Nordamerika

Obamas Sieg für die Folterknechte

Von Bill Van Auken, 11. September 2010

Ein Bundesberufungsgericht hat ein Gerichtsverfahren, das von Opfern des „außerordentlichen Überstellungsprogramms“ der CIA beantragt worden war, abgelehnt. Das ist ein Sieg für die Verteidigung von Folter und diktatorischer Exekutivgewalt durch die Obama-Administration.

Koran-Verbrennung: Angst vor Anschlägen in Afghanistan

Von Bill Van Auken, 10. September 2010

Eine christliche Sekte plant für den 11. September eine Koran-Verbrennung. Das offizielle Washington ist empört, weil es eine Verhärtung des Widerstands in Afghanistan fürchtet.

New York Times Kolumnist über das “Rätsel” Obama

Von Barry Grey, 9. September 2010

Die Kritik des New York Times Kolumnisten Frank Rich an Obamas Rede über den Irak ist Ausdruck der wachsenden Bestürzung und Enttäuschung der linksliberalen Anhänger der Demokratischen Partei über die Politik des Präsidenten.

Schwedische Staatsanwaltschaft nimmt das Vergewaltigungsverfahren gegen Julian Assange von WikiLeaks wieder auf

Von David Walsh, 7. September 2010

Die Entscheidung eines leitenden schwedischen Staatsanwalts, das Vergewaltigungsverfahren gegen WikiLeaks Mitbegründer Julian Assange wieder aufzunehmen, ist eine durchsichtige, politisch motivierte Entscheidung.

Pentagon-Bericht unterstreicht wachsende Spannungen zwischen USA und China

Von John Chan, 4. September 2010

Das Papier bemüht sich um den Anschein einer objektiven Einschätzung. Tatsächlich aber ist es Teil der zunehmend aggressiven Kampagne der Obama-Regierung, den Einfluss Chinas besonders in Asien zu einzudämmen.

Afghanische Regierungsmitglieder offenbar auf CIA-Gehaltslisteliste

Von James Cogan, 4. September 2010

Undichte Stellen in der letzten Woche haben bekannt werden lassen, dass Mitglieder der von Präsident Hamid Karzai geführten afghanischen Regierung offenbar bezahlte Agenten und Informanten der CIA sind.

Nahost-Gespräche in USA: Eine Verschwörung gegen die Palästinenser

Von Chris Marsden, 3. September 2010

Die Gespräche vom Donnerstag in Washington zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmoud Abbas sind ein Mittel, mit dem die Vereinigten Staaten versuchen, ihre Interessen im Nahen Osten durchzusetzen.

Obamas Irak-Rede geprägt von Feigheit und Täuschungsmanövern

Von Bill Van Auken, 2. September 2010

Mit seiner Rede aus dem Oval Office des Weißen Hauses am Dienstagabend machte sich Präsident Obama den kriminellen Krieg der USA gegen den Irak voll zu eigen.

Fünfundzwanzig Jahre nach dem Bruch mit der Workers Revolutionary Party

Resolution des Parteitags der Socialist Equality Party

Von der Socialist Equality Party, 1. September 2010

Diese Resolution zum 25. Jahrestag der Spaltung des Internationalen Komitees der Vierten Internationale mit der britischen Workers Revolutionary Party wurde auf dem 1. Parteitag der Socialist Equality Party (USA) vom 11. bis 15. August 2010 einstimmig angenommen.

General der Marines ist gegen Obamas Abzugstermin aus Afghanistan

Von Bill Van Auken, 31. August 2010

Der Kommandant des US Marine Corps, General James Conway, hat öffentlich den Termin Präsident Barack Obamas für den Beginn des Abzugs von Truppen aus Afghanistan in Frage gestellt. Er sagte, eine solche Festlegung stärke die Taliban.

Neue Provokationen gegen WikiLeaks

Von Patrick Martin, 28. August 2010

Die Vergewaltigungsvorwürfe gegen den Gründer von WikiLeaks, Julian Assange, die von schwedischen Staatsanwälten zunächst erhoben und dann zurückgezogen worden waren, tragen alle Merkmale einer von den USA inszenierten Provokation gegen die internetbasierte Organisation, die die Kriegsverbrechen der USA in Afghanistan und im Irak aufgedeckte hatte.

Obamas „Mission Accomplished“

Von Bill Van Auken, 21. August 2010

Das Weiße Haus und das Pentagon haben mit Unterstützung der Medien den Abzug einer einzelnen Stryker-Brigade aus dem Irak als Ende des “Kampfeinsatzes“ gefeiert. Das erinnert stark an die unglückliche Verkündung des Endes der Kämpfe durch George W. Bush vor sieben Jahren.

