Kapitalistische Restauration in Russland: Eine Bilanz

Teil 3

Von Clara Weiss
5. Juni 2018

Dies ist der dritte Artikel einer vierteiligen Serie. Teil 1 | Teil 2

Die Warnung der Trotzkisten, dass die stalinistische Bürokratie, wenn sie nicht von der Arbeiterklasse aufgehalten würde, den degenerierten Arbeiterstaat letztendlich zerstören und sich in eine neue besitzende Klasse verwandeln würde, wurde durch die Ereignisse in den 1990er Jahren vollständig bestätigt.

Dieser Prozess wurde von einem russischen Soziologen sehr pointiert beschrieben:

„Ein Minister erhielt über Aktienerwerb Kontrollmehrheit an einer Aktiengesellschaft, ein Abteilungsleiter im Finanzministerium wurde Präsident einer Geschäftsbank, ein leitender Angestellter in Gossnam [die ehemalige Sowjetbehörde, die für die Verteilung der ,Produktionsmittel‘ zuständig war] zum Vorstandsvorsitzenden der Börse.“[16]

Anteil führender Unternehmer und Geschäftsleute der Jelzin-Ära, die der Bürokratie entstammen

Die offene Kriminalität der neuen Bourgeoisie war atemberaubend. Laut einer Umfrage unter Tscheljabinsker Unternehmern Anfang der 1990er Jahre hielten es 30 von 40 Besitzern großer Betriebe für unmöglich, Geschäfte zu machen, ohne das Gesetz zu brechen; 90 Prozent waren davon überzeugt, dass sie ohne Bestechungsgelder an verschiedene staatliche Stellen keine Geschäfte machen konnten; 65 Prozent hatten Mitarbeiter von Wirtschaftsprüfungsorganen bestochen und 55 Prozent Abgeordnete auf verschiedenen Ebenen geschmiert.

In einem privaten Gespräch mit dem Ökonomen Anders Aslund, der an der Ausarbeitung und Umsetzung der „Schocktherapie“ beteiligt war, erklärte einer der Oligarchen, der während der Privatisierung von Anleihen für Aktien Mitte der 90er Jahre zu Reichtum und Macht kam:

„Es gibt drei Arten von Geschäftsleuten in Russland. Eine Gruppe sind Mörder. Eine andere Gruppe bestiehlt andere Privatpersonen. Und dann gibt es ehrliche Geschäftsleute wie uns, die nur den Staat bestehlen.“[17]

Grundlage dieser perversen und kriminellen Selbstbereicherungsorgie der ehemaligen Bürokratie war die Zerstörung der von der sowjetischen Arbeiterklasse geschaffenen Produktionsmittel und der bedenkenlose und kurzsichtige Ausverkauf von Rohstoffen. Der Kusbass und die russische Kohleindustrie sind ein besonders krasses Beispiel für die Kriminalität und Rücksichtslosigkeit, mit der dabei vorgegangen wurde.

Russland verfügt nach den Vereinigten Staaten über die größten Kohlevorkommen der Welt. Die sowjetische Kohleindustrie gehörte somit zu den verlockendsten Teilen der Beute, die sich sowohl russische als auch westliche Geschäftsleute während der kapitalistischen Restauration unter den Nagel reißen wollten. Die USA hatten bereits 1990, also lange vor der endgültigen Auflösung der UdSSR Ende 1991, mit dem oben dokumentierten PIER-Projekt die Grundlage für eine massive Intervention gelegt. Während der gesamten Restauration und in den 1990er Jahren waren die USA stark an der sogenannten „Umstrukturierung“ des russischen Steinkohlebergbaus beteiligt.

In den ersten Jahren der kapitalistischen Restauration privatisierte die Regierung den Steinkohlenbergbau, zögerte jedoch, auch alle Subventionen zu streichen, weil sie explosive Kämpfe der Bergleute fürchtete, die in den 90er Jahren immer wieder streikten. Die Kohleindustrie verblieb auch unter der Verwaltung des ehemaligen sowjetischen Ministeriums Rosugol, dessen Präsident Juri Malyschin zu den mächtigsten Figuren der damaligen Zeit zählte. Obwohl die Kohleindustrie bereits vollständig privatisiert war, war der Umstand, dass sie de facto unter der Kontrolle eines großen russischen Staatsunternehmens stand, dem internationalen und vor allem amerikanischen Finanzkapital natürlich ein Dorn im Auge.

