Militarismus und Krieg

Vertrag von Aachen:

Deutschland und Frankreich verstärken Militär- und Polizeikooperation

Von Alex Lantier, 23. Januar 2019

Der Aachener Vertrag zielt darauf ab, im Zentrum der Europäischen Union eine deutsch-französische Achse zu schaffen, die es militärisch mit Amerika aufnehmen und die Arbeiter in ganz Europa unterdrücken wird.

Berlin: Studierendenparlament fordert Rücktritt von HU-Präsidentin Sabine Kunst

Von der Hochschulgruppe der IYSSE an der HU, 21. Januar 2019

Das klare Abstimmungsergebnis ist Ausdruck der weit verbreiteten Ablehnung der rechten und studierendenfeindlichen Agenda des HU-Präsidiums.

Atomares Wettrüsten: Trumps neues Raketenabwehrprogramm

Von Andre Damon, 21. Januar 2019

Trumps jüngste Geldspritze an das Militär und die Rüstungsindustrie ist Teil der größten und langwierigsten Aufrüstung seit dem Kalten Krieg.

Die Lehren von 1933 und der Kampf gegen Faschismus heute

Erfolgreicher Wahlauftakt der IYSSE an der Humboldt-Universität

Von unseren Reportern, 14. Januar 2019

Am Mittwoch diskutierten 60 Studierende über den Aufstieg des Faschismus, die Lehren der Geschichte und die Bedeutung einer sozialistischen Perspektive.

Eine sozialistische Perspektive gegen Faschismus und Krieg

Veranstaltungsreihe der IYSSE zu den StuPa-Wahlen an der Humboldt-Universität

Von den International Youth and Students for Social Equality, 5. Januar 2019

Die IYSSE treten am 23. und 24. Januar zu den Wahlen des Studierendenparlaments an der Berliner Humboldt-Universität an. Im Zentrum ihres Wahlkampfs steht der Aufbau einer sozialistischen Bewegung gegen Militarismus und Krieg, soziale Ungleichheit und den Aufstieg der extremen Rechten.

US-Atomstreitkräfte „bereit, etwas Großes abzuwerfen“

Von Andre Damon, 4. Januar 2019

In einem gelöschten Tweet hatte das US Strategic Command, das für das Atomarsenal der USA zuständig ist, an Silvester seine Bereitschaft erklärt, etwas abzuwerfen, das „viel, viel größer“ sei als der „große Ball“ auf dem New Yorker Times Square.

Trumps Besuch im Irak und Washingtons endloser Krieg im Nahen Osten

Von Bill Van Auken, 29. Dezember 2018

US-Präsident Donald Trumps grotesker Auftritt im Irak hatte eine düstere Botschaft: Mit oder ohne Truppen in Syrien geht der endlose US-Krieg um Hegemonie im Nahen Osten weiter.

Bundeswehr plant Rekrutierung von EU-Ausländern

Von Johannes Stern, 29. Dezember 2018

Nachdem die Bundesregierung mit ihrem Spardiktat in Süd- und Osteuropa eine soziale Katastrophe angerichtet hat, nutzt sie nun die Perspektivlosigkeit und schiere Verzweiflung junger Menschen, um Kanonenfutter für die deutsche Kriegspolitik zu rekrutieren.

Nach Rückzug aus Syrien: Trump besucht US-Truppen im Irak

Von Bill Van Auken, 28. Dezember 2018

Der überraschende Besuch sollte offenbar Teile des Militär- und Geheimdienstapparats beschwichtigen und deutlich machen, dass sich Trump weiter für den US-Militarismus im Nahen Osten einsetzt.

Zum Rücktritt des Generals James Mattis

Die Krise der Klassenherrschaft in den Vereinigten Staaten

Von Bill Van Auken, 24. Dezember 2018

Die Panik und Hysterie über den Rücktritt des ehemaligen Marinegenerals spiegelt eine tiefe Krise innerhalb des herrschenden Establishments der USA wider.

Fake News im Spiegel

Von Peter Schwarz, 24. Dezember 2018

Der Spiegel reagiert auf die Enthüllung, dass er massenhaft Fake News verbreitet hat, mit einer Mischung aus Schuldbekenntnis, Selbstmitleid und Ablenkungsmanövern.