Das Weiße Haus verurteilt Kritik von links

Von Patrick Martin, 21. August 2010

Der Pressesprecher des Weißen Hauses, Robert Gibbs, verurteilte liberale Kritiker der Obama-Regierung. Er sagte, wer Obama mit George W. Bush vergleiche, solle einen Drogentest machen

Obama unterzeichnet Gesetz zur Militarisierung der Grenze mit Mexiko

Von Bill Van Auken, 20. August 2010

Mit der Unterzeichnung eines Gesetzes zur weiteren Militarisierung der amerikanisch-mexikanischen Grenze vollzieht Präsident Barack Obama eine weitere kalkulierte Rechtswende und verschärft die Verfolgung von Arbeitern ohne Papiere.

Autoarbeiter in Indianapolis führen mutigen Kampf

Von Patrick Martin, 19. August 2010

Autoarbeiter bei GM Indianapolis widersetzen sich dem Konzern und der UAW und verteidigen ihre Arbeitsplätze und ihren Lebensstandard. Die ganze Arbeiterklasse muss sie unterstützen.

Zunehmende Rivalität zwischen den USA und China immer gefährlicher

Von Peter Symonds, 13. August 2010

Im letzten Monat ist die Obama-Administration wieder auf Konfrontationskurs mit China gegangen und hat diesen noch verschärft. Sie hat mehrere aggressive diplomatische und militärische Initiativen in Ost- und Südostasien ergriffen.

Globale Märkte brechen aus Furcht vor neuer Krise ein

Von Patrick O’Connor, 13. August 2010

Die Aktienmärkte in den USA und international gingen am Mittwoch deutlich schwächer aus dem Markt. Ursache war die Furcht vor einer „double dip“ Rezession.

Großes Verbrechen und groß angelegte Verschleierung

Von Hiram Lee, 10. August 2010

Die Obama-Regierung bemüht sich verzweifelt, das Ende der Ölkrise im Golf zu verkünden und die schweren Folgen für die Umwelt zu verschleiern

Amerikanische Linke und die WikiLeaks-Dokumente

Von David Walsh, 7. August 2010

Der amerikanische Liberalismus und die “Linke” reagieren als Bestandteil des Establishments. Sie regen politische Korrekturmaßnahmen an, einen unabhängigen Kampf gegen den Krieg auf der Grundlage des Bruches mit der Demokratischen Partei lehnen sie dagegen strikt ab.

US-Kriegsverbrecher bedrohen WikiLeaks und Private Manning

Von Patrick Martin, 6. August 2010

Alle Teile des amerikanischen politischen Establishments, Demokraten und Republikaner, Liberale und Konservative und rechte Medien unternehmen gemeinsame Anstrengungen, WikiLeaks zu kriminalisieren und die Enthüllung amerikanischer Gräueltaten im Irak und in Afghanistan zu unterdrücken.

Trotz deutlicher Krisenzeichen steigen Börsen und Profite

Von Barry Grey, 4. August 2010

Die Börsen in Asien, Europa und den USA stiegen am Montag stark an, als einige Großbanken und Großkonzerne trotz nachlassendem Wirtschaftswachstum in ihren Quartalsberichten Rekordprofite vorlegten.

Afghanistan: An wessen Händen klebt Blut?

Von Alex Lantier, 3. August 2010

Die Obama-Regierung und die amerikanischen Medien beschuldigen den WikiLeaks-Gründer Julian Assange und seine Quellen, sie hätten „Blut an den Händen“. Doch die wahren Schuldigen sind sie selbst.

Die New York Times und die Afghanistan-Dokumente

Von Bill Van Auken, 29. Juli 2010

Die Veröffentlichung von ca. 92.000 geheimen Dokumenten über den Afghanistankrieg durch WikiLeaks wird verglichen mit der Veröffentlichung der Pentagon Papers vor vierzig Jahren, die den Charakter der amerikanischen Politik im Vietnamkrieg entlarvten.

Kriegsverbrechen aktenkundig

Von Bill Van Auken, 28. Juli 2010

Zehntausende von WikiLeaks veröffentlichte Dokumente zeichnen ein detailliertes Bild des kriminellen Kriegs der Obama-Regierung

US-Regierung lässt BP gewähren

Aussickerung und "ungeklärte Auffälligkeiten" nahe dem Macondo-Bohrloch

Von Tom Eley, 23. Juli 2010

Die Obama-Regierung hat frühere Forderungen fallengelassen, dass BP den Verschluss der Maconda Ölquelle wieder öffnet. Leckagen und "andere Anomalien" wurden nahe dem Quellkopf entdeckt, die auf eine mögliche Beschädigung der Verrohrung der Quelle hindeuten.

