Was steckt hinter dem VW-Projekt 5000 x 5000 ?

Von Ludwig Niethammer
25. Juli 2001

Als Ende Juni nach monatelangen Bemühungen Verhandlungen zwischen VW-Vorstand und IG-Metall über das Projekt 5000 x 5000 platzten, gab es einen Aufschrei in den Medien. Vertreter der Wirtschaft, ebenso wie Sprecher nahezu sämtlicher Parteien bis hin zu Kanzler Schröder warfen dem IG Metall-Vorsitzenden Klaus Zwickel vor, er habe mit der Ablehnung des Pilotprojekts beim Volkswagenwerk in Wolfsburg eine einmalige Chance blockiert und verhindert, dass 5000 Arbeitslose bei VW in Lohn und Brot kommen.

Worum geht es bei dem umstrittenen VW-Modell?

Der Konzernvorstand beabsichtigt, eine neue VW-Tochter zu errichten, in der praktisch alle bisherigen Arbeitsbedingungen außer Kraft gesetzt werden. 3500 Arbeitslose sollen für das "Werk im Werk" rekrutiert werden. Befristet auf drei Jahre sollen sie für einen pauschalen Bruttolohn von 4500 Mark eine festgelegte Anzahl von Minivans produzieren (800 - 1000 täglich) und dabei auch noch die Garantie für die Einhaltung streng vorgeschriebener Qualitätsvorgaben übernehmen.

Die bisherige VW-interne Arbeitszeit von 28,8-Stunden an vier Tagen in der Woche soll durch eine ungeregelte Arbeitszeit ersetzt werden, die einschließlich Samstagsarbeit bis zu 48 Stunden betragen kann. Da für Qualitätsmängel oder Stillstände der Produktionsanlagen die Belegschaft selbst verantwortlich ist, muss sie das gewünschte Produktionsergebnis im Bedarfsfall durch unentgeltliche Nacharbeit erzielen. Um die Arbeitslosen zu qualifizieren und sie unter den erschwerten Bedingungen von Produktionsdruck, Qualitätskontrolle und langen Arbeitszeiten bei der Stange zu halten, soll es zusätzlich eine Prämie von 500 Mark zur Weiterbildung geben.

Sollte dieses Projekt funktionieren, hat der VW-Vorstand in Aussicht gestellt, weitere 1500 Arbeitslose auf gleicher Basis im Werk Hannover einzustellen.

Das Modell, das sich so viel versprechend 5000 x 5000 nennt, würde den bisherigen Arbeitsvertrag mit tariflich geregelter Arbeitszeit und Arbeitslohn durch einen Werksvertrag ersetzten, wie sie üblicherweise mit externen Unternehmern abgeschlossen werden, die für einen fixen Preis ein bestimmtes Arbeitsprodukt abliefern müssen. Das viel zitierte Unternehmerrisiko würde so den Arbeitern aufgebürdet.

Die zunächst 3500 Arbeitslosen, die VW einstellen möchte, sollen überdies auch keinerlei Überstunden-, Schicht- oder Samstagszulagen erhalten. Dies allein bedeutet 23 Prozent weniger Lohn gegenüber dem VW-Haustarif. Berücksichtigt man die längeren Arbeitszeiten, dann könnte der VW-Konzern bis zu 50 Prozent an Lohnkosten einsparen. Dass VW und alle andern Autokonzerne dieses "Pilotprojekt" umgehend benutzen würden, um generell das Lohnniveau und die Arbeitsbedingungen zu schleifen, liegt auf der Hand.

VW will ausschließlich Arbeitslose, die keinerlei Erfahrung im Automobilbau besitzen, für dieses Projekt einstellen und verfolgt damit mehrere Ziele.

Es sollen frische, junge "Talente" gefunden werden, die willig und flexibel sind. Eingestellt wird nur, wer erfolgreich ein speziell kreiertes Eignungs- und Trainingsprogramm absolviert hat. Vor allem soll möglichst keiner der neuen VW-Beschäftigten Erfahrung mit den Lohn- und Arbeitsbedingungen des alten VW-Haustarifs haben. Die an Wolfsburg unmittelbar angrenzenden neuen Bundesländer mit ihren überdurchschnittlich hohen Arbeitslosenzahlen hat VW als ideales Rekrutierungsfeld vorgesehen. 10.000 Arbeitslose sollen sich schon jetzt um die viel gerühmten Jobs beworben haben.

VW will so gezielt die Notlage und Opferbereitschaft vieler Arbeitsloser ausnutzen, um das bisherige Lohngefüge und die soziale Absicherung im Konzern zu unterlaufen. Damit könnte nicht nur die Stammbelegschaft von VW unter ungeheuren Druck gesetzt werden, sondern der sogenannte Flächentarifvertrag generell unterlaufen werden.

Wegwendung vom Flächentarifvertrag

Der Flächentarifvertrag hatte bisher stets eine Doppelfunktion. Für die Beschäftigten sicherte er relativ einheitliche tarifliche Löhne, unabhängig von der Ertragslage des einzelnen Unternehmens. Für die Unternehmer garantierte er während seiner Laufzeit die Friedenspflicht: Arbeitskämpfe und Streiks waren auf die Zeit der Tarifverhandlungen beschränkt und konnten nur von der Gewerkschaftsbürokratie beschlossen werden. Tariffrieden und stabile Wettbewerbsbedingungen ohne Dumpinglöhne bildeten die Grundlage für das Tarifvertragssystem der vergangenen Jahrzehnte.

