Das Jahr im Rückblick: 2007

Die Ereignisse des Jahres 2007 haben gezeigt, dass es unmöglich ist, mithilfe der alten Parteien und den Institutionen des bürgerlichen Staates gegen den wachsenden Militarismus in den USA und weltweit zu kämpfen. So wie sich US-Präsident George W. Bush und der britische Premierminister Tony Blair im Jahr 2003 über die öffentliche Meinung der Welt hinwegsetzten und den Irakkrieg begannen, verschärfte Bush diesen Krieg im Jahr 2007, obwohl er im November 2006 bei den Kongresswahlen eine Niederlage erlitten hatte.


Die Truppenverstärkung im Irak und die Kongresswahl 2006

Das Versagen der Demokratie zeigte sich besonders deutlich in Amerika. Im November 2006 hatte die Bevölkerung bei den Kongresswahlen mit überwältigender Mehrheit für Kandidaten gestimmt, die behaupteten, gegen die Bush-Regierung und den Irakkrieg zu sein. Kaum hatten die Demokraten die Mehrheit, arbeiteten sie jedoch mit der Bush-Regierung zusammen und genehmigten weitere hunderte Milliarden Dollar für den Krieg.

Kurz nachdem das neue Jahr begonnen hatte, kündigte Bush an, den Krieg im Irak deutlich auszuweiten. Die Truppen im Irak sollten bis Mai hauptsächlich in den Widerstandszentren gegen die amerikanische Besatzung in Bagdad und der Provinz Anbar um etwa 30.000 Mann verstärkt werden,. 

Die WSWS veröffentlichte als Reaktion auf die Eskalation des Krieges und die weiteren Kriegspläne des amerikanischen Imperialismus eine Stellungnahme, in der es hieß:

Während die Bush-Regierung im Irak angeblich einen Krieg für die Demokratie führt, zeigt sich in der Ausweitung des Kriegs, wie sehr die demokratischen Normen in den USA selbst gelitten haben. Die Massenopposition gegen den Krieg, die sich bei den Kongresswahlen im November äußerte und von Millionen weltweit geteilt wird, findet keinen echten Widerhall im politischen Establishment der USA und seinen beiden großen Parteien.

Die WSWS veröffentlichte außerdem eine Stellungnahme, in der sie die amerikanischen Kriegsvorbereitungen gegen den Iran verurteilte. Die Stellungnahme wurde in Farsi, die Hauptsprache der iranischen Bevölkerung, übersetzt. Später im gleichen Jahr verurteilte sie die Bush-Regierung für ihre Drohung mit einem Dritten Weltkrieg und erklärte in einer dreiteiligen Serie die geopolitische Bedeutung des Iran für den amerikanischen Imperialismus.

Die Socialist Equality Party und ihre Jugendbewegung organisierten in Ann Arbor, Michigan, eine Dringlichkeitskonferenz gegen Krieg. Jugendliche und Arbeiter aus siebzehn Bundesstaaten und aus Kanada nahmen daran teil.

Die Resolution, die von der Konferenz angenommen wurde, erklärte den Zusammenhang zwischen dem Irakkrieg und den zunehmenden Angriffen auf demokratische Rechte, Arbeitsplätze und Lebensstandard im eigenen Land und warnte eindringlich:

Der Irak ist nicht das erste, und wird, wenn das kapitalistische System nicht gestürzt wird, auch nicht das letzte Ziel imperialistischer Kriege sein. Bereits jetzt, wo das 21. Jahrhundert noch keine zehn Jahre währt, ist völlig klar geworden, dass die Tragödien und blutigen Verbrechen des letzten Jahrhunderts sich nicht nur wiederholen, sondern sogar noch übertroffen werden, wenn die Arbeiterklasse nicht aktiv eingreift.

Im Mai veröffentlichte die WSWS einen dreiteiligen Artikel von Bill Van Auken, der erklärte: „In ihrer Konsequenz laufen die amerikanischen Aktivitäten im Irak auf einen Soziozid hinaus, d.h. auf die absichtliche und systematische Zerstörung einer ganzen Gesellschaft.“ Weiter hieß es:

Der Irak, der einst zu den am meisten entwickelten Ländern der Region gehörte, ist nach seinen wirtschaftlichen und sozialen Kennziffern auf das Niveau der ärmsten afrikanischen Länder südlich der Sahelzone gesunken.

Eine ganze Gesellschaft wird durch Entfesselung von Gewalt und Verbrechen systematisch zerstört. Dies geschieht in einem Ausmaß, wie es das nicht mehr gegeben hat, seit Hitlers Armeen Europa im Zweiten Weltkrieg verwüsteten.

Einige der Anzeichen für den gesellschaftlichen Zusammenbruch waren:

  • Hunderttausende Tote;
  • etwa zwei Millionen Flüchtlinge, die das Land verlassen haben, und weiter 1,9 Millionen, die innerhalb des Landes vertrieben worden sind;
  • eine Steigerung der Kindersterblichkeit um 150 Prozent;
  • Unterernährung der Hälfte aller Kinder;
  • Eine drastische Verschlechterung der Lage der Frauen;
  • Eine reale Arbeitslosenquote von fast 70 Prozent.

Obwohl der schreckliche Charakter des Krieges zunehmend offensichtlicher wurde, tat die Demokratische Partei nichts, um Bushs Eskalation zu verhindern, obwohl sie im Januar die Mehrheit im Kongress übernahm. Im Lauf des Frühjahrs taten die Demokraten folgendes:

Sie ließen die Pläne für eine Abstimmung über eine unverbindliche Resolution gegen die Truppenverstärkung fallen.

Sie boten an, eine weitere Finanzierung des Krieges für achtzehn Monate zu unterstützen, im Gegenzug verlangten sie das leere Versprechen, dass die US-Truppen nach dieser Zeit „zurückverlegt“ würden.

Sie verabschiedeten im Senat eine Resolution mit einer Mehrheit von 94 zu Eins, in der sie jede Kürzung der Geldmittel für den Krieg ablehnten, um „die Truppen zu unterstützen.“

Sie beendeten bei den Gesetzen zur Finanzierung des Krieges alle Diskussionen über eine Frist für einen Abzug.

Schließlich fügte sich die Führung der Demokraten in Repräsentantenhaus und Senat den Forderungen der Bush-Regierung nach einer weiteren Finanzierung ohne Beschränkung der Operationen im Irak. Die WSWS schrieb dazu:

Der Hauptgrund für die Machtlosigkeit der Demokraten ist der Charakter dieser Partei. Sie ist genauso eine Partei des amerikanischen Imperialismus wie die Republikanische Partei. Die Demokraten haben von Anfang an die imperialistischen Ziele unterstützt, die der Invasion und der Besetzung des Irak zugrunde liegen, ebenso wie die Absicht der amerikanischen Finanzelite, durch den Einsatz ihrer Militärmacht die Kontrolle über die Bodenschätze und Märkte der Welt zu übernehmen.

Gleichzeitig hatte die Kampagne zur Nominierung des demokratischen Präsidentschaftskandidaten begonnen. Die anfängliche Führungsposition von Senatorin Hillary Clinton wurde von Senator Barack Obama angefochten, dessen Versuch, sich als Kritiker des Irakkrieges zu inszenieren, nur auf taktische Differenzen über die Frage zurückging, wie sich die Ziele des amerikanischen Imperialismus am besten erreichen lassen. Die WSWS schrieb über den künftigen Präsidenten zwei Jahre vor seiner Amtsübernahme:

Obama ist, wie seine Gegner, ein erprobter und treuer Verteidiger der geopolitischen Interessen des amerikanischen Kapitals. Wenn er an der Macht wäre, würde er nicht zögern, mit militärischen Mitteln die Herrschaft der USA über den Nahen Osten, Zentralasien und die Welt zu sichern.