Sechs Monate nach dem Erdbeben

Der amerikanische Imperialismus und die Katastrophe in Haiti

Von Patrick Martin, 15. Juli 2010

Ein halbes Jahr nach dem Erdbeben ist der Wiederaufbau in Haiti noch wenig vorangekommen. Die Beziehungen der USA und der Vereinten Nationen zu Haiti sind heute kaum anders als während der hundert jährigen Unterdrückung der Insel.

BP-Öl-Katastrophe dauert schon 75 Tage

Von David Walsh, 9. Juli 2010

Mehr als 75 Tagen ergießt sich jetzt schon Rohöl aus der zerstörten Ölbohrinsel Deepwater-Horizon in den Golf von Mexiko. Obwohl BP und die US-Regierung alles nur Mögliche getan haben, um die Menge an austretendem Öl herunterzuspielen und zu verheimlichen, gehen Schätzungen von 580 Millionen bis 760 Millionen Liter aus.

Warum wurde General McChrystal entlassen?

Von Barry Grey, 26. Juni 2010

General Stanley McChrystal ist nicht allein wegen seiner abschätzigen Bemerkungen über Obama entlassen worden. Mit seiner Kriegsführung in Afghanistan war die US-Regierung schon seit längerem unzufrieden.

Militarismus und Demokratie: Was die McChrystal-Affäre zeigt

Von Patrick Martin, 25. Juni 2010

Am Mittwochmorgen wurde der oberste US- und Nato-General in Afghanistan, Stanley McChrystal, entlassen und durch General David Petraeus ersetzt, den ehemaligen amerikanischen Irak-Kommandanten.

Das Amerikanische Sozialforum in Detroit

Von David Walsh, 23. Juni 2010

Tausende Menschen werden ab Dienstag in Detroit am Amerikanischen Sozialforum teilnehmen. Viele wollen ernsthaft die Welt verändern. Aber wie gut kennen sie die politischen Kräfte, die den Kongress dominieren?

Hände weg von WikiLeaks!

Von Patrick Martin, 18. Juni 2010

Die World Socialist Web Site verurteilt die Verhaftung des Soldaten Bradley Manning, der im April das Video über ein militärisches Massaker der USA im Irak an die WikiLeaks Web Site weitergereicht hatte

Die Ölkatastrophe im Golf: Das Billionen-Verbrechen eines Großkonzerns

Von Patrick Martin, 17. Juni 2010

Die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko ist ein von einem Großkonzern begangenes Verbrechen, das jegliche Vorstellungskraft sprengt. Die Schäden werden sich am Ende sehr wahrscheinlich auf über eine Billion Dollar belaufen.

Frank Rich über Obama: Ängste und Illusionen eines Liberalen

Von Barry Grey, 10. Juni 2010

Frank Richs Kommentar in der New York Times zu Obamas Umgang mit der Ölpest ist ein typisches Beispiel für den Bankrott des amerikanischen Liberalismus’.

Neue Beweise für kriminelle Nachlässigkeit von BP

Top Kill gescheitert - Öl fließt noch monatelang in den Golf von Mexiko

Von Joe Kishore, 1. Juni 2010

Die Tatsache, dass BP mit seinem Top-Kill-Verfahren gescheitert ist, bedeutet, dass bis mindestens Ende August Öl in den Golf von Mexiko sprudelt.

Geheimbefehl bereitet neue US-Kriege im Nahen Osten und in Zentralasien vor

Von Hiram Lee, 29. Mai 2010

Eine Geheimdirektive von General Petraeus ordnet die Ausdehnung geheimer militärischer Operationen auf den ganzen Nahen Osten, Zentralasien und das Horn von Afrika an.

Das Profitsystem und die BP Ölkatastrophe

Von Patrick Martin, 26. Mai 2010

Während Öl von der BP-Katastrophe im Golf von Mexiko in großen Mengen an die Küste geschwemmt wird, bekräftigt die Obama-Regierung ihr Vertrauen in den riesigen Ölkonzern.

Obamas Finanzreform: Wall Streets "Seufzer der Erleichterung"

Von David Walsh, 26. Mai 2010

Banker und Investoren äußerten sich zufrieden mit Obamas "Umbau der Wall Street". Er werde ihnen nicht weh tun. Finanzwerte stiegen an der Börse sogar.

Die BP-Ölkatastrophe und der amerikanische Kapitalismus

Von Tom Eley, 14. Mai 2010

Die Explosion auf der Ölplattform Deepwater Horizon von BP am 20. April vor der Küste von Louisiana demaskiert den amerikanischen Kapitalismus gewaltig. Sie kostete elf Arbeiter das Leben und in ihrer Folge entstand ein riesiger Ölteppich auf der Meeresoberfläche, der möglicherweise die wirtschaftliche und ökologische Zerstörung der Golfküste bedeutet.

