Deutscher Militarismus

Der Tag der Deutschen Einheit und die Rückkehr der extremen Rechten

Von Johannes Stern, 3. Oktober 2018

Die offiziellen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Gefahr des Faschismus 85 Jahre nach Hitlers Machtübernahme nach Deutschland zurückkehrt.

Faschistische Horden marodieren durch Dortmund

Die rechte Politik der Großen Koalition stärkt Neofaschisten und Antisemiten

Von Ulrich Rippert, 24. September 2018

Es wird immer offensichtlicher, dass die rechte, ausländerfeindliche Politik der Großen Koalition und die Weiterbeschäftigung des AfD-Anhängers Hans-Georg Maaßen im Innenministerium Rechtsradikale und Neofaschisten ermutigt.

Erneute Razzien und europaweite Fahndung gegen G20-Demonstranten

Von Sven Heymanns, 19. September 2018

Während in deutschen Städten Neonazis Jagd auf Migranten machen, durchsuchte die Polizei gestern 15 Wohnungen in drei Bundesländern und nahm eine Person fest, weil sie sich an angeblichen „linksextremistischen“ Ausschreitungen in Hamburg beteiligt haben soll.

Bundesregierung plant Kampfeinsatz der Bundeswehr gegen Syrien

Von Johannes Stern, 11. September 2018

Hinter dem Rücken der Bevölkerung bereitet die Große Koalition einen massiven Kampfeinsatz der Bundeswehr gegen die syrische Assad-Regierung vor.

Große Koalition beschließt historische Aufrüstung der Bundeswehr

Von Johannes Stern, 5. September 2018

Hinter dem Rücken der Bevölkerung plant die Große Koalition eine massive Rüstungsoffensive.

Massiver Nato-Aufmarsch und größtes russisches Militärmanöver seit Zweitem Weltkrieg

Von Alex Lantier, 3. September 2018

Die Militärübungen finden in einer Situation eskalierender Konflikte und Spannungen in Eurasien statt. Sie bergen das Risiko eines direkten Zusammenstoßes zwischen den beiden größten Atommächten der Welt.

Maas will Verhältnis zu den USA „neu vermessen“

Von Ulrich Rippert und Peter Schwarz, 28. August 2018

Deutlicher als dies Vertreter der Regierung bisher getan haben, bezeichnet der Außenminister die USA als Haupthindernis für eine neue deutsche Großmachtpolitik.

Die neue „Konzeption der Bundeswehr“: Vorbereitung auf den Dritten Weltkrieg

Von Johannes Stern, 25. August 2018

Das 87-seitige Dokument des Verteidigungsministeriums unterstreicht, dass die Große Koalition hinter dem Rücken der Bevölkerung eine massive Aufrüstung der Bundeswehr und „sehr große“ Militäroperationen plant.

Große Koalition plant Wiedereinführung der Wehrpflicht

Von Noah Windstein, 7. August 2018

Auf dem CDU-Parteitag im Herbst soll ein Beschluss zur Wiedereinführung des Wehrdienstes verabschiedet und in das neue Grundsatzprogramm der Union aufgenommen werden.

Geheimdienst-Chef soll AfD beraten haben

Von Ulrich Rippert, 3. August 2018

Der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, soll der damaligen AfD-Vorsitzenden Frauke Petry 2015 bei mehreren Treffen Ratschläge gegeben haben, wie sie eine bundesweite Beobachtung der AfD vermeiden könne.

Deutsche Rechte fordert nukleare „Massenvernichtungswaffen“

Von Johannes Stern, 1. August 2018

Die Welt am Sonntag wirbt für atomare Bewaffnung Deutschlands.

Hessische Polizei wird militärisch aufgerüstet

Von Gregor Link, 21. Juli 2018

Mit einer horrenden Aufrüstung soll die Polizei in Hessen zu einer paramilitärischen Einheit ausgebaut werden, die in der Lage ist, Aufstände, Streiks und Massenproteste niederzuschlagen.

Trump wettert auf NATO-Gipfel gegen Deutschland und Europa

Von Alex Lantier, 12. Juli 2018

Einen Monat nach dem Scheitern des G7-Wirtschaftsgipfels lösen sich auch die diplomatischen und militärischen Beziehungen zwischen Washington und der Europäischen Union rasch auf.

