8. Dezember 2016

CDU-Parteitag: Bundeskanzlerin Merkel fordert schärferes Asylrecht und Burka-Verbot

Von Ulrich Rippert, 8. Dezember 2016

Auf dem CDU-Parteitag in Essen hielt Merkel eine außerordentlich rechte Rede voller ausländerfeindlichen Attacken und Forderungen nach polizeilicher und militärischer Aufrüstung.

Bundesregierung plant Massenabschiebungen

Die Linke: Mit Spitzenduo auf Regierungskurs

Von Johannes Stern, 8. Dezember 2016

Die Linkspartei wird mit ihren beiden Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch als Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf 2017 ziehen.

Italien: Renzi offiziell zurückgetreten

Von Marianne Arens, 8. Dezember 2016

Der italienische Senat stimmte dem Haushalt zu und machte damit den Weg für Renzis Rücktritt frei.

Renzis Rücktritt „eingefroren“

Italien: Renzi tritt nach Scheitern von Referendum zurück

EU-Finanzminister fordern mehr Sparmaßnahmen

Von Julie Hyland, 8. Dezember 2016

Nach sieben Jahren Austerität fordert die EU von Athen weitere Einsparungen in Höhe von 4,2 Milliarden Euro und neue Arbeitsmarktreformen.

Obama deutet Gefahr einer Diktatur an

Von Patrick Martin, 8. Dezember 2016

In einer Rede vor Militärs in Florida zitierte der US-Präsident zweimal das Nürnberger Kriegsverbrechertribunal als Warnung an die neue Regierung von Donald Trump.

Frankreich: Hollande verzichtet auf erneute Kandidatur

Von Kumaran Ira, 8. Dezember 2016

Hollande ist der erste Präsident seit Gründung der Fünften Republik 1958, der sich nicht um eine zweite Amtszeit bemüht.

Aktuelle Analysen

Syrische Armee rückt weiter in Aleppo vor

Von Jordan Shilton, 7. Dezember 2016

Die syrische Armee und schiitische Milizen kontrollieren jetzt zwei Drittel des von den „Rebellen“ gehaltenen Stadtteil Aleppos.

New York Times lässt der Wut über Washingtons Debakel in Syrien freien Lauf

Indien weist Pakistans „Friedensangebote“ zurück

Von Keith Jones, 7. Dezember 2016

Indien hat Pakistans Versuchen eine eindeutige Abfuhr erteilt, einen Dialog zur Entschärfung der seit drei Monaten andauernden Krise zwischen den beiden rivalisierenden Atommächten zu beginnen.

Krise zwischen Indien und Pakistan verschärft sich

Massenabschiebungen nach Afghanistan

Von Martin Kreickenbaum, 7. Dezember 2016

Die Bundesregierung will in diesem Monat Massenabschiebungen von afghanischen Asylbewerbern beginnen und dabei erstmals Sammelflieger einsetzen.

Urteil zum Zugunglück von Bad Aibling

Von Marianne Arens und Wolfgang Weber, 7. Dezember 2016

Das Verhalten des Fahrdienstleiters war nur das letzte Glied in einer langen Kette von Entscheidungen der Bahnbehörden und Politiker, die die Sicherheit im Bahnverkehr dem Profit opfern.

Bombardier baut weltweit weitere 7500 Arbeitsplätze ab

Von Dietmar Henning, 7. Dezember 2016

Während die Arbeiter besorgt und wütend sind, arbeiten die Betriebsräte und die IG Metall seit Monaten mit der Konzernleitung zusammen, um den Arbeitsplatzabbau zu organisieren.

Trumps Gespräch mit taiwanesischer Präsidentin erhöht Spannungen mit China

Von Peter Symonds, 6. Dezember 2016

Das erste Telefongespräch eines amerikanischen Präsidenten mit der taiwanesischen Führung seit 1979 beschädigt jahrzehntelange diplomatische Gepflogenheiten auf der Grundlage der „Ein China“-Politik.

Trump stellt in Cincinnati ein extrem nationalistisches Programm vor

Trumps Kabinett der Milliardäre: freie Hand für die Wall Street

Österreich: Van der Bellen gewinnt Präsidentenwahl

Von Markus Salzmann, 5. Dezember 2016

Der ehemalige Vorsitzende der österreichischen Grünen hat Wahl gegen Norbert Hofer von der rechtsextremen Freiheitlichen Partei (FPÖ) überraschend deutlich gewonnen.

Vor der Präsidentschaftswahl in Österreich
Sozialdemokraten hofieren rechtsextreme FPÖ

Australien: IYSSE gründet Hochschulgruppe an der University of Melbourne

Von unseren Reportern, 5. Dezember 2016

Die Gründung einer IYSSE-Gruppe an einer der ältesten und renommiertesten Universitäten Australiens ist von großer Bedeutung.

Neue Rekrutierungsoffensive der Bundeswehr

Von Johannes Stern, 3. Dezember 2016

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Bundeswehr massiv aufstocken und in den nächsten Jahren tausende neue Soldaten für die Armee rekrutieren.

EU-Kommission will milliardenschweren Rüstungsfonds

Erfolgreiche IYSSE-Versammlung zur Wahl Trumps in Frankfurt

Von unseren Korrespondenten, 3. Dezember 2016

Was sind die Ursachen und Lehren der Wahl Trumps? Diese Frage stand im Mittelpunkt der gut besuchten IYSSE-Veranstaltung in Frankfurt.

Moskau führt Geheimverhandlungen mit syrischen „Rebellen“

Von Bill Van Auken, 3. Dezember 2016

Die von der Türkei vermittelten Gespräche mit Russland unterstreichen das Fiasko, das die USA mit ihrer Kampagne für einen Regimewechsel in Syrien erleiden.

Bundeshaushalt 2017: Milliarden für Aufrüstung und Krieg

Großbritannien: Corbyn schützt Tony Blair in Untersuchung zum Irak-Krieg

Von Robert Stevens und Chris Marsden, 2. Dezember 2016

Corbyn hat in jedem kritischen Punkt vor der rechten Parlamentsfraktion der Labour Party kapituliert.

Über „Falschmeldungen“ und drohende Internet-Zensur

Von Kevin Reed, 2. Dezember 2016

Amerikanische Medien trommeln gegen „Falschmeldungen“ in den sozialen Medien und im Internet. Die Kampagne erinnert an die McCarthy-Ära.

