Aktuelle Analysen

Wagenknechts Sammelbewegung: Eine rechte, nationalistische Offensive

Von Ulrich Rippert, 6. September 2018

Sahra Wagenknecht stellte am Dienstagvormittag auf einer Pressekonferenz ihre Sammelbewegung „Aufstehen“ vor.

Washington reagiert mit neuen Drohungen auf Russlands Luftangriffe in Syrien

Von Bill Van Auken, 6. September 2018

Die angeblichen „humanitären“ Bedenken und Warnungen Washingtons vor dem Einsatz von Chemiewaffen zeigen die wachsende Gefahr einer US-Intervention zur Verteidigung der „Rebellen“.

Italiens Banken im Sog der türkischen Lira-Krise

Von Allison Smith, 6. September 2018

Die großen italienischen Banken halten Türkei-Kredite über fast 20 Milliarden Euro, und ein beträchtlicher Teil davon ist zurzeit gefährdet.

Großbritannien

Momentum-Vorsitzender Jon Lansman unterstützt Hexenjagd gegen Corbyn

Von Paul Mitchell, 5. September 2018

Momentum versteht sich als politische Heimat der Corbyn-Anhänger in der Labour Party. Doch ihr Vorsitzender Jon Lansman rechtfertigt die Kampagne, mit der die Linke als antisemitisch verunglimpft wird.

Der Brand im brasilianischen Nationalmuseum: Ein Verbrechen des Kapitalismus am Erbe der Menschheit

Von Bill Van Auken, 5. September 2018

Das verheerende Feuer war nicht nur vorhersehbar, sondern wäre auch zu verhindern gewesen. Es ist typisch für die kriminelle Politik des Kapitalismus in Brasilien, in Lateinamerika und auf der ganzen Welt.

Große Koalition beschließt historische Aufrüstung der Bundeswehr

Von Johannes Stern, 5. September 2018

Hinter dem Rücken der Bevölkerung plant die Große Koalition eine massive Rüstungsoffensive.

70.000 kommen zu „Rock gegen Rechts“ in Chemnitz

Von unseren Reportern, 4. September 2018

Das Konzert stand unter dem Motto „Wir sind mehr“ und zeigte die massive Opposition gegen Rechtsextremismus und Faschismus unter Arbeitern und Jugendlichen.

USA, Labor Day 2018: Der Aufschwung des Klassenkampfs und die Frage von Arbeiterkomitees

Von Jerry White, 4. September 2018

Der amerikanische Labor Day findet dieses Jahr inmitten eines Aufschwungs des Klassenkampfs statt. Dabei geraten Arbeiter in den USA immer direkter in Konflikt mit dem Korporatismus der Gewerkschaftsfunktionäre.

Zehntausende protestieren gegen rechtsradikalen Terror in Chemnitz

Von unseren Reportern, 3. September 2018

Nach den Neonazi-Ausschreitungen in Chemnitz in der letzten Woche protestierten in ganz Deutschland Zehntausende gegen Rechts.

„Man kann über alles diskutieren – nicht über Seenotrettung“

Von unseren Reportern, 3. September 2018

Über 1000 Menschen haben am Samstag in Duisburg an der Demonstration des Aktionsbündnisses „Seebrücke“ teilgenommen. Sie wandten sich gegen die europäische und deutsche Flüchtlingspolitik.

Vom Kriegstreiber zum Heiligen: Medien und politisches Establishment preisen John McCain

Von Joseph Kishore, 3. September 2018

Der Tod von US-Senator John McCain wurde von den amerikanischen Medien und dem politischen Establishment zum Anlass genommen, sich tagelang in moralischer Heuchelei, Scheinheiligkeit und Mythenbildung zu üben.

In Deutschland sind 4,4 Millionen Kinder arm

Von Anna Rombach, 1. September 2018

Laut Berechnungen des Deutschen Kinderschutzbundes hat die Regierung die offiziellen Zahlen über das Ausmaß der Kinderarmut stark geschönt.

Salzgitter Flachstahl und Outokumpu Nirosta

IG Metall geht schärfer gegen betriebliche Opposition vor

Von Dietmar Henning, 1. September 2018

Das Fernsehmagazin Panorama berichtete in der letzten Woche von „perfiden Methoden“, mit denen die IG Metall gegen Kritiker vorgeht.

