Militarismus in Deutschland

Wie die Linkspartei den Kampf gegen Militarismus und Krieg unterdrückt

Von Ulrich Rippert, 7. August 2014

Die Linkspartei nutzte den Krieg gegen Gaza, um sich in der Kriegsfrage uneingeschränkt hinter die Außenpolitik der Bundesregierung zu stellen.

Europäische Staats- und Regierungschefs nutzen Gedenken an Ersten Weltkrieg, um auf neue Kriege zu drängen

Von Stefan Steinberg, 7. August 2014

Vertreter von 83 Ländern nahmen an den zweitägigen Gedenkveranstaltungen im belgischen Lüttich teil.

Parlamentsvorbehalt bei Auslandseinsätzen wird ausgehebelt

Von Elisabeth Zimmermann, 6. August 2014

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit arbeitet eine Kommission von ehemaligen Verteidigungspolitikern der CDU/CSU und SPD und Militärexperten seit einigen Monaten an der Aushebelung des Parlamentsvorbehalt bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr.

Die Wiederkehr deutscher Großmachtpolitik und die Attacken auf den Historiker Fritz Fischer

Von Ulrich Rippert und Peter Schwarz, 31. Juli 2014

Der Berliner Politikwissenschaftler Herfried Münkler führt einen regelrechten Feldzug gegen Fritz Fischer, der das Verständnis der deutschen Verantwortung im Ersten Weltkrieg maßgeblich geprägt hat.

Antisemitismus-Vorwurf soll Kriegsgegner einschüchtern und kriminalisieren

Von Ulrich Rippert, 30. Juli 2014

Während Millionen Menschen über den brutalen Bombenterror der israelischen Armee in Gaza tief schockiert sind, attackieren Politiker und Medienkommentatoren die Kriegsgegner.

Rechter Gossenjournalismus im Spiegel

Kolumnist Fleischhauer hetzt gegen Russland

Von Johannes Stern, 29. Juli 2014

Nach dem dramatischen Absturz des Linienflugs MH17 über der Ukraine hat die Hetze deutscher Medien gegen Russland einen neuen Höhepunkt erreicht.

Kriegshetze in deutschen Medien nimmt zu

Von Ulrich Rippert, 24. Juli 2014

Eine wilde Horde von Medien-Demagogen stürzt sich verantwortungslos in eine Konfrontation mit Russland hinein, ohne die Folgen zu durchdenken.

Deutsche Medien drängen auf Konfrontation mit Moskau

Von Peter Schwarz, 19. Juli 2014

Keine 24 Stunden nach dem Absturz eines malaysischen Passagierflugzeugs über der Ukraine drängen führende deutsche Medien auf eine härtere Konfrontation mit Russland.

Europäsche Regierungen bereiten die militärische Niederschlagung von Aufständen vor

Von Denis Krassnin, 9. Juli 2014

Der Deutschlandfunk hat unter dem Titel „Militarisierung für den Wohlstand“ nachgezeichnet, wie sich die europäischen Regierungen auf die Niederschlagung sozialer Proteste vorbereiten.

DGB unterstützt Steinmeiers Kriegspolitik

Von Ulrich Rippert, 5. Juli 2014

Der neue DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann stellt sich in einem Artikel für die Internet-Plattform des Außenministeriums uneingeschränkt hinter dessen Rückkehr zu Großmachtpolitik und Militarismus.

Drohnen für die Bundeswehr

Von Christoph Dreier, 4. Juli 2014

Am Mittwoch kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Bundestag an, die deutsche Armee mit waffenfähigen Drohnen auszustatten.

Linkspartei verteidigt Kriegskurs

Von Christoph Dreier, 2. Juli 2014

Dietmar Bartsch stellte sich am Freitag in einem Interview mit dem Tagesspiegel hinter die aggressive Außenpolitik der Bundesregierung.

Mit dem Staatsanwalt gegen Kriegsgegner

Von Christoph Dreier, 28. Juni 2014

In Medien und Politik wird wieder offen darüber diskutiert, das Gesinnungsstrafrecht gegen Kriegsgegner einzusetzen.

