Das Jahr im Rückblick: 1999

Im Jahr 1999 griffen die imperialistischen Großmächte Serbien an, die größte Teilrepublik des ehemaligen Jugoslawien. Geführt von den USA und unterstützt von England, Frankreich, Deutschland und Italien bombardierte die NATO das kleine Land.


Die NATO bombardiert Serbien

Offizieller Kriegsgrund war der Konflikt im Kosovo, einer serbischen Provinz, die vorwiegend von Albanern bewohnt ist. Die USA und Deutschland unterstützten eine separatistische Bewegung mit engen Beziehungen zu Gangstern und Drogenschmugglern, die sich fälschlicherweise als „Befreiungsarmee des Kosovo“ (UCK) bezeichnete.

Als Teil der Kampagne zur Mobilisierung der Arbeiterklasse und der öffentlichen Meinung gegen den imperialistischen Krieg weitete das Internationale Komitee der Vierten Internationale die regelmäßige Berichterstattung auf der World Socialist Web Site ab Mai 1999 von fünf auf sechs Tage die Woche aus.

Kleinbürgerliche „linke“ Gruppen, die während des französischen Kolonialkriegs in Algerien, dem Vietnamkrieg und den amerikanischen Angriffen auf Kuba und Nicaragua noch gegen die Unterdrückung kleiner Länder durch imperialistische Mächte protestiert hatten, stellten sich bei der Zerschlagung Jugoslawiens auf die Seite Washingtons, Londons und Berlins. Erst unterstützten sie die amerikanische Intervention zugunsten der bosnischen Muslime, dann verteidigten sie die Bombenangriffe auf Serbien.

Die gleichen Gruppen unterstützten einen weiteren imperialistischen Gewaltakt, die Besetzung Osttimors durch Australien. Auch dafür fanden sie einen „humanitären“ Vorwand: die Verteidigung der Timoresen gegen die indonesische Militärdiktatur.

Die World Socialist Web Site blieb ihren Prinzipien treu und lehnte die Luftangriffe der USA und der Nato auf Serbien ab, die tausende unschuldige Opfer unter der Zivilbevölkerung forderten und die Infrastruktur des Landes größtenteils zerstörten.

Die WSWS erklärte, dass der verheerende Luftkrieg nichts mit der Verhinderung einer „humanitären Katastrophe“ zu tun hatte, wie Regierungen und Militärs zynisch behaupteten. Er war das Ergebnis einer zunehmend kriegerischen amerikanischen Außenpolitik. Washington betrachtete den Zusammenbruch der Sowjetunion als Gelegenheit, eine „unipolare“ Weltordnung zu schaffen, in der die Vereinigten Staaten uneingeschränkte Hegemonie ausüben.

Die Analyse der WSWS wies den Vorwand, man sei um das Schicksal der Kosovo-Albaner besorgt, zurück und zeigte die wahren Gründe für den Krieg. Vor allem eine Stellungnahme vom 24. Mai mit dem Titel: „Die Gründe für den Krieg der NATO gegen Jugoslawien. Weltpolitische Macht, Öl und Gold“, erklärte den weltgeschichtlichen Kontext der Bombenangriffe.

Die WSWS warnte, dass sich mit dem Ausbruch des ersten bewaffneten Konflikts in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg die Gegensätze zwischen den rivalisierenden Mächten zuspitzen und der Krieg über die Grenzen des ehemaligen Jugoslawien hinauszugehen droht. Er war ein Vorgeschmack auf größere und gefährlichere militärische Abenteuer.

Als die Bombenangriffe begannen, kam es zu Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und Russland. Die beiden Atommächte gerieten an den Rand eines offenen Krieges, als ein amerikanischer Kommandant vorschlug, russische Truppen anzugreifen, die in Serbien stationiert waren. Dann gab es den berüchtigten Zwischenfall in der serbischen Hauptstadt Belgrad, als die CIA einen Luftangriff auf die chinesische Botschaft organisierte. China hatte sich zuvor auf die Seite des serbischen Präsidenten Slobodan Milosevic gestellt.

Die WSWS analysierte außerdem, wie die wirtschaftliche und soziale Krise Ende der 1980er Jahre, die zum Zusammenbruch der stalinistischen Regimes in Osteuropa führte, den Zusammenbruch Jugoslawiens ausgelöst hatte. Ende der 1980er Jahre wurden Millionen von jugoslawischen Arbeitern entlassen, als staatliche Betriebe geschlossen und staatliche Dienstleistungen gekürzt wurden. Streiks und Massenkämpfe hinderten die ehemaligen Stalinisten daran, die Diktate des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank gegen die Arbeiterklasse durchzusetzen. Die ehemals stalinistischen Führer der jugoslawischen Republiken griffen zu Chauvinismus, um zu verhindern, dass die allgemeine Wut und das soziale Elend revolutionäre Folgen hatten.

