Peru

Das Fujimori-Regime zerfällt

Von Bill Vann
3. Oktober 2000

Der peruanische Präsident Alberto Fujimori überraschte am 15. September mit der Ankündigung von Neuwahlen, bei denen er selbst nicht kandidieren werde. Wenn das ernst gemeint ist, geht seine über zehnjährige Herrschaft zu Ende. Nach Fidel Castro ist Fujimori in Lateinamerika das Staatsoberhaupt mit der längsten Amtszeit. Massive Menschenrechtsverletzungen, Wahlfälschungen und offene Korruption waren unter ihm an der Tagesordnung.

Obwohl in ganz Peru Freudenkundgebungen ausbrachen und Personen wie der peruanische Novellist und ehemalige Präsidentschaftskandidat Mario Vargas Llosa in blumigen Kommentaren eine neue Ära der Demokratie voraussagten, ist keineswegs klar, durch welche Herrschaftsform das Fujimori Regime abgelöst werden wird. Den kommenden Gang der Dinge werden weitgehend Washington und das "pentagonito", das "kleine Pentagon", das Hauptquartier des peruanischen Militärs, entscheiden. Bis jetzt hat das Militärkommando zu den Vorschlägen des Präsidenten ein drohendes Stillschweigen bewahrt.

Der unmittelbare Anlass für die Zusage des peruanischen Präsidenten, die Macht abzugeben, war die Veröffentlichung eines 56-minütigen Videos im peruanischen Fernsehen. Darin wird Vladimiro Montesinos, der als starker Mann hinter Fujimoris Thron gilt, gezeigt, wie er einem Abgeordneten der Opposition zwei Umschläge mit 15.000 Dollar für dessen Zustimmung überreichte, auf die Regierungsseite überzuwechseln.

Zwei Tage nach dieser Sendung trat Fujimori selbst im nationalen Fernsehen vor die Kamera und hielt eine Rede, die wie sein Abschied anmutete, und in der er im Namen der nationalen Einheit auf künftige Machtpositionen verzichtete. Gleichzeitig kündigte er die Auflösung des verhassten Nationalen Sicherheitsdienstes SIN an, Perus mächtiger Geheimpolizei.

Montesinos, der de facto als SIN Chef arbeitet, ist seither auf der Militärbasis untergetaucht, auf der die Zentrale des Geheimdienstes stationiert ist. In den Tagen nach Fujimoris Rede wurde abwechselnd berichtet, er sei vom militärischen Oberkommando entführt, verhaftet oder beschützt worden.

Wenn man Fujimoris Vergangenheit in Betracht zieht, dann mutet es zumindest ungewöhnlich an, dass er das Handtuch werfen sollte, bloß weil sein Spezi überführt wurde, einen zweitrangigen Politiker geschmiert zu haben. Zu oft hat Perus Präsident schon seinen Schattenmann im Geheimdienst standhaft verteidigt, wenn dieser weit ernsterer Verbrechen beschuldigt wurde, wofür es mindestens so begründete Beweise gab. Diese Regierung ist seit ihrem Amtsantritt regelmäßig rücksichtslos über demokratische Grundrechte hinweggetrampelt. Bei den letzten Wahlen Anfang des Jahres stand nach Beobachterberichten auf über einer Million fingierter Wahlzettel Fujimoris Name. Unmittelbar vor den Wahlen war ein Journalist von Geheimdienstleuten entführt worden, weil er behauptete, er habe ein Videoband, auf dem Montesinos mehrere Wahlleiter schmierte, um den Wahlausgang in seinem Sinne zu beeinflussen. Um ihn zur Herausgabe des Videos zu bewegen, sägten sie seinen Arm bis auf den Knochen durch.

Die Manöver des Regimes zur Wahlfälschung waren derart plump, dass die Clinton-Regierung kurzzeitig drohte, Fujimoris Sieg nicht anzuerkennen. Sie trat jedoch von dieser Drohung zurück und übte stattdessen Druck auf die Regierung aus, ihr Image aufzupolieren. Montesinos fallen zu lassen, sollte ein Teil davon sein.

Washingtons Befürchtungen hinsichtlich der demokratischen Formen in Peru haben mit seiner massiv ausgeweiteten militärischen Einmischung im Nachbarland Kolumbien zu tun. Fujimoris Regime galt in gewisser Hinsicht als Vorbild für das, was Pentagon und Außenministerium in Kolumbien und anderen Ländern Lateinamerikas anstrebten. Unter Fujimori war es den Sicherheitskräften gelungen, in einer effektiven und brutalen Art von Aufstandsbekämpfung die maoistische Guerillabewegung "Leuchtender Pfad" zu zerschlagen, die bis dahin die Kontrolle über weite Gebiete auf dem Land innehatte. Der Drogenhandel ist erheblich eingeschränkt, die Drogenherstellung auf die andere Seite der Grenze, nach Kolumbien, verschoben worden.

