Im Folgenden veröffentlichen wir den dritten und letzten Teil einer Vorlesung von Nick Beams, dem nationalen Sekretär der Socialist Equality Party (Australien) und Mitglied in der internationalen Redaktion der World Socialist Web Site . Nick Beams hielt seine Vorlesung am 16. Januar 2002 im Rahmen einer internationalen Schulung der Socialist Equality Party in Sydney.
Das vergangene Jahrzehnt wurde von wachsendem Militarismus und einem sich verstärkenden Ungleichgewicht der kapitalistischen Weltwirtschaft geprägt. Zwischen diesen beiden Phänomenen existiert ein tiefgreifender Zusammenhang. Um das zu demonstrieren, müssen wir die historische Entwicklung der Weltwirtschaft in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts untersuchen: einer Periode, die durch die Hegemonie der Vereinigten Staaten gekennzeichnet ist.
Es gibt bestimmte Parallelen zwischen der gegenwärtigen Periode, die Mitte der 1970er Jahre begann, und derjenigen, die von 1870 bis 1913 währte und ihren Abschluss im Ausbruch des Ersten Weltkrieges fand. Wir könnten die Zeit von 1870 bis 1913 als die erste Periode der Globalisierung bezeichnen - der Aufstieg der Weltwirtschaft zu einer unabhängigen Einheit. Die gegenwärtige Epoche ist die zweite Phase der Globalisierung, die nicht nur die Globalisierung des Kapitals in seiner Waren- und Geldform umfasst, sondern auch die Globalisierung des produktiven Kapitals - die Globalisierung des Produktionsprozesses selbst.
Diese Entwicklung hat verschiedene Aspekte. Wir interessieren uns besonders für die Beziehungen zwischen den kapitalistischen Großmächten und die Rolle der Vereinigten Staaten.
Das Internationale Komitee der Vierten Internationale (IKVI) hat sich in seiner Analyse der Globalisierung sowohl gegen jene gewandt, die behaupten, der Nationalstaat sei irrelevant geworden, als auch gegen diejenigen, die sagen, es habe sich kaum etwas verändert und der Nationalstaat sei weiterhin die grundlegende Wirtschaftseinheit.
Wir haben stattdessen versucht zu zeigen, wie diese zweite Epoche der Globalisierung den Widerspruch zwischen Weltwirtschaft und Nationalstaatensystem in jeder Phase zuspitzt. Sie ebnet nicht nur einer neuen Epoche von Kriegen den Weg, sondern schafft auch die objektiven Voraussetzungen für die Entwicklung der sozialistischen Weltrevolution.
1991 schrieben wir: "Die alten Unterschiede zwischen dem Binnenmarkt und dem Weltmarkt befinden sich im Prozess ihrer völligen Auslöschung. Der moderne transnationale Konzern führt, egal, wo er geographisch beheimatet ist, einen Kampf auf Leben und Tod um die Vorherrschaft auf dem Weltmarkt. Aber obwohl der Nationalstaat seine objektive wirtschaftliche Bedeutung verliert, nimmt seine Rolle als politisch-militärisches Instrument konkurrierender nationaler Kapitalistencliquen im Kampf um die Vormachtstellung auf der Welt in enormem Maße zu. Diese Tatsache findet ihren stärksten Ausdruck in den immer schnelleren Vorbereitungen auf einen neuen Weltbrand" (Gegen imperialistischen Krieg und Kolonialismus, Aufruf des Internationalen Komitees der Vierten Internationale, in Vierte Internationale Jg. 18, Nr. 1, S. 14f).
Zwei Weltkriege
Die Ursachen der zwischenimperialistischen Konflikte wurzeln in den komplexen Beziehungen zwischen den kapitalistischen Großmächten und in der Entwicklung der Weltwirtschaft als Ganzer. In der Mitte des 19. Jahrhunderts, als das neu aufkommende kapitalistische System expandierte, erlebte Großbritannien seine Blütezeit. Großbritannien war die Werkstatt der Welt. Mit der Vereinigung Deutschlands 1871, der Etablierung eines sich ausdehnenden amerikanischen nationalen Marktes nach dem Bürgerkrieg und dem Beginn der Großen Depression Mitte der 1870er Jahre kam es zu weitreichenden Veränderungen. Am Ende des Jahrhunderts gab es in Deutschland und den USA neue Formen industrieller und unternehmerischer Organisation und neue Industriemächte waren auf die Bühne getreten. Der Aufstieg Deutschlands forderte Großbritanniens Vorherrschaft über den europäischen Kontinent heraus, die sich nach den Napoleonischen Kriegen herausgebildet hatte. Auf der anderen Seite des Atlantiks deuteten das Aufkommen des Industriekonzerns und das Entstehen eines riesigen inneren Marktes auf die künftige Dominanz der USA hin.
