Der "Schönste" gegen den "Reichsten"

Italienische Mitte-links-Koalition kürt Rutelli zum Spitzenkandidaten

Von Peter Schwarz
25. Oktober 2000

Auf einem Konvent nach amerikanischem Vorbild hat das regierende Olivenbaum-Bündnis den Römer Bürgermeister Francesco Rutelli zum Spitzenkandidaten für die nächste Parlamentswahl, die voraussichtlich im kommenden Frühjahr stattfinden wird, nominiert.

Rund 10.000 Anhänger des acht Parteien umfassenden Bündnisses feierten ihren neuen Star am vergangenen Samstag in der Mailänder Festhalle, indem sie Fähnchen schwenkten, Luftballons steigen ließen und mit den Füssen auf den Boden trommelten. Rutelli bedankte sich mit einer Rede, die ebenso phrasenhaft wie nichtssagend war. Er beschwor Demut und Ernsthaftigkeit, Zeitgemäßheit ohne Anpassung an die Launen des Zeitgeistes, demokratische Aufrichtigkeit und Zivilcourage, Toleranz und Freiheit, Engagement für die Lösung von Problemen, Vaterlandsliebe und Nationalstolz ... und verriet mit keiner Silbe, was er als Regierungschef konkret tun will. Ein Wahl- und Regierungsprogramm soll erst nach dem Konvent ausgearbeitet werden.

Der mit 46 Jahren relativ junge Rutelli hat eine schillernde politische Karriere hinter sich, in deren Verlauf er mehrmals die politische Partei wechselte und sich durch Wendigkeit und Anpassungsfähigkeit auszeichnete.

Der Sohn eines bekannten Architekten flog als Schüler vom Jesuiten-Gymnasium, weil er sich für Frauenrechte stark machte. Ein Architekturstudium brach er ab und engagierte sich in Friedens- und Umweltgruppen. 1973 trat er der Partei der Radikalen bei, setzte sich für die Abtreibung und die Rechte Homosexueller ein und machte durch heftige Attacken gegen den Vatikan von sich reden. Auf der Liste der Radikalen zog er bald darauf ins Parlament ein.

Ende der achtziger Jahre wechselte er von den Radikalen zu den Grünen und wurde 1993 Umweltminister. Aus Protest gegen die Weigerung des Parlaments, die Immunität des korrupten Sozialistenchefs Bettino Craxi aufzuheben, trat er allerdings nach wenigen Tagen wieder zurück. Er verließ das sinkende Schiff zur rechten Zeit. Immer noch als Grüner setzte er seine Karriere, gestützt von einem breiten Parteienbündnis, als Bürgermeister der Hauptstadt fort. Nun wandelte er sich zum gemäßigten Christdemokraten. Er verließ die Grünen, trat den Demokraten Romano Prodis bei, versöhnte sich mit dem Pabst und holte schließlich sogar die katholische Trauung nach.

Rutellis größtes politisches Kapital ist sein Aussehen. Sein Talent, stets "bella figura" zu machen, jugendlich-frisch auszusehen und nett in die Kameras zu lächeln, hat ihn zum Star aller Talk-Shows werden lassen und ihm den Spitznamen "piacone" - einer, der allen gefällt - eingetragen. Auch "Clintonino", klein Clinton, wird er zeitweilig genannt oder als "postlinker Strahlemann" bezeichnet. So ist - zuallererst bei ihm selbst - langsam die Überzeugung herangereift, dass nur er Silvio Berlusconi die Stirn bieten könne, dem Führer des rechten Lagers, der den Umgang mit den Medien ebenfalls meisterhaft beherrscht. In spöttischen Kommentaren wird der kommende Wahlkampf bereits als Wettbewerb zwischen dem schönsten und dem reichsten Mann Italiens beschrieben.

Für das Olivenbaum-Bündnis und dessen tragenden Bestandteil, die aus der Kommunistischen Partei hervorgegangenen Linksdemokraten, bedeutet Rutellis Nominierung zum Spitzenkandidaten eine politische Bankrotterklärung. Als personifizierte Oberflächlichkeit und Äußerlichkeit verkörpert er die Tatsache, dass sie politisch nichts mehr zu sagen haben.

Sollte Rutelli im kommenden Frühjahr die Wahl gewinnen, was zur Zeit nicht als sehr wahrscheinlich gilt, wäre er bereits der vierte Regierungschef, den der Olivenbaum seit seiner Gründung im Jahr 1995 stellt. Ins Leben gerufen wurde das Bündnis von Romano Prodi, einem Wirtschaftsprofessor, Manager und ehemaligen Christdemokraten, als Vehikel für die eigene politische Karriere. Es umfasst acht Parteien, die von verschiedenen Abkömmlingen der Christdemokraten auf der Rechten über die Linksdemokraten bis hin zu den Postkommunisten auf der Linken reichen. Der linke Flügel ist für die Unterstützung durch die Wähler zuständig, der rechte gibt politisch den Ton an.

1996 gewann der Olivenbaum die Parlamentswahl, Prodi wurde Regierungschef und erreichte, was all seine Vorgänger vergeblich versucht hatten: Er setzte die Einsparungen und Kürzungen im Staatshaushalt durch, die notwendig waren, um Italien für den Euro zu qualifizieren. Die strikte Sparpolitik führte die Regierung Prodi in die Krise und 1998 übernahm mit Massimo d'Alema erstmals in Italien ein Ex-Kommunist das Amt des Regierungschefs. Die Kommunistische Partei hatte über 50 Jahre gebraucht, um dieses Ziel zu erreichen. D‘Alema benötigte weniger als zwei, um es wieder zu verlieren. Er setzte Prodis Sparkurs fort und im Frühjahr 2000 erreichte die Popularität der Regierung einen Tiefpunkt. D'Alema musste das Amt des Regierungschefs an den Sozialisten Giuliano Amato, abtreten.

Seither liegt Oppositionsführer Berlusconi in allen Umfragen weit vorn. Der Medienzar und reichste Mann Italiens hatte schon 1994 für einige Monate die Regierung geführt. Er hatte aber zurücktreten müssen, nachdem seine Rentenkürzungspläne Massendemonstrationen ausgelöst hatten und seine rechte Koalition auseinandergebrochen war. Inzwischen ist es ihm gelungen, das Bündnis mit seinen damaligen Partnern, den Neofaschisten und der separatistischen Lega Nord, zu erneuern.

Die Ernennung Rutellis zum Spitzenkandidaten des Olivenbaums ist eine Panikreaktion auf den sich abzeichnenden Wahlsieg Berlusconis. Unfähig, den Rechten inhaltlich entgegen zu treten und ein Programm vorzulegen, dass den Bedürfnissen der Massen entspricht, versucht der Olivenbaum Berlusconi auf eigenem Terrain zu schlagen - durch Bluff, Illusionen und Medienmanipulation. Rutelli hat zu diesem Zweck eigens einen Berater Al Gores aus den USA einfliegen lassen.

Natürlich wird das damit begründet, dass sich Wahlen heute aufgrund der dominierenden Rolle der Medien anders nicht gewinnen ließen. In Wirklichkeit ist es umgekehrt, weil sich die Parteien politisch kaum mehr voneinander unterscheiden und durch die Bank die Interessen der wirtschaftlichen Elite vertreten, entscheiden solche Äußerlichkeiten das Ergebnis der Wahlen.

Siehe auch:
D'Alema wird italienischer Regierungschef
(28. Oktober 1998)