Berlinwahl 2016

Berlin: Protest gegen Flüchtlingsghetto des rot-rot-grünen Senats

Von Verena Nees, 30. März 2017

Die Berliner Regierungskoalition von SPD, Linkspartei und Grünen ist erst seit gut drei Monaten im Amt. Doch in vielen Bereichen wächst die Wut auf ihre rechte Politik.

Berlin: Rot-Rot-Grün rüstet auf

Von Carola Kleinert und Andy Niklaus, 1. Februar 2017

Am 9. Januar einigte sich die Berliner Landesregierung aus SPD, Linkspartei und Grünen auf eine weitere Aufrüstung der Berliner Polizei und eine Ausweitung der Videoüberwachung.

Berlin: Rot-Rot-Grün organisiert Flüchtlingsghettos in Containern

Von Franci Vier, 17. Dezember 2016

Die rot-rot-grüne Berliner Stadtregierung hat eine Woche nach Amtsantritt einen Umzug von Flüchtlingen in Containersiedlungen beschlossen und damit das Versprechen einer dezentralen Unterbringung in Wohnungen aufgegeben.

Rot-Rot-Grün in Berlin – Müllers Sparsenat in neuer Verpackung

Von Verena Nees, 9. Dezember 2016

Gestern wurde die rot-rot-grüne Regierungskoalition in Berlin installiert. Die SPD steht erneut an der Spitze der Regierung. Lediglich die Koalitionsfarben haben sich gewandelt.

Berlin: Rot-Rot-Grün beschließt Koalitionsvertrag

Von Verena Nees, 23. November 2016

Vor dem Hintergrund der zugespitzten ökonomischen und politischen Krise nach der US-Wahl wird der neue rot-rot-grüne Senat die Arbeiterklasse und Jugend heftig angreifen und extrem feindlich auf jede Opposition reagieren.

Berlin: Rot-Rot-Grün plant Abschiebungen in neuem Gewand

Von Carola Kleinert, 16. November 2016

Linke, Grüne und SPD wollen kommende Massenabschiebungen besser und effizienter organisieren. Sie favorisieren deshalb „freiwillige“ Rückkehrmaßnahmen.

Rot-Rot-Grün rüstet Berliner Polizei auf

Von Sonja Bach, 11. November 2016

Rot-Rot-Grün begründet die massive Aufrüstung des Staatsapparats mit Phrasen über „Bürgerrechte“ und „Demokratieförderung“.

Berlin: Rot-Rot-Grün bereitet Fortsetzung des Sparkurses vor

Von Verena Nees, 19. Oktober 2016

Ein rot-rot-grünes Bündnis wird den bisherigen Kurs der Haushaltskonsolidierung und damit der Sparprogramme auf dem Rücken der Bevölkerung fortsetzen.

Berliner Polizei erschießt irakischen Flüchtling

Von Verena Nees, 29. September 2016

Auf die verheerenden Zustände in den Massenunterkünften für Flüchtlinge reagieren Sicherheitskräfte mit ungezügelter Gewalt.

SPD, Linke und Grüne beginnen Koalitionsverhandlungen

Von Christoph Vandreier, 28. September 2016

Die Eintracht der künftigen Koalitionäre in Berlin gibt den Diskussionen über eine rot-rot-grüne Bundesregierung Auftrieb.

Wagenknecht und die Linkspartei unterstützen Steinmeiers Kriegskurs

Von Johannes Stern, 27. September 2016

Die Linkspartei reagiert auf die Berlin-Wahlen mit einem scharfen Rechtsruck. In den letzten Tagen machte vor allem die Bundestagsfraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht deutlich, dass sich die Linke im Kern nicht von den Hartz-IV- und Kriegsparteien SPD und Grünen unterscheidet.

Berlin: Rot-Rot-Grün geht in die nächste Sondierungsrunde

Von Christoph Vandreier, 24. September 2016

Grüne und Linkspartei bereiten sich darauf vor, die verhasste Politik der großen Koalition fortzusetzen und den regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) im Amt zu halten.

Was bedeutet Rot-Rot-Grün in Berlin?

Von Christoph Vandreier, 20. September 2016

Nachdem die Große Koalition aus dem Amt gejagt wurde, stehen Linkspartei und Grüne bereit, ihr Programm von Sparpolitik und innerer und äußerer Aufrüstung fortzusetzen.

Berlin-Wahl: Wachsende Wut gegen etablierte Parteien

Von Johannes Stern, 19. September 2016

Das Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl in Berlin zeigt die wachsende Wut und Entfremdung von großen Teilen der Bevölkerung von der gesamten offiziellen Politik.

