Seit Beginn der militärischen Angriffe auf Afghanistan hat die World Socialist Web Site erklärt, dass es bei diesem Krieg nicht um Gerechtigkeit oder Sicherheit vor terroristischen Angriffen geht, sondern um geopolitische Ziele des US-Imperialismus.
Es hat nicht lange gedauert, bis sich in den internationalen Medien eine Diskussion über diese weitergehenden Ziele entwickelte. In den letzten Tagen sind eine Reihe Artikel erschienen, die für eine Ausweitung des Kriegs über Afghanistan hinaus und für die Errichtung neokolonialer Herrschaftsformen in mehreren Staaten eintreten.
Am 8. Oktober hatte der amerikanische Botschafter bei den Vereinten Nationen, John Negroponte, dem UNO-Sicherheitsrat einen Brief übergeben, der keinen Zweifel daran ließ, dass die Bush-Regierung den Krieg über Afghanistan hinaus ausdehnen wird, falls sie es für nötig hält. In dem Negroponte-Brief heißt es, die amerikanische Militäraktion sei ein "Akt der Selbstverteidigung" und die Untersuchung der Hintergründe des Angriffs vom 11. September stehe "noch im Anfangsstadium". Dann folgte eine Warnung vor weitergehenden Militäraktionen: "Es kann sein, dass wir zur Auffassung gelangen, dass unsere Selbstverteidigung weitere Aktionen gegen andere Organisationen und Staaten verlangt."
Die Befürworter der Ausweitung des Kriegs - besonders eines militärischen Angriffs auf den Irak - stürzten sich sogleich auf den Brief und auf seine Aussage, dass die Untersuchung der Ereignisse vom 11. September erst begonnen habe. Der Kolumnist John Podhertz schrieb in der New York Post vom 9. Oktober: "Damit wird indirekt gesagt: Wenn die Untersuchung über das ‘Anfangsstadium' hinausgeht, werden die USA Verbindungen von Al Qaeda zu ‘anderen Organisationen und Staaten' entdecken. Und dann werden wir ‘in Übereinstimmung mit dem natürliche Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung' nach unserem Belieben handeln."
Der selbe Punkt wurde auch in einem Artikel von Ivo Daalder und James Lindsay, beide Mitglieder des Brookings Institute, am 10. Oktober in der Financial Times unterstrichen, wenn auch in etwas gesetzteren Worten.
Sie zitieren Negropontes Bemerkung über "andere Organisationen und Staaten" und kommentieren: "In den vergangenen Wochen ist viel über eine angebliche Spaltung in der Bush-Regierung über das umfassendere Ziel der Anti-Terror-Kampagne geschrieben worden. In den ersten Tagen gab es zwischen Außenminister Colin Powell und einige im Pentagon, allen voran Paul Wolfowitz, Meinjungungsverschiedenheiten darüber, ob man sich anfänglich auf Afghanistan konzentrieren oder mit einer breiteren militärischen Kampagne beginnen solle, was auch Schläge gegen den Irak und andere Staaten, die den Terrorismus unterstützen, beinhaltet hätte. Mr. Bush entschied sich für eine ‘Afghanistan-zuerst-Strategie'. Aber es wäre ein Fehler, das mit einer ‘Nur-Afghanistan-Strategie' zu verwechseln. Mr. Bushs Krieg gegen den Terrorismus verfolgt daher viel weiterreichende Ziele, als nur bin Laden und die Taliban. Er hat auch das al Qaeda-Netzwerk außerhalb Afghanistans, Hizbollah, Hamas und andere Gruppen mit ‘globaler Reichweite' im Visier, sowie die Staaten, die sie weiterhin unterstützen - z.B. möglicherweise den Iran, Irak und Syrien."
Die Diskussion beschränkt sich nicht auf die Auswahl weiterer Ziel für militärische Angriffe, sondern dreht sich auch darum, welche Herrschaftsformen die imperialistischen Mächte nach Beendigung der militärischen Intervention installieren sollen.
