Oxfam dokumentiert die Folgen von IWF-Programmen

Von Nick Beams
3. November 1998

Oxfam ist eine in Großbritannien ansässige internationale Wohlfahrtsorganisation. Ihr im Oktober veröffentlichter Bericht über die Krise in Ostasien stellt eine vernichtende Anklage des Internationalen Währungsfonds dar.

Einleitend erinnern die Verfasser daran, daß sie den optimistischen Vorhersagen des IWF, die Region werde bald zu wirtschaftlichem Wachstum zurückfinden, widersprochen und vor den Gefahren einer Rezession gewarnt hatten. Diese Einschätzung, sagen sie nun, sei insofern falsch gewesen, als daß sie noch eine Unterschätzung dargestellt habe.

"Die Krise, die nun Ostasien erfaßt, läßt sich hinsichtlich ihrer destruktiven Auswirkung durchaus mit der Weltwirtschaftskrise von 1929 vergleichen. Man hat zugelassen, daß das, was als Finanzkrise begann, nun zu einer ausgewachsenen sozialen und ökonomischen Krise mit verheerenden Auswirkungen für die menschliche Entwicklung geworden ist. Das bisherige Einkommenswachstum hat sich umgekehrt, Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung haben erschreckende Ausmaße erreicht. Steigende Lebensmittelpreise und sinkende Sozialausgaben haben die soziale Lage der Ärmsten zusätzlich verschlimmert."

Die Politik des IWF, hohe Zinsraten aufzuerlegen, angeblich um "das Vertrauen wiederherzustellen" , hat die Situation verschlimmert und die Armut vergrößert. Die verheerendsten Auswirkungen gab es bisher in Indonesien, wo für dieses Jahr ein Rückgang des Bruttosozialprodukts um 20 Prozent erwartet wird. Für Thailand und Südkorea rechnet man mit einem Produktionsrückgang von 6 bis 8 Prozent.

Während alle Einkommensgruppen von der Krise betroffen sind, wird "die Auswirkung der steigenden Arbeitslosigkeit am stärksten städtische Arbeiter mit geringem Einkommen treffen." Den Armen auf dem Lande droht infolgedessen sinkende Unterstützung von Verwandten in den Städten und schlechtere Dienstleistungen.

In Indonesien hat der Wertverlust der Rupie die Inflation auf 80 Prozent hinaufgetrieben, und die Arbeitslosigkeit wird bis zum Ende des Jahres auf 15 Millionen steigen.

"Bis zum Ende des Jahres werden über 100 Millionen Indonesier unterhalb der Armutsgrenze leben - viermal so viele wie 1996... Dabei werden steigende Lebensmittelpreise, Hungersnot und Unterernährung von Kindern zu einer wachsenden Bedrohung. Unterdessen brechen Kinder in noch nie dagewesener Zahl die Schule ab. Nach Quellen der indonesischen Regierung werden bis zu 1,6 Millionen Schüler dazu gezwungen sein, den Schulbesuch einzustellen. Der Regierungsetat für Bildung und Gesundheit ist dramatisch gefallen. In Thailand hat sich die Anzahl der Grundschüler, die ihre Ausbildung nicht beenden, im letzten Jahr verdreifacht."

Der Bericht zitiert im folgenden Aussagen von Oxfam-Angestellten in Indonesien, welche die soziale Krise hinter den Statistiken beleuchten:

"In der Yogyakarta, auf Zentral-Java, wo Oxfam mit Straßenkindern arbeitet, steigt die Kinderprostitution. Mädchen, die nicht älter als 10 Jahre sind, prostituieren sich im verzweifelten Versuch sich und ihre Familie zu ernähren."

"Auf der Insel Flores brechen die Zahlen für Besuche in Ärztezentren ein, weil sich die Familien die Gebühren nicht mehr leisten können."

"In West-Timor sind mehrere Krankenhäuser und Ärztezentren geschlossen worden, und grundlegende Antibiotika sind nun unbezahlbar."

"In Maluku ist die Anwesenheit in Schulen um 60 Prozent zurückgegangen."

Der Bericht zeigt auf, daß auf den Philippinen, wo eine IWF-Maßnahme zugunsten "harter Finanzdisziplin" in Kraft gesetzt wurde, die Ausgaben für die Malaria- und Tuberkulose-Vorsorge um 27 Prozent respektive 36 Prozent zurückgegangen sind. Impfungsprogramme sind um 26 Prozent gekürzt und einige Programme zur Vitaminversorgung zurückgenommen worden.

Die Kürzungen werden 29.000 zusätzliche Malariatote und weitere 90.000 Tuberkulosefälle ohne Behandlung zur Folge haben. Fast eine halbe Millionen Kinder zwischen im Alter von eins bis fünf Jahren wird nicht mehr mit Vitamin-A-Zusätzen versorgt und ungefähr 750.000 Frauen zwischen 15 und 40 Jahren werden keinen Jodzusatz mehr bekommen.

Die Art der Wirtschaftshilfe, die Indonesien bekommt, so der Bericht, sei "oft darauf ausgerichtet, dem Hilfeleistenden ökonomische Vorteile zu bringen", anstatt sich nach den Bedürfnissen des Hilfsbedürftigen zu richten.

"Zum Beispiel haben die USA ihre 450 Millionen Dollar für Indonesien daran gebunden, daß davon amerikanische Baumwolle, Sojabohnen, Mehl und Getreide gekauft werden. Australien hat in einigen derselben Gebiete Finanzhilfe zur Verfügung gestellt, um den eigenen Marktanteil zu schützen und den wirklichen Bedürfnissen der Indonesischen Wirtschaft zu entsprechen."

Insgesamt folgert Oxfam, daß die IWF-Programme "den Verlangen der Gläubiger der Handelsbanken in den USA Priorität vor den sozialen und ökonomischen Bedürfnissen Indonesiens eingeräumt haben, was verheerende Konsequenzen hinsichtlich der Armut hat."

Sie warnen davor, daß die sogenannten Programme des sozialen Netzes, die von der Weltbank in Indonesien aufgebaut werden, bestenfalls "marginale Auswirkungen" haben werden. Zusätzlich befindet sich die Weltbank "in der unglücklichen Lage, soziale Sicherheitsnetze zu errichten, die unter den Auswirkungen von steigender Armut und Massenarbeitslosigkeit, die aus den IWF Programmen resultieren, zusammenbrechen."

Der Bericht ruft dazu auf, die Trennung von Sozial- und Wirtschaftspolitik aufzuheben, und besteht darauf, daß "menschliche Entwicklung und Erwägungen über Armut integrale Bestandteile des Rahmens für die makro-ökonomische Politik sein sollten, die bisher von engstirnigen -oft schädlichen- finanziellen Zielen dominiert wird."

Während der Bericht sein Programm unter dem Titel "Framework for recovery" ("Ein Rahmen für den Wiederaufbau") erklärt, merkt er an, daß " die privaten Finanzmärkte die Institutionen und Regierungen der Fähigkeit beraubt haben, sie im Interesse von Stabilität, Wachstum, Arbeit und der Bekämpfung der Armut zu regulieren". "Neue Wege sind notwendig, um die Katastrophe abzuwenden", heißt es weiter.

Jedoch bleiben die Rezepte von Oxfam, die auf eine Reihe von Reformen des internationalen Finanzsystems setzen, weit hinter dem zurück, was in ihrer eigenen Analyse aufgezeigt wird: daß die Bedürfnisse der menschlichen Entwicklung nicht mit einer internationalen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung vereinbar sind, die auf der Vorherrschaft des Marktes und des Profitsystems beruht.