Militarismus in Deutschland

Die neue „Konzeption der Bundeswehr“: Vorbereitung auf den Dritten Weltkrieg

Von Johannes Stern, 25. August 2018

Das 87-seitige Dokument des Verteidigungsministeriums unterstreicht, dass die Große Koalition hinter dem Rücken der Bevölkerung eine massive Aufrüstung der Bundeswehr und „sehr große“ Militäroperationen plant.

Innerlich zerrissen, rüstet die Nato zum Krieg

Von Andre Damon, 14. Juli 2018

Alle Nato-Mitglieder verpflichten sich, massiv militärisch aufzurüsten. Das wird auf Kosten der öffentlichen Infrastruktur und der sozialen Stellung der Arbeiterklasse gehen.

Nato-Gipfel: transatlantische Spannungen und Rüstungswettlauf

Von Ulrich Rippert, 13. Juli 2018

Die Bilanz des zweitägigen Nato-Gipfels in Brüssel lautet: wachsende transatlantische Spannungen und beschleunigte militärische Aufrüstung.

Flüchtlinge im Fahndungsnetz der EU

Von Johannes Stern und Andre Damon, 10. Juli 2018

Die etablierten Parteien in Deutschland haben sich darauf geeinigt, auf Grundlage der kriminellen und rassistischen Flüchtlingspolitik der Neofaschisten Internierungslager innerhalb des Landes einzurichten.

Das deutsche Heer probt den Bürgerkrieg

Von Gregor Link, 30. April 2018

Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren und die enge Vernetzung ziviler Strukturen mit Polizei und Militär sind Bestandteil einer umfassenden Aufrüstungsoffensive.

Der soziale und politische Hintergrund der Amokfahrt von Münster

Von Christoph Vandreier, 9. April 2018

Auch wenn Hinweise auf persönliche Motive für die Tat hindeuten, können Verbindungen ins rechtsextreme Milieu nicht ausgeschlossen werden. In jedem Fall wirft die schreckliche Tat ein Schlaglicht auf eine zunehmend brutalisierte Gesellschaft.

Frankfurt/Main: 60.000 Menschen wegen Bombenentschärfung evakuiert

Von Marianne Arens, 4. September 2017

Die größte Evakuierung der deutschen Nachkriegsgeschichte löste in Frankfurt am Sonntag lebhafte Diskussionen über Krieg und Diktatur aus.

Drakonisches Urteil gegen G20-Demonstranten

Von Katerina Selin, 30. August 2017

Ein 21-jährigen Mann aus den Niederlanden wurde zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und sieben Monaten verurteilt, weil er zwei leere Glasflaschen gegen einen Polizisten geworfen und sich der Festnahme widersetzt habe.

Militärhistoriker Sönke Neitzel beschwört Wehrmachtstradition der Bundeswehr

Von Christoph Vandreier, 18. Juli 2017

Neitzel besteht im Spiegel-Interview darauf, dass sich die Bundeswehr in die Traditionslinie der Wehrmacht stellt, weil sie ein „Instrument des Kampfes“ sein müsse.

Wahlprogramm der Union für innere und äußere Aufrüstung

Von Ulrich Rippert, 5. Juli 2017

Wie im SPD-Wahlprogramm steht im Zentrum des Unionsprogramms der Ruf nach mehr Polizei und die militärische Aufrüstung Deutschlands und Europas.

Terrorpläne und Rechtsextremismus in der Bundeswehr

Von Peter Schwarz, 4. Mai 2017

Fremdenfeindlich, rassistische und demokratiefeindliche Standpunkte sind in der Bundeswehr weit verbreitet und werden von den Vorgesetzten ignoriert, geduldet oder aktiv ermutigt.

De Maizières Leitkultur: die antidemokratischen und rassistischen Grundsätze des Innenministers

Von Verena Nees, 4. Mai 2017

In Bild am Sonntag veröffentlichte Bundesinnenminister Thomas Maizière eine Erklärung zur „deutschen Leitkultur“, die an Borniertheit und Deutschtümelei kaum zu überbieten ist.