Die Kapitulation der Demokraten empörte die echten Gegner des Irakkriegs, die sich noch Hoffnungen machten, dass die Demokraten ihre Mehrheit im Kongress nutzen würden, um ihn zu beenden. Cindy Sheehan, die Mutter eines im Irak getöteten Soldaten, die zu einer bekannten Antikriegsaktivistin geworden war, trat öffentlichkeitswirksam aus der Demokratischen Partei aus. Die „linken“ Verteidiger der Demokraten, darunter das Magazin The Nation, gingen schweigend darüber hinweg.

Welch verheerende Folgen der Krieg auf die amerikanische Gesellschaft hatte, zeigte ein anderes Ereignis: die Ermordung von 32 Studenten und Beschäftigten am Virginia Tech Institute durch den 23-jährigen Cho Seung-Hui im April. Es war das schlimmste derartige Massaker der amerikanischen Geschichte. David Walsh schrieb, dass Militarismus und Gewalt in den letzten zehn Jahren vor dem Massaker eine Blüte erlebt hatten:

Besonders unpassend war das Erscheinen George W. Bushs bei der Gedenkveranstaltung auf dem Campus der Universität am Dienstagnachmittag - eines Mannes, der das Schlechteste an Amerika, seine reiche und korrupte Elite verkörpert. Als Gouverneur von Texas war er verantwortlich für die Exekution von 152 Menschen; als Präsident klebt an seinen Händen das Blut Tausender Amerikaner, Zehntausender Afghanen und Hunderttausender Iraker. Seine Regierung hat die ständige Gewalt zur Grundlage ihrer Weltpolitik gemacht - sie rechtfertigt dabei Ermordungen, geheime Gefangennahmen und Folter.

Während der meisten der acht Jahre seit Littleton hielten die Vereinigten Staaten Teile Zentralasiens und des Mittleren Ostens besetzt. Nach einer gestohlenen Wahl und unter Ausnutzung der Terroranschläge vom 11. September begann das Regime Bushs und Cheneys einen Krieg auf der Grundlage von Lügen. Die Botschaft der herrschenden Elite ist unmissverständlich: Um seine Ziele zu erreichen, ist jede Form von Rücksichtslosigkeit erlaubt.


Die Krise der Bush-Regierung und der Niedergang der amerikanischen Demokratie

Die Kapitulation der Demokraten ging nicht auf die Stärke der Bush-Regierung zurück; sie war ein Ausdruck der Tatsache, dass das ganze politische Establishment kriminellen Militarismus gegenüber dem Ausland an den Tag legte. Trotz ihrer Kritik an den Republikanern waren die Demokraten ebenso entschlossen, eine Untersuchung darüber zu verhindern, welche Kräfte die Politik der Regierung im Wesentlichen bestimmten. Trotz aller Anstrengungen der Demokraten drückten sich die Krise und die Kriminalität der Regierung im Jahr 2007 dennoch in einer Reihe bedeutender Ereignisse aus, unter anderem in den Folgenden:

  • Im März wurde Lewis Libby, der ehemalige Stabschef von Vizepräsident Cheney, wegen vier Verbrechen schuldig gesprochen: er hatte sich im Fall der vorsätzlichen Bekanntgabe des Namens einer CIA-Agentin der Lüge und der Strafvereitelung schuldig gemacht, um sich für die öffentliche Kritik ihres Mannes am Irakkrieg zu rächen.
  • Im August trat der führende politische Berater des Weißen Hauses, Karl Rove, zurück, nachdem seit Monaten gemeldet worden war, er habe das Justizministerium unter Druck gesetzt, Bundesanwälte zu entlassen, die sich weigerten, wegen erfundener Vorwürfe des Wahlbetrugs bei der Kongresswahl von 2006 zu ermitteln. Diese Vorwürfe waren von mit den Republikanern verbündeten Gruppen erhoben worden.
  • Im gleichen Monat trat Justizminister Alberto Gonzales zurück, zum einen aufgrund der fortgesetzten Ermittlungen wegen der Entlassung von Bundesanwälten, in der ihm mehrfacher Meineid vor Ausschüssen des Kongresses vorgeworfen wurde, zum anderen wegen seiner Rolle bei der Verfassung von Memoranden, die Folter und das illegale Abhören von amerikanischen Staatsbürgern rechtfertigten.

Die Ausweitung des Krieges ging einher mit einer Verschärfung der Angriffe auf demokratische Rechte. Im Lauf des Jahres bekam das Weiße Haus die gerichtliche Erlaubnis, die geheimdienstliche Überwachung im Inland auszuweiten, setzte den Prozess gegen Jose Padilla fort, der mit einem Schuldspruch endete, beanspruchte umfangreiche Exekutivprivilegien, um Untersuchungen des Kongresses abzublocken und veröffentlichte einen Präsidentenerlass, der die CIA zur Anwendung von Folter bei Verhören ermächtigte.

Der Fall des amerikanischen Staatsbürgers Jose Padilla aus Brooklyn war besonders bedeutsam. Im Mai 2002 war Padilla in Chicago als „wesentlicher Zeuge“ für die Anschläge am 11. September verhaftet worden. Die Bush-Regierung warf ihm die Teilnahme an Vorbereitungen für einen Anschlag mit einer „schmutzigen Bombe“ vor, erklärte ihn später zum „feindlichen Kämpfer“ und ließ ihn in militärische Isolationshaft nehmen. Dort wurde er mit Schlafentzug, psychotropischen Drogen und anderen Formen von „verschärftem Verhör“ behandelt. Dreieinhalb Jahre lang wurde ihm ein Anwalt verwehrt.

Padilla sollte als Präzedenzfall dienen. Die WSWS schrieb: „Die Bush-Administration wollte Padilla dazu benutzen, den Anspruch des Präsidenten zu bekräftigen, US-Bürger auf amerikanischem Boden unbegrenzt militärisch festsetzen lassen zu können.“ Damit wollte sie das Recht auf ein rechtsstaatliches Verfahren abschaffen. Als die Bush-Regierung im November 2005 befürchtete, eine ausstehende Entscheidung des Obersten Gerichtshofes könnte Padillas Verhaftung für rechtswidrig erklären, verlegte sie ihn in ein ziviles Gefängnis und klagte ihn wegen Verbrechen an, die nichts mit den ursprünglichen Anklagepunkten zu tun hatten.

Im Jahr 2007 erklärte Vizepräsident Cheney außerdem öffentlich, sein Büro brauche sich nicht an Verfügungen des Präsidenten zu halten, und stellte es damit praktisch über das Gesetz. Bush behauptete derweil, das Militär sei eine spezielle Machtbasis des Präsidenten und würde sein Vorgehen auch gegen größten Widerstand der Bevölkerung unterstützen.

Die Demokraten reagierten darauf, indem sie sich an diesen Angriffen auf demokratische Rechte in vollem Umfang beteiligten. Unter anderem verabschiedeten sie ein neues Gesetz, das umfassende Überwachung durch den Staat erlaubte und rückwirkend den Telekommunikationsunternehmen Immunität für das rechtswidrige Abfangen von Anrufen und E-Mails erteilte.

Im Dezember wurde bekannt, dass die CIA Videobänder zerstört hatte, auf denen Folterungen zu sehen waren. Die Bänder umfassten Beweise dafür, dass mindestens zwei Gefangene, darunter Abu Zubaydah, durch Waterboarding gefoltert worden waren. Die Bush-Regierung hatte die Folter von Zubaydah aufmerksam verfolgt, da sie seine Behandlung als Präzedenzfall für die Legalisierung von Folter als Instrument der Staatspolitik ansah.