Das ermöglichte den Aufstieg von Slobodan Milosevic, einem ehemaligen Stalinisten, der sich zum serbischen Nationalisten gewandelt hatte. Die europäische und amerikanische Propaganda versuchte, Milosevic als neuen Hitler darzustellen. In Wirklichkeit war er jedoch ein ehemaliger Günstling Washingtons, der von den USA unterstützt worden war, weil er sich für die kapitalistische Marktwirtschaft einsetzte.

Milosevics nationalistische Demagogie und seine Taten unterschieden sich kaum von jenen der nationalistischen Führer anderer Teilrepubliken und Provinzen Jugoslawiens, die ebenfalls „ethnische Säuberungen“ durchführten und serbische Zivilisten aus Gebieten wie der kroatischen Krajina vertrieben.

Die WSWS erklärte, dass die Entscheidung von US-Präsident Clinton, Serbien mit Bomben zur Kapitulation zu zwingen, das Ergebnis einer wichtigen historischen Veränderung des internationalen Kapitalismus war. Die 35.000 Angriffe von Kampfflugzeugen der USA und der Nato auf ein verarmtes Land enthüllten die wahre Beziehung zwischen den imperialistischen Großmächten und den kleineren Nationen.

In dem Artikel „Nach der Schlächterei: Politische Lehren aus dem Balkankrieg“, der am 16. Juni, nach der Kapitulation Serbiens erschien, schrieb David North, dass ein enormer historischer Rückschritt begonnen habe: „Die Auflösung der alten Kolonialreiche in den vierziger, fünfziger und sechziger Jahren erscheint im Lichte der jüngsten Ereignisse allmählich als vorübergehende Episode in der Geschichte des Imperialismus.“

Besonders bedeutend war die Rolle, die verschiedene ex-linke- und „Menschenrechts“-Aktivisten während des Luftkriegs gespielt hatten: sie unterstützten die Ermordung von Tausenden von Serben. North erklärte die sozialen Wurzeln dieses Phänomens, der Verwandlung einer privilegierten Schicht des Kleinbürgertums zu Kriegsbefürwortern:

„Die Gesellschaftsstruktur und die Klassenbeziehungen sämtlicher wichtiger kapitalistischer Länder sind durch den Börsenboom, der zu Beginn der achtziger Jahre einsetzte, stark beeinflusst worden. Ständig steigende Aktienkurse, insbesondere der explosionsartige Anstieg der Marktbewertungen seit 1995, haben einer bedeutenden Schicht der Mittelklasse – insbesondere unter der akademisch gebildeten Elite – den Zugang zu einem Reichtum ermöglicht, wie sie sich ihn zu Beginn ihrer Karriere kaum hätte träumen lassen.“

In Deutschland nutzten die Grünen, die zum ersten Mal eine Koalitionsregierung mit der SPD gebildet hatten, die Gelegenheit, ihre Unterstützung für den Krieg zu erklären. Ihr führender Mann Joschka Fischer, ein ehemaliger anarchistischer Straßenkämpfer, war als Außenminister der wichtigste Befürworter der Bombenangriffe.


Europa und die Rechtswende der Sozialdemokratie

In Europa analysierte die WSWS die Politik der sozialdemokratischen Regierungen, die in Großbritannien und Deutschland an die Macht gekommen waren. Tony Blair wurde 1997 britischer Premierminister, Gerhard Schröder von der SPD gewann die Bundestagswahl am 27. September 1998 und bildete mit den Grünen eine Koalitionsregierung.

Nachdem die sozialdemokratischen Regierungen aufgrund der verbreiteten Feindschaft gegenüber den konservativen Regierungen an die Macht gekommen waren, verfolgten sie eine noch rechtere Wirtschafts- und Sozialpolitik. Die World Socialist Web Site erklärte die Bedeutung dieser Zurückweisung des Reformismus und die offene Anpassung an die kapitalistische Reaktion. Sie hatte ihre Wurzeln in der Globalisierung der Produktion, die die materielle Grundlage für das Programm der nationalen Regulierung und Reformen zerstört und die Beziehung zwischen der Arbeiterklasse und allen ihren alten Parteien und den Gewerkschaften verändert hatte.

