"Ernst ließ sich nicht korrumpieren"

Es spricht für die Tiefe von Ernsts politischen Überzeugungen, dass er im Jahr 1991 zu unserer Partei zurückkehrte. Immerhin war es die Zeit, in der die Propaganda vom "Ende des Sozialismus" in aller Munde war.

Die stalinistischen Regime hatten sich vom staatlichen Eigentum verabschiedet und warfen sich dem "Markt" in die Arme. Parallel dazu gaben im Westen die Sozialdemokraten und Gewerkschaften die Verteidigung von Reformen und sozialen Verbesserungen für die Arbeiterklasse auf.

Die frühen neunziger Jahre waren auch die Jahre der ersten besonders brutalen rechtsradikalen Anschläge in der Bundesrepublik.

Zu dieser Zeit grassierte ein Phänomen, das breite Schichten der traditionellen linken politischen Szene erfasste. Viele Menschen, die sich in den späten sechziger und frühen siebziger Jahren für gesellschaftliche Verbesserungen eingesetzt hatten, schworen ihrem jugendlichen Radikalismus endgültig ab - sei es mit einer gewissen Erleichterung oder aus Verzweiflung.

Nicht so Ernst. Er ging den umgekehrten Weg. Der Zusammenbruch der Sowjetunion und der DDR hatte in seinen Augen die Einschätzung der Trotzkisten über den Stalinismus schlagend bestätigt. Ernst hatte den starken Willen, für die sozialistischen Perspektiven, die er in seiner Jugend kennen gelernt hatte, zu kämpfen und in die Offensive zu gehen.

Das Internationale Komitee der Vierten Internationale war die einzige politische Tendenz, die damals einen klaren Kopf bewahrte. Wir wussten, dass die Arbeiterklasse mit der Wiedereinführung des Kapitalismus in der Sowjetunion auf Weltebene einen schweren Rückschlag erlitten hatte. Aber wir wussten genauso, dass die historische Entwicklung unsere Perspektiven bestätigt hatte und dass sie die Grundlage für einen Neubeginn der Arbeiterbewegung auf internationaler Ebene darstellten. Ernst gehörte zu den ganz wenigen, die das damals schon verstanden.

Ernst war ein Mann der Tat. Er wollte für seine Überzeugungen einstehen. Von diesem Standpunkt her kandidierte er im Februar 1995 für den Betriebsrat bei HSP (Hoesch Spundwand und Profile) in Dortmund. Die Plattform, die er im Januar 1995 verteilte, war ein Frontalangriff auf die Gewerkschaftsbürokratie. Sie knüpfte an die Erfahrungen der Belegschaft an und appellierte direkt an sie. Es hieß darin unter anderem:

"Ohne die Mitwirkung von Betriebsräten und IG Metall wären diese Angriffe nicht möglich gewesen - seien es die Vernichtung von Arbeitsplätzen, die Kürzungen bei Sicherheitsvorkehrungen wie bei der Werksfeuerwehr oder den Technischen Betrieben, der zunehmende Einsatz von Fremdfirmen oder die willkürlichen Streichungen beim Weihnachtsgeld...

Mit meiner Kandidatur möchte ich dazu beitragen, endlich eine wirksame Gegenwehr in die Wege zu leiten. Um es ohne Umschweife zu sagen: Dazu braucht es eine neue Politik in der Arbeiterbewegung, die nicht von der Konkurrenzfähigkeit der deutschen Stahlindustrie, sondern von den gemeinsamen Interessen der Arbeiter aller Länder ausgeht. Als Sozialist stehe ich für eine solche Politik ein.

Ich wende mich entschieden gegen die ganze Kungelei hinter verschlossenen Türen zwischen Betriebsräten und Geschäftsleitung. Als erstes sollten wir dafür sorgen, dass die Mitgliedschaft im Betriebsrat kein Mittel mehr sein kann, seine Schäfchen ins Trockene zu bringen. Es geht nicht an, dass Leute über Entlassungen und Arbeitsplatzabbau verhandeln, die selbst nicht davon betroffen sind. Deshalb:

Keine Höhergruppierung oder sonstigen Vorteile für Betriebsräte!