Berliner Studierende wollen Werbung für Bundeswehr stoppen

Von Iason Stolpe, 9. März 2017

Nachdem sich auf Initiative der IYSSE zahlreiche Studierendenvertretungen gegen Werbung der Armee ausgesprochen haben, soll am heutigen Donnerstag im Verwaltungsrat des Berliner Studentenwerks darüber entschieden werden.

StuPa-Wahl an der HU: IYSSE gewinnen sieben Prozent

Von unseren Korrespondenten, 20. Januar 2017

Bei den Wahlen zum Studierendenparlament an der Humboldt-Universität Berlin haben die IYSSE ihr bisher bestes Ergebnis erzielt. Laut vorläufigem Ergebnis erhielten sie mit 7,05 Prozent der Stimmen vier Mandate.

Dritte Wahlveranstaltung der IYSSE an der HU

Die Universitäten als Zentren für rechte und militaristische Ideologien

Von unseren Korrespondenten, 13. Januar 2017

Am Mittwoch führte die Hochschulgruppe der IYSSE an der Humboldt-Universität ihre dritte Veranstaltung im Rahmen der diesjährigen Wahlen zum Studierendenparlament durch.

Rechte Offensive nach dem Anschlag in Berlin

Von Peter Schwarz, 22. Dezember 2016

Obwohl die Hintergründe des Anschlags auf einen Berliner Weihnachtsmarkt noch völlig ungeklärt sind, nutzen ihn Politiker und Medien in Deutschland und ganz Europa für eine rechte Offensive.

Rot-Rot-Grün im Bund: Pläne nehmen Gestalt an

Von Johannes Stern, 22. Oktober 2016

Zwölf Monate vor der nächsten Bundestagswahl trafen sich im Bundestag 90 hochrangige Funktionäre von SPD, Linkspartei und Grünen, um über eine Zusammenarbeit auf Bundesebene zu diskutieren.

Dresden: Einheitsfeier unter Polizeistaatsbedingungen

Von Marianne Arens und Ulrich Rippert, 1. Oktober 2016

Nach zwei Bombenanschlägen finden die Veranstaltungen zum Jahrestag der deutschen Einheit unter extremen Sicherheitsvorkehrungen statt.

Deutsche Luftwaffe patrouilliert wieder über dem Baltikum

Von Johannes Stern, 3. September 2016

Die Aufrüstung der Nato in Osteuropa erhöht die Gefahr eines direkten Konflikts mit der Atommacht Russland.

Bevölkerung soll für Kriegsfall Lebensmittelvorräte horten

Von Sven Heymanns, 23. August 2016

Das neue Konzept zum Zivilschutz unterstreicht, wie die Kriegsfrage 75 Jahre nach der Katastrophe des Zweiten Weltkriegs ins Alltagsleben zurückkehrt.

Lebhafte Diskussion auf PSG-Wahlversammlung

Von unseren Korrespondenten, 20. August 2016

Angesichts der verschärften Kriegsgefahr in Syrien und der Ukraine, mit der eine offene Konfrontation zwischen der Nato und Russland in greifbare Nähe rückt, erzielt der PSG-Wahlkampf große Aufmerksamkeit.

Innenminister de Maizière kündigt drastische Verschärfung der Sicherheits- und Asylgesetze an

Von Dietmar Henning, 13. August 2016

Die Einschränkung des Asylrechts, Verstärkte Überwachung und Ausbau von Polizei- und Geheimdiensten sind Teil einer europaweiten Kampagne zur Errichtung eines Polizeistaats.

Von der Leyen verkündet Einsatz der Bundeswehr im Innern

Von Johannes Stern, 5. August 2016

Die Verteidigungsministerin ließ keinen Zweifel daran, dass die Bundeswehr „im Ernstfall“ nicht „nur logistische“, sondern „auch militärische Unterstützung“ leisten würde.

Die Rückkehr des deutschen Militarismus und die Gefahr eines dritten Weltkriegs

Veranstaltung des Mehring Verlags während der Buchmesse in Leipzig

2. März 2016

In einer Podiumsdiskussion mit David North und Peter Schwarz stellt der Mehring Verlag im Rahmen der Leipziger Buchmesse das Buch „Wissenschaft oder Kriegspropaganda“ vor.