Verteidigt die Redefreiheit von Chelsea Manning in Australien!

Von Socialist Equality Party (Australien), 1. September 2018

Die SEP fordert, dass Manning ihr Visum bekommt, und erneuert ihre bedingungslose Forderung nach Freiheit für Julian Assange von WikiLeaks.

Chemnitz: Enge Kooperation zwischen Rechtsextremisten, Polizei und Regierung

Von Johannes Stern, 31. August 2018

Nachdem Neo-Nazis am Sonntag und Montag nahezu unbehelligt von der Polizei in Chemnitz randalierten, kommen immer mehr Details über die enge Koordination und Zusammenarbeit zwischen den Rechtsextremisten, der Polizei und dem Staatsapparat ans Licht.

Große Koalition plant Altersarmut für Millionen

Von Marianne Arens, 31. August 2018

Die Bundesregierung ist entschlossen, die staatliche Rente – wie schon im Koalitionsvertrag vorgesehen – ab dem Jahr 2025 abzusenken.

Eine der tödlichsten Katastrophen der amerikanischen Geschichte:

Puerto Rico erhöht Zahl der Todesopfer durch Hurrikan Maria von 64 auf 2975

Von Bill Van Auken, 31. August 2018

Dass der Sturm schätzungsweise fast 3.000 Todesopfer gefordert hat, ist eine scharfe Anklage gegen die kriminelle Fahrlässigkeit des herrschenden Establishments der USA und der Behörden von Puerto Rico.

Mélenchons Bewegung beginnt Sommerschulung mit Avancen an rechte Parteien

Von Francis Dubois, 31. August 2018

Mélenchons Einladung rechter Parteien zu seiner Sommerschule ist ein weiterer Meilenstein auf dem Weg der kleinbürgerlichen Pseudolinken nach rechts.

Trump beschuldigt Google, Suchergebnisse zu manipulieren

Von Andre Damon, 30. August 2018

Der Internet-Monopolist Google, der seit mehr als einem Jahr linke Suchergebnisse verschwinden lässt, behauptet: „Wir beeinflussen niemals den Rang von Suchergebnissen zugunsten einer politischen Richtung.“

US-Handelsabkommen mit Mexiko richtet sich gegen Washingtons Rivalen und die Arbeiterklasse

Von Keith Jones, 30. August 2018

[description]Trumps Vorstoß, die wirtschaftliche und militärische Partnerschaft mit Kanada im Interesse Washingtons und der Wall Street umzugestalten, hat die herrschende Elite Kanadas in eine historische Krise gestürzt.[description]

UN-Bericht wirft Saudi-Arabien Kriegsverbrechen im Jemen vor

Von Bill Van Auken, 30. August 2018

Die Unterstützung der USA für das Blutbad im Jemen ist Teil der Offensive in der gesamten Region, mit der sie den Einfluss des Iran schwächen und die Hegemonie über den Nahen Osten erlangen wollen.

Ungarische Regierung lässt Flüchtlinge hungern

Von Markus Salzmann, 30. August 2018

Die ungarische Regierung verweigert Flüchtlingen, die sich gegen einen negativen Asylbescheid wehren, systematisch die Nahrung.

Young Euro Classic 2018 – Grenzenlose Musizierfreude und symphonische Poesie

Von Verena Nees, 30. August 2018

Die 20 nahezu ausverkauften Konzerte von Young Euro Classic 2018 in Berlin setzten einen deutlichen musikalischen Kontrapunkt zur offiziellen Politik, die immer heftiger Fremdenfeindlichkeit und Nationalismus schürt.

Italien: Innenminister Salvini der Freiheitsberaubung angeklagt

Von Marianne Arens, 29. August 2018

Die Staatsanwaltschaft von Agrigent ermittelt wegen Freiheitsberaubung, illegaler Festnahme und Amtsmissbrauchs gegen den italienischen Innenminister und Lega-Vorsitzenden Matteo Salvini.

Internetzensur auf Geheiß des Staats

Google schaltet Social-Media-Konten ab

Von Kevin Reed, 29. August 2018

Letzte Woche gab Google bekannt, dass es 58 Konten von seinen Social-Media-Plattformen YouTube, Blogger und Google+ gesperrt hat, die angeblich Teil einer weltweiten Strategie von „schädlichen Akteuren“ und „Beeinflussungskampagnen“ seien.