Der Haupthebel, durch den die vollständige Unterordnung der Kohleindustrie unter die Profitinteressen der amerikanischen, australischen, österreichischen und russischen Großkonzerne gewährleistet wurde, war die Weltbank. Entschlossen, die russische Kohleindustrie auf „Thatcher-Kurs“ zu schicken, skizzierte die Weltbank ein Programm mit massiven Einschnitten und Minenschließungen als Bedingung für einen Kredit von 500 Millionen Dollar. Die russische Regierung, die die Kohleindustrie, wie ein Beobachter treffend feststelle, als „politische Schlinge um den Hals“ empfand, akzeptierte 1995 die „Vorschläge“ der Weltbank, die die „Nullung“ aller Kohlesubventionen und einen Plan zur Halbierung der Belegschaften innerhalb von drei bis fünf Jahren vorsahen.

Das Programm der Weltbank war eng mit dem von den USA finanzierten Kohleprojekt verbunden, und beide wurden von der unabhängigen Bergarbeitergewerkschaft NPG unterstützt, die bereits viel von ihrer Mitgliedschaft und ihrem Einfluss eingebüßt hatte.

Die Auswirkungen des „Umstrukturierungsprogramms“ auf die Kohleindustrie waren verheerend. Die Beschäftigung im Kohlebergbau in Russland sank von 900.000 auf etwa die Hälfte im Jahr 2000. Die Produktion, die 1988 mit 400 Millionen Tonnen ihren Höhepunkt erreicht hatte, sank bis 1997 auf nur noch 225 Millionen Tonnen. Rosugol wurde 1996 in eine offene Aktiengesellschaft mit Malyschew als Präsident umgewandelt. 1998, nach der Schließung von mindestens 58 Bergwerken, kündigte die Regierung an, weitere 86 der verbleibenden 200 Kohlebergwerke in Russland stillzulegen.

Die Arbeiter erhielten monate- oder sogar jahrelang keinen Lohn. Dies war zwar in Russland in den 1990er Jahren weit verbreitet, aber in der Bergbauindustrie war die Lage besonders schlimm. So hat die Kusnezkaja-Mine im Kusbass, eine der größten Eisenerzminen, die 1991 als Aktiengesellschaft von einer österreichischen Firma privatisiert worden war, ihre Arbeiter zwei Jahre lang nicht bezahlt. Aus Verzweiflung entschlossen sich die Bergleute und ihre Frauen schließlich dazu, das Top-Management der Mine in seinem Büro einzusperren und als Geiseln zu halten, bis ihr Lohn ausbezahlt wurde.

Die Kohlebergleute, einst die am höchsten bezahlte Gruppe innerhalb der sowjetischen Arbeiterklasse, fielen bis Ende der 1990er Jahre auf den siebten Platz zurück.[18]

Ebenso wie die Aluminium-, Stahl- und andere Rohstoff- und Energieindustrien war auch die Kohleindustrie Gegenstand heftiger Kämpfe innerhalb des Staats sowie unter den aufstrebenden Oligarchen und der organisierten Kriminalität, wobei die Grenzen zwischen diesen drei Sektoren mehr als fließend waren. Im Rahmen der Mafiakriege in den 1990er Jahren wurden Dutzende von Minenbetreibern im Kusbass ermordet. Der Kusbass hatte die dritthöchste Mordrate der Nation. Ein Bergbaudirektor, der von der Moscow Times nach dem Einfluss der organisierten Kriminalität auf das Kohlegeschäft gefragt wurde, antwortete klirrend: „Sie haben keinen Einfluss darauf. Sie betreiben es.“

Verschärft wurde die soziale Katastrophe infolge der Minenstilllegungen und des Abbaus Hunderttausender Arbeitsplätzen dadurch, dass es für die entlassenen Bergleute aufgrund des gravierenden Wohnungsmangels in Russland (der immer noch andauert) praktisch unmöglich war, mit ihren Familien in andere Regionen zu ziehen, um dort eine Beschäftigung zu finden. Ein lokaler Regierungsbeamter im Kusbass, der früher für den KGB gearbeitet hatte, sagte der New York Times lakonisch: „Heutzutage kümmern sie sich nicht mehr um Seife. Sie wollen Essen.“

