Die Krise des amerikanischen Imperialismus und der Krieg gegen den Irak

Von David North
3. April 2003

Wir veröffentlichen hier den einleitenden Vortrag, den der Vorsitzende der WSWS-Redaktion und Sekretär der Socialist Equality Party (USA) am 29. März auf der Konferenz "Sozialismus und der Kampf gegen Imperialismus und Krieg" in Ann Arbor, Michigan hielt. Die Konferenz war von der World Socialist Web Site und der SEP organisiert.

Beim Versuch, eine Bilanz der ersten zehn Tage des "gewollten Kriegs" zu ziehen, den die US-Regierung gegen den Irak führt, kommen mir die Untertitel in den Sinn, die der britische Historiker Ian Kershaw den beiden Bänden seiner Hitler-Biografie gegeben hat. Der erste Band, der den Aufstieg des faschistischen Führers bis zum erfolgreichen Einmarsch deutscher Truppen ins demilitarisierte Rheinland 1936 verfolgt, trägt den Untertitel "Hybris". Der Autor versteht darunter "jenen anmaßenden Hochmut, der Unheil heraufbeschwört". Der zweite Band zeichnet die Katastrophe nach, die Hitler und sein tausendjähriges Reich schließlich erfasste. Er ist nach "Nemesis" benannt, der griechischen Göttin, die Vergeltung für Hybris’ Laster übt.

In den Monaten, die dem Irakkrieg vorangingen, war die Hybris der Bush-Administration grenzenlos. Bush und seine Kumpane beleidigten und bedrohten jeden, der es wagte, das Recht der Vereinigten Staaten anzuzweifeln, die Welt ihrem Diktat zu unterwerfen. Sie versprachen, dem Irak und allen andern eine Lehre zu erteilen, die sie nie vergessen würden. Aber es kam anders. Zur Zeit des Vietnamkriegs vor beinahe vier Jahrzehnten dauerte es mehrere Jahre, bis die groben Unzulänglichkeiten der politischen und militärischen Strategie der US-Intervention sichtbar wurden. In diesem Krieg wurde der Bankrott des ganzen Unterfangens schon nach einer Woche deutlich.

Die zehn Kriegstage haben der Aura der amerikanischen Unbesiegbarkeit, die von den Medien so eifrig kultiviert wurde, einen schweren Schlag versetzt. Donald Rumsfeld ist plötzlich ein geknickter, missgelaunter alter Mann mit Schweißperlen auf der Oberlippe. Was ist aus den Voraussagen der Regierung, der Militärexperten und der Medien geworden, dass der Irak in den ersten Stunden des Kriegs durch "Angst und Schrecken" zur Unterwerfung gezwungen würde? Dass das irakische Regime völlig isoliert sei und auseinanderbrechen würde? Dass das irakische Militär kampfunfähig sei? Dass die Bombardierung von "Kommando- und Leitzentralen" den Irak lähmen und militärische Aktionen unmöglich machen würde? Und vor allem, dass die amerikanischen und britischen Truppen als Retter und Befreier begrüßt würden?

Vor dem Krieg schrieb Kenneth Adelman - einer der rechten Strategen, die seit einem Jahrzehnt auf die Eroberung des Irak drangen - in der Washington Post : "Meiner Meinung nach wäre die Zerschlagung der Militärmacht Saddam Husseins und die Befreiung des Irak ein Spaziergang." Richard Perle, ein weiterer führender Kriegshetzer, erklärte auf MSNBC: "Es wird vielleicht einige Widerstandsnester geben, aber sehr wenige Iraker werden kämpfen, um Saddam Hussein zu verteidigen."

Die Medien übernahmen diese Behauptungen ohne jeglichen Vorbehalt. Sie entsandten ihre Starreporter nach Kuwait, wo sie ins amerikanische Militär "eingebettet" (bzw. mit ihm unter eine Decke gesteckt) wurden. Alle waren trunken von der Aussicht, am glorreichen Siegessprung nach Bagdad teilzunehmen.

Es gab nicht die Spur einer kritischen Berichterstattung, geschweige denn eine gewissenhafte Überprüfung der Behauptungen der Bush-Regierung. Die etablierten Medien sind in den letzten Jahren zu einem reinen Propagandaorgan des Weißen Hauses und des Pentagons verkommen. Es gab keinen Versuch, Tatsachen von Fehlinformationen, Lügen und reinen Erfindungen zu unterscheiden. Die Medien gaben sich breitwillig als Werkzeug der psychologischen Kriegsführung hin. Erinnern wir uns nur an ein paar Geschichten, die CNN, MSNBC, FOX und andere Sender in den letzten zwei Wochen zum Besten gaben: Generäle der Republikanischen Garden verhandelten per E-Mail über ihre Kapitulation; Außenminister Tariq Aziz habe die Seiten gewechselt; Saddam Hussein sei getötet worden; amerikanische Truppen würden beim Einmarsch in Bagdad herzlich begrüßt; und, vor kurzem, in Basra sei ein Aufstand im Gange.

All diese, vom Pentagon grob und dumm ausgedachten Behauptungen, wurden von den Medien geschluckt und als Tatsachen berichtet. Noch letzten Samstag veröffentlichte die Washington Post ein Editorial, das über "Familien mit Kindern" fantasierte, "welche die Straßen nahe der südlichen Stadt Basra säumen und den nach Norden ratternden amerikanischen und britischen Truppen zujubeln und zuwinken". Es verurteilte "die widerstrebenden Diplomaten und vielen Antikriegsdemonstranten", die "ihre Augen vor der Bedrohung durch Saddam Hussein und seinem Terrorregime verschließen". Überheblich empfahl die Post den Kriegsgegnern, "die Iraker anzuschauen, die die Marines als Befreier begrüßen".