Sie wachsenden Konflikte zwischen den imperialistischen Mächten kamen im Ersten Weltkrieg zum Ausbruch. Großbritannien konnte zwar über Deutschland den Sieg erringen, aber nur zu einem hohen Preis - dem Verlust seiner vorherrschenden Finanzmacht. In den Jahren nach 1914 kam es zu einem massiven Geldtransfer von einer Seite des Atlantiks auf die andere, als französische und britische Vermögen und Investitionen zur Bezahlung des Krieges aufgelöst wurden. Dieser Vermögenstransfer innerhalb weniger Jahre tilgte nicht nur die Schulden, die die USA gegenüber Europa hatten, sondern machte die USA zu einer Gläubigernation. 1914 beliefen sich alle privaten amerikanischen Auslandsinvestitionen zusammengenommen auf insgesamt 2,5 Milliarden Dollar. 1919 betrugen sie mit 7 Milliarden mehr als doppelt so viel. In der gleichen Zeit gingen ausländische Investitionen in den USA von 7,2 auf 3,3 Milliarden Dollar zurück.
Im Laufe des Krieges vollzog sich ein grundlegender Wandel im weltwirtschaftlichen Kräfteverhältnis. Das alte System des Welthandels, basierend auf dem Finanzzentrum London und dem Goldstandard, konnte nicht wiederhergestellt werden. Die Finanzmacht Großbritanniens, auf die sich das Vorkriegssystem gestützt hatte, war zu sehr geschwächt.
Nach dem Krieg machten sich die USA unter der Führung von Präsident Woodrow Wilson und dessen "Vierzehn Punkten" an die Reorganisation Europas. Sie waren allerdings mit der Oktoberrevolution in Russland und der damit verbundenen Herausforderung konfrontiert. Ein wirtschaftlicher Neuaufbau Europas hätte die Beseitigung der alten Mächte in Deutschland und Mitteleuropa erfordert. Sieger wäre dann möglicherweise nicht die USA, sondern der Bolschewismus geworden. Daher formten die USA im Versailler Vertrag eine Allianz mit den alten Mächten, was zur Folge hatte, dass das Wirtschaftsleben Europas starken Beschränkungen unterlag.
Erst 1926/27 - 13 Jahre nach dem Beginn des Krieges - erreichte die Produktion in Europa wieder das Vorkriegsniveau. Aber nicht nur Europa war betroffen. Durch den Krieg wurde offensichtlich, dass sich die Wirtschaftsmacht über den Atlantik verlagert hatte. Der Eintritt der USA in den Krieg und ihr darauffolgender Versuch, den alten Kontinent zu reorganisieren, demonstrierten überdies, dass die USA sich nicht mehr einfach nur noch auf ihren inneren Markt stützen konnten. Amerikanisches Kapital und amerikanische Produktionsmethoden mussten in internationalem Maßstab entwickelt werden, wenn das kapitalistische System als Ganzes weiter expandieren sollte. Das war aber nicht möglich in einem Europa, das von Staatsgrenzen, Zöllen, Kartellen und anderen Beschränkungen begrenzt und zerteilt war. Es war dieser widersprüchliche Zustand, der die Große Depression der 1930er Jahre herbeiführte.
In den 1930er Jahren erklärte Leo Trotzki in einem bemerkenswerten Artikel den Konflikt, der die Weltwirtschaft in seinen Fesseln hielt, und wies auf die zukünftige Entwicklung hin - den Ausbruch eines neuen Weltkrieges und die Rolle, die die USA darin spielen würden.
"Die Vereinigten Staaten stellten den vollendetsten Typ der kapitalistischen Entwicklung dar. Das relative Gleichgewicht des unerschöpflich scheinenden inneren Marktes sicherte ihnen ein gewaltiges technisches und ökonomisches Übergewicht über Europa. Doch die bloße Tatsache des Eingreifens Amerikas in den Weltkrieg war eine Äußerung des bereits gestörten inneren Gleichgewichts. Die Veränderungen, die der Krieg in der Struktur der Vereinigten Staaten verursachte, bewirkten, dass der amerikanische Kapitalismus in die Weltarena trat und dies zu einer Lebensfrage für das System wurde. Vieles spricht dafür, dass dieser Ausweg außerordentlich dramatische Formen annehmen muss.
Das Gesetz der Arbeitsproduktivität ist von entscheidender Bedeutung bei den gegenseitigen Beziehungen zwischen Europa und Amerika und überhaupt bei der Bestimmung der zukünftigen Stellung der Vereinigten Staaten in der Welt. Diese höchste Form, die die Yankees dem Gesetz der Arbeitsproduktivität verliehen, ist das Fließband, die standardisierte oder Massenproduktion. Es könnte scheinen, dass der Punkt, von dem der Hebel des Archimedes die Welt aus den Angeln heben sollte, gefunden war. Aber die alte Erde weigert sich, aus den Angeln gehoben zu werden. Jeder verteidigt sich gegen jeden mit einer Mauer von Zöllen und einem Zaun aus Bajonetten. Europa kauft keine Güter, zahlt keine Schulden und bewaffnet sich sogar noch. Mit fünf miserablen Divisionen eroberte das hungernde Japan ein ganzes Land. Die fortschrittlichste Technik der Welt scheint gegenüber den Hindernissen, die auf einer viel rückständigeren Technik beruhen, impotent zu sein. Das Gesetz der Arbeitsproduktivität scheint seine Kraft zu verlieren.