Im März 1999 trat der SPD-Parteivorsitzende und Bundesfinanzminister Oskar Lafontaine von all seinen Ämtern zurück. Ein Artikel von Peter Schwarz analysierte den Hintergrund dieses überraschenden Schritts:

Durch seinen überraschenden Rücktritt, auf den selbst seine engsten Vertrauten nicht vorbereitet waren, hat er dem rechten Wirtschaftsflügel regelrecht den Weg an die Spitze der Partei geebnet. … Der Grund für dieses Verhalten muss vor allem in den objektiven Verhältnissen gesucht werden. Die Vorherrschaft milliardenschwerer internationaler Finanzkonzerne über alle Bereiche der Wirtschaft lässt keinen Spielraum für sozialen Ausgleich mehr zu. Lafontaines Behauptung, die Auswirkungen der Globalisierung ließen sich durch eine Wirtschaftspolitik im Stile der sechziger und siebziger Jahre in Schach halten, hat sich innerhalb weniger Wochen als haltlose Illusion erwiesen.

… Die SPD ist dabei, sich endgültig von einer Volks- in eine Wirtschaftspartei zu verwandeln, die jeder Form von Gerechtigkeit und Solidarität ablehnt. Sie geht denselben Weg, den die meisten sozialdemokratischen Parteien in Europa bereits gegangen sind.

In einigen Ländern profitierten ultrarechte Parteien von der Rechtswende der Sozialdemokratie. In Österreich erzielten die Freiheitlichen Jörg Haiders im März einen Erdrutschsieg.


Osttimor und der australische Imperialismus

Im September begann eine weitere neokoloniale Operation der imperialistischen Mächte: die Invasion von Osttimor unter Führung Australiens und mit Unterstützung der USA.

Nach der Asienkrise von 1997 und 1998 und dem Zusammenbruch des Suharto-Regimes in Indonesien rückten Washington und Canberra von ihrer jahrelangen Unterstützung für die Besetzung von Osttimor ab und kamen zu dem Schluss, dass ihren wirtschaftlichen und strategischen Interessen besser gedient sei, wenn dem rohstoffreichen Land die „Unabhängigkeit“ gewährt werde.

Suhartos Nachfolger B.J. Habibie wurde von den USA und ihrem australischen Hilfssheriff (wie Premierminister John Howard sich selbst darstellte) unter Druck gesetzt und organisierte am 30. August ein Referendum. Als die timoresischen Massen sich für die Unabhängigkeit entschieden, ermordeten das indonesische Militär und in seinem Auftrag handelnde Milizen aus Rache hunderte von Zivilisten und vertrieben Hunderttausende. Damit hatten die Großmächte einen „humanitären“ Vorwand, zu intervenieren und ihre Interessen zu sichern.

Daraufhin veröffentlichte die World Socialist Web Site eine Reihe von Stellungnahmen gegen die imperialistische Intervention. Die australische SEP organisierte öffentliche Versammlungen, in denen sie den räuberischen Charakter der Operation enthüllte. Die WSWS erklärte auch, dass die Großmächte versuchten, die Kontrolle über die Ölvorkommen in der Timorsee und besseren Zugang zum geostrategisch wichtigen indonesischen Archipel zu erlangen. Sie erklärte die historischen Hintergründe der imperialistischen Intrigen mehrerer amerikanischer und australischer Regierungen um die Insel. Sie hatten jahrelang die Verbrechen der Suharto-Regierung unterstützt, darunter auch die Invasion Osttimors durch Indonesien, die etwa 200.000 Tote forderte. 

Ein wichtiger Bestandteil der Berichterstattung der WSWS war es, die Rolle der kleinbürgerlichen Linken zu enthüllen. Mehrere dieser Gruppen organisierten Protestveranstaltungen, bei denen sie die rechte Howard-Regierung zur Intervention aufforderten. Osttimor stellte eine weitere Stufe des Rechtsrucks der kleinbürgerlichen „linken“ Gruppen dar, die unter dem Vorwand der „Menschenrechte“ offen den Imperialismus unterstützten.