Steht Washington kurz vor einem Großangriff auf Syrien?

Von Bill Van Auken, 29. August 2018

Drohungen gegen die Assad-Regierung wegen des angeblichen Einsatzes von Chemiewaffen dienen als Vorwand für eine deutliche Ausweitung der US-Militärintervention.

Ocasio-Cortez und Sanders schwärmen für McCain: Eine Musterlektion zur Politik der Pseudolinken

Von Joseph Kishore, 29. August 2018

Das Emporkommen der DSA stellt eine Abwehrreaktion der herrschenden Klasse gegen das wachsende Interesse am Sozialismus in den USA dar.

Rechtsradikaler Terror in Chemnitz

Von Johannes Stern, 28. August 2018

Alle offiziellen Statements können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die etablierten Parteien für die pogromartigen Szenen in Chemnitz die direkte politische Verantwortung tragen.

Maas will Verhältnis zu den USA „neu vermessen“

Von Ulrich Rippert und Peter Schwarz, 28. August 2018

Deutlicher als dies Vertreter der Regierung bisher getan haben, bezeichnet der Außenminister die USA als Haupthindernis für eine neue deutsche Großmachtpolitik.

Britischer Außenminister nutzt USA-Besuch, um Boris Johnson als Nachfolger von Theresa May zu propagieren

Von Robert Stevens, 28. August 2018

Geht es nach der Tory-Fraktion, die einen harten Brexit befürwortet, sind die Tage von Premierministerin May gezählt.

Verfassungsschutz will muslimische Kinder bespitzeln lassen

Von Gregor Link, 28. August 2018

Ein Papier des Verfassungsschutzes fordert Maßnahmen, die auf die Schaffung eines gesellschaftlichen Klimas des Misstrauens, der Verdächtigung und der Denunziation muslimischer Familien hinauslaufen.

Trump sagt Reise des US-Außenministers nach Nordkorea einen Tag nach Ankündigung wieder ab

Von Ben McGrath, 27. August 2018

Dass der US-Präsident seinen Druck auf Nordkorea direkt mit dem Handelskrieg gegen China in Verbindung bringt, entlarvt die „Friedensverhandlungen“ mit Pjöngjang als Farce.

Rot-rote Landesregierung plant drastisches Polizeigesetz in Brandenburg

Von Noah Windstein, 27. August 2018

Nachdem im Mai in Bayern ein neues Polizeigesetz mit besonders weitreichenden Befugnissen verabschiedet wurde, zieht nun auch Brandenburg nach.

Sachsen: enge Verbindung zwischen Rechtsextremen, Polizei und Regierung

Von Sven Heymanns, 25. August 2018

Über den Hintergrund und die politischen Verbindungen des LKA-Mitarbeiters, der am vergangenen Donnerstag auf einer Pegida-Demonstration in Dresden ein ZDF-Reporterteam beleidigte, das von der Polizei anschließend 45 Minuten an seiner Arbeit gehindert wurde, werden immer neue Details bekannt.

Die neue „Konzeption der Bundeswehr“: Vorbereitung auf den Dritten Weltkrieg

Von Johannes Stern, 25. August 2018

Das 87-seitige Dokument des Verteidigungsministeriums unterstreicht, dass die Große Koalition hinter dem Rücken der Bevölkerung eine massive Aufrüstung der Bundeswehr und „sehr große“ Militäroperationen plant.

Australien: Sechster Sturz eines Premierministers in elf Jahren

Von Mike Head, 25. August 2018

Mit dem Zerfall der globalen Nachkriegsordnung hat sich innerhalb der Liberal Party eine politische und ideologische Kluft aufgetan.

Russische Duma treibt trotz überwältigender Opposition der Bevölkerung Rentenreform voran

Von Clara Weiss, 25. August 2018

Neunzig Prozent der Bevölkerung lehnen die Rentenreform ab, aber in der Duma-Debatte hatten die Befürworter das große Wort.

Dresden: Pegida, Polizei und Regierung vereint gegen Pressefreiheit

Von Peter Schwarz, 24. August 2018

Ein Polizeieinsatz gegen ein Filmteam in Dresden wirft ein grelles Licht auf die enge Verbindung zwischen Rechtsextremismus, Polizei und Regierung.