Freigestellte zurück in die Produktion!

Kündigungsschutz für alle oder für keinen!

Zwar sind Betriebsräte nach dem Gesetz und die DGB-Gewerkschaften nach ihrem Statut auf politische Neutralität verpflichtet. Aber ist es etwa keine Politik, wenn die langfristigen Interessen der Arbeiter auf Schritt und Tritt den Bedürfnissen des Kapitals zum Opfer gebracht werden?"

Abschließend wies Ernst darauf hin, dass er nicht antrete, um stellvertretend für die Belegschaft zu handeln. Er könne nur soviel erreichen, wie er Unterstützung erhalte. Außerdem betonte er die Notwendigkeit, ausländische Kollegen und deren Familien sowie Flüchtlinge und Asylsuchende zu verteidigen. Das war etwas, das Ernst sehr am Herzen lag.

Es gehörte ausgesprochener Mut dazu, mit einer solchen Plattform im Alleingang anzutreten.

Auf Ernst entfielen 97 von 532 gültigen Stimmen, d. h. etwa 18 Prozent. Unter den Arbeiter-Kandidaten kam er auf Platz sechs. Dieses Ergebnis zeigte, dass der Unmut über die bestehende Vertretung ziemlich groß war. Ernsts Auftreten stieß auf Respekt, und er war zu Recht stolz auf dieses Ergebnis.

In den kommenden drei Jahren, bis zu den nächsten Betriebsratswahlen 1998, brachte Ernst sieben Infoblätter und einige kurze Handzettel heraus, in denen er gegenüber seinen Kollegen über seine Tätigkeit Rechenschaft ablegte und aktuelle Fragen aufgriff.

Es ging um Arbeitsplatzabbau, um Flexibilisierung, um die schlechte Sicherheitssituation, um die Manöver der Gewerkschaftsbürokratie, um verschiedene konkrete Mängel im Betrieb und um Anliegen der Belegschaft, um Unfälle. Die Infoblätter umfassten jeweils zwei bis vier Seiten und schlossen meistens mit einer Einladung zu einer Versammlung.

Die Tatsache, dass diese Termine schwach besucht waren, illustriert das Problem, mit dem Ernst konfrontiert war und das ihm schwer zu schaffen machte. Die Unterstützung, die er in seinem Betrieb erfuhr, blieb weitgehend passiv. Er wurde gewählt und respektiert, doch die Kollegen zögerten, sich selbst zu engagieren. Nun war Ernst im Betriebsrat dem korrupten und von ihm verabscheuten Milieu der Bürokratie ausgesetzt, ohne dass er "von unten" nennenswerte Unterstützung erfuhr. Das war eine schwierige und nervenaufreibende Situation.

Ernst hatte das starke Bedürfnis, "tatsächlich etwas zu bewegen", und war immer begeistert, wenn ihm dies gelang. Beispielsweise konnte er auf einer Teilbelegschaftsversammlung die Mehrheit für eine Protestresolution gegen die Einführung von Arbeitszeitkonten gewinnen, die im Tarifvertrag von 1996 von der Gewerkschaftsführung vereinbart worden war. Diese Zeitkonten boten den Arbeitgebern erhebliche Möglichkeiten zur Flexibilisierung und zum Einsparen von Überstundenentgelt. Als der Betriebsrat die Kampagne "gegen Überstunden" hochjubelte, die von der Gewerkschaftsspitze zur Vertuschung dieses Ausverkaufs organisiert wurde, protestierte Ernst nicht nur wütend, sondern sorgte mit einem rasch erstellten kurzen Flugblatt dafür, dass seine Kollegen dieses ganze Spiel aus der üblichen Trickkiste der Bürokratie durchschauten.