Der Spiegel trommelt für Krieg gegen Russland

Von Johannes Stern, 24. Februar 2016

Der Leitartikel in der aktuellen Ausgabe des Spiegel unter dem Titel „Putins Aggressionen“ ist ein kaum verhohlener Kriegsaufruf gegen Russland.

Verteidigungsministerium gibt Milliarden für Auslandseinsätze aus und bereitet neue Kriege vor

Von Johannes Stern, 20. Februar 2016

Eine neue Aufstellung des Verteidigungsministeriums listet die Kosten für die Auslandseinsätze der Bundeswehr in den vergangenen 25 Jahren.

Erklärung der IYSSE zum Ergebnis der StuPa-Wahlen an der Humboldt-Universität

IYSSE an der HU Berlin, 22. Januar 2016

Die Hochschulgruppe der IYSSE an der HU Berlin nimmt Stellung zum Ergebnis der StuPa-Wahlen.

IYSSE gewinnen vier Sitze im Studierendenparlament der Humboldt-Universität

Von unserem Korrespondenten, 21. Januar 2016

Laut dem vorläufigen Ergebnis der StuPa-Wahl vom Donnerstagmorgen haben die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) 149 Stimmen und damit vier Sitze im Studierendenparlament der Berliner Humboldt-Universität gewonnen.

Merkel kündigt massive Aufstockung des Militärhaushalts an

Von Johannes Stern, 16. Januar 2016

Die Arbeiterklasse soll in mehrfacher Hinsicht für eine aggressivere Außenpolitik zahlen. Als Kanonenfutter für Kriege und in Form massiver Sozialkürzungen zur Finanzierung der Aufrüstung.

Deutsche Luftwaffe tritt in Syrienkrieg ein

Von Johannes Stern, 7. Januar 2016

Der Eintritt der deutschen Luftwaffe in den Krieg in Syrien markiert ein neues gefährliches Stadium in der Militarisierung des Weltkapitalismus.

Bundesregierung stellt neue „Anti-Terror-Einheit“ auf

Von Philipp Frisch, 23. Dezember 2015

Unter Bedingungen zunehmender Klassenspannungen im Innern und der Rückkehr Deutschlands zu einer aggressiven Außenpolitik bereiten sich die herrschenden Eliten darauf vor, den wachsenden Widerstand in der Bevölkerung zu unterdrücken.

Die neue imperialistische Aufteilung des Nahen Ostens

Von Joseph Kishore, 9. Dezember 2015

Die Gründe, die der Öffentlichkeit für die rasante Eskalation des Kriegs in Syrien präsentiert werden, haben nichts mit den strategischen Diskussionen zu tun, die in den oberen Etagen von Militär und Geheimdiensten geführt werden.

Deutschland auf Kriegskurs

Von Peter Schwarz, 4. Dezember 2015

Die Entscheidung des Bundestags, sich mit eigenen Truppen am Syrienkrieg zu beteiligen, markiert einen Wendepunkt der deutschen Außenpolitik mit verheerenden Folgen.

Von der Leyen verkündet Kampfeinsatz der Bundeswehr in Mali

Von Johannes Stern, 19. November 2015

Die Bundeswehr will ihren Einsatz im westafrikanischen Mali massiv ausweiten und bereitet sich auf einen gefährlichen Kampfeinsatz im Norden des Landes vor.

Nach den Anschlägen von Paris: F.A.Z. und Welt trommeln für Krieg und Staatsaufrüstung

Von Johannes Stern, 17. November 2015

Rechte Kreise in Deutschland versuchen den Schock über die fürchterlichen Anschläge in Paris zu nutzen, um ähnliche Ziele zu verwirklichen, wie die US-Regierung nach 9/11.

Ranghöchster deutscher Nato-General fordert Luftschläge gegen Taliban

Von Johannes Stern, 6. November 2015

Die kriegerischen Aussagen Domröses zeigen, dass die herrschenden Eliten hinter verschlossenen Türen einen weiteren massiven Kampfeinsatz in Afghanistan diskutieren und vorbereiten.