An den Streiks der Bergleute im Kusbass und darüber hinaus beteiligten sich in den 1990er Jahren 400.000 bis 600.000 Bergleute. Insgesamt haben Millionen von Arbeitern während dieser Zeit gestreikt und gegen die furchtbare soziale Krise protestiert. Unter Bedingungen extremer politischer Verwirrung konnten diese Streiks jedoch von rivalisierenden Fraktionen innerhalb der Gewerkschaften und unter Regierungsbeamten und Geschäftsleuten manipuliert und ausgenutzt werden. Sie spannten die streikenden Arbeiter vor ihren Karren, um ihre eigenen Interessen in Moskau oder der Region durchzusetzen.

Die Situation im Kusbass ist zwar besonders krass, aber im Großen und Ganzen repräsentativ für das politische und wirtschaftliche Chaos, die Kriminalität und die soziale Verzweiflung, die die 1990er Jahre geprägt haben – eine Zeit, an die sich viele Russen aus gutem Grund noch immer als traumatisch zurückerinnern.

Nach Angaben der russischen Fachzeitschrift Expert brach die gesamte Industrieproduktion in Russland in den 1990er Jahren um bis zu 55 Prozent ein. Zum Vergleich: Während der Weltwirtschaftskrise in den USA ging die Produktion um 30 Prozent zurück. In der russischen Geschichte war nur die Kombination aus dem Ersten Weltkrieg und dem Bürgerkrieg nach der Oktoberrevolution schlimmer. Zwischen dem ersten Halbjahr 1993 und dem ersten Halbjahr 1994 sank die Industrieproduktion in Sektoren wie Rüstung, Elektronik und Bauwesen – Schlüsselindustrien der Sowjetunion – um 40 bis 50 Prozent. Die Industrieproduktion insgesamt lag 1994 bei 47 Prozent des Niveaus von 1990. Die inländischen Investitionen lagen 1995 bei 35 Prozent des Niveaus von 1990, und 75 Prozent aller Unternehmen hatten 1996 überhaupt keine Investitionen getätigt. Ausländisches Kapital floss stets an die Börsen und die Finanzinstitute, aber nicht in die Industrie.

Rückgang der Krankenhausbetten pro 1000 Einwohner von 1991 bis 2011, gestützt auf Daten der Weltgesundheitsorganisation WHO

Die Privatisierung und der Abbau wesentlicher Teile der Industrie bedeuteten auch die Zerstörung des Sozialstaats, der in hohem Maße an die sowjetische Industrieinfrastruktur gebunden war.

Darüber hinaus wurden in den letzten Jahrzehnten vor allem im Gesundheitswesen unbarmherzige Einschnitte vorgenommen. Die soziale Krise und das Fehlen einer politischen Perspektive haben Millionen in Selbstmord, Drogen- und Alkoholmissbrauch getrieben.

Die soziale Infrastruktur wurde in einem Maße vernachlässigt, das offenkundig kriminell ist. In Russland, dem flächenmäßig größten Land der Welt mit 140 Millionen Einwohnern, gibt es nur etwa 5.000 Feuerwachen. Das viel kleinere – und sozial ebenfalls verwüstete – Polen hat über 15.000 bei einer Bevölkerung von 40 Millionen. Im Jahr 2014 starben 9.405 Menschen bei Bränden in Russland. Die Zahl der Toten pro 1.000 Brände betrug 64,5, eine Rate, die nur von Weißrussland übertroffen wurde, das 78,8 Tote pro 1.000 Brände aufwies. Zum Vergleich: In den USA mit 320 Millionen Einwohnern starben 3.280 Menschen bei Bränden, eine Todesrate von 1,7 pro 1.000 Brände.

Der Brand vom 25. März 2018 in Kemerowo war einer der schlimmsten, aber kaum der einzige Großbrand, der durch die kriminelle Missachtung grundlegender Brandschutzvorschriften verursacht wurde. Im Jahr 2003 hatte ein Brand in einem Studentenwohnheim der Moskauer Universität 44 Menschen das Leben gekostet und 156 verletzt; ein Brand in einem Pflegeheim in Krasnodar im Jahr 2007 tötete 60 Menschen; ein Brand in einem Nachtclub in Perm im Jahr 2009 tötete 154 und ein Brand in einem Einkaufszentrum in Kasan hinterließ im Jahr 2015 19 Tote und 61 Verletzte.

