Große Teilnahme bei der Online-Kundgebung zum International May Day 2015

Die Internationale Maikundgebung des Internationalen Komitee der Vierten Internationale (IKVI), die am Sonntag stattfand, war ein einzigartiges Ereignis. Arbeiter und Jugendliche aus über 60 Ländern von sechs Kontinenten nahmen daran teil. Die Redner legten ein sozialistisches Programm dar, mit dem die internationale Arbeiterklasse gegen die wachsende Gefahr eines Weltkriegs mobilisiert werden kann.

Die Kundgebung wurde von der World Socialist Web Site organisiert. Es war die zweite Maifeier, nachdem die erste Kundgebung im letzten Jahr bereits ein großer Erfolg war. Mehr als 1.500 Teilnehmer waren weltweit zugeschaltet und viele nahmen an Public Viewings teil. Die große Resonanz verdeutlicht die breite Opposition gegen die Kriegstreibereider großen imperialistischen Mächte und ihre aggressiven Angriffe auf demokratische und soziale Rechte.

Auf der Rednerliste standen führende Mitglieder des IKVI aus den Vereinigten Staaten, Großbritannien, Deutschland, Sri Lanka, Australien und Neuseeland. Die Reden wurden simultan ins Deutsche, Singhalesische und Tamilische übersetzt.

Im Verlauf der Kundgebung schickten hunderte Teilnehmer Kommentare. Online-Grüße kamen aus den USA, Kanada, Südamerika, Europa, dem asiatisch-pazifischen Raum und Afrika. Auch aus der Türkei, Neuseeland, Indien, Thailand, Sri Lanka, Australien, Südafrika, Ghana, Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Spanien, Frankreich, Belgien, Holland, Deutschland, Norwegen und Venezuela wurden Grüße von Sympathisanten gesendet.

Moderiert wurde die Online-Kundgebung von Helen Halyard und Kristina Betinis, Vorstandsmitglieder der Socialist Equality Party (USA).

David North, der Vorsitzende der Internationalen Redaktion der World Socialist Web Site und Nationale Vorsitzende der SEP (USA), war der erste Sprecher.

North erklärte, dass die Kundgebung insbesondere drei Aufgaben habe: Erstens, der Opposition der internationalen Arbeiterklasse gegen imperialistischen Krieg eine Stimme zu geben, zweitens die wesentlichen Triebkräfte des Militarismus der imperialistischen Mächte und kapitalistischen Regierungen der Welt zu analysieren, und drittens ein Programm zu formulieren, auf dessen Grundlage eine neue revolutionäre Bewegung der Arbeiterklasse gegen Krieg aufgebaut werden kann.

„Das vergangene Jahr war von einer unablässigen Eskalation militärischer Gewalt durch die USA und ihre wichtigsten imperialistischen Verbündeten geprägt“, sagte North. Die „regionalen Interventionen“ seien „Bestandteil eines globalen Schlachtplans“, der zu einem Konflikt zwischen atomar bewaffneten Mächten führe.

North stellte eine Verbindung zwischen der wachsenden militärischen Gewalt des US-Imperialismus im Ausland und der Krise im eigenen Land her, in dem die Gesellschaft von einer parasitären Finanzelite ausgeplündert und politisch unterdrückt werde.

Er sagte: „Es gibt Zeiten in der Geschichte, in denen die Massen vorwärtsstürmen und die Hindernisse durchbrechen, die ihnen von ihren Unterdrückern in den Weg gestellt werden. Wir nähern uns einem solchen Moment.“

North betonte, dass nur eine internationale Bewegung der Arbeiterklasse der Kriegsgefahr Einhalt gebieten könne. Nur das IKVI vertrete ein revolutionäres sozialistisches Programm und stütze sich auf die Kraft der internationalen Arbeiterklasse.

