Fünfzigster Jahrestag der Volksrepublik China: Man feiert den Nationalismus und die Marktwirtschaft

Von James Conachy
20. Oktober 1999

Die Parade in Peking zum 50. Jahrestag der Volksrepublik China am 1. Oktober war eine groteske Zurschaustellung von chinesischem Nationalismus, Militarismus und marktwirtschaftlichen Reformen. Es war eine einzige wohl inszenierte Show, die der Welt zeigen sollte, dass China geschlossen hinter dem gegenwärtigen Regime und seinem Präsidenten stehe und geradewegs auf Wohlstand und Prosperität zu steuere.

Eine handverlesene Menge von 500.000 Menschen bildete das Publikum für 12.000 Soldaten, Matrosen und Angehörige der Luftwaffe, die über den Tienanmen-Platz im Zentrum von Peking marschierten. Über den Himmel donnernde Düsenjets, Panzerkolonnen, gepanzerte Fahrzeuge und ein Regiment mit Interkontinentalraketen sollte Chinas militärische Stärke demonstrieren. Riesige Portraits der drei prominentesten Führer Chinas seit 1949, Mao Tsetung, Deng Xiaoping und Jiang Zemin, wurden zur Schau gestellt. Eine lange Reihe von geschmückten Themenwagen stellten Szenen der neueren Geschichte Chinas und seine Ambitionen für die Zukunft dar. Das große Finale der Feierlichkeiten bildete ein riesiges Feuerwerk, das an zehn Stellen der Stadt gleichzeitig abgefeuert wurde.

Offensichtlich haben die Vorbereitungen des Festes viel Zeit und Mühe gekostet. Hinter der bombastischen Fassade steht jedoch eine von Widersprüchen und krisengeschüttelte politische Ordnung.

Die Unterstützung der Menge für die Regierung hatte ihren Grund hauptsächlich in der Tatsache, dass jeder einzelne Teilnehmer handverlesen worden war. Aus Furcht vor möglichen oppositionellen Protesten war jeder nur denkbare Zugang zum Tienanmen-Platz abgeriegelt worden. Die Feierlichkeiten selbst waren durch Massenverhaftungen bekannter Regimegegner und die Ausweisung aus der Stadt von Tausenden zugewanderter Arbeiter, Arbeitsloser und Obdachloser vorbereitet worden. Nur Einwohner Pekings durften an den Feierlichkeiten teilnehmen, allen andern war jedes Betreten der Stadt am 1. Oktober ganz verboten.

Die Zurschaustellung teuren militärischen Geräts sollte zweifellos patriotische Gefühle wecken und die Bereitschaft der Pekinger Stalinisten unterstreichen, die Grenzen Chinas zu verteidigen. Seit fünfzig Jahren bildet die Armee die wichtigste Stütze des Regimes. Im Juni 1989 schlugen Truppen und Panzer große regierungsfeindliche Proteste von Studenten und Arbeitern auf dem Tienanmen-Platz nieder.

Die Themen der Parade beleuchteten die Kluft, die die stalinistische Bürokratie und die reiche Wirtschaftselite von der großen Mehrheit der einfachen chinesischen Arbeiter und Bauern trennt. Einer der Themenwagen feierte die Wiedereinführung der Börse in China in der Sonderwirtschaftszone von Shenzhen nahe Hongkong im Jahre 1979. Jüngste Studien weisen darauf hin, dass weniger als vier Millionen der 1,2 Milliarden Chinesen Aktien besitzen und dass nur zehn Prozent der Bevölkerung über zwei Drittel aller Bankeinlagen verfügen.

Ein anderer Themenwagen propagierte den Aufbau einer Oper mit Weltniveau in China - eine Eintrittskarte kann leicht das dreifache des Monatslohns eines einfachen Arbeiters kosten. Auf einem weiteren zeigten vierzig Mannequins die neuesten Moden der Designer-Boutiquen aus Peking, Schanghai und Guangzhou.

Die Parade belegte den Konsumrausch, die Selbstzufriedenheit und den neuen Reichtum einer kleinen privilegierten Schicht in der chinesischen Gesellschaft. Eine Klasse privater Unternehmer, die inzwischen nach Millionen zählt, mit einem Einkommen von weit mehr als 11.000 Dollar und einem wachsenden Appetit auf Vergnügen und Geld hat sich zumindest aus einem Teil der traditionellen Parteielite, der Staatsfunktionäre und der Offizierskaste entwickelt.

Man sah auch Teenager, die auf Inlineskatern vorbei rollten, in westlichem Stil gekleidete Brautpaare und Männer, die wie Geschäftsleute oder Börsenspekulanten gekleidet waren und silberne Sterne über ihren Köpfen schwangen, was wohl auf die künftige Entwicklung Chinas hinweisen sollte. Dies steht in scharfem Gegensatz zu der Tatsache, dass die große Mehrheit der Chinesen mit weniger als 400 Dollar im Jahr ums Überleben kämpft. Mehr als vierzig Millionen chinesischer Bauern sind nicht in der Lage, sich ausreichend zu ernähren.

