Militarismus in Deutschland

Demo gegen Polizeigesetz in Hannover: Nein zu Rechtsruck, Krieg und sozialer Ungleichheit

Von unseren Reportern, 10. September 2018

Am Samstag demonstrierten in Hannover rund 10.000 Menschen gegen das niedersächsische Polizeigesetz (POG). Viele Demonstranten wandten sich nicht nur gegen das Polizeigesetz, sondern auch gegen den zunehmenden Rechtsruck, gegen Militarismus und gegen die wachsende soziale Ungleichheit.

Neue Enthüllungen über Polizei-Provokationen beim Hamburger G20-Gipfel

Von Christopher Lehmann, 24. Mai 2018

Eine Zeugenaussage verhärtet den Verdacht, dass die Polizei bewusst Provokateure einsetzte, um ihr brutales Vorgehen gegen G20-Demonstranten in Hamburg zu rechtfertigen.

Regierungsklausur im Zeichen der Kriegsvorbereitung

Von Peter Schwarz, 12. April 2018

Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Maas haben deutlich gemacht, dass sie ein militärisches Vorgehen der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien vorbehaltlos unterstützen.

IYSSE ziehen erneut ins Studierendenparlament der Humboldt-Universität ein

Von den IYSSE an der HU Berlin, 19. Januar 2018

Nach einem erfolgreichen Wahlkampf ziehen die International Youth and Students for Social Equality mit zwei Abgeordneten erneut ins Studierendenparlament der HU ein.

Minderjährige bei der Bundeswehr

Von Stefan Steele, 16. Januar 2018

Bei ihrer Rückkehr zu einer aggressiven Außen- und Großmachtpolitik greift die herrschende Klasse in Deutschland zu immer skrupelloseren Maßnahmen. Diese schließen nunmehr auch die massenweise Rekrutierung von Minderjährigen für den Armeedienst ein.

Der Kampf gegen Prof. Rauscher und die Rechtswende an den Universitäten erfordert eine sozialistische Perspektive

Von den International Youth and Students for Social Equality, 1. Dezember 2017

Die rechten Professoren können nur deshalb so dreist auftreten, weil sie im politischen Establishment Unterstützung finden.

RCDS fordert Verbot der IYSSE

Von Christoph Vandreier, 20. November 2017

Am 27. Oktober veröffentlichte der Bundesverband des RCDS einen Forderungskatalog für die Errichtung eines Universitätsregimes, das man so nur aus Militärdiktaturen und faschistischen Staaten kennt.

Die AfD im Bundestag: eine rechtsextreme Partei des Establishments

Von Christopher Hosang und Johannes Stern, 30. September 2017

Die neofaschistische Kraft wurde von der herrschenden Klasse bewusst aufgebaut, um ihre Politik des Militarismus, der inneren Aufrüstung und des Sozialabbaus gegen die wachsende Opposition in der Bevölkerung durchzusetzen.

Bundeswehr wirbt mit tödlichen Schüssen

Von Stefan Steele, 28. Juli 2017

Das offizielle Video „Unsichtbare Helden – Die Kampfschwimmer der Bundeswehr“ wirbt erstmals mit tödlichen Schüssen für die deutsche Armee.

Linkspartei unterstützt Law-and-Order-Kampagne

Von Ulrich Rippert, 13. Juli 2017

Die Ausschreitungen und der Vandalismus am Rande des G20-Gipfels in Hamburg werden von Politik und Medien aufgebauscht und für eine massive Law-and-Order-Kampagne benutzt. Die Linkspartei spielt dabei eine zentrale Rolle.

Nach dem G20-Gipfel in Hamburg

Nein zur Errichtung eines Polizeistaats

Sozialistische Gleichheitspartei, 10. Juli 2017

In Hamburg wurde de facto der Ausnahmezustand verhängt und eine riesige Polizei- und Militärübung durchgeführt. Nun schlachten Politik und Medien die Ereignisse für eine hysterische „Law and Order“-Kampagne aus.

Polizeistaat Hamburg

Von Johannes Stern, 8. Juli 2017

Die Aggressivität mit der die herrschende Klasse in Hamburg gegen Demonstranten und die gesamte Stadtbevölkerung vorgeht, ist eine Warnung.