„Kommando Spezialkräfte“ – Deutsche Kriegspropaganda auf YouTube und WhatsApp

Von Gregor Link, 24. Dezember 2018

Dass die Bundeswehr nun fieberhaft nach Nachwuchs für das KSK sucht, ist eine Warnung. Um ihre imperialistischen Interessen weltweit militärisch durchzusetzen, verstärkt die herrschende Klasse ihre brutalsten Kampfverbände.

Konflikt um den Truppenabzug aus Syrien:

Verteidigungsminister James Mattis tritt zurück

Von Bill Van Auken, 22. Dezember 2018

In den Vereinigten Staaten empören sich Republikaner, Demokraten, Militärberater und Medien über Trumps Rückzugspläne. Sie alle sind Getriebene der imperialistischen Interessen, die der syrischen Intervention zugrunde liegen.

Europäische Mächte verurteilen Trumps Rückzug aus Syrien

Von Johannes Stern, 22. Dezember 2018

Der von US-Präsident Donald Trump angekündigte Rückzug der US-Truppen aus Syrien und der damit verbundenen Rückzug von Außenminister James „Mad Dog“ Mattis hat in Europa heftige Reaktionen ausgelöst.

Trumps Befehl zu Rückzug aus Syrien löst politisches Chaos in Washington aus

Von Bill Van Auken, 21. Dezember 2018

Die Ankündigung folgt auf Diskussionen zwischen Trump und Erdogan, der mit der Entsendung von türkischen Einheiten in den syrischen Nordosten gedroht hat, wo US-Truppen stationiert sind.

Bundeswehr stellt neues Panzerbataillon auf

Von Johannes Stern, 11. Dezember 2018

Die Vergrößerung der Panzereinheiten ist Bestandteil einer umfassenden militärischen Aufrüstung.

CDU macht Kramp-Karrenbauer zur Parteivorsitzenden

Von Peter Schwarz und Ulrich Rippert, 8. Dezember 2018

Der Führungswechsel an der Spitze der stärksten Regierungspartei erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem sich der Klassenkampf in Europa wieder offen Bahn bricht.

Das Staatsbegräbnis für George H. W. Bush und das Ritual der Oligarchie

Von Patrick Martin, 7. Dezember 2018

Trotz großer Anstrengungen, George H. W. Bush als liebenswerte und historische Persönlichkeit darzustellen, hat der Tod des 41. US-Präsidenten bei der amerikanischen Bevölkerung keine Spur von Trauer ausgelöst.

INF-Vertrag über nukleare Mittelstreckenwaffen:

Ultimatum der USA an Russland schürt Atomkriegs-Gefahr

Von Bill Van Auken, 7. Dezember 2018

Die imperialistischen Mächte, allen voran die USA, werfen Moskau vor, gegen den INF-Vertrag zu verstoßen. Dabei rüsten sie selbst atomar für einen Angriffskrieg gegen Russland und China auf.

Merkel stellt sich hinter ukrainische Provokationen gegen Russland

Von Peter Schwarz, 1. Dezember 2018

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Russland auf dem Deutsch-Ukrainischen Wirtschaftsforum scharf angegriffen und erklärt, der gegenwärtige Konflikt gehe „voll auf die Kosten des russischen Präsidenten“.

Die Provokation der Ukraine im Asowschen Meer

Von Clara Weiss und Andre Damon, 30. November 2018

Das ukrainische Militär hat mit Unterstützung hochrangiger Führungsfiguren im US-Staatsapparat im Vorfeld des G20-Gipfels eine schwere internationale Krise ausgelöst.

Russisch-ukrainische Konfrontation: Poroschenko ruft Kriegsrecht aus

Von Clara Weiss, 28. November 2018

Die gefährlichen Entwicklungen im Schwarzen Meer erhöhen die Gefahr eines Dritten Weltkrieges.

Nein zur Wehrpflicht in Frankreich und Europa

Von Parti de l’égalité socialiste, 24. November 2018

Um gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht in Europa zu kämpfen, muss eine internationale Antikriegsbewegung in der Arbeiterklasse aufgebaut werden.

Kriegsverbrechen der USA und Saudi-Arabiens:

Mindestens 85.000 Kinder im Jemen an Hunger gestorben

Von Mike Head, 24. November 2018

Washington ist entschlossen, seine Herrschaft über den ölreichen und strategisch wichtigen Nahen Osten zu behaupten, egal, wie viele Menschenleben es kostet.