Rot-rot-grüne Kriegspolitik

Von Johannes Stern, 25. Juni 2014

Eine Podiumsdiskussion unter dem Titel „Rot-rot-grüne Friedenspolitik“ im taz.café in Berlin stellte klar, dass SPD, Grüne und Linkspartei die Rückkehr des deutschen Militarismus aggressiv vorantreiben.

Das Debakel der USA im Irak und der Ruf nach deutscher Führung

Von Johannes Stern, 21. Juni 2014

Die deutsche Bourgeoisie reagiert auf das Debakel des US-Imperialismus im Irak mit einer Verschärfung ihrer Kampagne für Militarismus und Krieg.

Jürgen Habermas – der Staatsphilosoph der Bundesrepublik wird 85

Von Ulrich Rippert, 18. Juni 2014

In einer Situation, in der viele Politiker Politik inszenieren, als wären sie in einer permanenten Talkshow, wurde der Theoretiker des allgemeinen Palavers zum viel zitierten und gefeierten Modephilosophen.

Bundespräsident Gauck ruft zu den Waffen

Von Peter Schwarz, 17. Juni 2014

Zum Abschluss eines dreitägigen Besuchs in Norwegen hat der Bundespräsident seinen Ruf nach einer aggressiveren deutschen Außenpolitik und nach mehr Militäreinsätzen bekräftigt.

FAZ und SZ trommeln für neuen Irak-Krieg

Von Johannes Stern, 17. Juni 2014

Die deutschen Medien reagieren auf die Krise im Irak mit einer Verschärfung ihrer Kampagne für Militarismus und Krieg.

Alpha-Journalisten setzen Satiresendung “Die Anstalt” unter Druck

Von Peter Schwarz, 30. Mai 2014

Auf Protest gegen ihre einseitige Berichterstattung und ihre inzestuöse Verbindung mit den herrschenden Eliten antworten führende deutsche Journalisten mit dem Ruf nach Zensur.

Nato wirbt für massive Aufrüstung

Von Peter Schwarz, 21. Mai 2014

Deutschland und andere europäische Nato-Mitglieder nutzen die selbstprovozierte Krise in der Ukraine für eine intensive Aufrüstungskampagne.

Stimmen gegen den Krieg

“Nie wieder Krieg“

Von Werner Siepmann, 21. Mai 2014

Werner Siepmann, 83 jähriges PSG-Mitglied, spricht über seine Kriegserinnerungen und die Gefahren des Militarismus.

Janine Wissler (Marx 21): Die neue stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei

Von Marianne Arens, 20. Mai 2014

Wissler soll dem Rechtskurs der Linkspartei ein „linkes Gesicht“ geben und ihn gleichzeitig verschärfen.

Größte Bundeswehrübung seit dem Kalten Krieg

Von Sven Heymanns, 17. Mai 2014

Die größte Militärübung seit den 1980er Jahren macht deutlich, dass sich die Bundeswehr und ihre Verbündeten wieder auf einen größeren Krieg vorbereiten.

Wie die Rückkehr des deutschen Militarismus vorbereitet wurde

Von Johannes Stern, 8. Mai 2014

Das aggressive Vorgehen der Bundesregierung in der Ukraine und die massive Propagandakampagne, die es begleitete, wurden über ein Jahr lang sorgfältig vorbereitet.

Stimmen gegen den Krieg

“Es stimmt nicht, dass die Westmächte für Demokratie und Menschenrechte stehen“

Von unseren Korrespondenten, 3. Mai 2014

Auf ihrer Website veröffentlicht die Partei für Soziale Gleichheit regelmäßig Kommentare von Arbeitern und Jugendlichen zur aggressiven Außenpolitik der Bundesregierung in der Ukraine.

Der Spiegel agitiert gegen die “Kriegsangst” der Deutschen

Von Peter Schwarz, 30. April 2014

Die Bundesregierung spitzt den Konflikt in der Ukraine auch deshalb zu, weil sie durch eine Art Kriegsschock den Widerstand gegen den Militarismus brechen will.

Europawahl 2014

Stuttgart: Kampagne gegen Krieg stößt auf großes Interesse

Von unseren Korrespondenten, 26. April 2014

Am heutigen Samstag um 16 Uhr spricht Ulrich Rippert, der Vorsitzende der Partei für Soziale Gleichheit, in Stuttgart über den Kampf gegen die Kriegsgefahr in der Ukraine und die Wiederbelebung des deutschen Militarismus.