Vor zehn Jahren warnte das Internationale Komitee der Vierten Internationale, dass der Krieg der USA gegen den Irak der Beginn einer neuen Ära von Imperialismus und Kolonialismus sei. In seinem Manifest zur Konferenz gegen imperialistischen Krieg und Kolonialismus im November 1991 in Berlin warnte das IKVI: "Die de facto Aufteilung des Irak zeigt den Beginn einer Neuaufteilung der Welt durch die Imperialisten an. Die Kolonien von gestern sollen erneut unterworfen werden. Die Eroberungen und Annexionen, die laut den opportunistischen Apologeten des Imperialismus einer längst vergangenen Ära angehörten, stehen wieder auf der Tagesordnung."
Diese Warnung ist durch alle seitherigen Ereignissen ebenso bestätigt worden, wie durch offene Erklärungen in der internationalen Presse, dass der Krieg gegen Afghanistan zu einer Rückkehr zu den alten Formen des Kolonialismus führen müsse.
Eine neue Art Kolonie
Das ist das Thema eines Artikels des rechten britischen Historikers Paul Johnson im Wall Street Journal vom 9. Oktober mit dem Titel "Die Antwort auf den Terrorismus? Kolonialismus!"
Johnson schreibt. "Amerika hat keine andere Wahl, als Krieg gegen Länder zu führen, die gewohnheitsmäßig Terroristen unterstützen. Präsident Bush warnte, dass der Krieg lange dauern könne, aber er hat vielleicht noch nicht verstanden, dass Amerika möglicherweise auch langfristige politische Verpflichtungen akzeptieren muss. Denn die wohl passendste historische Parallele - der Krieg gegen das Piratentum im 19. Jahrhundert - war ein wichtiges Element für die Ausdehnung des Kolonialismus. Vielleicht zeichnet sich eine neue Art Kolonie, der vom Westen verwaltete ehemalige Terroristenstaat, schon am Horizont ab."
Johnson skizziert dann eine sehr eigenwillige Geschichte des 19. Jahrhunderts, in der er behauptet, dass die koloniale Expansion der großen imperialistischen Mächte, besonders des britischen Empires, durch die Beseitigung der Piraterie motiviert gewesen sei. Der Zweck dieser Neufassung der Geschichte ist nur zu durchsichtig. Dadurch soll die Tatsache verschleiert werden, dass die imperialistischen Eroberungen des 19. Jahrhunderts nichts mit dem Kampf gegen Piraterie zu tun hatten, um so mehr dagegen mit dem Kampf der kapitalistischen Großmächte zur Stärkung ihrer Stellung in der globalen Konkurrenz um Profite, Märkte und Rohstoffe, mit denselben Ursachen mithin, aus denen auch der heutige Krieg gegen den "Terrorismus" geführt wird.
Johnson beendet seinen Artikel, indem er nicht nur neue Angriffsziele nennt, sondern auch die neuen Herrschaftsformen beschreibt, die seiner Meinung nach geschaffen werden sollten.
"Amerika und seine Verbündeten," schreibt er, "werden vielleicht, zumindest zeitweilig, halsstarrige Terroristenstaaten nicht nur mit Truppen besetzen, sondern auch verwalten müssen. Das mag schließlich nicht nur in Afghanistan nötig sein, sondern auch im Irak, im Sudan, in Libyen, dem Iran und Syrien. Demokratische Regierungen, die die internationalen Gesetze achten, sollten wo möglich installiert werden, aber eine westliche Militärpräsenz scheint in einigen Fällen unvermeidlich.
Mir scheint, dass die mittelfristig beste Lösung die Wiederbelebung des Mandatsystems des alten Völkerbunds wäre, das zwischen den Weltkriegen als ‘respektable' Form des Kolonialismus gute Dienste leistete. Syrien und Irak waren einmal äußerst erfolgreiche Mandatsgebiete, und auch Sudan, Libyen und der Iran waren durch internationale Abkommen besonderen Regierungsformen unterworfen worden.