Große Koalition verabschiedet Kriegshaushalt

Von Johannes Stern, 23. November 2018

Mit den Stimmen der Großen Koalition beschloss der Bundestag am Mittwoch eine massive Aufstockung des Militärhaushalts um 12 Prozent.

Die Linke unterstützt Macrons Forderung nach einer europäischen Armee

Von Johannes Stern, 22. November 2018

Dass Macron ausgerechnet in der Linkspartei einen lautstarken Unterstützer findet, spricht Bände über den pro-imperialistischen und arbeiterfeindlichen Charakter dieser Partei.

US-Vizepräsident trommelt in Asien für Krieg

Von Peter Symonds, 21. November 2018

Mike Pence stellte China ein Ultimatum. Entweder Peking akzeptiert einen unterwürfigen Status als Halbkolonie oder es wird sich der vollen Härte des diplomatischen, wirtschaftlichen und letztendlich militärischen Gewichts der USA stellen müssen.

Terrornetzwerk in der Bundeswehr: Eine Warnung an die Arbeiterklasse

Von Peter Schwarz, 17. November 2018

Die rechtsextreme Verschwörung in der Bundeswehr, die der Focus aufgedeckt hat, wird von höchsten Stellen in Staat und Politik geduldet, gedeckt und unterstützt.

Parteiübergreifende Kommission: USA müssen sich auf „schrecklichen“, „verheerenden“ Krieg gegen Russland und China vorbereiten

Von Andre Damon, 17. November 2018

Der Kongress hat eine parteiübergreifende Kommission einberufen, in der die Demokraten die Vorbereitungen der Trump-Regierung auf Kriege zwischen „Großmächten“ abgesegnet haben.

Merkel fordert „echte europäische Armee“

Von Johannes Stern, 15. November 2018

Die Rede von Angela Merkel (CDU) im Europäischen Parlament in Straßburg unterstreicht, an welche reaktionären Traditionen die herrschenden Eliten in Deutschland und ganz Europa wieder anknüpfen.

Großmächte gedenken des Ersten Weltkriegs und planen den nächsten

Von Andre Damon, 14. November 2018

Die Rede von Merkel und Macron über die „Tragödie“ des Ersten Weltkriegs kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die imperialistischen Mächte sich aktiv auf einen neuen und tödlichen Weltkrieg vorbereiten.

Neonazi-Terrorzelle in der Bundeswehr umfassender als bisher bekannt

Von Christopher Lehmann und Johannes Stern, 14. November 2018

Die Focus-Autoren Josef Hufelschulte und Alexander Rackow zeichnen das Bild eines umfassenden Terrornetzwerks, das sich ähnlich wie die „schwarze Reichswehr“ in der Weimarer Republik auf die Ermordung von Politikern und die gewaltsame Niederschlagung revolutionärer Unruhen vorbereitet.

Der Waffenstillstand vom 11. November 1918 und die Lehren für heute

Von Nick Beams, 13. November 2018

Das Schweigen der Waffen vor 100 Jahren war nicht das Ende des Blutvergießens, sondern nur der Abschluss der ersten Phase dessen, was zu einem dreißigjährigen internationalen Krieg zwischen den kapitalistischen Großmächten werden sollte.

EU reagiert auf US-Zwischenwahlen mit Forderungen nach militärischer Aufrüstung

Von Alex Lantier, 9. November 2018

Die herrschenden Kreise Europas sind zu dem Schluss gekommen, dass die Konflikte zwischen den USA und Europa Ausdruck einer Krise sind, die tiefer ist als sie bisher angenommen hatten.

Die Belagerung von al-Hudaida: Washington verschärft Kriegsverbrechen im Jemen

Von Bill Van Auken, 8. November 2018

Washingtons angebliche Forderung nach einem Waffenstillstand hat zu einer scharfen Eskalation des blutigen Kriegs gegen den Jemen geführt.

USA verschärfen ihren kriminellen Wirtschaftskrieg gegen die iranische Bevölkerung

Von Keith Jones, 7. November 2018

In der Manier eines Mafiapaten erklärte Pompeo, der Iran habe die „Wahl“ zwischen einer „Abkehr von seinem gesetzlosen Kurs“ oder der „Zerstörung seiner Wirtschaft“.