Keine Verbündeten mehr: Trump eskaliert Drohungen gegen Europa

Von Andre Damon, 11. Juli 2018

Der NATO-Gipfel in dieser Woche – der eigentlich die europäische Aufrüstung zur Schau stellen sollte – wird von scharfen, unversöhnlichen Spannungen zwischen den USA und Europa überschattet.

Haushalt der Großen Koalition: Milliarden für Krieg und Polizeistaatsaufrüstung

Von Johannes Stern, 6. Juli 2018

Im Zentrum der Haushaltsplanung steht eine massive Erhöhung der Militärausgaben, die Errichtung eines regelrechten Polizeistaats nach innen und brutale Terrormaßnahmen gegen Flüchtlinge.

Europäische Verteidigungsminister unterzeichnen „Interventionsinitiative“

Von Peter Schwarz, 27. Juni 2018

Die „Europäische Interventionsinitiative“ soll europäische Mächte in die Lage versetzen, im Rahmen einer „Koalition der Willigen“ kurzfristig militärisch zu intervenieren und Kriege zu führen.

Regierungskrise: Für eine unabhängige Strategie der Arbeiterklasse gegen Flüchtlingshetze, Militarismus und Krieg

Von Johannes Stern, 25. Juni 2018

In der gegenwärtigen Auseinandersetzung zwischen CDU und CSU geht es nicht darum ob, sondern wie das reaktionäre Koalitionsprogramm gegen die wachsende Opposition in der Bevölkerung durchgesetzt wird.

Rechtsextremer Offizier Franco A.: Keine Anklage wegen Terrorplänen

Von Sven Heymanns, 22. Juni 2018

Mit Beschluss vom 7. Juni hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main bekannt gegeben, dass der rechtsextreme Bundeswehroffizier Franco A. nicht wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat angeklagt wird.

Meseberger-Konferenz: Merkel und Macron fordern mehr Militarismus in der EU

Von Alex Lantier, 20. Juni 2018

Die gemeinsame Erklärung von Merkel und Macron sieht eine Ausweitung des EU- Militarismus und drastische Angriffe auf Immigranten vor. Auf diesen Gebieten wollen sie eng mit den rechtsextremen Regierungen Italiens und Österreichs zusammenarbeiten.

Nato und Bundesregierung errichten Blitzkrieg-Strukturen in Europa

Von Gregor Link, 16. Juni 2018

Die Nato, das größte Militärbündnis der Welt, baut die gemeinsamen militärischen Strukturen derzeit so massiv aus, wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr.

Deutschland beschafft Kampfdrohnen

Von Johannes Stern, 15. Juni 2018

Am Mittwoch stimmte der Haushaltsausschuss des Bundestages dem Plan des Verteidigungsministeriums zu, Kampfdrohnen anzuschaffen.

Nach dem G7-Gipfel: Merkel trommelt für europäische Aufrüstung

Von Johannes Stern, 13. Juni 2018

Nach dem Scheitern des G7-Gipfels im kanadischen Charlevoix verschärft die Bundesregierung ihre Kampagne für Handelskrieg und militärische Aufrüstung.

Joschka Fischer wirbt für Militarismus und Krieg

Von Johannes Stern, 22. Mai 2018

In einem Spiegel-Interview stellt sich der ehemalige grüne Außenminister an die Spitze der Kampagne für eine massive Erhöhung des Wehretats und eine aggressive imperialistische Außenpolitik.

Militarismus und Faschismus im deutschen Bundestag

Von Johannes Stern, 21. Mai 2018

Die Generaldebatte am Mittwoch und Donnerstag im Bundestag warf ein Schlaglicht auf gefährliche Entwicklungen in Deutschland.

Der Kampf gegen den Militarismus und die extreme Rechte in Europa

Von Peter Schwarz, 18. Mai 2018

Rede von Peter Schwarz bei der Online-Maikundgebung des Internationalen Komitees der Vierten Internationale. Schwarz ist Sekretär des IKVI und ein führendes Mitglied der Sozialistischen Gleichheitspartei.

