Clintons Besuch in Nigeria soll Einfluss der USA in Afrika stärken

Von Trevor Johnson und Chris Talbot
6. September 2000

Clintons Besuch in Nigeria war Bestandteil des Versuchs der Vereinigten Staaten, nach den Debakeln der letzten Jahre ihren Einfluss in Afrika wieder zu stärken.

Hinter der Rhetorik, ein erfolgreiches Nigeria könnte "die ganze Region in Wohlstand und Frieden führen" (der nationale Sicherheitsberater Sandy Berger), steht die Sorge, dass Amerika gegenüber den anderen westlichen Mächten in einem Gebiet von großer wirtschaftlicher Bedeutung ins Hintertreffen geraten könnte.

Nach dem militärischen Debakel der USA in Somalia und dem Misserfolg der von Nigeria geführten ECOMOG-Truppen, Stabilität nach Sierra Leone zu bringen, hat die US-Regierung erkannt, dass es um ihre Afrikapolitik ziemlich schlecht steht. Am deutlichsten zeigte sich das daran, dass Großbritannien in der Lage war, mit den eigenen Truppen praktisch die Führung bei der Intervention in Sierra Leone zu übernehmen.

Außerdem hatte Clinton noch bei seinem Afrikabesuch 1998 von einer "Renaissance Afrikas" gesprochen, an deren Spitze die "neuen Führer" des Kontinents stehen sollten. Seit diesem Zeitpunkt haben sich die Länder, die er damals besucht hatte - Uganda, Ruanda, Äthiopien und Eritrea - in Kriege verstrickt, und praktisch jedes Land ist aufgrund der "Strukturanpassungsprogramme" des IWF noch tiefer in Armut und Verschuldung versunken.

Jetzt wollen die USA auf dem Kontinent ihre wirtschaftliche und militärische Macht aggressiv zur Geltung bringen.

Die Regierung Clinton konzentriert sich dabei auf die sogenannte "Konflikteindämmung" in Afrika. Ziel ist es, dies durch die größeren Regionalmächte, Nigeria und Südafrika, zu tun. Darum ging es auch bei Clintons Besuch. Während der letzten Wochen hatten die USA angekündigt, dass sie neue nigerianischen Streitkräfte ausbilden und die Zahl ihrer Militärhelfer in Nigeria von vierzig auf zweihundert erhöhen würden. Diese Woche kamen die ersten dieser Militärs an, die fünf nigerianische Bataillone ausrüsten und ausbilden sollen. Laut Clinton sollen diese Anfang nächsten Jahres bereit sein, in Sierra Leone einzumarschieren.

Ein Artikel in der Washington Post betonte die Bedeutung von Afrikas Reichtum an Öl und Rohstoffen und hob die Tatsache hervor, dass "die Vereinigten Staaten soviel Öl aus Afrika wie vom gesamten Persischen Golf importieren; und die amerikanischen Energieimporte werden voraussichtlich im Laufe des nächsten Jahrzehnts beträchtlich ansteigen." Dementsprechend war Clinton bei seinem Besuch von Hunderten Geschäftsleuten begleitet, insbesondere aus dem Ölsektor (Chevron, Exxon-Mobil und Texaco), die begierig darauf sind, Nigerias Reichtümer auszubeuten.

Nigeria hat Pläne, seine Ölproduktion um fünfzig Prozent auf ca. drei Millionen Barrel pro Tag zu erhöhen. Für die USA ist dies eine willkommene Entwicklung, denn obwohl Nigeria nur ihr fünftwichtigster Ölversorger ist, ist ihnen jedes Druckmittel recht, mit dem sie auf die OPEC-Länder einwirken können, damit auch diese ihre Produktion erhöhen und die Preise senken.