FAZ verherrlicht rechte Provokateure

International Youth and Students for Social Equality, 8. Juli 2017

Die enorme Stärke, die von der gemeinsamen Veranstaltung der IYSSE mit den Asten der TU Berlin und Universität Bremen ausging, rief extrem rechte Kreise auf den Plan.

Von der Leyen preist Hitlers „Lieblingsgeneral“ Rommel

Von Johannes Stern, 16. Juni 2017

Am „Tag der Bundeswehr“ verkündete Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im nordrhein-westfälischen Augustdorf, dass sie am Namen „Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne“ für den dortigen Standort festhalten wird.

Rolle rückwärts: Die Krise der geopolitischen Nachkriegsordnung

Von Alex Lantier, 3. Juni 2017

Die rasanten diplomatischen Verschiebungen seit Trumps Europa-Besuch spiegeln die Auflösung der Institutionen wider, die Jahrzehnte lang die Weltpolitik geprägt haben.

Bundeswehr: Verbindungen zwischen Neonazi-Netzwerk und „Identitärer Bewegung“

Von Christoph Vandreier, 20. Mai 2017

Neuen Ermittlungsergebnisse bestätigen, dass die Terrorzelle um Oberleutnant Franco A. Teil weit umfassenderer rechtsradikaler Netzwerke innerhalb der Bundeswehr war.

Neonazi-Netzwerk in der Bundeswehr weit größer als bisher bekannt

Von Johannes Stern, 15. Mai 2017

Dem Spiegel zufolge wird mittlerweile gegen sieben Personen ermittelt, die an den Vorbereitungen von Anschlägen gegen hochrangige deutsche Politiker beteiligt gewesen sein sollen.

Die Wehrpflicht kehrt zurück

Von Johannes Stern, 12. Mai 2017

Deutsche Politiker und Medien reagieren auf die Enthüllungen über eine neonazistische Terrorzelle in der Bundeswehr mit der Forderung nach Wiedereinführung der Wehrpflicht.

Von der Leyen spielt Ausmaß der Terrorzelle in der Bundeswehr herunter

Von Christoph Vandreier, 11. Mai 2017

Angesichts der Häufung der Fälle, in denen mutmaßliche Rechtsterroristen gedeckt wurden, kann man nicht von „Pannen“ sprechen, wie es jetzt in vielen Medien heißt.

Weitere Festnahme wegen Terrornetzwerk in der Bundeswehr

Von Christoph Vandreier, 10. Mai 2017

Der rechtsradikale Oberleutnant Franco A. handelte offenbar als Teil einer Terrorzelle, die in ein umfassendes Neonazi-Netzwerk in der Bundeswehr eingebunden ist.

Von der Leyen über Neonazi-Netzwerk in der Bundeswehr: Es wird „noch viel hochkommen“

Von Christoph Vandreier, 9. Mai 2017

Eine Woche nachdem der Bundeswehroffizier Franco A. wegen Terrorverdachts verhaftet worden ist, erklärte die Verteidigungsministerin in der Talkshow Anne Will, dass „noch viel hochkommen“ werde.

Wehrmachtstradition der Bundeswehr wird immer offensichtlicher

Von Peter Schwarz, 8. Mai 2017

Seit der Verhaftung des 28-jährigen Oberleutnants Franco A. steht der Verdacht im Raum, dass er Teil eines größeren Netzwerks ist, das bis in die Führungsstrukturen der Bundeswehr reicht.

Verteidigungsministerin von der Leyen entschuldigt sich bei den Generälen

Von Ulrich Rippert, 6. Mai 2017

Nicht die Armeeführung wird angesichts rechtsterroristischer Umtriebe in der Bundeswehr zur Rechenschaft gezogen, sondern die Verteidigungsministerin entschuldigt sich für ihre Kritik an der Armee.

Wie die Bundeswehr neonazistische Terrornetzwerke deckt

Von Christoph Vandreier, 5. Mai 2017

Die Hinweise verdichten sich, dass Oberleutnants Franco A. Teil eines umfassenden neonazistischen Netzwerks war, das von hohen Stellen systematisch gedeckt wurde.