Merkel kündigt umfassende Aufrüstung an

Von Christoph Vandreier, 16. Mai 2018

Angesichts der wachsenden Konflikte mit den Vereinigten Staaten rüstet die Bundesregierung massiv auf, um Deutschland in die Lage zu versetzen, seine wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen auf der ganzen Welt mit Waffengewalt zu verfolgen.

Linkspartei fordert eigenständige deutsch-europäische Großmachtpolitik

Von Johannes Stern, 15. Mai 2018

Die von Lafontaine und der Linkspartei geforderte Stärkung des deutschen und europäischen Imperialismus in einem potentiellen Bündnis mit Russland und China gegen die USA würde einen „Weltbrand“ nicht verhindern, sondern diesen beschleunigen.

Trumps Iran-Entscheidung und die deutsche Kriegspolitik

Von Johannes Stern, 14. Mai 2018

Die deutsche Bourgeoisie intensiviert nach dem Rückzug der Trump-Regierung aus dem iranischen Atomabkommen und den US-Kriegsvorbereitungen gegen den Iran ihre Kampagne für Militarismus, Aufrüstung und Krieg.

Von der Leyen fordert schnellere Erhöhung der Militärausgaben

Von Johannes Stern, 8. Mai 2018

Seit Bekanntgabe des Haushaltsplans läuft in Politik und Medien eine aggressive Kampagne mit dem Ziel, noch viel schneller und umfassender aufzurüsten.

Globale Militärausgaben erreichen Rekordstand von 1,7 Billionen US-Dollar

Von Niles Niemuth, 5. Mai 2018

Nach einem Vierteljahrhundert regionaler Kriege wappnen sich die imperialistischen Mächte für einen dritten Weltkrieg zur Neuaufteilung des Planeten.

Große Koalition berät über Kriegshaushalt

Von Johannes Stern, 2. Mai 2018

Während für umfassende Sozialprogramme, gut bezahlte Jobs, sichere Renten und eine gute medizinische Versorgung angeblich kein Geld da ist, werden die Verteidigungsausgaben allein im nächsten Jahr um mindestens drei Milliarden Euro ansteigen.

Das deutsche Heer probt den Bürgerkrieg

Von Gregor Link, 30. April 2018

Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren und die enge Vernetzung ziviler Strukturen mit Polizei und Militär sind Bestandteil einer umfassenden Aufrüstungsoffensive.

Merkel schwenkt auf Trumps Konfrontationskurs gegen den Iran ein

Von Peter Schwarz, 28. April 2018

Das Treffen von Bundeskanzlerin Merkel und US-Präsident Trump lief der Form nach freundlich ab, doch inhaltlich machte Trump in den entscheidenden Fragen keinerlei Zugeständnisse.

Bundeswehr schafft bewaffnete Drohnen an

Von Gustav Kemper, 24. April 2018

Kaum im Amt, treibt die Große Koalition ihre Aufrüstungspläne mit Hochdruck voran. 18 Großaufträge im Wert von jeweils mehr als 25 Millionen sollen noch in diesem Jahr vergeben werden.

Merkel-Macron-Gipfel: Wachsende Differenzen zwischen Deutschland und Frankreich

Von Alex Lantier, 21. April 2018

In der Unterstützung des Syrienkriegs sind Merkel und Macron einer Meinung, aber in innereuropäischen Fragen wachsen ihre Differenzen.

Kein dritter Weltkrieg! Für den Aufbau einer sozialistischen Antikriegsbewegung!

Von Erklärung der Redaktion der World Socialist Web Site, 18. April 2018

Der Angriff der imperialistischen Mächte auf Syrien ist nur der Auftakt zu einem weitaus größeren und blutigeren Konflikt mit dem Iran, Russland und China.

Der zynische Versuch der Linken, sich als „Friedenspartei“ zu präsentieren

Von Johannes Stern, 18. April 2018

Nach dem Luftangriff der USA und ihrer europäischen Verbündeten auf Syrien bemüht sich die Linkspartei, ihre eigene Unterstützung für die imperialistische Offensive gegen Syrien zu verschleiern.