Der vereitelte Bombenanschlag vom Times Square

Von Bill Van Auken, 6. Mai 2010

Am Montagabend wurde Faisal Shahzad, ein 30-jähriger US-Bürger mit pakistanischem Hintergrund, am New Yorker Kennedy-Airport im Zusammenhang mit dem fehlgeschlagenen Autobombenanschlag auf dem Time Square in New York City festgenommen. Er wurde aus einem Passagierflugzeug geholt, das nach Dubai und weiter nach Pakistan fliegen sollte. Amerikanische Behörden behaupten, er habe gestanden, für den gescheiterten Anschlag verantwortlich zu sein.

Sozialistischer Internationalismus und die Verteidigung von Einwanderern

Von Bill Van Auken, 5. Mai 2010

Der Kampf für den Sozialismus und die internationale Einheit der Arbeiterklasse ist nicht von der bedingungslosen Verteidigung der eingewanderten Arbeiter zu trennen.

Ölkatastrophe im Golf: Das amerikanische Tschernobyl

Von dem Politischen Komitee der Socialist Equality Party, 4. Mai 2010

Mit jedem Tag nimmt das Ausmaß der Umweltkatastrophe im Golf von Mexiko zu, die durch die Explosion der Ölbohrinsel ausgelöst wurde.

Versagen von Blow Out Preventern nicht ungewöhnlich

Riesige Ölpest war vorhersehbar

Von Joe Kishore, 4. Mai 2010

Ein Bericht von 1999 zeigt, dass ein Versagen der Blow-Out-Sicherungen nicht ungewöhnlich ist. Auch schon früher wurde deutlich, dass es beim Tiefseebohren leicht zu katastrophalen Fehlleistungen kommen kann.

Obamas "Scheinreform" des Finanzsystems

Von Barry Grey, 28. April 2010

Die Banken-Reform der Obama-Regierung beschränkt weder die Macht der Banken noch begrenzt sie ihre parasitären und gesellschaftlich schädlichen Aktivitäten.

US Soldat zum Massaker in Bagdad: "Nichts Außergewöhnliches im Irak"

Von Bill Van Auken, 27. April 2010

Der Irak-Kriegsveteran Josh Stieber sprach mit der World Socialist Web Site über seine Erfahrungen im Irak und warum er sich entschied, an die Öffentlichkeit zu treten. Seine Kompanie ist auf einem Video auf WikiLeaks.com zu sehen, das ein Massaker an Zivilisten in Bagdad von Juli 2007 zeigt.

Amerikanische Soldaten entschuldigen sich wegen Tötungen im Irak

Von Bill Van Auken, 27. April 2010

Zwei Soldaten der Einheit, die in einem schockierenden Video agiert, das kürzlich von WikiLeaks veröffentlicht wurde, haben sich öffentlich beim irakischen Volk für das Massaker entschuldigt, das in der Sequenz gezeigt wird. Nach ihrer Aussage war das Routine während ihres Einsatzes in dem von den USA besetzten Land.

Anklage gegen Goldman Sachs zieht weitere Kreise

Von Barry Grey, 24. April 2010

Am vergangenen Freitag erhob die amerikanische Börsenaufsicht (Securities and Exchange Commission, SEC) Anklage gegen die Investmentbank Goldman Sachs. England und Deutschland kündigten eigene Untersuchungen zu Verlusten britischer und deutscher Banken an.

Grubenunglück entlarvt die brutale Realität des amerikanischen Kapitalismus

Von Jerry White, 20. April 2010

Die massive Explosion vor neun Tagen in der Upper Big Branch Kohlegrube in Montcoal, Virginia, brachte 29 Bergleuten den Tod. Parallel dazu wurden weitere Beweise dafür zusammengetragen, die auf die verbrecherische Handlungsweise des Minenbetreibers, Massey Energy und auf die Komplizenschaft der Bundes- und Staatsbehörden hinweisen.

US-Notenbankchef fordert Sparpolitik

Von Barry Grey, 16. April 2010

Der Vorsitzende der amerikanischen Notenbank forderte die Obama-Regierung und den Kongress auf, schnell einen Sparplan aufzustellen und die überbordenden Defizite zu reduzieren.

Washingtoner Nukleargipfel soll Kampagne gegen Iran und Nordkorea stärken

Von Patrick Martin, 15. April 2010

Präsident Obama, der diese Woche zum Nukleargipfel nach Washington einlud, hat nicht mit der aggressiven Haltung der Bush-Regierung gebrochen. Er verfolgt die Ziele, den Iran und Nordkorea zu isolieren, nur mit etwas andern Mitteln.

Das Bergwerksunglück in West Virginia und der Zusammenbruch der Bergarbeitergewerkschaft

Von Jerry White, 14. April 2010

Der Tod von mindestens 25 Bergleuten in West Virginia bei dem schwersten Bergwerksunglück seit mehr als 25 Jahren zeigt, wie sehr sich die Klassenverhältnisse in Amerika heute verändert haben. Er unterstreicht die Folgen des Verrats und der Auflösung der Bergarbeitergewerkschaft UMWA.