Trotz Pattsituation im Atomstreit: Trump unterstützt Gespräche mit Nordkorea

Von Peter Symonds, 24. August 2018

Trumps Prahlerei über seine „gute Chemie“ mit dem nordkoreanischen Führer Kim Jong-un deutet darauf hin, dass Washington sich erhofft, Pjöngjang enger an die USA binden und gegen China aufbringen zu können.

Griechenland: Tsipras verkündet Ende der Sparpolitik und bereitet zugleich neue Kürzungen vor

Von Alex Lantier, 23. August 2018

Der griechische Premier Alexis Tsipras reihte eine Lüge an die nächste, als er in einer Rede das Ende der zehnjährigen Kreditprogramme der EU feierte.

Salvini: 177 Flüchtlinge dürfen Schiff in Catania nicht verlassen

Von Marianne Arens, 23. August 2018

Die italienische Lega/Fünf-Sterne Regierung hält die Geflüchteten als Geiseln fest, um andere EU-Länder zu erpressen.

Korruptionsskandal der United Auto Workers: Warum Betriebskomitees notwendig sind

Von Joseph Kishore, 23. August 2018

Eine gerichtliche Erklärung im Korruptionsskandal der UAW stellt fest, dass die Zahlungen von Fiat Chrysler an die Autogewerkschaft direkte Auswirkungen auf die Tarifverhandlungen hatten.

Aktion „Lebenslaute“ fordert Abschaltung des Verfassungsschutzes

Von Dietmar Henning, 22. August 2018

Mit einem großen Abschlusskonzert hat das Musik-Aktionsnetzwerk „Lebenslaute“ am Dienstagmorgen seinen Protest gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln beendet.

Griechenland-„Rettung“ beendet – EU fordert weitere Sparmaßnahmen

Von Robert Stevens, 22. August 2018

Mit Beendigung des dritten Sparprogramms zeigen die Finanzmärkte, dass sie auf die Fähigkeit der pseudolinken Syriza-Regierung vertrauen, die Bevölkerung im Interesse der Banken weiterhin auszupressen.

Die tödlichen Deals der EU in Afrika

Von Marianne Arens, 22. August 2018

Die ZDF-Dokumentation „Türsteher Europas“ beleuchtet die Zusammenarbeit der EU mit afrikanischen Regimes, die für blutige Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind.

Mit klassischer Musik gegen den Verfassungsschutz

Von Dietmar Henning, 21. August 2018

Gestern protestierten rund 70 Musikerinnen und Musiker, Sängerinnen und Sänger vor der Zentrale des Bundesamts für Verfassungsschutz in Köln. Orchester und Chor der Gruppe „Lebenslaute“ blockierten Eingänge der Geheimdienst-Zentrale.

Israel verschärft Vorgehen gegen prominente Kritiker seiner rassistischen Politik

Von Jean Shaoul, 21. August 2018

Die israelische Regierung kriminalisiert jeden Protest gegen ihre Politik, indem sie ihn als „Delegitimierung Israels“, „Bedrohung der staatlichen Sicherheit“ oder „Antisemitismus“ diffamiert.

Türkei-Krise lässt indische Rupie auf Rekordtief abstürzen

Von Deepal Jayasekera, 20. August 2018

Der Absturz der indischen Rupie ist Teil des weltweiten Rückzugs der Investoren aus den so genannten Schwellenmärkten.

Resolution des Fünften Parteitags der SEP (USA)

Die Wiederkehr des Klassenkampfs und die Aufgaben der Socialist Equality Party (US)

Socialist Equality Party (US), 20. August 2018

Diese programmatische Resolution wurde vom 5. Parteitag der Socialist Equality Party (US), der vom 22. bis zum 27. Juli 2018 stattfand, einstimmig verabschiedet.

Türkei: Erdogan reagiert auf verschärften US-Handelskrieg mit sozialen Angriffen

Von Alex Lantier, 18. August 2018

Die US-Regierung setzt ihren Handelskrieg gegen die Türkei fort, obwohl der Kollaps der Lira deren Wirtschaft zugrunde richtet.

Wagenknecht und Lafontaine: #Aufstehen für Rechts

Von Christoph Vandreier, 18. August 2018

Am Wochenende lancierten die beiden Linken-Politiker Interviews in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und Die Welt, in denen sie das fremdenfeindliche und nationalistische Programm ihrer Bewegung vorstellten.