Raketenangriffe auf Syrien erhöhen Gefahr eines katastrophalen Krieges

Von Barry Grey, 17. April 2018

Die Grundlagen für neue Provokationen und Vorwände für militärische Aggressionen werden bereits geschaffen.

Nach Angriff auf Syrien: EU-Außenminister drängen auf Regimewechsel

Von Peter Schwarz, 17. April 2018

Obwohl der Angriff auf Syrien eindeutig völkerrechtswidrig war, stellte sich das EU-Außenministertreffen in Luxemburg ausdrücklich hinter ihn.

Bundesregierung unterstützt völkerrechtswidrige Aggression

Von Johannes Stern, 16. April 2018

Der Angriff auf Syrien leitet ein neues Stadium der imperialistischen Aggression ein, die sich nicht nur gegen Syrien richtet, sondern auch gegen Russland.

Angriff der USA und ihrer imperialistischen Verbündeten auf Syrien

Von Redaktion der World Socialist Web Site, 14. April 2018

Alle Regierungen, die an diesem neuen Angriff teilnehmen, befinden sich in einer Krise und wurden nicht demokratisch legitimiert.

Deutsche Medien im Kriegstaumel

Von Peter Schwarz, 14. April 2018

Die Welt, fordert, man solle „das Assad-Regime mit einem Waffengang auslöschen“ und „mit Hunderttausenden von Soldaten“ nach Syrien ziehen, um „im schlimmsten Fall gegen Russen und Iraner zu kämpfen“.

Bundesregierung unterstützt möglichen Militärschlag gegen Syrien

Von Johannes Stern, 13. April 2018

Die deutsche Regierung unterstützt die Vorbereitung eines völkerrechtswidrigen Angriffskriegs, der eine Konfrontation zwischen den Nuklearmächten auslösen könnte.

Große Koalition beginnt nationale Rüstungsoffensive

Von Johannes Stern, 10. April 2018

Kaum im Amt, setzt die Große Koalition die im Koalitionsvertrag vereinbarten Aufrüstungspläne in die Tat um.

Neuer Traditionserlass der Bundeswehr: Heldengedenken, Militarismus und Krieg

Von Johannes Stern, 2. April 2018

Mit einem neuen Traditionserlass bemüht sich die Bundesregierung, trotz der schrecklichen Verbrechen in zwei Weltkriegen wieder eine deutsche militaristische Tradition zu begründen, die die Bundeswehr und die Bevölkerung auf Krieg vorbereitet.

Von der Leyen verkündet Kriegspläne der Großen Koalition

Von Philipp Frisch, 24. März 2018

Hinter den Kulissen hat die herrschende Klasse ein Rüstungs- und Kriegsprogramm ausgearbeitet, das in der Geschichte der Bundesrepublik ohne Beispiel ist.

Merkels Regierungserklärung: Flüchtlingshetze, Aufrüstung und Krieg

Von Johannes Stern, 22. März 2018

Mit der für sie typischen Mischung aus Lethargie und Langeweile präsentierte die Bundeskanzlerin das reaktionärste Regierungsprogramm seit Ende des Zweiten Weltkriegs.

Große Koalition rückt weit nach rechts

Von Johannes Stern, 20. März 2018

Die neue Regierung schürt gezielt rassistische Stimmungen, um ein reaktionäres Programm des Militarismus, des Sozialabbau und der inneren Aufrüstung gegen wachsende Opposition durchzusetzen.

Maas droht Russland und verstärkt Militarismus

Von Johannes Stern, 16. März 2018

Der neue Außenminister Heiko Maas (SPD) unterstrich in seiner Antrittsrede, dass die dritte Große Koalition unter Angela Merkel die Rückkehr Deutschlands zu einer aggressiven Außen- und Großmachtpolitik beschleunigen wird.

Merkels Wiederwahl und der Kampf gegen Militärismus, Sozialabbau und Diktatur

Von Johannes Stern, 14. März 2018

Mit der heutigen Wiederwahl Angela Merkels (CDU) zur Bundeskanzlerin und der Vereidigung des neuen Bundeskabinetts durch Präsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) übernimmt die rechteste deutsche Regierung seit dem Untergang des Dritten Reichs ihre Geschäfte.

