Der Untergang der Kursk und die Krise im russischen Militär

Von Ute Reissner
29. August 2000

Der Untergang des atombetriebenen U-Boots der russischen Nordmeerflotte am 12. August platzte mitten in eine Auseinandersetzung zwischen dem Moskauer Verteidigungsministerium und dem russischen Generalstabschef, die seit einigen Wochen immer heftigere Formen angenommen hatte.

Der Konflikt, der sich offenbar quer durch Regierung und Militär zieht, hat seine Wurzeln im Krieg der NATO gegen Jugoslawien und schwelt bereits seit über einem Jahr. Er ergibt sich aus den Schwierigkeiten der russischen Armee, unter Bedingungen des allgemeinen Verfalls von Ausrüstung, Disziplin, Sold und Moral den Aufgaben gerecht zu werden, die ihr der Kreml stellt - kurz, aus dem Widerspruch zwischen den Versuchen der Herrschenden, sich gegenüber der eigenen Bevölkerung und auf der Weltbühne zu behaupten, und der erbärmlichen wirtschaftlichen Lage Russlands.

Anfang Juli diesen Jahres hatte Generalstabschef Anatoli Kwaschnin der Regierung ein Papier zur radikalen Umstrukturierung der Armee unterbreitet, das im Kern eine Reduzierung der nuklearen Streitkräfte um das Sechs- bis Siebenfache bis zum Jahr 2003 vorsah. Kwaschnins Vorschläge gingen weit über den Abbau hinaus, der 1997 mit den USA im Rahmen der START-II-Abrüstungsverhandlungen in New York ins Auge gefasst worden war. Er schlug vor, die eigenständige Nuklearstreitmacht praktisch aufzulösen, indem ihre Waffen auf Heer, Luftwaffe und Marine aufgeteilt werden.

Die Begründung des Generalstabschef lautete, dass die russische Armee dringend mehr Geld für ihre konventionellen Streitkräfte benötige, da sie andernfalls nicht in der Lage sein werde, den Krieg in Tschetschenien zu gewinnen. Auch für künftige Einsätze im Kaukasus, in Zentralasien, überhaupt im Kampf gegen den "Terrorismus" müssten die notwendigen Mittel gewährleistet sein. Die Kommandeure in Tschetschenien, so hieß es, unterstützten diesen Standpunkt uneingeschränkt. Kwaschnin ist ihr Mann, er hat persönlich zwei Feldzüge in Tschetschenien angeführt.

Verteidigungsminister Igor Sergejew hingegen bezeichnete Kwaschnins Vorstoß als "Akt des Wahnsinns", als die vollständige Entwaffnung Russlands gegenüber äußeren Bedrohungen von Seiten der NATO und insbesondere der USA. Die Pläne von Marschall Sergejew, der vor seiner Ernennung zum Minister Befehlshaber der strategischen Atomstreitmacht des Landes gewesen war, gehen dahin, sämtliche atomaren Streitkräfte - zu Luft, Wasser und Boden - unter einem Oberkommando zusammenzuschließen und das Schwergewicht des Verteidigungshaushalts auf diesen Bereich zu konzentrieren.

Auf einer Sitzung der Militärführung Mitte Juli kam es zum Eklat, als Kwaschnin und seine Anhänger offen gegen das Verteidigungsministerium Stellung bezogen und ultimativ mehr Geld für den Tschetschenienkrieg forderten. Der Skandal drang an die Öffentlichkeit; ein bis dahin beispielloser Vorgang, und am 31. Juli schließlich feuerte Präsident Wladimir Putin sieben hohe Generäle, die im Verteidigungsministerium angestellt waren. Es handelte sich um die Leiter folgender Abteilungen: Schutz vor Strahlen-, chemischen und biologischen Waffen, Luftwaffe, Bewaffnung allgemein, Raketen und Artillerie, ausländische Wirtschaftsbeziehungen, Bodentruppen, Öffentlichkeitsarbeit. Auch eine Reihe hochrangiger Offiziere mussten ihren Hut nehmen, so dass in der russischen Presse von einer regelrechten "Säuberung" die Rede war.

