World Socialist Web Site richtet internationale Konferenz über Sozialismus und den Kampf gegen Krieg aus

Von der Redaktion
3. April 2003

Am 29./30. März organisierten die World Socialist Web Site und die amerikanische Socialist Equality Party eine Konferenz unter dem Titel "Sozialismus und der Kampf gegen Imperialismus und Krieg: Strategie und Programm einer neuen internationalen Arbeiterbewegung". Die Konferenz fand in Ann Arbor (bei Detroit, Michigan) statt und wurde von 150 Delegierten besucht.

Die Delegierten kamen aus vielen Teilen der USA, einige reisten Hunderte Meilen aus dem Süden und von der Ost- oder Westküste an. Viele waren Leser der WSWS ; deren tägliche Kommentare und Analysen hatten ihr Interesse am Sozialismus und an der Politik der Socialist Equality Party geweckt.

Der Eröffnungsbeitrag wurde von David North gehalten, dem Vorsitzenden der internationalen WSWS- Redaktion und Nationalen Sekretär der Socialist Equality Party der USA. North verurteilte den Krieg gegen den Irak und warnte, dass die amerikanische Regierung angesichts des unerwarteten Widerstands des irakischen Volkes mit immer brutaleren Methoden vorgehen werde.

"Das Pentagon sieht sich nun den unerwarteten Folgen seiner eigenen Illusionen gegenüber", sagte er. "In ihrem grenzenlosen Zynismus hat die Bush-Regierung diesem Krieg den Namen,Operation Iraqi Freedom‘ - Freiheit für den Irak - gegeben. Angesichts des wachsenden Massenwiderstands wird die innere Logik ihrer Zielsetzung - der Eroberung des Irak und seiner Verwandlung in ein koloniales Protektorat der USA - dazu führen, dass sie die irakische Bevölkerung mit immer gewaltsameren Mitteln unterdrückt... Wird die Regierung nicht gestoppt, degeneriert der Krieg unweigerlich zu einer Orgie des Massenmords."

North fuhr fort: "Es wäre ein großer Fehler, die Zähigkeit und Rücksichtslosigkeit der herrschenden Elite zu unterschätzen. Die amerikanische herrschende Klasse und ihr Militär sind nicht unbesiegbar. Aber sie sind auch keine Pappkameraden. Die gesamte historische Erfahrung, die sie im Verlauf zahlreicher Kriege gegen äußere Feinde und bitterer Kämpfe gegen inneren Widerstand sammelte, hat die herrschende Elite konditioniert, mit ungezügelter Brutalität auf Herausforderungen ihrer Klasseninteressen zu antworten."

North verurteilte die Unterstützung und Rechtfertigung des Kriegs durch die Medien: "Die etablierten Medien sind in den letzten Jahren zu einem reinen Propagandaorgan des Weißen Hauses und des Pentagons verkommen. Es gab keinen Versuch, Tatsachen von Fehleinformationen, Lügen und reinen Erfindungen zu unterscheiden. Die Medien gaben sich breitwillig als Werkzeug der psychologischen Kriegsführung hin."

Er begrüßte die Opposition der Massen gegen den Krieg und betonte die Notwendigkeit einer politischen Perspektive, die diese Opposition anleiten kann: "Unser Ziel besteht darin, die World Socialist Web Site zum intellektuellen und politischen Zentrum einer neuen internationalen sozialistischen Bewegung zu machen - und allen, die gegen imperialistische Kriege, gegen alle Formen der Ausbeutung des Menschen, gegen Ungerechtigkeit und für soziale Gleichheit kämpfen wollen, die Orientierung, die Analyse und das Programm zu geben, das sie brauchen."

Die Konferenz verabschiedete einstimmig eine Resolution, die den Krieg verurteilte und den Rückzug der amerikanischen und britischen Truppen aus dem Irak forderte, sowie weitere Resolutionen, die zur internationalen Einheit der Arbeiterklasse aufriefen, sich für die politische Unabhängigkeit der Arbeiterklasse aussprachen, den zunehmenden Angriffen auf demokratische Rechte entgegentraten, die Angriffe auf den Lebensstandard der Arbeiter und das Anwachsen sozialer Ungleichheit verurteilten und die Komplizenschaft der amerikanischen Medien bei der Kriegsführung anprangerten.

Die Delegierten verabschiedeten die Resolution "Stoppt den Krieg gegen den Irak! USA und Großbritannien - raus aus dem Nahen Osten!", in der es heißt: "Sämtliche Verantwortlichen für den US-Krieg gegen den Irak - die führenden Politiker der Bush-Regierung, die republikanischen und demokratischen Kongressführer, die militärischen Kommandeure und die Spitzen der Medienmonopole - machen sich der Kriegsverbrechen schuldig und sollten vor ein internationales Tribunal gestellt werden." Die internationale Arbeiterklasse wird aufgerufen, den sofortigen Rückzug der amerikanischen und britischen Truppen aus dem Irak, das sofortige Ende aller Sanktionen und ein Notprogramm humanitärer und wirtschaftlicher Hilfe für das irakische Volk zu fordern.