Tragödie in West Virginia

Absprache der Aufsichtsbehörde mit Kohlebossen führte zum Tod in der Grube

Von Barry Grey, 13. April 2010

In West Virginia sind am 5. April 29 Bergarbeiter durch eine Explosion in der Kohlenzeche Upper Big Branch getötet worden. Der Grubenbetreiber Massey Energie hat offenbar Sicherheitsbestimmungen in sträflicher Weise vernachlässigt.

Neue Nukleardoktrin der USA zielt auf Iran und Nordkorea

Von Patrick Martin, 9. April 2010

Die neue Nukleardoktrin der USA (NPR), die das Pentagon am Dienstag verkündete, wird von den Verteidigern der Obama-Regierung als Schritt zur globalen atomaren Abrüstung gepriesen. Aber sie ist nichts dergleichen.

Bedeutung der Untersuchungskommission zum Feuer in der Dexter Avenue

Von Joe Kishore, 27. März 2010

Die erste öffentliche Anhörung zum Brand in der Dexter Avenue in Detroit war für die Organisierung der Arbeiterklasse ein wichtiger Schritt vorwärts.

Detroit:

Erste Bürgeranhörung der Untersuchungskommission zum Feuer in der Dexter Avenue

Von einem Reporterteam der WSWS, 26. März 2010

Am letzten Samstag fand die erste öffentliche Anhörung der Untersuchungskommission zu dem Feuer statt, bei dem am 5. Januar zwei behinderte Männer und eine Frau getötet wurden, weil die Strom- und Gasversorgung durch den Energieversorger DTE abgestellt worden war..

Massendemonstration in Washington fordert Rechte für Einwanderer

Von Bill Van Aucken, 26. März 2010

Zehntausende eingewanderte Arbeiter und ihre Unterstützer demonstrierten am Sonntag in Washington gegen Unterdrückung der Einwanderer und für einen Rechtsstatus für die Millionen von illegalen Arbeitern in den USA.

Das zahnlose Gesetz der US-Demokraten zur Bankenregulierung

Von Barry Grey, 24. März 2010

Die US-Demokraten haben ein neues Gesetz zur Bankenregulierung vorgeschlagen. Der Entwurf kann jedoch Krisen nicht verhindern, weil er den privaten Profit im Finanzwesen nicht antastet.

US-Gesundheitsgesetz verabschiedet

Massive Angriffe unter dem Deckmantel von Reform

Von Kate Randall, 23. März 2010

Obamas angebliche Gesundheitsreform ist der Beginn massiver Angriffe auf die Gesundheitsversorgung der arbeitenden Bevölkerung.

Öffentliche Untersuchungskommission zu den Bränden in der Dexter Avenue

Von Tom Eley, 17. März 2010

Die amerikanische Socialist Equality Party hat eine öffentliche Untersuchungskommission zu den Bränden in der Dexter Avenue initiiert, um damit auf die tödliche Gefahr hinzuweisen, die die häufuge Abschaltung der Energieversorgung bedeutet. Sie will eine Bewegung für die Einstellung dieser Abschaltungen in Gang bringen.

USA und Europa treiben auf Handelskrieg zu

Von Stefan Steinberg, 13. März 2010

Im Nachhall der Finanzkrise von 2008 greifen führende kapitalistische Länder auf zunehmend aggressive protektionistische Maßnahmen zurück, um ihre Interessen zu wahren.

Arbeiter der Verkehrsbetriebe von San Francisco lehnen Zugeständnisse ab

Von Marge Holland und Joe Kishore, 12. März 2010

Mit 857 zu 575 Stimmen lehnen die Arbeiter der Verkehrsbetriebe von San Francisco einen Tarifvertrag ab, der ihnen Verschlechterungen von fünfzehn Millionen Dollar bringen würde.

Papandreou in Washington

Obama-Regierung unterstützt griechisches Sparprogramm

Von Barry Grey, 11. März 2010

Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou traf am Dienstag mit Präsident Obama im Weißen Haus zusammen, um sich Rückendeckung für die umfassenden Angriffe seiner sozialdemokratischen PASOK-Regierung auf die Arbeitsplätze und den Lebensstandard der griechischen Arbeiter zu holen

Die Liberalen lamentieren: Was ist los mit Obama?

Von Patrick Martin, 10. März 2010

In der ersten Märzwoche waren in den amerikanischen Medien einige Kommentare - meist von liberalen Koryphäen - zu lesen, die sich über Präsident Obamas Ansehen in der Öffentlichkeit und die zunehmende Zerstrittenheit der Demokratischen Partei Sorgen machen.