Einen Tag vor der Katastrophe auf der Kursk, am 11. August, war der Nationale Sicherheitsrat zu einer Sitzung zusammengetreten, auf der dennoch wieder ähnliche Meinungsverschiedenheiten aufbrachen.

Das Manöver, in dessen Rahmen die Kursk ausgefahren war, hatte am Vortag, am 10. August begonnen. Es war das größte Flottenmanöver, das seit Jahren in Russland stattgefunden hatte, und basierte auf der offiziellen Militärdoktrin der Regierung, wie sie Sergejew vertritt. Geübt wurde u.a. der Abschuss von Marschflugkörpern, Langstreckenraketen und natürlich Torpedos. Bereits bei den Manövern im Juni letzten Jahres, die nach Militärangaben "unter Berücksichtigung der Erfahrung mit der NATO im Kosovo-Krieg" stattfanden, war das Szenario auf eine Konfrontation mit der NATO ausgelegt gewesen. Die Kursk war nach dieser Übung in das Mittelmeer gefahren und hatte dort einen Angriff auf einen amerikanischen Flugzeugträger-Verband simuliert.

Der Krieg gegen Jugoslawien im Frühjahr letzten Jahres hatte eine Umformulierung der russischen Verteidigungs- und Militärdoktrin ausgelöst. Das Vorgehen der NATO unter Führung der USA, die ohne Mandat der Vereinten Nationen bombardierte, wurde als direkte Bedrohung Russlands aufgefasst. Generalstabschef Kwaschnin erklärte damals, der Westen zeige "eine zunehmende Bereitschaft, auf verschiedenen Ebenen militärische Gewalt in ganz direkter und brutaler Weise einzusetzen.". Dies bewiesen die "Operationen im Kosovo und im Irak. Wir müssen annehmen", so Kwaschnin weiter, "dass sie sich auch gegen andere, einschließlich ehemalige sowjetische Territorien richten wird."

Putins Aufstieg an die Spitze des Staates war direkt mit dieser Entwicklung verbunden. Im März 1999 wurde Putin, bislang Chef des Inlandsgeheimdienstes FSB, zusätzlich zum Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats berufen. Unter seiner Leitung begann der Sicherheitsrat bereits im April 1999 mit einer Überarbeitung der russischen Verteidigungspolitik. Die bislang gültige Militärdoktrin, die Jelzin im Dezember 1993 unterzeichnet hatte, wurde revidiert. Der "Expansionsdrang der NATO nach Osten" wurde nun ausdrücklich als Bedrohung der russischen Sicherheit deklariert. Die neue Konzeption wurde in mehreren Manövern ausgetestet und schließlich im Oktober in zwei Papieren zum "Nationalen Sicherheitskonzept" und zur "Militärdoktrin" niedergelegt.

Aufgrund dieser Entwürfe unterzeichnete Wladimir Putin als frisch gebackener Regierungschef am 10. Januar 2000 eine geänderte nationale Sicherheitsdoktrin. Neu daran war vor allem, dass die Schwelle für den Einsatz von Atomwaffen deutlich gesenkt wurde.

In der alten Doktrin war der Einsatz von Atomwaffen auf den Fall einer "Bedrohung der bloßen Existenz der Russischen Föderation als unabhängiger souveräner Staat" beschränkt worden. Die neue Doktrin sieht ihn bereits gerechtfertigt, "falls alle anderen Maßnahmen zur Lösung einer Krisensituation erschöpft sind oder sich als wirkungslos erwiesen haben". Geübt worden war ein solcher Fall bei einem Manöver im Sommer 1999, das einen Angriff der NATO auf die russische Enklave Kaliningrad simulierte. Die russischen konventionellen Streitkräfte hätten, so das Szenario, in diesem Falle nur drei Tage lang durchhalten können.

