Anatoly Sobtschak - Wegbereiter des Kapitalismus in Russland

Ein Nachruf

Von Wladimir Wolkow
26. Februar 2000

In der Nacht zum 20. Februar ist der ehemalige Bürgermeister von Sankt Petersburg, Anatoli Sobtschak, in Swetlogorsk im Kaliningrader Gebiet gestorben. Als Vertrauensmann des Präsidentschaftskandidaten Wladimir Putin befand er sich gerade auf einer Wahlkampfreise. Am Donnerstag, den 24. Februar, wurde er auf dem Petersburger Nikolskij-Friedhof beigesetzt.

Als Todesursache wurden ursprünglich entweder Herzinfarkt oder Nierenversagen angegeben. Die Obduktion des nach Petersburg überführten Leichnams bestätigte die anfängliche Diagnose: Sobtschak starb an schwerem Herzversagen.

Der Kardiologieprofessor Nikita Sinegolowkij, der Sobtschak seit 1997 behandelt hatte, erklärte gegenüber Interfax, dass Sobtschak in den vergangenen zweieinhalb Jahren buchstäblich an der Schwelle zum Tode stand. Den Worten des Professors zufolge wurde Sobtschak 1997 wegen eines dritten und sehr schweren Herzinfarktes ins Krankenhaus eingeliefert. Die Situation sei derartig ernst gewesen, dass sich die behandelnden Ärzte einen Monat lang nicht entschließen konnten, Sobtschak in ein anderes Krankenhaus zu überführen, in dem eine Herzoperation anberaumt war.

In den russischen Medien kursiert allerdings noch eine andere Version vom Tode Anatoli Sobtschaks, der zufolge er Opfer eines Mordanschlages gewesen sein soll. So wurden im zweiten Fernsehprogramm RTR in der Sendung "Serkalo" [Spiegel] zwei nahe Bekannte Sobtschaks, der sowjetische Volksschauspieler Oleg Basilawschili und die Fernsehreporterin Bella Kurkowa, interviewt. Beide erklärten, dass sich Sobtschak in der letzten Zeit sehr wohl gefühlt habe und außergewöhnlich tatkräftig und gesundheitlich stabil gewesen sei. Sie zweifelten die Version an, dass der ehemalige Bürgermeister von Petersburg an einem Herzinfarkt gestorben sei.

Diesen Zweifel könnte ein Interview erhärten, das Sobtschak Mitte vergangener Woche kurz vor seiner Abreise nach Kaliningrad der Zeitung Kommersant-Daily gab und das am 22. Februar veröffentlicht wurde. Auf die Frage des Reporters: "Konnten Sie sich von Ihrer Krankheit erholen?" antwortete Sobtschak: "Im Sommer habe ich mich einem umfangreichen Behandlungszyklus unterzogen, weshalb ich mich gut fühle und normal arbeiten kann. Gegenwärtig bereitet mir die Gesundheit keine Sorgen." Danach ergänzte er: "Es gab Versuche mich umzubringen, mich zu vernichten. Aber, Gott sei dank, lebe ich, bin gesund und fühle mich voll Kraft und Energie."

Einige Ankündigungen von Seiten der Medien deutet an, dass in dieser Woche neue skandalöse Enthüllungen für oder gegen eine mögliche Ermordung an die Öffentlichkeit gelangen könnten. Wie auch immer die endgültige Antwort auf diese Frage ausfällt, der Tod Anatoli Sobtschaks ist vor allem von wichtiger politischer Bedeutung. Er war einer der wichtigsten russischen Politiker, dem es in der Zeit der Perestroika gelang, große Popularität zu erlangen und danach zu einem der ideologischen und politischen Führer der kapitalistischen Reformen zu werden.

