Das "rote Bologna" wird schwarz

Eine Bilanz von 50 Jahren Kommunalpolitik der KPI

Von Andy Niklaus
4. September 1999

Die italienische Stadt Bologna wird zum ersten Mal seit dem zweiten Weltkrieg nicht mehr von einem "roten" Bürgermeister regiert. Im Juli überreichte Bürgermeister Vitali von den ex-kommunistischen Linksdemokraten (DS) den Stadtschlüssel an seinen Nachfolger Giorgio Guazzaloca von Berlusconis Pol der Freiheit. Der Metzger und Mittelstandsfunktionär hatte die DS-Kandidatin Silvia Bartolini in der Stichwahl mit 50,6 Prozent der abgegebnen Stimmen knapp geschlagen.

Auch in anderen Kommunen und Provinzen haben Mitte-Links-Bündnisse bei den Stichwahlen vom 27. Juni Verluste erlitten. Von den fast 20 Millionen Wählern gingen nur noch 42 Prozent zur Urne; beim ersten Wahlgang zwei Wochen zuvor waren es noch 73 Prozent gewesen. Aber vor allem der Verlust Bolognas bewirkte in der römischen Zentrale der DS einen Schock. Der italienische Ministerpräsident Massimo D‘Alema sagte, die "schwere und schmerzhafte Niederlage" sei besorgniserregend für sein Kabinett.

Die Ursachen für die Wahlniederlage von Bologna sind sowohl in der Stadt und deren Geschichte selbst zu finden, als auch in der Sparpolitik der Regierung in Rom. "Nicht die Attraktivität der Rechten, die Abnutzung der Linken brachte den Wandel," schrieb das deutsche Nachrichtenmagazin Der Spiegel zum Ausgang der Wahl.

Das wegen seiner Stadtplanung, Verkehrs- und Umweltpolitik lange Zeit als "rotes Modell" angesehene Bologna (in den 70 er und 80er Jahren war es eine Pilgerstätte für westdeutsche Kommunalpolitiker und Stadtplaner) zählt noch immer zu den Hochburgen der Linksdemokraten, der Nachfolgeorganisation der Kommunistischen Partei Italiens (KPI). Mit 50.000 registrierten Mitgliedern hat die Stadt die größte Parteisektion Europas.

Was ist der Hintergrund für den Machtwechsel, der für Bologna eine besondere Symbolik hat?

Der "rote Gürtel"

Bologna liegt im Zentrum der Region Emilia Romagna in Norditalien, im sogenannten "roten Gürtel". Dieser hat die Form eines Dreiecks, dessen Spitze im Westen hinter Mailand liegt, das im Norden vom Po und im Süden vom bis zu 2000 Meter hohen Apennin eingeschlossen wird und dessen Basis die Adria bildet.

Die Region Emilia Romagna war ab 1840 das Herzstück des Risorgimento (Wiedererstehen), des Befreiungskampfes von Garibaldis und Mazzinis Truppen gegen die Großmächte, der 1861 in der Einheit Italiens in Form eines Königreichs mündete. Die in diesem Zusammenhang auftretenden Landarbeiterkämpfe fanden ihren höchsten künstlerischen Ausdruck im Gefangenenchor aus Verdis "Nabucco". Der Komponist verband in dieser Oper das biblische Thema der Freiheitssehnsucht des jüdischen Volkes mit dem Befreiungskampf seiner Landsleute. Der Chor erwuchs zur Nationalhymne der Italiener gegen die österreichische Monarchie, die damals Italien beherrschte.

Im Valle Padana, einer Hochebene in der Region, fanden zu Verdis Zeiten die schärfsten Erhebungen und unerbittlichsten Streiks der Landarbeiter statt. Später wurden hier die ersten Arbeiterorganisationen und politischen Zirkel zur gegenseitigen Hilfeleistung gegründet, die Vorläufer der Genossenschaften. Bertoluccis Film "1900" zeichnet nach, was sich damals abspielte.

Der Anteil der auf dem Land beschäftigten Lohnarbeiter war - im Gegensatz zu anderen Gebieten Italiens und Europas des 19. Jahrhunderts - ungewöhnlich hoch, da das zu bebauende Land gerade erst gewonnen oder durch Trockenlegung erst noch zu gewinnen war. Für diesen Prozess waren Kapital und Lohnarbeiter in großen Mengen nötig. Ersteres kam von in- und ausländischen Banken, letztere strömten - als verarmte Bauern oder Handwerker - aus den übrigen Gegenden der Emilia Romagna herbei, um stundenweise oder täglich entlohnt ihren kümmerlichen Lebensunterhalt zu verdienen.