Die Zerstörung des Videomaterials diente nicht nur dem Schutz der CIA, sondern verschleierte auch die Verantwortung der ganzen Regierung, inklusive der Demokraten im Kongress, die regelmäßig über die Verhöre unterrichtet worden waren. Die WSWS schrieb über die Beteiligung der Demokraten an der Vertuschung von Folter und Angriffen auf demokratische Rechte:

Die Komplizenschaft der Demokraten zeigt das Fehlen von ernsthaftem Einsatz für die Verteidigung demokratischer Rechte bei den beiden Parteien der amerikanischen Wirtschaftselite. Sollten die Demokraten im Jahr 2008 die Präsidentschaftswahl gewinnen, wird sich die Politik der US-Regierung nicht grundlegend ändern. Von Folter über Überwachung im Inland bis hin zu völkerrechtswidrigen Angriffskriegen haben sich die Demokraten stets als direkte Komplizen der Bush-Regierung erwiesen.


Das Donnergrollen der Weltwirtschaftskrise

Im Laufe des Jahres 2007 analysierte die WSWS die zunehmenden Anzeichen einer Wirtschafts- und Finanzkrise, deren Zentrum der Zusammenbruch des räuberischen „Subprime“-Hypothekenmarktes in den USA war. Nachdem die Dotcom-Blase im Jahr 2000 geplatzt war, reagierte die herrschende Klasse mit einer starken Senkung der Zinssätze. Auf den Hypothekenmärkten bildete sich eine neue Spekulationsblase. Banken und Finanzinstitute machten mit betrügerischen Darlehen riesige Profite und verpackten diese Darlehen in hypothekengestützte Wertpapiere, die sie weiterverkauften.

Gleichzeitig versuchten Arbeiter, ihre stagnierenden Löhne mit steigenden Immobilienpreisen und billigen Krediten auszugleichen. Die Berater der Banken spezialisierten sich darauf, Arbeiterfamilien zu überreden, Hypotheken mit anfangs niedrigen Zinssätzen aufzunehmen, die später stark anstiegen (sogenannte variabelverzinsliche Hypotheken). Als die Zinsen stiegen, konnten sich Millionen von Immobilienbesitzern die steigenden Kosten nicht mehr leisten.

Der ganze Prozess war inhärent instabil und begann im Laufe des Jahres zusammenzubrechen. Dies äußerte sich in der Zunahme von Zwangsversteigerungen. Die Schwierigkeiten auf dem Subprime-Hypothekenmarkt griffen auf andere Wertpapierformen über, was zu einer Reihe starker Kursverluste an den internationalen Märkten führte. Die Konsumausgaben gingen als Folge der sinkenden Immobilienpreise und der allgemeinen wirtschaftlichen Unsicherheit stark zurück.

Die WSWS erklärte die Bedeutung dieser Spekulationsorgie:

Dass große Finanzinstitutionen auf dem Subprime-Markt mitmischen, ist Ausdruck eines allgemeinen Prozesses: der Hinwendung des Finanzkapitals zu immer riskanteren Profitquellen... Unter anderem hat die Schwemme von billigem Geld dazu beigetragen, in Amerika zahlreiche fremdfinanzierte Übernahmen zu finanzieren – im letzten Jahr in Höhe von 418 Milliarden Dollar, dreimal soviel wie im Jahr 2005.

Im Juni zeigte der Zusammenbruch von zwei der wichtigsten Hedgefonds des führenden Wall Street-Unternehmens Bear Sterns, wie empfindlich diese hochgradig fremdfinanzierten Hedgefonds waren.

Von März bis August war die Wall Street in Turbulenzen, jeden Tag gab es riesige Schwankungen. Am 19. Juli überschritt der Dow Jones den Rekordwert von 14.000 Punkten und sank in den nächsten Wochen um 638 Punkte. Dabei wurden Aktienwerte in Milliardenhöhe vernichtet.

Am 7. August stellten drei Tochterunternehmen der größten börsennotierten Bank Frankreichs, BNP Paribas, die im Handel mit amerikanischen hypothekengestützten Wertpapieren aktiv waren, die Geschäftstätigkeit ein. Der Dow Jones stürzte um 387 Punkte ab, und die Schwankungen waren weltweit zu spüren.

Die WSWS erklärte am 17. August in einem Kommentar, dass die Ursprünge der Krise in sinkenden Profitraten außerhalb der Finanzindustrie lagen und von der Politik der amerikanischen Zentralbank gefördert wurde. Diese hatte die Zinsen gesenkt, um neue Blasen zu schaffen.

Wie stark die Weltwirtschaft im Zeitalter der Globalisierung zusammengewachsen war, zeigte sich daran, dass die Krise sowohl in Europa als auch in Asien Auswirkungen zeigte. Mehrere britische Banken waren zuerst betroffen, Northern Rock war die erste, die pleite ging, obwohl sie nicht direkt am amerikanischen Subprime-Hypothekenmarkt aktiv war. Northern Rock und die deutschen Banken SachsenLB und IKB wurden durch die schnelle Vergabe von Steuergeldern gerettet.

In China kam es zu massiven finanziellen Ungleichgewichten, als die riesigen Devisenreserven zu einer Spekulationsblase am Aktienmarkt führten. Zum Ende des Jahres trug der Außenhandelsüberschuss Chinas dazu bei, die Inflation auf den höchsten Stand seit elf Jahren zu treiben und soziale Unruhen hervorzurufen.


Internationale politische Entwicklungen

Im Lauf des Jahres kam es in Europa zu bedeutenden politischen Entwicklungen. In Großbritannien wurde ein neuer Premierminister gewählt, in Frankreich ein neuer Präsident, in Italien und Deutschland spielten „linke“ Gruppen eine neue, wichtige Rolle.

Im Mai gewann der Kandidat der rechten Union für eine Volksbewegung (UMP), Nicolas Sarkozy, die Präsidentschaftswahl gegen die Kandidatin der Sozialistischen Partei Ségolène Royal und löste den scheidenden UMP-Präsidenten Jacques Chirac ab. Die WSWS betonte: „Zwischen Royal und Sarkozy bestehen bestenfalls taktische, aber keine grundlegenden Differenzen...“ Beide traten für die Verteidigung der nationalen Interessen des französischen Imperialismus ein und wollten die französischen Unternehmen durch tiefgreifende Strukturreformen auf Kosten der Arbeiterklasse wettbewerbsfähiger machen.

Die Wahl kennzeichnete außerdem „den Höhepunkt des jahrzehntelangen Niedergangs der offiziellen Arbeiterbewegung“ in Frankreich. Die Gruppen, die sich früher als Trotzkisten bezeichnet hatten, hatten sich völlig in das Lager der bürgerlichen Politik integriert. Die einzige Partei, die vom Bankrott der offiziellen „Linken“ profitieren konnte, war der rechtsextreme Front National, der von der Enttäuschung der Arbeiter über die Kommunistische und die Sozialistische Partei profitieren konnte.

Im Juni trat Tony Blair nach zehn Jahren als britischer Premierminister zurück. Dass sein Nachfolger Gordon Brown das Amt nahezu ohne Widerstand des linken Labour Flügels übernehmen konnte, zeigte, dass die Labour Party nicht mehr viel mehr als eine Bande rechter Politiker war, die gegenüber der arbeitenden Bevölkerung zutiefst feindselig eingestellt waren.

