G-8-Gipfel in Genua

Illusion und Wirklichkeit

Von Peter Schwarz
24. Juli 2001

Würde man einen Filmemacher beauftragen, die Kluft zwischen politischer Elite und Bevölkerung ins Bild zu setzen, könnte er sich wohl kaum ein passenderes Drehbuch ausdenken, als es am vergangenen Wochenende in Genua real zu erleben war.

Das Treffen der Führer der acht mächtigsten Industriestaaten der Welt war von einer Aura der Unwirklichkeit überschattet. Inszeniert von einem Meister seines Faches, Silvio Berlusconi, war jede Einzelheit auf ihre Fernsehwirksamkeit abgestimmt. Der Schauplatz des Treffens, der historische Dogenpalast, war für 200 Millionen Mark restauriert worden, die umgebenden Fassaden, sofern sie nicht ins Bild passten, mit großflächigen Planen überhängt. Kein Detail wurde übersehen. An den Zitronenbäumchen, vor denen die Regierungschefs in die Kameras lächelten, baumelten vollreife Früchte, mit Nylonzwirn an die Äste gebunden.

Um die wirkliche Welt auf Distanz zu halten, war ein zwei Quadratkilometer großer Käfig aus fünf Meter hohen Stahlgittern errichtet worden, bewacht von 20.000 Sicherheitskräften. Unzählige Bewohner der 690.000-Einwohner-Stadt durften tagelang keine Besucher empfangen, keine öffentlichen Verkehrsmittel benutzen und "kritische" Fenster nicht öffnen. Auf ihren Terrassen und Balkons waren Scharfschützen stationiert.

Außerhalb des Gitterkäfigs spielten sich indessen bürgerkriegsähnliche Szenen von ungeheurer Brutalität ab. Immer wieder griff die Polizei mit Knüppeln und Tränengas die 200.000 Demonstranten an, die aus aller Welt gekommen waren, um gegen den Gipfel zu protestieren. Den Höhepunkt bildete in der Nacht zum Sonntag der Überfall auf das Genoa Social Forum, das die Demonstrationen koordiniert hatte. Die Polizei drang gewaltsam ein, verprügelte und verletzte die Anwesenden, zerschmetterte die Computer und beschlagnahmte zahlreiche Festplatten.

Ein toter Demonstrant, mindestens 500 Verletzte, über 120 Verhaftete und 40 Millionen Mark Sachschaden lautet die Bilanz der zweitägigen Straßenschlachten. Polizei und Politik machen dafür einhellig den sogenannten "Schwarzen Block" verantwortlich - schwarz vermummte, mit Helmen und Gasmasken ausgerüstete Gestalten, die blitzartig auftauchten, die Umgebung verwüsteten, Geschäfte und Autos in Brand setzten und eben so schnell wieder verschwanden. Von diesen Randalierern, so der italienische Ministerpräsident Berlusconi, hätten sich die Organisatoren der Demonstration nicht distanziert, sie hätten sie geschützt und gedeckt, deshalb seien sie selbst in Mitleidenschaft gezogen worden.

Augenzeugenberichte von der Demonstration ergeben allerdings ein ganz anderes Bild. Danach haben sich der Schwarz Block und die Sicherheitskräfte gegenseitig die Bälle zugespielt. Die Polizei habe die Vermummten frei gewähren lassen, berichten zahlreiche Teilnehmer übereinstimmend, um dann, kaum seien die Gewalttäter verschwunden, auf friedliche Demonstranten einzuprügeln. Auch vermummte Trupps, die sich vereinzelt durch die Stadt bewegten, seien von den Sicherheitskräften nicht behelligt worden. Der Senatsabgeordnete Gigi Malabarba will bei einem Besuch von Verhafteten im Polizeiquartier sogar gesehen haben, wie sich schwarz Vermummte dort einfanden und mit der Polizei absprachen. In der Demonstration selbst stießen die Gewalttäter dagegen auf Ablehnung und wurden mit Sprechchören wie "Mörder raus!" zum Verlassen des Zuges aufgefordert.