Ankerzentren: Bund und Länder dehnen Lagersystem auf ganz Deutschland aus

Von Marianne Arens, 18. August 2018

Bisher gibt es acht so genannte „Ankerzentren“ in Bayern und Sachsen. Doch auch Bundesländer, die sich offiziell dagegen verwahren, betreiben ähnliche Einrichtungen.

Ruhrtriennale 2018: Eine abstoßende Kontroverse über angeblichen Antisemitismus

Von Sybille Fuchs, 18. August 2018

Die diesjährige Ruhrtriennale und ihre Intendantin Stefanie Carp sind zum Opfer einer internationalen Kampagne geworden, die jeden als Antisemiten denunziert, der die Politik des Staates Israel kritisiert.

Antisemitismus-Kampagne gegen Corbyn verbindet Opposition gegen Israels Verbrechen mit Unterstützung für den Terrorismus

Von Chris Marsden, 18. August 2018

Der Führer der britischen Labour Party will seine Widersacher besänftigen statt sie herauszufordern. Deren Angriff gründet sich auf die Behauptung, Opposition gegen Israel sei gleichbedeutend mit Antisemitismus.

Die Krise in der Türkei trifft die Arbeiterklasse

Von Halil Celik, 17. August 2018

Der freie Fall der türkischen Lira gegenüber dem US-Dollar und dem Euro hat unmittelbare Auswirkungen auf die Preise von Waren und Dienstleistungen.

Pennsylvania: Katholische Priester haben tausende Kinder missbraucht

Von Patrick Martin, 17. August 2018

Im Bericht der Grand Jury heißt es: „Priester vergewaltigten kleine Jungen und Mädchen. Und die verantwortlichen Gottesmänner haben nicht nur nichts dagegen unternommen, sie haben jahrzehntelang alles vertuscht.“

Das Debakel der Neonazis in Washington

Von Patrick Martin, 17. August 2018

Nach einer riesigen Medienkampagne tauchten bei der „Kundgebung“ am Sonntag vor dem Weißen Haus nicht einmal zwei Dutzend Neonazis auf.

Sonderermittler Mueller versucht „russische Einmischung“ mit WikiLeaks und Julian Assange zu verknüpfen

Von James Cogan, 16. August 2018

Die angeblichen Beweise für Beziehungen zwischen dem russischen Geheimdienst, Trumps Wahlkampfteam und WikiLeaks sind fadenscheinig, geradezu grotesk.

Proteste gegen Regierung in Rumänien

Von Markus Salzmann, 16. August 2018

Bei den Protesten geht es nur vordergründig um Korruption, dahinter stehen handfeste innen- und außenpolitische Interessen.

Der Brückeneinsturz in Genua

Von Marianne Arens, 16. August 2018

Während die Zahl der Todesopfer weiter steigt, weist der Einsturz der Morandi-Brücke in Genua auf den maroden Zustand der gesamten kapitalistischen Gesellschaft.

Verteidigt die Sozialistische Gleichheitspartei gegen den Angriff des Verfassungsschutzes

Sozialistische Gleichheitspartei, 15. August 2018

Der „Verfassungsschutzbericht 2017“ ist ein gezielter politischer Angriff auf die Sozialistische Gleichheitspartei und ihr sozialistisches Programm. Gleichzeitig unterstützt und verteidigt er die rechtsextreme AfD.

Türkei-Krise verschärft sich: Erdogan wirft den USA „Dolchstoß“ vor

Von Bill Van Auken, 15. August 2018

Am vergangenen Freitag hatte US-Präsident Donald Trump als Teil seiner „America-First“-Handelskriegspolitik neue Zölle auf türkischen Stahl und Aluminium angekündigt und diese auf 50 bzw. 20 Prozent verdoppelt.

Beendet die Verschwörung von UPS mit der Teamsters-Gewerkschaft!

Mobilisiert den Widerstand gegen den Ausverkauf!

Von WSWS-Newsletter für UPS-Arbeiter, 15. August 2018

Der amerikanische UPS-Konzern, der gerade 700 Millionen Dollar an seine Aktionäre ausschüttet, hat mit der Teamsters-Gewerkschaft neue Verträge ausgehandelt, die die Löhne auf Armutsniveau drücken. Den genauen Inhalt hält die Gewerkschaft seit Tagen vor den Arbeitern geheim.