ThyssenKrupp und deutschen Regierung kämpfen um U-Boot-Auftrag in Australien

Von Elisabeth Zimmermann, 12. August 2015

Der deutsche Rüstungskonzern ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) kämpft um einen milliardenschweren U-Boot-Auftrag in Australien und arbeitet dabei aufs engste mit der Bundesregierung zusammen.

Deutschland vergrößert Panzerflotte gegen Russland

Von Johannes Stern, 27. Juni 2015

Die Bundeswehr erhält neue Schützen- und Kampfpanzer und die Regierung lässt keinen Zweifel daran, in welche Richtung sie fahren sollen.

Kommentar in der Welt verlangt effektivere Panzer gegen Russland

Von Johannes Stern, 2. Mai 2015

Die Welt will deutsche Kampfpanzer mit Uranmunition ausstatten, um wirksam gegen russische Panzer vorzugehen.

BND half NSA bei Spionage in Europa

Von Sven Heymanns, 2. Mai 2015

Der deutsche Auslandsgeheimdienst BND hat für die amerikanische National Security Agency (NSA) jahrelang europäische Spitzenpolitiker und Unternehmen ausspioniert.

Bundesregierung führt Vorratsdatenspeicherung ein und stärkt Geheimdienste

Von Johannes Stern und Denis Krassnin, 18. April 2015

Die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung ist nur ein Baustein einer massiven inneren Aufrüstung.

Lafontaine lobt Gauweiler

Von Ulrich Rippert, 9. April 2015

Nach dem Rücktritt von seinen politischen Ämtern lobte Oskar Lafontaine in Bild den CSU-Rechtsaußen Peter Gauweiler.

Christine Buchholz (Marx 21) spricht in der DGAP

Von Johannes Stern, 28. Februar 2015

Dass ein führendes Mitglied der Linken und von Marx 21 in der DGAP zur deutschen Außen- und Verteidigungspolitik referiert, macht deutlich, wie tief die Linkspartei in den deutschen Imperialismus integriert ist.

Weißbuch 2016: Bundesregierung entwickelt neue Militärdoktrin

Von Johannes Stern, 19. Februar 2015

Am Dienstag gab Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den Startschuss für die Erarbeitung einer neuen Sicherheits- und Militärstrategie für Deutschland.

Bundesregierung gründet neues Osteuropa-Institut

Von Sven Heymanns, 17. Februar 2015

Das neue Institut zur wissenschaftlichen Erforschung des postsowjetischen Raums ist Teil der neuen deutschen Außenpolitik und ihrer geostrategischen Ausrichtung nach Osteuropa.

Bundeswehrverband fordert massive Aufrüstung

Von Denis Krassnin und Johannes Stern, 13. Februar 2015

Vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise fordern führende deutsche Politiker und Militärs eine massive Aufrüstung der Bundeswehr.

Ukraine-Konflikt: F.A.Z. setzt auf nukleare Eskalation

Von Peter Schwarz, 12. Februar 2015

F.A.Z.-Herausgeber Berthold Kohler ist bereit, einen Atomkrieg zu riskieren und sogar zu führen, der Milliarden Menschenleben kosten und wahrscheinlich das Ende der menschlichen Zivilisation bedeuten würde.

Obama schließt Waffenlieferung an Kiew nach Gesprächen mit Merkel nicht aus

Von Patrick Martin und Barry Grey, 11. Februar 2015

In einer gemeinsamen Pressekonferenz des Weißen Hauses mit Kanzlerin Angela Merkel am Montag machte Präsident Barack Obama klar, dass er in Betracht ziehe, die Lieferung moderner Waffen an das von den USA und der Nato unterstützte Regime in Kiew zu befehlen.

Die Münchner Kriegskonferenz

Von Johannes Stern, 9. Februar 2015

Die 51. Münchner Sicherheitskonferenz, die am Wochenende in der bayerischen Landeshauptstadt stattfand, stand ganz im Zeichen der Kriegseskalation der imperialistischen Mächte gegen Russland.