In dem erbitterten Konflikt zwischen den Fraktionen von Blair und Brown steckte nicht ein Jota prinzipieller Politik. Sie hatten gemeinsam die frühere reformistische Politik der Labour Party liquidiert und das „New Labour“-Projekt etabliert. Im Jahr 1994 hatte Brown auf die Führung verzichtet, jedoch beansprucht, früher oder später Blairs Nachfolger zu werden. Während Labours zehnjähriger Amtszeit unterstützte Brown alle zutiefst unpopulären Maßnahmen der Regierung. Nach seiner Amtsübernahme bestätigte er seine Entschlossenheit, die Agenda von New Labour fortzusetzen.

Der Konflikt zeigte, dass der linke Flügel der Partei nur noch ein Schatten seiner selbst war. Der linke Kandidat John McDonnell hatte keine Chance, da er weniger als 45 Abgeordnete – von insgesamt 355 – für sich gewinnen konnte. Selbst mehrere aus seiner eigenen Socialist Campaign Group versagten ihm die Gefolgschaft. Ende des Jahres brachen das pseudolinke Bündnis Respect-Unity und die Scottish Socialist Party auseinander.

In Italien zeigte die „Mitte-Links“-Regierung von Romano Prodi, die von Rifondazione Comunista (PRC) unterstützt wurde, ihren rechten Charakter, indem sie Italiens Beteiligung am Krieg in Afghanistan fortsetzte, den Pachtvertrag der amerikanischen Militärbasis bei Vicenza in Norditalien verlängerte und weitreichende Angriffe auf die Arbeiterklasse ausführte, wie die verhasste Rentenreform. Die PRC unterstützte Prodi, obwohl 100.000 Menschen gegen die Kriegspolitik der Regierung demonstrierten.

Die WSWS entlarvte auch den opportunistischen Charakter der  pablistischen Gruppe Sinistra Critica. Die Gruppe kritisierte zahlreiche Aspekte von Prodis Politik, betonte aber, dass es keine Alternative zur Unterstützung seiner Regierung gebe. Sie wandte sich vehement gegen eine unabhängige politische Mobilisierung der Arbeiterklasse gegen die ganze kapitalistische Ordnung. Sie diente Prodi lediglich als linkes Feigenblatt.

Im Juni vereinigten sich in Deutschland die PDS, die Nachfolgepartei der stalinistischen SED in Ostdeutschland, und die Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG), unter Führung des ehemaligen SPD-Chefs Oskar Lafontaine zur Partei Die Linke. Das war eine Reaktion auf die extreme Rechtswende der SPD, die in den vorangegangenen Jahren die heftigsten Sozialkürzungen seit dem Zweiten Weltkrieg durchgeführt hatte. Hunderttausende Mitglieder und Millionen Wähler wandten sich empört von der SPD ab.     

Ziel der Linkspartei war es, Arbeiter und Jugendliche daran zu hindern, aus der Krise der kapitalistischen Gesellschaft revolutionäre Konsequenzen zu ziehen. Sie schuf Illusionen in eine Rückkehr zu den Zeiten des Sozialreformismus der 1970er Jahre.

Wir charakterisierten die Linkspartei als einen „Verein abgehalfterter Gewerkschafter, enttäuschter Sozialdemokraten und alter Stalinisten östlicher und westlicher Prägung, die jahrzehntelang die Arbeiterklasse in Ost und West unter Kontrolle gehalten und unterdrückt hatten“. Die Linkspartei versprach, als wesentliche Stütze des kapitalistischen Systems zu dienen.

Der G-8-Gipfel der führenden Staats- und Regierungschefs im Juni in dem Ostseebadeort Heiligendamm in Norddeutschland wurde zur größten Übung zur Kontrolle von Massendemonstrationen und zu juristischen Angriffen auf demokratische Rechte genutzt.

Die Führer der sieben führenden Industriestaaten und Russlands verschanzten sich hinter einem zwölf Kilometer langen, 2,5 Meter hohen Zaun aus 4.600 Stahlgittern, die mit Kameras und Bewegungsmeldern gesichert waren. Hinzu kamen  ein elf Seemeilen breites Seesperrgebiet und ein Luftsperrgebiet im Umkreis von 50 Kilometern.

Die Staatsorgane begannen am 9. Mai mit einer groß angelegten, bundesweiten Razzia, bei der 900 Polizisten in sechs norddeutschen Bundesländern 40 Büros und Wohnungen von Gipfelgegnern durchsuchten. Die Razzia war von Generalbundesanwältin Monika Harms angeordnet und mit dem Verdacht auf Bildung einer terroristischen Vereinigung begründet worden. Zum ersten Mal wurde damit der umstrittene Paragraph 129a, der sich angeblich gegen terroristische Anschläge richtet, zur Kriminalisierung politischer Gegner verwendet.

Das Sicherheits- und Ordnungsgesetz (SOG) des Landes Mecklenburg-Vorpommern ermöglichte es zudem, Verdächtige bis zu zehn Tage in Vorbeugehaft zu nehmen (Unterbindungsgewahrsam).

Zum ersten Mal wurden Kampf- und Aufklärungsflugzeuge eingesetzt, die Protestlager in extrem niedriger Höhe überflogen und Photos machten. Die Kampfmaschinen verbreiteten Angst und Schrecken. Als der Massenprotest im nahen Rostock nach Polizeiprovokationen außer Kontrolle geriet, wurden 520 Demonstranten verletzt, zwanzig von ihnen schwer.

In Australien wurde Mitte November die rechte Howard-Regierung abgewählt. Die eindeutige Niederlage bedeutete das Ende des letzten amtierenden Partners von Bushs ursprünglicher „Koalition der Willigen.“ Die Abstimmung gegen die Regierung war so eindeutig, dass sie nicht nur die liberal-nationale Koalition beendete, sondern auch Howard selbst seinen Sitz kostete, den er 33 Jahre lang inne gehabt hatte.

Die WSWS berichtete das ganze Jahr über die wachsende Krise der von den USA unterstützten pakistanischen Militärdiktatur, die ein wichtiger Verbündeter bei der Besetzung von Afghanistan war. Die Bush-Regierung versuchte, die Herrschaft von General Pervez Musharraf zu stärken, indem sie Benazir Bhutto und ihre Pakistanische Volkspartei (PPP) um Unterstützung bat, und schließlich eine Vereinbarung mit der PPP traf, die Musharrafs „Wiederwahl“ zum Präsidenten ermöglichte

Bhutto, die seit 2002 mehrmals ihre Entschlossenheit erklärt hatte, eine Massenbewegung gegen die Musharraf-Diktatur zu verhindern, kehrte im Oktober nach Pakistan zurück. Sie befürchtete, eine Massenbewegung könnte „außer Kontrolle geraten“. Aber das Abkommen mit Musharraf, das Bush ausgehandelt hatte, scheiterte schnell. Anfang November verhängte Musharraf den Notstand und hob ihn erst wieder für inszenierte Wahlen zur National- und zu den Provinzversammlungen am 8. Januar auf. Zwei Wochen davor wurde Bhutto ermordet. Ihre Ermordung trug alle Merkmale eines staatlichen Mordes durch die Sicherheitskräfte.


Kämpfe der internationalen Arbeiterklasse

Die Entwicklung der weltweiten Wirtschaftskrise führte zu einer Reihe bedeutender Kämpfe der Arbeiterklasse, die grundlegende politische Fragen aufwarfen.

Im Juni begannen die britischen Postarbeiter eine Reihe von Streiks gegen Kürzungen bei der Royal Mail, unter anderem gegen die Abschaffung der Lieferung am Sonntag. Es kam zu wilden Streiks, die die Communication Workers Union in ihrer Entschlossenheit stärkten, den Streik abzubrechen. Die Gewerkschaft rief im Oktober zu neuen 48-Stunden-Streiks auf, aber angesichts der neuen Welle von inoffiziellen Arbeitsniederlegungen forderte die SEP die Postbeschäftigten in einer Stellungnahme auf, unabhängig von den Gewerkschaften die Initiative zu ergreifen.