Aber das scheint nur so. Das grundlegende Gesetz der Menschheitsgeschichte muss an abgeleiteten und zweitrangigen Phänomenen unvermeidlich Revanche nehmen. Früher oder später muss sich der amerikanische Kapitalismus durch die Längen und Breiten unseres Planeten Wege eröffnen. Mit welchen Methoden? Mit allen Methoden. Ein hoher Koeffizient der Produktivität bedeutet auch ein hoher Koeffizient der zerstörerischen Kräfte. Predige ich Krieg? Nicht im geringsten. Ich predige gar nichts. Ich versuche nur die Weltlage zu analysieren und die Schlussfolgerungen aus den Gesetzen des Wirtschaftsmechanismus zu ziehen." (Leon Trotsky, "Nationalism and Economic Life", Writings 1933-34, S. 161f).
Die überlegene Arbeitsproduktivität, die der amerikanische Kapitalismus hervorgebracht hatte, trieb ihn nicht nur in den Krieg, sondern sicherte auch seinen Sieg. Auf der Grundlage dieses Sieges etablierten die USA eine neue Weltwirtschaftsordnung und einen politischen Rahmen, in dem das kapitalistische System insgesamt expandieren konnte.
Das System von Bretton Woods
In Bezug auf die Errichtung der Nachkriegsordnung - der finanziellen und monetären Mechanismen, die 1944 auf einer Konferenz in Bretton Woods im US-Staat New Hampshire beschlossen wurden - sind zwei wichtige Punkte hervorzuheben. Erstens berücksichtigte das System von Bretton Woods, auch wenn es unter der Hegemonie der USA organisiert wurde und dem US-Kapitalismus zweifellos Vorteile verschaffen sollte, die Bedürfnissen der anderen kapitalistischen Großmächte. Es handelte sich nicht um ein "Nullsummenspiel", in dem der US-Kapitalismus auf Kosten der anderen Mächte gewann. Es enthielt vielmehr eine Reihe von Mechanismen, die die Expansion des Kapitalismus insgesamt sicherstellen sollten. In der heutigen Terminologie ausgedrückt, handelte sich um eine bis dahin vergeblich angestrebte "win-win"-Situation.
Natürlich beruhte dies letztendlich nicht auf dem Altruismus oder der Weitsichtigkeit der amerikanischen Architekten des Nachkriegssystems, sondern auf der Tatsache, dass die Fließbandproduktion - oder die standardisierte Massenproduktion, wie Trotzki sie nannte - einen Fortschritt in der Arbeitsproduktivität repräsentierte. Sie sicherte die Ausdehnung der Masse des Mehrwertes, welcher aus der Arbeiterklasse gezogen wird - der Basis für die Akkumulation von Kapital.
Besonders wichtig ist, dass die US-Strategen erkannten, dass das amerikanische Produktionssystem die Schaffung einer neuen wirtschaftlichen und politischen Ordnung vor allem in Europa erforderlich machte. Die Alternative war ein Rückfall in die Zustände der 20er und 30er Jahre. Dieses Mal wären die herrschenden Klassen vielleicht nicht mehr in der Lage gewesen, die sozialistische Revolution zu verhindern.
Der zweite wichtige Aspekt der Nachkriegsordnung waren die Restriktionen, die dem Finanzkapital auferlegt wurden. Die Architekten von Bretton Woods hatten erkannt, dass wieder ein lebensfähiger Rahmen für den Welthandel geschaffen werden musste. Das System von Zollbarrieren und wechselseitigen Währungsabwertungen, von dem die 20er Jahre geprägt waren, musste beseitigt werden, wenn der Weltkapitalismus eine Zukunft haben sollte. Aber mit dem Nachkriegssystem konnten in keiner Weise die Bedingungen der Ära von vor 1914 wiederhergestellt werden. Im Gegensatz zu damals war die Freizügigkeit des Finanzkapitals stark eingeschränkt, damit es keine Ungleichgewichte zwischen den Währungen erzeugen, die zu Zollbarrieren oder anderen Einschränkungen führen, oder die Wirtschaftsprogramme der nationalen Regierungen unterhöhlen konnte.
Ich möchte diese beiden Wesensmerkmale des Systems von Bretton Woods betonen, weil sie im Mittelpunkt seines Zusammenbruchs standen.
