Am 19. und 22. März sprach David North, der nationale Vorsitzende der Socialist Equality Party, in San Diego und Berkeley zum Thema "Die kapitalistische Krise und die Rückkehr der Geschichte". Wir veröffentlichen an dieser Stelle sein Vortragsmanuskript.
1. Wie seriöse bürgerliche Ökonomen konstatieren, hat die globale Wirtschaftskrise - die schwerste seit den 1930er Jahren - die Glaubwürdigkeit des kapitalistischen Systems auf der ganzen Welt schwer beschädigt. Die Heilslehren über den freien Markt, die Politiker, Journalisten, Moderatoren und viele Wirtschaftswissenschaftler fast dreißig Jahre lang als der Weisheit letzten Schluss predigten, haben sich als theoretisch unbegründet und moralisch verwerflich erwiesen. Die Zukunft des kapitalistischen Systems wird nun in eher düsteren Farben gezeichnet. So schrieb Martin Wolf von der Financial Times am 8. März:
"An einem Wendepunkt wie diesem lässt sich nicht absehen, wohin die Reise geht... Doch eines steht fest: Der Zusammenbruch des Finanzsystems in Kombination mit einer ausgeprägten Rezession, wenn nicht Schlimmerem, wird die Welt verändern. Der Markt wird an Legitimität einbüßen. Die Glaubwürdigkeit der USA wird Schaden nehmen. Das Ansehen Chinas wird wachsen. Selbst die Globalisierung kann ins Wanken geraten. Wir gehen unruhigen Zeiten entgegen."
2. In einem weiteren Kommentar zitiert die Financial Times den Geschäftsführer von Merrill Lynch in Moskau, Bernie Sucher, mit den Worten:
"Unsere Welt ist zusammengebrochen, und ich weiß beim besten Willen nicht, was an ihre Stelle treten wird. Der Kompass, nach dem wir Amerikaner uns gerichtet haben, ist zerbrochen. Eine vergleichbare Orientierungs- und Ratlosigkeit habe ich bisher nur bei meinen Freunden [in Russland] erlebt, als die Sowjetunion zusammenbrach."
Die Medien liefern keine Erklärung
3. Die gegenwärtige Debatte innerhalb der herrschenden Klasse und des politischen Establishments dreht sich darum, wie das System gerettet werden kann. Ungeachtet der äußerst kritischen Lage lässt sie historische und ökonomische Ursachenforschung vermissen. Das Platzen der Geschäfte mit ungesicherten Hypothekendarlehen, die Kursverluste an den Börsen und das Austrocknen der Kreditmärkte gelten weithin als maßgebliche Auslöser der Krise, die das amerikanische Bankensystem und damit auch die Weltwirtschaft zu Fall gebracht hat. Doch die Aufzählung dieser Krisenelemente ist noch keine Erklärung für Art und Ursache ihrer Entstehung. Als "tiefere Ursachen" der Krise machte das Wall Street Journal vor Kurzem "Kreditausfälle" und "faule Wertpapiere" aus. Eine Tautologie, die als Erklärung verkauft wird: "Kreditausfälle" und "faule Wertpapiere" sind Ausdrucksformen der Krise, deren "tiefere Ursachen" noch aufzudecken sind.
4. Ernsthafte Erklärungen, die über eine bloße Beschreibung der gegenwärtigen Katastrophe oder ihrer unmittelbaren Auslöser hinausgehen, sucht man vergeblich - und das ist kein Zufall. Es liegt vor allem daran, dass die grundlegende Lebensfähigkeit und historische Unveränderlichkeit des kapitalistischen Systems nicht in Frage gestellt werden dürfen, schon gar nicht in den USA. Entsprechend behauptet Martin Wolf in seinem oben zitierten Kommentar kategorisch, es gebe "keine glaubwürdige Alternative zur Marktwirtschaft". Diese Überzeugung, die selbst unter klugen Beobachtern wie Wolf weit verbreitet ist, geht mit der Vorstellung einher, die heutige Krise sei durch das Zusammentreffen von Umständen bedingt, die ungeachtet ihrer verheerenden Wirkung nicht auf das Wirtschaftssystem an sich, sondern auf äußere Einwirkungen zurückzuführen seien. Die Ursache der Krise sei also nicht im Wesen des Profitsystems selbst zu suchen. Das Problem liege vielmehr in den äußeren Bedingungen, die es heute vorfinde.
5. Der Marxismus lehnt diese oberflächliche Sichtweise ab und betrachtet den Kapitalismus aus einer kritischen, historischen Perspektive. Er führt die heutige Krise auf Widersprüche zurück, die gewissermaßen in der sozioökonomischen DNA der kapitalistischen Produktionsweise vorprogrammiert sind. Im Gegensatz dazu beziehen bürgerliche Ökonomen und Journalisten eine rechtfertigende Haltung gegenüber dem Kapitalismus. Sie leugnen, dass er ökonomische Widersprüche birgt, die unweigerlich in Krisen und Zusammenbrüche münden. Doch bereits Karl Marx erklärte:
"In der Tat aber existiert die Krise, weil jene Widersprüche existieren. Jeder Grund, den sie [die Apologeten des Kapitalismus] gegen die Krise angeben, ist ein wegphantasierter Widerspruch, also ein realer Widerspruch, also ein Grund der Krise. Das Wegphantasierenwollen der Widersprüche ist zugleich das Aussprechen wirklich vorhandner Widersprüche, die dem frommen Wunsch nach nicht existieren sollen." (Theorien über den Mehrwert, Karl Marx/Friedrich Engels: Werke, Dietz Verlag Berlin, Bd. 26. Februar , S. 519.)
6. Das "Wegphantasierenwollen" der Widersprüche nimmt folgende Form an: Die Medien stellen das kapitalistische System als Opfer einer wabernden Masse von Übeltätern dar: skrupellosen Spekulanten, einer unzulänglichen Bankenüberwachung, überschuldeten Hedgefonds, geldgierigen Managern und nicht zuletzt leichtfertigen amerikanischen Verbrauchern, denen der talentierte Mr. Obama als neuer geistig-moralischer Führer Amerikas in seiner Antrittsrede gehörig die Leviten las. Allen diesen "Erklärungen" ist gemeinsam, dass sie die Krise im Wesentlichen auf subjektive Faktoren, d. h. auf Fehler und Irrtümer zurückzuführen, und nicht auf objektive Widersprüche, die tief in der historischen Entwicklung des kapitalistischen Systems in den USA und weltweit verwurzelt sind.
7. So werden die Turbulenzen auf den Finanzmärkten beispielsweise mit dem Fehlverhalten der Akteure auf diversen Kreditmärkten erklärt, in erster Linie mit der unkontrollierten Vergabe von Hypothekendarlehen an nicht kreditwürdige Privatpersonen. Aber weshalb es überhaupt dazu kommen konnte, noch dazu im Umfang von mehreren Hundert Milliarden Dollar, bleibt ein Rätsel.
Das "Ende der Geschichte"?