Banken verlangen Sparpolitik von "verschwenderischen Staaten"

Von Barry Grey, 26. Februar 2010

Der Ausbruch der europäischen Staatsschuldenkrise hat in der bürgerlichen Presse den neuen Begriff der "Verschwenderstaaten" hervorgebracht.

Der Flugzeugselbstmord von Austin und die politische Krise in den USA

Von David Walsh, 24. Februar 2010

Der Selbstmord des Softwareingenieurs Andrew Joseph Stack, der vergangenen Donnerstag mit einem Kleinflugzeug in das siebenstöckige Finanzamt von Austin, Texas flog, ist schockierend und gleichzeitig tragisch.

Geschichtsstunde in der New York Times über die zivile Kontrolle des Militärs: Warum gerade jetzt?

Von Tom Eley, 23. Februar 2010

Am Montag erschien in der New York Times eine Kolumne zu den historischen Wurzeln der zivilen Kontrolle über das Militär.

Die "Tea-Party"-Bewegung in den USA

Eine Schöpfung der rechten Medien

Von David Walsh, 12. Februar 2010

Die "Tea Party"-Bewegung ist weitgehend eine Schöpfung der Medien, die darauf abzielt, das politische Spektrum der USA noch weiter nach rechts zu rücken.

Spannungen zwischen USA und China nehmen gefährlich zu

Von John Chan, 6. Februar 2010

Die amerikanischen Waffenlieferungen an Taiwan beschwören das Gespenst eines offenen diplomatischen und politischen Bruchs herauf.

Obama umschmeichelt die Republikanische Rechte

Von Patrick Martin, 3. Februar 2010

Der 90-minütige im Fernsehen übertragene Besuch Barack Obamas am Freitag bei der Fraktion der Republikaner im Repräsentantenhaus hat außergewöhnlich deutlich die breite rechte Front in der bürgerlichen Politik Amerikas gezeigt.

Die tatsächliche Lage der Nation 2010

Von Barry Grey, 2. Februar 2010

In seiner Rede zur Lage der Nation am Mittwoch vermied es Präsident Barack Obama, direkt und konkret auf den tatsächlichen Zustand der amerikanischen Gesellschaft einzugehen.

Die US-Marines in Haiti: Zurück zum Kolonialismus

Von Bill Van Auken, 2. Februar 2010

Die US-Marines, die von der Obama-Regierung nach Haiti geschickt worden sind, sollen für ihre Mission den "Erfolg" der 20-jährigen Besetzung Haitis von 1915 bis 1934 durch die Marines zum Vorbild nehmen.

Nach den Wahlen in Massachusetts: Obama schimpft auf die Wall Street

Von Patrick Martin, 29. Januar 2010

Die Kritik Obamas an der Wall Street ist ein durchsichtiges Manöver, um sich als Verteidiger der Bevölkerung aufzuspielen.

Obamas Rede zur Lage der Nation:

Zynismus, Klischees und Sparprogramme

Von Barry Grey, 29. Januar 2010

Das Hauptziel von Obamas Rede war, eine rhetorische Brücke zu schlagen zwischen den Versprechen des Kandidaten Obama auf "Wandel" und "Veränderung" und der Realität seiner Präsidentschaft, in der es unablässig um den Schutz der Privilegierten geht.

Der Oberste Gerichtshof und der Einfluss des Geldes auf die Politik

Von Tom Eley, 27. Januar 2010

Das Urteil des Obersten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten vom Donnerstag ist ein weitreichender Angriff auf demokratische Rechte.

Die Gewerkschaft United Mine Workers of America und die Wiederkehr der Staublunge

Von Jerry White, 22. Januar 2010

Die erneute Zunahme von Staublungenerkrankungen ist vor allem ein Beweis für die verräterische Rolle der Bergarbeitergewerkschaft United Mine Workers of America.

Debakel für Obama und Demokraten

Republikaner gewinnen Senatssitz in Massachusetts

Von Patrick Martin, 21. Januar 2010

Die Niederlage in Massachusetts ist ein schwerer Schlag für die Demokratische Partei. Ein Jahr nach Barack Obamas Amtsantritt sind offenbar breite Schichten der Bevölkerung von seiner Regierung tief enttäuscht.

Der amerikanische Liberalismus und die Wall Street

Von Barry Grey, 20. Januar 2010

In einem Leitartikel der New York Times prangert der Kolumnist Frank Rich die kriminellen Machenschaften der Wall-Street-Manager an. Wenn es jedoch darum geht, die politischen Schlussfolgerungen aus seinem Portrait einer von der Finanzoligarchie dominierten Gesellschaft zu ziehen, bricht seine Analyse ein und er bringt nur noch Banalitäten zustande.