Der Zusammenbruch der Nachkriegsordnung
Der Zusammenbruch des Nachkriegssystems der Regulierung war das Ergebnis des wechselseitigen Einflusses objektiver ökonomischer Tendenzen und der politischen Reaktionen der USA und der anderen imperialistischen Mächte auf sie. Der Eurodollarmarkt spielte eine zentrale Rolle beim Untergang des Systems fester Wechselkurse. Er hatte seinen Ursprung 1958 im Schritt Großbritanniens zu vollständiger Konvertibilität. Um einen Run auf die Währung zu verhindern, verfügten die britischen Behörden Beschränkungen auf Kapitalbewegungen. Die britischen Banken jedoch, bedacht, ihre Position auf den internationalen Märkten beizubehalten, fanden Wege, diese Regulierungen zu umgehen, indem sie ihre Dollarbestände zur Vergabe internationaler Kredite nutzten. Später, in den 1960er Jahren, als die US-Regierung Beschränkungen einführte, sahen amerikanische Finanzinteressen im Eurodollarmarkt ebenfalls einen nützlichen Mechanismus, diese zu umgehen.
Das System von Bretton Woods gründete auf einem Widerspruch, der letztlich dessen Untergang bewirken sollte. Es sollte die Ausdehnung der kapitalistischen Wirtschaft unterstützen, die vom Anwachsen internationaler Liquidität hauptsächlich in Form von Dollar abhing. Aber das Anwachsen der umlaufenden Dollarpools hatte zur Folge, dass die Golddeckung der Währung unterhöhlt wurde. In den 1960er Jahren wurde dies zu einem drängenden Problem, als der Dollarabfluss aus den USA als Ergebnis gestiegener Militärausgaben und des rasch anwachsenden Flusses von Investitionen in die rapide wachsenden europäischen Wirtschaften anstieg. US-Regierungen verfügten Beschränkungen auf Kapitalbewegungen mit dem Ziel, das Gleichgewicht zwischen Gold und Dollar aufrechtzuerhalten. Das führte allerdings nur zu einem weiteren Anwachsen des Eurodollarmarktes.
Die Ausweitung dieses Kapitalmarktes außerhalb der Kontrolle von Regierungsbeschränkungen führte genau zu der Konsequenz, vor der die Gründer des Systems von Bretton Woods gewarnt hatten: Währungsdestabilisierung. 1967 geriet das Pfund unter Druck, gefolgt vom Dollar 1968. Doch die Krise vertiefte sich weiter. Die USA hatten nicht nur ein Zahlungsbilanzdefizit zu verzeichnen, sondern Ende der 1960er Jahre wurde auch die Leistungsbilanz defizitär.
Innerhalb des Rahmes des Bretton Woods Systems bestand die einzige Möglichkeit für die USA, die wachsende Krise in den Griff zu bekommen, darin, die Auslandsausgaben zu reduzieren - vor allem durch eine Verringerung der Militärausgaben - und eine Rezession einzuleiten, um die Importe zu senken und die Exporte anzukurbeln. Anders ausgedrückt, mit dem Bretton Woods System fortzufahren, hätte eine Schwächung der internationalen Position der USA zur Folge gehabt. Das waren die USA auf keinen Fall bereit zu tun. Überdies hätte das Heraufbeschwören einer inländischen Rezession zusätzlich zu der wachsenden politischen Krise wegen des Vietnamkrieges Opposition vonseiten der Arbeiterklasse provoziert.
Letztendlich war der Zusammenbruch des Bretton Woods Systems die Widerspiegelung der zunehmenden Internationalisierung der Weltwirtschaft. Es brach unter dem Druck sich entwickelnder Kapitalmärkte und der Bewegung von Geldkapital rund um die Welt, außerhalb der Kontrolle nationaler Regierungen einschließlich der US-Regierung, zusammen.
Mit den Worten einer jüngeren Studie: "Es gibt wenig Zweifel daran, dass es zu der systemimmanenten Desintegration [des Bretton Woods Systems] irgendwann ohnehin einmal gekommen wäre. Es erforderte zu viel Koordination der nationalen politischen Vorgehensweisen. Die Staaten waren zunehmend dem nationalen Wachstum verpflichtet, während gleichzeitig die technologischen Kräfte, die das Wirtschaftswachstum vorantrieben, die Internationalisierung der Warenmärkte als auch des Kapitals benötigten. Die Krise des Bretton Woods Systems kann als ein besonderes und sehr dramatisches Beispiel für das Zusammenstoßen nationaler Wirtschaftsregulierung mit der Logik des Internationalismus gesehen werden. Unter den Bedingungen von 1971 ging die Auflösung des Systems sehr eindeutig und direkt von der Politik der Vereinigten Staaten aus" (Harold James, International Monetary Cooperation Since Bretton Woods, S. 207).
Der grundlegende Inhalt dieser Politik war die Beibehaltung der hegemonialen Stellung der Vereinigten Staaten.
"An die Europäer gewandt, stellte [US-Staatssekretär für Finanzen John] Conally die amerikanische Position folgendermaßen dar: Der Dollar ist zwar unsere Währung, er ist aber Ihr Problem.‘ Das amerikanische Publikum bekam eine gröbere Version zu hören: Die Ausländer wollen uns ausquetschen. Unser Job ist es, sie zuerst auszuquetschen‘" (ebenda, S. 210).
