Der folgende Artikel bildet das Editorial der neuen Ausgabe der Zeitschrift "gleichheit", die in diesen Tagen erscheint.
Frankreich feiert jedes Jahr am 14. Juli den Sturm auf die Bastille, der inzwischen mehr als zweihundert Jahre zurückliegt, mit einer großen Parade auf den Champs Elysées. Die USA feiern am 4. Juli die noch ältere Unabhängigkeitserklärung, die erste Formulierung der Menschenrechte. Und selbst die Schweiz entzündet 700 Jahre nach dem legendären Rütlischwur am 1. August noch regelmäßig ihre Höhenfeuer. Deutschland dagegen tut sich schwer mit seinem Nationalfeiertag.
Seit zehn Jahren muss der 3. Oktober dafür herhalten, der Tag der Wiedervereinigung. Man hätte auch den 9. November nehmen können, den Tag des Mauerfalls. Aber das Datum war zu geschichtsträchtig. An diesem Tag brannten 1938 in der Reichspogromnacht die Synagogen, unternahm Hitler 1923 in München seinen ersten Putschversuch und dankte 1918 der Kaiser ab, während Scheidemann die Republik proklamierte und in Berlin die Revolution ausbrach. Hinzu kommt, dass der Mauerfall ein Massenereignis war, wenn auch ein äußerst konfuses. Da wählte man dann doch lieber einen bloßen Kanzleiakt zum Gedenktag, den staats- und völkerrechtlichen Vollzug der Einheit. Schließlich sollen keine Zweifel daran geweckt werden, dass die Geschichte in Deutschland ausschließlich von den dazu legitimierten Vertretern unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften gemacht wird.
Die Feiern zum zehnten Jahrestag der Wiedervereinigung fanden dementsprechend im Saale statt, vor geladenem Publikum. Sie endeten im allgemeinen Parteiengezänk. Man stritt sich, wem das Verdienst der Einheit nun eigentlich zusteht. Ex-Kanzler Kohl, der aufgrund seiner Finanzaffären auf der offiziellen Feier in Dresden nicht sprechen darf, benutzte eine CDU-Veranstaltung, um SPD und Grünen "Verrat am Verfassungsziel der Wiedervereinigung" vorzuwerfen. Genüsslich zitierte er aus Reden führender SPD-Politiker, die noch Mitte 1989 eine Vereinigung der beiden deutschen Staaten für ausgeschlossen hielten. Die SPD ihrerseits beschuldigte Kohl der "Geschichtsfälschung".
Das breitere Publikum ließ dieses Gezänk ebenso wie die Feiern selbst weitgehend unberührt. Es hat andere Sorgen. Weder im Osten noch im Westen sind die vergangenen zehn Jahre in besonders guter Erinnerung. Fast zwanzig Prozent Arbeitslosigkeit und weitverbreitete Existenznot lassen die Wiedervereinigung im Osten als zweifelhafte Errungenschaft erscheinen; und im Westen sehen viele die Einverleibung der DDR nur noch als Hebel zu Sozialdumping und Sozialabbau. So blieb denn die feierliche Stimmung und das Knallen der Sektkorken auf jene Wirtschaftskreise beschränkt, die sich am Einheitsboom und den Aktienmärkten eine goldene Nase verdient haben; und auf jene Politikerkreise, für welche die Bundesrepublik - wie es ein konservativer Historiker ausdrückte - durch die Wiedervereinigung "gleichsam über Nacht wieder in die Rolle einer kontinentalen Großmacht mit weltpolitischem Gewicht" katapultiert wurde.1
Auf diese Weise wurden die Einheitsfeiern, diese Mischung aus Selbstbeweihräucherung und Provinzposse, unversehens zum Symbol für die Abgehobenheit des politischen Establishments von der breiten Masse der Bevölkerung.
Dass es Deutschland nie gelungen ist, einen konsensstiftenden Nationalfeiertag zu finden, hat historische Ursachen. Alle entscheidenden Wendepunkte der deutschen Geschichte waren von heftigen und meist blutigen Klassengegensätzen geprägt. Einen großen revolutionären Befreiungsakt, dessen man sich aus sicherer historischer Distanz gemeinsam hätte erinnern können, hat es nie gegeben.
Der Versuch, 1848 auf revolutionärem Weg eine bürgerliche Republik zu schaffen, war an der Halbherzigkeit seiner Führer und dem Widerstand der preußischen Bajonette jämmerlich gescheitert. Auf Bismarcks Einigung des Reichs durch Schwert und Eisen konnte man sich schlecht berufen, weil dies die Beziehungen zum westlichen Nachbarn unerträglich belastet und zu viele innere Wunden aufgerissen hätte. Die Gründung der Weimarer Republik im November 1918 schied als Gedenktag ebenfalls aus; sie war nicht das Ergebnis einer siegreichen bürgerlichen Revolution, sondern der blutigen Unterdrückung einer proletarischen Revolution.