Die WSWS erklärte auf Grundlage von Trotzkis Theorie der Permanenten Revolution eine sozialistische Perspektive für die Bevölkerungen Indonesiens und Timors und entlarvte die osttimoresische nationalistische Gruppe CNRT (Conselho Nacional de Resistência Timorense), die sich weigerte, die Bevölkerung gegen den Angriff der pro-indonesischen Milizen zu verteidigen. Die CNRT-Führung nutzte stattdessen den Tod der Zivilisten aus, um für eine imperialistische Intervention zu agitieren, die es ihr ermöglichte, in einem neuen kapitalistischen Kleinstaat die Macht auszuüben und die Interessen der timoresischen Bourgeoisie und der imperialistischen Großmächte zu vertreten.

Ein australischer Checkpoint während der Besetzung Osttimors
Eine Demonstration in Perth: pseudolinke Kleinbürger unterstützten die Invasion von Osttimor

Andere wichtige politische Entwicklungen

Im Lauf des Jahres analysierte die WSWS viele andere wichtige internationale Entwicklungen. Dazu gehörte der Höhepunkt des Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Präsident Bill Clinton, das nach einem Prozess vor dem Senat mit einem Freispruch für Clinton endete.

Nachdem Clinton der Absetzung knapp entgangen war, fügte er sich noch unterwürfiger den Forderungen der Wall Street. Er setzte unter anderem eine Steuersenkung in Höhe von 800 Milliarden Dollar um und brachte ein Gesetz ein, das die Banken deregulierte und die Bedingungen für die Spekulationsorgie schuf, die 2008 im Finanzkrach endete.

Die WSWS analysierte ständig die wachsende soziale Krise in den Vereinigten Staaten, und berichtete über die Fälle von Brutalität und Gewalt, an denen sich die Intensität der unterschwelligen Klassengegensätze zeigte. Der schwerste Fall war das Massaker mit fünfzehn Todesopfern an der Columbine High School in einem Vorort von Denver, Colorado. Die meisten waren Highschool-Schüler. Wir lehnten die Erklärung ab, es sei eine „sinnlose Tragödie“ gewesen, die nur als „Manifestation des Bösen“ gesehen werden könne. Wir erklärten, der Grund läge in dem gewalttätigen und reaktionären Klima, das die amerikanische Regierung und die Medien propagierten.

Im Nahen Osten und in Südasien untersuchte die WSWS die Krise der amerikanischen und israelischen Politik nach dem Tod des jordanischen Königs Hussein, der eine wichtige Stütze der von den Imperialisten gestützten Ordnung war. Weiter analysierte sie die Politik der kurdisch-separatistischen PKK nach der Verhaftung ihres Anführers Abdullah Öcalan.

Das wichtigste internationale Ereignis in dieser Region war der Militärputsch in Pakistan am 12. November gegen die gewählte Regierung von Nawaz Sharif. Durch diesen Putsch kam General Pervez Musharraf an die Macht. Artikel der WSWS widerlegten die Behauptung, das Militär werde nur vorübergehend die Macht ergreifen, und brachte den Putsch mit Forderungen des Internationalen Währungsfonds nach weiteren Angriffen auf den Lebensstandard der Arbeiterklasse in Verbindung.

Die WSWS berichtete über wichtige Arbeitskämpfe, wie eine Streikwelle in Korea oder den Streik des Pflegepersonals in Quebec im Juli und einen Ausstand der Detroiter Lehrer gegen Lohnsenkungen und Angriffe auf das Bildungswesen.

Die WSWS veröffentlichte auch Berichte und Analysen über die Proteste gegen die Welthandelsorganisation in Seattle, die die Stadt zeitweise lahmlegten und die versammelten Führer des Weltkapitalismus schockierten. Die WSWS berichtete über das brutale Vorgehen der Polizei gegen die Proteste und erklärte, dass die nationalistische und reformistische Politik der Grünen auch kein Weg vorwärts für die internationale Arbeiterklasse sei. Gleichzeitig analysierten wir die objektive Bedeutung des Scheiterns des WTO-Gipfels selbst, an dem sich die wachsenden Widersprüche des Weltkapitalismus zeigten.

Die WSWS berichtete außerdem über eine Reihe von Kampagnen der australischen Socialist Equality Party gegen die Angriffe auf demokratische Grundrechte. Dazu gehörte die Weigerung der rechten Howard-Regierung, dem tamilischen Sozialisten Rajendiram Sutharsan ein Visum zu gewähren, der dazu eingeladen worden war, die Sommerschulung der Partei zu besuchen. Die australische SEP führte außerdem eine Kampagne zur Verteidigung der Lehrerin Geraldine Rawson aus Victoria gegen ihre Entlassung, weil sie die drakonischen Vertraulichkeitsregeln gebrochen hatte.