"Eine dem Kabinett untergeordnete Koordinierungsgruppe, allgemein bekannt als die Volcker-Gruppe‘, in der das Finanzministerium, der Wirtschaftsrat, das State Department und der Nationale Sicherheitsrat vertreten waren, erarbeitete ein Papier mit dem Titel Grundlegende Optionen in internationalen monetären Angelegenheiten‘. Es beinhaltete eine Zusammenfassung der Vergangenheit: Die verfügbare Finanzierung unserer Defizite haben es den Vereinigten Staaten erlaubt, große überseeische Militärprojekte durchzuführen, anderen ausländischen Verpflichtungen nachzukommen und eine ausreichende Flexibilität bei der inneren Wirtschaftspolitik beizubehalten.‘ In Ergänzung stand aber, dass ein wichtiges Politikziel die Befreiung ... der Außenpolitik von Beschränkungen aufgrund von Schwächen im Finanzsystem‘ sei. Es sei unangemessen, die Außenpolitik von einem bestimmten Währungssystem abhängig zu machen. Später, im Rückblick aus der Perspektive der 1990er Jahre, kam Volcker zu der Schlussfolgerung, dass die Präsidenten - sicherlich Johnson und Nixon - nicht hören wollten, dass ihre Optionen durch die Schwäche des Dollars beschränkt würden‘. Wegen dieser Beschränkung konnten die USA ihre Politik nicht wesentlich ändern, ohne die Anforderungen des internationalen monetären Systems zu verletzten‘" (ebenda, S. 210f).
Innerhalb der USA kam man immer mehr zu der Überzeugung, dass der Weg zur Aufrechterhaltung oder sogar Verbesserung der Position der USA in der Abschaffung der Kapitalkontrollen und der Einführung des Prinzips des freien Marktes im internationalen Finanzsystem lag. Die Überlegung hinter dieser Argumentation war, dass das Finanzsystem weiterhin auf dem Dollar basieren würde und die anderen Beteiligten Dollar halten wollten. Der Vorteil der USA bestand darin, dass ihre Währung als internationale Währung funktionieren würde.
In der Nachkriegsordnung diente politische Macht zur Regulierung der Weltwirtschaft und vor allem der Finanzmärkte. Aber die Entwicklung der Produktivkräfte auf der Grundlage der stabilen Verhältnisse der Nachkriegszeit führte zu neuen Widersprüchen. Das Wachstum der Produktivkräfte erforderte die Entwicklung internationaler Finanzierungen, was größere Freiheiten für die Bewegung von Finanzkapital notwendig machte - und somit zum Konflikt mit dem alten Regime führte. In dieser neuen Situation erkannten die USA, dass sie ihre wirtschaftliche Position gegenüber ihren Rivalen nur über die Beseitigung der alten Ordnung beibehalten konnten.
Darin war aber die Unterhöhlung, wenn nicht sogar die totale Zerstörung, eines der zentralen Pfeiler des Nachkriegsgleichgewichts eingeschlossen. Wie wir feststellten, konstruierten die USA die Nachkriegsordnung in ihrem eigenen Interesse, während sie gleichzeitig die Position der anderen kapitalistischen Mächte verbesserten. Jetzt wurde das Geldsystem der Nachkriegszeit im Namen der Förderung amerikanischer Interessen gegen ihre Rivalen demontiert.
War das System fester Wechselkurse erst einmal beseitigt, war der Geist des Finanzkapitals sozusagen aus der Flasche. Kontrollen auf Kapitalströme konnten nicht länger aufrechterhalten werden, und es wurde immer schwieriger, nationale Wirtschaftsprogramme ohne das Einverständnis der Kapitalmärkte zu verfolgen. Die letzte Regierung, die das versuchte, war die Regierung Mitterrand in Frankreich Anfang der 1980er Jahre. Sie wurde angesichts einer sich zuspitzenden Finanzkrise gezwungen, dieses Unterfangen zu beenden.
Die Hinwendung zum Militarismus
Der Zusammenbruch des Systems von Bretton Woods Anfang der 1970er Jahre leitete eine Periode globaler wirtschaftlicher Turbulenzen ein, die einen Wendepunkt in der historischen Entwicklung der kapitalistischen Weltordnung markierten. Dem rapiden Anstieg der Inflation von 1972/73 folgte 1974/75 die bis dahin schwerste Rezession der Nachkriegsperiode. Die Rezession war das Ergebnis bzw. der Ausdruck tiefgehender struktureller Veränderungen.
Der Nachkriegsboom basierte letztendlich auf der Ausdehnung der produktiveren Methoden des amerikanischen Kapitalismus auf den Rest der entwickelten kapitalistischen Länder. Auf diese Weise wurde der Rückgang der Profitrate, der hinter der Krise der 1920er und 1930er Jahre stand, überwunden und umgekehrt. Aber Ende der 1960er Jahre bewirkte gerade die Akkumulation des Kapitals, die durch die Nachkriegsexpansion ermöglicht worden war, dass der tendenzielle Fall der Profitrate wieder zum Durchbruch kam. Einer Schätzung zufolge ging die Profitrate in der Zeit seit Ende der 1940er bis Mitte der 1970er Jahre um fast 50 Prozent von 22 auf 12 Prozent zurück.
