Von Kirchbach zu Kujat

Führungswechsel an der Spitze der Bundeswehr

Anfang Juli findet der angekündigte Führungswechsel an der Spitze der Bundeswehr statt. Der noch amtierende Generalinspekteur der Bundeswehr und ranghöchste Militär Deutschlands, Heeresgeneral Hans-Peter von Kirchbach wird dann von dem Drei-Sterne-General der Luftwaffe, Harald Kujat abgelöst.

Ende Mai hatte Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) überraschend angekündigt, von Kirchbach "auf dessen Antrag hin" zum 20. Juni in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen. Einen Tag zuvor hatte Ex-Bundespräsident Richard von Weizsäcker den Abschlussbericht der von ihm geleiteten Kommission vorgelegt, in dem einschneidende Maßnahmen zur Umwandlung der Bundeswehr in eine Interventionsarmee vorgeschlagen werden.

Über die Hintergründe der Entlassung sei "beiderseitiges Stillschweigen vereinbart" worden, erklärte Scharping und löste damit Gerüchte aus, es gebe über die Bundeswehrreform heftige Konflikte zwischen Armeeführung und Verteidigungsministerium. In den Medien wurde seither viel darüber spekuliert, dass die Zahlen und Angaben einer von Kirchbach ausgearbeiteten Studie: Eckwerte für die konzeptionelle und planerische Weiterentwicklung der Streitkräfte(Kirchbach-Papier) vom Verteidigungsministerium vorgegeben und angeblich mehrfach korrigiert worden waren.

Vor allem die konservative Tageszeitung Die Welt stellte die Entlassung des Generalinspekteurs als listige Intrige, als "eitles" und "falsches Spiel" Scharpings dar. In ungewöhnlicher Schärfe attackierte sie den Verteidigungsminister.

Sie warf Scharping vor, Kirchbach für politische Interessen missbraucht zu haben. Scharping habe den Generalinspekteur beauftragt, ein konservatives Reformprogramm für die Bundeswehr zu entwerfen, damit er, Scharping, dann aus diesem und dem Weizsäcker-Papier einen politisch sauberen Kompromiss schmieden könne.

"Der General sollte den Reformunfähigen spielen - gegenüber dem sich Scharping positiv profilieren konnte. [...] Von Kirchbach sollte das konservative Gegenstück zu den weit reichenden Vorschlägen der Weizsäcker-Kommission liefern. [...] Am Schluss sollte dann der Minister zwischen den beiden Extrempositionen den Mittelweg wählen und sich im Glanz des politischen Pragmatismus sonnen können." ( Die Welt,25. Mai 2000)

Aus dem Führungsstab der Streitkräfte hieß es, der General fühle sich als "politischer Spielball" missbraucht. Offiziere wurden mit den Worten zitiert, die Übergabe des Eckwerte-Papiers sei "der demütigendste Akt" in der Karriere von Kirchbachs gewesen.

Viele dieser Aussagen mögen tatsächlich zutreffen, doch erklären sie wenig. Sie beleuchten allenfalls die Oberfläche der tiefergehenden Ursachen für den gegenwärtigen Führungswechsel der Bundeswehr.

Ein Blick auf die Biographie des Generalinspekteurs macht deutlich, wie sehr von Kirchbach ein Kind des Kalten Krieges ist. Möglicherweise trägt diese Prägung dazu bei, dass Scharping ihn für wenig geeignet hält, die Bundeswehr auf die neuen Aufgaben einer Interventionsarmee auszurichten.

Im Kriegsjahr 1941 in Weimar als Sohn eines späteren Oberstleutnant geboren, entstammt Hans-Peter von Kirchbach einer Familie, die seit dem 17. Jahrhundert eine Fülle von Beamten und Offizieren hervor gebracht hat, was auf eine stets enge und loyale Beziehung zum deutschen Obrigkeitsstaat schließen lässt.

Kirchbach selbst sprach oft von den für ihn prägenden Erfahrungen seiner Familie und bezeichnete seinen Vater Hermann von Kirchbach als seinen wichtigsten Lehrer. Besonders traumatisch muss sich die Flucht vor der Roten Armee aus Schlesien am Kriegsende 1945 auf die Familienpsychologie ausgewirkt haben. Von der deutschen Teilung war die aus Sachsen stammende Familie direkt betroffen.

Als "tiefbewegendes" Ereignis bezeichnete von Kirchbach die Rückkehr nach Hirschberg/Schlesien, den Ort, an dem er die ersten vier Jahre seines Lebens verbracht hatte, anlässlich eines Besuches des Militärbezirks Schlesien vor rund einem Jahr. "..zusammen mit einem polnischen Kollegen [habe ich] am Taufbecken gestanden", berichtete er der Bundeswehrzeitschrift Informationen für die Truppe (IFDT).

Im Alter von 12 Jahren sei der Aufstand in Ost-Berlin für ihn "ein Schlüsselerlebnis" gewesen. "Das habe ich schon sehr früh wahrgenommen. Ich hing damals am Radio. Wir hörten, dass es im anderen Teil des Vaterlandes Menschen gab, die Dinge wollten, die für uns ganz selbstverständlich waren. Und wir stehen hilflos da und müssen zusehen, wie das von Panzern niedergewalzt wird." (IFDT 5/99)

Drei Jahre später habe die Niederschlagung des Ungarnaufstands durch sowjetische Panzer für ihn als 15jährigen den Ausschlag gegeben, sich für den Soldatenberuf zu entscheiden. 1960 trat der 19jährige von Kirchbach der Bundeswehr bei und erlebte ein Jahr später den Bau der Berliner Mauer. "Wir haben den Mauerbau in der Bundeswehr sehr bewusst erlebt. Das hat uns zwar noch nicht so unmittelbar als Soldaten getroffen, weil wir nicht geglaubt haben, dass diese Lage zum Krieg führt. Aber es war da wieder das Gefühl der Hilflosigkeit. Etwa anders sah es bei der späteren Kuba-Krise aus." Die damalige Versetzung in Alarmbereitschaft habe er als junger Leutnant eines Panzerartilleriebataillons mitgemacht.