8. Bemerkenswert ist außerdem, dass an die aktuelle Weltwirtschaftskrise ganz andere Maßstäbe angelegt werden, als an die Krise, die vor zwanzig Jahren in Osteuropa und der Sowjetunion ausbrach. Im Jahr 1989 galt der Glaubenssatz, dass die wirtschaftliche Krise der stalinistischen Regime den endgültigen Beweis für das Scheitern des Sozialismus erbracht habe. Die Auflösung der UdSSR im Dezember 1991 zeigte angeblich unwiderlegbar, dass der Sozialismus wirtschaftlich nicht lebensfähig sei und dass daher kein vernünftiger Mensch auch nur einen Gedanken an eine Alternative zum Kapitalismus verschwenden dürfe. Die Menschheit war, um das geflügelte Wort Francis Fukuyamas zu verwenden, am "Ende der Geschichte" angelangt.
9. Natürlich behauptete Fukuyama nicht, dass fortan nichts mehr "passieren" werde. Mit dem "Ende der Geschichte" war gemeint, dass der Kapitalismus als sozioökonomisches System den Schlusspunkt des historischen Fortschritts bilde. Fukuyamas Buch war Ausdruck des Siegestaumels, der nach dem Zusammenbruch der stalinistischen Regime von der amerikanischen und internationalen herrschenden Klasse Besitz ergriff. Der weiteren Ausdehnung des Kapitalismus schienen fortan weder geografische noch historische Grenzen gesetzt. Hier wird offenbar mit zweierlei Maßstab gemessen: Wenn die Krise der Sowjetunion und Osteuropas das Scheitern des Sozialismus bewies (einmal ganz abgesehen davon, dass diese Länder nicht sozialistisch waren), weshalb wird die aktuelle Weltwirtschaftskrise dann nicht als Scheitern des kapitalistischen Systems interpretiert?
10. Im Rausch des Sieges über ihren Gegner im Kalten Krieg erlag die herrschende Klasse Amerikas regelrechten Allmachtsfantasien. Diese Illusionen beruhten nicht nur auf einer Fehleinschätzung der "tieferen Ursachen" für den Untergang der stalinistischen Regime, sondern auch darauf, dass die Widersprüche des amerikanischen Kapitalismus, insbesondere seine geschwächten Stellung in der Welt, geflissentlich ausgeblendet wurden. Das politische Establishment Amerikas verstand nicht und wollte vielleicht auch gar nicht verstehen, dass die wirtschaftlichen Kräfte, die die stalinistischen Regime unterhöhlt hatten, globaler Natur waren und, da sie dem Druck der zunehmend integrierten globalen Wirtschaft auf den Nationalstaat entsprangen, unweigerlich auch auf die Vereinigten Staaten von Amerika einwirkten und sie schwächten.
11. Kurzfristig bescherte die Auflösung der stalinistischen Regime den USA günstige geopolitische Voraussetzungen für ihre strategischen Interessen. Sie änderte aber nichts daran, dass die Stellung des amerikanischen Kapitalismus auf Weltebene, die 1989-1991 bereits stark angeschlagen war, langfristig weiter verfiel. Bei allem Gerede über das "Ende der Geschichte" konnten die USA den historisch bedingten Widersprüchen, die ihre ökonomischen Grundlagen stetig unterhöhlten, nicht entrinnen.
Der historische Hintergrund der Krise
12. Künftige Historiker werden den Crash von 2008 einschätzen als (1) Ergebnis des langfristigen Niedergangs und Zerfalls der globalen Stellung der USA, der sich über mehrere Jahrzehnte erstreckte, und (2) Auftakt zu einer neuen Periode systembedingter Krisen und revolutionärer Klassenkämpfe in den USA und weltweit.
13. Die Vereinigten Staaten bildeten im 20. Jahrhundert den tragenden Pfeiler des Weltkapitalismus. Zum Ende des 1. Weltkriegs waren sie die führende Industrienation der Welt. Amerikanische Unternehmen dominierten sämtliche Industriezweige. Das wirtschaftliche Wachstum der USA konnte allerdings nicht verhindern, dass der Ausbruch des 1. Weltkriegs im Jahr 1914 eine dreißigjährige Periode globaler Krisen und Erschütterungen einleitete.
14. Der 1. Weltkrieg zerstörte das wirtschaftliche, politische und soziale Gleichgewicht des Kapitalismus in Europa und, wie sich bald zeigen sollte, auch weltweit. Die russische Revolution und die Machteroberung der Bolschewiki im Oktober 1917 bewiesen, dass diese objektive Krise revolutionäre Implikationen barg. Der Ausbruch weiterer revolutionärer Kämpfe in Deutschland beendete im November 1918 den 1. Weltkrieg. Die folgenden beiden Jahre waren in ganz Europa von wirtschaftlichen Verwerfungen und revolutionären Aufständen geprägt. Doch das Fehlen einer erfahrenen revolutionären Führung ermöglichte der europäischen Bourgeoisie, diese Erschütterungen zu überstehen und eine gewisse Stabilität wiederherzustellen.
15. Der kurze und fieberhafte Konjunkturaufschwung Mitte der 1920er Jahre wich allerdings bald dem verheerenden Zusammenbruch der Weltwirtschaft, der im Oktober 1929 an der Wall Street begann. Präsident Roosevelt, ein ausgesprochen fähiger Führer der herrschenden Klasse Amerikas, versuchte im Rahmen des "New Deal" alles Mögliche, konnte die Große Depression jedoch nicht überwinden. Während der gesamten 1930er Jahre verblieb die Arbeitslosigkeit auf unerhört hohem Niveau. Erst der Kriegseintritt der USA im Dezember 1941, der mit enormen Staatsausgaben für die Waffenproduktion verbunden war, führte zu der lang ersehnten wirtschaftlichen Erholung.
Das Nachkriegssystem und die Vorherrschaft der Vereinigten Staaten
16. Die kriegsbedingten Zerstörungen schufen - eine tragische Ironie - die Voraussetzungen für ein neues systemisches Gleichgewicht des Kapitalismus als unverzichtbare Grundlage für langfristiges Wachstum und Stabilität. Diese Stabilisierung hing von den finanziellen und industriellen Ressourcen der Vereinigten Staaten ab. Aus Furcht vor einer sozialistischen Revolution in Europa und Japan nahm die amerikanische herrschende Klasse den wirtschaftlichen Wiederaufbau des Weltkapitalismus auf sich. Die grundlegenden Strukturen und Mechanismen dieses Wiederaufbaus wurden auf der Bretton-Woods-Konferenz im August 1944 beschlossen.
17. Zum wesentlichen Bestandteil der Weltwirtschaft wurde das neue Weltwährungssystem auf der Grundlage des US-Dollars. In diesem System wurde allen anderen Währungen ein fester Wechselkurs gegenüber dem Dollar zugewiesen. Der Wert des Dollars wiederum wurde zu einem Kurs von 35 Dollar pro Unze an das Gold gebunden. Die Devisenreserven aller Länder wurden fortan in Dollar gehalten. Der Welthandel wurde in Dollar abgewickelt - d. h. grenzüberschreitende Handels- und Finanztransaktionen wurden in Dollars abgerechnet. Die Länder außerhalb der USA hielten den Dollar als Devisenreserve und verwendeten ihn für ihre Außenhandelstransaktionen. Das Vertrauen in die amerikanische Währung basierte auf der Zusage der amerikanischen Regierung, den Dollar auf Verlangen jederzeit zu dem vereinbarten Kurs (35 Dollar pro Unze) in Gold umzutauschen.