Gleichzeitig verfolgte die Regierung eine flächendeckende Privatisierungspolitik, die sie zum Liebling der Wall Street machte. Tatsächlich erlitt die peruanische Börse nach Fujimoris Ankündigung seines Rücktritts ihren tiefsten Sturz des Jahres und die Kurse der Anleihen fielen, während Finanzexperten vor einer neuen Zeit der "Ungewissheit" warnten. Die Investoren fürchten, dass eine Nachfolgeregierung nicht die Wirtschaftspolitik fortsetzen könnte, die Investitionen in Peru so außerordentlich profitabel gemacht hatte, während sie die halbe Bevölkerung des Landes in tiefste Armut stürzte.

Im Wesen zielt die Politik der USA darauf ab, diese "Errungenschaften" der Fujimori Regierung zu erhalten, indem einige ihrer schlimmsten Exzesse beseitigt werden. Ständige politische Unruhen in Peru würden für die anlaufende Operation in Kolumbien ein ernsthaftes Problem darstellen. Gleichzeitig braucht Washington Peru als Operationsbasis und Rückhalt für seine Feldzüge gegen Guerillas im Süden von Kolumbien, nahe der peruanischen Grenze.

Die Forderung nach Montesinos Absetzung verstärkte sich im August, nachdem eine größere Waffenlieferung von Jordanien über Peru aufgeflogen war, die für die FARC, die Bewaffneten Revolutionären Kräfte, Kolumbiens größte Guerillabewegung, bestimmt war. Fujimori lobte seinen Geheimpolizeichef für die Aufdeckung des Waffenschmuggels, bei dem über 10.000 Kalaschnikow Sturmgewehre entdeckt wurden, und fügte hinzu, dieser Zwischenfall beweise die Notwendigkeit eines solchen Mannes an der Spitze des peruanischen Sicherheitsapparates.

Jordanien wies jedoch die peruanische Version zurück und bestand darauf, diesen Lieferungen hätten legitime Handelsverträge von Regierung zu Regierung zu Grunde gelegen. Es gab Beweise, die eher darauf hindeuteten, dass Montesinos die Waffentransporte nicht aufgedeckt, sondern selbst koordiniert hatte. Es stellte sich heraus, dass ein führender peruanischer General an dem Handel beteiligt gewesen war, und ebenso ein prominenter Regierungsbeauftragter, der mindestens elf Verträge mit der Regierung unterschrieben hatte, die meisten davon über Lieferungen für Perus eigenes Militär.

Verärgert über Montesinos' offensichtliche Rolle in diesem Waffenhandel brach einem Bericht zufolge eine Gruppe von Offizieren in sein Büro ein und stahl das Video, das daraufhin gesendet wurde. Man sagt, der Geheimdienstchef unterhalte eine Videothek mit Tausenden von Aufnahmen, die kompromittierende Aussagen von Politikern, Regierungsbeamten, Militärführern und wahrscheinlich auch von Fujimori selbst enthalten.

Als Washington die Absetzung Montesinos‘ forderte, begann das Regime unter der Last seiner inneren Widersprüche einzuknicken. Angesichts der Rolle, die Montesinos bei der Auswahl der wichtigsten Führer von Militär und Polizei gespielt hat (sein Schwager befehligt mit der Zweiten Militärregion, die in Lima stationiert ist, die mächtigste Armeeeinheit), konnte Fujimori bei den Spitzen von Militär und Polizei wenig Unterstützung finden, als er seinen Geheimdienstchef stürzen und die Agentur auflösen wollte, die als Koordinationszentrale für die staatliche Repression diente.

In den oberen Rängen des Militärs fürchten viele, dass Montesinos' Sturz und die Verwirklichung der Forderung der Opposition, ihn wegen Menschenrechtsverletzungen und Korruption vor Gericht zu stellen, dazu führen könnte, dass sie selbst wegen der Massaker, Morde und Folterungen, die unter dem Regime stattgefunden haben angeklagt und verurteilt werden könnten. Seitdem auch General Augusto Pinochet in Chile und einige ehemalige Mitglieder der argentinischen Junta vor Gericht gestellt werden sollen, wachsen die Befürchtungen unter Perus Generalen, dass sie sich ebenfalls auf der Anklagebank wiederfinden könnten.

Einige Zeitungen in Peru schreiben, dass der Widerstand in den Reihen des Militärs gegen die Maßnahmen gegen Montesinos einfach zu groß war und Fujimori nichts anderes übrig bleibe, als selbst zurückzutreten. Der Präsident ist äußerst verwundbar, wenn es zur Konfrontation mit seinem Geheimdienstchef kommt, denn dieser verfügt über beachtliche Kenntnisse von Fujimoris eigenen illegalen Geschäftspraktiken.

Deshalb hat Washingtons Versuch, das Fujimori Regime zu "demokratisieren", offensichtlich zu dessen Implosion geführt. Ob Fujimori sein Versprechen auf Neuwahlen im März halten und tatsächlich im kommenden Juli ein Nachfolger seinen Platz einnehmen wird, bleibt abzuwarten. Das Versprechen des peruanischen Präsidenten, der schon einmal den Kongress aufgelöst, die Verfassung außer Kraft gesetzt und sich selbst eine beispiellose dritte Amtszeit genehmigt, daraufhin eine Wahl gefälscht und so seinen Sieg sichergestellt hat, ist nicht allzu vertrauenswürdig.