Europa gegen USA: Heftige Konflikte um Washingtons Wirtschaftskrieg gegen den Iran

Von Keith Jones, 6. November 2018

Die neuen umfassenden Sanktionen, mit denen Washington die iranische Wirtschaft abwürgen und einen „Regimewechsel“ herbeiführen will, erschüttern die internationale Geopolitik.

Chinesischer Präsident weist das Militär an, sich auf Krieg vorzubereiten

Von Peter Symonds, 31. Oktober 2018

Xi Jinpings Rede war eine Reaktion auf die immer aggressiveren Handelskriegsmaßnahmen der Trump-Regierung und deren offene Vorbereitung auf militärische Konflikte mit China und Russland.

„Auf Atomkrieg vorbereiten“: USA wollen INF-Vertrag kündigen

Von Andre Damon, 25. Oktober 2018

Der Ausstieg der Trump-Regierung aus dem INF-Vertrag bringt die Welt der atomaren Vernichtung näher als je zuvor seit dem Ende des Kalten Krieges.

Trumps angedrohter Rücktritt vom INF-Vertrag löst Unruhe in Europa aus

Von Bill Van Auken, 24. Oktober 2018

Der einzige Kritikpunkt der Demokratischen Partei an Trump ist, dass er keine klare Strategie für eine Konfrontation zwischen den beiden größten Atommächten der Welt vorgelegt hat.

„Trident Juncture“: NATO und Bundeswehr proben Krieg gegen Russland

Von Philipp Frisch, 24. Oktober 2018

Das Großmanöver „Trident Juncture“, das knapp einen Monat lang in Norwegen stattfinden wird, erhöht die Gefahr eines umfassenden Kriegs zwischen der NATO und Russland. Die Bundeswehr ist mit 10.000 Truppen und 100 Kampfpanzern massiv beteiligt.

Krieg, Zensur und die Erfindung von „Fake News“

Von Andre Damon, 23. Oktober 2018

Vor dem Hintergrund zunehmender sozialer Opposition und eskalierender Pläne für militärische Konflikte bewegt sich das politische Establishment der USA auf eine immer dreistere Internet-Zensur zu.

Trump kündigt Rückzug der USA aus INF-Vertrag an

Von Alex Lantier, 23. Oktober 2018

Durch seine Konfrontation mit Russland, China und anderen Großmächte zerstört Washington die gesamten Grundlagen der atomaren Rüstungskontrolle, die aus dem Kalten Krieg hervorgegangen sind.

Saudi-Arabien in der Krise: Empörung über Mord an Khashoggi und UN-Warnung vor Hungersnot im Jemen

Von Bill Van Auken, 19. Oktober 2018

Führende Demokraten und Republikanr fordern wegen der Ermordung des Journalisten Sanktionen gegen die Saudis. Andererseits wahrt Washington ein diskretes Schweigen über den Massenmord im Jemen.

Übertreibt die WSWS die Gefahr eines Krieges?

Eine Antwort an die französische Tageszeitung Libération

Von Alex Lantier, 18. Oktober 2018

Die Libération gibt zwar zu, dass die WSWS korrekt über die militärischen Maßnahmen der USA gegen Russland und China berichtet, bezeichnet unsere Berichte über die Vorbereitungen auf einen „totalen Krieg“ jedoch als übertrieben.

Mord in Istanbul

Von Bill Van Auken, 12. Oktober 2018

Der offenbar brutale Mord an dem saudischen Journalisten Jamal Khashoggi in Istanbul beweist die schiere Kriminalität nicht nur des saudischen Regimes, sondern auch seines wichtigsten Schutzpatrons, des US-Imperialismus.

Neuer Pentagon-Bericht: Vorbereitung auf totalen Krieg

Von Andre Damon, 12. Oktober 2018

Inmitten scharfer Spannungen mit Russland und China hat das Pentagon ein Dokument vorgelegt, das auf die völlige „Umrüstung“ der amerikanischen Gesellschaft auf „Großmachtkonflikte“ abzielt.

US-Vizepräsident hält kriegerische Hetzrede gegen China

Von Bill Van Auken, 6. Oktober 2018

Das Pentagon bereitet sich offenbar auf umfangreiche und provokante Militärübungen als „globale Machtdemonstration“ gegen China vor.

