Auf ihrer Web Site zur hessischen Landtagswahl beantwortet die Partei für Soziale Gleichheit regelmäßig Fragen von Wählen. Wir dokumentieren hier eine Frage zum Krieg gegen den Irak.
Christian Fischer fragte:
Euer Wahlkampf-Slogan ist "Nein zum Irakkrieg". Wie wollt ihr den Irakkrieg stoppen?
Die PSG antwortet:
Hallo Christian,
der Irakkrieg kann nur durch eine Massenbewegung von unten gestoppt werden.
Die Regierung Bush betreibt ihre Weltherrschaftspläne, deren Auftakt die Kontrolle über das Öl des Nahen Ostens ist, vor dem Hintergrund einer extremen sozialen Polarisierung in den USA. Sie vertritt eine winzige obere Oberschicht innerhalb der amerikanischen Gesellschaft, die einen obszönen Reichtum zusammengerafft hat, nichts mehr von demokratischer oder sozialer Verantwortung wissen will und zu autoritären Herrschaftsmethoden greift. Die breite Mehrheit der amerikanischen Bevölkerung schlägt sich dagegen mit wirtschaftlicher Unsicherheit oder Armut und den allgegenwärtigen Folgen des gesellschaftlichen Verfalls herum. Der Irakkrieg wird diese Tendenzen beschleunigen und verstärken. Er richtet sich auch nach innen. Der Kampf gegen den Krieg ist für die arbeitende Bevölkerung in den USA ein Muss, wenn sie beginnen will, sich gegen die Camarilla in Washington zur Wehr zu setzen. Dieses Verständnis zu wecken, zu entwickeln und zu verbreiten, daran arbeitet die World Socialist Web Site.
Das Auseinanderbrechen der Gesellschaft geht allerdings auf internationale Entwicklungen zurück und beschränkt sich nicht auf die USA. Weltweit wächst im Zuge der Globalisierung die Kluft zwischen Arm und Reich. Es gibt keine europäische Regierung, die nicht zielstrebig die Zerstörung der noch verbliebenen sozialen Sicherungsnetze betreibt. Schröder und Fischer rückten deshalb so eilig von ihrer Opposition gegen den Irakkrieg ab, weil auch sie die Interessen einer Oberschicht vertreten, die angesichts der heutigen Krise nur noch von dem Bestreben getrieben wird, komme was wolle die eigene soziale Stellung zu verteidigen. Rot-grün hat selbst erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wieder Truppen im Ausland eingesetzt. Ein ernsthafter Kampf gegen den Irakkrieg kann nur gegen diese Regierung geführt werden.
Wir wollen den Irakkrieg durch eine Massenbewegung stoppen, die die arbeitende Bevölkerung auf beiden Seiten des Atlantik vereint. Die Grundlage dafür ist eine sozialistische Antwort auf die Globalisierung. Du findest dazu reichlich Hintergrundartikel auf der World Socialist Web Site.
Gelegenheit zu ausführlicheren Diskussionen bieten unsere Veranstaltungen im Rahmen der Hessen-Wahlkampagne. Wir würden uns freuen, wenn Du kommst.