Großmachtpolitik, Militäreinsätze, konsequente Abschiebungen – das rechte Programm der Großen Koalition

Von Peter Schwarz, 13. März 2018

Die Politik der Großen Koalition wird von Großmachtstreben, Militarismus und heftigen Angriffen auf soziale und demokratische Rechte geprägt sein.

Große Koalition weitet Auslandseinsätze in Afghanistan und im Irak aus

Von Johannes Stern, 6. März 2018

Kaum hatte die Mitgliedschaft der SPD am Sonntag für die Fortsetzung des Regierungsbündnisses mit der Union gestimmt, wurden die Pläne bekannt gegeben.

Propaganda für Kriegskurs der Großen Koalition

Von Johannes Stern, 3. März 2018

Bevor die SPD am Sonntag das Ergebnis der Mitgliederbefragung über eine Neuauflage der Großen Koalition bekannt gibt, lancieren Politik und Medien eine reaktionäre Kampagne nach der anderen.

Politik und Medien im Cyberkriegsmodus

Von Johannes Stern, 2. März 2018

Seit dem Bekanntwerden des angeblichen Cyberangriffs auf die Bundesregierung befinden sich Politik und Medien in einem regelrechten Kriegsmodus.

Verteidigungsministerin bekräftigt Aufrüstungspläne der Großen Koalition

Von Johannes Stern, 1. März 2018

In einem aktuellen Interview stellte Ursula von der Leyen (CDU) erneut klar, was die zentrale Aufgabe der nächsten Bundesregierung sein wird: massive Aufrüstung und Krieg.

Video: Was plant die Große Koalition wirklich?

Für Neuwahlen und ein sozialistisches Programm

Von Christoph Vandreier, 28. Februar 2018

Auf Versammlungen zeigte die SGP detailliert auf, was für eine horrende Aufrüstung im Koalitionsvertrag beschlossen wurde. Es wird erklärt, warum Neuwahlen und ein sozialistisches Programm notwendig sind, um Krieg und Sozialkürzungen zu stoppen.

Die Münchner Sicherheitskonferenz 2018 und der wachsende Konflikt zwischen den USA und Europa

Von Alex Lantier, 23. Februar 2018

An der Münchner Konferenz vom vergangenen Wochenende ließen neue Konflikte zwischen den USA und Europa die drohende Kriegsgefahr erkennen.

Merkel wirbt für Aufrüstung und Krieg

Von Johannes Stern, 23. Februar 2018

Die Regierungserklärung, die Angela Merkel (CDU) am Donnerstag im Bundestag abgab, zeigte einmal mehr, um welche Ziele es bei einer Neuauflage der Großen Koalition in Berlin geht.

Wehrbeauftragter entfacht Aufrüstungshysterie

Von Peter Schwarz, 22. Februar 2018

Der Jahresbericht des Wehrbeauftragten des Bundestags, der am Dienstag der Öffentlichkeit vorgestellt wurde, liest sich, als wäre er von den Generälen oder der Waffenlobby verfasst.

Linkspartei unterstützt Großmachtpläne der Großen Koalition

Von Johannes Stern, 22. Februar 2018

Der Linken-Abgeordnete Stefan Liebich stellte sich am Montagabend begeistert hinter die Rede von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) auf der Münchner Sicherheitskonferenz.

München und die Rückkehr der deutschen Weltmachtpolitik

Von Peter Schwarz, 21. Februar 2018

Der Auftritt von Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) und Außenminister Gabriel (SPD) auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat gezeigt, dass die zentrale Aufgabe einer Großen Koalition die Rückkehr zu Militarismus und Großmachtpolitik sein wird.

Münchner Sicherheitskonferenz: Kriegsdrohungen an allen Fronten

Von Chris Marsden, 20. Februar 2018

Washington gab mit seiner kriegerischen Haltung gegenüber Syrien und Nordkorea gepaart mit Schuldzuweisungen an Russland und China den Ton an.