Rechte Terrorpläne aus den Reihen der Bundeswehr

Von Peter Schwarz, 2. Mai 2017

Die Verhaftung eines 28-jährigen Offiziers, der sich anfangs wie ein bizarrer Einzelfall ausnahm, zeigte schnell, dass in der Bundeswehr rechtsradikale Strömungen einen fruchtbaren Boden finden.

Ein Offener Brief der IYSSE an die Präsidentin der Humboldt-Universität

Von Sven Wurm, 21. April 2017

In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung griff HU-Präsidentin Sabine Kunst Studierende, die den rechten Professor Jörg Baberowski kritisieren, heftig an.

Verteidigt die Meinungsfreiheit an der Humboldt-Universität!

International Youth and Students for Social Equality, 18. April 2017

Die Leitung der Berliner Humboldt-Universität versucht, inhaltliche Kritik an rechten Professoren auf dem Campus systematisch zu unterbinden.

Militärhistoriker fordert mehr politische Macht der Armeeführung

Von Johannes Stern, 15. April 2017

Wer verstehen will, wie weit die Rückkehr des deutschen Militarismus bereits fortgeschritten ist, sollte die Außenansicht in der Süddeutschen Zeitung vom Dienstag lesen.

Berliner Studentenwerk setzt Bundeswehr-Werbung aus

Von Iason Stolpe, 5. April 2017

Auf seiner letzten Sitzung hat der Verwaltungsrat des Studentenwerks beschlossen, vorerst keine Bundeswehr-Werbung mehr an den Berliner Unis zu schalten.

Stoppt die Bürgerkriegsvorbereitungen der Bundeswehr!

Von Johannes Stern, 8. März 2017

Der Einsatz der Armee im Innern dient nicht der Verhinderung von etwaigen zukünftigen Terroranschlägen, sondern der Unterdrückung der Bevölkerung.

Hundert Studierende protestieren in Bremen gegen Jörg Baberowski

Von unseren Korrespondenten, 4. Februar 2017

Am Donnerstag kamen etwa einhundert Studierende an der Universität Bremen zusammen, um den Allgemeinen Studierendenausschuss (Asta) gegen eine Klage Jörg Baberowskis zu unterstützen.

Die Bedeutung des Wahlerfolgs der IYSSE an der Humboldt-Universität

Von International Youth and Students for Social Equality, 26. Januar 2017

Die IYSSE erhielten bei der Wahl zum Studierendenparlament mehr Stimmen als die Hochschulgruppen der CDU, der Grünen und der Linkspartei.

Vierte Wahlveranstaltung der IYSSE an der HU

Für eine sozialistische Bewegung gegen Krieg und Militarismus

Von unseren Korrespondenten, 18. Januar 2017

Am Montag fand die Abschlussveranstaltung der IYSSE für den Wahlkampf zum Studierendenparlament an der Humboldt-Universität Berlin statt.

Zeit-Journalisten Joffe und Bittner verlieren Unterlassungsklage gegen Satiresendung „Die Anstalt“

Von Peter Schwarz, 12. Januar 2017

Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des OLG Hamburg aufgehoben, das es dem ZDF untersagte, die Verbindung der beiden Journalisten zu sicherheitspolitischen Lobbygruppen zu thematisieren.

Innenminister de Maizière fordert Zentralisierung von Polizei und Geheimdienst

Von Ulrich Rippert, 5. Januar 2017

Zwei Wochen nach dem Terroranschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt fordert der Innenminister eine grundlegende Umstrukturierung und Zentralisierung des Sicherheitsapparats.

Hintergründe des Anschlags in Berlin weiterhin ungeklärt

Von Ulrich Rippert, 21. Dezember 2016

Klar ist bisher nur, dass der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt genutzt wird, um die innere Aufrüstung und die Stärkung der Geheimdienste und des Sicherheitsapparats weiter voranzutreiben.

