Liebe Leserinnen und Leser,

wer die World Socialist Web Site verfolgt, weiß um die Bedeutung des Wahlkampfs der Partei für Soziale Gleichheit bei den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin. Die PSG stellt sich als einzige Partei dem wachsenden Militarismus entgegen und kämpft für eine internationale Anti-Kriegsbewegung auf der Grundlage eines sozialistischen Programms.

Ich möchte Euch heute bitten, den Wahlkampf der PSG mit einer großzügigen Spende zu unterstützen. Wir haben in den letzten Wochen große Anstrengungen unternommen, das Programm der PSG bekannt zu machen und der Kriegspolitik der etablierten Parteien entgegenzutreten.

Wir haben tausende Plakate aufgehängt, zehntausende Flugblätter verteilt, Videos produziert und viele tausend Diskussionen geführt, um die Kriegstreiberei aufzudecken und Arbeiter auf die bevorstehenden Kämpfe vorzubereiten. Vor allem haben wir auf der WSWS dutzende Artikel veröffentlicht, in denen wir die internationalen Entwicklungen analysieren und die unabhängige Perspektive der Arbeiterklasse entwickeln.

In unserem Wahlaufruf haben wir geschrieben: „Angesichts der Wiederkehr von Massenarmut, Militarismus und Krieg muss die Arbeiterklasse an ihre sozialistischen Traditionen anknüpfen. Der Aufbau der PSG gewinnt in dieser Situation größte Dringlichkeit. Es reicht nicht aus, sich über die gesellschaftliche Krise und die politisch Verantwortlichen zu empören. Es ist höchste Zeit eine sozialistische Gegenbewegung aufzubauen.“

Das gilt sechs Wochen später umso mehr. Die Bundesregierung hat seither weitere Truppen an der russischen Grenze stationiert und ihr Zivilschutzkonzept veröffentlicht. Darin wird die Bevölkerung angewiesen, sich durch Hamsterkäufe für einen möglichen Krieg zu rüsten. Krankenhäuser sollen sich auf einen atomaren Angriff vorbereiten und die Regierung erwägt die Wiedereinführung der Wehrpflicht.

Die Kriegspolitik ist mit einem enormen Rechtsruck des politischen Establishment verbunden. Die Parteien überbieten sich mit fremdenfeindlicher Hetze und Demagogie, um ihre Agenda von Militarismus und Sozialabbau gegen die Opposition in der Bevölkerung durchzusetzen. Der Aufstieg der AfD ist Ergebnis und Ausdruck dieser allgemeinen Rechtsentwicklung.

Die einzige Möglichkeit, einen Krieg zu verhindern und die Rechtsextremisten der AfD zu stoppen, ist eine internationale Bewegung der Arbeiter gegen den Kapitalismus. Die Stimmung in der Bevölkerung tendiert zweifellos nach links und ist vor allem gegen den wachsenden Militarismus gerichtet. Es kommt jetzt alles darauf an, diese Opposition in eine bewusste politische Bewegung zu verwandeln und ihr eine sozialistische Perspektive zu geben.

Deshalb wollen wir den Wahlkampf in den letzten zwei Wochen noch einmal massiv ausweiten und brauchen dafür dringend Eure Unterstützung. Wir werden noch mehr Plakate aufhängen, weitere Flugblätter verteilen, Kundgebungen abhalten und Veranstaltungen organisieren.

Ein Großflächenplakat wie dieses kostet 450 Euro. Für 40 Euro können zehn A1-Plakate gedruckt und aufgehängt werden. Insgesamt haben wir einen Wahlfonds von 30.000 Euro aufgelegt, den wir bis zum Ende des Wahlkampfs erreichen müssen.

Überlegt noch heute, wie viel Ihr spenden könnt und diskutiert auch mit Freunden und Kollegen darüber. Hier könnt Ihr Euch zudem als Wahlhelfer registrieren und den Wahlkampf in Berlin, aber auch von anderen Orten aus unterstützen.

Mit sozialistischen Grüßen

Ulrich Rippert