Die offizielle amerikanische Begründung für die Bombenangriffe auf Ziele im Sudan und in Afghanistan beginnt zu bröckeln, nachdem in der internationalen Presse zahlreiche Berichte die Version der Clinton-Regierung in Frage stellen.
Die Behauptung der USA, die Al-Shifa-Fabrik für pharmazeutische Produkte in Khartoum habe eine chemische Substanz für Nervengas hergestellt, ist weitgehend widerlegt worden. In England wurden Interviews mit dem früheren technischen Direktor der Fabrik, Tom Carnaffin, einem britischen Staatsbürger aus Nothumberland, veröffentlicht, der abstritt, daß die Fabrik irgendetwas mit Waffenproduktion zu tun gehabt hätte.
Carnaffin erklärte dem Observer, der Sonntagsausgabe der Tageszeitung Guardian: "Der Verlust dieser Fabrik ist tragisch für die ländlichen Gemeinden, die die dort produzierte Medizin benötigen." Er sagte, das Werk sei von der Baaboud-Familie aufgebaut worden, und habe kurz vor dem Verkauf an einen saudischen Investor gestanden.
Auch berichtete der Observer, die amerikanische Regierung habe vor dem Bombenangriff selbst festgestellt, daß es auf dem Werksgelände kein Nervengas gebe. Clinton habe gewußt, daß die Fabrik ein ziviles Unternehmen sei, als er den Raketenangriff befahl.
Andere Berichte verwiesen darauf, daß die Al-Shifa-Fabrik weder geheim noch besonders bewacht war. Es gab zahlreiche Zugänge von den umliegenden Straßen mit gewöhnlichen Toren, statt die sonst bei Produktionsstätten von Nervengas üblichen Sicherheitsanlagen. Die New York Times gab diese Tatsachen zu, zitierte dann aber "Vermutungen, die zerstörte Fabrik sei deshalb nur leicht bewacht gewesen, um die Umwelt zu täuschen."
Produktion von Amoxycillin
Weitere amerikanische Berichte gaben zu, daß das Al-Shifa-Werk der größte sudanesische Hersteller für Arzneimittel war, der 50 Prozent des Bedarfs für die Medizin und Tiermedizin des Landes produzierte. Das am häufigsten abgesetzte Produkt der dort beschäftigten 300 Arbeiter war Amoxycillin, ein Antibiotikum, das gewöhnlich gegen Infektionskrankheiten bei Kindern verschrieben wird.
Washington hat nicht zum ersten Mal in den letzten Jahren eine zivile Fabrik bombardiert. Während des Golfkriegs bombardierten und zerstörten amerikanische Kriegsflugzeuge eine Fabrik für Säuglingsmilch. Damals behaupteten Sprecher des Pentagon, die Fabrik produziere biologische Waffen statt Babynahrung. Untersuchungen nach dem Krieg bestätigten jedoch, daß es keine militärische Produktion in dem Werk gegeben hatte.
Die sudanesische Regierung hat ein Team von UN-Inspektoren, analog der Inspektoren im Irak, angefordert, um die Al-Shifa-Fabrik zu überprüfen. Am 23. August führten sudanesische Regierungsvertreter den Chef der UN-Vertretung im Sudan, Phillip Borel, über das Werkgelände. Die zerstörten Gebäude waren für die internationale Presse frei zugänglich, und die Journalisten fanden keinerlei Hinweise auf irgendeine Waffenproduktion.
Am Montag (24. August) stimmten die 22 Staaten der Arabischen Liga auf einer Konferenz in Ägypten, deren Vorsitz Sudan führte, einstimmig für eine unabhängige Untersuchung des Angriffs und verurteilten ihn als Verletzung der Souveränität des Landes. Im UN-Sicherheitsrat brachte Kuweit, das arabische Land, das die amerikanische Außenpolitik bisher am meisten unterstützt hat, eine Resolution ein, die die USA auffordert, Beweise für ihre Behauptung einer Nervengasproduktion im Sudan beizubringen.