Nach der Ausbildung zum Artillerieoffizier wurde von Kirchbach Kompaniechef.

Abgesehen von einigen episodischen Tätigkeiten als Referent und von 1983-1985 als Referatsleiter im Planungsstab des Bundesministeriums der Verteidigung war von Kirchbach hauptsächlich als Kommandeur tätig und bezeichnet sich heute noch gerne als ein "Mann der Truppe".

1992 wurde er zum Brigadegeneral befördert und anschließend Stabsabteilungsleiter im Führungsstab des Heeres im Bundesverteidigungsministerium.

Ab 1994 war er wieder direkt beim Heer und 1997 leitet er den Einsatz der Bundeswehr beim Oderhochwasser. Damals wurde er über die Grenzen der Armee hinaus bekannt.

Seine Berufung zum Generalinspekteur der Bundeswehr und gleichzeitigen militärischen Berater der Bundesregierung und des Verteidigungsministers erfolgte auf Initiative des damaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl. Das Amt trat von Kirchbach aber erst am 1. April 1999 nach dem Wechsel zur rot-grünen Regierung an.

Von Kirchbach ist kein Stratege, sondern ein typischer Militärführer des Kalten Krieges, als die Armee zwar in einem Umfang von weit über einer halben Million Soldaten existierte, ihre Einsätze aber auf einige wenige Naturkatastrophen beschränkt blieben.

Bereits vor Monaten hatte Scharping den Generalinspekteur intern entmachtet. Während von Kirchbach das Eckwertepapier erstellte, ließ Scharping bereits im Ministerium an einem eigenen Reformkonzept des Ministeriums arbeiten. Er beauftragte damit den Leiter des Planungsstabes und engen Vertrauten Generalleutnant Harald Kujat, der nun am 1. Juli die Nachfolge Kirchbachs antreten soll.

Während Die Welt zu dem Schluss kommt, dass Kujat "als Luftwaffenoffizier nur wenig geeignet" sei, "eine Reform umzusetzen, die vor allem das Heer betrifft", dürfte gerade darin ein nicht unwichtiger Grund für seine Berufung liegen.

Denn anders als von Kirchbach ist General Kujat nur am Rande mit dem Innenleben der Armee verbunden und kann seine Eigenschaften als kühl kalkulierender Technokrat einsetzen, um die geplanten Reformmaßnahmen durchzuführen. Darüber hinaus repräsentiert er denjenigen Armee-Bereich, dem bei den zukünftigen Aufgaben der Streitkräfte eine wichtige Bedeutung zukommt: die Luftwaffe. Sie spielt in den Kriegen der Zukunft, die vor allem mit Operationen aus der Luft geplant und geführt werden, eine zentrale Rolle. Das haben bereits der Golf-Krieg und der Kosovo-Krieg anschaulich demonstriert.

General Kujat ist ein politischer Militärstratege und blickt auf lange Jahre der Zusammenarbeit mit sozialdemokratischen Regierungen zurück. Sein Werdegang liest sich in Auszügen wie folgt:

Nach der Unteroffiziersausbildung begann er 1972 als Ordonanzoffizier seine Karriere beim damaligen Bundesverteidigungsminister Georg Leber (SPD). 1977 wurde er Stabsoffizier beim Minister, 1978 Referent im Führungsstab der Streitkräfte im Verteidigungsministerium.

Unter Helmut Schmidt (SPD) war Kujat 1980 Referent für Sicherheitspolitik in der Abteilung Strategie im Bundeskanzleramt. 1988 war er beim NATO Defense College in Rom tätig.

Im selben Jahr wurde er Dezernatsleiter für den "Deutschen Militärischen Vertreter" im Militärausschuss der NATO in Brüssel und 1992 dessen Stellvertreter. Im Führungsstab der Streitkräfte des Verteidigungsministeriums wurde er 1995 Stabsabteilungsleiter III (Militärpolitik).

1996 avancierte Kujat zum stellvertretenden Direktor des Internationalen Militär Stabes (IMS) im NATO-Hauptquartier in Brüssel und leitet seit dem Regierungswechsel 1998 den Planungsstab im Verteidigungsministerium. Er gilt als rechte Hand von Minister Scharping.

Mit seiner Erfahrung sowohl auf der politischen Bühne in Deutschland als auch auf dem internationalen Parkett bei der NATO ist Kujat jemand, der auch militärpolitisch und strategisch die Neuausrichtung der deutschen Streitkräfte hin zur "Krisenintervention und Konfliktprävention", also zu einer imperialistischen Interventionsarmee inhaltlich und konzeptionell vollständig mitträgt.

Die geplante Ausweitung der Befehlsgewalt des Generalinspekteurs wird Kujat zum ersten "Generalstabschef" der deutschen Armee nach dem zweiten Weltkrieg machen.

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