Um die Jahrhundertwende wurden in der Region "Bünde der landlosen Arbeiter" gegründet, die oft an vorderster Front der Klassenkämpfe Italiens standen. Während des Ersten Weltkriegs war sie eine Hochburg der sozialistischen und kooperativen Bewegung. Neben marxistischen übten auch die anarchosyndikalistischen Ideen Bakunins einen starken Einfluss aus.

Nach dem Krieg war die Region reif für eine sozialistische Erhebung, die jedoch an der Schwäche ihrer politischen Führung scheiterte. Nutznießer dieser Schwäche waren Mussolinis Faschisten, die 1922 die Macht übernahmen, die ländlichen und städtischen Arbeiterorganisationen zerschlugen und alle demokratischen Rechte unterdrückten.

Nachdem Mussolini 1943 in Rom abgesetzt und von Hitler zum Oberhaupt eines norditalienischen Vasallenstaats gekürt worden war, wurde Bologna zur Hochburg der Partisanen, die gegen Mussolini und Hitlers Wehrmacht kämpften. 42.000 der insgesamt 59.000 Partisanen aus der Region Emilia waren in den Garibaldi-Brigaden der KPI organisiert.

Der aus dem Moskauer Exil eingereiste KPI-Chef Palmiro Togliatti orientierte die Partei auf eine breite Allianz aller antifaschistischen Kräfte. Er selbst trat in die königliche Regierung ein und übernahm das Amt des Justizministers. In dieser Funktion setzte er kurz nach Kriegsende sogar eine Amnestie für die Faschisten durch. Die KPI rettete so den bürgerlichen Staat vor dem Ansturm der Arbeiter. Der alte Staatsapparat blieb intakt, unliebsame Partisanen und andere wurden verfolgt, nicht aber Mussolinis Schwarzhemden.

Boomjahre

Trotzdem blieb die KPI aufgrund ihrer Rolle im Partisanenkampf unter Arbeitern populär. Viele hofften, sie werde mit der Unterdrückung Schluss machen und ein neues Zeitalter beginnen. In der Region Emilia drängten Landarbeiter und Bauern mit Hilfe der KPI-geführten Genossenschaftsbewegung viele Großgrundbesitzer in ihrem Eigentumsanspruch zurück. Es wurden 1.900 Räte gegründet, mit deren Hilfe Landarbeiter, Bauern und Teilpächter die Kontrolle über Bauernhöfe übernahmen. Die Kommunisten der Emilia weiteten ihr Bündnis auf intellektuelle Schichten, Ladenbesitzer und kleine Geschäftsleute in den Städten aus.

Im November 1947 hatte die Partei knapp eine halbe Million Mitglieder, 19,1% aller Erwachsenen der Region, organisiert in 1.272 Sektionen und 11.640 Zellen. In der Wahl vom Juni 1946 erzielte die PCI zusammen mit der Sozialistischen Partei (PSI) 66 Prozent der Stimmen. Mit Beginn des Kalten Krieges musste die KPI 1947 die Regierung in Rom verlassen, im "Roten Gürtel" konnte sie sich dagegen an der Macht halten.

Das "Wirtschaftswunder" der fünfziger und sechziger Jahren veränderte ganz Italien, auch die Emilia Romagna und ihre größte Stadt Bologna. Die Bevölkerungsstruktur änderte sich drastisch. Waren 1951 noch 52 Prozent der Bevölkerung in der Landwirtschaft tätig, so waren es 1971 nur noch 20 Prozent. Alle Städte in der Region - wie Modena, Parma, Forli und Bologna - erlebten einen enormen Anstieg der Bevölkerung. So wuchs Bologna auf über 400.000 Einwohner an. Kleine Industriebetriebe, vor allem kleine Metallbetriebe mit zehn bis fünfzig Arbeitern beherrschten das wirtschaftliche Leben.

Ehemalige Partisanen und viele junge Leute traten den Genossenschaften bei. Diese konzentrierten sich nicht nur auf die Landwirtschaft. Es entstanden die verschiedensten Formen von Kooperativen - Bauarbeiter-, Wohnungs- und Nachbarschaftsgenossenschaften und eine hohe Anzahl anderer, in allen gesellschaftlichen Bereichen.