Obwohl auf die Rezession von 1974/75 ein Aufschwung folgte, gab es keine Rückkehr zu den Verhältnissen der 1960er Jahre. Die zweite Hälfte der 1970er Jahre war von einem Phänomen gekennzeichnet, das als "Stagflation" bekannt wurde - steigende Arbeitslosigkeit in Verbindung mit steigender Inflation. Die Stagflation besiegelte unter anderem das Ende der so genannten keynesianischen Rezepte, denen zufolge erhöhte Staatsausgaben die Arbeitslosigkeit reduzieren. In der neuen Wirtschaftssituation schienen Staatsausgaben die sich auftürmenden Wirtschaftsprobleme nur zu verstärken anstatt sie abzumildern. Das kam daher, dass diese nicht von vorübergehenden oder konjunkturellen Faktoren herrührten. Stattdessen wurzelten die Probleme in der Struktur des Produktionssystems selbst.
Die Carter-Administration scheiterte vollständig in ihren Bemühungen, das Wirtschaftswachstum anzukurbeln, und endete in einer tiefen Krise des Dollars, dessen Wert 1978/79 einbrach. Die Dollarkrise bildete den Anlass für eine scharfe Wende der US-Politik, als 1979 Paul Volcker zum Präsidenten der amerikanischen Zentralbank, des Federal Reserve Board, ernannt wurde.
Volckers Programm und das der Finanzinteressen hinter ihm war brutal und direkt. Die Inflation sollte durch Rückführung des Geldangebotes und höhere Zinsen radikal reduziert werden. Von seinem Inhalt her repräsentierte sein Programm die Forderungen des Finanzkapitals nach einer vollständigen Umstrukturierung der amerikanischen Volkswirtschaft. Ganze Sektionen von Kapital, die nun nicht mehr konkurrenzfähig waren, sollten ausgelöscht werden. Die Industrie sollte innerhalb der USA und auch international reorganisiert werden. Das war der Beginn der "Globalisierung" - nicht einfach nur der Errichtung von ausländischen Produktionsstätten, sondern der Zerlegung des Produktionsprozesses und der Produktion von arbeitsintensiven Komponenten in Billiglohnländern.
Die hohen Zinsen waren das Instrument, einerseits die Reorganisation des Industriekapitals durchzusetzen und andererseits dem Finanzkapital höhere Erträge zu ermöglichen, nachdem die Realzinsen Ende der 1970er Jahre negativ geworden waren.
Das Volckerprogramm, das nachfolgend von der britischen Tory-Regierung unter Margaret Thatcher aufgenommen wurde, bedeutete einen Frontalangriff auf die Arbeiterklasse. 1981 entließ die Reagan-Administration 12.000 Fluglotsen und zerstörte deren Gewerkschaft, die PATCO (Professional Air Traffic Controllers Organization). In Großbritannien begann die Thatcher-Regierung eine Reihe von Angriffen gegen die Stahlarbeiter und später gegen die Bergarbeiter.
Die Abwendung vom keynesianischen Reformprogramm der Nachkriegsperiode und dessen Ablösung durch das Programm der freien Marktwirtschaft des Finanzkapitals bedeutete die Wende hin zu einer wesentlich aggressiveren Politik auf internationaler Ebene. Ein erstes Anzeichen für diese Wende war die Einmischung der USA in Afghanistan. Die Carter-Regierung unter dem maßgeblichen Einfluss ihres damaligen Sicherheitsberaters Zbigniew Brzezinski leistete den antikommunistischen islamistischen Kräften der Mudschaheddin verdeckte Hilfe mit der ausdrücklichen Absicht, die Sowjetunion in einen langwierigen Krieg zu verwickeln und so zu schwächen.
Die USA wandten sich immer stärker dem Militarismus zu und intervenierten im Libanon, fielen in Grenada ein und unterstützten den Falklandkrieg Thatchers. Gegenüber der Sowjetunion verlegte man sich auf eine allgemeine Politik der Destabilisierung. Die Reagan-Administration initiierte ein Rüstungsprogramm mit der Absicht, die Sowjetbürokratie unter Druck zu setzen. Reagans Verteidigungsausgaben erreichten 1985 ihren Höhepunkt, als die Ausgaben für Waffenkäufe unter Berücksichtigung der Inflation frühere Rekorde brachen, inklusive Korea- und Vietnamkrieg. Auch Europa wurde militärisch unter Druck gesetzt. Eines der Ziele des Rüstungsprogramms war die Stationierung von Cruise-Missile-Raketen in Europa, um das Anknüpfen engerer Beziehungen zu der UdSSR zu verhindern.
1982 brach die Schuldenkrise aus und führte zu einem einschneidenden Wendepunkt für die Entwicklungsländer. Über den IWF unternahmen die USA einen Angriff auf die Entwicklungsprogramme der verschiedenen nationalen Regime. Die neuen "Strukturanpassungsprogramme" des IWF verlangten die Öffnung der Märkte, die Kürzung der Staatsausgaben, Währungsabwertungen, die Produktion von auf dem Weltmarkt gewinnbringenden Erzeugnissen und die allgemeine Abschaffung von Staatskontrollen und -regulierungen.