Ernst scheute bei seiner Arbeit im Betrieb keine persönlichen Risiken und schonte sich nicht. Er war mit Vertretern der Gewerkschaft konfrontiert, die seit Jahrzehnten in diesem Apparat agierten und sämtliche faulen Tricks kannten, um politische Gegner oder kritische Arbeiter einzuschüchtern oder zu isolieren. Diese Art von Politik war nicht Ernsts Sache. Er war kein Mann der Intrigen und der Hinterzimmer-Diplomatie. Aber er hatte etwas an sich, woran sich die Herren Gewerkschaftsbürokraten die Zähne ausbissen, eine Eigenschaft, die ihn grundlegend von den anderen Funktionsträgern unterschied: Er schielte nicht nach Privilegien und Karrieremöglichkeiten. Er dachte erst an die anderen, bevor er an sich selbst dachte. Kurz, er war nicht korrumpierbar. Das verlieh ihm eine gewisse Unangreifbarkeit.

Ernst stellte zum Teil Forderungen an sich selbst, denen er nicht gerecht werden konnte - nicht aufgrund eigener Mängel, sondern aufgrund der Situation in der Arbeiterklasse. Er wollte die Welt aus den Angeln heben, aber die soziale Bewegung dafür fehlte einfach noch.

Dieses grundlegende Problem konnte nicht kurzfristig auf der Ebene eines einzelnen Betriebs überwunden werden. Ernst verstand das sehr gut. Aber jeden Tag mit den Folgen der gesteigerten Ausbeutung - Unfälle, Krankheiten, Arbeitsplatzverlust - konfrontiert zu sein und immer nur ein Stück weit dagegen angehen zu können, das war für jemanden mit einem so ausgeprägten Tatendrang und Gerechtigkeitssinn wie Ernst furchtbar schwer.

Die Rückschläge, die die Arbeiter nach der deutschen Wiedervereinigung erlitten, empfand Ernst als persönliche Demütigung. Und so hohl der Triumphzug der Herrschenden in den Jahren unmittelbar nach dem Zusammenbruch der stalinistischen Regime war, bleibt es doch eine Tatsache, dass ihm die Arbeiterklasse wenig entgegenzusetzen hatte. Und das war in der Tat schwer zu ertragen.

Die Gründung des WSWS bedeutete einen großen Schritt vorwärts zur Lösung dieser Probleme. Sie bot uns allen die Möglichkeit, die täglichen Probleme und die tägliche Auseinandersetzung im Licht der internationalen Arbeit unserer Weltpartei zu sehen und sozusagen eine höhere Warte zu beziehen, um nicht, wie Rosa Luxemburg zu sagen pflegte, mit der Nase in jedem Quark zu versinken.

Ernst hatte bereits frühzeitig auf die Entwicklung der neuen technologischen Möglichkeiten reagiert. Er hatte sich einen leistungsfähigen Computer besorgt und stürzte sich ohne Scheu in die Schwierigkeiten, die dessen Inbetriebnahme mit sich brachte. Er besorgte sich früh einen E-Mail-Anschluss und nutzte die Möglichkeiten des Internet. Einige der hier Anwesenden, die Adressaten zahlreicher ungeduldiger Nachfragen wurden, können dies bestätigen. Im Oktober 1998 und im Juli 1999 steuerte Ernst Artikel zum Arbeitsplatzabbau in der Stahlindustrie zur World Socialist Web Site bei.

Ernst war ein Pionier. Auf ihn trifft dieses Wort wirklich zu. Er war ein Pionier der Vierten Internationale in der Arbeiterklasse. Er war einer der ersten Wegbereiter einer internationalen Erneuerung der Arbeiterbewegung im 21. Jahrhundert; er bereitete die neue Ära vor, in der die Vorherrschaft der Bürokratien und deren Folgen überwunden werden. Und entsprechend war seine Persönlichkeit. Sie vereinte Abenteurergeist, Mut und Idealismus.

Weitere Beiträge der Gedenkveranstaltung:
Grußbotschaft der Socialist Equality Party der USA
"Ernst Schwarz gab sich nie mit der Welt zufrieden, wie sie war"
"Was ihn auszeichnete, war seine große Achtung von Ideen"
Danksagung der Angehörigen
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