Länder, die nicht bereit sind, mit ihren Nachbarn in Frieden zu leben, und einen verdeckten Krieg gegen die internationale Gemeinschaft führen, können nicht erwarten, dass ihnen die völlige Unabhängigkeit gelassen wird. Wenn alle ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats in unterschiedlichem Maße die amerikanische Initiative unterstützen, wie das jetzt der Fall ist, dann sollte es nicht zu schwierig sein, eine neue Form eines UNO-Mandats zu entwerfen, das terroristische Staaten einer verantwortungsvollen Aufsicht unterstellt."
Während Johnson sich mit seinen Bemerkungen an die Bush-Regierung auf der anderen Seite des Atlantiks richtet, wendet sich Martin Wolf, Kolumnist für Fragen der Weltwirtschaft in der Financial Times mit der gleichen Aufforderung an den britischen Premierminister Tony Blair.
In einem Artikel vom 10. Oktober mit dem Titel "Ein neuer Imperialismus wird gebraucht" schreibt er: "Mr. Blair sieht die heutigen Ereignisse als Gelegenheit, die Welt neu zu ordnen. Aber vielleicht realisiert nicht einmal er, wie radikal diese Neuordnung sein muss. Das Ziel muss eine Änderung unserer Auffassung von nationaler Souveränität sein - dem Eckstein der heutigen Welt."
"Gescheiterte Staaten"
Wolf gründet seine Forderung nach einem neuen Imperialismus auf das Konzept sogenannter "gescheiterter Staaten", von denen Afghanistan nur ein Beispiel sei. Solche "gescheiterte Staaten", sagt er, stellen nicht nur eine Bedrohung für den Rest der Welt dar - als Brutstätte von Krankheiten, Quelle von Flüchtlingen und Heimstatt von Kriminellen und Lieferanten harter Drogen -, sondern verkürzen auch das Leben ihres eigenen Volkes.
Wolf zitiert die Arbeit des britischen Diplomaten Robert Cooper, der auf das Entstehen einer "Chaoszone" hinwies, zu der auch Afghanistan gehöre. Solche Gebiete seien nicht neu, schrieb Cooper, aber bisher von der übrigen Welt isoliert gewesen. "Nicht so heute... Wenn es für die etablierten Staaten zu gefährlich wird, sie weiter zu tolerieren, dann könnte man sich einen defensiven Imperialismus vorstellen."
Das Argument, dass die Existenz "gescheiterter Staaten" eine Rechtfertigung für imperialistische Herrschaft sei, ist genauso fadenscheinig und verlogen, wie Johnsons Berufung auf die Piraterie. Der sogenannte "gescheiterte Staat" ist durch imperialistische Interventionen entstanden - die Organisation von Staatsstreichen, das Anheizen von Bürgerkriegen und ethnischen Konflikten im eigenen Interesse, und die Aufrüstung repressiver Regime. Sie sind auch die Folge einer erzwungenen Wirtschaftspolitik, die für die Völker dieser Länder katastrophale Folgen hat.
Die Verarmung der gesamten Sub-Sahara-Region auf dem afrikanischen Kontinent - einer Region mit zahlreichen "gescheiterter Staaten" - ist beispielsweise dadurch entstanden, dass die Rückzahlung der Kredite und Zinsen an die großen westlichen Banken und Gremien wie den Internationalen Währungsfond Jahr für Jahr das gesamte Budget für Gesundheit und Ausbildung übersteigt.
Aber Wolf, wie andere Befürworter des Imperialismus vor ihm, ist nicht der Mann, der hinnehmen würde, dass sich Fakten seinen politischen Zielen in den Weg stellen. Er besteht darauf, dass das grundlegende Problem der "gescheiterten Staaten" darin bestehe, dass sie über keinen organisierten Staatsapparat verfügten, der in der Lage sei, Ordnung zu schaffen, die Voraussetzung für zivilisiertes Leben. Sie seien in einem Teufelskreis gefangen, in dem die Armut zur Gesetzlosigkeit führe, und umgekehrt die Gesetzlosigkeit wiederum mehr Armut erzeuge.