Spiegel Online interviewt ukrainischen Faschistenführer Jarosch

Von Peter Schwarz, 25. April 2014

Die wohlwollende Plattform, die Spiegel Online dem Faschisten Dmytro Jarosch gewährt, zeigt erneut, auf welche reaktionären Kräfte sich die Westmächte gestützt haben, um in Kiew einen Regimewechsel zu erzwingen.

Der Spiegel wirbt für Krieg und Aufrüstung

Von Peter Schwarz, 23. April 2014

Laut Spiegel-Autor Dirk Kurbjuweit braucht der Westen „Waffen, kriegerische Fähigkeiten und manchmal die Entschlossenheit, all das einzusetzen“.

FAZ und Zeit fordern Krieg der Nato gegen Russland

Von Johannes Stern, 18. April 2014

Die Aufrüstung der Nato in Osteuropa spornt die deutschen Leitartikler, die seit Wochen für Krieg gegen Russland hetzen, zu einer weiteren Verschärfung ihrer Propaganda an.

Bundesregierung unterstützt Nato-Aufrüstung

Von Johannes Stern, 18. April 2014

Die Bundesregierung beteiligt sich mit mindestens einem Kriegsschiff und und sechs Kampfflugzeugen an der Nato-Aufrüstung in Osteuropa.

Kämpft gegen Krieg! Wählt PSG!

Aufruf der Partei für Soziale Gleichheit zur Europawahl

17. April 2014

Die Partei für Soziale Gleichheit ruft dazu auf, die Europawahl zu einem Plebiszit gegen die Kriegstreiber und ihre Komplizen in den Medien zu machen.

Springer-Presse fordert Demontage von sowjetischem Ehrenmal

Von Christoph Dreier, 17. April 2014

Am Montag forderte die Bild-Zeitung die Demontage des sowjetischen Ehrenmals in Berlin-Tiergarten, das an die Befreier Berlins erinnert.

Die Krise in der Ukraine und die Wiederkehr des deutschen Militarismus

Von Johannes Stern, 15. April 2014

Russland hat das pro-westliche Regime in Kiew vor einem Militäreinsatz gegen Regierungsgegner in der Ostukraine gewarnt und damit in Berlin eine neue Welle anti-russischer Kriegshetze ausgelöst.

Die Linkspartei und die Kriegsverschwörung

Von Ulrich Rippert, 12. April 2014

Linksparteiabgeordnete haben das erste Mal für einen Bundeswehreinsatz gestimmt und damit gezeigt, was die Partei wirklich ist: ein Teil der Kriegsverschwörung aller Bundestagsparteien gegen die Bevölkerung.

Bundesregierung plant massive Aufrüstung

Von Johannes Stern, 10. April 2014

Die Bundesregierung nutzt den sich zuspitzenden Konflikt zwischen der Nato und Russland für die massive Aufrüstung der Bundeswehr. Das unterstreicht ein Artikel in der aktuellen Ausgabe des Spiegel.

Linkspartei-Abgeordnete stimmen für Auslandseinsatz der Bundeswehr

Von Ulrich Rippert, 9. April 2014

Bisher hatte die Linkspartei Auslandseinsätze der Bundeswehr offiziell abgelehnt. Damit soll nun Schluss sein.

Nato-Aggression gegen Russland und die Kriegsgefahr in Europa

Von Chris Marsden und Julie Hyland, 8. April 2014

Auf dem Gipfeltreffen der EU-Außenminister wurden Pläne in die Wege geleitet, das Militärbündnis bis an Russlands Grenzen auszudehnen. Weiter gehören zu den umfangreichen Plänen Kriegsübungen sowie eventuelle Stationierungen von Truppen in benachbarten Staaten.

Zeit-Herausgeber Josef Joffe hetzt gegen Russland

Von Johannes Stern, 2. April 2014

Josef Joffe von der Zeit und Stefan Kornelius von der Süddeutschen Zeitung zählen zu den deutschen Journalisten, die am aggressivsten für ein härteres Vorgehen gegen das Putin-Regime eintreten.