Werbekampagne der Bundeswehr stößt auf wachsenden Widerstand

Von Stefan Steele, 10. Dezember 2016

Seit Monaten stößt man in fast jeder größeren Stadt in Deutschland auf Werbeplakate, die die Verdienste der Armee anpreisen und zur Verpflichtung aufrufen.

Studierendenparlament der HU gegen Bundeswehr-Werbung an der Uni

Von unserem Reporter, 23. November 2016

Am Montagabend sprach sich das Studierendenparlament der Berliner Humboldt-Universität gegen jegliche Bundeswehr-Werbung an der Uni aus.

Deutschland: Medien fordern massive Aufrüstung nach US-Wahl

Von Johannes Stern, 9. November 2016

Die politischen Wortführer in Deutschland nutzen die US-Präsidentschaftswahl als Vorwand, den deutschen Militarismus voranzutreiben.

Der ARD-Film „Terror“ und der Angriff auf demokratische Rechte

Von Johannes Stern und Peter Schwarz, 20. Oktober 2016

Der Fernsehfilm „Terror – Ihr Urteil“ wurde von der ARD gezielt eingesetzt, um eine Bresche für den deutschen Militarismus zu schlagen und demokratische Grundrechte und Prinzipien auszuhebeln.

Wagenknecht übt Schulterschluss mit Petry und der AfD

Von Johannes Stern, 6. Oktober 2016

Die Linkspartei spielt eine Schlüsselrolle dabei, die rechtsextreme Partei hoffähig zu machen. Der jüngste Höhepunkt ist ein Doppelinterview Wagenknechts mit der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

Die Morde des NSU und der Verfassungsschutz: Eine Zwischenbilanz

Von Dietmar Henning, 28. September 2016

Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe müssen Mittäter gehabt haben. Wer diese waren, ist aufgrund des Schweigens und Vertuschens seitens der staatlichen Behörden unklar.

Berlin: Rot-Rot-Grün geht in die nächste Sondierungsrunde

Von Christoph Vandreier, 24. September 2016

Grüne und Linkspartei bereiten sich darauf vor, die verhasste Politik der großen Koalition fortzusetzen und den regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) im Amt zu halten.

Grün-Schwarz in Baden-Württemberg für Bundeswehreinsatz im Innern

Von Anna Rombach und Marianne Arens, 23. September 2016

Die Koalition unter Winfried Kretschmann (Grüne) und Thomas Strobl (CDU) erweist sich als Vorreiter von Militarismus, Sparpolitik und Angriffen auf Flüchtlinge.

Europäischer Ratspräsident unterstützt Aufrüstung der EU

Von Alex Lantier, 15. September 2016

Donald Tusk warnte, der Austritt Großbritanniens habe die EU in eine historische Krise gestürzt, die das Überleben der Demokratie in Europa gefährde.

Bundeswehr übt Einsatz im Inneren

Von Peter Schwarz, 2. September 2016

Polizei und Bundeswehr werden im Februar erstmals gemeinsame Einsätze im Inland üben. Es handelt sich um einen politischen Wendepunkt und um einen klaren Verstoß gegen das Grundgesetz.

Bundeswehr wirbt verzweifelt um Nachwuchs

Von Ludwig Weller, 2. September 2016

Wenige Wochen vor der Berliner Landtagswahl hat die Bundeswehr ihre abstoßende Werbekampagne um neue Rekruten verstärkt.

Stoppt die Kriegsvorbereitung der Bundesregierung

Von Partei für Soziale Gleichheit, 25. August 2016

Das „Konzept Zivile Verteidigung“, das der deutsche Innenminister Thomas de Maizière am Mittwoch offiziell vorstellte, listet auf 69 Seiten umfangreiche Maßnahmen auf, um die Bevölkerung auf einen Krieg vorzubereiten.

Berliner Abgeordnetenhauswahl 2016

Stimmt gegen Krieg! Wählt PSG!

Wahlaufruf der Partei für Soziale Gleichheit, 30. Juli 2016

Die PSG tritt mit einer Landesliste und Direktkandidaten in Wedding, Tempelhof-Schöneberg und Friedrichs­hain zur Berliner Abgeordnetenhauswahl am 18. September an.