"Afghanistan," fährt er fort, "ist ein Beispiel eines solchen gescheiterten Staates: es ist in Stammesgruppen aufgeteilt, die sich gegenseitig misstrauen; es ist verzweifelt arm; der Krieg ist Teil des täglichen Leben geworden; das herrschende Regime finanziert sich über Gelder aus dem Export harter Drogen; und ihr Pate ist Osama bin Laden." Die Fakten über die Rolle der USA, ihre Zusammenarbeit mit dem saudischen Regime und mit Pakistan, ihre Finanzierung der kriegsführenden Fraktionen mit über zehn Milliarden Dollar, die Unterstützung, die sie den Taliban gewährte, und die Protegierung Osama bin Ladens, solange es den Interessen der imperialistischen Mächten diente - all dies wird vollständig ignoriert.
Das Chaos, das durch die Verbrechen von gestern entstanden ist, wird zur Rechtfertigung neuer Verbrechen angeführt, allen voran der Errichtung kolonialer Herrschaftsformen.
"Soll ein gescheiterter Staat gerettet werden", schreibt Wolf, "müssen die wichtigsten Bestandteile einer ehrlichen Regierung - vor allem der Zwangsapparat - von außerhalb eingeführt werden. Genau das macht der Westen zur Zeit im ehemaligen Jugoslawien. Um der Herausforderung, die ein gescheiterter Staaten darstellt, zu begegnen, bedarf es nicht frommer Wünsche, sondern offener und organisierter erzwingender Gewalt. Diese Vorstellung ruft aus zwei Gründen Ablehnung hervor: weil der Imperialismus suspekt bleibt und weil der Aufwand etwas kosten wird. Dennoch kann man diesen Einwänden entgegentreten. Irgend eine Form eines zeitweiligen Protektorats der Vereinten Nationen kann sicherlich geschaffen werden."
Größere Entschlossenheit der USA
Ein weiterer Vorschlag, "aufsässige Nationen mit einer Dosis US-Imperialismus zu kolonisieren", wurde am 15. Oktober in der Zeitung Australian veröffentlicht. Der Artikel von Max Boot, dem Redakteur der Meinungsseite des Wall Street Journal,setzt sich mit dem Argument auseinander, der 11. September sei eine Art "Revanche am US-Imperialismus".
"Tatsächlich stellt diese Analyse die Sache auf den Kopf," erklärt Boot. "Der Angriff vom 11. September war das Ergebnis zu großer Zurückhaltung und zu geringer Ambitionen der USA. Die Lösung müssen expansivere amerikanische Ziele und eine größere Entschlossenheit bei ihrer Durchsetzung sein."
Boot zu Folge bestand das Problem in Afghanistan nicht darin, dass die USA die Mujaheddin für ihren Stellvertreterkrieg gegen die Sowjetunion in den achtziger Jahren bewaffneten, sondern dass sie sich nach dem Rückzug der Sowjetunion 1989 auch aus Afghanistan zurückzogen. Boot greift frühere Militäraktionen der Clinton-Regierung - den Rückzug aus Somalia nach dem Tod von 18 amerikanischen Soldaten und die Entsendung von Cruise Missiles und nicht von Soldaten gegen die Ausbildungslager von Osama bin Laden 1998 - als unzureichend und "als Zeichen von Schwäche" an, die "unsere Feinde nur zu noch empörenderen Aggressionen ermutigten".
"Kurz gesagt, das Problem war nicht eine zu große Entschlossenheit der USA, sondern eine zu geringe Entschlossenheit. Die Frage ist jetzt, ob die USA, nachdem sie angegriffen wurden, reagieren, wie eine Großmacht reagieren sollte."
Boot lässt keinen Zweifel an dem "Großmacht"-Modell, das ihm vorschwebt - der britische Imperialismus des 19. Jahrhundert.
"Es ist auffällig und kein Zufall," fährt er fort, "dass die USA jetzt die Aussicht auf ein militärisches Eingreifen in vielen derjenigen Länder hat, in denen Generationen britischer Kolonialsoldaten gekämpft haben. Afghanistan, Sudan, Libyen, Ägypten, Arabien, Mesopotamien (Irak), Palästina, Persien, die Nordwest-Grenze (Pakistan) - das sind alles Regionen, wo im 19. Jahrhundert die Autorität alter Reiche zerfiel und westliche Armeen die resultierende Unordnung befrieden mussten. Afghanistan und andere problembeladene Länder schreien heute nach solch aufgeklärter ausländischer Verwaltung, wie sie einmal von selbstbewussten Engländern in Kolonialuniformen und -helmen geleistet wurde."