Die Postarbeiter müssen diesen Kampf zu Ende führen. Sie können nichts verteidigen, solange sie sich nicht aus der Zwangsjacke befreien, die ihnen die CWU anlegt. Was hier erforderlich ist, ist eine unabhängige politische und industrielle Offensive nicht nur gegen die Royal Mail, sondern auch gegen ihre Sponsoren im Parlament.

Ein solcher Kampf erfordert die Schaffung von Basiskomitees, die sich an Arbeiter in ganz Großbritannien wenden, die mit ähnlichen Angriffen konfrontiert sind, und an Postarbeiter in Europa, denen ebenfalls die Privatisierung droht.

Die WSWS enthüllte auch die Rolle die staatskapitalistische Socialist Workers Party (SWP), die starken Einfluss auf die CWU-Führung hat. Die SWP und die CWU-Bürokratie schlossen sich zusammen, um den Kampf zu sabotieren und einen Tarifvertrag durchzusetzen, der für die Arbeiter in jeder Hinsicht eine Niederlage bedeutete.

Im Juli forderten die Lokführer in Deutschland, die in der Spartengewerkschaft GDL organisiert waren, eine Lohnerhöhung von mehr als 30 Prozent. Die WSWS zeigte die Rolle der beiden DGB-Gewerkschaften als Streikbrecher auf, machte aber zugleich deutlich, dass die Kompromisspolitik der unabhängigen GDL trotz der radikalen Stimmung der Lokführer die Arbeiter in eine Niederlage führen musste. Tatsächlich appellierte die GDL-Führung mehrfach an Bundeskanzlerin Merkel. Die Partei für Soziale Gleichheit erklärte, nur eine von SPD und Gewerkschaften unabhängige Bewegung der Arbeiter, die sich die sozialistische Umgestaltung der Gesellschaft zum Ziel setzt und gegen die Große Koalition kämpft, könne die berechtigten Forderungen der Lokführer durchsetzen.

Während des Lokführerstreiks in Deutschland traten auch die Transport- und Bahnarbeiter in Frankreich in den Streik und zeigten damit ihren heftigen und entschlossenen Widerstand gegen die Rentenkürzungen der Sarkozy-Regierung. Das Ausmaß des Streiks überraschte die Regierung, und Sarkozy wandte sich an die Gewerkschaftsführer, vor allem die CGT, die von den Stalinisten geführt wird, um die Konfrontation zu entschärfen.

Die Streikbewegung in Frankreich verstärkte sich im November, als die Angestellten der Gas- und Elektrizitätswerke und nochmals die Bahnarbeiter in den Streik traten. Sie alle kämpften gegen Sarkozys Forderung, die Sonderrenten für die Beschäftigten dieser Branchen abzuschaffen. In einer Stellungnahme vom 19. November wies die Redaktion auf die Folgen der großen Kämpfe der Arbeiterklasse hin, die gleichzeitig in Frankreich und Deutschland stattfanden:

Es gibt keine nationale Antwort auf die Krise, vor der die arbeitende Bevölkerung steht. Hinter Sarkozy stehen die Europäische Union, die europäischen Regierungen und die großen Konzerne und Banken.

Es ist kein Zufall, dass die deutschen Lokomotivführer gleichzeitig mit den französischen Eisenbahnern streiken. Auf beiden Seiten des Rheins kämpfen sie gegen die Unterordnung öffentlicher Dienstleistungen und jeden Aspektes ihres persönlichen Lebens unter das Diktat der Wirtschaft. Diese Kämpfe müssen koordiniert und vereint werden.

In Sri Lanka vertrat die Socialist Equality Party für zehntausende von Lehrern der öffentlichen Schulen, die im September in den Streik getreten waren, eine revolutionäre Perspektive. Der eintägige Streik war der größte in der Geschichte des Landes, aber die Regierung reagierte mit polizeilicher Unterdrückung und Gerichtsurteilen. Letzten Endes sagten die Gewerkschaften alle weiteren Streikmaßnahmen ab und kapitulierten vor der Regierung.

Die WSWS berichtete ausführlich über den Verrat an den Autoarbeitern in den USA durch die United Auto Workers (UAW). Die beiden wichtigsten Ereignisse in der Branche waren die Übernahme von Chrysler durch einen Hedgefonds und ein neuer Tarifvertrag bei General Motors

Der Tarifvertrag bei GM, der im September nach einem zweitägigen Streik ausgehandelt wurde, befreite das Unternehmen von seiner Verpflichtung, den 400.000 Beziehern von Betriebsrenten und ihren Angehörigen Gesundheitsleistungen zu bezahlen. Stattdessen erhalten die Rentner das Geld in Zukunft aus einem milliardenschweren Trustfonds, der von der Gewerkschaft geleitet wird, und Voluntary Employees Beneficiary Association (VEBA) genannt wird. Damit wurden die Gewerkschaftsfunktionäre zu Teilhabern an der Ausbeutung der Arbeiter. Die Tarifverträge führten auch erstmals den Zweiklassenlohn für neu eingestellte Arbeiter ein.

Als Reaktion auf diese historischen Rückschläge veröffentlichte die WSWS einen Artikel, der die Lehren aus dem Verrat der UAW zog. Darin forderte sie die Autoarbeiter auf, mit der UAW zu brechen, um den Kampf für die Verteidigung der Arbeitsplätze und des Lebensstandards aufnehmen zu können:

Der Niedergang der Gewerkschaften und aller Arbeiterorganisationen, die auf einem nationalistischen Programm basieren, zeigt die inhärenten Grenzen der Gewerkschaftsaktivität und die Notwendigkeit einer unabhängigen politischen Bewegung der Arbeiterklasse auf der Grundlage einer internationalistischen und sozialistischen Perspektive. Keine der Fragen, vor denen die Arbeiter heute stehen, kann auf der Grundlage des gewerkschaftlichen Konzeptes, Arbeitgeber unter Druck zu setzen, und des Nationalstaates gelöst werden.

Im November traten 12.000 Mitglieder der Writers Guild of America (WGA) zum ersten Mal seit zwanzig Jahren in den Streik. Der Streik dauerte deutlicher länger als erwartet worden war wurde, und die Drehbuchautoren erlangten Unterstützung von großen Teilen der Unterhaltungsindustrie. WSWS-Kunstredakteur David Walsh ging nach Hollywood, um die Intervention der WSWS zugunsten der streikenden Autoren zu unterstützen. Die WSWS führte Interviews mit Arbeitern und gab den Streikenden eine Stimme.


Das IKVI verteidigt Trotzki und den Materialismus

Das Jahr 2007 brachte große Fortschritte in der Kampagne des Internationalen Komitees zur Verteidigung des politischen Vermächtnisses von Leo Trotzki, dem mit Lenin wichtigsten Führer der Russischen Revolution und Gründer der Vierten Internationalen. Es begann mit Vorträgen von David North in Großbritannien über die Verfälschungen der britischen Akademiker und Biografen Trotzkis, Ian Thatcher und Geoffrey Swain

Diese Vorträge wurden auf der WSWS als vierteilige Serie über die Arbeiten von Thatcher und Swain veröffentlicht und später unter dem Titel „Leo Trotzki und die postsowjetische Schule der Geschichtsfälschung“, als Buch herausgegeben. Noch später wurden sie in das Buch „Verteidigung Leo Trotzkis“ aufgenommen. North erklärte, die Verfälschung der Geschichte sei für die internationale Arbeiterbewegung eine Frage von Leben und Tod.

