Militarismus und Krieg

Überall auf der Welt bereiten sich die kapitalistischen Regierungen hinter dem Rücken der Bevölkerung auf Krieg vor und treiben die militärische Aufrüstung fieberhaft voran. Die globalen Militärausgaben für 2019 erreichten im vergangenen Jahr 1,9 Billionen Dollar, den höchsten Stand seit dem Ende des Kalten Krieges. Alle imperialistischen Länder – darunter die USA, Frankreich, Deutschland, Japan und Australien – bauen ihre Militärmaschinerie massiv aus.

Die Schaltzentrale des globalen imperialistischen Militarismus sind die Vereinigten Staaten von Amerika. Ihre ununterbrochenen diplomatischen und militärischen Aggressionen – etwa gegen den Iran, den Irak und Venezuela – sind Teil ihrer Vorbereitungen auf das, was in den US-Strategiedokumenten als „Großmachtkonflikt“ mit Russland und China bezeichnet wird. Ein mit Nuklearwaffen geführter dritter Weltkrieg würde die Menschheit aller Wahrscheinlichkeit nach vernichten.

Mit seinem Drang zu Krieg beabsichtigt der US-Imperialismus, den relativen historischen Niedergang des amerikanischen Kapitalismus auf Kosten seiner Rivalen auszugleichen. Er ist das Ergebnis von dreißig Jahren Krieg, in deren Verlauf große Teile der Welt verwüstet, über eine Million Menschen getötet und Dutzende Millionen Menschen vertrieben wurden.

Die deutsche Bourgeoisie sieht sich wieder vor Probleme gestellt, die sie bereits im 20. Jahrhundert mittels Krieg und Faschismus zu lösen versucht hatte. Das Jahr 2014 markierte den Beginn einer scharfen außenpolitischen Wende und läutete die Wiederkehr des deutschen Militarismus ein. Seitdem vergeht kaum ein Tag, ohne dass führende Politiker aus Regierung und Opposition für aggressive Kriege trommeln und die Umwandlung der EU in eine globale Militärmacht vorantreiben, um die geostrategischen und wirtschaftlichen Interessen des deutschen Imperialismus weltweit durchzusetzen.

Das IKVI kämpft für den Aufbau einer Antikriegsbewegung der internationalen Arbeiterklasse, die darauf abzielt, die Ursache von Krieg – das kapitalistische Profitsystem – zu beseitigen und eine globale sozialistische Gesellschaft zu errichten.

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Dreißig Jahre imperialistischer Krieg

Im Jahr 2012 begann die Obama-Administration damit, islamisch-fundamentalistischen Stellvertreterkräften in Syrien – darunter die Al-Nusra-Front, der syrische Ableger von Al-Qaida – Waffen und Ausrüstung im Wert von mehreren Milliarden Dollar zukommen zu lassen. Die illegale US-Intervention zielte darauf ab, die mit Russland und dem Iran verbündete syrische Regierung von Bashar al-Assad zu stürzen und ein Marionettenregime zu installieren, das Washington gegenüber loyal ist.

Die illegale US-amerikanische und europäische Intervention in Syrien hat einen lang anhaltenden Bürgerkrieg hervorgebracht, der bereits Hunderttausende Menschenleben gefordert und zur größten Flüchtlingskrise seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs beigetragen hat. Seit 2012 hat der Krieg die US-amerikanischen und europäischen Mächte wiederholt an den Rand eines Atomkriegs mit Russland gebracht.

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Im Jahr 2011 lancierten die US-amerikanischen und europäischen Mächte eine Intervention in Libyen, in deren Verlauf sie die libysche Regierung stürzten, Muammar Gaddafi ermordeten und ein instabiles Marionettenregime rivalisierender Milizen installierten, die ihren imperialistischen Hintermännern gegenüber loyal sind.

Wie in Syrien wurden die CIA-Intervention und die Bewaffnung islamistischer Kräfte – einschließlich Gruppen, die mit Al-Qaida in Verbindung stehen – von einer betrügerischen Kampagne pseudolinker Gruppen begleitet, die darauf abzielte, diese imperialistischen Interventionen als Fortsetzung des 'arabischen Frühlings' darzustellen.

