Die Corona-Politik der kapitalistischen Regierungen, die Profite über Leben stellt, hat den Zerfall der Gesundheitssysteme, die seit Jahrzehnten von Kosteneinsparungen und Personalmangel geplagt sind, offenbart und beschleunigt.
Die Phalanx aus Pflegekonzernen, Politik und Gewerkschaften organisiert die Profitmaximierung in den Kliniken auf Kosten der Gesundheit der Patienten und Beschäftigten.
Arbeiter können die Angriffe auf ihre Arbeitsplätze und Löhne, sowie auf ihre Lebens- und Arbeitsbedingungen nur zurückschlagen, indem sie mit den Gewerkschaften brechen, ihre nationalistische Orientierung zurückweisen, unabhängige Aktionskomitees aufbauen, sich international zusammenschließen und für ein sozialistisches Programm kämpfen.
Das Aktionskomitee Pflege wurde gegründet, um den Kampf für angemessene Arbeitsbedingungen und gute Pflege unabhängig von Verdi in die eigenen Hände zu nehmen.
Die Corona-Politik der kapitalistischen Regierungen, die Profite über Leben stellt, hat den Zerfall der Gesundheitssysteme, die seit Jahrzehnten von Kosteneinsparungen und Personalmangel geplagt sind, offenbart und beschleunigt.
Der Entlastungstarifvertrag von Verdi soll die wachsende Wut und Kampfbereitschaft der Klinikbeschäftigten auffangen. Das zeigt ein Blick nach Berlin, wo Verdi für die Kliniken der Charité und Vivantes einen solchen Tarifvertrag abschloss.
Der Streik in Frankreich ist Teil einer breiteren internationalen Mobilisierung der Arbeiter im Gesundheitswesen gegen die mörderische offizielle Reaktion auf die Corona-Pandemie und die Unterordnung des Gesundheitswesens unter das private Profitstreben.
Auf einer Online-Kundgebung zum 1. Mai wird das Internationale Komitee der Vierten Internationale zur Gründung der Internationalen Arbeiterallianz der Aktionskomitees aufrufen.
Die von Scholz angekündigte Konzertierte Aktion hat die Aufgabe, die gigantischen Summen für die militärische Aufrüstung und die Milliarden-Geschenke an die Superreichen der Arbeiterklasse aufzubürden.
Die Gewerkschaften haben sich als unfähig erwiesen, die Arbeiterklasse gegen den Frontalangriff des Kapitals zu verteidigen. Weil dieses Versagen über mehrere Jahrzehnte in internationalem Maßstab bewiesen wurde, muss man nach seinen objektiven Ursachen suchen – sowohl in den sozioökonomischen Verhältnissen, in denen die Gewerkschaften heute existieren, und sogar noch mehr im grundlegenden Charakter der Gewerkschaften selbst.
Regierung und Gewerkschaften fürchten, dass sich angesichts wachsender Klassenspannungen soziale Kämpfe entwickeln, die sie nicht mehr kontrollieren können. Dagegen stärken sie die Gewerkschaften.
Die Unternehmen nutzen die Corona-Krise für den massenhaften Abbau von Arbeitsplätzen und drastische Sozialkürzungen. Sie können sich dabei auf eine enge Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften und ihren Betriebsräten stützen.