18. Da die Vereinigten Staaten unmittelbar nach dem 2. Weltkrieg die unangefochtene Wirtschafts- und Finanzmacht der Welt waren, wurde ihre Fähigkeit zur Einhaltung dieser Zusage nicht in Frage gestellt. Im Jahr 1952 entfielen nahezu 60 % der Industrieproduktion in den entwickelten kapitalistischen Ländern auf die Vereinigten Staaten. Pro Kopf der Bevölkerung war die Wirtschaftsleistung in den USA nahezu doppelt so hoch wie im Vereinigten Königreich oder Frankreich, nahezu drei Mal so hoch wie in Deutschland und vier Mal so hoch wie in Italien. Noch 1957 hatten 43 der 50 weltgrößten Unternehmen ihren Sitz in den USA. Aufgrund ihrer Vormachtstellung konnten die USA in jenen Jahren einen beträchtlichen Außenhandels- und Zahlungsbilanzüberschuss erzielen, obwohl sie den Wiederaufbau in Europa und Japan finanzierten.
Der wirtschaftliche Niedergang der USA beginnt
19. Dieses System musste jedoch unweigerlich ins Wanken geraten, als die wirtschaftliche Erholung in Europa und Japan die amerikanische Vorherrschaft untergrub. Ende der 1950er Jahre warnten Robert Triffin und andere Ökonomen, dass die USA ihre Zusage, Dollars gegen Gold anzukaufen, im Zuge der Verschlechterung ihrer Zahlungsbilanz und der Entstehung eines Defizits nicht mehr einhalten könnten. Diese Befürchtungen wurden durch den Zusammenbruch des Bretton-Woods-Systems bestätigt. Am 15. August 1971 setzte die Nixon Regierung ohne Vorwarnung die Dollar-Gold-Konvertibilität außer Kraft. Diese Maßnahme war ein Wendepunkt in der Nachkriegsgeschichte des Kapitalismus. Sie zerstörte das finanzielle Gleichgewicht, das die Nachkriegsexpansion des Weltkapitalismus ermöglicht hatte. In der Zeit nach dem August 1971 nahm die Anfälligkeit des Weltkapitalismus für destabilisierende Schocks zu. Wie bereits erwähnt, stellt die heutige Krise in vieler Hinsicht der Höhepunkt der Destabilisierung dar, die seit 37 Jahren im Gange ist.
20. Das Ende der Dollar-Gold-Konvertibilität und des Systems fester Wechselkurse offenbarte in spektakulärer Weise, dass sich die Stellung der USA in der Weltwirtschaft verschlechtert hatte. Um allerdings die weitreichenden Folgen dieses Niedergangs und insbesondere seine Beziehung zu den besonderen Ausdrucksformen der Krise in Amerika zu verstehen (d. h. der heutigen Serie von Spekulationsblasen und Finanzzusammenbrüchen), muss man sich mit den grundlegenden strategischen Umorientierungen befassen, die die US-amerikanischen Unternehmen im Laufe der letzten 45 Jahre vollzogen haben.
Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die US-amerikanischen Unternehmen
21. Eine der bedeutendsten Innovationen, die der amerikanische Kapitalismus zu Beginn des 20. Jahrhunderts einführte, war die Aktiengesellschaft. Mit dieser neuen Organisationsform sollte das Potenzial der Kommunikations- und Verkehrstechniken erschlossen werden, das die Eisenbahn, die Dampfschifffahrt und die Telegrafie eröffneten. Einer der besten Wirtschaftshistoriker der USA, Alfred Chandler, Jr., erklärt dazu in seiner umfangreichen Studie Scale and Scope: The Dynamics of Industrial Capitalism (Cambridge, Mass.: Harvard University Press, 1990):
"Bau und Betrieb des Eisenbahn- und Telegrafienetzes verlangten nach einer neuen Unternehmensform. Die umfangreichen Investitionen für die Errichtung dieser Netze und die Komplexität ihres Betriebs bedingten eine Trennung von Eigentum und Führung der entsprechenden neuen Großunternehmen. Die Unternehmensleitung wurde in die Hände angestellter Manager gelegt, die nur geringe oder gar keine Kapitalanteile besaßen. Eigentümer waren nun eine große Zahl verstreuter Investoren, die nicht über die Erfahrung, das Wissen oder die Zeit verfügten, um durch unzählige Entscheidungen den ständigen Fluss von Waren, Passagieren und Nachrichten zu gewährleisten. Undenkbar, dass Tausende Aktionäre eigenhändig ein Eisenbahn- oder Telegrafennetz betreiben."
22. Ein wichtiges Thema von Chandlers Studie, die jeden einzelnen Wirtschaftszweig dokumentiert, ist die zunehmende Trennung von Eigentum und Leitung der Unternehmen in den ersten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts. In den meisten Fällen nahmen die mächtigen Kapitalistenfamilien, die große Teile ganzer Industriezweige besaßen, nur in dem Maße direkten Einfluss auf das Tagesgeschäft und die Politik der Unternehmen, wie einzelne Familienmitglieder Managementposten bekleideten. Große Teile der amerikanischen Industrie wurden von Managern geführt, die laut Chandler "weniger als 1 % der von ihnen geleiteten Unternehmen besaßen". Er schreibt:
"Unbehindert von den Wünschen der Großaktionäre (ob Mitglieder der Gründerfamilien, Kapitalanleger oder Investoren von außen) wählten die angestellten Manager ihre eigenen Vorstandsgremien und bestimmten ihre Nachfolger selbst." (S. 145).
23. Die Managementstruktur der amerikanischen Aktiengesellschaft war auf langfristiges Wachstum ausgelegt. Um erneut Chandler zu zitieren:
"Bis weit in die Jahre nach dem 2. Weltkrieg hinein waren sich die Manager, die wenig Anteile an ihren Unternehmen hielten, und die Vertreter der Großaktionäre im Wesentlichen einig, dass nicht ausgeschüttete Gewinne in diejenigen Sparten reinvestiert werden sollten, in denen das Unternehmen aufgrund seiner organisatorischen Fähigkeiten über einen Wettbewerbsvorteil verfügte. Es herrschte Übereinstimmung darüber, dass solche Investitionen mit geringeren Risiken verbunden waren und mit einer höheren Wahrscheinlichkeit annehmbare Renditen abwarfen, als Investitionen in Bereiche, in denen das Unternehmen keine solchen Vorteile hatte." (S. 595).
24. Im Vergleich zu den heutigen Verhältnissen nimmt sich der von Chandler beschriebene Zustand geradezu idyllisch aus. Doch er konnte nicht bestehen bleiben. Insbesondere zwei historisch bedingte, zusammenhängende Faktoren machten ihm ein Ende. Der erste, wichtigere Faktor war die geschwächte Stellung der USA in der Weltwirtschaft. Die USA blieben zwar bis weit in die 1970er Jahre hinein die führende Industriemacht, verloren jedoch bereits Ende der 1950er und in den 1960er Jahren stetig an Einfluss gegenüber ihren Rivalen in Europa und Japan. Der zweite Faktor waren die Veränderungen der Unternehmens- und Investitionsstrategien innerhalb der USA, die eng mit dem Rückgang der Profitrate zusammenhingen. Noch während des Nachkriegsbooms, in den 1960er und frühen 1970er Jahren, machte sich dieser Rückgang weltweit bemerkbar.