Zunächst hatte die Clinton-Regierung nur erklärt, die Fabrik habe eine "chemische Grundsubstanz" produziert, die für die Herstellung von Nervengas "benutzt werden könnte". Sie war nicht bereit, den Namen dieser chemischen Substanz öffentlich zu nennen oder einen Beweis für ihre Existenz zu liefern. Allerdings gab sie zu, daß diese Chemikalie nicht auf den Listen der verbotenen Substanzen aufgeführt ist, die in den Verträgen zum Verbot der Chemiewaffenproduktion aufgestellt wurden.
Als Reaktion auf den Druck ihrer arabischen Verbündeten begann die USA, ihre Darstellung des Angriffs auf Khartoum zu erweitern. Die amerikanischen Medien beriefen sich auf nicht namentlich genannte "hohe amerikanische Beamte" des CIA und Weißen Hauses, die in Interviews am 24. August die chemische Grundsubstanz als Ethylmethylphosphonothionat oder EMPTA bezeichneten und behaupteten, Bodenproben auf dem Fabrikgelände hätten deren Vorkommen gezeigt.
Dieselben anonymen Beamten behaupteten, irakische Wissenschaftler, die Forschungen über Nervengas anstellten, seien im Al-Shifa-Werk gesehen worden. Auch hierfür nannten sie keine Beweise. Britische Zeitungen stellten dazu etwas nüchterner fest, die Al-Shifa-Fabrik habe kürzlich Tiermedizin nach Baghdad geliefert. Dies habe im Rahmen der von der UNO genehmigten Politik stattgefunden, daß der Irak im Gegenzug für Öllieferungen im Ausland Medizin und Nahrungsmittel einkaufen kann.
Die amerikanische Regierung blieb bei ihrer Weigerung, der Öffentlichkeit irgend welche Beweise zu präsentieren. Der stellvertretende amerikanische UNO-Vertreter Peter Burleigh erklärte: "Ich sehe keinen Sinn in einer Untersuchung zur Überprüfung der Fakten. Wir haben glaubwürdige Erkenntnisse, die den Schlag gegen diese Einrichtung in Khartoum zur Genüge rechtfertigen." Mit anderen Worten, die Welt soll schlichtweg glauben, was ihr Washington erzählt.
Niemand in der amerikanischen Regierung war zudem in der Lage, den Zusammenhang zwischen der Al-Shifa-Fabrik und den Bombenattentaten auf zwei Botschaften in Ostafrika zu erklären.
Verteidigungsminister William Cohen behauptete zuerst, der mutmaßliche Drahtzieher der Bombenanschläge, Osama Bin Laden, unterhalte finanzielle Verbindungen zu dieser Firma. Aber amerikanische Sprecher korrigierten diese Behauptung später und erklärten, Bin Laden hätte Beziehungen zu dem staatlichen Unternehmen, das die Fabrik gebaut hatte. Da nun Bin Laden ein Multimillionär der Bauwirtschaft ist und Geschäftsbeziehungen in der gesamten Region hat, könnten die USA unter diesem Vorwand ihre Bomben überall im Nahen Osten und Nordafrika abfeuern.
Außenministerin Madeline Albright wies die Kritik zurück, eine Verbindung zwischen dem Attentat im Sudan mit Bin Laden sei nicht wahrscheinlich. "Wir glauben nicht, daß eine derartige Konzentration auf ein einzelnes Individuum irgendetwas beweist", sagte sie. Und das, nachdem ihre Regierung das ganze Wochenende damit verbracht hat, den saudiarabischen Exilanten als angeblichen Drahtzieher des Weltterrorismus zu präsentieren.
Der letzte Buhmann
Bin Laden ist der letzte einer langen Reihe von Buhmännern, gegen die die amerikanische Regierung und die ihr ergebenen Medien die öffentliche Meinung aufgeputscht haben. Er folgt den Fußstapfen von Gaddafi in Libyen, Noriega in Panama, "Warlord" Mohammed Aidid in Somalia, Ayatollah Khomeini und natürlich von Erzfeind Saddam Hussein.
Seit fast 20 Jahren haben die amerikanischen Medien diese politischen Führer nach einem mittlerweile abgeschmackten Muster der Reihe nach dämonisiert. Ihnen wurde vorgeworfen, den Weltfrieden und die Weltordnung zu bedrohen, und ihre Länder wurden Zielscheibe von amerikanischen Militärangriffen oder diplomatischer Isolation. Jede dieser Personen wurde als neuer Hitler dargestellt, egal, wie klein und verarmt das Land war, und unabhängig von seinen früheren Beziehungen zu den USA. (Noriega, Aidid und Saddam Hussein hatten sämtlich während ihrer politischen Karriere zeitweise enge Beziehungen zur CIA unterhalten.)
