Der Aufsteiger

Ein Portrait Gerhard Schröders von Wolfgang Weber

8 May 1998

»Wer die Macht hat, bestimmt die Musik, wer sie nicht hat, hat's schwer.«
Lebensweisheit von Gerhard Schröder

Schröder heißt er. Aber wer ist dieser Mann, der sich anschickt, Kanzler zu werden?

Aufgewachsen als Sohn einer Kriegerwitwe in einer Familie mit fünf Kindern und in dörflicher Umgebung, hat er die Ungleichheit in dieser Gesellschaft von Kindesbeinen an sehr scharf erlebt und sehr bitter empfunden. Sein Vater, ein Kirmesarbeiter, war kurz nach seiner Geburt gefallen, sein Stiefvater früh an Tuberkulose erkrankt und gestorben. Armut, Grobheit und Rückständigkeit des Dorflebens prägen seine Jugend, verleihen ihm die Fähigkeit, vieles einzustecken und gleichzeitig nicht aufzustecken, sondern stur die eigenen Ziele weiterzuverfolgen. Und sie lassen in ihm den unbändigen und sturen Willen wachsen, um jeden Preis diese Verhältnisse hinter sich zu lassen. Er erarbeitet sich das Abitur auf dem zweiten Bildungsweg, was damals eine große Seltenheit ist, auch während des Studiums muß er in den Ferien jobben.

Zweifellos hat ihm also die soziale Ungleichheit schon früh das Leitmotiv seines Lebens, seines beruflichen und politischen Wegs geliefert. Aber dieses Leitmotiv bestand nicht darin, die Ungleichheit durch eine Veränderung der Gesellschaft zu überwinden, sondern persönlich auf der anderen Seite anzukommen, d.h. in dieser Gesellschaft, so wie sie ist, aufzusteigen. Weitreichende Visionen von einer neuen, besseren Gesellschaft und theoretische Debatten darüber lagen ihm schon immer fern. »Habermas, Marcuse, Marx ... das war mir alles zu theoretisch. Ich war nie ein 68er«, so Schröder später über sich selbst. Auch für das Studienfach Jura entscheidet er sich, weil das »mehr Handwerk als Wissenschaft, mehr Praxis als Theorie« ist.

Dennoch, der radikale Protest der Jugend in den 60er und 70er Jahren hatte seinen Einfluß auch auf ihn gehabt. Zwar war er bereits 1963 der SPD beigetreten, aber richtig politisch aktiv wurde er erst zur Zeit der Studentenbewegung, als Willy Brandt und seine Reformpolitik viele Arbeiter und Jugendliche beflügelte: 1969 wurde er Vorsitzender der Jusos, der SPD-Jugendorganisation in Göttingen, später in Hannover.

Damals befehdeten sich bei den Jusos, die damals in Opposition zur Regierungspolitik der SPD standen, drei Fraktionen: die sogenannten »Reformsozialisten« um die heutigen SPD-Politiker Rudolf Scharping, Heidemarie Wieczorek-Zeul, Norbert Gansel, Ottmar Schreiner, welche »durch parlamentarische Reformpolitik der SPD die Gesellschaft demokratisieren« wollten; der von der stalinistischen DKP beeinflußte »Stamokap-Flügel«, der mit der SPD »die Staatsmacht erobern« und so »kapitalistische Strukturen überwinden« wollte, und schließlich die sogenannten »Anti-Revisionisten«, die sich von der »Spontaneität« der »Kleinarbeit vor Ort«, der Kommunalpolitik und Jugendarbeit eine »sozialistische Entwicklung« versprachen. Schröder fühlte sich den letzteren verbunden. Er zog es schon damals vor, wie er später sagte, »Politik aus dem Bauch zu machen«.

Schröder bezeichnete sich in jenen Tagen als »Marxist« und »Sozialist«, aber weder vertrat er noch kannte er auch nur die wissenschaftlichen Ansichten und politischen Ziele des Marxismus. Wie alle Jusos und kleinbürgerlichen Radikalen in der Zeit der Studentenbewegung drückte er mit diesen Begriffen nicht die Perspektive einer revolutionären, sozialistischen Umwälzung der Gesellschaft durch die Arbeiterklasse, sondern lediglich den diffusen Wunsch nach einer Verbesserung der bestehenden Verhältnissen aus. Beruflich vertrat er - seit 1976 Partner in der Rechtsanwaltskanzlei eines Parteifreundes und ehemaligen Berufsoffiziers - auch DKP-Mitglieder in Prozessen gegen Berufsverbote. Atomkraftgegner wie Jo Leinen verteidigte er gegen Anklagen wegen Landfriedensbruch und andere staatliche Schikane. Als frischgebackener Bundestagsabgeordneter wandte er sich 1981 gegen Mietpreiserhöhungen und setzte sich, von der SPD in die Jugend-Enquêtekommission berufen, dafür ein, daß die Vertreter der Regierung und des Staates »Verständnis für Punks« und ihre Aktionen zeigen.