Internationaler Gerichtshof erklärt US-Sanktionen gegen Iran für rechtswidrig

Von Alex Lantier, 5. Oktober 2018

Der Internationale Gerichtshof hat keine Mittel, seine Entscheidung durchzusetzen. Zudem haben US-Regierungsvertreter sofort erklärt, sie würden das Urteil des IGH ignorieren.

USA drohen mit Präventivschlag auf russische Raketen

Von Bill Van Auken, 4. Oktober 2018

Die Drohung der US-Botschafterin bei der Nato, Kay Bailey Hutchison, russische Raketen „auszuschalten“, verdeutlicht die Gefahr eines atomaren Dritten Weltkriegs.

Der Tag der Deutschen Einheit und die Rückkehr der extremen Rechten

Von Johannes Stern, 3. Oktober 2018

Die offiziellen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Gefahr des Faschismus 85 Jahre nach Hitlers Machtübernahme nach Deutschland zurückkehrt.

Faschistische Horden marodieren durch Dortmund

Die rechte Politik der Großen Koalition stärkt Neofaschisten und Antisemiten

Von Ulrich Rippert, 24. September 2018

Es wird immer offensichtlicher, dass die rechte, ausländerfeindliche Politik der Großen Koalition und die Weiterbeschäftigung des AfD-Anhängers Hans-Georg Maaßen im Innenministerium Rechtsradikale und Neofaschisten ermutigt.

Die USA: Ein Staat wird zur Festung

Von Andre Damon, 21. September 2018

Den Opfern von Hurrikan Florence wurde erklärt, dass keine Regierungsgelder zur Verfügung stehen, um ihnen beim Wiederaufbau ihrer Häuser zu helfen. Währenddessen zweigte der Senat still und heimlich über 675 Milliarden Dollar an das US-Militär ab.

Erneute Razzien und europaweite Fahndung gegen G20-Demonstranten

Von Sven Heymanns, 19. September 2018

Während in deutschen Städten Neonazis Jagd auf Migranten machen, durchsuchte die Polizei gestern 15 Wohnungen in drei Bundesländern und nahm eine Person fest, weil sie sich an angeblichen „linksextremistischen“ Ausschreitungen in Hamburg beteiligt haben soll.

Idlib: Unter Nato-Drohungen verschiebt Russland syrische Offensive

Von Alex Lantier, 17. September 2018

Die Türkei und die imperialistischen Nato-Großmächte haben deutlich gemacht, dass sie einen Gegenangriff auf syrische und russische Truppen in Idlib vorbereiten.

Siebzehn Jahre nach 9/11: Vom „Krieg gegen den Terror“ zu „Großmachtkonflikten“

Von Andre Damon, 13. September 2018

Zum Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September 2001 steht Washington an der Schwelle einer erneuten massiven Militäroffensive in Syrien, durch die mit al-Qaida verbundene Kräfte geschützt werden sollen.

Venezuela und die Heuchelei des US-Imperialismus

Von Bill Van Auken, 12. September 2018

Die USA werfen Russland vor, sich in Wahlen einzumischen, betreiben aber den Sturz gewählter Regierungen.

Bundesregierung plant Kampfeinsatz der Bundeswehr gegen Syrien

Von Johannes Stern, 11. September 2018

Hinter dem Rücken der Bevölkerung bereitet die Große Koalition einen massiven Kampfeinsatz der Bundeswehr gegen die syrische Assad-Regierung vor.

Washington reagiert mit neuen Drohungen auf Russlands Luftangriffe in Syrien

Von Bill Van Auken, 6. September 2018

Die angeblichen „humanitären“ Bedenken und Warnungen Washingtons vor dem Einsatz von Chemiewaffen zeigen die wachsende Gefahr einer US-Intervention zur Verteidigung der „Rebellen“.

Große Koalition beschließt historische Aufrüstung der Bundeswehr

Von Johannes Stern, 5. September 2018

Hinter dem Rücken der Bevölkerung plant die Große Koalition eine massive Rüstungsoffensive.

Massiver Nato-Aufmarsch und größtes russisches Militärmanöver seit Zweitem Weltkrieg

Von Alex Lantier, 3. September 2018

Die Militärübungen finden in einer Situation eskalierender Konflikte und Spannungen in Eurasien statt. Sie bergen das Risiko eines direkten Zusammenstoßes zwischen den beiden größten Atommächten der Welt.