25. Eine einschlägige Studie ergab, dass die Profitrate in den fortgeschrittenen kapitalistischen Ländern von 1968 bis 1973 im verarbeitenden Gewerbe um ein Fünftel zurückging. (Capitalism Since 1945, von Philip Armstrong, Andrew Glyn und John Harrison, Oxford und Cambridge: Basil Blackwell, 1991, S. 182). Dabei waren viele Faktoren im Spiel, der wichtigste war die umfangreiche Akkumulation von Kapital unmittelbar nach dem Krieg. Insbesondere Deutschland und Japan konnten nach der kriegsbedingten Zerstörung ihrer früheren industriellen Infrastruktur die modernsten Technologien und Produktionsmethoden für den Wiederaufbau einsetzen.
26. Bereits in den 1960er Jahren war die mit moderner Technologie ausgestattete Industrie Europas und Japans in der Lage, auf den Weltmärkten, einschließlich dem amerikanischen Markt, mit den Vereinigten Staaten zu konkurrieren. Der wachsende Druck auf die Profitraten, der Mitte der 1960er Jahre weltweit immer deutlicher erkennbar wurde, schwächte die Stellung der US-amerikanischen Industrie zusätzlich. Die amerikanischen Konzerne reagierten mit einer tief greifenden strategischen Umorientierung. "Als der zunehmende Wettbewerb", so Chandler, "die Renditen zu verringern drohte und es nicht mehr so einfach war, Gewinne in die Sparten zu reinvestieren, in denen die Unternehmen aufgrund ihrer überlegenen Organisation über Wettbewerbsvorteile verfügten, sahen sich die Manager nach neuen Wachstumsmöglichkeiten um und begannen neue Managementformen zu entwickeln." (S. 606)
Fusionen und Übernahmen: die ersten beiden "Wellen"
27. Eine der Strategien, zu denen die amerikanischen Konzerne nun griffen, bestand in der Diversifizierung durch Fusionen und Übernahmen. Diese spielten in der Geschichte des amerikanischen Kapitalismus, insbesondere bei der Entwicklung der modernen Konzerne, eine wichtige Rolle. Vor den 1960er Jahren hatte es bereits zwei bedeutende "Wellen" von Fusionen und Übernahmen gegeben. Die erste setzte nach der Periode von 1873-1885 ein, die von sinkenden Gewinnen geprägt gewesen war, und erreichte von 1898 bis 1904 ihren Höhepunkt. Dies war die Zeit der großen "horizontalen" Fusionen, in der sich die Wettbewerber innerhalb einzelner Branchen zu riesigen Monopolgebilden zusammenschlossen. Der bedeutendste Konzern, der aus dieser ersten Welle hervorging, war US Steel. Auf ihn entfielen am Ende 75 % der Produktionskapazitäten für Stahl in den USA. Weitere Unternehmen, die aus dieser Fusionswelle hervorgingen, waren DuPont, Standard Oil, General Electric, Eastman Kodak und American Tobacco (Mergers, Acquisitions, and Corporate Restructuring, Patrick A. Gaughan, Hoboken, N.J.: Wiley & Sons, 4. Aufl. 2007), S. 31-33).
28. Die zweite Fusionswelle folgte von 1916 bis 1929. Sie unterschied sich von der vorangegangenen in mehreren wichtigen Aspekten: Erstens entfiel ein weitaus größerer Anteil auf "vertikale" im Gegensatz zu "horizontalen" Fusionen, d. h. die Unternehmen, die sich zusammenschlossen, standen nicht in einem Konkurrenz-, sondern in einem Einkäufer-Lieferantenverhältnis zueinander. In einigen Fällen, beispielsweise bei der Bildung von Allied Chemical, ergaben sich strategische Wettbewerbsvorteile aus der Ähnlichkeit von Produktionsprozessen und Verkaufsstrategien der fusionierten Unternehmen. Aus historischer Sicht trugen die ersten beiden Wellen von Fusionen und Übernahmen wesentlich zum Aufstieg der amerikanischen Konzerne zu einer weltweiten Vormachtstellung bei.
Die "dritte Welle" von Fusionen und Übernahmen
29. Die dritte Fusionswelle, die in den Jahren 1965 bis 1969 einsetzte, unterschied sich grundlegend von den ersten beiden. Das strategische Ziel der dritten Fusionswelle - einer Reaktion auf die verschlechterte globale Stellung der Vereinigten Staaten und auf Gewinneinbrüche - war die Aufrechterhaltung von Wachstum und Profit durch den Ankauf von Unternehmen, die nur eine entfernte oder gar keine Beziehung zu der Branche hatten, in der das kaufende Unternehmen historisch angesiedelt war. Diese neue Strategie widerspiegelte den Pessimismus, mit dem breite Schichten der herrschenden Klasse und der Konzernvorstände Amerikas das Gewinnpotenzial ihrer Schlüsselindustrien beurteilten. Fusionen und Übernahmen wurden zur Lieblingsbeschäftigung der amerikanischen Unternehmen. Die Zahl solcher Transaktionen wuchs von 2000 im Jahr 1965 auf mehr als 6000 im Jahr 1969 (Chandler, S. 622).
30. Ein Ergebnis dieses Fusionsfiebers war die Entstehung eines einflussreichen neuen Geschäftsfelds: der Kauf und Verkauf von Unternehmen auf einem "Markt für Unternehmenskontrolle". Dieser Markt verzeichnete in den 1970er Jahren ein exponentielles Wachstum. Der Welle von Fusionen und Übernahmen folgte jeweils eine Welle von Veräußerungen, da die Konzerne bestrebt waren, "schwächelnde" Unternehmensteile abzustoßen. Nicht selten kam es nur deshalb zu diesen fatalen Verkäufen, weil die vorangegangenen Übernahmen schlecht durchdacht gewesen waren. In jedem Fall handelte es sich um ein neues Phänomen: Vor 1970 waren Verkäufe von Unternehmensteilen relativ selten gewesen. Im Laufe der 1970er Jahre wurden sie zu einer normalen Transaktion. Der Kauf und Verkauf von Unternehmen wurde zu einem bedeutenden Bestandteil des Wirtschaftslebens in den USA.
31. Diese Entwicklung hatte tiefgreifende Auswirkungen auf die Struktur der amerikanischen (und später auch internationalen) Konzerne und auf die Beziehung zwischen Finanzwesen und Industrie. Neue Investitionsstrategien entstanden, die zu einer durchgreifenden Umstrukturierung der amerikanischen Konzerne führten. An die Stelle langfristiger Wertpapieranlagen, die bis Mitte der 1960er Jahre die Norm gewesen waren, traten Strategien, die auf eine maximale Rendite in kurzer Frist ausgelegt waren. Die finanziellen Transaktionen an der Wall Street bestimmten nun über die Leitung und Entwicklungsrichtung der Industriekonzerne.