Die internationale Bedeutung der Berlinwahl

Von Peter Schwarz, 17. September 2016

Die Berliner Abgeordnetenhauswahl vom kommenden Sonntag findet unter Bedingungen einer dramatischen internationalen Krise statt.

Erfolgreiche Wahlabschlussveranstaltung der PSG in Berlin

Von unseren Korrespondenten, 17. September 2016

Führende Vertreter der PSG sowie der Vierten Internationale (IKVI) erläuterten eine sozialistische Perspektive, die den Widerstand gegen Krieg mit dem Kampf gegen soziale Ungleichheit, Staatsaufrüstung und Fremdenfeindlichkeit verbindet.

Lebhafte Diskussion im Anschluss an die Wahlveranstaltung der PSG

Von unseren Korrespondenten, 17. September 2016

Im Anschluss an die Wahlabschluss-Versammlung der Partei für Soziale Gleichheit in der Ufa-Fabrik in Berlin-Tempelhof nutzten die Gäste die Zeit, um im Forum vor dem Saal über die Redebeiträge, die Perspektiven der Vierten Internationale und das Programm der PSG zu diskutieren. Viele deckten sich am Büchertisch mit Literatur ein, um die Fragen vertiefen zu können.

Berlinwahl 2016: Kotti & Co macht Wahlkampf für Rot-rot-grün

Von Verena Nees, 15. September 2016

Einem Kandidaten der Partei für Soziale Gleichheit wurde auf einer Wahlversammlung der Kreuzberger Mieterinitiative das Wort entzogen, weil er die Privatisierungspolitik von Linken und SPD kritisieren wollte.

Berlinwahl: RIO und SAV unterstützen rechten Wahlkampf der Linkspartei

Von Johannes Stern, 14. September 2016

Die pseudolinken Gruppierungen versuchen verzweifelt Unterstützung für eine Partei zu mobilisieren, die erklärtermaßen ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis anstrebt und die gleiche arbeiterfeindliche Politik vertritt wie SPD und Grüne.

Der Ausnahmezustand in Frankreich und die Zuspitzung des Klassenkampfs in Europa

Wahlveranstaltung der PSG in Berlin-Wedding

Von Elisabeth Zimmermann, 13. September 2016

Am Sonntag sprach der Vertreter des Internationalen Komitees der Vierten Internationale in Frankreich, Alex Lantier in Berlin.

„Die Gefahr eines Dritten Weltkriegs war noch nie so groß wie heute“

Berlinwahl: PSG-Kandidat Christoph Vandreier spricht im RBB

Von unserem Korrespondenten, 10. September 2016

Der Vertreter der Partei für Soziale Gleichheit sprach in der sogenannten Kleinparteienrunde des öffentlich rechtlichen Senders, die nach offiziellen Angaben der GfK von 100.000 Zuschauern verfolgt wurde.

Video: Arbeiter brauchen ihre eigene Partei

Von Andy Niklaus, 9. September 2016

Andy Niklaus ruft alle Kolleginnen und Kollegen der BVG und aller anderen Betriebe auf, das Wahlprogramm der Partei für Soziale Gleichheit zu lesen und eine Betriebsgruppe der PSG aufzubauen.

Elefantenrunde zur Berlinwahl – ein abstoßendes Schauspiel

Von Ulrich Rippert, 8. September 2016

Am Dienstagabend fand im rbb Fernsehen eine Diskussionsrunde mit zahlreichen Spitzenkandidaten für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September statt.

Charité Facility Management (CFM) Berlin

Ver.di und die Linkspartei sind für die katastrophalen Arbeitsbedingungen der Krankenhausbeschäftigten verantwortlich

Von Markus Klein, 7. September 2016

Arbeiter kommen keinen Schritt weiter, ohne sich international zusammenzuschließen und einen gemeinsamen Kampf gegen den Kapitalismus aufzunehmen.

Spendet für den Wahlkampf der PSG!

Partei für Soziale Gleichheit, 7. September 2016

Der Vorsitzende der Partei für Soziale Gleichheit (PSG), Ulrich Rippert, bittet die Leser der World Socialist Web Site um eine großzügige Spende.

Landtagswahl in Mecklenburg Vorpommern

Die rechte Gefahr und die Notwendigkeit einer sozialistischen Partei

Von Ulrich Rippert (Spitzenkandidat der PSG zur Berliner Abgeordnetenhauswahl), 6. September 2016

Es ist die Wut auf die Politik der etablierten Parteien, einschließlich der Linken, und das Fehlen einer fortschrittlichen Alternative, die der AfD Auftrieb verleiht.