Vom Kriegstreiber zum Heiligen: Medien und politisches Establishment preisen John McCain

Von Joseph Kishore, 3. September 2018

Der Tod von US-Senator John McCain wurde von den amerikanischen Medien und dem politischen Establishment zum Anlass genommen, sich tagelang in moralischer Heuchelei, Scheinheiligkeit und Mythenbildung zu üben.

Steht Washington kurz vor einem Großangriff auf Syrien?

Von Bill Van Auken, 29. August 2018

Drohungen gegen die Assad-Regierung wegen des angeblichen Einsatzes von Chemiewaffen dienen als Vorwand für eine deutliche Ausweitung der US-Militärintervention.

Maas will Verhältnis zu den USA „neu vermessen“

Von Ulrich Rippert und Peter Schwarz, 28. August 2018

Deutlicher als dies Vertreter der Regierung bisher getan haben, bezeichnet der Außenminister die USA als Haupthindernis für eine neue deutsche Großmachtpolitik.

Warum die herrschende Klasse der USA um John McCain trauert

Von Patrick Martin, 28. August 2018

Der verstorbene Senator aus Arizona repräsentierte einen parteiübergreifenden Konsens zur Unterstützung des Militarismus und der Verteidigung der amerikanischen Wirtschaft.

In Saudi-Arabien droht einer Aktivistin die Enthauptung

Von Bill Van Auken, 27. August 2018

Saudi-Arabien will Israa al-Ghomgham und vier weitere Aktivisten enthaupten. Die barbarische Todesstrafe genießt – genau wie die Massaker im Jemen – die Unterstützung der Vereinigten Staaten. Das beweist, dass hinter der scheinheiligen „Menschenrechts“-Fassade der USA eine gnadenlose imperialistische Politik steckt.

Trump sagt Reise des US-Außenministers nach Nordkorea einen Tag nach Ankündigung wieder ab

Von Ben McGrath, 27. August 2018

Dass der US-Präsident seinen Druck auf Nordkorea direkt mit dem Handelskrieg gegen China in Verbindung bringt, entlarvt die „Friedensverhandlungen“ mit Pjöngjang als Farce.

Die neue „Konzeption der Bundeswehr“: Vorbereitung auf den Dritten Weltkrieg

Von Johannes Stern, 25. August 2018

Das 87-seitige Dokument des Verteidigungsministeriums unterstreicht, dass die Große Koalition hinter dem Rücken der Bevölkerung eine massive Aufrüstung der Bundeswehr und „sehr große“ Militäroperationen plant.

Die Türkei-Krise und die Gefahr eines Dritten Weltkriegs

Von Bill Van Auken, 16. August 2018

Dem rücksichtslosen Angriff Washingtons auf die türkische Wirtschaft liegen räuberische geostrategische Ziele zugrunde, die die Menschheit in einen neuen Weltkrieg hinabzuziehen drohen.

Handelskrieg der USA erdrosselt türkische Wirtschaft

Von Alex Lantier und Halil Celik, 13. August 2018

Präsident Trump versucht, die Türkei durch Handelszölle zu zwingen, die Angriffe auf die Arbeiterklasse zu verschärfen und ihre Außenpolitik den Forderungen des US-Imperialismus völlig unterzuordnen.

Dutzende Kinder bei Luftangriff von US-Verbündeten im Jemen getötet

Von Bill Van Auken, 11. August 2018

Der gewaltsame Tod von mindestens 43 Kindern ist für Washington nur ein „Kollateralschaden“ seiner Kriegsvorbereitungen gegen den Iran und seines Strebens nach Hegemonie über den Nahen Osten.

Große Koalition plant Wiedereinführung der Wehrpflicht

Von Noah Windstein, 7. August 2018

Auf dem CDU-Parteitag im Herbst soll ein Beschluss zur Wiedereinführung des Wehrdienstes verabschiedet und in das neue Grundsatzprogramm der Union aufgenommen werden.

US-Senat beschließt Militärhaushalt von 708 Mrd. Dollar

Von Patrick Martin, 4. August 2018

Mit 87 zu 10 Stimmen hat der US-Senat einen Militärhaushalt in Rekordhöhe verabschiedet. 41 Demokraten und 46 Republikaner stimmten mit Ja.

Geheimdienst-Chef soll AfD beraten haben

Von Ulrich Rippert, 3. August 2018

Der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, soll der damaligen AfD-Vorsitzenden Frauke Petry 2015 bei mehreren Treffen Ratschläge gegeben haben, wie sie eine bundesweite Beobachtung der AfD vermeiden könne.