Die Betonung der atomaren Kampffähigkeit sollte das Gewicht der neuen Herrscher Russlands in der internationalen Arena erhöhen und ging mit einer Aufrüstung des Staates gegen die eigene Bevölkerung einher. Putin beschwor Glanz und Größe Russlands, versprach mit eiserner Hand Ordnung zu schaffen und wusste zunächst den Sicherheitsapparat sowie das Militär fest hinter sich. Im April 2000, unmittelbar nach seiner offiziellen Amtsübernahme, besuchte er medienwirksam die Nordflotte, fuhr mit dem Atom-U-Boot Karelia, das mit Marschflugkörpern bestückt ist, in die Barentssee und wohnte dort dem Test-Abschuss zweier Interkontinentalraketen bei.

Doch da er den wirtschaftlichen Niedergang des Landes nicht aufhalten konnte, erschöpfte sich auch die Begeisterung für Putin bei Teilen des Militärs recht rasch. Die materielle Ausstattung und die Bezahlung der Truppen blieb ebenso katastrophal wie zuvor. Der zehnjährige Niedergang des Militärs wurde nicht abgebremst. Russland versucht als militärische Weltmacht aufzutreten, die mit den USA gleichziehen will - unter Bedingungen, in denen der russische Verteidigungshaushalt umgerechnet 4 Milliarden Dollar und jener der USA 300 Milliarden Dollar beträgt.

Im Zusammenhang mit dem Untergang der Kursk erschienen in den internationalen Medien zahlreiche Berichte über den Zustand der russischen Streitkräfte, die insgesamt ein vernichtendes Bild ergeben. Schätzungen von Fachleuten im Ausland gehen beispielsweise davon aus, dass von den 1,2 Millionen russischen Soldaten, die von der Fünf-Millionen-Armee der Sowjetunion verblieben sind, höchstens 200.000 tatsächlich im Kampf eingesetzt werden könnten. Die Bilder der vor sich hin rostenden Atom-U-Boote im Hafen Murmansk gingen um die Welt, und der Rest der Armee befindet sich in keinem besseren Zustand. Die Bezahlung der Armeeangehörigen ist so schlecht - selbst Offiziere verdienen umgerechnet nur etwa 100 Dollar im Monat -, dass alles, was an der Ausrüstung nicht niet- und nagelfest ist, auf dem Schwarzmarkt verscherbelt wird.

Putin konnte die Armee umwerben, ihre Krise aber nicht lösen und ihre Ansprüche nicht befriedigen. Mit der Kursk versanken auch die Träume von einer neuen Großmachtrolle Russlands. Unweigerlich werden sich nun weitere Gräben zwischen den Militärs und der Regierung auftun.

Putin hat in den letzten Tagen eine Reihe von Maßnahmen getroffen, um seine geschwächte Stellung wieder zu verbessern. Die Angehörigen der Kursk-Besatzung erhielten eine Entschädigung - Sparbücher mit dem Gegenwert von zehn Jahren Sold. Die Angehörigen von Armee und Polizei, die Zollbeamten und die Gefängniswärter erhalten eine 20prozentige Lohnerhöhung zum 1. Dezember, die Beschäftigten in der Entwicklung und Produktion von Atomwaffen sollen ebenfalls mehr Geld und bessere Renten bekommen. Setzt man diese Maßnahmen in Relation zum Ausmaß des wirtschaftlichen Verfalls in Russland, so handelt es sich um reine Gesten der Hilflosigkeit.

Die Krise des russischen Militärs widerspiegelt die außerordentliche Schwäche der neuen russischen Bourgeoisie. Unfähig zu jeder wirtschaftlichen Entwicklung, will es ihr nicht gelingen, sich zu einem auch nur annähernd gleichberechtigten Spieler auf der internationalen Bühne zu mausern. Ihre Kraft- und Geistlosigkeit macht sie durch nationale Selbstbeweihräucherung und pompöse Symbolik wett. Die 118 Matrosen der Kursk bezahlten diese Verbindung von realer Unfähigkeit und fiktiver Allmacht mit ihrem Leben.

Siehe auch:
Putins "Tschernobyl". Die Tragödie des russischen Atom-U-Bootes in der Barentssee
(22. August 2000)

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