Durch die wachsende internationale Konkurrenz hat sich die Situation drastisch verändert. Immer deutlicher fordern Unternehmen Kostenentlastung durch niedrigere Löhne. Die IG Metall hat solchen Forderungen immer wieder nachgegeben. Während der vergangen zehn Jahren hat sie einer wachsenden Tarifspaltung zugestimmt. Vor allem im Ostdeutschland wurden Tarife für Löhne und Arbeitszeiten vereinbart, die weit unter dem Niveau der alten Bundesländer liegen. Die Wegwendung von Flächentarifvertrag und Tarifautonomie ist in vollem Gange.

Im "Bündnis für Arbeit", in dem Regierungsvertreter, Arbeitgeberverbände, und Gewerkschaften zusammenarbeiten, hat die IG Metall bereits vor 18 Monaten Niedriglöhnen bei langen Tariflaufzeiten zugestimmt. Damals hieß es, dies wäre ein Anreiz für die Unternehmer, neue Arbeitsplätze zu schaffen. Mittlerweile ist das Gegenteil eingetreten: die Arbeitslosigkeit bleibt unverändert hoch und die Inflationsrate hat die vereinbarten mageren Lohnerhöhungen überholt.

In vielen Betrieben haben die Betriebsräte Lohnsenkungen gegen den Willen der Belegschaften vereinbart. Kein Wunder, das dieser Tage der Computerkonzern Hewlett-Packard sich ermutigt fühlt, seine 5500 Mitarbeiter in Deutschland aufzufordern, von Juli bis Oktober auf zehn Prozent des Gehalts oder auf freie Tage zu verzichten.

Auch bei der jüngst getroffenen Entscheidung des BMW-Konzerns, sein neues Werk in Leipzig und nicht im Ausland zu bauen, spielten Zugeständnisse der IG-Metall eine wichtige Rolle. Sie vereinbarte mit dem BMW-Vorstand vorab niedrige Lohntarife und flexible Arbeitszeiten.

Als der Vorstand bei Opel - ähnlich wie bei VW - ein neues Werk in eine eigenständige Tochter ausgliedern und dort keine Opel-Löhne zahlen wollte, organisierten die Betriebsräte rasch ein "kleines Bündnis für Arbeit". Über die Köpfe der Belegschaft hinweg vereinbarten sie mit Opel einen vierjährigen Verzicht auf Lohnerhöhungen. Heute rühmen sich diese Betriebsräte, alleine damit eine Milliarde Mark für den Konzern eingespart zu haben.

Dasselbe bei Mercedes-Benz: Als das A-Klasse-Modell ursprünglich aus Kostengründen im Elsass gebaut werden sollte, sorgten die Betriebsräte für eine Verlagerung nach Deutschland. Der Preis: Die gesamte Belegschaft von Mercedes-Benz musste zwei Jahre lang auf einen Teil ihrer Lohnerhöhungen verzichten.

Beim Volkswagenwerk Wolfsburg selbst wurde vor einigen Jahren unter Federführung von Klaus Zwickel, der auch stellvertretender VW-Aufsichtratsvorsitzender ist, und Walter Riester, seinem früheren Stellvertreter und heutigem SPD-Arbeitsminister, die Vier-Tage-Woche eingeführt - verbunden mit einer drastischen Lohnsenkung für die Beschäftigten.

5000 x 5000

Auch beim VW-Modell 5000 x 5000 war die IG Metall "bereit, dieses Modellprojekt mitzugestalten" - wie es auf der offiziellen Web-Site der Gewerkschaft heißt. Die vom Konzern geforderte Senkung des Arbeitszeit- und Lohnniveaus ging ihr aber schließlich zu weit. Sie verlangten zwar nicht die Einhaltung des Haustarifvertrags von VW, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von IG-Metall-Vorstand und VW-Gesamtbetriebrat, aber die "Entlohnung muss zumindest zu Flächentarifvertragsbedingungen erfolgen", die wesentlich niedriger liegen.

Das eigentliche Motiv, das den IG-Metall-Vorstand zur Ablehnung des Projekts bewegt hat, dürfte die Sorge um die eigene privilegierte Stellung und um den sozialen Frieden gewesen sein. Macht das VW-Modell Schule, führt dies letztlich zu einer Verlagerung der Tarifauseinandersetzungen in den einzelnen Betrieb und zur Stärkung der Betriebsräte auf Kosten der Gewerkschaft. Tarifpartner wären nicht mehr Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften, sondern jedes Unternehmen müsste Löhne, Arbeitszeiten und Arbeitsbedingungen mit den Betriebsräten oder den Belegschaften vereinbaren. Eine derartige Unterhöhlung der Flächentarife könnte wochenlange Arbeitskämpfe in einzelnen Betrieben auslösen. Die Arbeiter wären nicht mehr an einen betriebsübergreifenden, branchenweiten Tariffrieden gebunden.

Vor allem diesen sozialen Sprengsatz hatte der IG Metall Vorsitzende Klaus Zwickel vor Augen, als er seinen harschen Protest gegen das VW-Modell vorbrachte und damit kurzzeitig für den Abbruch der Gespräche sorgte. Mit einem politischen Sinneswandel hat dies freilich nichts zu tun. In einer Presseinformation vom 11. Juli hat die IG Metall verkündet, man sei sich mit dem VW-Vorstand übereingekommen, die Tarifverhandlungen über 5000 x 5000 Ende August fortzusetzen. Die IG Metall halte es für möglich, strittige Punkte auszuräumen und zu einem Tarifabschluss zu kommen.

Wörtlich und zugleich vieldeutig heißt es da: "Auf der Grundlage akzeptabler Regelungen von Arbeitszeit und Entlohnung sieht die IG Metall beim Projekt 5000 x 5000 weitergehende Möglichkeiten, die Bereiche Arbeitsorganisation, Qualifizierung, Leistungs- und Personalbemessung sowie Mitbestimmungsrechte über bisherige Standards hinaus regeln zu können."

Siehe auch:
Der Streit um die Mitbestimmung
(15. März 2001)