Niemand, der die Ursprünge des stalinistischen Terrors studiert und sich ernsthaft mit seinen Konsequenzen auseinandergesetzt hat, kann die politisch reaktionären und sozial zerstörerischen Folgen historischer Fälschungen unterschätzen. Das Beispiel der Sowjetunion zeigt, dass der politische Prozess, der sich anfänglich als Verfälschung der Geschichte der Russischen Revolution manifestiert hatte, schließlich zur massenhaften Ermordung der russischen Revolutionäre geführt hat.

North erklärte: „Das vorrangige Ziel dieser Schule besteht darin, Leo Trotzki als wichtige historische Persönlichkeit zu diskreditieren, zu leugnen, dass er eine Alternative zum Stalinismus verkörperte, und dass sein politisches Erbe etwas Wichtiges für heute oder Wertvolles für die Zukunft beinhaltet.“ Er präsentierte eine detaillierte Enthüllung aller Verzerrungen und Lügen in diesen Büchern und wies auf den Kontrast zwischen den Versuchen hin, Trotzki zu diskreditieren und Stalin zu beschönigen.

North erklärte die objektive Bedeutung dieser Angriffe auf Trotzki:  Unter Bedingungen, in denen alle herrschenden Parteien, vor allem diejenigen, die früher mit der Arbeiterbewegung in Verbindung gebracht wurden, zunehmend in Misskredit geraten, soll die Veröffentlichung dieser Bücher verhindern, dass wieder ein Interesse an Trotzki und dem revolutionären Sozialismus entsteht. „Heute, so wissen wir, ist die Zeit von Präventivkriegen, und diese Bücher sind eine Art Präventivschlag, um zu verhindern, dass der Trotzkismus erneut Einfluss gewinnt. Deshalb geben angesehene Verlagshäuser wie Routledge und Longman Biographien in Auftrag, wie sie von Thatcher und Swain produziert wurden.“

Die Kritik an Swain und Thatcher zeigte auf, wie die Geschichtsfälschungen von der Fachwelt aufgenommen wurden. „Die politische Krise kommt mit einer tiefgreifenden geistigen Krise zusammen. Wie soll man die wohlwollende Aufnahme dieser beiden jämmerlichen Bücher erklären? Das hängt meiner Ansicht nach mit der Vorherrschaft reaktionärer Denkweisen seit mehr als einem Vierteljahrhundert zusammen, Denkweisen, die dem Postmodernismus nahe stehen und allein die Auffassung ablehnen, dass es eine objektive Wahrheit gebe.“

Die heutige Zurückweisung objektiver Wahrheit mit der Begründung, es gehe nur um die innere Stimmigkeit einer Erzählung, die nach ihren eigenen Maßstäben beurteilt werden müsse, steht einer ernsthaften wissenschaftlichen Arbeit, ja sogar dem rationalen Denken überhaupt feindselig gegenüber. Damit wird ein geistiges Klima gefördert, in dem "alles erlaubt ist", in dem Fälschungen Konjunktur haben, das keinen Protest kennt, wenn Geschichtslügen verbreitet werden.

Eine neue Generation steht heute vor gewaltigen und lebensbedrohlichen Problemen. In allen Lebensbereichen ist sie mit Krise und Verfall konfrontiert. Die Zukunft des Planeten selbst steht in Frage, wenn auf die Krise des Weltkapitalismus keine Antwort gefunden wird. Das Studium der Geschichte muss eine zentrale Rolle spielen bei der Entdeckung dieser Antworten, auf die die Menschheit im 21. Jahrhundert angewiesen ist. Doch wie kann die Geschichte studiert werden, wenn sie gefälscht wird? Die Arbeiter und Jugendlichen der Welt brauchen Wahrheit, und der Kampf, sie zu entdecken und zu verteidigen, ist die geistige Triebkraft menschlichen Fortschritts.

Der Kontrast zwischen solch tendenziösen und politisch motivierten Fälschungen und der Arbeit echter, gewissenhafter Forscher zeigte sich an der Veröffentlichung von zwei bedeutenden Büchern über die Geschichte der revolutionären Arbeiterbewegung, die beide im Jahr 2007 von der WSWS besprochen wurden: Alexander Rabinowitchs Die Sowjetmacht – das Erste Jahr, und Bryan Palmers James P. Cannon and the Origins of the American Revolutionary Left, 1890-1928.

Rabinowitch, emeritierter Professor an der Universität von Indiana, hat einen wichtigen Beitrag zur Geschichtsforschung geleistet. Auf der Grundlage zwanzigjähriger Recherche – ein Großteil davon in den wieder geöffneten Archiven der ehemaligen Sowjetunion – erforschte er die politischen und sozialen Nachwirkungen des Sturzes der bürgerlichen Provisorischen Regierung und die Entwicklung des bolschewistischen Regimes während des Jahres 1918.

David North und Frederick Choate äußerten sich in ihrer Besprechung lobend über die Forschungen und die Darlegung der Details des ersten Jahres der Herrschaft der Bolschewiki in Petrograd, kritisierten jedoch, dass Rabinowitch keinen politischen Rahmen habe, um dieses Material in seinen korrekten historischen und politischen Kontext zu bringen. Dennoch erklärten sie: „Der marxistische Leser kann aus dem von Rabinowitch präsentierten Material viel lernen, selbst wenn er an einigen wichtigen Stellen dessen politische Bedeutung anders einschätzt.“

Bryan Palmers Werk ist eine ernsthafte Erforschung der ersten 38 Jahre von Cannons Leben. Er behandelt die Periode, in der er in die Führung der Industrial Workers of the World aufstieg, seine Rolle bei der Gründung und in den ersten Jahren der Kommunistischen Partei der Vereinigten Staaten (CPUSA), und danach seinen entschlossenen Bruch mit dem Stalinismus und seiner Unterstützung für die Linke Opposition, die ihren Höhepunkt in seinem Ausschluss aus der CPUSA und der Gründung der trotzkistischen Bewegung in Amerika fand.

Fred Mazelis und Tom Mackaman erklärten: „Das Buch ist eine umfassende wissenschaftliche Forschungsarbeit. Es ist eine gute Einführung in die Geschichte der Bewegung der Arbeiterklasse und wird ein wichtiges Grundlagenwerk für künftige Studien zu Cannon und der frühen Kommunistischen Partei sein.“

Die Verteidigung von Trotzkis Leben und Werk durch das IKVI war Teil einer größeren Ausgestaltung revolutionärer Perspektiven. Im Jahr 2006 veröffentlichten zwei ehemalige Mitglieder der Workers League (der Vorgängerorganisation der amerikanischen Socialist Equality Party) namens Alex Steiner und Frank Brenner, die ein Vierteljahrhundert lang politisch inaktiv waren, unter dem Titel „Objektivismus oder Marxismus“ einen wütenden Angriff auf die theoretische Arbeit, politische Linie und praktische Aktivität des Internationalen Komitees der Vierten Internationale und der World Socialist Web Site.

Die Wurzeln dieser Kritik, lagen in utopischen und antimarxistischen Konzepten und waren von der Frankfurter Schule beeinflusst. Sie stellten jedoch eine Gelegenheit dar, wichtige Fragen der revolutionären Geschichte, der marxistischen Theorie und der sozialistischen Politik zu klären. Das Internationale Komitee der Vierten Internationale antwortete im August 2007 mit dem Artikel „Marxismus, Geschichte und sozialistisches Bewusstsein” von David North, der auch als Buch veröffentlicht wurde, auf ihr Dokument.