32. Natürlich hatten die Banken als Vertreter des Finanzkapitals auch zuvor während des 20. Jahrhunderts im amerikanischen Wirtschaftsleben eine entscheidende Rolle gespielt. Doch wie Chandler in seinen historischen Untersuchungen nachweist, übten sie diese Rolle im Rahmen langfristiger Unternehmensstrategien aus, die im Allgemeinen darauf ausgelegt waren, in einem bestimmten Industriezweig Wettbewerbsvorteile zu erlangen. Doch Mitte der 1960er Jahre veränderte sich die Rolle des Finanzwesens. Transaktionen an der Wall Street konnten nun eine rasche Änderung der Konzernpolitik herbeiführen, wenn neue Eigentümer nach dem Erwerb von Aktien kurzfristige Erträge einforderten. Der Umfang der Transaktionen an der Wall Street wuchs exponentiell. Zu Beginn der 1950er Jahre wurden an der New Yorker Börse pro Jahr etwa eine halbe Milliarde Aktien umgesetzt. Ende des Jahres 1965 waren es bereits 1,5 Milliarden. Im Jahr 1985 zählte man 27,5 Milliarden Aktien. Im Jahr 2006 betrug die Gesamtzahl mehr als 625 Milliarden. Diese Entwicklung verlieh den Investmentbanken eine zentrale Rolle bei der Reorganisation der amerikanischen Konzerne. "Vor dem Übernahmefieber der späten 1960er Jahre", schreibt Chandler, "gab es in praktisch keiner Investmentbank eine Abteilung für Fusionen und Übernahmen. Doch innerhalb kurzer Zeit entwickelten sich diese spezialisierten Abteilung zu den größten Gewinnbringern der Banken." (Strategy and Structure: Chapters in the History of the American Industrial Enterprise, Cambridge, Mass.: The MIT Press, 1990, Einleitung, S. vi).
Die "vierte Welle" von Fusionen und Übernahmen
33. Die Bedeutung der Aktienbörse für das Wirtschaftsleben in Amerika (und später weltweit) wurde während der vierten Fusionswelle von 1984 bis 1989 besonders deutlich. In dieser Periode setzte sich die von Grund auf parasitäre, destruktive und kriminelle Verfahrensweise durch, die das neue, von Finanzinteressen bestimmte Konzernmodell seither prägt. Die Investmentbanker spielten dabei eine Schlüsselrolle. Fusionen bildeten, wie Patrick Gaughan erklärt, "eine große Quelle praktisch risikofreier Provisionseinnahmen für Investmentbanker. In Investmentbanken und Rechtskanzleien erfanden Fusionsspezialisten zahlreiche innovative Produkte und Techniken, um Übernahmen zu erleichtern oder abzuwehren." (Mergers, Acquisitions and Corporate Restructuring, S. 57). Unter der Anleitung von Investmentbankern nahmen "feindliche Übernahmen" - die es natürlich auch früher schon gegeben hatte - atemberaubende Dimensionen an. Ein weiteres wichtiges Merkmal der vierten Welle war der finanzielle Umfang der Fusionen. Die Zahl der Transaktionen im Wert von mehr als 100 Millionen Dollar stieg von 1974 bis 1986 um mehr als das 23-fache (ebd., S. 54). Die feindlichen Übernahmen der 1980er Jahre brachten die Personifizierung des finanziellen Parasitentums in Reinform hervor: den "Corporate Raider" ("Unternehmensplünderer"), der sein Einkommen in erster Linie aus Übernahmeversuchen bezog. Seine Bereicherung hing nicht vom Erfolg dieser Versuche ab, von der langfristigen Lebensfähigkeit des Unternehmens nach dem Übernahmeversuch ganz zu schweigen.
Fremdfinanzierte Firmenkäufe (Leveraged Buyouts) und "Schuldenhändler"
34. Die Fusionen der vierten Welle wurden durch riesige Kredite finanziert. Ein Experte erläutert:
"Ein weiterer Begriff, der während dieser vierten Übernahme- und Fusionswelle Eingang in den Wortschatz der Wirtschaft fand, ist der fremdfinanzierte Firmenkauf bzw. das Leveraged Buyout (LBO). Die Beteiligungsgesellschaft Kohlberg Kravis trug dazu bei, das LBO-Konzept zu entwickeln und bekannt zu machen, indem sie zwecks Übernahme einiger angeblich leistungsschwacher Unternehmen eine Reihe von Partnerschaften mit beschränkter Haftung schmiedete. In den meisten Fällen finanzierte Kohlberg Kravis bis zu zehn Prozent des Übernahmepreises aus eigenem Kapital und besorgte sich den Rest durch Bankkredite und die Ausgabe hochverzinslicher Anleihen...
Diese Bankkredite und Anleihen wurden mit den materiellen und immateriellen Vermögenswerten des zur Übernahme ausgewählten Unternehmens abgesichert... Investmentbanken wie Drexel Burnham Lambert, die von Michael Milken geführt wurde, stellten Kredite für Leveraged Buyouts bereit. Nach der Übernahme nahm Kohlberg Kravis eine Umstrukturierung des Unternehmens vor, verkaufte die Unternehmensteile, die nicht genug Gewinn abwarfen, und setzte kostensenkende Maßnahmen durch. Im Anschluss an diese Effizienzsteigerung wurde das Unternehmens in der Regel mit erheblichem Gewinn weiterverkauft." (The Lessons of History Related to Mergers and Acquisitions, von Bill Duncan).
35. Die Machenschaften von Firmen wie Kohlberg Kravis waren nicht nur das Ergebnis persönlicher Gier. Vielmehr ergab sich das destruktive Treiben von "Schuldenhändlern" wie Kohlberg Kravis und Drexel Burnham Lambert aus dem Verfall der industriellen Basis des amerikanischen Kapitalismus. Während, wie jeder ökonomische Index zeigt, das in den USA ansässige verarbeitende Gewerbe auf Weltebene kontinuierlich an Bedeutung verlor, wurde die Finanzspekulation zum wichtigsten Bereicherungsinstrument der amerikanischen Bourgeoisie. Im Jahr 1980 entfielen nur 6 % der Unternehmensgewinne auf das Finanzgewerbe. Im Jahr 2005 waren es 40 %. Der schnellste Weg zur Vermögensbildung lag also nicht in der Produktion, sondern darin, ihr möglichst fern zu bleiben. Dies wird durch eine weitere Statistik unterstrichen: Von 1981 bis 2008 stieg die Gesamtverschuldung des US-amerikanischen Finanzsektors von 22 % auf 117 % des BIP! Die Spekulation erwies sich als weitaus zuverlässigeres Werkzeug der Geldbeschaffung als die mühselige und risikobehaftete Industrieproduktion.
36. Die vierte Welle von Fusionen und Übernahmen endete mit dem Zusammenbruch des Markts für hochverzinsliche Risikoanleihen (Junk Bonds) und dem Skandal der amerikanischen Spar- und Darlehenskassen Ende der 1980er Jahre. Boesky und Milken beendeten ihre Karrieren mit Schimpf und Schande im Gefängnis. In den Jahren 1990-1991 rutschte die US-Wirtschaft in eine Rezession. Der anschließende Aufschwung, der die Marktindizes in die Höhe schnellen ließ, löste die fünfte massive Fusionswelle aus. Wieder galten Fusionen als der schnellste Weg zu Profiten.