Banken und Sozialismus

Von Tom Eley, 16. Januar 2010

In der größten ökonomischen und sozialen Krise seit der Großen Depression kündigen amerikanische Großbanken Jahresboni für ihre Spitzenmanager und Wertpapierhändler von vielen Millionen Dollar an.

CIA rächt sich mit Raketenschlägen in Pakistan

Von Bill Van Auken, 8. Januar 2010

Mindestens zwanzig Menschen sind seit dem 30. Dezember in einem offensichtlichen Racheakt durch Raketenangriffe mit unbemannten Drohnen getötet worden. Sie waren die Antwort auf einen Selbstmordanschlag, bei dem sieben CIA-Agenten und ein jordanischer Geheimdienstmitarbeiter getötet wurden.

Töten ohne Grenzen

Von Peter Schwarz, 7. Januar 2010

Die Pläne der CIA und der Söldnerfirma Blackwater, einen deutschen Staatsbürger Mamoun Darkazanli in Hamburg zu ermorden, zeigen, dass die Politik des gezielten Tötens nicht an den Grenzen Afghanistans, Pakistans oder des Jemen Halt macht.

Mehr offene Fragen zu dem geplanten Bombenanschlag auf Flug 253

Von Patrick Martin, 6. Januar 2010

Die offizielle Behauptung, die amerikanischen Geheimdienste seien trotz vielfältiger Warnungen nicht in der Lage gewesen, den geplanten Bombenanschlag auf Flug 253 aufzudecken, ist schlicht nicht glaubwürdig.

Ein neues Jahrzehnt beginnt

Von Barry Grey, 6. Januar 2010

Eine Reihe von Vorfällen zu Beginn des neuen Jahrzehnts signalisiert, dass die Vereinigten Staaten ihre aggressive militaristische Politik in Zentralasien, Ostafrika, im Nahen Osten und in weiteren Regionen verschärfen werden.

Vor 150 Jahren: Die Hinrichtung von John Brown

Von Fred Mazelis, 24. Dezember 2009

Am 2. Dezember jährte sich zum 150. Mal die Hinrichtung von John Brown, der erfolglos das staatliche Waffenarsenal in Harpers Ferry, Virginia überfallen hatte. Obwohl sein Unternehmen zum Scheitern verurteilt war, kommt dem revolutionären Gegner der Sklaverei ein Ehrenplatz in der Geschichte zu. Er hat den Bürgerkrieg, der mit Recht als zweite amerikanische Revolution gilt, vorweggenommen und inspiriert.

US-Umfragen: Enttäuschung und Unzufriedenheit mit Obama

Von David Walsh, 22. Dezember 2009

In den USA glauben 93 Prozent, dass es der Wirtschaft schlecht geht

US-Regierung unterstützt weiter die Wall Street

Von Andre Damon und Barry Grey, 22. Dezember 2009

Nachdem die Obama-Regierung den Großbanken erlaubt hat, ihre vom Staat erhaltenen Gelder zurückzuzahlen, können sie die Einschränkungen umgehen, die ihnen als Gegenleistung für die Unterstützung mit Steuergeldern auferlegt wurden.

AfPak-Krieg und geopolitische Spannungen überschatten indisch-amerikanischen Gipfel

Von Keith Jones, 4. Dezember 2009

Der viertägige Besuch des indischen Premierministers Manmohan Singh in den USA wird von wachsenden geopolitischen Spannungen überschattet. Besonders beunruhigend sind die Pläne der Obama-Regierung, den AfPak-Krieg auszuweiten.

Obama erteilt Befehl zur Verschärfung des Kriegs in Afghanistan

Von Barry Grey, 2. Dezember 2009

Am Sonntag erteilte Präsident Barack Obama bei einem Treffen mit führenden Militärs im Weißen Haus den Befehl, mindestens 30.000 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan zu schicken.

Noch einmal: Obama und die Arbeitslosigkeit

Von Patrick Martin, 25. November 2009

Die Obama-Regierung lehnt es ab, direkte Maßnahmen zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur Senkung der steigenden Arbeitslosenzahlen in den Vereinigten Staaten zu ergreifen.

Goldmans Mea Culpa

Von Andre Damon, 25. November 2009

Wie Lloyd Blankfein, der Vorstandsvorsitzende von Goldman & Sachs, Dienstag letzter Woche zugab, hat seine Bank Dinge getan, die "klar falsch" waren. Er habe "Grund, sich zu entschuldigen", sagte Blankfein. Sein Mea Culpa ist eine Reaktion auf die wachsende Empörung in der Öffentlichkeit, denn die Profite des Bankhauses, das erst vor kurzem satte Steuersubventionen kassiert hat, schießen wieder mächtig in die Höhe. Voraussichtlich wird Goldman im kommenden Monat seine Manager und Spitzenhändler mit Boni in Rekordhöhe beschenken.