Europa am Rande des Kriegs

Von Alex Lantier, 7. Februar 2015

“Krieg mit Russland ist leider denkbar”, sagte der frühere schwedische Ministerpräsident, Carl Bildt, auf der Münchner Sicherheitskonferenz zur Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

100.000 demonstrieren gegen Pegida

Von Martin Kreikenbaum, 15. Januar 2015

In vielen Medien wurde gestern berichtet, dass die 12. Pegida-Demonstration am Montagabend in Dresden erneut größer war als zuvor. Zu weitaus größeren Protestzügen formierten sich die Pegida-Gegner.

Veranstaltung der IYSSE: Die Relativierung der Nazi-Verbrechen an der Humboldt-Universität

Von unseren Korrespondenten, 14. Januar 2015

Am Montagabend kamen mehr als 60 Studierende und Arbeiter an der Humboldt-Universität in Berlin zusammen, um über die Relativierung der Naziverbrechen an der Hochschule zu diskutieren.

Pegida und die Regierungskampagne zur militärischen Aufrüstung

Von Christoph Dreier, 8. Januar 2015

Am Montag versammelten sich in Dresden erneut mehr als 15.000 Rechtsextremisten und Islamfeinde zur Pegida-Demonstration. Die anhaltende Rechts-Mobilisierung steht in direktem Zusammenhang zur Ankündigung der Bundesregierung, dass die Zeit der militärischen Zurückhaltung vorbei sei.

Von der Leyen auf Frontbesuch in Afghanistan

Von Wolfgang Weber, 19. Dezember 2014

Die Verteidigungsministerin warnte vor einem „abrupten Abzug“ der NATO-Truppen und der Bundeswehr. Sie rechnet bereits mit einer Stationierung deutscher Soldaten über 2016 hinaus und weiter andauernden Kämpfen.

Ukraine-Berichterstattung: Beschwerde gegen Beitrag im ZDF Heute-Journal

Von Sybille Fuchs, 18. Dezember 2014

Die Publikumskonferenz wirft dem Beitrag „geschichtsvergessene Darstellung“, kritiklose Übernahme von ukrainisch-nationalistischen Narrativen sowie Verschweigen der SS-Vergangenheit eines Interviewten vor.

Deutschland: Konflikte über Russlandpolitik

Von Peter Schwarz, 9. Dezember 2014

Über sechzig Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Medien haben im Aufruf „Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!“ die Russlandpolitik der deutschen Regierung kritisiert.

Steinmeiers Großmachtrede vor der deutschen Wirtschaft

Von Johannes Stern, 5. Dezember 2014

In seiner Auftaktrede beim SZ-Wirtschaftsgipfel richtete der Außenminister einen Appell an die deutsche Wirtschaft, den Aufstieg Deutschlands zur Weltmacht zu unterstützen.

PSG beantwortet Angriff der F.A.Z.

Von der Partei für Soziale Gleichheit, 3. Dezember 2014

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 1. Dezember hat einen Artikel veröffentlicht, der der Partei für Soziale Gleichheit (PSG) vorwirft, eine Diffamierungskampagne gegen den Historiker Jörg Baberowski zu führen.

Wissenschaft statt Kriegspropaganda: IYSSE kandidieren bei StuPa-Wahlen an der Humboldt-Universität

Von unseren Korrespondenten, 28. November 2014

Die International Youth and Students for Social Equality stellen den Kampf gegen Krieg und die Verwandlung der Humboldt-Universität in ein Zentrum für Militarismus in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfs.

PSG und IYSSE protestieren gegen politischen Angriff der Humboldt Universität

Von der PSG und der IYSSE, 25. November 2014

Die Humboldt Universität hat die Partei für Soziale Gleichheit und ihre Jugend- und Studentenorganisation heftig angegriffen, weil sie die rechten politischen Auffassungen und Ziele des Historikers Jörg Baberowski kritisieren.

Bundeswehr eröffnet neues „Karrierecenter“ im Herzen Berlins

Von Katerina Selin, 21. November 2014

Wer am Mittwoch Vormittag aus dem Berliner S-Bahnhof Friedrichstraße heraustrat, stolperte unverhofft und ungewollt in die Arme der deutschen Bundeswehr.

Merkels „Hunnenrede“ gegen Russland

Von Johannes Stern, 19. November 2014

Die Bundeskanzlerin hat Russland in Sydney eine massive Verletzung des Völkerrechts vorgeworfen, um die eigene aggressive Kriegspolitik zu rechtfertigen.