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Im März 2003 wurde die Welt Zeuge der US-amerikanischen „Shock and Awe“-Bombenkampagne, die den nächtlichen Himmel von Bagdad in Brand setzte. Die Kampagne und die darauf folgenden zehn blutigen Jahre der Besatzung hatten verheerende Auswirkungen auf eine Gesellschaft, die einst zu den fortschrittlichsten im Nahen Osten gehörte. Hunderttausende irakische Zivilisten wurden getötet und Millionen wurden obdachlos. Insgesamt starben Schätzungen zufolge eine Million irakische Menschen.

Gemäß des Völkerrechts, das nach dem Ersten und Zweiten Weltkrieg entwickelt worden war, handelte es sich bei der Invasion des Irak um einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. Die Bush-Administration griff zu immer dreisteren Lügen, in deren Mittelpunkt die Behauptung stand, dass Saddam Hussein Verbindungen zu Al-Qaida hätte und im Besitz von „Massenvernichtungswaffen“ sei. Die Demokratische Partei unterstützte den Krieg und die Obama-Regierung, die 2008 an die Macht kam, wandte sich gegen jede Verfolgung der Kriegsverbrecher, die den illegalen Angriffskrieg begonnen hatten.

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Am 7. Oktober 2001 begannen Washington und seine Nato-Verbündeten einen illegalen militärischen Großangriff gegen das islamistische Taliban-Regime in Afghanistan und die Al-Qaida-Basen im Land. Von Beginn der Invasion an entlarvte die WSWS die Lügen der Bush-Regierung, ihre Invasion sei ein Akt der Selbstverteidigung gegen die Terroranschläge vom 11. September gewesen.

Der Krieg, der sich über mehr als 19 Jahre erstrecken sollte und bereits der längste Krieg in der Geschichte der USA ist, hat nach konservativen Schätzungen über 175.000 Menschen in Afghanistan das Leben gekostet, Hunderttausende weitere verwundet und Millionen aus ihren Häusern vertrieben. Die Kosten dieses „endlosen Krieges“ belaufen sich mittlerweile auf rund eine Billion Dollar. Auf seinem Höhepunkt verschlang die Kriegsführung des Pentagon rund 110 Milliarden Dollar pro Jahr – etwa 50 Prozent mehr als der gesamte jährliche US-Bundeshaushalt für öffentliche Bildung.

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Ab April 1999 begannen die imperialistischen Großmächte einen beispiellosen multilateralen Krieg gegen Serbien, das größte Fragment des ehemaligen Jugoslawien. Angeführt von den Vereinigten Staaten – und unterstützt von Streitkräften aus Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Italien und anderen verbündeten Ländern – ließ die Nato Bomben auf das winzige Land regnen.

Nomineller Vorwand für den Krieg war der Konflikt im Kosovo, einer serbischen Provinz mit überwiegend albanischer Bevölkerung. Die USA und Deutschland unterstützten eine separatistische Bewegung mit engen Verbindungen zu Gangstern und Drogenhändlern, die unter dem großspurigen und irreführenden Namen „Befreiungsarmee des Kosovo (UÇK)“ bekannt wurde.

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Die Auflösung der UdSSR und der Ausbruch des Amerikanischen Militarismus

Im Dezember 1991 wurde die Sowjetunion durch das stalinistische Regime unter der Führung von Michail Gorbatschow formell aufgelöst. Die Zerstörung der Sowjetunion war das Ergebnis der antisozialistischen und nationalistischen Politik der herrschenden Bürokratie und bestätigte die Warnungen der trotzkistischen Bewegung vor dem konterrevolutionären Charakter des Stalinismus.

Nach der Auflösung der UdSSR kam der US-Imperialismus zu dem Schluss, dass er die wirtschaftliche Herausforderung, die seit den 1970er Jahren für amerikanische Konzerne von Rivalen in Europa und Japan ausging, nun durch den relativ ungehinderten Einsatz seiner Streitkräfte werde ausgleichen können.

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Die trotzkistische Bewegung und der Kampf gegen imperialistischen Krieg
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