Der Amoklauf von München und die Amerikanisierung der deutschen Gesellschaft

Von Christoph Vandreier und Peter Schwarz, 24. Juli 2016

Man kann eine derart brutale Tat eines Jugendlichen nicht losgelöst von der allgemeinen gesellschaftlichen Entwicklungen verstehen.

Nato-Gipfel in Warschau dient Kriegsvorbereitung gegen Russland

Von Johannes Stern, 7. Juli 2016

Die Maßnahmen, die das westliche Militärbündnis in der polnischen Hauptstadt beschließen will, werden die Kriegsgefahr in Europa weiter erhöhen.

Der Brexit und die Rückkehr des europäischen Militarismus

Von Johannes Stern, 5. Juli 2016

Die Europäische Union reagiert auf den Ausgang des Brexit-Referendums und die tiefe politische, wirtschaftliche und soziale Krise in Europa mit der Militarisierung des Kontinents nach innen und nach außen.

Merkel verkündet massive Aufrüstung der Bundeswehr

Von Johannes Stern, 24. Juni 2016

Deutschland will noch massiver aufrüsten als bisher bekannt. Das verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstagabend in einer Rede auf dem Wirtschaftstag der CDU in Berlin.

Steinmeier geht auf Distanz zu den USA

Von Peter Schwarz, 21. Juni 2016

Der deutscher Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich in den vergangenen Tagen deutlich von den USA distanziert und gleichzeitig den Anspruch Deutschlands unterstrichen, wieder eine globale Großmacht zu werden.

„Berliner Korrespondenzen“: Humboldt-Universität im Dienste des Militarismus

Von Johannes Stern, 18. Juni 2016

Der Auftritt von Außenminister Steinmeier und HU-Professor Herfried Münkler im Gorki-Theater zeigte, dass die Verwandlung der HU in einen Thinktank des deutschen Imperialismus weit fortgeschritten ist.

Nato-Manöver „Anakonda” erhöht Gefahr eines Kriegs mit Russland

Von Johannes Stern, 9. Juni 2016

Am Dienstag begann mit dem Absprung von 2000 britischen, polnischen und amerikanischen Fallschirmjägern in der Nähe der nordpolnischen Stadt Torun die größte Militärübung der Nato seit dem Ende des Kalten Kriegs.

FAZ wirbt für Krieg und Militarismus

Von Johannes Stern, 25. Mai 2016

Ein „Offizier bei den Panzertruppen und Oberst im Generalstab (Heer) der Bundeswehr“ plädiert im Sprachrohr der Frankfurter Banken für ein Ende der „Kultur der Schuld“.

Süddeutsche Zeitung fordert „Abschreckung“ gegen Russland

Von Johannes Stern, 20. Mai 2016

Vor dem Nato-Gipfel in Warschau Anfang Juli werden die Stimmen der professionellen Kriegstreiber in den deutschen Leitmedien wieder lauter.

Mehr Personal für die Bundeswehr

Von Ulrich Rippert, 11. Mai 2016

Nach einer drastischen Aufstockung des Wehretats hat die Bundesregierung nun die „Trendwende Personal“ angekündigt.

Bundeswehr bereitet sich auf Cyberkrieg vor

Von Johannes Stern, 30. April 2016

Am vergangenen Dienstag gab Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) einen „Tagesbefehl“ heraus, der die Aufstellung eines militärischen Organisationsbereichs für den Cyberkrieg vorsieht.

IYSSE: Drei erfolgreiche Veranstaltungen gegen Militarismus und Krieg

Von unseren Reportern, 28. April 2016

In Bochum, Frankfurt und Berlin diskutierten die IYSSE auf öffentlichen Versammlungen über die Rückkehr des deutschen Militarismus und die Gefahr eines dritten Weltkriegs.

Europäische Mächte vor neuer Militärintervention in Libyen

Von Johannes Stern, 20. April 2016

Die europäischen Mächte nutzen das andauernde Massensterben im Mittelmeer, um ihr militärisches Eingreifen im Mittelmeer auszuweiten und eine erneute Militärintervention in Libyen vorzubereiten.