Thilo Sarrazin preist Kürzungspolitik der Linken

Von Endrik Bastian, 6. September 2016

In einem Interview mit dem Handelsblatt preist der frühere Finanzsenator von Berlin seine Zusammenarbeit mit der Linkspartei im rot-roten Senat als „durchweg positiv“.

Arbeiter brauchen ihre eigene Partei!

Wahlaufruf von Andy Niklaus, 3. September 2016

Andy Niklaus arbeitet seit 25 Jahren bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) und kandidiert für die Partei für Soziale Gleichheit (PSG) zur Berliner Abgeordnetenhauswahl am 18. September.

PSG-Wahlkampf: Empörung über Zivilschutzkonzept der Bundesregierung

Von unseren Korrespondenten, 31. August 2016

Wahlkampfteams der Partei für Soziale Gleichheit (PSG) diskutieren mit Menschen in Berlin über die wachsende Kriegsgefahr und die soziale Situation in der Hauptstadt.

Wahlveranstaltung der PSG: Die Aufrüstung der Nato gegen Russland und die Gefahr eines dritten Weltkriegs

Von unseren Korrespondenten, 30. August 2016

Am Samstag führte die Partei für Soziale Gleichheit (PSG) in Berlin-Lichtenberg ihre dritte Veranstaltung im Rahmen des Wahlkampfs um das Abgeordnetenhaus durch.

Wahlspot der PSG zu den Berlinwahlen 2016: „Stimmt gegen Krieg“

Partei für Soziale Gleichheit, 23. August 2016

Die Partei für Soziale Gleichheit stellt den Kampf gegen Krieg ins Zentrum ihres Wahlspots zu den Berliner Abgeordnetenhauswahlen.

Lebhafte Diskussion auf PSG-Wahlversammlung

Von unseren Korrespondenten, 20. August 2016

Angesichts der verschärften Kriegsgefahr in Syrien und der Ukraine, mit der eine offene Konfrontation zwischen der Nato und Russland in greifbare Nähe rückt, erzielt der PSG-Wahlkampf große Aufmerksamkeit.

Berlinwahl 2016

PSG diskutiert mit türkischen Arbeitern in Berlin

Von unseren Korrespondenten, 19. August 2016

Im Zentrum der Diskussionen auf dem Crellemarkt stand der Putschversuch vom 15. Juli in der Türkei.

Berlin: Rechtsradikale Gesinnung bei Flüchtlingsheimbetreiber

Von Verena Nees, 19. August 2016

Die Chefs von Pewobe, einer Betreibergesellschaft für Flüchtlingsheime, hetzten im E-Mail-Verkehr in rechtsradikaler Sprache gegen Flüchtlinge.

Video: Die Rückkehr des deutschen Militarismus und die Gefahr eines Dritten Weltkriegs

Von Christoph Vandreier, 18. August 2016

Der PSG-Kandidat zu den Berlinwahlen, Christoph Vandreier, hält einen Vortrag zur Rückkehr des deutschen Militarismus und den Perspektiven der Partei für Soziale Gleichheit.

„Krieg kann niemals eine Lösung sein“

Bericht vom Wahlkampf der Partei für Soziale Gleichheit in Berlin

Von unserem Korrespondenten, 18. August 2016

Die Resonanz auf den Wahlkampf der PSG ist sehr gut. Viele Menschen sorgen sich über Aufrüstung, Krise und Kriegsgefahr, Fragen, die auch die lokalen Probleme überschatten.

Berlinwahl 2016

Wahlkundgebung der PSG in Schöneberg

Von unserem Korrespondenten, 18. August 2016

Am vergangenen Samstag führte die Partei für Soziale Gleichheit im Berliner Stadtteil Schöneberg eine Wahlkundgebung durch. Sie stieß auf großes Interesse.

Veranstaltung in Berlin

Nach dem Brexit: Nationalismus und Militarismus in Europa

Partei für Soziale Gleichheit, 13. August 2016

Am 18. August findet die erste Veranstaltung der Partei für Soziale Gleichheit im Berlinwahlkampf statt.

Wie Marx21 und SAV die rechte Politik der Linkspartei unterstützen

Von Peter Schwarz, 11. August 2016

Die beiden pseudolinken Strömungen ziehen eine verheerende Bilanz des rot-roten Senats, der von 2001 bis 2011 Berlin regierte – und engagieren sich für eine Fortsetzung derselben Politik.