Die Medien schluckten eine Überdosis ihrer eigenen Propaganda. Sie sahen alles voraus, außer dass die Iraker Widerstand leisten würden. Sie übertrugen die eigene Kriecherei vor der Macht des amerikanischen Militärs einfach auf die 23 Millionen Iraker. Ihre Unterwürfigkeit gegenüber dem Staat machte sie blind für die Schwierigkeiten und Rückschläge der Invasoren. Die Selbsttäuschung hielt sogar noch an, als sich die Schwierigkeiten der US-Truppen häuften. In der Berichterstattung der ersten Invasionstage deutete nichts auf das Ausmaß der logistischen, taktischen und strategischen Fehlkalkulationen der Bush-Administration hin. Die Medien berichteten begeistert über die "Stahlkolonne", die sich in atemberaubendem Tempo nordwärts bewegte. Sie schwärmten, wie die Erde unter dem Gewicht der Raupen schwerer Panzer bebte, die unaufhaltsam vorrückten.

Am Donnerstag war die Fassade eingebrochen. Die Washington Post berichtete von wachsenden Sorgen des Militärs über die Strategie des Pentagon:

"Die Kombination von schlechtem Wetter, langen, unsicheren Nachschublinien und einem Feind, der trotz der amerikanischen Militärmacht nicht aufgeben will, hat einige hohe Generäle bewogen, die Erwartungen und Zeitvorstellungen des US-Militärs zu überdenken. Einige fürchten sogar einen langwierigen Krieg, der immer mehr Kräfte erfordert. Sowohl auf den Schlachtfeldern des Irak als auch in den Versammlungsräumen des Pentagon sprachen Militärplaner gestern von einem längeren, härteren Krieg, als man noch vor einer Woche erwartet hatte, sagten offizielle Vertreter. ‚Wenn ich nur wüsste, wie das endet’, meinte gestern ein hochrangiger Offizier."

Das Pentagon sieht sich nun den unerwarteten Folgen seiner eigenen Illusionen gegenüber. Zehntausende zusätzliche Soldaten werden in den Irak geschickt - nicht nur zur Verstärkung der Kräfte, die Bagdad angreifen sollen, sondern auch zum Schutz überdehnter Nachschublinien, die höchst verwundbar sind.

In ihrem grenzenlosen Zynismus hat die Bush-Regierung diesem Krieg den Namen "Operation Iraqi Freedom" - Freiheit für den Irak - gegeben. Angesichts des wachsenden Massenwiderstands wird die innere Logik ihrer Zielsetzung - die Eroberung des Irak und seine Verwandlung in ein koloniales Protektorat der USA - dazu führen, dass sie die irakische Bevölkerung mit immer gewaltsameren Mitteln unterdrückt. Die Vereinigten Staaten werden das irakische Volk zu "befreien" versuchen, indem sie Bagdad belagern und seine Einwohner aushungern. Bush hat immer wieder betont, dass es in diesem Krieg keine halbherzigen Maßnahmen geben wird. Wird die Regierung nicht gestoppt, degeneriert der Krieg unweigerlich zu einer Orgie des Massenmords.

Eine Geschichte ungezügelter Brutalität

Es ist wiederholt darauf hingewiesen worden, dass die Opposition der Bevölkerung gegen den Krieg bereits vor dessen Ausbruch größer war als der Widerstand gegen den Vietnamkrieg auf dem Höhepunkt der Antikriegsbewegung. Unmittelbar vor dem Krieg fanden die größten Demonstrationen der Geschichte statt. Die Demonstrationen und Kundgebungen vom 15. und 16. Februar waren - quantitativ und qualitativ - ohne Beispiel. Nie zuvor gab es eine derartige Bekundung der internationalen Ablehnung eines Kriegs. Selbst in ihrer Glanzzeit, vor dem Ausbruch des ersten Weltkriegs 1914, war es der Zweiten Internationale nicht gelungen, eine solch international koordinierte Bewegung gegen den Krieg auf die Beine zu stellen. Eine Bewegung, die Millionen Menschen auf der ganzen Welt umfasst, muss objektive Bedeutung haben - besonders, wenn sie mehr oder weniger spontan entstanden ist. Die Massendemonstrationen kennzeichnen den Beginn eines neuen Stadiums im Kampf gegen den Imperialismus - ich werde später erklären, warum.

Man muss aber als Erstes anerkennen, dass die Massendemonstrationen den Krieg nicht verhindern konnten. Damit die Antikriegsbewegung zu einer starken gesellschaftlichen Kraft wird, benötigt sie in weit höheres Niveau an politischem Bewusstsein. Sie braucht ein Programm und eine Perspektive, auf die sich der Kampf der Massen gegen den Imperialismus stützen kann.

Es wäre ein großer Fehler, die Zähigkeit und Rücksichtslosigkeit der herrschenden Elite zu unterschätzen. Die amerikanische herrschende Klasse und ihr Militär sind nicht unbesiegbar. Aber sie sind auch keine Pappkameraden. Die gesamte historische Erfahrung, die sie im Verlauf zahlreicher Kriege gegen äußere Feinde und bitterer Kämpfe gegen inneren Widerstand sammelte, hat die herrschende Elite konditioniert, mit ungezügelter Brutalität auf Herausforderungen ihrer Klasseninteressen zu antworten. Für die krasse Verletzung demokratischer Rechte durch Justizminister Ashcroft gibt es in der Geschichte der amerikanischen herrschenden Klasse viele Präzedenzfälle: die Palmer Raids 1919-1920; das Memorial-Day-Massaker 1937; die McCarthy-Hetze der 1950er Jahre; die blutige Unterdrückung der Ghetto-Aufstände in Newark, