5.000 demonstrieren in Essen gegen Rechts

Am Donnerstagabend versammelten sich rund 5.000 Menschen in der Essener Innenstadt auf dem Willy-Brandt-Platz, um ihre Opposition gegen Rechtsextremismus und Faschismus auszudrücken. „Man muss jetzt aufstehen und Haltung gegen Rechts zeigen“ war auf dem Platz immer wieder zu hören. Die Ereignisse in Chemnitz, aber auch die anschließende politische Auseinandersetzung darüber haben weite Teile der Bevölkerung von jung bis alt mobilisiert.

Ein Teil der Demonstration in Essen

Zur Demonstration unter dem Motto „Wir sind mehr“ hatte das Bündnis „Essen stellt sich quer“ aufgerufen. Seit Tagen demonstrieren „Rechtsextreme, Nazis und rechte Hooligans in Chemnitz“, hieß es im Aufruf, der vor zwei Wochen erschien. „Angefeuert von der ‚Alternative für Deutschland‘ und Hand in Hand mit Pegida hat sich ein Mob gebildet, der 26 Jahre nach den Pogromen von Rostock-Lichtenhagen wieder Menschen durch die Stadt jagt.“

Viele Familien, sehr junge und alte Menschen auch aus den Nachbarstädten des Ruhrgebiets waren gekommen. Zu Beginn erklärte ein Redner auf der Bühne: „Die Neonazis sind kein Chemnitzer Problem, auch nicht ein ostdeutsches.“ Auch Nordrhein-Westfalen sei von rechten Strukturen durchzogen, die sich immer besser vernetzten. „Im beschaulichen Steele ziehen rechte Hooligans durch die Straßen. Das darf nicht sein. Sie nennen sich: die Steeler Jungs“. Das Publikum antwortete mit lauten Buh-Rufen.

Reporter der World Socialist Web Site, Mitglieder der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP) und ihrer Jugend- und Studierendenorganisation IYSSE verteilten rund 2000 Flyer mit dem Aufruf „Der Kampf gegen den rechten Terror erfordert eine sozialistische Perspektive“. Darin heißt es, die heutigen Nazis „beziehen ihre Stärke aus der Politik der etablierten Parteien und aus der Unterstützung, die sie vom Staatsapparat erhalten. Sie fühlen sich stark, weil sie Freunde in der Polizei, im Verfassungsschutz und in der Regierung haben.“

Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ hatte diese entscheidenden Fragen nicht thematisiert, sondern bezieht ganz im Gegenteil alle Parteien des Bundestags mit Ausnahme der AfD ein. Demgegenüber sprachen sich viele Teilnehmer nicht nur gegen die Neonazis, sondern auch gegen die Regierungskoalition aus SPD und CDU aus.

Hanna

Hanna, die als Kunsttherapeutin arbeitet, sagte: „Ich bin der Überzeugung, dass man Haltung zeigen muss – gegen die Rechten und Neonazis. Das ist ja auch nicht schwer, hier heute Abend zu stehen.“ Im Gespräch über die Ausschreitungen in Chemnitz und die Reaktionen der Berliner Politik zeigte sie sich schockiert. „Es ist absolut krass, heftig und schockierend, was [Bundesinnenminister Horst] Seehofer und [der Präsident des Bundesverfassungsschutzes Hans-Georg] Maaßen von sich geben.“ Beide stünden offensichtlich hinter der AfD und den Rechten.

Auch eine Gruppe junger Studierender und Juristen war nicht nur da, um gegen die Neonazis zu protestieren. „Wenn man die Aussagen von Seehofer und Maaßen hört, ist klar, dass die Rechten deren Unterstützung genießen“, sagte Raymond. „Seehofer ist auf dem rechten Auge blind“, ergänzte Danielle.

Dana, Danielle, Ronja und Raymond (v.l.n.r.)

„Wir wollen aber auch unserem Außenminister Maas zeigen, dass wir keine Couch-Potatoes sind“, sagte sie. Heiko Maas (SPD) hatte nach den Demonstrationen und Angriffen der Neonazis in Chemnitz versucht, die „Bequemlichkeit der schweigenden Mehrheit“, die „vom Sofa hochkommen müsse“, dafür verantwortlich zu machen. „Das war für mich der Weckruf“, so Danielle. Denn: „Wesentlich skandalöser ist doch, dass die SPD nicht gegen Seehofer und Maaßen aufsteht, sondern still bleibt und alles mitmacht.“

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