Fischer trommelt für imperialistische Großmachtpolitik

Von Christoph Dreier, 1. April 2014

Der ehemalige grüne Außenminister Joschka Fischer sprach sich am Samstag in der Süddeutschen Zeitung vehement für eine imperialistische Großmachtpolitik Europas aus.

Die Zeit wirbt für Rückkehr zur Wehrpflicht

Von Christoph Dreier, 28. März 2014

Die Zeit und hochrangige Generäle fordern als Antwort auf die Krise in der Ukraine die Rückkehr zu einer Wehrpflichtigenarmee.

Steinmeier umwirbt ukrainische Oligarchen

Von Peter Schwarz, 25. März 2014

Steinmeiers ist nach Donezk gereist, um den ukrainischen Oligarchen zu versichern, dass ihr illegitimer Reichtum durch das imperialistische Vordringen nicht gefährdet wird.

Grüne Kriegshetze

Von Christoph Dreier, 20. März 2014

Der Konfrontationskurs der Bundesregierung gegen Russland wird von allen im Bundestag vertretenen Parteien unterstützt. Doch keine tut dies derart aggressiv und hysterisch wie die Grünen.

Deutsche Medien trommeln für Wirtschaftssanktionen gegen Russland

Von Johannes Stern, 19. März 2014

Nach dem Krim-Referendum verschärfen führende deutsche Medien ihre Kriegshetze und trommeln für harte Sanktionen gegen Russland.

Gerhard Schröder und das Völkerrecht

Von Johannes Stern, 14. März 2014

Schröder bezeichnet Putins Vorgehen in der Ukraine als völkerrechtswidrig, gesteht aber ein, er habe in Jugoslawien auch gegen das Völkerrecht verstoßen.

Was steht hinter der Kriegshetze der deutschen Medien?

Von Peter Schwarz, 12. März 2014

Zwei Wochen nachdem der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch mithilfe bewaffneter faschistischer Banden aus dem Amt gejagt wurde, sind die deutschen Medien einhellig auf den Konfrontationskurs mit Russland eingeschwenkt.

Kriegspropaganda in den deutschen Medien

Von Ulrich Rippert, 11. März 2014

Im Bemühen, ein schärferes Vorgehen gegen Russland zu rechtfertigen, stellen die deutschen Medien die Tatsachen auf den Kopf.

Die Süddeutsche Zeitung und das Gift des Militarismus

Von Ulrich Rippert, 8. März 2014

Es vergeht gegenwärtig kein Tag, an dem der Chef-Kommentator der Süddeutschen Zeitung, Stefan Kornelius, nicht gegen Russland hetzt und ein „schärferes Vorgehen“ gegen das Putin-Regime fordert.

Christine Buchholz (Marx21) auf Truppenbesuch in Afrika

Von Johannes Stern, 7. März 2014

Die gemeinsame Reise der Linken-Abgeordneten Christine Buchholz mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach Afrika verdeutlicht die zentrale Rolle, die Marx21 und die Linkspartei bei der Wiederbelebung des deutschen Militarismus spielen.

Schamlose Kriegshetze in deutschen Medien

Von Ulrich Rippert, 6. März 2014

Speziell sogenannte liberale Medien wie die Süddeutsche Zeitung, die SPD-nahe Zeit und die Grünen-nahe TAZ reagieren auf die Verschärfung der Krise in der Ukraine mit einer vehementen Kriegshetze.

Bundesregierung verstärkt Militäreinsätze

Von Ulrich Rippert, 15. Februar 2014

Die Bundesregierung hat die Politik der militärischen Zurückhaltung für beendet erklärt und will eine neue Afrikastrategie entwickeln.

Die Wiederkehr des deutschen Militarismus

Von Ulrich Rippert, 6. Februar 2014

Die Ankündigung der neuen Bundesregierung, die bisherige Politik der militärischen Zurückhaltung sei zu Ende, bedeutet eine historische Zäsur.

Merkel und Steinmeier kündigen Ende der militärischen Zurückhaltung an

Von Ulrich Rippert, 1. Februar 2014

Die Ankündigung der deutschen Bundesregierung über ein Ende der militärischen Zurückhaltung ist eine grundlegende historische Zäsur.