Bin Laden ist jedoch der erste in dieser Reihe, der keine Beziehungen zu irgend einem Staatsapparat hat, was die Behauptung, von ihm gehe eine große Gefahr für die mächtigste und am schwersten bewaffnete Regierung der Welt aus, noch unglaubwürdiger macht. Die US-Sprecher haben versucht, diesen Mangel dadurch zu beheben, daß sie die Aufmerksamkeit auf Bin Ladens Vermögen lenkten, das auf 200 bis 300 Millionen Dollar geschätzt wird. Gehorsamst gaben die amerikanischen Medien diese Zahl wieder oder multiplizierten sie sogar.
Wenn man die Sache etwas näher betrachtet, ist allerdings die Vorstellung absurd, Bin Ladens persönliches Vermögen könne eine größere militärische Operation finanzieren, und sei es auch nur eine Untergrund- oder terroristische Operation. Der größte Teil dieses Vermögens ist wie bei jedem anderen Unternehmen in geschäftlicher Tätigkeit gebunden, darunter Bauprojekte und islamische Wohltätigkeitseinrichtungen in vielen Ländern. Es steht nicht als Bargeld zur Verfügung.
Und selbst in diesem Falle wäre der Betrag völlig unzureichend. Als einst die amerikanische Regierung eine terroristische Truppe von der Größe, die Bin Laden angeblich haben soll, unterhielt, nämlich mehrere tausend Contras, die Überfälle in Nicaragua organisierten, mußten CIA und Pentagon mindestens 200 Millionen Dollar jährlich dafür aufwenden. In Afghanistan zahlten die Vereinigten Staaten und Saudiarabien jährlich Milliarden, um die Mudschahedin-Guerillas, zu denen auch Bin Laden gehörte, bei ihrem Kampf gegen die sowjetische Besatzungsarmee zu unterstützen.
Medienpropaganda
Die offenen Lügen der amerikanischen Regierung offenbaren ihren Zynismus und ihre Verachtung für die Bevölkerung. Und die von den Konzernen kontrollierten Medien wiederholen unterwürfig die offizielle Propaganda, so unglaubwürdig sie auch ist. Sowohl die Medien als auch die Regierung rechnen sich aus, daß die Mehrheit schweigt, weil ihr die für eine kritische Bewertung notwendige Information gezielt vorenthalten wird.
Während der 25 Jahre seit dem Ende des Vietnamkriegs haben die Medien systematisch daran gearbeitet, daß das Pentagon künftig vor Enthüllungen und öffentlicher Kritik an amerikanischen Militäroperationen sicher sein kann. In Grenada, Panama und Somalia und vor allem während des Golfkriegs stellten sich die Medien ganz in den Dienst amerikanischen Regierung. Als kürzlich die CNN-Fernsehgesellschaft entschied, einen Dokumentarfilm über den Einsatz von Nervengas während des Vietnamkriegs zurückzuziehen und seine Urheber zu entlassen, gaben Sprecher der Gesellschaft zu, daß sie Angst hatten, sich mit dem Pentagon anzulegen.
Während die Medien die Ungereimtheiten und Widersprüche der offiziellen Titelstory zu den Attentaten im Sudan und in Afghanistan zu verschleiern suchten, heizten sie das öffentliche Klima für die Militärschläge und noch aggressivere Aktionen auf.
Der zuständige Redakteur für Außenpolitik bei der Washington Post, Jim Hoagland, wischte die Tatsache beiseite, daß Hinweise auf eine Verbindung zwischen den Bombenattentaten und den amerikanischen Raketenzielen im Sudan und in Afghanistan fehlen, und schrieb: "Clinton brauchte nicht erst unzweifelhafte Beweise abwarten, um die Banditen zu strafen und zu vernichten, die sich in zwei bankrotten Staaten verstecken, die weder den Willen noch die Fähigkeit aufbringen, sie zu kontrollieren." Ein Redakteur des Wall Street Journals schlug am Montag (24. August) vor, fünf weitere angebliche "sichere Verstecke" für Terroristen künftig zum Ziel für amerikanische Militärschläge zu machen, nämlich Libanon, Syrien, Libyen, Iran und die palästinensischen Autonomiegebiete Westufer und Gaza.