Es besteht also kein Anlaß, daran zu zweifeln, daß zu Beginn seiner beruflichen Laufbahn als Rechtsanwalt und seiner politischen Laufbahn in der SPD den jungen Schröder Ziele bewegt haben, wie er sie später einmal beschrieben hat: jemand heraushauen wollen, der vom Staat oder der Gesellschaft ungerecht behandelt wird, für die sozial Schwachen eintreten. Wie ist es dann zu erklären, daß er kaum zwei Jahrzehnte später als Ministerpräsident Bürgerkriegseinsätze gegen Jugendliche in Hannover mit den Worten anordnet: »Wer hierherkommt, um Chaos zu veranstalten, muß sich nicht wundern, wenn er das Fell versohlt kriegt?« Daß er Sparprogramme auf dem Rücken der sozial Schwachen, der Jugendlichen, Arbeitslosen, Behinderten und Blinden durch den Landtag peitscht? Daß unter seiner Regierung das Deportieren von Flüchtlingen, das polizeiliche Abhören und Schikanieren von »Verfassungsfeinden«, d.h. von allen tatsächlichen und vermeintlichen politischen Gegnern gigantische Ausmaße annimmt?

Alle auch noch so bescheidenen sozialreformerischen und demokratischen Ziele sind ihm im Verlaufe dieser 20 Jahre offensichtlich abhanden gekommen. Dies ist nicht einfach aus seiner Person heraus, sondern nur als Bestandteil der Verwandlung der gesamten SPD zu verstehen. An dieser Verwandlung zu einer Partei des Abbaus aller Reformen hatte Gerhard Schröder freilich einen entscheidenden Anteil.

Das fing bereits mit seiner Arbeit als Juso-Vorsitzender an. Er übernahm dieses Amt 1978, als die Studentenbewegung abgeflaut und die rebellische Jugend bereits weitgehend durch den Ausbau von Schulen, Universitäten, Krankenhäusern und anderen staatlichen Einrichtungen sozial integriert und durch Berufsverbote, Anti-Terror-Gesetze und ähnliche Maßnahmen politisch eingeschüchtert war. Sein Vorgänger Uwe-Benneter vom »Stamokap-Flügel« war vom SPD-Parteivorstand wegen »Sympathie mit Kommunisten« abgesetzt und aus der Partei ausgeschlossen worden. Er war offen für eine Zusammenarbeit mit der DKP eingetreten. Schröder schloß anschließend ein Bündnis mit den »Stamokaps«, um sich zum Vorsitzenden wählen zu lassen. Kaum war dies geschehen, erteilte er jeglicher Zusammenarbeit mit der DKP eine scharfe Absage und versprach der Schmidt-Regierung die »kritische Unterstützung« der Jusos.

Das internationale Russell-Tribunal, das die Menschenrechtsverletzungen in der Bundesrepublik im Zusammenhang mit der Staatsaufrüstung und der Verfolgung der RAF-Terroristen untersuchte, nannte er »wichtig und richtig«. Die Jusos könnten aber solch »ein propagandistisches Scherbengericht über eine SPD-geführte Bundesregierung nicht unterstützen«. Um bei den Kernkraftgegnern Einfluß zu gewinnen, tritt er als Juso-Vorsitzender bei Demonstrationen im Bonner Hofgarten auf, sichert aber gleichzeitig Schmidt auf dem SPD-Parteitag in Hamburg die Mehrheit und erklärt dann den Jusos, die Parteitagsbeschlüsse der SPD seien auch für sie bindend: »Ohne Schmidt können wir die Bundestagswahlen 1980 nicht gewinnen.«

Schmidt gewinnt - gegen den CDU/CSU-Kandidaten Franz Josef Strauß - und mit ihm Gerhard Schröder, der die nächste Stufe seiner Karriereleiter erklimmt und zum ersten Mal in den Bundestag einzieht. Wie er selbst berichtet, nahm er dorthin zwei Prinzipien mit: Niemals gegen die Fraktion stimmen - niemals den SPD-Kanzler zu einer Rücktrittsdrohung veranlassen. Obwohl immer noch im Ruf, ein Linker zu sein, unterstützt der neue Bundestagsabgeordnete Panzerlieferungen an Saudi-Arabien mit dem Argument: »Sonst liefern die USA und üben im Nahen Osten ihren Einfluß aus, und die sind viel gefährlicher als deutsche Waffen.« Auch in der Frage der atomaren Nachrüstung der NATO teilt er die anti-amerikanischen Vorbehalte der »Friedensbewegung« und verspricht öffentlich, im Bundestag gegen jeden Einzelposten im Haushaltsentwurf zu stimmen, der mit der Nachrüstung zusammenhängt. Ob er da schon wußte, daß es Abstimmungen zu Einzelposten überhaupt nicht gibt? Auf jeden Fall stimmt Schröder am Ende der Debatte für den gesamten Etat. Seine Standardrechtfertigung lautet wie immer: »Hier geht es um Mehrheiten, nicht um Rechthaberei!«