Den Worten Alexander Beljajews zufolge, der unter Sobtschak den Petersburger Stadtrat leitete, "signalisieren der Tod Raissa Gorbatschowas, der Rücktritt Jelzins vom Präsidentenamt und der Tod Sobtschaks das Ende der Epoche erster Veränderungen, romantischer Hoffnungen und der friedlichen Revolution. Das sind bedeutende Figuren unseres Landes. Ihre Bedeutung liegt in der Formulierung der modernen russischen Ideologie. Sobtschak ist in gewisser Weise der geistige Vater jener Petersburger, die jetzt in Moskau auf den höchsten Posten arbeiten. Zu ihnen gehört nicht zu letzt auch Wladimir Putin."

Der Präsident der Stiftung "Indjem", Georgi Satarow, der lange Zeit in Jelzins Präsidentenadministration tätig war, sagte: "Der Tod Sobtschaks ist ein weiteres Zeichen für das Ende der romantischen Periode der Demokratisierung Russlands. Diese Epoche geht zu Ende und macht einer anderen, viel härteren und pragmatischeren Platz".

Einen ähnlichen Kommentar veröffentlichte die Agentur APN: "Der Tod Sobtschaks ist das Zeichen für den Beginn einer neuen Epoche. Das ist eine Epoche, die von Putin verkörpert wird und in der harte Pragmatiker mit Schulterklappen das Land schnell unter ihre Kontrolle bringen - ein Land, das einen schweren Kater nach einem seit den Zeiten Fürst Wladimirs nie da gewesenen Freiheitsrausch durchlebt." [Fürst Wladimir Monomach (1053 - 1125) brachte die Kiewer Rus zu ihrer zweiten Blüte - d. Red.]

APN betont den widersprüchlichen Charakter von Sobtschaks politischer Rolle und schreibt weiter: "Sobtschak waren die staatlichen Sicherheitsorgane mit allen Fibern seines Geistes zuwider. Aber er zog KGB-Oberstleutnant Putin heran, der jetzt die größte Macht des Landes in seinen Händen konzentriert hat. Das ist wohl das Symbol der Ambivalenz und tiefen inneren Widersprüchlichkeit der Generation Sobtschaks."

Anatoli Sobtschak war ein äußerst charakteristischer Vertreter jener Teile der ehemaligen sowjetischen Intelligenz, die in den 80er Jahren zu der Überzeugung gelangten, dass die einzige Alternative zur Krise der Sowjetunion die Liquidierung der 1917 durch die Oktoberrevolution geschaffenen sozialen und ökonomischen Grundlagen und die Wiedereinführung kapitalistischer Beziehungen sei. Mit Beginn der kapitalistischen Reformen begann diese Schicht der Intelligenz "Geld zu machen" oder vorteilhafte Posten im neuen Staatsapparat zu besetzen.

Zu einem der wichtigsten Postulate dieser gesellschaftlichen Schicht wurde die Überzeugung, dass das Privateigentum der einzige zuverlässige Garant für eine effektive Wirtschaft und Schutzwall gegen die Allmacht der Bürokratie sei, aber auch die "natürliche" Grundlage für die Schaffung einer Demokratie bilde.

Entsprechend dieser Vorstellungen hätte die Entwicklung kapitalistischer Beziehungen unvermeidlich zum Anwachsen und zur Festigung der Demokratie in Russland führen müssen. Doch die nachfolgenden Ereignisse führten genau zum entgegengesetzten Ergebnis. Aus diesem Grund sahen sich Leute wie Sobtschak Mitte der 90er Jahre mit der tiefen Enttäuschung der Massen konfrontiert und verloren ihre frühere Popularität. Das wirkliche Ergebnis ihrer Politik war die Entstehung halbkrimineller und autoritärer Machtstrukturen, mit deren Hilfe sich eine dünne Minderheit auf Kosten der breiten Mehrheit der Bevölkerung bereichern konnte.

Der Jurist, der zum Politiker wurde

Die Biografie Anatoli Sobtschaks ist recht typisch für jemanden aus der Provinz, der es "im Leben zu etwas gebracht hat" und noch während der Perestroika einen derart hohen Status in der zweitwichtigsten Stadt der ehemaligen Sowjetunion erlangen konnte.