Angesichts der Geschichte der italienischen Sicherheitskräfte erscheint ein gezielter Einsatz von Polizeiprovokateuren durchaus möglich. So waren Mitte der sechziger Jahre führende Köpfe von Geheimdienst, Armee und Polizei an einer breitangelegten Verschwörung beteiligt, die durch eine "Strategie der Spannung" die Republik destabilisieren und für den Fall eines Wahlsiegs der Kommunistischen Partei einen Staatstreich vorbereiten sollte. In der Folge kam es zu mehreren verheerenden Bombenanschlägen, die jeweils der Linken in die Schuhe geschoben wurden. Eine zentrale Rolle spielte damals das faschistische MSI, dessen Nachfolgerin Alleanza Nazionale heute mit Gianfranco Fini den Vizepremier stellt.

Wachsendes Unbehagen

Dennoch wäre es verfehlt, in den heftigen Konflikten von Genua lediglich das Ergebnis von Polizeiprovokationen oder der Aktivitäten von "Randalierern" zu sehen. Seit der WTO-Konferenz von Seattle vor eineinhalb Jahren wird jedes internationale Gipfeltreffen - Davos, Washington, Prag, Nizza, Québec und Göteborg - von ständig wachsenden Demonstrationen begleitet, die nicht selten in Konfrontationen mit der Polizei münden. Der Gegensatz zwischen der telegenen Kunstwelt im Gitterkäfig von Genua und den brutalen Szenen außerhalb des Käfigs sagt weit mehr über die Wirklichkeit aus, als es den Gipfelteilnehmern lieb sein kann.

Die breite Koalition von Demonstrationsteilnehmern - die von linken Radikalen über Umweltaktivisten und Dritte-Welt-Initiativen bis hin zu katholischen Jugendgruppen reicht - widerspiegelt das Unbehagen über eine Gesellschaft, die immer mehr aus dem Ruder läuft. Der schreiende Gegensatz zwischen Arm und Reich, die wachsende existenzielle Unsicherheit, die zunehmende Zerstörung der Umwelt, die Ausbreitung verheerender Seuchen und der gesellschaftliche Zerfall ganzer Kontinente beunruhigen breite Schichten der Bevölkerung.

Die Regierungschefs, die sich in Genua versammelten, sind nicht nur vollständig abgehoben von diesen Sorgen und Befürchtungen breiter Bevölkerungsschichten, sie leiden auch zunehmend an Realitätsverlust. Auf den ersten G-7-Gipfeln Mitte der siebziger Jahre hatte es zumindest noch ernsthafte Diskussionen über die Probleme der Weltwirtschaft gegeben, auch wenn man berechtigt daran zweifeln kann, ob diese tatsächlich zur Lösung der Probleme beigetragen haben. In Genua dagegen beschäftigten sich die Regierungschefs nur noch damit, die vorhandenen Probleme schön zu reden und sich gegenseitig die Schuld zuzuschieben.

Während die USA, Europa und Japan einen dramatischen Wachstumseinbruch erleben und die Finanzkrisen in Argentinien und der Türkei eine internationale Kettenreaktion auszulösen drohen, verkündete Bundeskanzler Gerhard Schröder der Presse: "Rezessionssorgen macht sich keiner und muss sich auch keiner machen." Die amerikanische Regierung verkündete, sie habe mit Zins- und Steuersenkungen die Voraussetzungen für ein beschleunigtes Wachstum in der zweiten Jahreshälfte geschaffen.

Diese Selbstzufriedenheit löste selbst in Bankerkreisen Besorgnis aus. Norbert Walter, Chefvolkswirt der Deutschen Bank, kommentierte in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung : "Nach meinem Urteil sind wir in einer krisenhafteren Situation, als die Regierungschefs es derzeit einräumen. Wann immer sie sich treffen, scheint es mir, dass sie eher rosarote Brillen aufhaben. Sie sehen weder die Risiken in den Regionen deutlich genug, die sie selbst verantworten, noch die Risiken, die sich aus dem Zusammenwirken der dort repräsentierten und nicht repräsentierten Akteure ergeben. Kurz gefasst, Krisen in sich entwickelnden Ländern wie Türkei und Argentinien und mögliche Auswirkungen auf Brasilien, aber auch Dauerbrenner wie Indonesien, die natürlich insgesamt den IWF überstrapazieren, werden nicht erörtert. Niemand in den USA und Europa macht sich zudem wirklich grundsätzlich Gedanken über die fast ausweglose Situation, in der sich Japan befindet."