Italien: Scheitern des Referendums könnte Bankenkrise auslösen

Von Nick Beams, 1. Dezember 2016

Das Finanzkapital betrachtet das Referendum als Test, ob Ministerpräsident Renzi die „Umstrukturierung“ des Bankensystems durchsetzen und die Angriffe auf die Arbeiterklasse verschärfen kann.

Vor dem italienischen Referendum

Rhein-Main-Airport: Demonstration der Lufthansa-Piloten

Von Marianne Arens, 1. Dezember 2016

Am Tag Sieben des aktuellen Pilotenstreiks versammelten sich hunderte streikende Lufthansa-Piloten vor dem Tor 21 am Rhein-Main-Flughafen Frankfurt.

Der Pilotenstreik erfordert eine sozialistische Perspektive

Lufthansa-Piloten streiken weiter

Die Rolle von Verdi bei der Privatisierung des öffentlichen Nahverkehrs

Von Andy Niklaus, 1. Dezember 2016

In Pforzheim werden Anfang nächsten Jahres alle 250 Mitarbeiter des öffentlichen Nahverkehrsbetriebes ihre Arbeit verlieren und nur zu wesentlich schlechteren Bedingungen bei einem privaten Anbieter weiterarbeiten können.

Massenproteste gegen südkoreanische Präsidentin

Von Ben McGrath, 1. Dezember 2016

Die Abstimmung über ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Park steht kurz bevor. Die Proteste vom Wochenende sind ein klares Zeichen für große soziale und politische Unzufriedenheit.

„Rebellen“ in Aleppo vor verheerender Niederlage

Von Bill Van Auken, 30. November 2016

Syrische Regierungstruppen haben etwa 40 Prozent des Gebiets zurückerobert, das von den al-Qaida-nahen und US-gestützten Milizen kontrolliert wurde.

Trotz Kriegsdrohungen hofft der Kreml auf bessere Beziehungen zu den USA

Abschiebungen: Berliner Verwaltungsgericht stellt Recht auf Anwalt in Frage

Von Verena Nees, 30. November 2016

Bei einer Abschiebung hatte die Bundespolizei einem Anwalt den persönlichen Kontakt zur betroffenen Mandantin verweigert und ihm einen Platzverweis erteilt. Das Berliner Verwaltungsgericht urteilte zugunsten der Polizei.

„Es geht um die Rechte der Anwaltschaft als Ganzes“

Von Verena Nees und Sonja Bach, 30. November 2016

Die WSWS sprach nach der Gerichtsverhandlung mit den drei Anwälten, die an der Verhandlung vor dem Berliner Verwaltungsgericht beteiligt waren.

F.A.Z. und CDU-Politiker fordern Atomwaffen

Von Johannes Stern, 29. November 2016

Nachdem der Bundestag am Freitag beschlossen hat, den Militärhaushalt in den kommenden Jahren massiv aufzustocken, beginnt nun eine Diskussion über die atomare Bewaffnung der Bundeswehr.

Deutsche Reaktionen auf Trumps protektionistische Wirtschaftpolitik

Frankreich: Fillon gewinnt die Vorwahlen bei den rechten Parteien

Von Alex Lantier, 29. November 2016

Fillons Sieg als Kandidat der Republikaner bedeutet eine Verschärfung der Sparpolitik und von Nationalismus und Militarismus.

Berlin: MAN-Beschäftigte demonstrieren gegen Stellenstreichungen

Von unserem Reporterteam, 29. November 2016

Mehrere Hundert Beschäftigte des MAN Diesel & Turbo Werks in Berlin demonstrierten am Montag für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze.

MAN-Arbeiter kämpfen gegen Massenentlassung

Trumps Wahl verschärft Streit der Türkei mit Nato-Verbündeten

Von Halil Celik, 26. November 2016

Die türkische herrschende Klasse reagiert auf die Wahl Trumps, indem sie ihren autoritären Kurs verschärft und versöhnliche Töne in Richtung China schickt.

Stellungnahme zu den Aktionen gegen das AfD-Mitglied Prof. Markus Egg

International Youth and Students for Social Equality, 26. November 2016

Am 8. November störten vier Personen ein Seminar des Anglistik-Professors und AfD-Mitglieds Markus Egg an der Berliner Humboldt-Universität und überschütteten ihn mit Wasser. Die IYSSE lehnen solche Aktionen aus grundsätzlichen politischen Erwägungen ab.

Soy Nero: Ein zeitgemäßer Film nach der Trump-Wahl

Von Stefan Steinberg, 25. November 2016

Der sehenswerte Film Soy Nero von Rafi Pitts über die amerikanisch-mexikanische Grenze gewinnt nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten große Aktualität.

USA bewaffnen syrische Islamisten mit Boden-Luft-Raketen

Von Bill Van Auken, 24. November 2016

Die Lieferung tragbarer Raketenwerfer an die „Rebellen“ dient offenbar dazu, den Konflikt noch vor der Amtsübernahme der neuen Regierung zu verschärfen.

Kämpfe in Syrien verschärfen sich – militärische Eskalation unter Trump wird wahrscheinlicher

Kämpfe um Mossul im Nordirak verschärfen sich

Von James Cogan, 24. November 2016

Hunderte von amerikanischen Soldaten sind an Bodenoperationen beteiligt. Angeblich kämpfen auch britische und australische Truppen an der Seite der irakischen Streitkräfte.

Proteste gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Von Carola Kleinert, 24. November 2016

Am vergangenen Samstag haben mehr als 500 Menschen in der Frankfurter Innenstadt gegen die drohenden Abschiebungen von Flüchtlingen nach Afghanistan protestiert.

Der Arbeitsplatzabbau bei VW und die Rolle der IG Metall

Von Dietmar Henning, 24. November 2016

Bei Volkswagen arbeiten die gewerkschaftlichen Funktionäre die Angriffe auf die Belegschaft aus und setzen sie durch. Sie sind über zahllose Verbindungen mit dem Management verschmolzen.

