Der Korea-Gipfel: Kein Rezept für Frieden und Wohlstand

Von James Conachy
29. Juli 2000

Das Gipfeltreffen der zwei koreanischen Staaten, das am 14. und 15. Juni in Pjöngjang stattfand, stellte eine wichtige Veränderung im Kalten Krieg dar, der seit mehr als einem halben Jahrhundert auf der geteilten Halbinsel herrscht. Die Führer Nord- und Südkoreas - Länder, die sich eigentlich noch im Kriegszustand befinden - trafen sich zum ersten Mal und unterzeichneten ein Fünf-Punkte-Abkommen, dessen Ziel die Wiederherstellung von wirtschaftlichen und politischen Beziehungen und eventuell die Wiedervereinigung Koreas ist.

Der Gipfel wurde von vielen Koreanern mit echter Begeisterung begrüßt. Seit dem Ende des Koreakriegs 1953 beherrschte die Angst vor militärischen Zusammenstößen das Leben in beiden Ländern. Nach dem Tod von mehr als einer Million Menschen im Krieg blieben die beiden koreanischen Länder stark bewaffnete Armeelager. Die entmilitarisierte Zone zwischen ihnen wurde von den beiden größten Armeen der Welt überwacht, darüber hinaus waren ständig 37.000 US-Soldaten in Südkorea stationiert.

Millionen Menschen wurden durch die undurchlässige Grenze von ihrer Familie und ihren Freunden getrennt, ohne die Möglichkeit sie zu besuchen oder Kontakt aufzunehmen. In Südkorea haben schätzungsweise 1,2 Millionen Familien ihre Verwandten im Norden seit 50 Jahren nicht mehr gesehen.

Aber das Übereinkommen, das von dem südkoreanischen Präsidenten Kim Dae Jung und dem nordkoreanischen Führer Kim Jong Il getroffen wurde, ist nicht dazu da, die Wünsche und Hoffnungen der einfachen Koreaner zu erfüllen. Es ist in erster Linie ein Rahmen für die Entwicklung kapitalistischer Verhältnisse in Nordkorea und die Öffnung des isolierten stalinistischen Staats für die ökonomische Ausbeutung durch Südkorea und internationale Unternehmen.

Zu Beginn der 90-er Jahre wurde die Wiederherstellung des Kapitalismus in Osteuropa und der Sowjetunion von den westlichen Medien als Anbruch von Demokratie und Wohlstand bejubelt. Ein Jahrzehnt später, nach dem katastrophalen gesellschaftlichen Niedergang in den ehemaligen stalinistischen Staaten, wird noch nicht einmal mehr der Anspruch erhoben, dass der Kapitalismus den Nordkoreanern mehr demokratische Rechte oder einen höheren Lebensstandard bringen werde.

Potentielle Investoren, besonders die südkoreanischen Konglomerate, sind auf den Zugang zu Nordkorea deshalb so erpicht, weil die Löhne dort zu den niedrigsten in Asien zählen und die Arbeiter durch einen Polizeistaat diszipliniert sind. Die angestrebte "Wiedervereinigung" ist eine Art Konföderation. Es sollen zwei verschiedene Regierungen beibehalten werden, die ihre eigenen Grenzen, Militärapparate, Gesetze und ihr eigenes politisches System kontrollieren - ähnlich wie Chinas "Ein Land, zwei Systeme"-Arrangement mit Hongkong. Als Gegenleistung für die Überwachung der Arbeitskräfte hofft die nordkoreanische Elite, einen gewissen Anteil an den Profiten abzusahnen - ganz so wie es ihre Kollegen in China bereits getan haben.

Nordkoreas Wahl der ökonomischen Modelle ist in dieser Hinsicht aufschlussreich. Cho Sung Ryoul von Südkoreas Institut für nationale Sicherheitspolitik sagte gegenüber der New York Times: "Die Nordkoreaner haben anscheinend Park Chung Hees Wirtschaftsplan sehr sorgfältig studiert. Der Kern seiner Führung bestand in der Einführung der Marktwirtschaft bei gleichzeitiger Beibehaltung einer autoritären Herrschaft." Park war von 1961, als er an die Macht kam, bis zu seiner Ermordung im Jahre 1979 Führer einer brutalen Militärdiktatur in Südkorea.

Die Folgen für Südkorea werden ebenfalls beträchtlich sein. Analytiker erwarten, dass Tausende südkoreanischer Arbeiter entlassen werden, wenn Unternehmen ihre arbeitsintensive Produktion nach Nordkorea in Joint-Venture-Industrieparks verlegen, die nach dem Vorbild der chinesischen Sonderwirtschaftszonen eingerichtet werden sollen. Hyundai bemüht sich derzeit um die Erlaubnis, die erste solcher Zonen in Haeju einzurichten, einer Hafenstadt in Grenznähe mit 200.000 Arbeitern, die Dutzende Fabriken aufnehmen könnte. Andere Zonen sind für die Region geplant, wo die Grenzen Koreas, Chinas und Russlands aufeinandertreffen.