North analysierte in seiner umfassenden Antwort Steiners und Brenners Argumente detailliert, darunter auch die Anschuldigungen, das IKVI habe sich in die WSWS „umgewandelt“ und den „organisatorischen Ausdruck des revolutionären Internationalismus“ „eingemottet“ North schrieb über die historische Bedeutung der WSWS:

Seit der Gründung der WSWS im Januar 1998 sind mehr als 18.000 Artikel von einer internationalen Redaktion veröffentlicht worden, die die kollektive Arbeit eines stetig wachsenden Kaders marxistischer Autoren leitet, die auf der Grundlage der Prinzipien, der Geschichte und der theoretischen Perspektiven des Internationalen Komitees gewonnen wurden. Theoretisch wie praktisch repräsentiert die WSWS damit einen Meilenstein in der Entwicklung des revolutionären Internationalismus...

Steiners und Brenners Kritik am angeblichen Objektivismus des IKVI drehte sich um die Zurückweisung der zentralen Betonung, die die marxistische Bewegung auf das Studium der sozioökonomischen Bedingungen und den Klassencharakter der politischen Tendenzen legt. Dies war verbunden mit ihrer Propagierung von „Utopien“ als Grundlage für die Entwicklung eines sozialistischen Bewusstseins. North schrieb in einer wichtigen Passage, die das marxistische Verständnis der Beziehung zwischen sozialistischem Bewusstsein und objektiver Realität zusammenfasste:

Das Problem des sozialistischen Bewusstseins stellt sich denen, die es als ideellen Reflex eines materiellen, sozioökonomischen Prozesses verstehen, ganz anders als denen, für die kein solcher Zusammenhang zwischen den ökonomischen Grundlagen der kapitalistischen Gesellschaft und der Entwicklung des gesellschaftlichen Denkens besteht. Für Marxisten bedeutet der Kampf für sozialistisches Bewusstsein nicht, die Arbeiter vom Kampf gegen den Kapitalismus zu überzeugen. Sie beginnen, indem sie die Unvermeidlichkeit solcher Kämpfe anerkennen, die aus dem objektiven Prozess der Ausbeutung und der Extraktion von Mehrwert erwachsen und die durch die sich vertiefende wirtschaftliche und gesellschaftliche Krise des kapitalistischen Systems ungeheuer verschärft werden. Davon ausgehend bemüht sich die marxistische Bewegung, die fortgeschrittenen Schichten der Arbeiterklasse mit einem wissenschaftlichen Verständnis der Geschichte als gesetzmäßigen Prozess, der kapitalistischen Produktionsweise und der gesellschaftlichen Beziehungen, die aus ihr hervorgehen, sowie des Wesens der gegenwärtigen Krise und ihrer welthistorischen Bedeutung vertraut zu machen. Es geht darum, den unbewussten historischen Prozess in eine bewusste politische Bewegung umzuwandeln, die Auswirkungen der Zuspitzung der kapitalistischen Weltkrise vorauszusehen und vorzubereiten, die Logik der Ereignisse offenzulegen und die angemessene politische Antwort zu formulieren - strategisch und taktisch.


Kampagnen der Parteien des IKVI

Die australische Socialist Equality Party führte im Laufe des Jahres mehrere wichtige politische Interventionen zur Verteidigung demokratischer Rechte durch, gegen die brutale Behandlung der Aborigines, der australischen Ureinwohner, und beteiligte sich an den nationalen Wahlen und den Wahlen in mehreren Bundesstaaten, unter anderem in New South Wales. Sie führte außerdem eine Kampagne, um die Zusammenarbeit der australischen Regierung bei der Verfolgung von David Hicks in Guantanamo Bay zu enthüllen und Widerstand gegen die Northern Territory Intervention der Howard-Regierung zu leisten, die sich gegen die Aborigines richtete.

Am 22. Juni veröffentlichte die SEP eine Stellungnahme mit dem Titel „Australische Regierung unterwirft Aborigines Militär- und Polizeiregime.“ Darin erklärte sie, dass die Maßnahmen, die gegen isolierte Gemeinden von Aborigines angewandt wurden, früher oder später gegen die ganze australische Arbeiterklasse angewandt würden.

In einer weiteren Analyse erklärte sie, dass der wichtigste Hintergrund des Plans der Regierung die Öffnung des Landes der Aborigines für die Ausbeutung, private Wohnungsbauprojekte und den Profit von Wirtschaftsunternehmen aus dem Bergbausektor, dem Tourismusgewerbe und der Landwirtschaft war. „Wirtschaftlich unrentablen“ Gemeinden würden die Mittel gekürzt und geschlossen. Die Einwohner hätten danach keinen Anspruch auf Sozialleistungen mehr und müssten für Billiglöhne arbeiten.

Die SEP verteidigte außerdem den jungen Arzt Dr. Mohamed Haneef, der von der Howard-Regierung und den Geheimdiensten ohne Prozess als angeblicher Kollaborateur bei den Terroranschlägen auf die Londoner U-Bahn im Jahr 2005 eingesperrt worden war. Diese Affäre wurde für die Howard-Regierung schnell zu einem politischen Debakel, nachdem die Staatsanwaltschaft eine gerichtliche Anordnung ablehnte, Haneef auf Kaution freizulassen, und sein Anwalt Dokumente veröffentlichte, die Haneefs Unschuld klar belegten. Die Regierung war gezwungen, ihre Anklage zurückzuziehen und ihn freizulassen.

Zuletzt trat die SEP im Oktober und November bei den nationalen Wahlen an und warnte vor Illusionen in die oppositionelle Labor Party, mit deren Sieg aufgrund der überwältigenden Feindschaft in der Bevölkerung gegenüber der rechten Howard-Regierung gerechnet wurde.

Die SEP lehnte aus Prinzip jede Übereinkunft mit anderen Parteien ab, Stimmen zu teilen – nach dem australischen Wahlsystem müssen die Wähler alle Parteien auf dem Wahlzettel ankreuzen und in der Reihenfolge ihrer Präferenz ordnen. Die SEP forderte ihre Wähler dazu auf, die anderen Parteien willkürlich einzuordnen und weder der Labor Party noch den Grünen den Vorzug zu geben. Dies stand im Gegensatz zur Politik der pseudolinken Gruppierungen, die sich in den Wahlen als Unterstützer dieser beiden bürgerlichen Parteien betätigten.

In Großbritannien trat die SEP mit Kandidaten zu den Wahlen des schottischen Parlaments und der walisischen Versammlung an. Wir setzten uns in unserem Wahlkampf für eine neue sozialistische Bewegung gegen die Regierung der Superreichen ein, die die verbrecherischen Angriffskriege der USA gegen den Irak und Afghanistan unterstützt hatten.

Im Zentrum der Kampagne stand der Kampf für die internationale Einheit der Arbeiterklasse gegen alle Formen von Nationalismus, Rassismus, ethnischen und religiösen Chauvinismus. Das war vor allem angesichts der Versuche wichtig, schottischen und walisischen Nationalismus als Grundlage für den Aufbau einer neuen Arbeiterpartei zur Unterstützung der Scottish National Party aufzubauen, und der Argumentation von Plaid Cymru, die „Herrschaft der Engländer“ sei für die Probleme im Land verantwortlich. Wie wir in unserem Wahlmanifest erklärten, hat nationaler Separatismus nichts mit Sozialismus zu tun, sondern drückt die Interessen einer Schicht aufstrebender Kleinbürger aus, die versuchen, eigene Beziehungen mit dem regionalen Kapital, den internationalen Konzernen und der Europäischen Union aufzubauen.

In Sri Lanka kämpfte die SEP das ganze Jahr hindurch für Nadarajah Wimaleswaran, ein Parteimitglied von Kayts Island nahe der nordsrilankischen Stadt Jaffna, und seinen Freund Sivanthan Mathivathanan, die zwischen zwei Marine-Checkpoints verschwunden waren.