Bundeswehr wirbt für Einsatz im Innern

Von Peter Schwarz, 31. März 2016

Der CDU-Politiker Rupert Scholz fordert auf der offiziellen Website der Bundewehr eine Änderung des Grundgesetzes, um den Einsatz der Bundeswehr im Innern zur Terrorabwehr zu ermöglichen.

Leipzig: Veranstaltungen zu Kriegsgefahr und Pseudolinken stoßen auf große Resonanz

Von unseren Korrespondenten, 22. März 2016

Insgesamt fast 500 Teilnehmer kamen am Freitag zu zwei Veranstaltungen, die der Mehring Verlag im Rahmen der Leipziger Buchmesse durchführte.

„Sozialismus und der Kampf gegen Krieg“ als Broschüre erhältlich

12. März 2016

Die Erklärung, die zum Aufbau einer neuen Antikriegsbewegung auf der Grundlage einer internationalen, sozialistischen Perspektive aufruft, liegt jetzt auch in gedruckter Form vor.

Sozialismus und der Kampf gegen Krieg

Für eine internationale Bewegung der Arbeiterklasse und der Jugend gegen den Imperialismus!

Erklärung des Internationalen Komitees der Vierten Internationale, 27. Februar 2016

Es gilt eine neue internationale Antikriegsbewegung aufzubauen, in der sich die arbeitenden Menschen und die Jugend gegen Kapitalismus und Imperialismus zusammenschließen.

Nato-Operation in Ägäis erhöht Kriegsgefahr mit Russland

Von Johannes Stern, 27. Februar 2016

Die Verlegung von Kriegsschiffen zur Flüchtlingsabwehr in das strategisch wichtige Ägäische Meer erhöht die Gefahr eines direkten Eingreifens der Nato in Syrien.

Der Spiegel trommelt für Krieg gegen Russland

Von Johannes Stern, 24. Februar 2016

Der Leitartikel in der aktuellen Ausgabe des Spiegel unter dem Titel „Putins Aggressionen“ ist ein kaum verhohlener Kriegsaufruf gegen Russland.

Verteidigungsministerium gibt Milliarden für Auslandseinsätze aus und bereitet neue Kriege vor

Von Johannes Stern, 20. Februar 2016

Eine neue Aufstellung des Verteidigungsministeriums listet die Kosten für die Auslandseinsätze der Bundeswehr in den vergangenen 25 Jahren.

Merkels Flüchtlingspolitik und die wachsende Gefahr eines Kriegs mit Russland

Von Ulrich Rippert, 18. Februar 2016

Die Bundeskanzlerin will ihre enge Zusammenarbeit mit der türkischen Regierung ausbauen, während diese in Syrien eine militärische Konfrontation mit Russland voran treibt.

Merkel kündigt Nato-Einsatz in der Ägäis an

Von Ulrich Rippert, 10. Februar 2016

Bundeskanzlerin Merkel war am Montag erneut in Ankara. Dieses Mal stand die politische und militärische Zusammenarbeit gegen Russland im Mittelpunkt der Gespräche.

Joffes Schrei nach Aufrüstung und Krieg

Von Johannes Stern, 5. Februar 2016

Zeit-Herausgeber Josef Joffe gehen die milliardenschweren Rüstungspläne und Kriegspläne der Bundesregierung nicht ansatzweise weit genug.

Von der Leyen will die Bundeswehr mit 130 Milliarden aufrüsten

Von Johannes Stern, 28. Januar 2016

Die Bundeswehr will vor allem bei den Großgeräten aufrüsten. Die Rede ist von zusätzlichen Spähpanzern, Panzerhaubitzen, Marine-Hubschraubern, Transport-Hubschraubern und Schiffen.

Wahlabschlussveranstaltung der IYSSE an der Humboldt-Universität

„Die StuPa-Wahl ist der Anfang einer Antikriegsbewegung“

Von unseren Korrespondenten, 20. Januar 2016

Am Montag kamen mehr als 80 Studierende und Arbeiter zur Wahlabschlussveranstaltung der IYSSE an der Berliner Humboldt-Universität.