Valéry Giscard d'Estaing, französischer Präsident und Initiator des ersten G-7-Gipfels im Jahr 1975, hatte für das Treffen in Genua nur noch Hohn übrig. Die Hälfte der Teilnehmer habe die vielen Papiere, die dort diskutiert würden, nicht einmal gelesen, spottete er. Giscard irrt allerdings, wenn er dies nur auf die persönlichen Eigenarten der versammelten Regierungschefs zurückführt. Die Paralyse des Gipfels, dessen Ergebnisse im umgekehrten Verhältnis zum betriebenen Aufwand und Pomp standen, hat tiefergehende Ursachen.

Gegensätze zwischen den Großmächten

Die Globalisierung hat nicht nur die einzelnen Volkswirtschaften näher zusammen gebracht und miteinander vernetzt, sie hat auch den Konkurrenzkampf im Weltmaßstab drastisch verschärft. Die Gegensätze zwischen den USA, Europa und Japan haben ein Ausmaß erreicht, das selbst in bescheidenen Fragen eine Übereinkunft immer schwieriger macht.

Wie scharf die Gegensätze sind, machte die internationale Klima-Konferenz in Bonn deutlich, die parallel zum Gipfel von Genua tagte. Dort ging es um die Rettung des Abkommens über die Verringerung von Treibhausgasen, das 1997 im japanischen Kyoto vereinbart worden war und nun am Widerstand der US-Regierung, die eine Beeinträchtigung amerikanischer Interessen fürchtet, zu scheitern drohte. Die Verhandlungen kamen bald ins Stocken. Die versammelten Umweltminister hofften auf ein Zeichen aus Genua, wo die Umweltfrage ebenfalls diskutiert wurde. Sie warteten vergeblich.

Am Montag kam es dann nach einem 24-stündigen Verhandlungsmarathon doch noch zu einem Kompromiss. Neben Europa unterzeichneten Japan, Russland und Kanada das Abkommen, das damit auch ohne die USA in Kraft treten kann. Aber seine Ziele sind derart verwässert worden, dass es nur noch als Mahnmal für die Unfähigkeit der Regierungen dienen kann, eine absehbare globale Katastrophe zu verhindern. Hatte das ursprüngliche Abkommen noch eine Verringerung der Emission von Treibhausgasen um sechs Prozent bis 2012 (gemessen am Stand von 1990) vorgesehen, ist diese Zahl nun unter zwei Prozent gesunken. Schon das ursprüngliche Ziel war von Wissenschaftern als viel zu gering betrachtet worden, um eine Klimakatastrophe, die die Lebensgrundlage von Milliarden Menschen bedroht, zu verhindern.

Auch beim Entschuldungsprogramm für die ärmsten Länder machte der Gipfel keine weiteren Zugeständnisse. Italiens Regierungschef Berlusconi hatte zwar zum Auftakt noch verkündet, die Armutsbekämpfung werde im Mittelpunkt des Treffens stehen. Doch schließlich wurde auf amerikanischen Druck hin nur beschlossen, die Weltbank solle überprüfen, ob sie in Zukunft verstärkt Zuschüsse an Stelle von Krediten vergibt. Solange die Industriestaaten der Weltbank nicht mehr Mittel zur Verfügung stellen, würde dies faktisch bedeuten, dass die ärmsten Länder noch weniger Geld erhalten.

Selbst dort wo der Gipfel einen "Erfolg" meldete, war dies nicht mehr als ein Tropfen auf einen heißen Stein. Für einen globalen Gesundheitsfonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose stellten die Teilnehmer 1,3 Milliarden Dollar zur Verfügung - verteilt über mehrere Jahre. US-Generalsekretär Kofi Annan hält aber sieben bis zehn Milliarden Dollar pro Jahr für nötig, um diese Krankheiten wirksam anzugehen.