Volkswagen baut 30.000 Arbeitsplätze ab

Polnischer Sejm beschließt Gründung einer paramilitärischen Miliz

Von Clara Weiss, 24. November 2016

Mitte November gab das polnische Parlament grünes Licht für den Aufbau einer Armee zur Territorialverteidigung (WOT) mit 53.000 Mann.

Nach Trumps Wahl: Baltische Staaten drängen auf Aufrüstung gegen Russland

Von Markus Salzmann, 23. November 2016

Trumps Aussagen im Wahlkampf haben in den baltischen Regierungen Ängste ausgelöst. Nun fordern Vertreter der drei Länder einmütig, die EU-Mitglieder müssten ihre Verteidigungsausgaben massiv erhöhen.

Berlin: Rot-Rot-Grün beschließt Koalitionsvertrag

Von Verena Nees, 23. November 2016

Vor dem Hintergrund der zugespitzten ökonomischen und politischen Krise nach der US-Wahl wird der neue rot-rot-grüne Senat die Arbeiterklasse und Jugend heftig angreifen und extrem feindlich auf jede Opposition reagieren.

Berlin: Rot-Rot-Grün plant Abschiebungen in neuem Gewand

Rot-Rot-Grün rüstet Berliner Polizei auf

Pilotenstreik bei Lufthansa

Von Marianne Arens, 23. November 2016

Ein 24-stündiger Streik der Lufthansa-Piloten führt am Mittwoch zur Annullierung von fast neunhundert Flügen. Am Dienstag streikten schon die Flugbegleiter bei Eurowings.

Steigende Armut in Europa

Von Elisabeth Zimmermann, 23. November 2016

Laut der jüngsten Studie der Bertelsmann-Stiftung sind in den EU-Ländern 118 Millionen Menschen von Armut betroffen. Das ist jeder vierte EU-Bürger.

Merkels vierte Kanzlerkandidatur

Von Ulrich Rippert, 22. November 2016

Merkels erneute Kanzlerkandidatur ist ein Aufruf an alle Parteien, die Reihen gegen die wachsende soziale Opposition zu schließen.

Steinmeier soll Bundespräsident werden

Trumps Wahlsieg überschattet Asien-Pazifik-Gipfel

Von Mike Head, 22. November 2016

Das Treffen war angesichts der protektionistischen und nationalistischen Politik der kommenden Trump-Regierung von Angst und Unsicherheit geprägt.

Bundesverfassungsgericht stellt Freibrief für Geheimdienst aus

Von Justus Leicht, 22. November 2016

Der zweite Senat des BVerfG hat entschieden, dass die Bundesregierung die sogenannten NSA-Selektorenlisten nicht an den Untersuchungsausschuss des Bundestags übergeben muss.

„Exil als geistige Lebensform“
Ein Buch über Brecht und Feuchtwanger

Von Sybille Fuchs, 22. November 2016

Der Journalist und Sachbuchautor Andreas Rumler untersucht das lebenslange Arbeitsbündnis Lion Feuchtwangers mit Bertolt Brecht unter dem Gesichtspunkt des Exils.

Trump bildet ultrarechtes Kabinett

Von Patrick Martin, 21. November 2016

Ein Rassist aus den Südstaaten als Justizminister, ein islamfeindlicher Fanatiker als nationaler Sicherheitsberater und ein NSA-Unterstützer als CIA-Direktor werden Trumps Kabinett angehören.

Steve Bannon: Ein Faschist im Weißen Haus

Trumps künftiger Stab weist auf Eskalation des Militarismus hin

Japans Premierminister trifft sich mit künftigem US-Präsidenten Trump

Von Nick Beams, 19. November 2016

Japans herrschende Kreise halten Donald Trumps Wahl zum US-Präsidenten für ein politisches Erdbeben, das die Grundfesten der Nachkriegsordnung erschüttert hat.

340 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken

Von Martin Kreickenbaum, 19. November 2016

Die Zahl der in diesem Jahr bei der Überfahrt über das Mittelmeer ums Leben gekommenen Flüchtlinge ist damit auf mindestens 4.621 angestiegen, so viele wie noch nie.

Linkspartei unterstützt europäische Armee

Von Verena Nees, 19. November 2016

Die Linkspartei reagiert auf den Wahlerfolg von Donald Trump, indem sie außen- und innenpolitisch weiter nach rechts rückt.

Wagenknecht und die Linkspartei unterstützen Steinmeiers Kriegskurs

Obamas europäische Abschiedstour

Von Peter Schwarz, 18. November 2016

Obamas Werben für seinen Nachfolger ist derart offensichtlich, dass ihn die Süddeutsche Zeitung als „Donald Trumps Pressesprecher“ bezeichnete.

Obama in Berlin

Demonstrationen gegen Obama-Besuch in Athen

Rakka-Offensive entlarvt Spannungen zwischen US-Verbündeten in Syrien

Von Bill Van Auken, 16. November 2016

Die US-geführte Offensive zur Eroberung der Stadt Rakka, der syrischen Hochburg des Islamischen Staates (IS), führt zu erbitterten Konflikten zwischen Washingtons Hauptverbündeten vor Ort.

Bundestag beschließt Ausweitung von Bundeswehreinsatz im Irak und Syrien

München-Neuperlach: Vier Meter hohe Mauer vor Flüchtlingsheim

Von Anna Rombach, 17. November 2016

Der Bau einer vier Meter hohen Mauer vor einem Flüchtlingsheim in München-Neuperlach sorgt für massive Proteste.

Obama verteidigt Trump auf Pressekonferenz im Weißen Haus

Von Patrick Martin, 16. November 2016

Während die Mehrheit der Amerikaner den ultrarechten Republikaner ablehnt, will der demokratische Präsident eine „reibungslose Übergabe” der Regierungsgeschäfte.

Von der „politischen Revolution“ zur Kollaboration: Sanders und Warren bieten Trump Zusammenarbeit an

Vom Monster zum designierten Präsidenten: Demokraten kriechen vor Trump

EU fordert unabhängigere Außenpolitik nach Trumps Wahlsieg

Von Johannes Stern und Alex Lantier, 16. November 2016

Die geostrategischen, wirtschaftlichen und politischen Konflikte zwischen dem amerikanischen und europäischen Kapitalismus kehren mit enormer Kraft zurück.