Deutsche Rechte fordert nukleare „Massenvernichtungswaffen“

Von Johannes Stern, 1. August 2018

Die Welt am Sonntag wirbt für atomare Bewaffnung Deutschlands.

Ägyptens Militärjunta verurteilt 75 Demonstranten zum Tode

Von Chris Marsden, 31. Juli 2018

Das Blut an Sisis Händen klebt zugleich an den Händen der politischen Führer aller großen Parteien in den USA, Europa und anderen imperialistischen Staaten.

USA bereiten Regimewechsel und Krieg gegen Iran vor

Von Peter Symonds, 31. Juli 2018

Nach Trumps kriegslüsternen Drohungen gegen den Iran wurde in Washington ein Treffen der nationalen Sicherheit einberufen, um das nächste Stadium der Konfrontation auszuarbeiten.

Zehntausende demonstrieren in München gegen Flüchtlingshetze, Armut und Krieg

Von unseren Reportern, 23. Juli 2018

Die Proteste wandten sich nicht nur gegen die CSU, sondern gegen den Rechtsruck des gesamten politischen Establishments.

Hessische Polizei wird militärisch aufgerüstet

Von Gregor Link, 21. Juli 2018

Mit einer horrenden Aufrüstung soll die Polizei in Hessen zu einer paramilitärischen Einheit ausgebaut werden, die in der Lage ist, Aufstände, Streiks und Massenproteste niederzuschlagen.

Innerlich zerrissen, rüstet die Nato zum Krieg

Von Andre Damon, 14. Juli 2018

Alle Nato-Mitglieder verpflichten sich, massiv militärisch aufzurüsten. Das wird auf Kosten der öffentlichen Infrastruktur und der sozialen Stellung der Arbeiterklasse gehen.

Nato-Gipfel: transatlantische Spannungen und Rüstungswettlauf

Von Ulrich Rippert, 13. Juli 2018

Die Bilanz des zweitägigen Nato-Gipfels in Brüssel lautet: wachsende transatlantische Spannungen und beschleunigte militärische Aufrüstung.

Großbritannien: Zweiter Nowitschok-Fall wirft weitere Fragen auf

Von Thomas Scripps, 13. Juli 2018

Die Version der Regierung lautet: „Russland hat einen Angriff auf britischem Boden geführt und damit jetzt auch den Tod eines britischen Bürgers verursacht.“

Trump wettert auf NATO-Gipfel gegen Deutschland und Europa

Von Alex Lantier, 12. Juli 2018

Einen Monat nach dem Scheitern des G7-Wirtschaftsgipfels lösen sich auch die diplomatischen und militärischen Beziehungen zwischen Washington und der Europäischen Union rasch auf.

Keine Verbündeten mehr: Trump eskaliert Drohungen gegen Europa

Von Andre Damon, 11. Juli 2018

Der NATO-Gipfel in dieser Woche – der eigentlich die europäische Aufrüstung zur Schau stellen sollte – wird von scharfen, unversöhnlichen Spannungen zwischen den USA und Europa überschattet.

Flüchtlinge im Fahndungsnetz der EU

Von Johannes Stern und Andre Damon, 10. Juli 2018

Die etablierten Parteien in Deutschland haben sich darauf geeinigt, auf Grundlage der kriminellen und rassistischen Flüchtlingspolitik der Neofaschisten Internierungslager innerhalb des Landes einzurichten.

Nach den Atomverhandlungen:

Nordkorea wirft Washington Forderungen in „Gangstermanier“ vor

Von Peter Symonds, 10. Juli 2018

Angesichts der fehlenden Fortschritte zu einer Einigung zwischen Washington und Pjöngjang könnte es sehr schnell wieder zu Konfrontationen und Krieg kommen.

USA verhängen Sanktionen gegen Iran um Regimewechsel herbeizuführen

Von Peter Symonds, 10. Juli 2018

Unternehmen, die noch nach dem 4. November iranisches Öl kaufen, sehen sich damit konfrontiert vom US-Finanzsystem ausgeschlossen zu werden.