Aufgrund der hartnäckigen öffentlichen Kampagne der SEP war die Srilankische Menschenrechtskommission (HRC) gezwungen, das Verschwinden zu untersuchen. Polizei- und Militärbehörden boykottierten diese und weitere Anhörungen weitgehend, dennoch brachten sie beträchtliche Beweise dafür ans Licht, dass Wimaleswaran und sein Freund von den Sicherheitskräften gefangengenommen worden waren. Die SEP und die Frauen der beiden beharrten auf dem Thema, aber die Untersuchung der HRC wurde praktisch eingestellt.

Durch einen tragischen Autounfall in Großbritannien musste das Internationale Komitee den frühen Tod von Genossen Raveenthiranathan Senthil Ravee (Senthil) beklagen. Er wurde in Jaffna geboren und wanderte nach dem indisch-srilankischen Abkommen 1987 nach Paris aus. Dort kam er in Kontakt mit Anhängern des IKVI und kämpfte dafür, den Einfluss des IK unter Exiltamilen zu vergrößern. Senthil setzte sich für ein Verständnis der Lehren der trotzkistischen Bewegung in Sri Lanka ein. Er verstand den Verrat der LSSP und den prinzipienfesten Kampf der RCL gegen sie. Er begrüßte die tamilischsprachige Ausgabe der WSWS, die im Jahr 2000 gegründet wurde, als entscheidendes Instrument zum Aufbau des IKVI auf dem indischen Subkontinent. 


Kunst, Kultur und Wissenschaft

Ein Vortrag von Kunstredakteur David Walsh auf einem Treffen, das im Januar von Filmstudenten der York University in Toronto organisiert wurde, gab den Ton für die Kommentare der WSWS über kulturelle Entwicklungen vor. Walsh erklärte in einer Rede über das Thema „Film, Geschichte und Sozialismus“, dass die allgemeine Krise von Film und Kunst ein Ausdruck der gesamten politischen Atmosphäre sei. Sie könne jedoch durch eine Wiederbelebung der sozialistischen Kultur gelöst werden. 

Walsh sprach vom goldenen Zeitalter Hollywoods in den 1930er und 1940er Jahren, als Filmemacher aus Europa in die USA auswanderten und ein politisches Verständnis mit sich brachten, das von sozialistischen Konzepten beeinflusst war. Er erklärte:

Die Künstler waren vielleicht nicht mit den Marxisten einer Meinung über die Widersprüche des Kapitalismus, aber unter den wichtigsten Intellektuellen in Paris, Berlin, London, Wien, Budapest und natürlich Moskau gab eine allgemeine, instinktive Erkenntnis, dass die bestehende Gesellschaft auf dem absteigenden Ast war und dass man über die kulturellen Probleme der Organisation der Menschheit in der Zukunft nachdenken muss.

Nach der Einöde von 2006 fielen im Jahr 2007 eine Reihe von Filmen von unterschiedlichem Wert über die Kriege im Irak und in Afghanistan auf. Dazu gehörten Redacted, Machtlos und ein beachtenswerter Film namens Battle for Haditha. Filme wie Pans Labyrinth, Der Gute Hirte, Children of Men und Michael Clayton wiesen ebenfalls eine kritischere Herangehensweise auf.

Zwei Zwillingsfilme unter der Regie von Clint Eastwood befassten sich mit der Schlacht um Iwo Jima im Zweiten Weltkrieg aus der Perspektive der Amerikaner und der Japaner. Flags of our Fathers befasste sich mit der zynischen Ausbeutung der drei Soldaten durch die amerikanische Regierung und die Medien, die symbolträchtig (und inszeniert) auf dem Suribachi die amerikanische Flagge gehisst hatten.

Letters from Iwo Jima war noch bemerkenswerter – es handelte sich um eine sympathische Darstellung der japanischen Soldaten, die in der Schlacht gestorben waren und beruhte auf veröffentlichten Briefen. David Walsh schrieb:

Einen Film über das Leiden der eigenen Soldaten zu machen, ist eine Sache, einen Film über das Grauen, das der Feind erlitten hat, zu machen, ist etwas ganz anderes. Es steckt eine gewisse Bedeutung dahinter, dass dieses Werk mitten während des endlosen ‚Krieges gegen den Terror‘ der Bush-Regierung erscheint, der zahllose Menschenleben und Milliarden Dollar fordert. Das amerikanische Kino hat seit Der Soldat James Ryan im Jahr 1998 einen langen Weg hinter sich gebracht.

Walsh kritisierte Michael Moores neuesten Film Sicko als Rückschritt von seiner Antikriegsdokumentation Fahrenheit 9/11 aus dem Jahr 2004 und erklärte: „Moore hält sich mit bestimmten Themen lange auf, speziell solchen, von denen er meint, dass sie unterhaltend sind, oft auf billige Art und Weise, während er über wichtige Fragen viel zu schnell hinweggeht.“ Kritiker der WSWS nahmen an vielen großen Filmfestivals Teil, die Site veröffentlichte außerdem Kritiken über Regisseure wie Michelangelo Antonioni, Ingmar Bergman und John Huston.

Im Bereich Theater veröffentlichte die WSWS einen Nachruf auf den gebürtig ungarischen Stückeschreiber George Tabori (1914-2007) und eine Besprechung des britischen Stückes Fallujah über die amerikanische Belagerung der Stadt, sowie über Tom Stoppards The Coast of Utopia, ein Drama über das Leben russischer revolutionärer Exilanten Mitte des neunzehnten Jahrhunderts.

Die WSWS veröffentlichte außerdem einen Artikel über das 50. Jubiläum von Allen Ginsbergs (1926-1970) berühmtem Gedicht Howl, sowie eine Arbeit über das Werk der kanadischen Malerin Emily Carr.

Im Bereich Musik schrieb Richard Phillips einen Nachruf auf James Brown (1933-2006), in dem er seine Entwicklung von seiner Jugend im verarmten Barnwell, South Carolina während der Großen Depression zu einem der größten R’n’B-Sänger der USA nachzeichnete.

Im Bereich der Naturwissenschaften widmete sich die WSWS besonders Umweltfragen, vor allem wissenschaftlichen Erkenntnissen, dass die Erderwärmung das Ergebnis menschlicher Aktivität sei. Die WSWS befasste sich auch mit Anzeichen dafür, dass politische Einflussnahme auf die Klimaforschung im Auftrag der großen Ölkonzerne zunahm. Wir veröffentlichten Artikel, in denen wir den Emissionshandel mit Treibhausgasen als lukrative Profitquelle entlarvten, und zeigten auf, dass das Programm Investitionen in Technologien verhindert hat, die zu einem langfristigen Rückgang der für den Klimawandel verantwortlichen Emissionen hätten beitragen können.

Die australische SEP veröffentlichte in ihrem Wahlkampf eine zweiteilige Stellungnahme. Sie enthüllte darin detailliert den Betrug mit dem Emissionshandel, der Aufrechnung der Emissionen und die bankrotten Lösungsvorschläge aller etablierten Parteien in Australien, inklusive der Grünen.

Die WSWS veröffentlichte außerdem eine theoretische und politische Bewertung einer Reihe von Büchern über Atheismus, die im Jahr 2007 veröffentlicht wurden, darunter „Der Gotteswahn“ von dem renommierten Evolutionsbiologen Richard Dawkins. Die WSWS befasste sich mit den Stärken und Schwächen von Dawkins‘ Herangehensweise. Die Besprechung von Dawkins und eines eher reaktionären Buches von Sam Harris wies auch auf den Zusammenhang zwischen einem geschichtslosen Atheismus und islamfeindlicher und rechter Unterstützung für den US-Imperialismus hin.