Auf ihrer Ersten Regionalkonferenz in Bologna beschloss die KPI, sich auf die neu entstandenen Industriebetriebe zu orientieren. An der Spitze der Partei verdrängten junge Intellektuelle und professionelle Parteifunktionäre die ehemaligen Landarbeiter und Partisanen. Sie bemühten sich um die Unterstützung lokaler Unternehmer und verfolgten eine Linie, die schließlich von der KPI in ganz Italien unter dem Slogan " mit dem fortschrittlichen Kapital, nicht gegen das Kapital" übernommen wurde.

In Bologna, wo die KPI an den Schaltstellen der Macht saß, wurde Wirtschaftsförderung zur Hauptachse ihrer Politik. Das egalitäre Element aus den Kämpfen der Landarbeiter verschwand aus dem Programm. Die KPI bemühte sich, an dem schnellen wirtschaftlichen Modernisierungsprozess aktiv mitzuwirken. Während des Wirtschaftsbooms der sechziger Jahre ließ sich das noch mit sozialen Verbesserungen vereinbaren.

Die Stadtverwaltung entwickelte einen preiswerten und effektiven öffentlichen Nahverkehr und einen vielfältigen Sozialdienst, um so viele Arbeitskräfte freizusetzen, wie die Unternehmer benötigten. Die Steuergelder wurden vor 1973 noch größtenteils von den Städten selbst verwaltet und es gab hohe Subventionen für die Unternehmer und vor allem den städtischen Mittelstand. Die Geschäftswelt begriff sehr schnell, dass die Kommunisten ihnen nicht feindlich gegenüberstanden, sondern dass gute Beziehungen für sie sehr profitabel waren.

Die KPI behauptete, die moderne und effektive Verwaltung mache Bologna zur "freien Kommune", so könne man den Übergang zum Sozialismus realisieren. Wirtschaftlich erfolgreiche Genossenschaften pries sie als Vorbilder der Selbstverwaltung und der "direkten Demokratie".

Die Lage änderte sich nach 1973, als eine Steuerreform den finanziellen Spielraum der Städte erheblich einschränkte. Deren Defizite schossen in die Höhe. Zangheri, der neue Bürgermeister Bolognas und seine Parteifreunde blieben dennoch bei ihrem eingeschlagenen Kurs. Alle Programme expandierten weiter. Die alte Innenstadt von Bologna wurde total saniert (ein kultureller Fortschritt), in dem man die alten Grundeigentümer enteignete und sie dafür entschädigte, um nach der Sanierung die Altstadt wieder günstig an sie zu verkaufen. Die städtische Mittelklasse protestierte zwar und machte ihr Recht auf Eigentum geltend, doch als die KPI 1973 die Auflösung der wichtigsten städtischen Genossenschaften bekannt gab, beruhigten sich die Gemüter schnell.

Abkehr der Jugend

Die Zeit von 1968 bis 1975 war auch in Italien von heftigen Kämpfen der Arbeiterklasse und der studentischen Jugend geprägt. Die KPI spielte dabei eine bremsende und konservative Rolle. Ihr neuer Vorsitzender Berlinguer trat für einen "historischen Kompromiss" mit den Christdemokraten ein, bis hin zu einer Regierungsbeteiligung.

In Bologna wandten sich vor allem junge Arbeiter und Studenten von der KPI ab. Grund waren die horrenden Mieten in der Stadt, die Zunahme schlecht bezahlter Arbeitsplätze - Heimarbeit, Zweit- und Drittjobs sowie Arbeitsverträge auf Zeit wurden in Tausenden von Kleinbetrieben zur Normalität für die Arbeiter Bolognas - und eine sich ständig verschlechternde Lebenssituation.

1977 zeichnete sich eine nationale Regierungsbeteiligung der KPI ab, die dann allerdings nicht zustande kam, obwohl die KPI die Christdemokraten dabei unterstützte, gravierende Einschnitte gegen die Bevölkerung durchzusetzen.

In diesem Jahr kam es an der Universität von Bologna zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Studenten und der Polizei. An den Wänden der Universität stand geschrieben: "Bologna = Disneyland der KPI". Die Proteste richteten sich gegen die mangelhafte Infrastruktur, das Fehlen billiger Wohnungen und das kaum genießbare Essen in den Mensen. Bei den Auseinandersetzungen wurde der Student Francesco Lorusso von der Polizei erschossen. Bürgermeister Zangheri distanzierte sich zwar von dem Vorgehen seiner Polizei, von der römischen Parteizentrale wurde sie jedoch gelobt. Der Parteisekretär von Bologna stellte der Polizei den Ordnungsdienst der KPI zur Verfügung.