Sobtschak wurde am 10. August 1937 im sibirischen Tschita geboren. Nach Beendigung der juristischen Fakultät der Leningrader Staatsuniversität (LGU) 1959 arbeitete er zunächst als Anwalt und stieg danach zum Leiter des juristischen Rates der Stavropoler Region im Süden Russlands auf.

1962 kehrte er wieder nach Leningrad zurück, wo er promovierte und an verschiedenen Hochschulen lehrte. Ab 1973 arbeitete er an der juristischen Fakultät der LGU und wurde später deren Dekan. In den 80er Jahren wurde er Professor und Leiter des Institutes für Wirtschafsrecht an der LGU.

In den Jahren der Perestroika gehörte er zu den aktivsten Unterstützern der Reformen Gorbatschows, wurde im Mai 1987 Kandidat auf Mitgliedschaft in der KPdSU und im Juni 1988 aufgenommen. In dieser Zeit begann seine politische Karriere.

1989 wird er zum Volksdeputierten gewählt und auf dem ersten Kongress der Volksdeputierten in den Obersten Rat der UdSSR aufgenommen. In der Folge leitete Sobtschak die Deputiertenkommission zur Aufklärung der blutigen Ereignisse vom Frühjahr 1989 in Tiflis, der Hauptstadt Georgiens.

Wie aus unzähligen Publikationen und Memoiren bekannt ist, zog der relativ junge und beflissene Jurist aus Leningrad bald die Aufmerksamkeit Michael Gorbatschows auf sich und erhielt dessen direkte Unterstützung. Gorbatschow sah in ihm einen treuen Anhänger seines Kurses. Doch gegen Ende der Perestroika lief Sobtschak ins Lager von Gorbatschows Gegnern über und beteiligte sich schon im Juni 1989 an der Interregionalen Deputatengruppe, die zur Unterstützung Jelzins und eines radikalen Programms kapitalistischer Reformen gegründet worden war.

Im Juni 1991 wird Sobtschak zum Bürgermeister von Leningrad gewählt und setzt als eine der ersten Amtshandlungen die Umbenennung der Stadt in Sankt Petersburg durch. Er bleibt bis zum Juli 1996 Bürgermeister. In diesem Monat verliert er die Wahlen an seinen ehemaligen Stellvertreter und heutigen Bürgermeister Wladimir Jakowlew.

In der ersten Hälfte der 90er Jahre trat Sobtschak als getreuer Anhänger Jelzins auf, unterstützte das Abkommen von Minsk vom Dezember 1991 über die Auflösung der Sowjetunion und im Herbst 1993 die Beschießung des Parlaments. Wenn er den Kreml kritisierte, dann wegen der seiner Meinung nach inkonsequenten Durchführung der Politik im Interesse der neuen Privateigentümer.

Nach seiner Abwahl vom Posten des Bürgermeister bekam er zunehmend größere Schwierigkeiten. Am 3. Oktober 1997 wurde mit einer Eskorte von OMON-Spezialtruppen zum Verhör bei der Staatsanwaltschaft gebracht, wo er als Zeuge in Fällen von Amtsmissbrauch durch die ehemalige Führung der Stadt aussagen musste. Damals erlitt er einen Herzinfarkt und wurde zur Reanimation ins 122. Krankenhaus Petersburgs gebracht.

Von dort wurde er in die Spezialklinik für Herz- und Gefäßkrankheiten der Militärakademie verlegt, die von einem seiner engsten Freunde geleitet wird, und wurde danach in aller Stille in einem Privatflugzeug zur Fortsetzung der Behandlung nach Frankreich gebracht, wo er sich einer Herzoperation unterzog.

Bis zum Juli 1999 befand er sich in der freiwilligen Emigration in Frankreich, wo er mit Vorträgen an der Universität Sorbonne und anderen Universitäten an die Öffentlichkeit trat. Er veröffentlichte zahlreiche Artikel und zwei Bücher, wovon eins unter dem Titel Ein Dutzend Messer im Rücken Sobtschaks erschien. Gleichzeitig eröffnete im Juni 1998 die russische Generalstaatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen Bestechlichkeit und Amtsmissbrauch gegen ihn.