Jedes Jahr sterben schätzungsweise 15.000 Arbeiter bei Unfällen direkt am Arbeitsplatz, so die Zahlen der Internationalen Arbeitsorganisation. Die erschreckende Zahl von 190.000 Arbeitern sterben jährlich an den Folgen gefährlicher Arbeitsbedingungen.

Eine ehemalige Halle der Kirowski-Fabrik in St. Petersburg. Aufnahme von 2014

Kurz, im Gegensatz zu den Behauptungen der kapitalistischen Triumphalisten und der meisten bürgerlichen Akademiker war die Wiederherstellung des Kapitalismus alles andere als „friedlich“. Es war ein einseitiger Klassenkrieg, in dem die Arbeiterklasse, entwaffnet und enthauptet von jahrzehntelangem Stalinismus und der Intervention des Pablismus, sowohl von der aufstrebenden Oligarchie als auch vom Imperialismus in furchtbarer Weise angegriffen wurde

Die Summe der Todesopfer dieser Konterrevolution wurde nie ermittelt. Aber jede ernsthafte Schätzung müsste nicht nur die Zehntausenden, die in den Bürgerkriegen im Kaukasus und in Zentralasien starben, berücksichtigen, sondern auch die über eine Million Selbstmorde allein in Russland seit 1991, den schrecklichen Anstieg der Todesfälle durch zuvor ausgerottete Krankheiten wie Tuberkulose, die Millionen Opfer der anhaltenden Heroin- und HIV-Epidemie, die Zehntausenden von Arbeitern, die bei Arbeitsunfällen ums Leben gekommen sind, und die vielen Millionen Opfer des maroden Zustands der sozialen Infrastruktur und des Gesundheitssystems. Der Brand in Kemerowo fügt diesem Konto weitere 60 Opfer hinzu, ist aber in vielerlei Hinsicht nur die Spitze des Eisbergs.

Nur eine kleine Oligarchie und eine sehr kleine obere Mittelschicht haben von diesem verbrecherischen Prozess profitiert. Der globale Vermögensbericht der Credit Suisse für 2016 ergab, dass Russland unter allen großen Volkswirtschaften die mit Abstand höchste Vermögenskonzentration in den Händen einer Oligarchie aufweist. Der Bericht ergab, dass das oberste Dezil 89 Prozent des gesamten Haushaltsvermögens in Russland besitzt, verglichen mit 78 Prozent in den Vereinigten Staaten und 73 Prozent in China. 122.000 Personen aus Russland gehören zum reichsten 1 Prozent der Welt, und das Land hat nicht weniger als 79.000 US-Dollar-Millionäre. Russland hat auch die weltweit drittgrößte Zahl von Milliardären, 96, und wird darin nur von China (das fast die zehnfache Bevölkerungszahl hat) mit 244 und den USA mit 544 Milliardären übertroffen. Nur etwa 4 Prozent der Bevölkerung werden der „Mittelschicht“ zugerechnet.

Im Gegensatz dazu verdienen laut einem Artikel der Nesawissimaja Gaseta vom April 2017 etwa 56 Prozent der russischen Arbeitnehmer weniger als 31.000 Rubel (etwas über 400 Euro) pro Monat. Das offizielle Existenzminimum wurde kürzlich von der Regierung auf weniger als 9691 Rubel (130 Euro) gesenkt, ein Lohn, von dem man nicht leben kann. Offizielle Statistiken zeigen, dass die Zahl der extrem armen Menschen, die unterhalb dieser niedrigen Schwelle leben, bei rund 19 Millionen liegt.

Fortsetzung folgt

Anmerkungen:

[16] Olga Kryshtanovskaia, „Umwandlung der alten Nomenklatura in die neue russische Elite“, in: Obshchestvennye nauki i sovremennost,1995, Nr. 1, S. 58-59.

[17] Carke 2007, S. 160.

[18] Zahlen aus: Stephen Crowley, „Between a Rock and a Hard Place: Russia’s Troubled Coal Industry“, in: Peter Rutland (Hrsg.), Business and State in Contemporary Russia, Boulder: Westview Press 2001, S. 129-149.

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