Am 2. August 1980 wurde Bologna zum Schauplatz eines der schlimmsten Attentate rechter Terroristen. Eine Bombe, die auf dem Bahnhof explodierte, tötete 85 Menschen. Die faschistischen Täter wurden nie verurteilt. Die KPI stand dieser Entwicklung vollkommen hilflos gegenüber und trat für eine verstärkte Aufrüstung des Staates ein.

Verlust der Macht

Auf den Zusammenbruch der traditionellen bürgerlichen Parteien und das Ende der Sowjetunion reagierte die KPI Anfang der neunziger Jahre mit einer weiteren Rechtswendung. Sie änderte ihren Parteinamen: aus der KPI wurden die Linksdemokraten. Dem widersetzte sich allerdings ein Teil der Mitgliedschaft und gründete Rifondazione Comunista (RC). In Bologna ging ein großer Teil der älteren Mitglieder zur RC. Bei den jüngsten Wahlen erhielten die RC und die Italienischen Kommunisten, die sich 1988 von ihnen abgespalten hatten, im ersten Wahlgang zusammen 9 Prozent der Stimmen.

Gemeinsam mit einem Unternehmer und früheren Christdemokraten aus Bologna, Romano Prodi, schafften die Linksdemokraten 1996 endlich den langersehnten Einzug in die nationale Regierung. Zwei Jahre später musste Prodi gehen und die Linksdemokraten stellten mit D'Alema auch den Regierungschef. Damit war aber auch jeder politische Unterschied zwischen ihnen und den anderen Parteien verschwunden. Es spielte für die Bevölkerung keine Rolle mehr, ob die Regierung kommunistisch, sozial- oder christdemokratisch ist. Sie gleichen sich alle wie ein Ei dem anderen.

Das hat den Linksdemokraten in Bologna letztlich die Macht gekostet. Obwohl die Ex-Kommunisten bis vor zwei Monaten Herr im Rathaus blieben, ist Bologna inzwischen eine ganz "normale" Stadt geworden. Sie verfügt zwar über die größte Anzahl eigenständiger Unternehmer Europas, aber was die einfache Bevölkerung angeht, so sieht man keinen Unterschied zu anderen Großstädten mehr. Ende April waren 49.664 der heute noch 381.000 Einwohner arbeitslos, 13,5 Prozent. Viele Arbeiter haben die Stadt verlassen, reiche Mittelständler zogen ins Umland. Alleine 6.000 Obdachlose leben in der Stadt - bei den horrenden Mieten von 1200 bis 1500 DM für ein 80qm Apartment in einer Hochhaussiedlung kein Wunder.

Im Vergleich zu anderen Städten sieht man den gleichen Anstieg der Kriminalität, hervorgerufen durch die wachsende Armut. Bologna ist heute einer der bekanntesten Drogenumschlagsplätze Europas. Während des Wahlkampfes stand die Frage der Sicherheit im Zentrum. Die DS und ihre Kandidatin Silvia Bartolini vertraten den Standpunkt, dass eine stärkere Polizeipräsenz auf die Straße gehöre. Schon 1994 wurde von der DS die Initiative "Sichere Städte" in der Region Emilia ins Leben gerufen. Ziel des Projektes ist die "Durchführung von Forschungen und die Bestimmung von politischen Maßnahmen und Strategien zur Einschränkung der städtischen Unsicherheit und zur Prävention der Gewalttaten und der das Alltagsleben in den Städten kennzeichneten Konflikten."

Als im letzten November über hundert nordafrikanische Immigranten in Bologna die Kirche San Petronio besetzten und bessere Unterkünfte forderten (das Gebäude, in dem sie bislang gelebt hatten, war geräumt worden), ließ die Polizei Bolognas die Kirche brutal räumen. Bartolini erklärte während des Wahlkampfes: "Und doch geht die diffuse Angst um, mehr Immigranten könnten die Sicherheit in den Strassen Bolognas gefährden".

Was ist geblieben vom einstigen "Roten Gürtel"?

Bologna wurde für das Jahr 2000 zur Kulturstadt Europas ausgewählt. Zu Recht wenn man damit die Altstadt aus dem 12. Jahrhundert ehrt, zu Unrecht, wenn man die Realität von heute betrachtet.

Siehe auch:
D'Alema wird italienischer Regierungschef
(28. Oktober 1998)