Die "fünfte Welle" von Fusionen und Übernahmen
37. Ein besonderes Merkmal dieser fünften Welle, die 1992 einsetzte und bis zum Ausbruch der globalen Krise 2008 anhielt, war die Verwendung von Firmenvermögen zur Übernahmefinanzierung. Erleichtert wurde dies durch die starke Überwertung der Unternehmensanteile während des Aktienbooms der 1990er Jahre. Während die Medien von Effizienz- und Synergieeffekten sprachen, gab es für die Übernahmen vielfach keine vernünftige wirtschaftliche Begründung außer den unmittelbaren finanziellen Erträgen, die Investmentbanker, Rechtskanzleien, Großaktionäre und Konzernvorstände begierig erwarteten. Viele dieser spekulativen Übernahmen hatten katastrophale Folgen. Eine große Zahl gut etablierter Unternehmen wurde in den Konkurs getrieben. Im Zeitraum 1998 bis 2001 beliefen sich die Verluste der Aktionäre übernommener oder fusionierter Unternehmen auf insgesamt nicht weniger als 240 Milliarden Dollar (Gaughan, S. 63). Bei 87 solchen Geschäften verloren die beteiligten Aktionäre 1 Mrd. Dollar oder mehr (ebd., S. 64).
38. Die fünfte Fusionswelle weist einen weiteren bemerkenswerten Aspekt auf: ihren internationalen Charakter. In Europa setzte sie zwar etwas später ein als in den Vereinigten Staaten, doch 1999 hatte der Wert der dortigen Transaktionen nahezu das amerikanische Niveau erreicht. Auch Asien hatte bedeutenden Anteil an dieser Fusionswelle. Sie setzte sich im 21. Jahrhundert fort, auch wenn sie sich im Zuge einer Marktkontraktion 2001-2002 vorübergehend verlangsamte. "Das Geschäft mit Fusionen und Übernahmen gewann dann wieder an Fahrt und wurde wahrhaft global", schreibt Gaughan. "Infolge zunehmender Privatisierungen - insbesondere in Osteuropa, Asien sowie Mittel- und Südamerika - traten weitere potenzielle Übernahmekandidaten und Käufer in den Markt ein." (ebd. S. 68)
39. Wie dieser Abriss gezeigt hat, folgt die Geschichte der Fusionswellen dem Aufstieg, Niedergang und Fall des amerikanischen Kapitalismus. Die ersten beiden Wellen (1898-1904 und 1916-1929) begleiteten den Aufstieg amerikanischer Konzerne zu einer weltbeherrschenden Stellung. Die dritte Welle (1965-69) war eine Reaktion auf sinkende Profitraten und widerspiegelte erstmals die geschwächte Stellung des amerikanischen Kapitalismus auf Weltebene. Die vierte und fünfte Welle (1984-89 und 1992-2008) waren sozioökonomische Erscheinungsformen von Niedergang, Verfall und extremem Parasitentum. Motor der jüngsten Wellen war eine enorme Verschuldung, die sich parallel zur Vernichtung materieller Produktivkräfte entwickelte und diese voraussetzte. Der wesentliche Zweck dieser Transaktionen bestand darin, im Interesse der Investorenrendite und privaten Bereicherung Vermögenswerte der Gesellschaft zu vernichten. Eine sehr gute Beschreibung dieses Prozesses liefert Charles R. Morris in seinem Buch The Trillion Dollar Meltdown. Es erzählt die Geschichte von Travelport, einem internetbasierten Buchungsunternehmen. Travelport wurde von der privaten Beteiligungsgesellschaft Blackstone und einem kleineren Partner aufgekauft.
"...Sie zahlten 1 Mrd. Dollar aus eigener Tasche und nahmen Kredite in Höhe von weiteren 3,3 Mrd. Dollar auf, die sie mit der Bilanz von Travelport absicherten. Zweifellos gönnten sie sich eine saftige Vermittlungsgebühr, die sie wiederum Travelport in Rechnung stellten. Nach sieben Monaten entließen sie 841 Beschäftigte, was auf der Grundlage einer realistischen Veranschlagung der Arbeitsplatzkosten mit 125 000 Dollar pro Kopf (Gehalt, Zulagen, Raummiete, Telefon usw.) Einsparungen von mehr als 100 Mio. Dollar pro Jahr entsprach.
Anschließend nahmen die beiden Partner Kredite in Höhe von 1,1 Mrd. Dollar auf, die sie wiederum mit dem Travelport-Vermögen absicherten, und zahlten diese Summe, vermutlich als Entgelt für ihre harte Arbeit, an sich selbst aus. In nur sieben Monaten erhielten sie also die Investitionssumme von 1 Mrd. Dollar zurück, kassierten obendrein umfangreiche Vermittlungs- und Verwaltungsgebühren und befanden sich nach wie vor im Besitz des Unternehmens. Ferner ist zu vermerken, dass die rund 100 Mio. Dollar, die infolge der Entlassungen jährlich eingespart wurden, nahezu exakt die Raten für die Kredite in Höhe von 1,1 Mrd. Dollar deckten. Elegant gelöst - die Finanzpresse nennt so etwas Werte schaffen’. Spontan drängt sich ein anderes Wort auf:,Plünderung’.
Blackstone hatte natürlich keine Werte geschaffen, sondern sie lediglich umverteilt." (S. 137-138)
Die sozialen und ökonomischen Folgen des Parasitentums
40. Die Beschreibung der Tätigkeit und Wirkung von Blackstone - dessen Geschäftsführer, Steven Schwartzman, über ein Nettovermögen von mehr als 7 Mrd. Dollar verfügt - wirft die Frage nach deren wesentlicher gesellschaftlicher Bedeutung auf. Die Machenschaften von Blackstone und Co. sind in gesellschaftlicher Hinsicht nicht neutral. Hinter dem beschönigenden Ausdruck "Shareholder Value" verbirgt sich die nackte Ausbeutung, die soziale Verwüstung und der kriminelle Charakter dieser Finanztransaktionen. Die Welle der Fusionen und Übernahmen in den 1980er Jahren setzte einen massiven und erfolgreichen Angriff auf die soziale Stellung der Arbeiterklasse in den Vereinigten Staaten voraus. Die Politik der Reagan-Regierung - die von der Demokratischen Partei unterstützt wurde - schuf die politischen Voraussetzungen für die Machenschaften der Corporate Raiders. Die hohen Kredite, die während der fremdfinanzierten Firmenübernahmen in den 1980er Jahren aufgenommen wurden, konnten nur durch eine verstärkte Ausbeutung der Arbeiter zurückgezahlt werden. Diesem Zweck dienten die Zerschlagung von Gewerkschaften, Lohnsenkungen, Kürzungen bei den sozialen Leistungen, die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen und die direkte Vernichtung Hunderttausender Arbeitsplätze.