Nach 1945 hätte sich der Tag der deutschen Kapitulation, der 8. Mai, als Nationalfeiertag angeboten. Aber es gab zu viele, die diesen Tag nicht als Befreiung, sondern als Schmach empfanden, und auf die man im Kalten Krieg angewiesen war. So behalf man sich notdürftig mit dem 17. Juni, dem Datum des Ostberliner Aufstands im Jahr 1953. Die Arbeiterproteste gegen das stalinistische SED-Regime, die sich an der Erhöhung der Arbeitsnormen entzündet hatten, wurden zu diesem Zweck als antikommunistischer, nationaler Aufstand interpretiert. Nach der Wiedervereinigung ließ man aber schnell wieder die Finger davon, schließlich brauchte man jetzt die ehemaligen Blockparteien, die 1953 auf der Seite des verhassten Regimes gestanden hatten.
So wurde schließlich der 3. Oktober zum nationalen Feiertag. Doch die Vorstellung, die Wiedervereinigung ließe sich zum konsensstiftenden nationalen Mythos verklären, war von vornherein eine Illusion. Historisch betrachtet ist die Zeit, in welcher der Nationalstaat eine fortschrittliche Rolle spielte, längst vorbei. Die Weltwirtschaft dominiert jeden Aspekt des nationalen Wirtschaftslebens. Die internationale Politik bestimmt die nationale, einschließlich der Innen- und Sozialpolitik. Dieser Tatsache ist durch eine Rückbesinnung auf die Nation nicht beizukommen. Die Beschwörung nationaler Werte nimmt im Zeitalter der Globalisierung unvermeidlich reaktionäre, chauvinistische oder fremdenfeindliche Züge an.
Dass der 3. Oktober so wenig öffentlichen Anklang findet, sagt mehr über die Wiedervereinigung aus, als alle offiziellen Festreden zusammengenommen. Sie hat zwar die Grenze zwischen den beiden deutschen Staaten beseitigt, dafür aber umso tiefere soziale Gräben aufgerissen. Während die Festredner den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes als Krönung einer 40-jährigen Epoche der Stabilität und des Friedens feiern, zeigt die Wirklichkeit, dass er eben diese Epoche beendet hat. Nicht nur die DDR, sondern auch die alte Bundesrepublik mit ihrer Politik des sozialen Ausgleichs ist untergegangen. Sie wird im historischen Rückblick lediglich als Atempause zwischen zwei Perioden heftiger innerer und äußerer Erschütterungen dastehen.
Wie stark das politische System der Bundesrepublik bereits unterhöhlt ist, zeigt die tiefe Krise der beiden Parteien, die es 40 Jahre lang getragen haben.
Die Auseinandersetzung um Helmut Kohl, welche die Union spaltet, ist mehr als ein Finanzskandal. Die Union ist zerrissen, weil ihre soziale Basis auseinander bricht. Im Zeitalter der Globalisierung lassen sich die Interessen ihrer traditionellen Klientel, des Mittelstandes, nicht mehr mit denen ihrer politischen Stichwortgeber aus Hochfinanz und Wirtschaft unter einen Hut bringen. Ein Flügel der Union - angeführt von Stoiber, Koch und Merz - versucht diesem Dilemma zu entkommen, indem er sich dem Rechtspopulismus zuwendet. So sollen die Wähler bei der Stange gehalten und dem Unmut die Spitze gebrochen werden. Der andere Flügel - angeführt von Merkel - versucht die wachsenden Distanz zu den Wählern durch ein engeres Zusammenrücken von Parteien und Verbänden auszugleichen, und nähert sich damit der Regierung Schröder.
Die SPD erscheint auf den ersten Blick stabiler, aber das ist vor allem ein Ergebnis der Schwäche der Union. Die Partei, die in vier Nachkriegsjahrzehnten lediglich drei Vorsitzende hatte, Kurt Schumacher, Erich Ollenhauer und Willy Brandt, verbrauchte seit der Einheit mit Hans-Jochen Vogel, Björn Engholm, Johannes Rau, Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder nicht weniger als fünf. Sie ist in dieser Zeit so weit nach rechts gerückt, dass sie den Kontakt zu ihrer traditionellen Basis weitgehend verloren hat. Die verheerenden Niederlagen, die sie im vergangenen Sommer bei den Landtags- und Kommunalwahlen in ihren früheren Hochburgen erlitt, haben das deutlich gezeigt. In ganz Ostdeutschland verfügt sie auch zehn Jahre nach der Einheit nur über 23.000 Mitglieder, das sind weniger als im Ortsverband einer größeren Ruhrgebietsstadt.
Vorläufig nimmt die Ablehnung der alten Parteien vorwiegend passive Formen an. Der Ausgang der kommenden Erschütterungen und Auseinandersetzungen wird davon abhängen, dass eine Alternative aufgebaut wird, die die arbeitende Bevölkerung auf der Grundlage einer internationalen, sozialistischen Perspektive vereint.
Anmerkungen
1 Gregor Schöllgen, "Zehn Jahre als europäische Großmacht", in Aus Politik und Zeitgeschichte 24/2000