Vierte Wahlveranstaltung der IYSSE an der Humboldt-Universität

Der Kampf gegen Krieg und die Lehren der Geschichte

Von unserem Korrespondenten, 15. Januar 2016

Ulrich Rippert ging auf der Veranstaltung der IYSSE auf den Zusammenhang zwischen der gegenwärtigen Hetze gegen Flüchtlinge und der Rückkehr des deutschen Militarismus ein.

Bundeswehr stationiert weitere Soldaten in der Türkei

Von Christoph Dreier, 30. Dezember 2015

Die Nato verlegt mehrere Awacs-Aufklärungsflugzeuge aus Deutschland in die Türkei. Ein Drittel der Besatzung besteht aus deutschen Soldaten.

Zweite Wahlveranstaltung der IYSSE an der Humboldt-Universität

Herfried Münkler: Ein Akademiker im Dienste des deutschen Imperialismus

Von unserem Korrespondenten, 22. Dezember 2015

Vertreter der Berliner Humboldt-Universität spielen eine führende Rolle dabei, die Rückkehr des deutschen Militarismus ideologisch zu rechtfertigen.

Bundeswehr beginnt Kriegseinsatz in Syrien

Von Johannes Stern, 17. Dezember 2015

In der Nacht zu Mittwoch unterstützte die Bundeswehr erstmals direkt die Luftangriffe der internationalen Koalition gegen den sogenannten „Islamischen Staat“.

Münkler und Baberowski werben für imperialistische Außenpolitik

Von Peter Schwarz, 10. Dezember 2015

Vor der vom preußischen Militarismus geprägten Kulisse des Schlüterhofs sprachen der Politwissenschaftler Herfried Münkler und der Historiker Jörg Baberowski am Montagabend über Gewalt.

Syrienkrieg: Ruf nach deutschen Bodentruppen wird lauter

Von Johannes Stern, 8. Dezember 2015

Seitdem die Bundesregierung am vergangenen Freitag den Kriegseinsatz in Syrien im Eiltempo durchs Parlament gepeitscht hat, laufen die Kriegsvorbereitungen in Berlin auf Hochtouren.

Bundesregierung beschließt Teilnahme am Syrienkrieg

Von Ulrich Rippert, 2. Dezember 2015

Die Bundeswehr wird mit sechs Aufklärungstornados, Luftbetankung, einer Fregatte und bis zu 1.200 Soldaten in Syrien eingreifen.

Deutschland schickt 1200 Soldaten in den Syrienkrieg

Von Johannes Stern, 1. Dezember 2015

Wenige Tage nachdem die Bundesregierung verkündet hat, sich am Krieg in Syrien zu beteiligen, werden das Ausmaß und die Kosten des Einsatzes immer klarer.

Europäische Regierungen verstärken Militärintervention in Syrien

Von Johannes Stern, 27. November 2015

Die imperialistischen Mächte reagieren auf den Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türkei mit einer massiven Eskalation ihres Eingreifens in den syrischen Bürgerkrieg.

Deutsche Medien rücken nach rechts

Von Peter Schwarz, 18. November 2015

Nach den Terroranschlägen in Paris entwickeln auch liberalere deutsche Medien eine Kriegs- und Law-and-order-Rhetorik, wie man sie von den amerikanischen Neocons kennt.

60 Jahre Bundeswehr

Von Johannes Stern, 12. November 2015

Hinter weiträumigen Absperrgittern und unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen begingen der Bundestag und das Verteidigungsministerium gestern mit einem sogenannten „Großen Zapfenstreich“ das 60-jährige Bestehen der Bundeswehr.

„Wissenschaft oder Kriegspropaganda“ findet große Beachtung

Von Christoph Dreier, 5. November 2015

Das Buch „Wissenschaft oder Kriegspropaganda“ hat einen Nerv getroffen. Es hat schon wenige Wochen nach Erscheinen wichtige Debatten angestoßen und große Beachtung gefunden.

IG-Metall-Kongress, Flüchtlingskrise und Kriegsgefahr

Von Ulrich Rippert, 24. Oktober 2015

Die IG Metall rückt einer Art Wagenburg-Mentalität näher an die Bundesregierung heran und stärkt ihre Sozialpartnerschaft mit den Konzernen.