Weltmärkte zittern vor Auswirkungen der türkischen Lira-Krise

Von Nick Beams, 14. August 2018

Mit der Wiederaufnahme des Handels zu Beginn dieser Woche ist der Kurs der türkischen Lira gestern weiter gesunken. Zwischenzeitlich stand der Wechselkurs bei einem US-Dollar zu 7,24 Lira, so hoch wie nie zuvor. Die Börse in Istanbul brach zeitweise um mehr als vier Prozent ein.

Apulien: 16 Tagelöhner bei Verkehrsunfällen getötet

Von Allison Smith, 14. August 2018

Die tödlichen Unfälle, verursacht durch nackte Profitgier auf Kosten der Wanderarbeiter, sind nicht vom Kurs der rechtsextremen Regierung in Rom zu trennen.

„Ich musste mein Handy verkaufen, um Lebensmittel zu bezahlen“

Spanien: Amazon-Arbeiter wegen Verletzung entlassen – jetzt ohne feste Bleibe

Von Eric London, 14. August 2018

José Antonio Rueda Bermudez steht mit seiner Familie vor der Obdachlosigkeit, weil Amazon sich weigerte, die Kosten für seine schwere Berufsverletzung zu übernehmen.

Handelskrieg der USA erdrosselt türkische Wirtschaft

Von Alex Lantier und Halil Celik, 13. August 2018

Präsident Trump versucht, die Türkei durch Handelszölle zu zwingen, die Angriffe auf die Arbeiterklasse zu verschärfen und ihre Außenpolitik den Forderungen des US-Imperialismus völlig unterzuordnen.

SPD lanciert ausländerfeindliche Kindergeld-Kampagne

Von Christopher Lehmann, 13. August 2018

Nachdem die Große Koalition im Frühjahr die sogenannte „Bamf-Affäre“ nutzte, um Stimmung gegen Flüchtlinge zu schüren, lanciert sie nun die nächste ausländerfeindliche Kampagne.

Unter dem Vorwand falscher Antisemitismus-Vorwürfe

Verschwörung zur Absetzung von Corbyn oder zur Spaltung der Labour Party

Von Chris Marsden, 13. August 2018

Der rechte Flügel der Labour Party bekräftigt durch seine Verschwörung gegen Corbyn die offen neoliberale und militaristische Agenda, die Labour unter Tony Blair und Gordon Brown verfolgt.

Europaweiter Streik der Ryanair-Piloten

Von Marianne Arens und Robert Stevens, 11. August 2018

Die Piloten von Ryanair, die gestern in fünf Ländern gleichzeitig streikten, sind damit konfrontiert, dass die national basierten Gewerkschaften den Streik sabotieren und sich so schnell wie möglich mit Ryanair einigen wollen.

USA verhängen neue Sanktionen gegen Russland

Von Clara Weiss, 11. August 2018

Russische Kommentatoren warnen vor einem uneingeschränkten Wirtschaftskrieg zwischen Russland und den USA.

Resolution des fünften Parteitags der SEP (USA)

Freiheit für Julian Assange!

Von Socialist Equality Party (US), 11. August 2018

Diese Resolution wurde auf dem Parteitag der Socialist Equality Party in den USA (22.-27. Juli 2018) einstimmig angenommen.

Assange offenbar aufgefordert, vor Geheimdienstausschuss des US-Senats auszusagen

Von Mike Head, 10. August 2018

WikiLeaks soll eine Anfrage erhalten haben, ob Assange bereit wäre, über die angebliche „russische Einmischung“ bei der Wahl von 2016 auszusagen.

Wirtschaftlicher Aufschwung kommt bei Arbeitern nicht an

Von Dietmar Henning, 10. August 2018

Trotz Wirtschaftswachstum und steigenden Beschäftigungszahlen explodiert in Deutschland die Armut, wie das Jahresgutachten des Paritätischen Wohlfahrtsverbands aufzeigt.

Iran-Sanktionen: Trump bedroht die ganze Welt

Von Peter Symonds, 9. August 2018

Im Namen des „Weltfriedens“ bereiten die USA Handelskrieg und Krieg vor – nicht nur gegen den Iran, sondern gegen alle potentiellen Rivalen, darunter ihre europäischen und asiatischen Verbündeten.

Verteidigt den RefRat! Stoppt die rechtsextreme Verschwörung an der Berliner Humboldt-Universität!