Stimmt gegen Militarismus und Krieg

Veranstaltungsreihe der PSG zu den Berlinwahlen

Partei für Soziale Gleichheit, 9. August 2016

Die Partei für Soziale Gleichheit stellt vier Veranstaltungen ins Zentrum ihres Wahlkampfs, die alle auch online verfolgt werden können.

Berlin: Ein Jahr Lageso

Von Verena Nees, 6. August 2016

Seit den entsetzlichen Bildern von Warteschlangen erschöpfter und verzweifelter Menschen hat sich vor allem eines geändert – der Berliner Senat rüstet auf.

Berlin: Flüchtlinge wehren sich gegen Massenunterkünfte

Von Carola Kleinert, 5. August 2016

Im Berliner Wahlkampf bemüht sich der Senat, das „Thema Flüchtlinge“ von der Bildfläche verschwinden zu lassen. Doch unverändert müssen Tausende Menschen unerträgliche Bedingungen hinnehmen und in Massenunterkünften hausen.

PSG-Kandidat Markus Klein: „Berlin soll in eine Polizeifestung verwandelt werden“

Von Markus Klein, 4. August 2016

Der Direktkandidat der Partei für Soziale Gleichheit im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg 5 bezieht Stellung zu den Polizeistaatsmaßnahmen des Innensenators Frank Henkel.

Berliner Abgeordnetenhauswahl 2016

Stimmt gegen Krieg! Wählt PSG!

Wahlaufruf der Partei für Soziale Gleichheit, 30. Juli 2016

Die PSG tritt mit einer Landesliste und Direktkandidaten in Wedding, Tempelhof-Schöneberg und Friedrichs­hain zur Berliner Abgeordnetenhauswahl am 18. September an.

Berlin - Wachsender Widerstand gegen Mietwucher und Vertreibung

Von Verena Nees, 28. Juli 2016

Fünf Jahre nach der Privatisierung von Wohnungsbaugesellschaften durch den rot-roten Senat, zeigen sich die verheerenden Auswirkungen.

„Seit Wowereit kann man den Senat komplett vergessen“

Von unseren Reportern, 28. Juli 2016

Mieter der Siedlung Westend berichten über ihren Widerstand gegen den drohenden Abriss ihrer Wohnungen.

Partei für Soziale Gleichheit zur Berlinwahl zugelassen

Partei für Soziale Gleichheit, 23. Juli 2016

Die PSG stellt den Kampf gegen Krieg ins Zentrum ihres Wahlkampfs.

Berlin: Flüchtlinge protestieren gegen menschenunwürdige Unterbringung

Von unseren Korrespondenten, 23. Juli 2016

Mehrere Dutzend Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak campieren seit zwei Tagen vor dem Eingang des Internationalen Congress Centrums (ICC) in Berlin.

Berlin: BVG-Knebelabschluss zementiert Niedriglöhne

Von Andy Niklaus, 20. Juli 2016

Der neue Tarifvertrag bei BVG und BT, den die Gewerkschaften mit dem Management ausgearbeitet hat, setzt die Sparrunde für die Beschäftigten fort.

„Nie wieder Krieg!“

PSG stellt Plakate zur Berlinwahl vor

Von Partei für Soziale Gleichheit, 16. Juli 2016

Am Freitag hat die Partei für Soziale Gleichheit ihre Wahlplakate für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September vorgestellt.

Berlin: Abschiebungen verdreifacht

Von Carola Kleinert, 16. Juli 2016

Von Januar bis Ende Juni 2016 wurden aus Berlin nach Angaben des Innensenats 1068 Personen abgeschoben.

Berlin: Massiver Polizeieinsatz bereitet Law-and-Order-Wahlkampf vor

Von Verena Nees, 15. Juli 2016

Am Wochenende gingen in Berlin über 1000 Polizisten rechtswidrig gegen 1800 Demonstranten vor und provozierten eine Straßenschlacht.

PSG reicht über 3000 Unterstützungsunterschriften für Berlinwahl ein

Partei für Soziale Gleichheit, 14. Juli 2016

In den letzten Monaten hat die PSG in Berlin eine konzentrierte politische Kampagne geführt, Kundgebungen und Veranstaltungen abgehalten sowie mit tausenden Arbeitern und Jugendlichen diskutiert.

Die verlogene Flüchtlingspolitik der Linken

Von Andy Niklaus und Verena Nees, 22. Juni 2016

Überall, wo die Linke an Regierungen beteiligt ist, setzt sie die menschenverachtende Flüchtlingspolitik der Bundesregierung selbst in die Tat um.