Im Frühjahr 1999 veränderte sich die politische Atmosphäre in Moskau. Das Amtsenthebungsverfahren gegen Jelzin scheiterte und der Generalstaatsanwalt Juri Skuratow wurde abgesetzt, unter dessen Obhut die Kampagne gegen Sobtschak gelaufen war. Das erlaubte es letzterem nach Russland zurückzukehren. Sobtschak unternahm daraufhin den letzten Versuch, sich in der großen Politik zu etablieren, verlor aber bei den Parlamentswahlen im Dezember 1999 in seinem Wahlbezirk in Petersburg.

Von da an agierte er bis zu seinem Tod als aktiver Unterstützer Putins und wurde dabei sogar zu dessen offiziellem Vertrauensmann.

Vom "Patriarchen der Demokratie" zum Anhänger der "starken Hand"

Die Evolution Sobtschaks während der letzten zehn Jahre ist äußerst charakteristisch für die Transformation, die das in Russland entstandene postsowjetische Regime als ganzes durchmachte.

Sobtschak begann seine politische Laufbahn als Kämpfer gegen den Totalitarismus, als Gegner jeglicher Formen staatlicher Gewalt, Befürworter von Bürgerrechten und -freiheiten und als Verteidiger von Recht und Gesetz gegenüber der Willkür der Macht. Doch mit fortschreitender Entwicklung nahmen diese demokratischen Bemühungen und Bekundungen einen zunehmend deklaratorischen Charakter an. Die Logik der kapitalistischen Reformen erforderte die Durchführung einer harten Politik, die eine in seinen Ausmaßen bisher unbekannte Umverteilung des früheren Staatseigentums in die Hände der dünnen Schicht der neuen Privateigentümer sicherstellen sollte. Die Verteidigung und Rechtfertigung des Sozialdarwinismus wurde damit zum Leitmotiv für die Politik Sobtschaks.

Als die fürchterlichen sozialen Folgen der Reformen Jelzins immer offensichtlicher wurden und insbesondere westliche Zeitungen begannen, über die Armut der einfachen Bürger Russlands zu schreiben, leugnete Sobtschak demonstrativ und kategorisch das Vorhandensein jeglicher Missstände. So wurde ihm auf einer Reise durch die USA während eines Vortrages in der University of Michigan aus dem Auditorium ein Artikel aus der New York Times zitiert, der die katastrophale soziale Lage in Russland beschreibt. Als Antwort sagte Sobtschak, dass ihn das an die Methoden von Stalins Prawda erinnere.

Nach seiner Rückkehr aus der französischen Emigration Mitte 1999 erklärte Sobtschak, dass Russland einen neuen Politiker vom Schlage Stalins benötige. Dieser neue Politiker solle Sobtschak zufolge nicht so blutrünstig wie Stalin, aber dennoch nicht weniger streng und hart sein. Nur so könne man das russische Volk zum Arbeiten zwingen. Zur gleichen Zeit gab er sein neues Buch in Druck, das unter dem Titel Anketa - Dokumente zur Biografie Josef Dschugaschwili-Stalins erschien.

In dieser Hinsicht ist seine politische Unterstützung für Wladimir Putin nur logisch. Als offizieller Vertrauensmann Putins, der er seit Februar dieses Jahres ist, trat er mit großer Sympathie für das Programm des amtierenden Präsidenten ein.

Gegenüber der Agentur Rossija-Regiony erklärte er, dass "mit Jelzins Rücktritt eine Übergangsperiode in der Geschichte Russlands zu Ende geht, in der die Institutionen der alten aber auch der neuen Periode geschaffen wurden... Die Atmosphäre der Ernüchterung und der Übergangszeit hat sich verändert. Gut ausgebildete Leute mit einer anderen Mentalität, junge und tatkräftige Leute müssen an die Macht - Leute, die wissen, wie heutzutage gearbeitet werden muss."