1991/92 schuf der Zusammenbruch der Sowjetunion eine neue Situation. Ganze Regionen der Erde, die Jahrzehnte außer Reichweite der kapitalistischen Großmächte lagen, wurden nun geöffnet. In den führenden Politikerkreisen der USA ging es nun hauptsächlich darum zu verhindern, dass kein anderer Konkurrent oder keine Gruppe von Konkurrenten aus dieser Situation einen Vorteil für sich ziehen kann und damit die USA und deren globalen Hegemonialanspruch herausfordert.
1990 etablierten die USA unter Ausnutzung eines Vorwandes, der irakischen Invasion in Kuwait, ihre militärische Vormachtstellung in der Golfregion, obwohl sie im ganzen Jahrzehnt davor das irakische Regime unterstützt hatten. Damit lieferten sie allen anderen potentiellen Rivalen eine anschauliche Demonstration ihrer militärischen Möglichkeiten.
Bei der Bombardierung Jugoslawiens waren die amerikanischen Kriegsziele sogar noch klarer: die Beseitigung aller Barrieren für die Reorganisation der Weltwirtschaft auf der Grundlage des freien Marktes zur Sicherung der Dominanz amerikanischer Unternehmen. Clinton drückte dies folgendermaßen aus: "Wenn wir enge Wirtschaftsbeziehungen wollen einschließlich der Fähigkeit, überall auf der Welt zu verkaufen, muss Europa ein Schlüssel dazu sein ... Darum geht es bei dieser Kosovofrage." Oder wie es Thomas Friedman formulierte: "Die unsichtbare Hand des Marktes wird niemals ohne die unsichtbare Faust arbeiten können - McDonald's wird niemals ohne McDonnell Douglas [ein Produzent von Kriegsflugzeugen] blühen können."
Wachsender Unilateralismus
Es gibt wichtige Unterschiede in der Art und Weise, wie die USA die drei großen Kriege des vergangenen Jahrzehnts geführt haben. Vor allem verdeutlichen sie die wachsende Tendenz hin zum Unilateralismus. Der Golfkrieg wurde in gewissem Grade noch im Rahmen der Vereinten Nationen geführt. Der Kosovokrieg wurde unter der Schirmherrschaft der Nato organisiert. Aber in Afghanistan bestanden die USA darauf, den Krieg unter ihren eigenen Bedingungen zu führen, und drängten die Briten und andere deutlich zur Seite.
Was wird die Politik der USA nach Afghanistan sein? Ein neuer Krieg. Wie Bush bemerkte: Afghanistan ist der erste Krieg des 21. Jahrhunderts. Oder, wie er es bei einer anderen Gelegenheit ausdrückte, werde 2002 das Jahr des Krieges sein. An einem bestimmten Punkt wird diese Politik die USA in Konflikt mit ihren Rivalen bringen.
Wenn wir die letzten 25 Jahre nehmen - die Periode seit dem Zusammenbruch von Bretton Woods und die Rezession 1974/75 - zieht sich durch alle konjunkturbedingten Schwankungen ein roter Faden durch die US-Politik: eine immer entschlossenere Durchsetzung ihrer Interessen und die Abwendung von jeglicher langfristigen Organisation der kapitalistischen Wirtschaft als Ganzer.
Hier könnte man die Tatsache anführen, dass die führenden Mächte weiter denn je von einer Einigung über die Regulierung des Weltfinanzmarktes entfernt sind, obwohl sie gerade ein Jahrzehnt finanzieller Stürme hinter sich haben, die eine Bedrohung der Grundlagen des globalen Systems darstellen.
Im zurückliegenden Jahrzehnt ist es zu einer beispiellosen Situation gekommen. Die dominierende Finanzmacht wurde vom Rest der Welt finanziell abhängig. Am Ende des Zweiten Weltkrieges sind die USA zur wichtigsten Kapitalquelle für den Rest der Welt aufgestiegen. Nun hängen sie vom Rest der Welt ab und benötigen täglich eine Milliarde Dollar, nur um zahlungsfähig zu bleiben. Auch in dieser Frage wird es an einem bestimmten Punkt zu Konflikten mit den anderen Mächten kommen.
Die USA sind eine Art Faustischen Pakt eingegangen. In den 1970er Jahren kündigten sie die Disziplin des Systems von Bretton Woods auf und drängten zu einem freien Markt, um ihre Hegemonie über ihre Rivalen in Europa und Japan zu behaupten. Das trug zum Erhalt der relativen Dominanz der USA bei. Gleichzeitig jedoch wurden die USA zum Spielball einer anderen mächtigen Kraft - der Weltfinanzmärkte, die der Kontrolle der USA und jeder anderen kapitalistischen Staatengruppe entwachsen sind. Mit anderen Worten haben sich die USA in ihrem Bemühen um die Aufrechterhaltung ihrer Hegemonie selbst zum Gegenstand all der Widersprüche der kapitalistischen Weltwirtschaft gemacht. Dies wird die Ursache rapider und explosiver wirtschaftlicher und vor allem politischer Umschwünge in der kommenden Periode werden.