Die Globalisierungsgegner

Der Protest gegen den G-8-Gipfel entspringt also, wie man sehen kann, höchst berechtigten Sorgen. Man muss allerdings zwischen den Motiven der Demonstranten und den politischen Lösungen unterscheiden, die die beteiligten Organisationen vorschlagen. Trotz ihrer unterschiedlichen politischen Orientierung stimmen sie in zwei Fragen weitgehend überein.

Als erstes in ihrer nationalen Ausrichtung. Sie verurteilen die Globalisierung als solche und unterscheiden nicht zwischen der globalen Integration der Produktion und den gesellschaftlichen Verhältnissen, unter denen diese stattfindet. Die globale Integration der Produktion ist für sich genommen eine fortschrittliche Entwicklung: Sie vereint Millionen Arbeiter in einem grenzüberschreitenden Produktionsprozess, bewirkt eine enorme Steigerung der Arbeitsproduktivität und schafft damit die Voraussetzung, um die Probleme von Armut und Rückständigkeit zu überwinden.

Diese Integration der Produktion findet allerdings unter Verhältnissen statt, unter denen der Produktionsprozess den Profitinteressen der großen Wirtschafts- und Finanzkonzerne unterworfen ist. Daraus entspringt die Aufgabe, die Eigentumsverhältnisse in Übereinstimmung mit der gesellschaftlichen Form der Produktion zu bringen, oder anders ausgedrückt, die Produktion im Interesse der Gesellschaft als ganzer zu organisieren. Zu diesem Zweck müssen die Produzenten, d.h. die Arbeiter, vereint und alle nationalen Schranken, die sie trennen, überwunden werden.

Die Antwort der Globalisierungsgegner geht in die entgegengesetzte Richtung. Ihre Antwort auf die Globalisierung besteht in der Stärkung des Nationalstaats. Einer ihrer typischen Vertreter ist der Franzose José Bové, der in Genua stets in vorderster Reihe mitmarschierte. Bové ist ein radikaler Intellektueller, der sich vor Jahren als Schafzüchter ins einfache Landleben zurückzog. Vor zwei Jahren demolierte er aus Protest gegen amerikanisches "Junk Food" ein McDonalds-Restaurant und stieg zum Helden der Globalisierungsgegner auf. Seine Kombination von Antiamerikanismus und Glorifizierung des einfachen Landlebens lässt sich auch mit äußerst rechten, chauvinistischen Strömungen vereinbaren.

Als zweites wenden sich die Globalisierungsgegner mit ihren Anliegen trotz aller Empörung an die Mächtigen. Diese wollen sie unter Druck setzen, von ihnen erwarten sie eine Veränderung. Daraus entspringt auch ihre Taktik. Je aussichtsloser ihr Unterfangen erscheint, desto mehr verstärken sie den Druck, desto mehr Aufmerksamkeit wollen sie erheischen. Daher richtet sich ihre ganze Konzentration darauf, wie die nächste Demo größer, effektiver, mediengerechter gestaltet werden kann.

Eine andere soziale Kraft, die die Gesellschaft verändern könnte, sehen sie nicht. Eine Mobilisierung der Arbeiterklasse lehnen sie ab. Das würde eine politische Auseinandersetzung mit jenen Organisationen erfordern, die die Arbeiterbewegung in der Vergangenheit dominiert und den Herrschenden unterworfen haben - den Gewerkschaften, der Sozialdemokratie, den Stalinisten und ihren diversen Nachfolgeorganisationen. Das wollen sie nicht, könnte es doch die "Einheit" der Bewegung stören und sie die Unterstützung einiger Gewerkschaftsbürokraten und einflussreicher Politiker kosten. So führen sie die Proteste in eine Sackgasse, aus der es kein Entrinnen gibt.

Dabei schafft gerade die tiefe Kluft zwischen politischer Elite und Bevölkerung, die in Genua so anschaulich zum Ausdruck kam, die Voraussetzungen, um eine neue internationale, sozialistische Bewegung in der Arbeiterklasse aufzubauen.

Siehe auch:
Marxistischer Internationalismus und radikale Protestpolitik
(3. März 2000)
Der Gipfel der amerikanischen Staaten und die Entwicklung einer wirklichen Opposition gegen das globale Kapital
( 25. April 2001)
Der Prozess gegen José Bové
( 26. Juli 2000)