41. Die regelmäßige wiederkehrenden wirtschaftlichen Katastrophen war keine unglücklichen Zufälle, die durch weniger gierige Investoren, verantwortungsvollere Vorstände, wachsamere Aufsichtsbehörden usw. zu vermeiden gewesen wären Seit den 1980er Jahren brach etwa alle fünf Jahre ein wirtschaftliches Desaster herein. In den 1980er Jahren, dem sogenannten "Jahrzehnt der Raffgier", gab es den Skandal der amerikanischen Spar- und Darlehenskassen, die Spekulationen mit Junk Bonds (Ivan Boesky und Michael Milken) und den Börsenkrach an der Wall Street 1987. In den 1990er Jahren folgten die Krise des mexikanischen Pesos, die Spekulationen mit Internet-Startups, die Asienkrise, die Rubelkrise und der Zusammenbruch des Hedgefonds Long Term Capital Management. Im Jahr 2001 brach praktisch über Nacht der Energiekonzern Enron zusammen, als seine Bilanzbetrügereien, die von angesehenen Wirtschaftsprüfungsunternehmen gedeckt worden waren, ans Tageslicht kamen. Anschließend bahnte sich der Immobilienboom an, nachdem die US-amerikanische Notenbank die Leitzinsen auf den niedrigsten Stand seit Jahrzehnten gesenkt hatte. Hinter all diesen Spekulationsgeschäften stand der Verfall der realen Produktionsbasis des amerikanischen Kapitalismus. Die herrschende Klasse bereicherte sich losgelöst vom Produktionsprozess und von der Schaffung realer Werte.
Der Dollar verliert an Einfluss
42. Diese Krise kann nicht gelöst werden, indem man versucht, irgendein mythisches "Goldenes Zeitalter" des amerikanischen Kapitalismus zu neuem Leben zu erwecken. Denn erstens hat sich die objektive Stellung des amerikanischen Kapitalismus in der Weltwirtschaft während der letzten 40 Jahre dramatisch verschlechtert. Wie gesagt war die Schwächung des Dollars, die sich bereits Ende der 1950er Jahre bemerkbar machte, eines der ersten Anzeichen für diese Verschlechterung. Im Jahr 1971 hoben die USA die Gold-Dollar-Konvertibilität auf. Trotzdem behielt der Dollar seine Rolle als wichtigste Reservewährung auch dann noch bei, als die USA zur größten Schuldnernation der Welt wurden und ein riesiges Leistungsbilanzdefizit anhäuften. Allerdings hat der chinesische Premierminister, Wen Jiabao, mittlerweile die Zukunft des amerikanischen Dollars und die Sicherheit der chinesischen Dollareinlagen öffentlich in Frage gestellt - ein weiteres Indiz dafür, dass die heutige Krise einen historischen Wendepunkt darstellt. "Wir haben den USA viel Geld geliehen. Natürlich machen wir uns Gedanken über die Sicherheit unserer Einlagen. Um ehrlich zu sein, ich mache mir schon etwas Sorgen", sagte er vor Kurzem.
43. Damit hat eine bedeutende wirtschaftliche Macht - die überdies der größte ausländische Halter von US-Dollars ist - die finanzielle Lebensfähigkeit der Vereinigten Staaten in Zweifel gezogen. Zwar haben die meisten amerikanischen Kommentatoren Jiabaos Äußerungen mit der Begründung vom Tisch gewicht, dass China seine Dollareinlagen im eigenen Interesse nicht abziehen werde, da das damit verbundene Risiko eines weltweiten Runs auf die amerikanische Währung das Weltfinanzsystem erschüttern könnte. Dennoch ist ihre Bedeutung schwerlich zu überschätzen. Bisher hatte die Rolle des Dollars in der Weltwirtschaft den USA einen einmaligen finanziellen Vorteil verschafft: Die Vereinigten Staaten kontrollierten die Geldmenge der weltweiten Reservewährung.
44. Wenn der Dollar diesen einzigartigen Status einbüßen würde, hätte dies unmittelbare Auswirkungen nicht nur auch den amerikanischen Kapitalismus, sondern auch auf seine innere Wirtschaftspolitik. Es sei lediglich darauf hingewiesen, dass das gesamte Konjunkturpaket der Obama-Regierung, das mit einem Defizit in Höhe von mehreren Milliarden verbunden ist, von der Bereitschaft des Auslands abhängt, US-Dollar zu halten.
Eine systemische Krise
45. Aus der hier vorgetragenen Analyse ergibt sich, dass die gegenwärtige Krise systemischen, nicht konjunkturellen Charakter hat und auf einen langen Niedergangs des amerikanischen Kapitalismus auf Weltebene zurückgeht. Die allgegenwärtigen, durch Kredite angeheizten Finanzspekulationen sind nicht die Ursache der Krise, sondern ein Ausdruck tief verwurzelter Widersprüche der amerikanischen und internationalen Wirtschaft. Gerade die Maßnahmen, mit denen der amerikanischen Kapitalismus vor mehr als vierzig Jahren seine wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu lösen versuchte, bildeten die Saat für die heutige Krise.
46. Präsident Obama behauptet, dass der gegenwärtige Abschwung binnen einer gewissen Frist einem neuen, nachhaltigen Wirtschaftswachstum weichen werde, das den Lebensstandard breiter Bevölkerungsschichten wiederherstellt und anhebt. Doch die historischen und globalen Widersprüche, die der heutigen Krise zugrundeliegen, schließen das Eintreffen dieser Ankündigung aus. In Wirklichkeit wird die aktuelle Krise, unabhängig von monatlichen oder quartalsmäßigen Konjunkturschwankungen, den Lebensstandard der Arbeiterklasse in den Vereinigten Staaten dauerhaft und empfindlich senken.
47. Außerdem lehrt uns die Geschichte zweifelsfrei, dass ein internationaler Zusammenbruch des kapitalistischen Systems zwangsläufig zu gewaltsamen politischen Erschütterungen führt. Wenn der Kapitalismus in die Krise gerät, wird er zur Brutstätte für politische Diktaturen und Militarismus. Aus dem wirtschaftlichen Zusammenbruch der frühen 1930er Jahre ging zunächst der Faschismus und später der Weltkrieg hervor. Die erneute Stabilisierung des Kapitalismus nach dem Zweiten Weltkrieg wurde mit dem Tod von Millionen Menschen erkauft.
Die soziale Physiognomie der amerikanischen herrschenden Klasse
48. Die Erkenntnis, dass die heutige Krise gefährliche Implikationen birgt, ist keine Panikmache, sondern Realismus. Es besteht kein Anlass zu der Annahme, dass die herrschenden Eliten im ersten und zweiten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts weniger brutal auf den Zusammenbruch des Kapitalismus reagieren werden, als in den 1930er und 1940er Jahren. Unsere zeitgenössische Kultur lässt nicht darauf schließen, dass die Elite der Wirtschafts- und Finanzkreise ihre Interessen heute mit zivilisierteren und weniger gewaltbereiten Methoden verteidigt als die Magnaten des letzten Jahrhunderts. Die kapitalistische Wirtschaft ist in die Klassenbeziehungen und -interessen eingebettet, die sie selbst hervorbringt, und kann nicht in metaphysischer Manier davon getrennt werden. Im Verlauf der letzten 25 Jahre hat der Verfall des amerikanischen Kapitalismus eine einflussreiche gesellschaftliche Klientel hervorgebracht, die enorm reich ist und deren soziale und politische Arroganz von ihrem parasitären Dasein geschürt wird. Die ersten Reaktionen der herrschenden Klasse auf die Konkurse und Zusammenbrüche, die ihre eigene Politik hervorgebracht hat, lassen jedenfalls keinen Zweifel daran, dass sie entschlossen ist, die Masse der Bevölkerung für die Krise bezahlen zu lassen.