Im April 1999 starb in Australien Yabu Bilyana, das erste SEP-Mitglied, das zu den australischen Ureinwohnern gehörte, im Alter von 54 Jahren. Im Nachruf der WSWS hieß es, Yabu habe sich der trotzkistischen Bewegung angeschlossen, weil sie erkannt hatte, dass „die Aborigines ein Teil der internationalen Arbeiterklasse sind, und dass die Lösung für die schrecklichen Bedingungen, unter denen sie weiterhin leben, die Vereinigung mit ihren Klassenbrüdern- und Schwestern aller Hautfarben, Ethnien und Nationalitäten im gemeinsamen Kampf gegen das Profitsystem ist.“


Kunst, Wissenschaft und Geschichte

Unsere internationale Berichterstattung über Kunst wurde im Jahr 1999 stark erweitert, unter anderem um Kunstausstellungen, Theater, Musik, Filmfestivals, Bücher und Fotoausstellungen. Die Kritiken der WSWS gingen unter die Oberfläche und befassten sich mit der Geschichte der Künstler, mit aktuellen und früheren politischen und sozialen Bedingungen in amerikanischen und internationalen Kunsttrends.

Nachdem die Academy of Motion Pictures Arts and Sciences beschlossen hatte, Elia Kazan eine Ehrenauszeichnung zu verleihen, veröffentlichte der Kunstredakteur David Walsh eine Reihe von Artikeln, in denen er die Entscheidung verurteilte und auf Kazans Geschichte als einem der prominentesten späteren Informanten während der antikommunistischen Hexenjagd in den 1950ern einging. Bei seiner Aussage vor dem Ausschuss für unamerikanische Aktivitäten nannte Kazan acht Namen, die auf die Schwarze Liste gesetzt wurden, was ihr Leben und ihre Karrieren sehr schädigte.

Diese Artikel wurden später als Broschüre veröffentlicht und bei der Oscar-Verleihung im März verteilt, was zu einer wichtigen Debatte auf der WSWS führte. Zwischen Februar und Juli veröffentlichte die Website neun Artikel über das Thema, darunter Interviews und eine Reihe von Leserbriefen. Regisseur Abraham Polonsky und Drehbuchautor Walter Bernstein, die beide auf der Schwarzen Liste waren, und Victor Contreras, ein Film-, Fernseh- und Bühnenschauspieler, sprachen mit der WSWS. Beim Filmfestival in Sydney interviewte Richard Phillips Bertrand Tavernier, einen Drehbuchautoren, Regisseur und Produzenten, der ebenfalls über Kazans Rolle sprach.

Abgesehen von Filmkritiken, die zum festen Bestandteil der Kunstkritik wurden – Der Schmale Grat, Walls Within, Earth, und andere – gab es einen Nachruf auf den Regisseur Stanley Kubrick. In diesem Jahr gab es außerdem eine Kritik von Philip Roths Buch Mein Mann der Kommunist, eine neue Autobiografie des Jazzmusikers Louis Armstrong, einen Band von Spätwerken des Poeten W.H. Auden und ein Theaterstück nach Alfred Döblins Berlin Alexanderplatz.

Auch der Musik wurde mehr Platz eingeräumt, es gab Kritiken von Folksongs, einer Anthologie von Bruce Springsteen und einen Nachruf auf den spanischen Tenor Alfredo Kraus

Von besonderem politischem Interesse war eine Ausstellung seltener Fotos aus dem Spanischen Bürgerkrieg, die von Robert Capa geschossen und in Madrid ausgestellt wurden.

Die WSWS widmete sich auch wichtigen Ereignissen aus der Welt der Wissenschaft, die Artikel befassten sich mit Themen wie der Nutzung von Computern zur Lösung komplexer mathematischer Probleme oder den Schlüssen, die man aus Fossilienfunden auf die Vorgeschichte der Menschheit ziehen kann. Ein langer Bericht über das Buch „The End of Science“ von John Horgan bot Gelegenheit, die Versuche der postmodernistischen Philosophie zurückzuweisen, die objektive Wahrheit der Wissenschaft leugnen.

Die größere Aufmerksamkeit gegenüber der Kultur und der Wissenschaft erstreckte sich auch auf die Geschichte. Es erschien ein mehrteiliges Interview mit dem bekannten Historiker James M. McPherson. In diesen Gesprächen wurde das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Clinton von 1998-99 mit dem politischen Umbruch verglichen, der dem Amerikanischen Bürgerkrieg vorausging.