G-20-Gipfel verschärft Kriegsgefahr

Von Peter Schwarz, 18. November 2014

Die Gefahr, dass die militärischen Drohungen gegen Russland in einen heißen Krieg umschlagen, wächst täglich.

Der Kampf gegen Krieg und die Aufgaben der Partei für Soziale Gleichheit

Parteitagsresolution der PSG

14. November 2014

Vom 31. bis zum 2. November fand in Berlin der ordentliche Parteitag der Partei für Soziale Gleichheit, der deutschen Sektion des Internationalen Komitees der Vierten Internationale, statt.

Bundeswehr bereitet sich auf Bürgerkrieg vor

Von Denis Krassnin, 13. November 2014

Ende Oktober diskutierten in Berlin 400 Militärs und Rüstungsexperten aus 40 Ländern drei Tage lang über die Niederschlagung von Aufständen und andere Formen des Bürgerkriegs in städtischen Gebieten.

Deutscher Nato-General droht mit militärischem Großmanöver gegen Russland

Von Johannes Stern, 11. November 2014

Hans-Lothar Domröse, der Nato-Oberbefehlshabers für Nord- und Osteuropa, befürwortet Nato-Großmanöver von 25.000 bis 40.000 Mann in Osteuropa und im Baltikum.

Bundesregierung plant massive Aufrüstung der Bundeswehr

Von Philipp Frisch, 28. Oktober 2014

Führende Verteidigungspolitiker der Großen Koalition fordern eine deutliche Erhöhung und Modernisierung des Bestands von Radpanzern und Leopard-Kampfpanzern

Großer Andrang bei IYSSE-Versammlung an der Berliner Humboldt Universität

Von unseren Korrespondenten, 25. Oktober 2014

Etwa 200 Besucher, darunter viele Studierende der HU, drängten sich in den zu kleinen Hörsaal um eine Antwort auf die von den IYSSE gestellte Frage zu finden: „Warum wollen die deutschen Eliten wieder Krieg?“

Berlin plant größeren Militäreinsatz im Nahen und Mittleren Osten

Von Johannes Stern, 24. Oktober 2014

Laut einem Bericht in der Süddeutschen Zeitung will die Bundesregierung ihr militärisches Eingreifen im Irak massiv ausweiten.

Reges Interesse an Anti-Kriegs-Kampagne der IYSSE

Von von unseren Korrespondenten, 18. Oktober 2014

Die Jugendorganisation der Partei für Soziale Gleichheit lädt in mehreren Städten zu Veranstaltungen zum Thema „Warum wollen die deutschen Eliten wieder Krieg?“ ein

Geistige Mobilmachung für den Ersten Weltkrieg

Von Verena Nees, 18. Oktober 2014

Am 4. Oktober 1914 erschien der „Aufruf an die Kulturwelt“. Darin verherrlichten 93 Wissenschaftler, Künstler und Literaten den Ersten Weltkrieg als Kampf für die Kultur.

Die Linke als Kriegspartei

Von Ulrich Rippert, 17. Oktober 2014

Die Linke nutzt die Verteidigung der kurdischen Minderheit als Vorwand für die Unterstützung imperialistischer Kriegspolitik.

Wissenschaft statt Kriegspropaganda!

Erklärung der IYSSE zur Auseinandersetzung an der HU

17. Oktober 2014

Die IYSSE wollen verhindern, dass die Berliner Humboldt-Universität, wieder in ein Zentrum für Militarismus und Diktatur verwandelt wird.

Warum wollen die deutschen Eliten wieder Krieg?

Gut besuchte Versammlung in Frankfurt am Main

Von unseren Korrespondenten, 15. Oktober 2014

Die Antikriegs-Versammlung der PSG und der IYSSE in Frankfurt stieg auf reges Interesse. Der Versammlungssaal war bis zum letzten Platz besetzt.

Grüne für deutsche Bodentruppen in Syrien

Von Peter Schwarz, 14. Oktober 2014

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat der Süddeutschen Zeitung erklärt, dass die Grünen einen deutschen Militäreinsatz in Syrien unterstützen.