49. Wenn man beobachtet, wie die herrschende Elite der USA auf die Wirtschaftskrise reagiert, fühlt man sich unwillkürlich an das Verhalten der französischen Aristokratie vor der Revolution von 1789 erinnert. In ihrer Entschlossenheit, die Finanzkrise Frankreichs im eigenen Interesse auszunutzen, verhinderte die Aristokratie damals konsequent jede vernünftige Lösung. Der Adel duldete keinerlei Maßnahmen, die seinen Reichtum, seinen Status und seine Vorrechte gefährdet hätten. Mit dieser Unnachgiebigkeit trieb er am Ende die Masse der Gesellschaft, den "dritten Stand", zu immer radikaleren Schritten.
50. Die kaltschnäuzige Verachtung für die öffentliche Meinung, mit der die Spitzenmanager gescheiterter Banken und Konzerne heute aus Steuergeldern Millionenbeträge an Boni einsacken, beweist den unveränderlich reaktionären und sozial destruktiven Charakter der herrschenden Klasse Amerikas. Sie schreckt vor nichts zurück, um ihren Reichtum und ihre Privilegien zu verteidigen. Der AIG-Skandal ist typisch für eine Gesellschaft, in der sich die Reichen im Rausch ihrer Privilegien einbilden, sie könnten sich ohne Rücksicht auf rechtliche oder gar moralische Schranken einfach alles erlauben. Präsident Obamas Finanzminister Tim Geithner, ein Multimillionär (wie viele andere Regierungsmitglieder auch), hat Steuern hinterzogen - ohne jedes rechtliche oder berufliche Nachspiel. Steuern, so belehrte uns kürzlich ein Immobilienmogul, sind "etwas für den kleinen Mann".
51. Es ist erstaunlich, in welchem Maße die amerikanische herrschende Klasse die Merkmale einer dekadenten Aristokratie angenommen hat. In ihrer Selbstsucht und Eigenliebe nimmt sie die Stimmungen und Gefühle derjenigen, die für ihren Lebensunterhalt arbeiten müssen, überhaupt nicht mehr wahr. Mitten im AIG-Skandal begründete einer der führenden Wirtschaftskommentatoren der New York Times, Andrew Ross Sorkin, die Bonuszahlungen in Höhe von 160 Millionen Dollar mit der unbedingten Einhaltung von Verträgen! Derselbe Kommentator hatte zuvor verlangt, dass die Verträge der Autoarbeiter außer Kraft gesetzt, die Sozialleistungen gestrichen und die Löhne gesenkt werden. Rechtliche Maßstäbe sind offenbar von Klasseninteressen bestimmt.
Die Politik der Obama-Regierung
52. Über diese Grundtatsache des gesellschaftlichen Lebens muss man sich Rechenschaft ablegen, wenn man eine Prognose für die kommenden Monate abgeben möchte. Die Politik der Obama-Regierung ist ausschließlich von den Interessen der Konzern- und Finanzaristokratie bestimmt. Wer Obama mit Roosevelt vergleicht, macht entweder der Öffentlichkeit oder sich selbst etwas vor. Zwar herrschte auch in den 1930er Jahren eine schwere Wirtschaftskrise, aber die enormen ökonomischen Ressourcen der USA versetzten Roosevelt in die Lage, mit sozialen Reformen zu experimentieren. Diese Option ist heute nicht mehr gegeben. Heute fehlen dem amerikanischen Kapitalismus entsprechende Ressourcen.
53. Allerdings weisen die 1930er Jahre einen Aspekt auf, der für eine Prognose im Hinblick auf die nächsten Monate sehr wichtig ist. Die ersten "100 Tage" der Roosevelt-Regierung, die von unzähligen politischen Initiativen geprägt waren, stellten eindeutig eine klare Änderung der Regierungspolitik dar. Doch der eigentliche Anstoß zu einer radikalen Änderung der amerikanischen Gesellschaft kam nicht von oben, nicht von Roosevelt, sondern von unten, von der großen Masse der arbeitenden Bevölkerung, die ihr Schicksal immer mutiger und militanter in die eigene Hand nahm. Die wirklich bedeutsamen Veränderungen der gesellschaftlichen Verhältnisse in den USA waren ein Ergebnis der großen Massenstreiks in Toledo, San Francisco und Minneapolis 1934, der Gründung des Gewerkschaftsverbands CIO 1935 und der großen Sitzstreiks von 1936-1937.
Krise und Klassenkräfte
54. Eine historisch bedeutsame Krise zeichnet sich im Wesentlichen dadurch aus, dass die wichtigsten Klassenkräfte in dem betroffenen Land (bzw. den betroffenen Ländern) gezwungen sind, eine eigene, unabhängige Haltung dazu einzunehmen und eine Lösung zu finden, die ihren gesellschaftlichen Bedürfnissen und Interessen entspricht. Für die herrschenden Klassen ergibt sich das quasi automatisch. Sie gehen ohnehin davon aus, dass ihre politischen und wirtschaftlichen Interessen die einzig wichtigen sind. So räumt die Obama Regierung - nach dem "nahtlosen Übergang" von ihrer Vorgängerin - der Rettung der Banken ganz selbstverständlich Priorität ein und vermeidet dabei alles, was den Reichtum und die Vorrechte der Konzern- und Finanzaristokratie beeinträchtigen könnte.
55. Für die Arbeiterklasse ist die Formulierung einer unabhängigen Haltung gegenüber der Krise, mit einem eigenen Programm und einer eigenen Politik, hingegen ein langwieriger sozialer und politischer Prozess. Die Massen müssen ihre Erfahrungen verarbeiten und Schlussfolgerungen daraus ziehen. Dies findet bereits statt. Der Gegensatz zwischen den Versprechungen des Wahljahres und der tatsächlichen Regierungspolitik wird von Tag zu Tag deutlicher. Je dringender der Handlungsbedarf, desto mehr verliert die Arbeiterklasse die Geduld mit den rein rhetorischen, hohlen Beschwörungen von "Change".
56. "Alle bisherige Geschichte", schrieben Max und Engels 1947, "ist eine Geschichte von Klassenkämpfen." Die weit verbreitete Behauptung, dass der Marxismus widerlegt sei und die egalitären Bestrebungen des Sozialismus für die moderne Welt nicht mehr relevant seien, beruhte auf der selbstgerechten Einbildung, der "Klassenkampf" sei ein Ding der Vergangenheit. Ironischerweise wurde der Klassenkampf ausgerechnet in der Zeit offiziell zu Grabe getragen, in der die herrschende Klasse ihre eigenen Interessen durchaus mit einigem Nachdruck verfolgte (und immer noch verfolgt).
57. Ein Gutes hat die Wirtschaftskrise: Sie legt die sozialen Beziehungen der heutigen kapitalistischen Gesellschaft bloß, macht den unversöhnlichen Gegensatz zwischen den Interessen der Arbeiterklasse und der kapitalistischen Aristokratie sichtbar und ebnet damit den Weg für einen Wiederaufstieg der Arbeiterklasse und für offene Klassenkämpfe von einem Ausmaß, das die Auseinandersetzungen der 1930er Jahre in den Schatten stellen wird. Die amerikanische Arbeiterklasse wird in revolutionäre Klassenkämpfe auf Weltebene hineingezogen. In diesem Sinne bereitet die weltweite Krise die Bühne für eine "Rückkehr der Geschichte".