In den letzten Monaten hat sich die Wut der amerikanischen Bevölkerung über die verheerende soziale Ungleichheit in der Occupy-Wall Street-Bewegung Ausdruck verschafft, die im ganzen Land auf Sympathie und Unterstützung gestoßen ist.
Die Medien haben diese Entwicklung weder vorhergesehen noch gesteuert, und deshalb wälzen sich die „Herren des Universums“ von der Wall Street nicht mehr nur im Geld, sondern auch im Selbstmitleid. „Was haben wir Unrechtes getan?“ klagen die empfindsamen Architekten von Hedgefonds, besicherter Schuldverschreibungen und zahlloser anderer Formen des Finanzbetrugs: „Was haben wir Unrechtes getan, dass uns solche Ablehnung entgegenschlägt?“ Am Mittwoch war in einem Artikel auf der Webseite der Financial Times zu lesen, die Reichen seien „gekränkt“ und „erbost“ über die „Klassenkampfrhetorik“, die bei öffentlichen Protesten zu hören ist.
Sie sagen, die Demonstranten sind der fehlgeleiteten Ansicht, höhere Steuern und Begrenzungen bei der Anhäufung persönlichen Reichtums hätten irgendeinen nennenswerten Einfluss auf die Staatsschulden. Es ist wirtschaftlich nicht zu rechtfertigen, dass ihren Einnahmen in Höhe mehrer Millionen- oder gar Milliarden Dollar eine solche Aufmerksamkeit zukommt, meinen die gekränkten Reichen.
Steven Schwarzmann, der Vorstandsvorsitzende des Private Equity-Unternehmens Blackstone Group, dessen Nettovermögen auf 4,7 Milliarden Dollar geschätzt wird, sagt: „Nur die Steuern für die reichsten zwei Prozent zu erhöhen, wird das jährliche Defizit von 1,3 Billionen Dollar nicht weit genug senken, um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen.“
Angesichts der Milliarden, die er an der Wall Street gemacht hat, hat Schwarzman auffallende Schwächen in Arithmetik. Vor dem Börsenkrach im Jahr 2008 verfügte das reichste Prozent der Bevölkerung über Finanzwerte von etwa 19 Billionen Dollar. Eine bescheidene Ergänzungsabgabe von vielleicht 30 Prozent hätte nicht nur auf die Defizite der USA, sondern auch der Welt, deutliche Auswirkungen gehabt.
Durch radikalere – und Angesichts der Umstände vollkommen gerechtfertigte – Maßnahmen wie die Enteignung des persönlichen Vermögens der reichsten 0,1 Prozent der Amerikaner, würden immense Geldquellen eröffnet, mit deren Hilfe man nicht nur die Defizite bekämpfen, sondern auch die massive gesellschaftliche Krise in den Vereinigten Staaten und der Welt schaffen könnte.
Das obszöne Ausmaß der Anhäufung von Reichtum in den Vereinigten Staaten ist ein bösartiger Ausdruck für den langsamen Niedergang des amerikanischen Kapitalismus. Die superreichen Banker, Wall Street-Händler und Hedgefondsbetreiber sind nichts anderes als die Personifikation des Wirtschaftsparasitismus, der aus diesem Niedergang entstanden ist. Der Kern dieses Parasitismus ist die immer weitere Loslösung der Anhäufung von persönlichem Reichtum vom Prozess der Produktion und der Schaffung echten Wertes.
In der Ära des explosionsartigen Wachstums des amerikanischen Kapitalismus, die nach dem Amerikanischen Bürgerkrieg begann, entstanden die riesigen Vermögen der „Robber Barons“, der halbkriminellen Wirtschaftsgrößen, auf der Grundlage massiven Wachstums der industriellen und sozialen Infrastruktur der USA. Rockefeller, Carnegie, Morgan und all die anderen waren räuberisch und rücksichtslos, aber man muss ihnen zugute halten, dass hinter ihrem Streben nach Reichtum ein progressiver sozialer Hintergrund steckte.
Diese Zeiten sind lang vorbei. Der Reichtum der heutigen Superreichen wächst nicht durch die Entwicklung der Produktivkräfte, sondern aus deren Zerstörung. Der Reichtum dieser Wenigen erfordert die Verarmung hunderter Millionen Menschen. Erst letzte Woche hieß es in der Financial Times: „Der Anteil des amerikanischen Nationaleinkommens, der an die Arbeiter geht, statt in Form von Gewinnen und Zinsen an Investoren, ist auf den niedrigsten Stand seit dem Zweiten Weltkrieg gefallen.“ Der Fall des Anteils der Arbeiterlöhne am nationalen Einkommen unter den Nachkriegsdurchschnitt äußerte sich im Jahr 2011 in einem Gesamtverlust von 740 Milliarden Dollar, etwa 5000 pro Arbeiter. Dieser Betrag ging vollständig in die Gehälter und auf die Investmentbankkonten der Superreichen.
Dennoch behaupten die Reichen beleidigt, es wäre wirtschaftlich sinnlos, ihren Reichtum zu schmälern. Aber jeden Tag fordern in den Vereinigten Staaten und der Welt die Medien, die den Reichen gehören und die Politiker, die von ihnen bestochen werden, Lohnsenkungen und Kürzungen der Gelder für wichtige Sozialleistungen, und setzen diese auch um.
Die wirtschaftliche und soziale Krise in den Vereinigten Staaten und der Welt kann nicht mit Reformen wie Steuererhöhungen gelöst werden. Das Ziel solcher Reformen wäre nur eine weniger irrationale Verteilung des Nationaleinkommens im Rahmen des Kapitalismus. Egal wie gerechtfertigt eine solche Maßnahme wäre, selbst nur als erster Schritt zu grundlegenderen Veränderungen, die Herren der Wall Street und der Wirtschaftskonglomerate werden keine Reform akzeptieren, durch die ihre Herrschaft über die Wirtschaft und ihr endloses Streben nach persönlichem Reichtum bedroht würde. Wie alle herrschenden Klassen, deren Interessen denen der Gesellschaft zuwider laufen, werden sie jede gefühlte Bedrohung ihrer Interessen ohne Hemmungen und Gnade bekämpfen. Das ist der soziale Instinkt hinter dem sinkenden Lebensstandard der Arbeiter, der systematischen Abschaffung demokratischer Rechte und der immer rücksichtsloseren Kriegspolitik zum Schutz der weltweiten Wirtschaftsinteressen der herrschenden Elite.
Im Lauf des vergangenen Jahres haben immer mehr Jugendliche und ältere Arbeiter gemerkt, dass es in der Gesellschaft eines profunden Wandels bedarf. Die Popularität der Forderung nach sozialer Gleichheit zeigt den grundlegenden sozialistischen Impuls, der die wachsende soziale Bewegung antreibt. Natürlich äußert sich dieser Impuls noch nicht in einem bewussten Kampf für den Sozialismus. Aber wenn die Größe und die Ziele der sozialen Bewegung wachsen, wird aus dem Impuls ein Aktionsprogramm werden: Für die Verstaatlichung der Banken und Großkonzerne, die Enteignung irrationaler und gesellschaftlich zerstörerischer persönlicher Vermögen, die Errichtung der Arbeitermacht, für das Ende des Kapitalismus und die Schaffung einer weltweiten sozialistischen Gesellschaft.
Die Superreichen beklagen sich über Klassenkampf? Er hat noch nicht einmal richtig angefangen.