Barry Grey, Mitglied der WSWS -Redaktion, stellte die Resolution zur politischen Unabhängigkeit der Arbeiterklasse vor. Er betonte die Notwendigkeit eines endgültigen Bruchs mit der Demokratischen Partei und schilderte die lange Geschichte der politischen Unterordnung der amerikanischen Arbeiter unter diese bürgerliche Partei, die bis in die Periode vor dem Bürgerkrieg im 19. Jahrhundert zurückreicht, als die Demokratische Partei die Interessen der Sklavenhalter im Süden vertrat.

Grey betonte, dass die politische Unabhängigkeit der Arbeiterklasse nicht durch die Schaffung einer reformistischen "dritten Partei" erreicht werden könne. Vielmehr könne sie, wie es in der Resolution heißt, "nur durch den Aufbau einer Partei erreicht werden, die die ökonomischen Grundlagen des kapitalistischen Systems angreift", Die Resolution schloss: "Wir bauen die Socialist Equality Party als politische Massenpartei der Arbeiterklasse auf, die auf der Grundlage eines internationalistischen und sozialistischen Programms um die Macht kämpfen wird."

Viele internationale Delegierte nahmen an der Konferenz teil, unter ihnen Ulrich Rippert, der Nationale Sekretär der deutschen Partei für Soziale Gleichheit, Chris Marsden, der Nationale Sekretär der britischen Socialist Equality Party, Linda Tenenbaum, die stellvertretende Nationale Sekretärin der australischen Socialist Equality Party, Keith Jones, der Nationale Sekretär der kanadischen SEP und Wladimir Volkow aus Russland, der Mitglied der internationalen WSWS- Redaktion ist.

Gemeinsam verabschiedeten internationale und amerikanische Delegierte die Resolution zur internationalen Einheit der Arbeiterklasse, in der es heißt. "Die einzige wirkliche Massenbasis für den Kampf gegen Imperialismus und Krieg ist die amerikanische und internationale Arbeiterklasse... [Dieser Kampf] kann nicht von oben geführt werden - unter der Schirmherrschaft der einen oder anderen imperialistischen Macht, einer nationalen Regierung oder einer Institution wie der UNO.... Nur wenn die Bewegung von unten, von der breiten Mehrheit der arbeitenden Bevölkerung aufgebaut wird und von einer internationalen und sozialistischen Strategie erfüllt ist, die eine vollständige Umwandlung der Gesellschaft anstrebt, kann der Kampf gegen Krieg erfolgreich sein."

An der intensiven und lebhaften Diskussion beteiligten sich zahlreiche Konferenzteilnehmer. Einige lesen die WSWS schon seit Jahren und möchten jetzt einen aktiveren politischen Beitrag dazu leisten. Einige ganz junge Teilnehmer stellten Fragen über die Perspektiven der Socialist Equality Party und betonten, wie wichtig es sei, sich mit Geschichte und Politik zu befassen. Andere diskutierten besondere Probleme, mit denen sie in verschiedenen Regionen konfrontiert sind, oder unterstützten die Resolutionen.

In der Resolution über demokratische Rechte forderte die Konferenz die sofortige Freilassung Tausender Immigranten, die seit dem 11. September 2001 unter konstruierten Anschuldigungen im Gefängnis sind. Die Delegierten verurteilten die Patriot Act -Verfügung und andere antidemokratische Gesetze und forderten eine unabhängige Untersuchung über die Umstände und Hintergründe des 11. September, den die amerikanische herrschende Elite zum Vorwand für ihre Angriffe auf Verfassungs- und Bürgerrechte nimmt.

In der Resolution "Der Krieg und die soziale Krise in den Vereinigten Staaten" stellte die Konferenz die Notwendigkeit einer Bewegung fest, die den Kampf gegen Krieg mit dem Kampf für soziale Gleichheit verbindet. Darin heißt es, sozialistische Politik sei notwendig, um vernünftige Arbeitsplätze und Löhne, Schulen, Krankenhäuser und Wohnungen zu schaffen. Die Delegierten riefen dazu auf, die Rüstungsindustrie in öffentliche Einrichtungen zur Herstellung gesellschaftlich nützlicher Güter umzuwandeln und die Großkonzerne zu enteignen und unter die demokratische Kontrolle der arbeitenden Bevölkerung zu stellen.

Die Delegierten verpflichteten sich, die World Socialist Web Site weiter auszubauen und ihren Leserkreis auszudehnen. Sie betonten die entscheidende Rolle der WSWS für die Herausbildung eines sozialistischen Bewusstseins in der internationalen Arbeiterklasse.

Siehe auch:
Die Krise des amerikanischen Imperialismus und der Krieg gegen den Irak
(3. April 2003)
(Dieser Artikel ist auch in der gleichheit - Mai bis August 2003 enthalten.)

Kämpft gegen Googles Zensur!

Google blockiert die World Socialist Web Site in Suchergebnissen.

Kämpft dagegen an:

Teilt diesen Artikel mit Freunden und Kollegen