Obamas Bildungsreform ruiniert die staatliche Bildung

Von Tom Eley, 24. November 2009

In den letzten Tagen hat sich ein seltsames Trio auf Werbetour durch die USA begeben: Hochrangige Politiker beider Parteien trommeln für Obamas Schulinitiative mit Namen "Race to the Top" (Rennen an die Spitze).

Obama verhindert Abkommen zum Klimaschutz

Von Stefan Steinberg, 21. November 2009

Am vergangenen Sonntag stimmte Obama auf dem APAC-Gipfel in Singapur einer Vereinbarung zu, die effective Beschlüsse gegen die Erderwärmung auf der Kopenhagener Klimakonferenz im Dezember praktisch blockiert.

Obamas Besuch in China

Von Barry Grey, 21. November 2009

Am Beginn seiner achttägigen Reise durch Asien erklärte sich Präsident Obama selbst zum "ersten pazifischen Präsidenten" und kündigte an, dass seine Reise den amerikanischen Führungsanspruch in der Region bekräftigen werde.

Krebs und Klassengesellschaft

Von Kate Randall und Barry Grey, 20. November 2009

Ein staatliches Gremiums in den USA empfiehlt, dass Frauen unter fünfzig kein regelmäßiges Mammographie-Screening mehr machen sollten. Das ist eine Warnung, in welche Richtung die amerikanische Gesundheitsversorgung geht.

Der amerikanisch-chinesische Gipfel beleuchtet scharfe Gegensätze

Von John Chan, 19. November 2009

Der große Gipfel zwischen Hu und Obama war eine große Show. Die Phrasen im gemeinsamen Kommunique über Frieden, wirtschaftlicher Kooperation und strategische Verlässlichkeit sind ein durchsichtiger Versuch, die tiefen Risse zu kitten, die durch die globale Wirtschaftskrise noch vertieft werden.

Obama und die Arbeitslosigkeit

Von Jerry White, 13. November 2009

Die offizielle Arbeitslosenrate stieg im Oktober auf 10,2 Prozent, den höchsten Wert seit 1983. Aber auch angesichts einer Rekordsteigerung der Arbeitslosigkeit verharrt die Obama-Regierung in ihrem kalten Desinteresse am Schicksal von Millionen Arbeitslosen und ihrer Familien.

Massenmord in Fort Hood: Kollateralschaden der Kriege im Irak und in Afghanistan

Von David Walsh, 10. November 2009

Der schwere Gewaltausbruch in Texas, der dreizehn Männer und Frauen das Leben kostete und 30 weitere verwundete ist eine Folge der brutalen Kriege im Nahen Osten und in Zentralasien. Er ist eine Art "Kollateralschaden", für den das politische und militärische Establishment der USA letztlich die Verantwortung trägt.

Italienisches Gericht verurteilt US Agenten im CIA-Entführungsfall

Von Stefan Steinberg, 10. November 2009

In einer Grundsatzentscheidung mit weltweiten politischen Auswirkungen hat ein italienisches Gericht 23 amerikanische Agenten in Abwesenheit für ihre Rolle bei der Entführung des italienischen Staatsbürgers Abu Omar 2003 durch die CIA verurteilt.

Doppelmoral der US-Regierung in der Auslieferung von CIA-Agenten oder Roman Polanski

Von David Walsh, 10. November 2009

Die US-Regierung will die CIA-Agenten, die wegen Entführung und der Begünstigung von Folter verurteilt wurden, nicht nach Italien ausliefern. Ganz anders verhält sie sich im Fall des Filmregisseurs Roman Polanski.

Deutsche Kanzlerin vor dem amerikanischen Kongress

Merkel sichert Unterstützung für Außenpolitik der Obama-Regierung zu

Von Stefan Steinberg, 6. November 2009

Die Rede von Kanzlerin Angela Merkel vor einer gemeinsamen Sitzung des amerikanischen Kongresses am Dienstag zeichnete sich durch ihre volle und uneingeschränkte Unterstützung für die Außenpolitik der Obama-Regierung aus. Sie markiert eine deutliche Wende der Außenpolitik neu gewählten deutschen Regierung

Ein Jahr Barack Obama

Von Patrick Martin, 5. November 2009

Heute vor einem Jahr, am 4. November 2008, errang Barack Obama bei der Präsidentschaftswahl einen überwältigenden Sieg.

Amerikanische Fordarbeiter stimmen gegen Lohnsenkung mit "Nein"

Von Joe Kishore, 4. November 2009

Die Fordarbeiter in den USA haben mit großer Mehrheit gegen die Annahme des Tarifvertrags gestimmt, den die UAW mit dem Unternehmen ausgehandelt hatte. Er hätte Einbußen bei Löhnen und Arbeitsbedingungen sowie Entlassungen und Neueinstellung zu Niedriglöhnen bedeutet.