Auch ist ungewiss, was das Militär letzten Endes tun wird. Regierungssprecher der USA haben erklärt, die Armeekommandanten spielten eine "Schlüsselrolle" dabei, den Charakter eines wie auch immer gearteten Fujimori Nachfolgeregimes zu bestimmen, während sie gleichzeitig Druck auf sie ausübten, keine anderen Aktionen als eine "Rückkehr zur vollständigen Demokratie" zu unterstützen. Es gibt Befürchtungen, ein Militärputsch könnte durchaus im Bereich des Möglichen liegen.

Im Versuch, zwischen den widersprüchlichen Interessen in Perus herrschenden Kreisen zu vermitteln, könnte das amerikanische Außenministerium auch die oppositionellen Parteien drängen, eine Amnestie für alle Verbrechen des Geheimdienstes zu garantierten, ähnlich wie das schon in Argentinien, Uruguay, Brasilien und Chile geschehen ist, als das Militär die Macht an eine Zivilregierung übergab.

Fujimori war vollkommen unbekannt, als er 1990 an die Macht kam. Er profitierte von der allgemeinen Ablehnung eines korrupten parlamentarischen System, das dazu diente, eine Schicht von Politikern und ihre Kohorten zu bereichern, während es keine Lösung für eine rasende Inflationskrise und einen Bürgerkrieg gab, der das Land schon 17.000 Menschenleben gekostet hatte. Seine Regierung nahm eine autoritäre populistische Haltung ein und konnte dafür beträchtliche Unterstützung nicht nur bei der verarmten Mittelklasse, sondern auch den unterdrücktesten Schichten auf dem Land gewinnen. Ein Teil der Unterstützung stammte aus der Feindschaft der armen Bauern gegen die Guerilla des "Leuchtenden Pfads", ein weiterer Teil war das Ergebnis davon, dass die Regierung bescheidene Mengen an Lebensmitteln und Vorräten an diese Schichten verteilte.

Fujimori, der an die Macht gelangte, indem er die Machenschaften der traditionellen Parteiapparate des Landes anprangerte, verfügte selbst nicht über eine richtige Partei oder ein klar umrissenes Programm. Seine Regierung stützte sich hauptsächlich auf den Apparat der Geheimpolizei, der von Montesinos aufgebaut worden war und schließlich auch die meisten Massenmedien des Landes kontrollierte. Was sein Programm betrifft, so erhielt er die Marschbefehle aus Washington und von den internationalen Finanzinstitutionen.

Als sein Versuch, durch präsidiale Dekrete zu regieren und spezielle antiterroristische Gesetze zu erlassen, auf den Widerstand des Kongresses stieß, unternahm Fujimori den sogenannten "Selbstputsch" vom April 1992, schickte den Kongress nach Hause, setzte die Verfassung außer Kraft und rief eine "Regierung des nationalen Notstands und des Wiederaufbaus" aus.

Während ihm das Militär die entscheidende Unterstützung verschaffte, um diese diktatorischen Maßnahmen durchzusetzen, spielte der Apparat der Geheimpolizei SIN die Schlüsselrolle, um das Militärkommando selbst unter Kontrolle zu halten.

Paradoxerweise ist der führende Mann der politischen Opposition, Alejandro Toledo, genau wie Fujimori, ein Mann ohne irgend eine reale Partei. Auch für diesen in Harvard geschulten Ökonomen und ehemaligen Weltbankfunktionär wird das Programm von den Großbanken und Kreditinstituten geschrieben. Obwohl er im letzten Frühjahr in seiner erfolglosen Wahlkampagne mit populistischer Demagogie liebäugelte und sich gern auf den Massenversammlungen gegen das Fujimori Regime zeigte, ist er in den internationalen Finanzkreisen eine bekannte Größe; von seinem politischen Aufstieg haben sie wenig zu befürchten.

Die politische Lage in Peru ist trotz allem zum Zerreißen gespannt. Zwar haben die Guerillakämpfe, die das Land zehn lange Jahre beherrschten, so gut wie aufgehört. Aber durch die enorme soziale Polarisierung und das abgrundtiefe Elend der Arbeiter- und armen Bauernmassen wird jeder Machtwechsel für Militär und Finanzelite zur äußerst riskanten Angelegenheit.

Wenn Washingtons Versuche, die Korruptions- und Repressionsexzesse des Fujimori Regimes zu zügeln, nur dazu führen, das Land noch mehr zu destabilisieren, dann könnten die USA in dieser Region sehr bald mit einer noch viel tieferen Krise konfrontiert werden. In diesem Fall könnte die Militärintervention, die zur Zeit in Kolumbien vorbereitet wird, sehr schnell auch über die peruanische Grenze hinaus ausgeweitet werden.

Siehe auch:
Vladimir Montesinos: Aufstieg und Fall "unseres Mannes in Lima"
(3. Oktober 2000)