Nick Beams, Vorstandsmitglied der Socialist Equality Party (Australien) und Mitglied der internationalen Redaktion der WSWS, analysierte den katastrophalen Zustand der Weltwirtschaft. Er warnte, dass die Politik der herrschenden Eliten seit der Finanzkrise von 2008 einer noch größeren Krise den Boden bereite. Gleichzeitig trieben die wirtschaftlichen Gegensätze des Weltfinanzsystems den Imperialismus auf einen neuen Weltkrieg zu.

“Ein neuer Krieg um die Aufteilung und Neuaufteilung der Welt steht bevor und stellt das Überleben der Zivilisation in Frage”, erklärte Beams. (Die Reden von Beams und die aller anderen Redner werden in den nächsten Tagen auf der WSWS veröffentlicht.)

Wije Dias, Generalsekretär der SEP von Sri Lanka, erklärte, dass der US-Imperialismus versuche, China zu umzingeln und dabei Sri Lanka fest an sich zu binden. Die USA arbeiteten daran, die gesamte Region Südasiens zu destabilisieren, ohne Rücksicht auf die Folgen.

Er betonte die Notwendigkeit einer revolutionären Perspektive für die internationale Arbeiterklasse. Das IKVI stütze seinen Kampf auf die Theorie der Permanenten Revolution Leo Trotzkis.

Peter Schwarz, der Sekretär des Internationalen Komitees, sprach über die Rückkehr des Militarismus in Deutschland und in ganz Europa. Die gleichen Widersprüche, die bereits zu zwei verheerenden Weltkriegen geführt haben, verschärften sich erneut. Die Europäische Union führe nicht zu Frieden und Wohlstand, sondern sei selbst die Quelle von Austerität und Militarismus.

Schwarz ging auf die Wahl von Syriza in Griechenland ein. Die Erfahrungen seitdem machten unwiderlegbar deutlich, dass die pseudolinken Organisationen als Handlanger des Imperialismus fungieren und die Angriffe auf die Arbeiterklasse fortsetzen.

Als Nächstes sprach Ulrich Rippert, der Vorsitzende der Partei für Soziale Gleichheit (PSG). Er berichtete über die Entwicklung in Deutschland, wo die Wiederbelebung des Militarismus mit einer Revision der Geschichte einhergehe. Die Verbrechen der Nazis würden relativiert und vertuscht.

Millionen seien schockiert und empört über die Rückkehr des deutschen Militarismus. Doch die historische Wahrheit sei eine starke Macht, so Rippert. Gestützt auf die Lehren der Geschichte bewaffne das IKVI den Widerstand gegen Militarismus mit einem bewussten revolutionären Programm.

Chris Marsden, der Nationale Sekretär der SEP (Großbritannien) wies auf die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich in Großbritannien hin. Dort verfügten die reichsten 117 Personen über mehr Vermögen als die unteren 40 Prozent der Bevölkerung. Keines der Probleme der arbeitenden Bevölkerung könne gelöst werden, ohne den Würgegriff dieser Finanzaristokratie um die Gesellschaft zu brechen.

Bill Van Auken, Vorstandsmitglied der SEP (USA) und der internationalen Redaktion der WSWS, sprach über die Lage in Lateinamerika. Die Obama-Regierung veranstalte dort eine regelrechte Hexenjagt gegen Einwanderer. Die SEP verteidige dagegen das Recht aller Arbeiter, in dem Land ihrer Wahl zu leben.

Er verwies auf die jüngste Annäherung zwischen dem Castro-Regime in Kuba und den Vereinigten Staaten und betonte, dass sich darin einmal mehr der Bankrott aller Pseudolinken zeige, die behauptet haben, der Castroismus biete eine Perspektive für die Arbeiterklasse in Südamerika.