IYSSE verteidigen ihr Recht auf Meinungsfreiheit an der Humboldt-Universität

Von unserem Korrespondenten, 14. Oktober 2014

Die Leitung der Berliner Humboldt-Universität hat versucht, eine Veranstaltung der IYSSE mit dem Titel „Warum wollen die deutschen Eliten wieder Krieg?“ zu zensieren. Wir dokumentieren die Fortsetzung des Briefwechsels mit der Universität.

SPD-Chef Gabriel will Rüstungsindustrie ausbauen

Von Gustav Kemper, 10. Oktober 2014

Gabriels Rede gipfelte in der Forderung, den Rüstungsexport in den Dienst der deutschen Außenpolitik und des Aufbaus einer schlagkräftigen Armee zu stellen.

Joschka Fischers Kriegserklärung an Russland

Von Peter Schwarz, 9. Oktober 2014

In einem Gastkommentar für die Süddeutschen Zeitung reklamiert der ehemalige deutsche Außenminister die Ukraine für den deutschen Einflussbereich.

Grünen-nahe Denkfabrik drängt auf Offensive gegen Russland

Von Stefan Steinberg, 9. Oktober 2014

Siebzig Jahre nach dem Versuch der deutschen Bourgeoisie, Mitteleuropa zu kontrollieren, wollen die Grünen und die Heinrich Böll-Stiftung den gleichen Pfad wieder einschlagen.

Linkspartei trommelt für Militäreinsatz gegen den Islamischen Staat

Von Johannes Stern, 9. Oktober 2014

Am Dienstag haben 14 führende Politiker der Linkspartei einen Aufruf unter dem Titel „Kobane retten!“ veröffentlicht, der zu einer massiven Militärintervention gegen den Islamischen Staat in Syrien und im Irak aufruft.

Kriegspropaganda im Deutschen Historischen Museum

Von Johannes Stern, 8. Oktober 2014

Der Politiker Horst Teltschik und die Historiker Michael Wolffsohn, Sönke Neitzel und Jörg Baberowski diskutierten im Deutschen Historischen Museum über Deutschland als Interventionsmacht.

Deutschland will bewaffnete Truppen in der Ukraine stationieren

Von Christoph Dreier, 7. Oktober 2014

70 Jahre nach Vertreibung der Wehrmacht will die Bundesregierung wieder deutsche Kampftruppen in der Ukraine stationieren.

Die Rückkehr des deutschen Militarismus – Bilanz eines Jahres

Von Peter Schwarz, 3. Oktober 2014

Vor einem Jahr verkündete Bundepräsident Gauck, dass Deutschland wieder nach der Stellung einer Weltmacht strebt. Heute bestimmt dieser Anspruch nicht nur die deutsche Außenpolitik, sondern auch das Geschehen im Innern des Landes.

„Marode Bundeswehr“: Eine Kampagne für höhere Rüstungsausgaben

Von Johannes Stern, 2. Oktober 2014

Mit immer neuen Meldungen über angebliche „Pannen“ bei der Bundeswehr bereiten die Medien eine massive Erhöhung des Verteidigungsetats vor.

Steinmeiers UNO-Rede: Kriegspropaganda in pazifistischem Gewand

Von Johannes Stern, 30. September 2014

Steinmeiers Rede am Samstag verband Drohungen gegen Russland mit der Forderung nach einer massiven Militärintervention im Nahen und Mittleren Osten und Rufen nach mehr deutscher „Verantwortung“ in der Welt.

Deutsche Medien und Politiker werben für Aufrüstung

Von Christoph Dreier, 27. September 2014

Die Forderung nach einer Erhöhung des Wehretats ist diese Woche ins Zentrum der Kriegspropaganda von Medien und Politik gerückt.

Bundesregierung liefert erste Waffen in den Irak und unterstützt US-Luftschläge gegen Syrien

Von Johannes Stern, 26. September 2014

Anders als beim Überfall der USA unter George W. Bush auf den Irak im Jahr 2003, steht die Bundesregierung heute uneingeschränkt hinter dem neuen Krieg im Nahen und Mittleren Osten.