Reaktion auf US-Wahl: Deutsche Medien fordern Aufrüstung

Parteitag der Grünen im Schatten der Trump-Wahl

Von Dietmar Henning, 16. November 2016

Die aus der Friedens- und Anti-Atomkraft-Bewegung entstandene Partei repräsentiert dieselben abgehobenen oberen zehn Prozent der Gesellschaft wie das liberale und pseudolinke Milieu in den USA, das Hillary Clinton unterstützte.

Trumps Wahlsieg und die italienische Rechte

Von Marianne Arens, 16. November 2016

Die italienische Rechte und Beppe Grillo begrüßen Trumps Wahlsieg in den USA. Die Aussichten für Renzis Verfassungsreferendum vom 4. Dezember haben sich erneut verschlechtert.

Trump ernennt Faschisten zum Chefberater und will Immigranten abschieben

Von Tom Eley, 15. November 2016

Donald Trump hat angekündigt, den Faschisten Steve Bannon zum Chefberater des Weißen Hauses zu machen und will Millionen Einwanderer abschieben. Er bereitet die rechteste Regierung der amerikanischen Geschichte vor.

Trump bei den Wählerstimmen weit hinter Clinton

Das Märchen von der „reaktionären weißen Arbeiterklasse“

Anhaltende Demonstrationen gegen Trump in den Vereinigten Staaten

Von Shannon Jones, 15. November 2016

In allen Teilen der USA gingen am Wochenende die Demonstrationen gegen die Wahl von Trump und seine rechte, ausländerfeindliche Politik weiter.

Rassen- und Klassenfragen bei Trumps Wahlsieg

Trumps Wahlsieg und das Fiasko der amerikanischen Demokratie

Prorussische Kandidaten gewinnen Präsidentschaftswahlen in Bulgarien und Moldawien

Von Markus Salzmann, 15. November 2016

Der Wahlsieg eines prorussischen Kandidaten im EU- und Nato-Land Bulgarien und in der Republik Moldau sorgt innen- und außenpolitisch für Spannungen und vertieft die Krise der EU.

Wall Street feiert Trumps Wahlsieg mit Kursfeuerwerk

Von Nick Beams, 12. November 2016

Trumps wirtschaftsfreundliche Politik und die Unterstützung durch das Establishment der Demokratischen Partei treiben die Kurse in die Höhe.

Bernie Sanders bereit zur Zusammenarbeit mit Trump

Von Eric London, 12. November 2016

Vor achtzehn Monaten hat Sanders seine Kandidatur bekanntgegeben, und heute erklärt er sich „bereit, mit Trump zusammenzuarbeiten“. Sein Statement enthält für die Arbeiterklasse eine wichtige Lehre.

USA: Das politische Establishment stellt sich hinter Trump

Syriza bildet Kabinett um und bereitet neue soziale Angriffe vor

Von Katerina Selin, 12. November 2016

Die griechische Syriza-Regierung reagiert auf die wachsende politische und soziale Krise im Land und richtet sich personell auf eine noch engere Zusammenarbeit mit den internationalen Kreditgebern aus, um den vereinbarten Sparkurs durchzusetzen.

Europas extreme Rechte feiert Trumps Sieg

Von Alex Lantier, 11. November 2016

Parteien wie der französische Front National und die deutsche AfD begrüßten Trumps Sieg als Beweis dafür, dass sich die extreme Rechte auch in Europa durchsetzen könne.

Der Idiot redet: Slavoj Žižek für Donald Trump

Von Andre Damon, 11. November 2016

Slavoj Žižek, der Liebling der akademischen Pseudolinken, sprach sich für Trump als Präsidenten aus.

Slavoj Žižek: Vom Pseudolinken zum neuen Rechten

Europa: Schock über Trumps Wahlsieg

Von Peter Schwarz, 10. November 2016

Die herrschenden Eliten Europas fürchten, dass Trumps Präsidentschaft nicht nur die USA, sondern auch den Rest der Welt politisch und wirtschaftlich destabilisieren wird.

Deutschland: Medien fordern massive Aufrüstung nach US-Wahl

Goodyear-Reifenwerk Philippsburg: Schließung angeblich „alternativlos“

Von Marianne Arens, 10. November 2016

In einer Art Aufführung mit verteilten Rollen versuchten die Manager, Betriebsräte und Lokalpolitiker den 890 betroffenen Arbeitern klarzumachen, dass es zur Werksschließung keine Alternative gebe.

IWF diktiert „Reformen“ – Es brodelt wieder in Ägypten

Von Jean Shaoul, 10. November 2016

Als Gegenleistung für einen Kredit hat der IWF die Freigabe des Wechselkurses, den Abbau von Subventionen, die Einführung einer neuen Mehrwertsteuer und die Privatisierung staatlicher Unternehmen verlangt.

Der sandinistische Präsident Ortega gewinnt die Wahl in Nicaragua

Von Andrea Lobo, 10. November 2016

Ortega wurde für eine dritte Amtszeit wiedergewählt, trotz der wachsenden Ungleichheit und der zunehmend autokratischen Herrschaftsmethoden.

Zum 100. Geburtstag von Peter Weiss – Schriftsteller, Maler und Filmemacher
2. Teil

Von Stefan Steinberg und Sybille Fuchs, 10. November 2016

Im Mittelpunkt des Werks von Peter Weiss stehen die grundlegenden Erfahrungen des 20. Jahrhunderts, die Verbrechen des Faschismus, die Oktoberrevolution und ihr anschließender Verrat durch die stalinistische Bürokratie.

Zum 100. Geburtstag von Peter Weiss – Schriftsteller, Maler und Filmemacher
1. Teil

Nato kündigt größte Truppenbereitstellung gegen Russland seit dem Kalten Krieg an

Von Alex Lantier, 9. November 2016

Kur zvor den Wahlen in Amerika kündigten Nato-Vertreter an, hunderttausende Soldaten in Alarmbereitschaft für Militärschläge gegen Russland zu versetzen.

Deutscher Thinktank fordert mehr außenpolitische Unabhängigkeit von den USA

US-Wahlkampf verursacht Spannungen im britischen Militär

Von Robert Stevens, 9. November 2016

Weil bei den US-Präsidentschaftswahlen zwei der unbeliebtesten Kandidaten der amerikanischen Geschichte antreten, macht sich in der herrschenden Elite Großbritanniens tiefe Besorgnis über die Zukunft Europas breit.