Grüne kritisieren mangelnde „Einsatzbereitschaft“ der Bundeswehr

Von Johannes Stern, 20. Februar 2018

Die ehemaligen Pazifisten stehen mittlerweile so weit im Lager des Militarismus, dass sie selbst das von der konservativen CDU geführte Verteidigungsministerium von rechts angreifen.

Fleischfresser Gabriel

Von Johannes Stern, 19. Februar 2018

Nach Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz auch Außenminister Sigmar Gabriel zu Aufrüstung und Großmachtpolitik bekannt.

Von der Leyens Kriegsrede in München

Von Johannes Stern, 17. Februar 2018

Die Eröffnungsrede der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf der 54. Münchner Sicherheitskonferenz machte deutlich, wie schnell sich Deutschland und Europa wieder auf Krieg vorbereiten.

Die Münchner Kriegskonferenz

Von Peter Schwarz, 16. Februar 2018

Im Mittelpunkt der hochrangig besetzten Münchener Sicherheitskonferenz steht die Frage, wie die versammelten Großmächte und insbesondere Europa aufrüsten, um sich auf kommende Kriege vorzubereiten.

Der Koalitionsvertrag und die Rückkehr des Militarismus

Von Ulrich Rippert, 14. Februar 2018

Wichtige Teile des Koalitionsvertrags, den CDU/CSU und SPD in der vergangenen Woche vereinbart haben, tragen die Handschrift der Bundeswehrführung.

GroKo plant massive militärische Aufrüstung

Von Peter Schwarz, 13. Februar 2018

Ein Beitrag der Zeitschrift IP der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) bietet einen Einblick in die außenpolitischen Debatten, die hinter den Kulissen geführt werden.

Große Koalition will Bundeswehreinsatz im Irak massiv ausweiten

Von Johannes Stern, 12. Februar 2018

Bei ihrem Besuch im Irak kündigte die geschäftsführende deutsche Außenministerin Ursula von der Leyen an, dass die Bundeswehr ihren Einsatz von der kurdischen Region auf das ganze Land ausdehnen will.

Neues Nato-Hauptquartier in Deutschland geplant

Von Johannes Stern, 10. Februar 2018

Mit einem neuen Nato-Hauptquartier wird Deutschland noch stärker als bisher zum Dreh- und Angelpunkt der Nato-Kriegsvorbereitungen gegen Russland.

Nein zum Koalitionsvertrag! Für die Offenlegung aller geheimen Absprachen!

Von Sozialistische Gleichheitspartei, 9. Februar 2018

Die Arbeiterklasse hat ein Recht zu wissen, was die Große Koalition im Schilde führt. Die SGP fordert deshalb, dass alle Protokolle und Teilnehmerlisten der Koalitionsgespräche veröffentlicht werden.

Große Koalition für Aufrüstung und soziale Angriffe

Von Johannes Stern, 6. Februar 2018

Während sich die Koalitionsverhandlungen auf der Zielgeraden befinden, trat gestern Nachmittag der SPD-Vorsitzende Martin Schulz vor die Kameras und verkündete die Einigung der Großkoalitionäre in der Europapolitik.

Großkoalitionäre verhandeln über Aufrüstung und Krieg

Von Johannes Stern, 5. Februar 2018

Während die Medien Sonntagabend „Durchbrüche“ in der Gesundheits- und Wohnungspolitik meldeten, zeigen erste Informationen über das Koalitionspapier worum es in Wirklichkeit geht.

Nichts gelernt aus Auschwitz

Von Johannes Stern, 1. Februar 2018

Anlässlich des 73. Jahrestags der Befreiung von Auschwitz fand am Mittwoch im Bundestag eine Sondersitzung zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus statt.

Eine „zersplitterte Welt“: Davos-Gipfel im Schatten von Krieg und Großmachtkonflikten

Von Andre Damon, 29. Januar 2018

Das 47. Weltwirtschaftsforum war geprägt von Ängsten, die alle Aspekte der Weltpolitik und ‑wirtschaft betreffen: von der Wiederholung eines Finanzzusammenbruchs wie 2008 bis hin zur Gefahr eines neuerlichen Weltkriegs.