Tom Peters, ein führendes Mitglied der Social Equality Gruppe in Neuseeland, sprach über den „Pivot to Asia” der Obama-Regierung, der die Region in eine „Brutstätte für Spannungen und Rivalitäten verwandelt“ habe. Er wies auf den zunehmenden Militarismus in der gesamten Region hin, besonders auf die Aufrüstung in Japan, und die Bemühungen der australischen Regierung, die Schlachtfelder des Ersten Weltkriegs zu glorifizieren.

James Cogan, der Nationale Sekretär der SEP (Australien), sprach über die Entwicklungen im asiatisch-pazifischen Raum. Besonders wies er auf die amerikanischen Kriegspläne gegen China hin, die die Gefahr einer atomaren Katastrophe heraufbeschwörten. Die chinesische Arbeiterklasse dürfe ihr Schicksal nicht in den Händen des chinesischen stalinistischen Regimes belassen, so Cogan. Chinesische Arbeiter müssten sich unabhängig von allen Teilen der chinesischen Bourgeoisie in einem Bündnis mit der Arbeiterklasse in ganz Asien und weltweit zusammenschließen.

Johannes Stern, Vorstandsmitglied der PSG in Deutschland, befasste sich mit der Situation im Nahen Osten. Die Region ähnelte heute immer mehr dem Pulverfass Balkan vor dem Ersten Weltkrieg. „Ganze Länder liegen in Trümmern, Millionen Menschen wurden getötet oder zu Flüchtlingen gemacht.“

Alle imperialistischen Mächte beteiligten sich daran, die rohstoffreiche Region zu plündern und zu kontrollieren. Pseudolinke Gruppen spielten dabei eine besonders niederträchtige Rolle, indem sie die militärische Aggression der Imperialisten als Kampf für Menschenrechte darstellten. Die tragische Entwicklung in Ägypten unterstreiche die zentrale Bedeutung der revolutionären Partei im Kampf der Arbeiterklasse, so Stern.

Julie Hyland, stellvertretende Nationale Sekretärin der SEP (GB), sprach zur katastrophalen Situation von Flüchtlingen, die sich auf dem Weg nach Europa befinden. Für den Tod Tausender im Mittelmeer seien direkt die europäischen Mächte verantwortlich. Sie hätten sich darauf verständigt, diese Menschen einfach ertrinken zu lassen.

Hyland sagte: „Heute, im Zeitalter der Mars-Missionen und des Internets, in dem Billionen Dollar mittels eines Mausklicks verschoben werden, versucht der Kapitalismus erneut, die Opfer des sozialen Albtraums, den er selbst geschaffen hat, aus seinen Poren herauszupressen.“

Der letzte Sprecher, Joseph Kishore, der Nationale Sekretär der SEP (USA), betonte, dass die Gefahr eines Weltkriegs nicht unterschätzt werden dürfe. Amerika versuche, die Welt zu erobern. „Jedes Land, in die die USA ihre Bomben und Drohnen schicken, versinkt im Chaos.“

Kishore stellte aber auch fest: „Während die herrschende Klasse ein Land nach dem anderen verwüstet, steht sie jedoch in den Grenzen ihres eigenen Landes ihrem mächtigsten Feind gegenüber: der amerikanischen Arbeiterklasse.“ Wie die jüngsten Entwicklungen in Baltimore gezeigt habe, sind die Klassengegensätze derart gespannt, dass es nur eines kleinen Funkens bedürfe, um eine soziale Explosion auszulösen.

Der Kampf gegen Krieg erfordere den bewussten Aufbau einer internationalen Bewegung. „Diese Kundgebung zeigt eine mächtige Kraft, die diese Aufgabe erfüllen kann, (…) eine geeinte weltweite Bewegung mit einem gemeinsamen Programm: dem Programm des revolutionären sozialistischen Internationalismus.“

Abschließend rief er die Teilnehmer auf, den Kampf für den Sozialismus aufzunehmen, das Programm der SEP und des IKVI zu studieren und sich zu entscheiden, Mitglied der Weltpartei der Sozialistischen Revolution zu werden.

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