Die Zeit: Kriegspropaganda im Wochentakt

Von Johannes Stern, 25. September 2014

Die angeblich liberale Wochenzeitung Die Zeit steht exemplarisch für die Umwandlung der Medien in Propagandainstrumente für Krieg und Militarismus.

ARD-Programmbeirat kritisiert tendenziöse Ukraine-Berichterstattung

Von Sybille Fuchs, 24. September 2014

Der Programmbeirat wirft der ARD vor, ihre Ukraine-Berichterstattung erwecke den Eindruck der Voreingenommenheit und sei tendenziell gegen Russland gerichtet.

Die Rückkehr des deutschen Imperialismus und die Aufgaben der Partei für Soziale Gleichheit

Resolution der Sonderkonferenz der PSG gegen Krieg

20. September 2014

Am 13. und 14. September führte die Partei für Soziale Gleichheit in Berlin eine Sonderkonferenz gegen Krieg durch. Sie verabschiedete eine Resolution, die den Kampf gegen Militarismus und Krieg in den Mittelpunkt ihrer Arbeit stellt.

Deutsche Regierung diskutiert massive Aufrüstung

Von Christoph Dreier, 6. September 2014

Mitglieder der Regierungsfraktionen sprachen sich im Zuge des Nato-Gipfels in Wales für eine deutliche Aufstockung des Militäretats aus.

Nato-Gipfel in Wales: Deutsche Medien verschärfen Kriegshetze

Von Johannes Stern, 5. September 2014

Zum Auftakt des Nato-Gipfels in Wales, in dessen Mittelpunkt die Militarisierung Europas und direkte Kriegsvorbereitungen gegen Russland stehen, legten die Kriegspropagandisten in den deutschen Leitmedien einen höheren Gang ein.

Bundespräsident Gauck droht Russland mit Krieg

Von Peter Schwarz, 3. September 2014

Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck hat am 1. September eine Gedenkveranstaltung zum Ausbruch des Zweiten Weltkriegs für einen Frontalangriff auf Russland benutzt.

Die Bundeswehr schickt erste Soldaten in den Nordirak

Von Wolfgang Weber, 29. August 2014

Mit atemberaubender Geschwindigkeit und Bedenkenlosigkeit tritt Deutschland seit dem Machtantritt der neuen Großen Koalition nun wieder als Weltmacht auf und setzt ihre aggressive Außenpolitik gegen den Widerstand der Bevölkerung durch.

Der Spiegel fordert militärische Aufrüstung

Von Sven Heymanns, 29. August 2014

Während die Bundesregierung erste Soldaten in den Irak schickt und Waffenlieferungen vorbereitet, beklagt Der Spiegel den maroden Zustand der Bundeswehr und fordert eine Erhöhung des Wehretats.

Die deutsche Intervention im Irak

Von Johannes Stern, 27. August 2014

Die deutsche Intervention im Irak markiert ein neues Stadium in der außenpolitischen Wende Deutschlands hin zu einer aggressiven Großmachtpolitik.

Merkel stützt Kiewer Regime

Von Christoph Dreier, 27. August 2014

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte sich bei einem Besuch in Kiew am Samstag nachdrücklich hinter das brutale Regime in Kiew, das seine Offensive gegen die Großstädte im Osten des Landes unvermindert fortsetzt und gegen die Opposition im ganzen Land vorgeht.

Bundesregierung liefert Waffen an Kurden im Nordirak

Von Ulrich Rippert, 21. August 2014

Von der Leyen: Es gehe bei der Debatte über Waffenlieferungen vorwiegend um eine „Weiterentwicklung der deutschen Sicherheitspolitik“.

Bundeswehr greift im Irak ein

Von Ulrich Rippert, 16. August 2014

Die Bundeswehr bringt Hilfsgüter in den Nordirak, und auch Waffenlieferungen sollen folgen. Das befürworten nicht nur CDU und SPD, sondern auch die Grünen und die Linkspartei.

Wie die Linkspartei den Kampf gegen Militarismus und Krieg unterdrückt

Von Ulrich Rippert, 7. August 2014

Die Linkspartei nutzte den Krieg gegen Gaza, um sich in der Kriegsfrage uneingeschränkt hinter die Außenpolitik der Bundesregierung zu stellen.