Merkel ruft nach europäischer Großmachtpolitik

Von Johannes Stern, 26. Januar 2018

Die Rede von Angela Merkel (CDU) auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos machte deutlich, um welche Fragen es bei der Bildung einer Großen Koalition in Berlin wirklich geht.

Krise und Krieg überschatten das Weltwirtschaftsforum in Davos

Von Bill Van Auken, 25. Januar 2018

Das Forum in Davos, auf dem Oligarchen aus aller Welt zusammentreffen, findet vor dem Hintergrund des Zusammenbruchs der kapitalistischen Nachkriegsordnung und zunehmender Konflikte zwischen den Großmächten statt.

Minderjährige bei der Bundeswehr

Von Stefan Steele, 16. Januar 2018

Bei ihrer Rückkehr zu einer aggressiven Außen- und Großmachtpolitik greift die herrschende Klasse in Deutschland zu immer skrupelloseren Maßnahmen. Diese schließen nunmehr auch die massenweise Rekrutierung von Minderjährigen für den Armeedienst ein.

Erfolgreiche Wahlveranstaltung der IYSSE an der Uni Bonn

„Der Kampf gegen Krieg erfordert Kampf gegen Kapitalismus“

Von den International Youth and Students for Social Equality, 15. Januar 2018

Die IYSSE treten zur 40. Wahl des Studierendenparlaments (SP) an, die vom 15. bis zum 18. Januar stattfindet. Ihr sozialistisches Programm gegen Krieg und Militarismus stößt auf wachsende Unterstützung.

Stoppt die rechte Verschwörung! Für Neuwahlen!

Von Sozialistische Gleichheitspartei, 9. Januar 2018

Hinter dem Rücken der Bevölkerung arbeitet die herrschende Klasse daran, die rechteste Regierung in Deutschland seit dem Untergang des Dritten Reichs zu installieren.

Gabriel fordert aggressive Großmachtpolitik

Von Christoph Vandreier, 6. Januar 2018

In einem Interview mit Spiegel Online spricht sich der sozialdemokratische Außenminister für eine Großmachtpolitik aus, die sich an den imperialistischen Interessen Deutschlands orientiert.

Die IYSSE an der HU Berlin erläutern ihr Programm zur StuPa-Wahl

„Kein Problem kann gelöst werden, ohne die Macht der Konzerne zu brechen“

Von den International Youth and Students for Social Equality, 4. Januar 2018

Die Studierendenorganisation der Vierten Internationale erklärt in zwei Interviews die Bedeutung ihrer Kandidatur zu den StuPa-Wahlen an der Humboldt-Universität in Berlin.

Pläne für massive militärische Aufrüstung nach Regierungsbildung

Von Johannes Stern, 30. Dezember 2017

Wenige Tage vor dem offiziellen Beginn der Sondierungsgespräche zwischen den Unionsparteien und der SPD macht ein aktuelles Papier der CSU deutlich, was die wirklichen Fragen sind, um die es bei der Regierungsbildung geht.

Wahlauftakt der IYSSE an der Berliner Humboldt-Universität

Von unseren Korrespondenten, 27. Dezember 2017

Die International Youth and Student for Social Equality an der Berliner Humboldt-Universität haben auf ihrer ersten Veranstaltung zur Wahl des Studierendenparlaments über die Rückkehr des deutschen Militarismus und die internationale Kriegsgefahr diskutiert.

Militarismus und Flüchtlingsabwehr stehen im Zentrum des EU-Gipfels

Von Peter Schwarz, 15. Dezember 2017

Gespalten durch soziale und nationale Gegensätze und gelähmt durch politische Spannungen stimmen die 28 Staats- und Regierungschefs nur in einer Frage überein: der massiven Eskalation des Militarismus.

Bundestag verlängert militärische Auslandseinsätze mit Stimmen der AfD

Von Johannes Stern, 14. Dezember 2017

Trotz der andauernden Regierungskrise treiben alle Parteien im Bundestag die Militarisierung der deutschen Außenpolitik voran.

Linkspartei unterstützt Gabriels Großmachtpolitik

Von Johannes Stern, 12. Dezember 2017

Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Dietmar Bartsch, tritt wie der sozialdemokratische Außenminister für eine „selbstbewusste Rolle“ Deutschlands in der Welt ein.