Von den International Youth and Students for Social Equality und der Sozialistischen Gleichheitspartei, 9. August 2018

Die IYSSE und die SGP verurteilen die Angriffe von HU-Präsidentin Sabine Kunst (SPD) auf den RefRat (AStA) der Berliner Humboldt-Universität und ihre Komplizenschaft mit der rechtsextremen AfD.

Nationalismus und Ausländerfeindschaft

Lafontaine und Wagenknecht starten ihre Sammlungsbewegung

Von Ulrich Rippert, 9. August 2018

Mit großem Medienrummel stellten die beiden Linken-Politiker am vergangen Wochenende die Internetpräsentation der neuen politischen Sammlungsbewegung „#aufstehen“ vor.

Gewerkschaften wollen internationalen Streik bei Ryanair isolieren

Von Marianne Arens, 9. August 2018

Am kommenden Freitag werden in mehreren Ländern Europas gleichzeitig Streiks gegen die Fluggesellschaft Ryanair stattfinden. Während die Wut der Arbeiter wächst, setzen die Gewerkschaften alles daran, den Streik zu isolieren.

Kein Geld für Löhne, Schulen, Gesundheitsversorgung, aber...

Aktienrückkäufe in Billionenhöhe im Jahr 2018

Von Barry Grey, 9. August 2018

Während Billionen dafür verschleudert werden, die Aktienpreise und die Vermögen der Vorstandschefs und Großinvestoren zu erhöhen, sinken die Reallöhne der amerikanischen Arbeiter immer weiter.

US-Wirtschaftskrieg gegen den Iran versetzt den Nahen Osten und die internationale Politik in Aufruhr

Von Keith Jones, 8. August 2018

Am Montag hat Trump per Dekret die umfassenden Wirtschaftssanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt, die im Jahr 2016 im Rahmen des Atomabkommens abgeschafft worden waren.

Präsident von Ecuador droht erneut Julian Assange

Von Mike Head, 8. August 2018

Morenos Gerede über Assanges angebliche „Einmischung“ in die Politik anderer Länder ist absurd und dient nur dazu, den Journalisten an die Kriegsverbrecher in Washington und London auszuliefern.

Ryanair vor neuen Streiks

Von Marianne Arens, 8. August 2018

In der größten Streikwelle der 34-jährigen Geschichte von Ryanair planen Piloten und Kabinen-Crews in mehreren Ländern weitere Arbeitsniederlegungen. Doch die Gewerkschaften wollen die Ausbeutungsbedingungen nur tariflich festschreiben.

Große Koalition plant Wiedereinführung der Wehrpflicht

Von Noah Windstein, 7. August 2018

Auf dem CDU-Parteitag im Herbst soll ein Beschluss zur Wiedereinführung des Wehrdienstes verabschiedet und in das neue Grundsatzprogramm der Union aufgenommen werden.

Britische Premierministerin diskutiert mit französischem Präsidenten über Brexit

Von Alex Lantier, 7. August 2018

Laut zahlreichen Berichten wollte May bei ihrem Besuch Macron davon überzeugen, den Plan für einen „weichen Brexit“ zu unterstützen, den sie letzten Monat auf ihrem Landsitz präsentiert hatte.

Faschistischer Überfall auf linken Buchladen in London

Von Robert Stevens, 7. August 2018

Die Socialist Equality Party verurteilt den Angriff von etwa einem Dutzend rechtsextremer Schlägertypen auf den Bücherladen von „Bookmarks“ im Zentrum von London

Seenotrettung: Tausende demonstrieren gegen rechte Attacken auf Flüchtlingshilfe

Von unseren Reportern, 7. August 2018

Auch am vergangenen Wochenende demonstrierten wieder tausende Menschen in mehr als 30 Städten gegen die unmenschliche Flüchtlingspolitik der europäischen Regierungen.

„Vision 2020+“: Siemens leitet nächste Phase des Arbeitsplatzabbaus ein

Von Elisabeth Zimmermann, 6. August 2018

Der im vergangenen Herbst angekündigte Abbau von 7000 Arbeitsplätzen in der Energiesparte ist noch nicht abgeschlossen, da steht beim Siemens-Konzern bereits die nächste Spar- und Umstrukturierungsrunde an.

Chinesischer Präsident unter Druck wegen Handelskrieg mit USA

Von Peter Symonds, 6. August 2018

Nur wenige Monate nachdem Xi Jinping die Verfassung geändert hatte, um dauerhaft im Amt zu bleiben, gerät er Berichten zufolge bei Parteigranden und Fraktionsrivalen in die Kritik.