Die Perspektive der sozialistischen Weltrevolution
Zum Schluss möchte ich gern zwei Punkte hervorheben. Erstens ist das Aufbrechen des Militarismus nicht Ausdruck der Stärke des US-Imperialismus, sondern vielmehr seines allgemeinen Niedergangs und seiner Degeneration. Wir haben das mit Tatsachen und Zahlen dokumentiert.
Dieser Niedergang muss eine entscheidende Rolle in der Psychologie der Massen und der Entwicklung von politischem Bewusstsein spielen. Genau in dem Moment, in dem Bush versucht auf der Grundlage seines Kriegsprogramms Unterstützung zu gewinnen, kommt der Niedergang, der zum Anwachsen des Militarismus geführt hat, im Enron-Skandal zum Ausdruck. Diese Krise zeigt, dass die soziale Schicht, auf die sich die Bush Administration stützt, eine Bande von Hochstaplern und Betrügern ist. Und das wird weitreichende Auswirkungen haben, weil Enron kein Einzelfall ist. Es ist das Symbol der so genannten "New Economy", deren Hauptbeschäftigung, wie nun klar geworden ist, in dubiosen Finanzpraktiken besteht, mit denen die Aktienwerte aufgebläht werden sollen, um einen großangelegten Finanzraubzug möglich zu machen.
Bei der zweiten Frage geht es um unsere Perspektive. Unsere Strategie ist die sozialistische Weltrevolution. Man muss immer wieder darüber nachdenken, was das bedeutet. Die Gefahr besteht darin, dass die Weltrevolution als eine Art quantitatives Aufaddieren verschiedener nationaler Revolutionen verstanden wird. Aber festzustellen, dass unsere Strategie die Weltrevolution ist, heißt, dass wir für die Perspektive des Weltsozialismus eintreten - die internationale Vereinigung der Arbeiterklasse; wirklich internationale Planung entsprechend den Gesetzen der Vernunft und nicht die Anarchie des Marktes; gesellschaftliches Eigentum, um eine wirklich demokratische Kontrolle der Produktivkräfte zu ermöglichen. Die Perspektive des Weltsozialismus ist die konkrete Antwort auf die wachsenden Gefahren imperialistischer Kriege und auf das Absinken in wirtschaftliches Chaos, das sich aus den sich vertiefenden Widersprüche der kapitalistischen Weltwirtschaft ergibt.
In seiner berühmten Schrift Krieg und die Internationale schrieb Trotzki: "Der einzige Weg, über den das Proletariat den imperialistischen Verwirrungen des Kapitalismus begegnen kann, besteht darin, ihm das praktische Programm des Tages entgegenzustellen, die sozialistische Organisation der Weltwirtschaft." Das trifft heute mehr zu denn je zuvor.
Aber wie sind die Aussichten? Die Vierte Internationale beruht auf dem Verständnis, dass ihre Perspektive der bewusste Ausdruck objektiver Entwicklungstendenzen ist - des sich zuspitzenden Konflikts zwischen Weltwirtschaft und Nationalstaatensystem. Dieser Konflikt führte zum Untergang der Sowjetunion und findet nun seinen Ausdruck im globalen Kampf um Rohstoffe und der immer größeren Kriegsgefahr.
Wird dieses Verständnis jedoch einen Weg in das Bewusstsein der Arbeiterklasse finden? Diese Frage kann nicht getrennt von der Rolle beantwortet werden, die wir als Teil der objektiven Lage spielen.
Wie Marx es formulierte: "Die Frage, ob dem menschlichen Denken gegenständliche Wahrheit zukomme - ist keine Frage der Theorie, sondern eine praktische Frage. In der Praxis muss der Mensch die Wahrheit, i.e. Wirklichkeit und Macht, Diesseitigkeit seines Denkens beweisen. Der Streit über die Wirklichkeit oder Nichtwirklichkeit des Denkens - das von der Praxis isoliert ist - ist eine rein scholastische Frage" (Marx: Thesen über Feuerbach, MEW Bd. 3, S. 5).
Diese methodologische und philosophische Einsicht wurde durch die Entwicklungen in der modernen Physik - wo es einfach unmöglich ist, den Zustand eines Systems ohne aktives Eingreifen zu bestimmen - als auch in der Sphäre der Politik bestätigt.
Die Perspektive der sozialistischen Weltrevolution war in der Lage Massenunterstützung in der Arbeiterklasse zu gewinnen. Unter welchen Bedingungen? Des Ausbruchs der imperialistischen Antagonismen und letztendlich des Krieges - in Verbindung mit der ersten Epoche der Globalisierung von 1870 bis 1913 und der darauffolgenden Periode größter Schwankungen. Unsere Perspektive in der zweiten Epoche der Globalisierung gründet sich auf diese historischen Erfahrungen.
Schluss