Stoppt den gefährlichen "Regelbetrieb" an den Schulen! Bereitet einen bundesweiten Generalstreik vor!

Die Sozialistische Gleichheitspartei ruft Lehrer, Schüler und Arbeiter auf, sich gegen die gefährlichen Schulöffnungen zur Wehr zu setzen. Mit der Rückkehr zum Präsenzunterricht inmitten steigender Infektionszahlen setzen die Regierungen jeglicher Couleur die Gesundheit und das Leben unzähliger Lehrer, Schüler und Eltern aufs Spiel. Diese mörderische Politik kann nur durch die unabhängige Mobilisierung aller Arbeiter in einem bundesweiten Generalstreik gestoppt werden.

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Die Sozialistische Gleichheitspartei organisiert Arbeiter in Deutschland als Teil einer internationalen Bewegung für Sozialismus. All die großen Probleme, mit denen die Menschheit konfrontiert ist – Ungleichheit, Ausbeutung, Krieg, Autoritarismus und Umweltzerstörung – erfordern eine Arbeiterregierung, die demokratische Kontrolle der Wirtschaft, die Beendigung des nationalstaatlichen Systems und den Aufbau einer globalen sozialistischen Gesellschaft auf der Grundlage des Prinzips der sozialen Gleichheit.

Die SGP ist Teil der trotzkistischen Weltbewegung, des Internationalen Komitees der Vierten Internationale. Gemeinsam mit ihren Schwesterparteien auf der ganzen Welt kämpft sie dafür, Arbeiter im Kampf gegen den wachsenden Militarismus, die Rückkehr von Faschismus und die schreiende soziale Ungleichheit zu vereinen. Ihre Jugendorganisation sind die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE).

Aktuelle Termine

Stoppt die Schulöffnungen! Bereitet einen Generalstreik vor!

Sonntag, 30. August 2020 von 15:00 bis 17:00 Uhr

Online-Event

Die Veranstaltung wird online gestreamt auf iysse.de/events.

Die Sozialistische Gleichheitspartei und die International Youth and Students for Social Equality rufen Lehrer, Schüler und Arbeiter auf, sich gegen die gefährlichen Schulöffnungen zur Wehr zu setzen. Mit der Rückkehr zum Präsenzunterricht inmitten steigender Infektionszahlen setzen die Regierungen jeglicher Couleur die Gesundheit und das Leben unzähliger Lehrer, Schüler und Eltern aufs Spiel. Diese mörderische Politik kann nur durch die unabhängige Mobilisierung aller Arbeiter in einem bundesweiten Generalstreik gestoppt werden.

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Kampf gegen Faschismus

Der Faschismus ist in Deutschland heutzutage alles andere als eine Massenbewegung. Die Schrecken des Dritten Reichs haben sich unauslöschlich ins kollektive Bewusstsein der deutschen Bevölkerung eingegraben. Hunderttausende haben nach dem rechtsextremen Aufmarsch in Chemnitz, den Anschlägen in Halle und Hanau und der Wahl in Thüringen demonstriert.

Der Kampf gegen Faschismus und Krieg ist untrennbar vom Kampf gegen deren Ursache, den Kapitalismus, und gegen alle Parteien, die dieses bankrotte System verteidigen. Die extreme Rechte wird von der herrschenden Klasse gezielt aufgebaut, um ihre Politik des Militarismus, der inneren und äußeren Aufrüstung und des Sozialkahlschlags gegen den Widerstand der Bevölkerung durchzusetzen.

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Die Wiederkehr des deutschen Militarismus

In Berlin ist die Entscheidung längst gefallen, Europa politisch und militärisch zu dominieren und Deutschland wieder zu einer aggressiven, konkurrenzfähigen Großmacht aufzubauen. Dieses Streben stand im Zentrum der monatelangen Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl 2013 und 2017. Die Große Koalition beschloss 2018, „weitere Schritte auf dem Weg zu einer ‚Armee der Europäer‘ zu unternehmen“ und verkündete eine massive Erhöhung der Militärausgaben.

Die dramatische Ausbreitung der Covid-19-Pandemie, die weltweit das Leben von Millionen Menschen bedroht, hat nichts an der deutschen Kriegspolitik geändert. Im Gegenteil: die herrschende Klasse nutzt die Krise, um ihre außenpolitische Offensive und die aggressive Außen- und Großmachtpolitik Deutschlands voranzutreiben.

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Die Klage der SGP gegen den Verfassungsschutz

Die SGP hat im März 2019 dagegen geklagt, dass sie im Verfassungsschutzbericht 2017 genannt und als „linksextremistisch“ eingestuft wird. Mit ihrem Angriff auf die SGP will diese kriminelle Behörde einen Präzedenzfall für eine neue Gesinnungsjustiz schaffen, mit der jeder verfolgt werden kann, der die reaktionäre soziale und politische Entwicklung kritisiert.

Streikende Arbeiter werden dann ebenso verfolgt wie Buchhändler, die marxistische Literatur verkaufen, oder kritische Künstler, Journalisten und Intellektuelle. Wenn die rechte Verschwörung im Staatsapparat nicht gestoppt und die SGP nicht verteidigt wird, ist der Damm für noch viel weitgehendere Maßnahmen gebrochen.

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Freiheit für Julian Assange!

Nach seiner Verhaftung ist der Gründer von Wikileaks, Julian Assange, in großer Gefahr. Assange ist zur Zielscheibe geworden, weil er das getan hat, was Journalisten tun sollten – die Wahrheit zu enthüllen. Zusammen mit der ebenfalls inhaftierten Whistleblowerin Chelsea Manning hat Assange Verbrechen aufgedeckt, die in imperialistischen Kriegen begangen wurden und zum Tod von mehr als einer Million Menschen geführt haben.

Die Verteidigung von Assange und Manning und aller anderen inhaftierten Journalisten erfordert die Mobilisierung der Arbeiterklasse und den Kampf für ein sozialistisches Programm.

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Historische Grundlagen

Das Programm der Sozialistischen Gleichheitspartei beruht auf den revolutionären Erfahrungen der internationalen Arbeiterklasse und der sozialistischen Bewegung. Es ist fest in den Analysen über die Krise des Weltkapitalismus verankert.

Die Historischen Grundlagen der SGP wurden 2010 auf dem Bundesparteitag der Partei (vormals PSG) verabschiedet. Sie dienen dazu, die historischen Erfahrungen der Arbeiterbewegung einer neuen Generation nahezubringen und richten sich an alle, die nach einer tragfähigen Perspektive suchen.

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Grundsatzerklärung

Das Programm der Sozialistischen Partei der Gleichberechtigung ist prinzipienorientiert, nicht konjunkturell und pragmatisch. Es basiert auf einer Analyse der Krise des Weltkapitalismus und einem Verständnis der strategischen revolutionären Erfahrungen der Arbeiterklasse und der internationalen sozialistischen Bewegung.

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Unsere Jugend- und Studentenorganisation: Die IYSSE

Die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) ist die Jugend- und Studentenorganisation der Sozialistischen Gleichheitspartei. Die IYSSE haben Sektionen auf der ganzen Welt und vereinen Studierende und Jugendliche im Kampf gegen Krieg, Nationalismus und soziale Ungleichheit.

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