Über ein Jahrzehnt lang wurde Nordkorea als "Schurkenstaat" dargestellt, als eine der letzten Bastionen des Kommunismus aus der Zeit des Kalten Krieges, als ein Land, das auf militärische Aggression gegen Südkorea, Japan und sogar die Vereinigten Staaten versessen ist. Sein wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Niedergang wurde dem Scheitern des Sozialismus zugeschrieben und seine Öffnung für kapitalistische Investitionen als jüngster Sieg des freien Marktes angesehen.

Als Erstes muss festgestellt werden, dass das nordkoreanische Regime nichts mit Sozialismus oder Kommunismus zu tun hat. Vielmehr ist es ein stalinistischer Polizeistaat, der von der sowjetischen Bürokratie eingesetzt und über mehr als vier Jahrzehnte hinweg von ihr politisch und ökonomisch unterstützt wurde. Die nationalistische Ideologie der Autarkie, für die der nordkoreanische Staatsgründer Kim Il Sung eintrat, lief auf nichts anderes hinaus, als das Land im Kriegszustand zu halten und dabei die Landwirtschaft, Industrie und Gesellschaft als Ganze dem Unterhalt eines gewaltigen stehenden Heeres unterzuordnen.

Die nordkoreanische Wirtschaft begann sich aufzulösen mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion, auf deren Handel, Subventionen und Wirtschaftshilfe Pjöngjang angewiesen war. Nordkorea brauchte vor allem Öl und Ersatzteile für seine Industrie und größtenteils mechanisierte Landwirtschaft. Angesichts des wirtschaftlichen Zusammenbruchs begann das Regime zügig Konzessionen an den Westen zu machen. 1991 trat das Land den Vereinten Nationen bei und unterzeichnete einen Nichtangriffspakt mit Südkorea.

In den 90-er Jahren hat es keine ernst zu nehmende Drohung Nordkoreas gegen Südkorea gegeben, von einer Bedrohung Japans oder der Vereinigten Staaten ganz zu schweigen. Die absurde Kampagne, das Land durch eine Provokation nach der anderen als "Schurkenstaat" darzustellen, war größtenteils den strategischen Überlegungen der Vereinigten Staaten geschuldet. Sie diente dazu, die anhaltende Präsenz amerikanischer Truppen auf der Halbinsel- ein strategisches Schlüsselgebiet für Nordostasien - wie auch die zusätzliche Stationierung von US-Streitkräften in Japan zu rechtfertigen. Gleichzeitig wurde durch diese Kampagne der Norden gezwungen, die Bedingungen der Großmächte in jeder Frage zu akzeptieren.

Ohne jeden stichhaltigen Beweis behaupteten die Vereinigten Staaten, dass nordkoreanische Atomkraftwerke und sogar Ausgrabungen in den Bergen Versuche zur Entwicklung von Nuklearwaffen darstellten. 1994 stand die Clinton-Regierung kurz davor, einen militärischen Schlag gegen die Atomanlagen des Landes durchzuführen. Nachdem Nordkorea einen Rückzieher gemacht und seine Atomreaktoren abgeschaltet hatte, folgten neue Anschuldigungen, wonach das Land in den internationalen Terrorismus und Drogenhandel verwickelt sei.

In jüngster Zeit wurden Vorwürfe laut, dass Nordkorea bis 2005 eine Rakete entwickelt haben würde, die Amerikas Westküste erreichen könne. Hiermit wurde die Entwicklung und der Aufbau des nationalen Raketenabwehrsystems der USA gerechtfertigt, das 60 Milliarden US-Dollar kostet - etwa das Fünffache des nordkoreanischen Bruttoinlandsprodukts.

Neben ihrem keineswegs subtilen diplomatischen und militärischen Druck trugen die Vereinigten Staaten direkt zur Wirtschaftskrise Nordkoreas bei, indem sie die Investitions- und Handelssanktionen verschärften, die erstmals 1950 verhängt worden waren. Die ökonomische Isolation hatte verheerende Auswirkungen auf das Land. Die Industrie wurde praktisch stillgelegt, und eine Reihe von Naturkatastrophen seit 1995 haben die Energieerzeugung und das Transportsystem lahmgelegt und die landwirtschaftliche Produktion drastisch gesenkt. Zusammengenommen führte dies dazu, dass die Wirtschaft um 70 Prozent geschrumpft ist. Genaue Zahlen sind nicht bekannt, doch zwischen 200.000 und mehreren Millionen Menschen sind an Hunger gestorben. Zehntausende Nordkoreaner flohen nach China, um Nahrung und Hilfe zu finden.

Am Rande des gesellschaftlichen Zerfalls und möglichen politischen Aufruhrs, versuchte das nordkoreanische Regime in den letzten zehn Monaten mit einer Reihe von Ländern diplomatische Verbindungen zu knüpfen. Die Bereitschaft, eine Einigung mit den Vereinigten Staaten zu erreichen, wird von der Tatsache unterstrichen, dass Nordkorea während des Gipfeltreffens seine langjährige Forderung nach einem Abzug der amerikanischen Truppen von der Halbinsel fallen ließ. Das Abkommen erwähnt das amerikanische Militär mit keinem Wort. Ein südkoreanischer Bericht zitierte Kim Jong Il, der die Militärpräsenz der USA als "nicht notwendigerweise schlecht" bezeichnete.