Der Kernpunkt im Programm Putins sei "Ordnung", wobei es nicht nur ein Programm, sondern mehrere geben werde. Ein erstes Programm würde auf die kommenden zwei Jahre ausgerichtet sein. Es solle die Durchsetzung von Ordnung im gesellschaftlichen Leben stimulieren und eine strenge Disziplin im Staatsapparat durchsetzen, "damit der Arbeitstag der Kremlbeamten nicht mit dem Alkohol beginnt." Ein zweites Programm müsse auf acht bis zehn Jahre ausgelegt sein und eine gemäßigt liberale Entwicklung der Wirtschaft einleiten. Es solle die notwendigen Gesetze für privates und staatliches Eigentum stärken und für ein entschiedenes Abrücken von der staatlichen und kriminellen Schutzgeldwirtschaft sorgen.

Obwohl Sobtschak zugab, dass "wir in den vergangenen zehn Jahren nicht zu einem demokratischen, sondern zu einem Polizeistaat gelangt sind," erklärte er dennoch, dass er in Putin nichts diktatorisches sehe: "Diejenigen haben Angst, die gestohlen haben. Aber die, die ehrlich leben, verbinden mit ihm keinerlei Diktat. Seine Verbindungen zu KGB und FSB [stalinistischer und heutiger Geheimdienst - d. Red.] dürfen nicht als Nachteil des amtierenden Präsidenten angesehen werden, sondern als würdige Eigenschaft."

Die Evolution der Ansichten Sobtschaks entspricht auf diese Weise völlig den veränderten Interessen der neuen herrschenden Klasse in Russland. In dem Moment, als sie aus dem Schoße der stalinistischen Bürokratie heraustrat, war sie darauf angewiesen, die staatliche Macht zu verurteilen und unbegrenzte Freiheit zu fordern (vor allem natürlich die Freiheit der Privateigentümer). Doch in dem Maße, in dem sich diese Klasse sozial festigte und in ihren Händen die größten Brocken der Wirtschaft konzentrierte, war sie nicht mehr auf "demokratische" Erklärungen oder Dekorationen angewiesen. Stattdessen sind der "starke Staat" und die "Diktatur des Gesetzes" auf die Tagesordnung gerückt.

Kurz vor seinem Tode spielte Sobtschak keine eigenständige politische Rolle mehr. Der Zeitung Sewodnja zufolge geriet er als politischer Führer sehr schnell in die Einsamkeit: "Und zu dieser Einsamkeit war er verdammt." Niemand betrachtete ihn als "seine" Figur: weder die Beamten aus der alten Nomenklatur noch die neuen erfolgreichen Unternehmer, die "neuen Russen" [wie die extrem Neureichen bezeichnet werden - d. Red.], das Kremlestablishment, die verarmte Intelligenz oder die Millionen einfacher Bürger.

Vom psychologischen Standpunkt ist sein Tod infolge eines Herzinfarktes der Ausdruck dieser starken inneren Zerrissenheit, die mit seiner zutiefst widersprüchlichen Rolle in der jüngsten Geschichte Russlands verbunden war. Er beanspruchte für sich die Rolle des "Patriarchen" der russischen Demokratie und der Interessen des russischen Volkes, wurde aber faktisch zu einem der Urheber des Mafiaregimes, das die einzige mögliche Form des historisch totgeborenen russischen Kapitalismus ist. Die vernichtende Bilanz seiner Politik fällt das gnadenlose Urteil über die Ansprüche, mit denen Sobtschak seine politische Tätigkeit begann.

In ihrer Ausgabe vom 22. Februar bemerkt die Zeitung Iswestija, dass vorliegenden Umfragen zufolge Sobtschak in der letzten Zeit die Rangliste der unsympathischsten Persönlichkeiten Petersburgs anführte: "Vor den Dumawahlen am 19. Dezember brachten etwa 70 Prozent der Stadtbewohner ihre negative Haltung zum Ex-Bürgermeister zum Ausdruck." Deshalb, so schließt die Zeitung, "wird die Nachricht vom Tode des ersten Bürgermeisters der neuen Hauptstadt des Nordens auf der Straße lediglich als Neuigkeit aufgenommen - im wesentlichen aber ohne Mitgefühl."

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