Kunduz-Kläger geben nicht auf

Von Verena Nees, 30. Januar 2014

Nach der Ablehnung einer Entschädigungsklage zweier Opfer des Bundeswehrmassakers im afghanischen Kunduz haben die Anwälte einen Antrag auf Berichtigung des Urteils gestellt.

Bundesregierung weitet Militäreinsatz in Afrika aus

Von Ulrich Rippert, 21. Januar 2014

Die militärische Unterstützung Frankreichs in Afrika dient dazu, der Hollande-Regierung bei ihren Angriffen auf die französischen Arbeiter den Rücken zu stärken.

Landgericht Bonn weist Entschädigungsklage von Kundus-Opfern ab

Von Verena Nees, 31. Dezember 2013

Sollte das Urteil Bestand haben, gibt es der Bundeswehrführung freie Hand, ohne völkerrechtliche Bedenken hinsichtlich ziviler Opfer Kriegseinsätze durchzuführen.

Weihnachtsbesuch der Verteidigungsministerin in Afghanistan

Von Dietmar Henning, 28. Dezember 2013

Ihren Truppenbesuch nutzte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für eine PR-Kampagne für die Bundeswehr und deren zukünftige Einsätze.

Zeit-Redakteur verurteilt „deutschen Pazifismus”

Von Peter Schwarz, 16. November 2013

Zeit-Redakteur Jochen Bittner hat sich am 4. November in einem Beitrag für die New York Times bitter über die mangelnde Kriegsbegeisterung in Deutschland beschwert.

NATO-Reform stärkt Deutschlands Rolle im Militärbündnis

Von Sven Heymanns, 30. Oktober 2013

Während die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD gerade erst begonnen haben, brachte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ein neues Nato-Konzept auf den Weg. Es sieht vor, dass Deutschland künftig eine stärkere Führungsrolle im Bündnis übernimmt.

Verteidigungsminister de Maizière lobt Kundus-Einsatz

Von Peter Schwarz, 9. Oktober 2013

Die Bundeswehr und die deutsche Öffentlichkeit sollen wieder daran gewöhnt werden, dass im Interesse des deutschen Imperialismus gekämpft, getötet und gestorben wird.

Neuer Bundeswehr-Angriff bei Kundus

Von Verena Nees, 20. September 2013

Am 8. September hat erneut ein Bundeswehrkommandeur einen tödlichen Bombeneinsatz in der Nähe von Kundus befohlen.

Zeit-Herausgeber Joffe wirbt für massiven Krieg im Nahen Osten

Von Peter Schwarz, 18. September 2013

Unter der Überschrift „Auch der Menschenrechtskrieg ist ein Krieg“ entwirft Joffe ein Szenario, das auf die gewaltsame militärische Eroberung und jahrzehntelange koloniale Unterjochung des gesamten Nahen Ostens hinausläuft.

Faschistische Untertöne

Bild hetzt für Krieg gegen Syrien

Von Peter Schwarz, 14. September 2013

Franz Josef Wagner, seit 2001 offizieller „Chefkolumnist im Hause Axel Springer“, beschimpft Barack Obama in Bild als „Weichei“, weil er noch keine Bomben auf Syrien geworfen hat.

Schaum vor dem Mund

Deutsche Medien zum Syrienkrieg

Von Peter Schwarz, 12. September 2013

Mehrere deutsche Medien haben mit unverhohlener Wut und Enttäuschung auf die Verzögerung des Kriegs gegen Syrien reagiert.

SPD fordert aktivere deutsche Rolle in Syrien

Von Ulrich Rippert, 7. September 2013

Unter der Überschrift „Die deutsche Außenpolitik ist der Syrien-Krise nicht gewachsen“ wirft SPD-Fraktionschef Steinmeier der Bundeskanzlerin vor, „tatenlos an der Seitenlinie zu stehen“.

Hände weg von Syrien

Von Peter Schwarz, 7. September 2013

Den folgenden Vortrag hielt Peter Schwarz im Rahmen des Bundestagswahlkampfs der Partei für Soziale Gleichheit am 1. September 2013 in Frankfurt.