Europäische Reaktionen auf die US-Wahl

VW leugnet Abgasbetrug in Europa

Von Dietmar Henning, 9. November 2016

Die abgehobene und arrogante Reaktion der Verantwortlichen auf den Abgas-Skandal treibt den VW-Konzern immer tiefer in den Abgrund.

Kurdische Milizen kündigen Angriff auf IS-Hauptstadt in Syrien an

Von James Cogan, 8. November 2016

Die Ankündigung ist weitgehend rhetorisch und soll wohl vor allem die Demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton unterstützen.

Türkische Regierung will die kurdische HDP zerschlagen

Von Alex Lantier, 8. November 2016

Nach dem gescheiterten Putschversuch im Juli wird die Türkei mithilfe des Notstands in eine Präsidialdiktatur verwandelt.

Mehring Verlag veröffentlicht „Die Tragödie der chinesischen Revolution“ von Harold Isaacs

Von unserem Korrespondenten, 7. Mai 2016

Die zweite chinesische Revolution der Jahre 1925 bis 1927 zählt zu den prägenden Ereignissen des 20. Jahrhunderts, die bis heute nachwirken.

Perspektiven

Trumps Telefonat mit Taiwan: Eine Provokation gegen China

7. Dezember 2016

Trumps Politik von „Frieden durch Stärke“ im asiatischen Pazifik ist keine Strategie für Frieden, sondern für Krieg.

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Spendenaufruf

Spendet für die World Socialist Web Site

3. Dezember 2016

Die World Socialist Web Site ist die meistgelesene sozialistische Publikation im Internet und basiert ausschließlich auf der Unterstützung durch ihre Leserinnen und Leser wie Euch. Eure Unterstützung des Kampfs für Sozialismus und Eure aktive Beteiligung sind heute so wichtig wie nie.

US-Präsidentschaftswahl 2016

Trump ernennt Ex-General „Mad Dog“ Mattis zum Verteidigungsminister

Von Patrick Martin, 6. Dezember 2016

Die Ernennung des pensionierten Generals James Mattis stieß auf große Zustimmung im politischen Establishment, dem nationalen Sicherheitsapparat und großer Teile der bürgerlichen Medien.

Trump droht drakonische Strafen für Verbrennen der Flagge an: Zur Krise der amerikanischen Demokratie

Von Joseph Kishore, 2. Dezember 2016

Trumps Äußerungen zeugen nicht nur von seinen persönlichen autoritären Neigungen, sondern auch von der Fäulnis der Demokratie in den Vereinigten Staaten.

Die Kampagne für eine Neuauszählung der Stimmen in drei US-Bundesstaaten

Von David North und Joseph Kishore, 30. November 2016

Die Kampagne für eine Neuauszählung der Stimmen in drei US-Bundesstaaten hat eine politische Krise ausgelöst, die zusehends an Brisanz gewinnt.

Obama verurteilt Bemühungen um Stimmen-Neuauszählung

Von Eric London, 30. November 2016

Präsident Barack Obama distanziert sich von einer Neuauszählung der Stimmen. Dabei ist dies ein völlig legitimer juristischer Vorgang, um das Wahlergebnis in Bundesstaaten mit ungewöhnlich knappem Ausgang zu überprüfen.

Trump führt Obamas undemokratisches Erbe fort

Von Tom Carter, 28. November 2016

Der Angriff auf demokratische Rechte unter dem Deckmantel des „Kriegs gegen den Terror“ hat die scheinlegale Grundlage geschaffen, auf der die künftige Trump-Regierung ihre autoritären Herrschaftsformen aufbauen kann.

EZB besorgt über Trumps Wirtschaftspolitik

Von Nick Beams, 28. November 2016

Angesichts der protektionistischen Wirtschaftspolitik, die der designierte US-Präsident Donald Trump ansteuert, rechnet die Europäische Zentralbank mit Handelskonflikten und Turbulenzen auf den Finanzmärkten.

Die Wahl von Trump und die Gefahr eines Handelskriegs in Asien

Von Peter Symonds, 26. November 2016

Trump hat angekündigt, die Transpazifische Partnerschaft zu kippen. Seine Politik stellt die gesamte Grundlage der Nachkriegsordnung im asiatisch-pazifischen Raum in Frage.

Hillary Clinton erhielt zwei Millionen Stimmen mehr als Trump

Von Patrick Martin, 25. November 2016

Clintons Vorsprung bei den Wählerstimmen wird von den amerikanischen Medien, dem politischen Establishment und sogar der demokratischen Parteiführung größtenteils ignoriert.

Ungnädige Audienz für die Medien am Hofe Trump

Von Patrick Martin, 24. November 2016

Trump hat Medienmanager und Nachrichtenmoderatoren grob abgekanzelt. Ein Teilnehmer sprach von einer Atmosphäre wie vor einem „Erschießungskommando“.

Trumps Videobotschaft: Handelskrieg und fremdenfeindliche Maßnahmen

Von Barry Grey, 23. November 2016

Das Video verdeutlicht, was die Regierung Trump ausmachen wird: Extremer Nationalismus und Militarismus gepaart mit Rassismus sowie die Liberalisierung der Wirtschaft zugunsten der Konzerne.

Trumps autoritäre Regierung: Nationalismus und Krieg

Von Joseph Kishore, 22. November 2016

Die Demokraten versuchen, die Machtübergabe an Trump in normalen Bahnen verlaufen zu lassen. Doch der designierte Präsident zeigt durch die ersten Personalentscheidungen, dass seine Regierung ohne Beispiel in der Geschichte der Vereinigten Staaten ist.

Trump besetzt Kabinett mit Militaristen

Trumps Wahlsieg aus Sicht Europas

Von Alex Lantier, 21. November 2016

Einzelheiten über Trumps Außenpolitik sind noch nicht bekannt, doch sein Wahlsieg stellt eindeutig einen historischen Wendepunkt dar, mit dem die Kriegsgefahr näher rückt.

Nach der Wahl von Trump: Die Neuausrichtung der US-Politik

Trumps Wunschkandidat für Homeland Security fordert Unterdrückung der Proteste

Anti-Trump-Proteste: Demokraten versuchen die Opposition zu kontrollieren

Der Weg vorwärts im Kampf gegen Trump

Trump ernennt Stephen Bannon zum Chefstrategen: ein neues Krisenstadium der amerikanischen Demokratie

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IYSSE

IYSSE kandidieren zur StuPa-Wahl 2017 an der Humboldt-Universität

Von unserem Korrespondenten, 25. November 2016

Am Mittwoch reichten Mitglieder der IYSSE die Kandidatenliste beim Studentischen Wahlvorstand ein. Die Wahl findet am 17. und 18. Januar statt.

Studierendenparlament der HU gegen Bundeswehr-Werbung an der Uni

Von unserem Reporter, 23. November 2016

Am Montagabend sprach sich das Studierendenparlament der Berliner Humboldt-Universität gegen jegliche Bundeswehr-Werbung an der Uni aus.

Professor Sandkühlers Antwort auf die IYSSE: ein intellektuelles Armutszeugnis

Von der Hochschulgruppe der IYSSE an der Humboldt-Universität, 22. November 2016

Prof. Sandkühler bezeichnet es als „unverschämt“, die rechten Positionen seines Kollegen Jörg Baberowski zu kritisieren, und verweigert sich jeder inhaltlichen Diskussion.

Gegen rechte Ideologie an der Humboldt-Universität!
Ein offener Brief an Prof. Thomas Sandkühler

International Youth and Students for Social Equality, 12. November 2016

Die Hochschulgruppe der IYSSE an der Berliner Humboldt-Universität protestiert gegen den Versuch, begründete Kritik am rechten Historiker Jörg Baberowski einzuschüchtern.

Erfolgreiche IYSSE-Veranstaltung zur Wahl Trumps an der Humboldt-Universität

Von unserem Reporter, 18. November 2016

Am Mittwoch kamen fast 100 Studierende zur Veranstaltung der Hochschulgruppe der International Youth and Students for Social Equality an der HU. Sie diskutierten darüber, wie es zu Trumps Wahlsieg kommen konnte und wie man den Kampf gegen Reaktion und Krieg führen kann.

Lebhafte Diskussion auf IYSSE-Veranstaltung zur US-Wahl an der Humboldt-Universität

San Diego: David North spricht vor voll besetztem Saal über Trumps Wahlsieg

Von unseren Reportern, 19. November 2016

Mehr als 150 Besucher kamen zur Veranstaltung der Socialist Equality Party (US) an der San Diego State University, um David Norths Vortrag zu den Ursachen und Auswirkungen von Trumps Wahlsieg zu hören.

Hamburger AStA protestiert gegen Humboldt-Professor Jörg Baberowski

Von Johannes Stern, 8. November 2016

Die Proteste gegen den rechtslastigen Professor Jörg Baberowski an deutschen Universitäten weiten sich aus.

Wissenschaft statt Kriegspropaganda

International Youth and Students for Social Equality, 17. Oktober 2016

In dieser Woche beginnt an den Universitäten das neue akademische Jahr. Die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) begrüßen die Erstsemester mit folgendem Flugblatt.

Frankfurt: Hunderte Studierende hören Vortrag von David North

Von unseren Korrespondenten, 25. Oktober 2016

Unter dem Titel „Philosophie und Politik in Zeiten von Krieg und Revolution“ stellte North sein Buch „Die Frankfurter Schule, die Postmoderne und die Politik der Pseudolinken“ vor.

Philosophie und Politik in Zeiten von Krieg und Revolution
Vortrag in Frankfurt/Main

Von David North, 25. Oktober 2016

Diesen Vortrag hielt David North am 22. Oktober 2016 an der Frankfurter Goethe-Universität. Er setzt sich kritisch mit den Konzeptionen der Frankfurter Schule und der Postmoderne auseinander.

Bremer Studierendenvertretung protestiert gegen Baberowski

Von Christoph Vandreier, 18. Oktober 2016

Studierende in Bremen protestieren gegen einen Auftritt des rechten Professors Jörg Baberowski an ihrer Universität.

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Antikriegskonferenz am 5. November

Große Resonanz auf Antikriegskonferenz in Detroit

Von Kate Randall, 8. November 2016

Auf der Konferenz „Sozialismus versus Kapitalismus und Krieg“ wurde eine Strategie zum Aufbau einer neuen Antikriegsbewegung skizziert. Eine solche Bewegung muss sich auf eine internationale sozialistische Perspektive stützen und die beiden Kriegsparteien des Großkapitals bekämpfen.

Für den Aufbau einer internationalen Bewegung gegen den imperialistischen Krieg!

Socialist Equality Party, 4. November 2016

Auf der Konferenz „Sozialismus versus Kapitalismus und Krieg“ am 5. November wird eine politische Strategie gehen die Gefahr eines dritten Weltkriegs diskutiert.

Online-Interview mit David North

Interview mit David North, Autor von "Kriegszeiten: Das Weltmachtstreben der USA 1990-2016", stößt auf großes Interesse

Von unserem Reporter, 1. Oktober 2016

Das Interview wurde bislang fast 8.000 mal angesehen. Es behandelt eine ganze Reihe von Fragen, die North in seinem Buch diskutiert und erklärt ihre Beziehung zur aktuellen politischen Entwicklung.

Ein neues Buch von David North
Kriegszeiten: Das Weltmachtstreben der USA 1990-2016

Von David North, 23. September 2016

Wir veröffentlichen an dieser Stelle das Vorwort zum neuen Buch von David North, „A Quarter Century of War: The US Drive for Global Hegemony 1990-2016“. Eine deutsche Übersetzung ist in Vorbereitung.

Parteitag der Socialist Equality Party (USA)

Socialist Equality Party (USA), Resolutionen des Parteitags 2016
Perspektiven und Aufgaben der Socialist Equality Party

24. September 2016

Vom 31. Juli bis 5. August 2016 hielt die Socialist Equality Party (USA) in Detroit ihren Vierten Nationalen Parteitag ab.

Socialist Equality Party (USA), Resolutionen des Parteikongresses 2016
Der Kampf für Sozialismus und die Aufgaben der International Youth and Students for Social Equality

3. November 2016

Auf dem Parteitag der Socialist Equality Party (USA) vom 31. Juli bis 5. August 2016 wurde folgende Resolution zur Arbeit der IYSSE verabschiedet.

Rot-Rot-Grün

Rot-Rot-Grün positionieren sich als vehemente Verteidiger der EU

Von Verena Nees, 5. November 2016

Am Freitag veröffentlichten Vertreter von SPD, Linkspartei und Grünen einen Aufruf zur Verteidigung der Europäischen Union durch eine grundlegende Reform ihrer Institutionen.

Berlin: Rot-Rot-Grün bereitet Fortsetzung des Sparkurses vor

Von Verena Nees, 19. Oktober 2016

Ein rot-rot-grünes Bündnis wird den bisherigen Kurs der Haushaltskonsolidierung und damit der Sparprogramme auf dem Rücken der Bevölkerung fortsetzen.

SPD, Linke und Grüne beginnen Koalitionsverhandlungen

Berlin: Rot-Rot-Grün geht in die nächste Sondierungsrunde

Was bedeutet Rot-Rot-Grün in Berlin?

Wie Marx21 und SAV die rechte Politik der Linkspartei unterstützen

Die Linkspartei rechtfertigt Sozialkürzungen von Rot-Rot in Berlin

15 Jahre seit 9/11

Fünfzehn Jahre nach den Anschlägen vom 11. September

Erklärung der WSWS-Redaktion, 13. September 2016


Die folgenden Artikel aus dem Archiv der World Socialist Web Site zeigen, wie die Socialist Equality Party die Anschläge von 9/11 und die Reaktion der Regierung von George W. Bush damals eingeschätzt hat.

Die politischen Wurzeln der Terroranschläge in New York und Washington

Von David North und David Walsh, 12. September 2001

War die US-Regierung vor dem 11. September vorgewarnt?

Teil 1: Vorwarnungen

Teil 2: Die Attentäter im Visier

Teil 3: Die Vereinigten Staaten und der Terrorismus in Nahost

Teil 4: Die Verweigerung einer Untersuchung

Wissenschaft oder Kriegspropaganda

Axel Honneth an der Humboldt-Universität: Ein Sozialismus, der keiner ist

Von Peter Schwarz, 7. Juli 2016

An der Berliner Humboldt-Universität sprachen die Philosophieprofessoren Axel Honneth und Christoph Menke, die SPD-Politikerin Gesine Schwan und die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht über „Die Aktualität des Sozialismus“.

Vier Thesen zu Axel Honneths „Die Idee des Sozialismus“

International Youth and Students for Social Equality, 7. Juli 2016

Den folgenden Text verteilte die Hochschulgruppe der International Youth and Students for Social Equality an der Berliner Humboldt-Universität am 5. Juli 2016 an die Besucher der Veranstaltung „Die Aktualität des Sozialismus“.

Buchbesprechung
Eine marxistische Kritik der Frankfurter Schule

Von Peter Schwarz, 11. Juni 2016

Die deutsche Ausgabe des Buchs „Die Frankfurter Schule, die Postmoderne und die Politik der Pseudolinken“ von David North ist jetzt beim Mehring Verlag und im Buchhandel erhältlich.

„Die Frankfurter Schule, die Postmoderne und die Politik der Pseudolinken“ in Deutsch erschienen

Von Peter Schwarz, 3. Mai 2016

Das Buch von David North handelt von der vielschichtigen Beziehung zwischen Geschichte, Philosophie und Politik.

Leipzig, das Buch und die Messe – Klassenbesinnung ...
David North im Gespräch

Die Frankfurter Schule, die Postmoderne und die Politik der Pseudolinken: Eine marxistische Kritik – Vorwort
Teil 1

Von David North, 4. August 2015

Gegenstand dieses Buchs ist die Beziehung zwischen der Theorie des Marxismus und der Ausarbeitung von Programm, Perspektiven und Praxis der trotzkistischen Bewegung auf revolutionärer Grundlage.

Die theoretischen und politischen Wurzeln der Pseudolinken

Mehring Verlag veröffentlicht „Wissenschaft oder Kriegspropaganda?“

Von Peter Schwarz, 8. August 2015

Wer verstehen will, warum die herrschenden Eliten Deutschlands ihre Zurückhaltung in der Außenpolitik aufgeben, militärisch aufrüsten und in der EU den „Zuchtmeister“ spielen, muss dieses Buch lesen.

Wissenschaft oder Kriegspropaganda? – Vorwort

Jörg Baberowskis Geschichtsfälschung

Von Christoph Vandreier, 12. September 2015

Dieses Kapitel aus dem neu erschienen Buch „Wissenschaft oder Kriegspropaganda?“ setzt sich mit den theoretischen und historischen Konzeptionen Professor Baberowskis (Humboldt-Universität) auseinander.

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Nachruf

David King 1943-2016: Revolutionärer Sozialist, Künstler und Kämpfer für die historische Wahrheit

Von David North, 17. Mai 2016

David King, der seine herausragende Begabung der Aufgabe widmete, die Wahrheit über die russische Revolution und ihre Folgezeit aus dem kolossalen Lügengebäude des Stalinismus hervorzuholen, ist am 11. Mai unerwartet verstorben.

International May Day 2016

May Day 2016: Die internationale Arbeiterklasse ist eine enorme soziale Kraft

Von Joseph Kishore, 13. Mai 2016

Mit dieser Rede fasst Kishore die Beiträge des International May Day zusammen und zieht die politischen Schlussfolgerungen.

May Day 2016: Krieg und die amerikanischen Präsidentschaftswahlen

Von Jerry White, 12. Mai 2016

Jerry White, der Präsidentschaftskandidat der Socialist Equality Party (USA), hielt im Rahmen der internationalen Online-Maiversammlung des IKVI die folgende Rede.

May Day 2016: Einleitung von David North

Der 1. Mai 2016 und die Zukunft des Sozialismus

Dritte Internationale Maikundgebung stößt auf große Resonanz

Alle Reden der Kundgebung »

Kommentare

Stimmt mit „Nein“ im italienischen Verfassungsreferendum!

Gemeinsame Erklärung der Socialist Equality Party (Großbritannien), der Parti de l'égalité Socialiste (Frankreich) und der Partei für Soziale Gleichheit (Deutschland), 3. Dezember 2016

Das Referendum ist ein Schritt in Richtung autoritärer Herrschaftsformen. Es verleiht dem Premierminister eine praktisch unkontrollierte Macht, die Agenda seiner Partei durchzusetzen.

Mossul und imperialistische „Menschenrechte“

Von James Cogan, 3. Dezember 2016

Die Haltung der imperialistischen Mächte zu Kriegsverbrechen hängt davon ab, ob sie ihnen nutzt oder nicht.

Was ist die Ursache für den politischen Rechtsruck in Europa?

Von Peter Schwarz, 2. Dezember 2016

Das Phänomen Trump ist nicht auf die USA beschränkt. Das zeigt sich besonders deutlich in den drei Ländern – Frankreich, Italien und Österreich – in denen in diesen Tagen wichtige politische Entscheidungen anstehen.

Fidel Castros politisches Vermächtnis

Von Bill Van Auken, 29. November 2016

Castros Vermächtnis lässt sich nicht auf Kuba beschränken. Man muss auch die Auswirkungen seiner Politik auf den Rest der Welt und vor allem auf Lateinamerika berücksichtigen.

Fidel Castro und kleinbürgerlich nationalistische Politik

Thanksgiving im Zeichen der sozialen Krise in Amerika

Von Andre Damon, 25. November 2016

Am nationalen Feiertag Thanksgiving werden Millionen amerikanische Familien ihre wirtschaftliche Unsicherheit und soziale Misere besonders bitter empfinden.

New York Times schürt Kriegshysterie um Estland

Von Bill Van Auken, 3. November 2016

Der Times-Artikel läuft auf offene Kriegspropaganda hinaus. Er wiederholt die Behauptung der baltischen Staaten, eine russische Invasion stehe unmittelbar bevor. Gleichzeitig preist er das Erbe des Nationalsozialismus.

Amerikanischer „Pivot to Asia“ in der Krise

Von Peter Symonds, 27. Oktober 2016

Die US-Regierung reagiert auf Rückschläge im asiatisch-pazifischen Raum nicht etwa mit einem Rückzieher, sondern mit noch mehr diplomatischen Intrigen und kriegerischen Provokationen.

Soziale Ungleichheit und der Kampf gegen den Kapitalismus

Von Nick Beams, 26. Oktober 2016

Die Daten aus Pikettys Analyse zeigen, dass sich die immer weiter anwachsende soziale Ungleichheit nicht anders bekämpfen lässt, als durch eine sozialistische Revolution.

Wie Marx21, die SAV und RIO die Rechtswende der Linkspartei rechtfertigen

Von Johannes Stern und Peter Schwarz, 14. Mai 2016

Die pseudolinken Gruppierungen, die in oder im Umfeld der Linkspartei arbeiten, haben die Aufgabe übernommen, ihren Rechtsruck zu verteidigen.

Ein Vermerk über demoralisierte Opportunisten

Von David North, 21. April 2016

Warum werden Russland und China „imperialistisch“ genannt?
Eine Fallstudie über theoretische Betrügerei

Von Johannes Stern, 15. April 2016

Sahra Wagenknechts Plädoyer für Nationalismus und Marktwirtschaft

Von Peter Schwarz, 24. März 2016

Die Wiederkehr des deutschen Militarismus

Mehr Personal für die Bundeswehr

Von Ulrich Rippert, 11. Mai 2016

Nach einer drastischen Aufstockung des Wehretats hat die Bundesregierung nun die „Trendwende Personal“ angekündigt.

Merkel und Obama diskutieren neue Kriegspläne

Weißbuch 2016: Blaupause für einen neuen deutschen Polizei- und Militärstaat

Nato-Operation in Ägäis erhöht Kriegsgefahr mit Russland

mehr zum Deutschen Militarismus »

Kunst & Kultur

Filmbesprechung:
„All the way“ - Lyndon B. Johnson und die Bürgerrechtsbewegung

Von Charles Bogle, 9. Juli 2016

Der HBO-Fernsehfilm über die Präsidentschaft von Lyndon B. Johnson (1963-1964) verdient Lob, weil der er authentisch einige der wichtigen Themen des ersten Regierungsjahrs von Johnson aufgreift.

Ein Nachruf auf den deutschen Sinti-Musiker Häns’che Weiss

Von Bernd Reinhardt, 30. Juni 2016

Neben der beeindruckenden Beherrschung seines Instruments zeichnete seine mitreißende Musikalität den Gitarristen Häns’che Weiss aus.

Ein Gespräch mit dem Brecht Biographen Stephen Parker

Von David Walsh, 4. Mai 2016

Die WSWS-Autoren Sybille Fuchs, Stefan Steinberg und David Walsh sprachen mit dem Autor einer wichtigen neuen Brecht-Biographie.

Eine neue Brecht-Biografie, die wichtige historische Fragen aufwirft
Stephen Parker: „Bertolt Brecht. A Literary Life”. London, New York, 2014.

Eine wirkliche künstlerische „Avantgarde“ erfordert, sich den entscheidenden historischen Fragen zu stellen

Von David Walsh, 5. März 2016

David Walshs Essay befasst sich mit der Frage, ob es heute eine künstlerische Avantgarde gibt – und falls nicht, wie sie aussehen könnte und auf welche Themen sie eingehen müsste.

Die 66. Internationalen Filmfestspiele Berlin
Flüchtlingskrise im Mittelpunkt der Berlinale
Teil 1

Von Stefan Steinberg, 27. Februar 2016

Dies ist der erste Teil einer Artikelreihe zu den kürzlich zu Ende gegangenen Filmfestspielen in Berlin (66. Berlinale: 11.-20. Februar 2016).

Die 66. Internationalen Filmfestspiele Berlin
Zum Goldenen Bären für Fuocoammare
Teil 2

Die 66. Internationalen Filmfestspiele Berlin
Alone in Berlin: Neuverfilmung von Falladas Jeder stirbt für sich allein
Teil 3

Steven Spielbergs Bridge of Spies – Der Unterhändler: Eine Episode aus dem Kalten Krieg

Wer würde Hitler heute zujubeln?
Zur deutschen Filmsatire „Er ist wieder da“

Sicherheit und die Vierte Internationale

Sicherheit und die Vierte Internationale, der Gelfand-Prozess und die Aussage von Mark Zborowski
Ein offener Brief von David North an Susan Weissman

5. Dezember 2015