Die New York Times konzentrierte sich auf die Forderung nach weiteren Luftangriffen gegen Baghdad. Ihr Leitartikel erschien unter der Überschrift: "Jetzt keine Milde für den Irak" und führte aus, die Missiles gegen den Sudan und Afghanistan dürften nicht vom Irak ablenken. Der Times-Redakteur für Außenpolitik, Thomas Friedman, legte Clinton den Rücktritt nahe, weil sein Ansehen durch den Lewinsky-Skandal zu beschädigt sei, als daß er einen neuen Militärschlag gegen Saddam Hussein führen könne.
Was steckt hinter dem "Krieg gegen Terrorismus"?
Clintons Bezeichnung der Kampagne gegen Terrorismus als einen "Krieg" haben die Medien begeistert aufgegriffen und mit Forderungen nach repressiven Maßnahmen unterstrichen. Der rechte Korrespondent Tony Snow schrieb: "Man muß einen schmutzigen Kampf führen. Die Schlacht erfordert auch, kleine Freiheiten zu opfern."
Die Sonntagsbeilage der New York Times kommentierte: "Terrorismusexperten fragen sich, ob die Vereinigten Staaten bereit sind, sich Nationen wie Britannien, Irland und Israel anzuschließen, die lang gehegte Bürgerrechte eingeschränkt haben, um den Terrorismus zu bekämpfen." Der Artikel berief sich auf jüngste Maßnahmen der irischen Regierung, die die Verhaftung Verdächtiger ohne Beschuldigung erlauben, und fügte hinzu: "Ein ordentlicher Prozeß könnte jetzt zum Luxus werden."
Auf den ersten Blick erscheinen solche Vorschläge einfach verrückt. Wie ein Kommentator herausstellt, beträgt die Gesamtzahl der in internationalen terroristischen Anschlägen umgekommenen Amerikaner im letzten Jahrzehnt 98, weniger als die Durchschnittszahl derjenigen, die in nur einem Jahr durch Blitzschlag ihr Leben verlieren und weniger, als in dem Bombenattentat in Oklahoma City starben, dem entsetzlichen Anschlag, dem allerdings bislang kein "Krieg" gegen die rechtsradikalen Terroristen im Inland gefolgt ist.
Und doch wird der internationale Terrorismus als eine derart ernste Bedrohung eingeschätzt, daß er praktisch unbeschränkte amerikanische Militäraktionen rechtfertigen soll - die Schläge gegen Sudan und Afghanistan erhielten bezeichnenderweise den Codenamen "Operation unbegrenzte Reichweite", und US-Beamte sprachen von der Vorbereitung eines "jahrezehntelangen" Kampfs. Dieser soll laut Times von einem Ausmaß an militärischer Geheimhaltung begleitet sein wie seit dem zweiten Weltkrieg nicht mehr.
Es liegt auf der Hand, daß der Antiterror-Kampagne ernste Fragen zugrundeliegen müssen, auch wenn die wirklichen Motive von den amerikanischen Regierungsvertretern oder den Medien nicht offen genannt werden. Einige davon wollen wir aufzeigen.
Was die politischen Beweggründe für den Zeitpunkt des Angriffs angeht, so wurden sie rund um die Welt ausführlich kommentiert. Dabei handelt es sich nicht nur um Clintons Versuch, die Öffentlichkeit von der Lewinsky-Affäre abzulenken. Clinton wollte auch seinen Gegnern im rechten Lager, die mittels des Untersuchungsverfahrens eines Sonderermittlers das Weiße Haus bedrängen, versichern, daß er zu jedem Zugeständnis in der Außen- und Innenpolitik bereit ist, um sein Amt zu halten.