Haushalt der Großen Koalition: Milliarden für Krieg und Polizeistaatsaufrüstung

Von Johannes Stern, 6. Juli 2018

Im Zentrum der Haushaltsplanung steht eine massive Erhöhung der Militärausgaben, die Errichtung eines regelrechten Polizeistaats nach innen und brutale Terrormaßnahmen gegen Flüchtlinge.

Europäische Verteidigungsminister unterzeichnen „Interventionsinitiative“

Von Peter Schwarz, 27. Juni 2018

Die „Europäische Interventionsinitiative“ soll europäische Mächte in die Lage versetzen, im Rahmen einer „Koalition der Willigen“ kurzfristig militärisch zu intervenieren und Kriege zu führen.

Regierungskrise: Für eine unabhängige Strategie der Arbeiterklasse gegen Flüchtlingshetze, Militarismus und Krieg

Von Johannes Stern, 25. Juni 2018

In der gegenwärtigen Auseinandersetzung zwischen CDU und CSU geht es nicht darum ob, sondern wie das reaktionäre Koalitionsprogramm gegen die wachsende Opposition in der Bevölkerung durchgesetzt wird.

US-Demokraten unterstützen gigantischen Militäretat

Von Andre Damon, 25. Juni 2018

Eine überwältigende Mehrheit der Demokraten unterstützt den deutlichen Ausbau des amerikanischen Atomarsenals, Trumps geplante Militärparade und die Weiterführung des Gefangenenlagers Guantanamo Bay.

Handelskrieg und wirtschaftlicher Nationalismus

Von Nick Beams, 23. Juni 2018

Wie in den 1930er Jahren gehen Handelskrieg und Protektionismus mit grotesken Formen der Fremdenfeindlichkeit und des Autoritarismus einher.

Rechtsextremer Offizier Franco A.: Keine Anklage wegen Terrorplänen

Von Sven Heymanns, 22. Juni 2018

Mit Beschluss vom 7. Juni hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main bekannt gegeben, dass der rechtsextreme Bundeswehroffizier Franco A. nicht wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat angeklagt wird.

Meseberger-Konferenz: Merkel und Macron fordern mehr Militarismus in der EU

Von Alex Lantier, 20. Juni 2018

Die gemeinsame Erklärung von Merkel und Macron sieht eine Ausweitung des EU- Militarismus und drastische Angriffe auf Immigranten vor. Auf diesen Gebieten wollen sie eng mit den rechtsextremen Regierungen Italiens und Österreichs zusammenarbeiten.

Die Belagerung von Hodeidah: Washingtons Kriegsverbrechen im Jemen

Von Bill Van Auken, 16. Juni 2018

Der Krieg gegen die verarmten Menschen im Jemen nimmt das Ausmaß eines Völkermords an und wird zu einem der größten Kriegsverbrechen seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs.

Nato und Bundesregierung errichten Blitzkrieg-Strukturen in Europa

Von Gregor Link, 16. Juni 2018

Die Nato, das größte Militärbündnis der Welt, baut die gemeinsamen militärischen Strukturen derzeit so massiv aus, wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr.

Washington unterstützt tödliche Belagerung der Hafenstadt Hodeidah im Jemen

Von Bill Van Auken, 15. Juni 2018

Wie das Wall Street Journal am Mittwoch berichtete, arbeitet das Pentagon bei der Auswahl von Zielen in der Hafenstadt am Roten Meer direkt mit dem saudischen Militär sowie den Streitkräften der Vereinigten Arabischen Emirate zusammen.

Deutschland beschafft Kampfdrohnen

Von Johannes Stern, 15. Juni 2018

Am Mittwoch stimmte der Haushaltsausschuss des Bundestages dem Plan des Verteidigungsministeriums zu, Kampfdrohnen anzuschaffen.

Der Gipfel von Singapur und die wachsende Kriegsgefahr

Von Bill Van Auken, 14. Juni 2018

Das Treffen zwischen Trump und Kim läutet keine neue Ära des Friedens in Nordostasien ein, sondern ist Ausdruck der anhaltenden Erschütterungen der globalen geopolitischen Ordnung, die den Weg zum Krieg ebnen.

Nach dem G7-Gipfel: Merkel trommelt für europäische Aufrüstung

Von Johannes Stern, 13. Juni 2018

Nach dem Scheitern des G7-Gipfels im kanadischen Charlevoix verschärft die Bundesregierung ihre Kampagne für Handelskrieg und militärische Aufrüstung.