Noch bizarrer war die Verehrung, die dem Präsidenten Jiang Zemin entgegengebracht wurde: Eine zehn Meter hohe Fotografie von ihm wurde im Zug mitgetragen, und jede Festrede, außer seiner eigenen, pries seine Führung in den höchsten Tönen. Alles, von seinem Auftreten bis zu den schleimigen Lobgesängen, war darauf gerichtet, Mao Tsetung und den Personenkult, der diesen in den 60er und 70er Jahren umgeben hatte, wieder aufleben zu lassen.

Mao Tsetung konnte sich immerhin noch darauf berufen, die Bauernarmeen angeführt, die Reste des zerfallenden nationalistischen Kuomintang-Regimes von Tschang Kaischek hinweggefegt und im Oktober 1949 ein neues Kapitel in der Geschichte Chinas aufgeschlagen zu haben. Jiang Zemin dagegen ist eine historische Null - ein technokratischer Karrierebürokrat, der sich vor allem dadurch für das Amt qualifiziert hat, dass er, im Gegensatz zu einigen anderen, alle Machiavellistischen Drehungen und Wendungen der chinesischen Politik der vergangenen Jahrzehnte mitgemacht hat. Er überlebte die turbulenten Jahre der Kulturrevolution relativ unbeschadet und manövrierte sich in den achtziger Jahren erfolgreich auf den Posten des Bürgermeisters von Schanghai und dann in die höchsten Regierungspositionen in Peking.

Welches Ansehen er unter Arbeitern genoss wurde deutlich, als sie ihn 1989 auf die Liste der Parteiführer setzten, die wegen Korruption angeklagt werden sollten, obwohl er in der Öffentlichkeit nur relativ wenig bekannt war. Sein Aufstieg zum Parteiführer 1994 nach dem Tod von Deng Xiaoping war Teil des Aufstiegs der Schanghai-Gruppe, einer Fraktion in der obersten Führungsetage der Partei, die für ein schnelleres Tempo bei den marktwirtschaftlichen Reformen eintrat.

In den letzten fünf Jahren ging Jiang von der falschen Vorstellung aus, dass das Wachstum der Weltwirtschaft und die Auslandsinvestitionen in China immer so weiter gehen würden und staatliche Schlüsselindustrien in international konkurrenzfähige Konzerne umgewandelt werden könnten. Die asiatische Finanzkrise Mitte 1997 führte zu einer Verminderung des Wachstums der chinesischen Wirtschaft, zunehmenden Problemen im Bankensektor und steigender Arbeitslosigkeit und Armut; diese Probleme werden noch durch die Schließung unprofitabler Staatsunternehmen verschärft.

Fünfzig Jahre nach seiner Machtübernahme geht das stalinistische Regime nun daran, die begrenzten sozialen Reformen der Vergangenheit wieder zu beseitigen. Die Schließung staatlicher Industrien bedeutet nicht nur die Vernichtung von Arbeitsplätzen, sondern auch den Verlust sozialer Absicherungen, von Wohnungen über die Gesundheitsversorgung, die Altersversorgung bis zur Ausbildung. Mehrere zehn Millionen sind in den städtischen Zentren arbeitslos geworden und gezwungen, bei ausländischen und privaten Firmen anzuheuern, die keinerlei Sozialleistungen bieten, dafür aber schlimme Arbeitsbedingungen und Löhne oft unter zwanzig Dollar im Monat. Auf dem Lande stagniert der Lebensstandard seit fast zwanzig Jahren, und die Arbeitslosigkeit wird auf zwanzig bis dreißig Prozent der Bevölkerung geschätzt.

Gesellschaftliche Plagen der Zeit vor 1949 treten wieder auf. Kinderarbeit ist weit verbreitet. In China gibt es inzwischen offiziell 600.000 Heroinabhängige. Prostitution ist in den großen Städten allgegenwärtig. Das Land weist die weltweit höchste Selbstmordrate unter Frauen auf; 500 Frauen nehmen sich jeden Tag das Leben. In jeder Stadt gibt es einen beträchtlichen Anteil an Obdachlosen und Bettlern.

Die Ablehnung des stalinistischen Regimes und der Mangel an Möglichkeiten, politische Opposition zu artikulieren sind so stark, dass sie zum Wiederaufleben religiöser Tendenzen geführt haben, was von Peking in der Regel als harmloses Ventil für soziale Unzufriedenheit geduldet und unterstützt wird. Als die religiöse Falun Gong Sekte zu unabhängig wurde und zu einem Vehikel für Protestbewegungen zu werden drohte, bekam sie die volle Macht des Staatsapparats zu spüren.

Das Regime in China hat nichts mit Sozialismus zu tun. Wenn die Feierlichkeiten zum fünfzigsten Jahrestag irgend etwas zeigen, dann die äußerst schmale gesellschaftliche Basis, auf die sich die chinesische Bürokratie stützen kann, sowie ihre schwache Kontrolle über die politische Macht. Jiang und seine Kumpane sind genauso wenig von den Idealen der sozialen Gleichheit und sozialen Gerechtigkeit beseelt, wie die Börsianer, die Rechtsverdreher der großen Konzerne und die Vorstandsbosse in New York, London und Berlin, denen sie nacheifern.