Clintons Besuch war jedoch politisch kaum ein voller Erfolg. Clinton stützt die Politik der USA auf ein höchst instabiles und zutiefst unpopuläres Regime. Präsident Obasanjo, der vor fünfzehn Monaten auf einer Welle von Versprechungen und Hoffnungen an die Macht kam, er werde nach Ende der Militärherrschaft wirkliche Verbesserungen durchführen, hat in den Augen der Bevölkerungsmehrheit schnell jede Glaubwürdigkeit verloren.

Nachdem Obasanjo jedem Wunsch des IWF eifrig nachgekommen ist, stößt er aufgrund steigender Arbeitslosigkeit, Armut und Treibstoffmangel auf wachsende Unzufriedenheit in der Bevölkerung. Zur Vorbereitung auf Clintons Besuch ließ Obasanjo die Armenviertel von Abuja niederwalzen und die Bettler von den Straßen vertreiben. Die Zahl der Nigerianer, die unter der Armutsgrenze leben, näherte sich diesen Januar der 80 Millionen-Grenze, bei einer Bevölkerung von 120 Millionen. Die Lebenserwartung ist von 52 auf 49 Jahre gefallen, vor allem wegen der Ausbreitung von AIDS. Die Fabriken laufen 25 Prozent unter Kapazität und die Infrastruktur zerfällt. Die Arbeitslosigkeit wird durch die Privatisierung der Industrie und den damit einhergehenden Arbeitsplatzabbau noch verschlimmert.

Zudem wird Nigeria von ethnischen Konflikten heimgesucht, die jeden Moment in einen Bürgerkrieg umschlagen können.

Clinton weiß auf diese explosiven sozialen Probleme keine Antwort. Er erklärte, er sei gekommen, um "amerikanische Unterstützung für den wichtigsten demokratischen Wandel in Afrika seit Ende der Apartheid anzubieten", tatsächlich gab es jedoch keine ernsthafte Geste amerikanischer Hilfe zur Linderung der verzweifelten Armut Nigerias. Abgesehen davon, dass die USA ihren Einfluss zur Gewährung eines Kredits in Höhe von einer Milliarde Dollar geltend machten, haben sie nichts dazu beigetragen, um den unter den früheren Militärherrschern angehäuften Schuldenberg von dreißig Milliarden Dollar zu vermindern. Auch die amerikanischen Hilfsgelder für Nigeria, die dieses Jahr auf 108 Millionen Dollar erhöht wurden, sind im Verhältnis zu den Zinszahlungen auf Nigerias Schulden eine lächerliche Summe. Obasanjo forderte die USA in der Öffentlichkeit wie unter vier Augen immer wieder auf, Nigeria durch Erleichterung seiner Schuldenlast zu helfen. Clinton gab ihm unumwunden zu verstehen, er solle "Geduld haben" und verhindern, dass interne Querelen im Parlament die Durchsetzung der IWF-Politik störten.

Nach Nigeria besuchte Clinton Tansania, wo er während eines achtstündigen Aufenthalts an dem erwarteten dramatischen Abschluss des zweijährigen Friedensprozesses für Burundi unter Leitung des früheren südafrikanischen Präsidenten Mandela teilnehmen sollte. Der seit 1993 andauernde Bürgerkrieg in Burundi hat mehreren Hunderttausend Menschen das Leben gekostet. Burundi besteht wie das benachbarte Ruanda aus ethnischen Tutsis - die etwa fünfzehn Prozent der Bevölkerung ausmachen, aber Regierung und Armee dominieren - und Hutus, die fast 85 Prozent der Bevölkerung stellen. Die Verhandlungen zwischen verschiedenen Bürgerkriegsparteien sind jedoch zusammengebrochen. Die zwei wichtigsten Hutu-Gruppen nahmen noch nicht einmal daran teil, und sowohl die Regierung von Burundi wie auch die anderen Verhandlungsparteien lehnten den von Mandela ausgearbeiteten Plan im letzten Moment ab. Clinton musste zurückfliegen, ohne sich mit dieser Feder schmücken zu können.

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