Die Hauptforderung der Clinton-Kritiker in Hinblick auf die Außenpolitik ist es, er solle die Abhängigkeit der USA von "multilateralen" Institutionen wie der UNO beenden und das Recht der Vereinigten Staaten unterstreichen, auf eigene Faust und ohne Rücksprache mit anderen Nationen oder einem internationalen Gremium in Aktion zu treten. Ihre Vorstellungen werden durch eine Kolumne am Dienstag (25. August) im Wall Street Journal formuliert, die Clinton kritisiert, weil er nur Raketen eingesetzt hat. Er hätte Bodentruppen entsenden und einen richtigen Krieg gegen die Regierungen von Sudan und Afghanistan entfesseln sollen, heißt es in dem Kommentar.
Clinton hat bereits einen entscheidenden Schritt unternommen, um diesen Forderungen entgegenzukommen. Sprecher des Außenministeriums und des Pentagons betonten, die Raketenangriffe seien kein einmaliger Akt gewesen, sondern stellten eine entscheidende Veränderung der amerikanischen Außenpolitik dar. Das ist kein bloßes politisches Manöver. Der "Krieg gegen Terrorismus" wäre mit oder ohne Lewinsky vom Zaun gebrochen worden. Er erfüllt ein grundlegendes Bedürfnis der amerikanischen herrschenden Klasse, die einen äußeren Feind braucht, um eine Gesellschaft, die immer mehr von sozialen und ökonomischen Gegensätzen zerrissen ist, zusammenzuhalten.
In einigen wenigen Fachzeitschriften, die sich mit der amerikanischen Außenpolitik befassen, sprechen die Strategen der herrschenden Klasse diese Dinge ziemlich offen aus, während sie die Medien durch Propaganda und Parolen verschleiern. Einer dieser Experten ist der Harvard-Professor Samuel P. Huntingdon. Im letzten Jahr schrieb er einen Artikel über das Ende des Kalten Kriegs und seine Bedeutung für die USA. Huntingdons Essay warnte eindringlich vor den Gefahren für die innere Stabilität der USA durch den Zusammenbruch des traditionellen äußeren Feindes.
"Der Kalte Krieg hatte eine Identifikation zwischen dem amerikanischen Volk und der Regierung gestiftet", schrieb er. "Sein Ende wird wahrscheinlich diese Identifikation schwächen oder zumindest ändern. Eine der Folgen wird vermutlich eine wachsende Opposition gegen die Bundesregierung sein, die schließlich die amerikanische nationale Identität und Einheit am meisten verkörpert. Würden denn nationalistische Fanatiker nationale Gebäude und Bundespolitiker bombardieren, wenn die Bundesregierung das Land noch gegen eine ernstzunehmende äußere Gefahr verteidigen würde?
Das Schicksal der Sowjetunion stellt für die Amerikaner ein warnendes Beispiel dar. Die Vereinigten Staaten und die Sowjetunion waren sehr unterschiedlich, aber in einem Punkt ähnelten sie sich. Sie waren nicht Nationalstaaten im klassischen Sinne. In großem Maße definierten sie sich durch eine Ideologie... Wenn das Multikulturelle überwiegt und der Konsens über liberale Demokratie zerfällt, könnten die Vereinigten Staaten der Sowjetunion auf den Scherbenhaufen der Geschichte folgen."
Huntingdon spricht von der Notwendigkeit, "Ziele für den Einsatz der amerikanischen Macht zu finden. Diese Notwendigkeit veranlaßt das Establishment der amerikanischen Außenpolitik, rastlos nach neuen Rechtfertigungen zu suchen, die es den USA ermöglichen, weiterhin eine Rolle in der Weltpolitik wie im Kalten Krieg zu spielen."
Der "Krieg gegen Terrorismus" ist keine Verirrung. Er stellt nicht nur ein opportunistisches Manöver Clintons dar, um seiner politischen Krise zu entkommen, sondern einen Versuch, eine neue Achse für die amerikanische Außenpolitik zu finden. Die Existenz eines vermeintlichen äußeren Feindes dient dabei nicht nur als ideologisches Instrument zur Manipulation der Bevölkerung. Sie liefert auch die Rechtfertigung für die Aufrechterhaltung eines riesigen Militärapparats, der sowohl zur Verteidigung der amerikanischen Interessen im Ausland als auch zur Unterdrückung jedes Widerstands im eigenen Land benötigt wird.