Bundeswehr plant Kampfeinsatz in Mali

Von Peter Schwarz, 16. Oktober 2015

Laut Plänen des deutschen Verteidigungsministeriums sollen robuste Kampfeinheiten und Aufklärungsdrohnen im umkämpften Norden Malis zum Einsatz kommen.

EU verschärft Militäreinsatz im Mittelmeer

Von Johannes Stern, 8. Oktober 2015

Der Militäreinsatz verfolgt zwei Ziele: Die Stärkung der Festung Europa zur Abwehr von Flüchtlingen und die Vorbereitung einer neuen Militärintervention in Nordafrika.

Kriegshetze gegen Russland im Hausorgan des Bundestags

Von Christoph Dreier, 19. August 2015

Die Zeitung des deutschen Bundestags verbindet eine üble Hetze gegen Russland mit haarsträubender Geschichtsklitterung in Bezug auf den Zweiten Weltkrieg.

ThyssenKrupp und deutschen Regierung kämpfen um U-Boot-Auftrag in Australien

Von Elisabeth Zimmermann, 12. August 2015

Der deutsche Rüstungskonzern ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) kämpft um einen milliardenschweren U-Boot-Auftrag in Australien und arbeitet dabei aufs engste mit der Bundesregierung zusammen.

Wer ist der neue Generalbundesanwalt Peter Frank?

Von Wolfgang Weber, 11. August 2015

Der Posten des Generalbundesanwalts (GBA) ist eine Schlüsselfunktion im Staatsapparat. Der schnelle Wechsel an der Spitze dieses Amts kann nur bedeuten, dass er bereits lange vorbereitet war.

Militärpropaganda beim Wacken Open Air

Von Gustav Kemper, 5. August 2015

Gemeinsam mit der Heavy-Metal-Band U.D.O. rockte die Bundeswehrkapelle auf dem Heavy-Metal-Festival in Wacken.

„Hybride Kriege“: Münkler und Co. diskutieren über Aufrüstung und Krieg

Von Johannes Stern, 15. Juli 2015

Eine hochrangig besetzte Podiumsdiskussion unter dem Titel „Hybride Kriege – die Ohnmacht der Gegner“ warf ein Schlaglicht auf die Debatten, die innerhalb der herrschenden Elite Deutschlands stattfinden.

60 Jahre Bundeswehr

Die deutsche Armee betreibt Kriegspropaganda unter Jugendlichen

Von Franci Vier, 25. Juni 2015

In den letzten Jahren hat die Bundeswehr ihre Arbeit an dem Schulen und unter Jugendlichen intensiviert. Sie stößt dabei auf große Opposition.

Nach Verhaftung in Berlin: al-Jazeera-Journalist Mansour wieder frei

Von Alex Lantier, 23. Juni 2015

Mit Ahmed Mansours Verhaftung gab die Berliner Regierung zu verstehen, dass sie die Repression einer Militärdiktatur für legitim hält.

Großmanöver in Polen: Nato bereitet Krieg gegen Russland vor

Von Christoph Dreier, 20. Juni 2015

Die Gefechtsübung der „Nato-Sperspitze“ in Polen ist eine unverhohlene Provokation gegen Russland und erhöht die Gefahr einer nuklearen Konfrontation in Europa.

Hannover: Folter bei der Bundespolizei

Von Verena Nees, 20. Mai 2015

Anfang der Woche wurden Misshandlungsvorwürfe gegen einen Bundespolizisten in Hannover bekannt, der Flüchtlinge in der Gewahrsamszelle gefoltert haben soll.

Kommentar in der Welt verlangt effektivere Panzer gegen Russland

Von Johannes Stern, 2. Mai 2015

Die Welt will deutsche Kampfpanzer mit Uranmunition ausstatten, um wirksam gegen russische Panzer vorzugehen.

Weißbuch 2016: Bundesregierung entwickelt neue Militärdoktrin

Von Johannes Stern, 19. Februar 2015

Am Dienstag gab Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den Startschuss für die Erarbeitung einer neuen Sicherheits- und Militärstrategie für Deutschland.