Gabriel wirbt für deutsche Großmachtpolitik

Von Peter Schwarz, 6. Dezember 2017

In einer außenpolitischen Grundsatzrede plädierte der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel am Dienstag in Berlin für eine Abkehr von den USA und eine interessenorientierte deutsche Großmachtpolitik.

Der AfD-Parteitag in Hannover und die Rückkehr des deutschen Militarismus

Von Johannes Stern, 5. Dezember 2017

Die Reaktionen auf den Bundesparteitag der AfD am Wochenende zeigen, wie weit nach rechts die herrschende Klasse Deutschlands sieben Jahrzehnte nach dem Untergang der Hitler-Diktatur wieder gerückt ist.

Bundeswehrführung fordert massive Aufrüstung

Von Johannes Stern, 1. Dezember 2017

Während die politischen Parteien um die nächste Bundesregierung feilschen, arbeiten führende Militärs an einem umfassenden Rüstungsprogramm, das an die Hochrüstung der Wehrmacht in den 1930er Jahren erinnert.

RCDS fordert Verbot der IYSSE

Von Christoph Vandreier, 20. November 2017

Am 27. Oktober veröffentlichte der Bundesverband des RCDS einen Forderungskatalog für die Errichtung eines Universitätsregimes, das man so nur aus Militärdiktaturen und faschistischen Staaten kennt.

Geheimdienst mischt sich in Jamaika-Gespräche ein

Von Peter Schwarz, 16. November 2017

Vertreter von BND und Bundeswehr pochen auf höhere Rüstungsausgaben, einen Konfrontationskurs gegen Russland und die rücksichtslose Abwehr von Flüchtlingen.

EU-Staaten beschließen Aufrüstung und militärische Zusammenarbeit

Von Peter Schwarz, 14. November 2017

Die Europäische Union hat einen wichtigen Schritt unternommen, um in Zukunft unabhängig von den Vereinigten Staaten und gegebenenfalls auch gegen sie Krieg zu führen.

Offener Brief an den Studierendenrat der Universität Leipzig

Von den IYSSE Leipzig, 11. November 2017

Rechte Studierendengruppen verhinderten im Studierendenrat der Universität Leipzig, dass die Hochschulgruppe der IYSSE als AG anerkannt wird.

Jamaika: Ruf nach Großmachtpolitik und Aufrüstung wird lauter

Von Peter Schwarz, 7. November 2017

Die Stimmen, die von einer zukünftigen Jamaika-Koalition aggressive Außenpolitik und eine massive Aufstockung des Militärhaushalts verlangen, werden zunehmend lauter.

NATO verstärkt Kriegsvorbereitungen gegen Russland

Von Philipp Frisch, 6. November 2017

Ein Bericht des Spiegel, der sich auf ein geheimes Dokument des Verteidigungsbündnisses stützt, macht deutlich, wie weit die Kriegsvorbereitungen bereits fortgeschritten sind.

Jamaika auf Kriegskurs

Von Peter Schwarz, 3. November 2017

In der fünften Sondierungsrunde für eine Jamaika-Koalition stand am Donnerstag das Thema Verteidigung auf der Tagesordnung.

Jamaika-Parteien planen massive innere und äußere Aufrüstung

Von Johannes Stern, 1. November 2017

Der reaktionäre und arbeiterfeindliche Charakter der nächsten Bundesregierung zeichnet sich immer deutlicher ab.

Übungsstadt „Schnöggersburg“: Bundeswehr bereitet sich auf Bürgerkrieg vor

Von Johannes Stern, 28. Oktober 2017

Am Donnerstag fand auf einem Gelände nördlich von Magdeburg die Teilübergabe der Stadt „Schnöggersburg“ an das deutsche Heer statt.

Deutsche Luftwaffe wieder an Kriegsverbrechen in Syrien beteiligt

Von Philipp Frisch, 20. Oktober 2017

Seit mehr als einer Woche liefern deutsche Tornados wieder Zielkoordinaten für die Luftangriffe der US-geführten Koalition in Syrien, die hunderte zivile Opfer fordern.