Aus den selben, auf den unmittelbaren politischen Erfolg ausgerichteten Erwägungen heraus sucht Schröder nach dem Ende der SPD/FDP-Koalition in Bonn 1983 ein neues Sprungbrett für seinen Aufstieg nach ganz oben - und die Annäherung an die Wählerschichten der Grünen. Das Scheitern der Schmidt-Regierung analysiert er in der Zeit folgendermaßen: »Anti-Terror-Gesetze, Berufsverbote, Übergriffe von Polizei und Justiz, Schmähungen von Demonstranten ... erscheinen zu Recht als nicht vereinbar mit Brandts Programmansatz. Die SPD ist um ihre Identität als moralisch integrer Verein gebracht worden. ... Der Glaube, daß wirtschaftliches Wachstum mit Fortschritt gleichzusetzen sei ... ist [bei den aufgeklärten Zwischenschichten] zerbrochen. ... Zukünftige Politik für die Arbeitnehmer ist eine Politik, die die grünen und alternativen Ziele weitgehend aufnimmt.«

Mit diesem Konzept läßt er sich zum Parteivorsitzenden von Hannover, eines der größten Bezirke, wählen und dann als Spitzenkandidat für die niedersächsischen Landtagswahlen von 1984 ins Gespräch bringen: »Ich werde mich auf keinen Fall nicht bewerben.« Durch ein taktisches Bündnis mit einflußreichen rechten Landespolitikern, denen er die Parteiführung überläßt, kann er sich durchsetzen.

Der Einzug in die Staatskanzlei durch eine rot-grüne Koalition gelingt ihm aber erst im zweiten Anlauf, 1990. Doch kaum im Amt, hat sich die politische Lage in Deutschland grundlegend verändert: Mit dem Zusammenbruch der DDR ist die Nachkriegszeit beendet, nach innen wie nach außen. In der Weltpolitik will die deutsche Bourgeoisie ihren Rivalen, vor allem den USA wieder selbstbewußter, wirtschaftlich und militärisch stärker entgegentreten. Für eine Politik der sozialen Reformen und Kompromisse, die sie zur Stabilisierung ihrer Herrschaft nach 1945 verfolgte, sieht sie daher keine Grundlage mehr. Sie fordert die vollständige Unterordnung der SPD und der Gewerkschaften unter ihre globalen und europäischen Strategien. Und Schröder beweist seine Anpassungsfähigkeit, ist entschlossen, sich den Konzernen und Banken in dieser Frage als der eifrigste und erfolgreichste Diener zu beweisen. Demonstrativ tritt er als der Mann des Kapitals auf, als Organisator eines »deutschen Auto-Gipfels«, auf dem Wiener Opernball, im Aufsichtsrat von VW, der Norddeutschen Landesbank und der Deutschen Messe AG.

Bei VW gehört er zu den Initiatoren der 4-Tage-Woche und einer entsprechenden Lohnsenkung. Daimler-Benz verschafft er eine Teststecke für Autotests im Papenburger Moor. Die grünen Koalitionspartner in der Regierung helfen ihm dabei, den Protest von Umweltschützern zu unterdrücken. Der Meyer-Werft in Papenburg läßt er gegen den Protest aller Ökologen die Ems für den Bau eines Luxusschiffes ausbaggern und dem norwegischen Energiekonzern Statoil legt er eine Pipeline durch das Wattenmeer.

In der Ausländer- und Flüchtlingspolitik setzt er auf staatlichen Rassismus. Polizei- und Justizübergriffe, zehn Jahre zuvor von ihm noch kritisiert, unter seiner Regierung gehören sie zur Tagesordnung.