Berlin: Masterplan für Massenabschiebung und mehr Polizei

Von Carola Kleinert, 16. Juni 2016

Der Berliner Senat bereitet massenhafte Abschiebung von Flüchtlingen vor.

Video: Das Brexit-Referendum – warum wir beide Lager ablehnen

Von Ulrich Rippert, 16. Juni 2016

Der PSG-Kandidat zu den Berliner Abgeordnetenhauswahlen, Ulrich Rippert, ruft zum aktiven Boykott des Referendums über den Austritt Großbritanniens aus der EU auf.

Video mit Moabit Hilft: „Viele Probleme der Flüchtlinge betreffen uns alle“

Von Franci Vier und Christos Sarikakis, 8. Juni 2016

Christoph Vandreier von der WSWS spricht mit den beiden Flüchtlingshelferinnen Diana Henniges und Christiane Beckmann von „Moabit Hilft“ über die Situation der Geflüchteten in Berlin und die Notwendigkeit eines umfassenden sozialen Kampfes.

Video: Flüchtlingshelfer demonstrieren gegen den Berliner Senat

Von Franci Vier und Christos Sarikakis, 7. Juni 2016

WSWS Reporter sprachen mit Teilnehmern einer Demonstration auf dem Alexanderplatz in Berlin, die sich gegen die menschenunwürdige Behandlung von Flüchtlingen wandte.

Berlin: Roma setzen Proteste gegen Abschiebungen fort

Von Carola Kleinert, 7. Juni 2016

Letzten Freitagabend zogen rund 200 Roma und Unterstützer vom Alexanderplatz zum Denkmal für die in der Nazizeit ermordeten Sinti und Roma am Berliner Reichstag.

Die Linkspartei rechtfertigt Sozialkürzungen von Rot-Rot in Berlin

Von Verena Nees, 4. Juni 2016

Rot-Rot habe in Berlin die Transformation „zu einem Modell ‚normaler‘ kapitalistischer Entwicklung“ vollzogen, brüstet sich der ehemalige Wirtschaftssenator Harald Wolf in einem Buch über die Regierungstätigkeit der Linken.

Berlinwahl 2016

Hartz-IV-Empfänger unterstützen Streiks in Frankreich und Belgien

Von unseren Korrespondenten, 4. Juni 2016

Arbeiter und Alleinerziehende an Berliner Jobcentern sprechen sich uneingeschränkt für die Streiks in Westeuropa aus und berichten von ihren eigenen Erfahrungen mit Hartz IV.

Video: Berliner Arbeiter und Studenten unterstützen die Streikenden in Frankreich

Von Franci Vier, Jesse Olsen und Katerina Selin, 2. Juni 2016

WSWS Reporter sprachen mit Studierenden der Humboldt-Universität und mit Berliner Arbeitern über die Streiks in Frankreich.

Video zur Berlinwahl: Verteidigt die Streikenden in Frankreich!

Von Christoph Vandreier, 30. Mai 2016

Der Kandidat der Partei für Soziale Gleichheit (PSG), Christoph Vandreier, ruft die Arbeiter in Deutschland und auf der ganzen Welt auf, ihre französischen Kollegen zu unterstützen.

Die Kandidaten der PSG zur Berliner Abgeordnetenhauswahl

Partei für Soziale Gleichheit, 28. Mai 2016

Die Partei für Soziale Gleichheit hat zur Berliner Abgeordnetenhauswahl im September eine Landesliste mit sieben Kandidaten aufgestellt.

Berlinwahl 2016

PSG gewinnt Unterstützung im Ostteil Berlins

Von unseren Reportern, 24. Mai 2016

Im Mittelpunkt der PSG-Wahlkampagne steht der Kampf gegen Militarismus und Krieg und der Aufbau einer internationalen Antikriegsbewegung.

Bundeswehroffizier leitet AfD-Wahlkampf in Berlin

Von Verena Nees, 21. Mai 2016

Die rechtsextreme Alternative für Deutschland zieht in Berlin mit dem ehemaligen Bundeswehroberst und NATO-Funktionär Georg Pazderski an der Spitze in den Wahlkampf zum Abgeordnetenhaus.

Berlinwahl: Arbeiter und Studenten sprechen sich gegen Krieg aus

Von unseren Reportern, 26. April 2016

Im Rahmen ihrer Kampagne zur Berliner Abgeordnetenhauswahl sammelte die Partei für Soziale Gleichheit im Bezirk Schöneberg Unterschriften und führte eine Kundgebung durch.