Die internationalen Medien bejubelten den Gipfel als Schritt zur Beendigung des Kalten Krieges auf der koreanischen Halbinsel und Beginn eine neuen Periode des Friedens. In anderen Teilen der Welt hat das Ende des Kalten Kriegs jedoch lediglich die Konflikte und Rivalitäten zwischen den Großmächten intensiviert. Korea, das eine strategische Position zwischen China, Russland und Japan einnimmt, wird kaum eine Ausnahme sein. Es gibt bereits Zeichen, dass die veränderte Beziehung zwischen den beiden Koreas die Spannungen eher verschärft als mindert.

Die Vereinigten Staaten haben die Rahmenvereinbarungen des Gipfels in Pjöngjang voll unterstützt. Doch ein Gefühl der Enttäuschung darüber, dass die USA sich möglicherweise nicht als Hauptnutznießer herausstellen, war in der herrschenden Kreisen Amerikas zu vermerken.

Entschlossen, dass amerikanischen Unternehmen keine Geschäftsgelegenheit im Norden versagt bleiben sollten, ließ die Clinton-Regierung das Gros ihrer Investitions- und Handelssanktionen fallen. Doch andere steigen ins Geschäft ein. Neben südkoreanischen Unternehmen entsandte Italien, das als erste größere Macht wieder diplomatische Beziehungen mit Nordkorea aufgenommen hat, in diesem Monat eine Geschäftsdelegation nach Pjöngjang.

Die Vereinigten Staaten sind in Sorge, dass China der Hauptnutznießer der Vereinbarung werden könnte. Unmittelbar vor dem Gipfel befand sich Kim Jong Il als offizieller Staatsgast in Peking, und es kann kaum Zweifel daran geben, dass sein Ja zur Übereinkunft mit Südkorea, so wie die Einstellung des nordkoreanischen Raketenprogramms im vergangene Jahr, auf Chinas Rat hin erfolgte.

Während auf kurze Sicht US-Truppen in Südkorea stationiert bleiben, unterläuft die Annäherung der beiden Koreas die Begründung für die Beibehaltung einer langfristigen Militärpräsenz auf der Halbinsel. Washington befürchtet, dass in einem veränderten politischen Klima, besonders nach dem Anwachsen von antiamerikanischen Stimmungen infolge der Asienkrise, zunehmend Forderungen nach einem Abzug der amerikanischen Streitkräfte aus Korea, aber auch Japan, laut werden.

Arthur Waldron von der University of Pennsylvania formulierte am 21. Juni vor dem Streitkräfte-Komitee des Repräsentantenhauses die amerikanischen Bedenken: "Derzeit bemüht sich China stark darum, unsere Verbindungen nach Asien zu kappen. Die jetzige Diplomatie Koreas, in der China eine führende Rolle spielt, bereitet den Weg für eine Kampagne, um das enge Bündnis zwischen Südkorea und den Vereinigten Staaten zu beenden. Dies wiederum wird das Bündnis mit Japan in Frage stellen."

Ein Kommentar in der Washington Post stellte fest: "Ein ironisches Resultat [des Gipfels] könnte ein schärferer Blick auf China als Hauptsicherheitsrisiko in Asien sein." In jüngsten Stellungnahmen hat der amerikanische Verteidigungsminister Cohen damit begonnen, die Begründung für die nationale Raketenabwehr aus der Bedrohung durch "chinesische Raketentechnologie" abzuleiten. Diese würde an Länder wie Pakistan weitergegeben und an "den Mittleren Osten und speziell den Iran".

Ähnliche Fragen kommen in Japan auf, wo die Entwicklung eines Raketenabwehrsystems unter japanischer Kontrolle und zum Preis von 10 Milliarden US-Dollar initiiert wurde, um der angeblichen Bedrohung durch Nordkorea etwas entgegenzusetzen. Masashi Nishihara von der Nationalen Verteidigungsakademie Japans sagte gegenüber der Zeitschrift Far Eastern Review vom 13. Juli: "Selbst wenn die Bedrohung durch Nordkorea nachlässt, müssen wir argwöhnisch gegenüber China sein. Für die Regierung ist es leicht, auf die Raketenentwicklung in Nordkorea zu verweisen, aber China hat mehr Raketen entwickelt."

Besorgt über die rasanten Veränderungen im Fernen Osten, bemüht sich Russland um eine Stärkung seiner Position in der Region und seiner Verbindungen zu China. Im Juli, nach Gesprächen mit chinesischen Führern, war Wladimir Putin das erste russische oder sowjetische Staatsoberhaupt, das jemals Nordkorea besuchte.

Die koreanische Halbinsel ist weit davon entfernt, friedlichen Zeiten entgegenzugehen. Alle Zeichen deuten darauf, dass sie zu einer neuen Arena für die Rivalitäten und Streitigkeiten der Großmächte wird.