Die immer desolatere Kassenlage der eigenen Landesregierung, die von den Investitionen, Steuern und sonstigen Zahlungen transnationaler Konzerne wie VW, Daimler-Benz, Continental abhängt, treibt ihn zusätzlich an, früher und energischer als Parteivorstand und Bundestagsfraktion in Bonn die Verwandlung der SPD zur Partei der Wirtschaft und des starken Staats voranzutreiben. Seine Wahl zum Kanzlerkandidaten nach jahrelangen parteiinternen Auseinandersetzungen ist das Ergebnis davon, daß inzwischen nicht nur er, nicht nur ein Flügel der Partei, sondern die gesamte SPD diese Mauserung vollzogen haben. Und die Tatsache, daß diese Wahl mittels der Medien, d.h. unter der direkten Einflußnahme der Bourgeoisie entschieden wurde, beweist nur, daß diese Wandlung erfolgreich zum Abschluß gekommen ist.

Auch Schröders persönliche Beziehungen werfen ein Licht auf den Politiker: sie hängen eng mit den verschiedenen Etappen seines Aufstiegs zusammen. Mit seiner Jugendliebe aus dem Nachbardorf blieb er nur bis zum Einstieg in Politik und Beruf verbunden. Die Lehrerin Anne Taschenmacher vom stalinistisch beeinflußten Juso-Studentenverband SHB begleitete ihn in seiner Zeit als »linker Juso-Führer«. Die Verbindung mit der Polizistengattin Hiltrud Hampel in den 80er Jahren entsprang seiner Suche nach neuen Wählerschichten und Konzepten für den Aufstieg in Niedersachsen. Hiltrud nützte ihm mit ihrer Sorge um die Kinder von Tschernobyl, um das Ozonloch, um das Wattenmeer und verfolgte Fledermäuse und Pelztiere ganz beträchtlich, beim Stimmenfang und beim Sprung in die Medienwelt - bis sie in den 90er Jahren dem neuen Zeitgeist und Schröders Linie, der bedingungslosen Anbetung der Marktwirtschaft, allzusehr in die Quere kam. Was könnte diese neue Orientierung besser verkörpern als die - vierte - Ehe mit einer Focus-Reporterin, mit Doris Köpf?

Überblickt man Gerhard Schröders Werdegang als Ganzes, so kommt man nicht umhin, festzustellen, daß der nächste Bundeskanzler aller Wahrscheinlichkeit nach ein Mann sein wird, dessen politische Ansichten und Perspektiven sich in einem Betätigungsfeld von nur 300 km, zwischen Lemgo, Göttingen, Hannover und - für ganz kurze Zeit - Bonn herausgebildet haben. Wie Kohl spricht er keine einzige Fremdsprache, andere Länder hat er nur im Laufe von Politiker- und Wirtschaftsreisen gesehen.

In erstaunlich vielen Details deckt sich dieser Lebenslauf mit der Biographie von Bill Clinton - die Kindheit als Halbwaise, der Aufstieg aus ärmlichen Verhältnissen »durch eigene harte Arbeit«, Proteste gegen die Regierung in der Studentenzeit, schließlich die Karriere eines hemmungslosen Opportunisten in der Provinz, der sich beim Big Business für das höchste nationale Regierungsamt durch seine grenzenlose Willfährigkeit qualifiziert.

So wie Clinton von den amerikanischen, so wurde Schröder von den deutschen herrschenden Kreisen und ihren Medien ausgewählt. Das, was die Bourgeoisie heute braucht, sind Aufsteigertypen, die alles zu tun bereit sind, nur um nicht wieder nach unten zu fallen; Draufgängertypen, die »ohne lange zu fackeln« zupacken und den Staat gegen jede oppositionelle Regung in der Arbeiterklasse und Jugend einsetzen; engstirnige Politiker aus dem Kleinbürgertum, die nicht imstande sind, zwei Schritte voraus zu denken und die Folgen ihrer eigenen Handlungen objektiv abzuschätzen. Wenn Schröder voraussehen könnte, welche Folgen seine »Standortpolitik«, der Wettlauf im Lohn- und Sozialabbau für die gesamte Gesellschaft haben, würde er vielleicht selbst zurückschrecken. So aber, in seinem unbekümmerten Egoismus, in seiner stolzen Kurzsichtigkeit kennt er keine Skrupel - und das macht ihn gerade wertvoll für die Bourgeoisie.

Gleichzeitig zeigt aber auch die Tatsache, daß sie ihn ausersehen haben, Kohl abzulösen, auch die ungeheure Krise, den beispiellosen Niedergang der bürgerlichen Politik. Produktion, Handel, Finanzen, Kommunikation, Wissenschaft und Technik, alles wird in revolutionären Schritten und globalen Dimensionen entwickelt. Doch für die höchsten Spitzen in Staat und Gesellschaft werden die beschränktesten Provinzler und Opportunisten geholt - wahrlich kein Zeugnis großartiger Perspektiven oder auch nur tragfähiger Konzepte der herrschenden Klasse für die Zukunft.

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