Thyssenkrupp: IG Metall geht auf Hedgefonds zu

Von Dietmar Henning, 6. August 2018

IG-Metall-Funktionäre haben angekündigt, bei der Zerschlagung des Thyssenkrupp-Konzerns mit dem Investor Cevian zusammenzuarbeiten. Die Arbeiter sind mit einer breiten Front aus Aktionären und Gewerkschaft konfrontiert.

Eröffnungsbericht an den Fünften Parteitag der Socialist Equality Party (US)

Von David North, 6. August 2018

Mit diesem Bericht von David North, dem nationalen Vorsitzenden der Socialist Equality Party (USA), wurde der fünfte nationale Parteitag der SEP vom 22. bis 27. Juli 2018 eröffnet.

Was steckt hinter dem Gerede vom „nationalen Notstand“ wegen Brexit?

Von Julie Hyland, 6. August 2018

Seit dem Brexit-Referendum ist die politische Situation in Großbritannien extrem angespannt – dahinter stehen jedoch explosive Klassenspannungen.

David Harveys Jacobin-Interview über Das Kapital von Karl Marx

Werbung für die „Lifestyle-Politik“ der Pseudolinken

Von Nick Beams, 6. August 2018

Wie alle Arbeiten Harveys stellt auch dieses Interview keine Hilfe zum Verständnis von Marx dar, sondern soll den Zugang zu dessen Meisterwerk versperren. Es soll Marx einem „linken“ Publikum aus der Mittelschicht schmackhaft machen, das sich an Lifestyle-Fragen orientiert.

US-Senat beschließt Militärhaushalt von 708 Mrd. Dollar

Von Patrick Martin, 4. August 2018

Mit 87 zu 10 Stimmen hat der US-Senat einen Militärhaushalt in Rekordhöhe verabschiedet. 41 Demokraten und 46 Republikaner stimmten mit Ja.

Mittelmeer: Illegale Massenrückführung von Flüchtlingen nach Libyen

Von Martin Kreickenbaum, 4. August 2018

Ein italienisches Handelsschiff hat in Kooperation mit der italienischen Regierung 108 aus Seenot gerettete Flüchtlinge illegal nach Libyen zurückgebracht.

Italien: Salvinis rassistische Politik mobilisiert rechte Schlägerbanden

Von Marianne Arens, 4. August 2018

Die Koalition aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung greift Geflüchtete und Migranten systematisch an und weist ihnen die Schuld an der verheerenden sozialen Krise zu. Gleichzeitig wächst der Widerstand dagegen in der Bevölkerung.

Internationales Komitee der Vierten Internationale

Socialist Equality Party (USA) hält 5. Parteitag ab

4. August 2018

Der Parteitag war sowohl vom Inhalt als auch von der Form her ein wichtiger politischer Meilenstein für die amerikanische SEP und das Internationale Komitee der Vierten Internationale.

Facebook zensiert antifaschistische Demonstration in Washington

Von Andre Damon, 3. August 2018

Die Kampagne zur Zensur des Internets wurde anfangs als Reaktion auf angebliche russische „Einmischung“ dargestellt, richtet sich inzwischen jedoch zunehmend gegen linke Ansichten.

Geheimdienst-Chef soll AfD beraten haben

Von Ulrich Rippert, 3. August 2018

Der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, soll der damaligen AfD-Vorsitzenden Frauke Petry 2015 bei mehreren Treffen Ratschläge gegeben haben, wie sie eine bundesweite Beobachtung der AfD vermeiden könne.

Ryanair’s Drohung mit Massenentlassungen macht koordinierten Arbeitskampf nötig

Von Steve James, 3. August 2018

Die Gewerkschaften in der Luftfahrtindustrie und anderswo isolieren alle Kämpfe und setzen die Forderungen der Unternehmen durch.

SEP-Kandidat Niles Niemuth: Ein Sozialist für die US-Kongresswahl im November

Von unseren Korrespondenten, 3. August 2018

Niles Niemuth kandidiert in Michigan für die Socialist Ecuality Party zur Kongress-Zwischenwahl am 6. November 2018. Er tritt für ein sozialistisches Programm gegen Krieg und Kapitalismus ein.