Wie Paul Johnson nennt er als Modell die Mandatsgebiete des Völkerbunds der Periode zwischen den Weltkriegen und merkt an, dass der Prozess schon in den neunziger Jahren begonnen hat, als Osttimor, Kambodscha, das Kosovo und Bosnien unter UN-Verwaltung gestellt wurden.
"Einseitige US-Herrschaft ist vielleicht keine Option mehr. Aber die USA können eine internationale Besatzungsmacht unter UNO-Mandat und in Kooperation mit einigen moslemischen Staaten anführen."
Boot pickt Afghanistan und den Irak als die beiden Länder heraus, in denen mit dieser neuen Form der Herrschaft begonnen werden könnte, und äußert die in herrschenden amerikanischen Kreisen weit verbreitete Meinung, dass es ein Fehler war, dass die USA im Golfkrieg nicht auf Bagdad marschierten. Jetzt hätten sie die "Gelegenheit, diesen historischen Fehler zu korrigieren."
Alle juristischen Bedenken sollten geschwind beiseite gewischt werden. "Die Frage, ob Hussein etwas mit den Anschlägen vom 11. September zu tun hatte, geht an der Sache vorbei. Wen interessiert schon, ob er an diesem speziellen barbarischen Akt beteiligt war? Er war im Laufe der Jahre an so vielen barbarischen Akten beteiligt - von den Gasangriffen auf die Kurden bis zur Vergewaltigung der Kuwaitis -, dass er sich das Todesurteil schon tausendfach verdient hat."
Boot tritt dafür ein, dass die USA ihre Aufmerksamkeit nach Afghanistan auf den Irak lenken. "Wenn Hussein abgesetzt ist [durch eine amerikanische Invasion und Besetzung], dann sollte eine von Amerika geführte internationale Regentschaft in Bagdad eingesetzt werden, ähnlich der in Kabul."
Der Wert dieser Artikel besteht darin, dass sie nur zu klar machen, dass die imperialistischen Mächte unter der Führung der USA unter dem Banner des globalen Kampfs gegen den Terrorismus nichts weniger vorbereiten, als die Neuordnung der Welt mittels militärischer Gewalt. Das hat unmittelbare politische Konsequenzen. Die Militarisierung der internationalen Beziehungen führt zwangsläufig auch zur Militarisierung der Innenpolitik: Imperialismus ist unvereinbar mit demokratischen Herrschaftsformen.
Außerdem lassen alle bei ihrem Rückgriff auf die "glorreichen Zeiten" des britischen Imperialismus einen wichtigen Tatbestand aus. Die Aufteilung der Welt in der zweiten Hälfte des neunzehnten und der ersten Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts hat nicht Frieden und Wohlstand gebracht. Vielmehr führte sie zu zwei Kriegen zwischen den imperialistischen Mächten und zu Hunderten Millionen Toten, als die großen kapitalistischen Mächte - die USA, Großbritannien, Deutschland, Frankreich und Japan - im globalen Kampf um Rohstoffe, Märkte und Einflusssphären untereinander in Konflikt gerieten.
Diese Erfahrungen verschweigen die betreffenden Autoren, weil sie den Beginn einer neuen Epoche imperialistischer Eroberungen befürworten. Aber die Arbeiterklasse kann diese Erfahrungen nur bei Strafe des Untergangs ignorieren. Gegen das Programm der imperialistischen Mächte muss sie ihre eigene unabhängige Perspektive entwickeln - die Vereinigung ihrer Kämpfe im internationalen Maßstab und die Reorganisierung der Welt auf einer sozialistischen Grundlage als der einzigen Basis für Frieden und Wohlstand. Das ist das Programm des IKVI und der World Socialist Web Site.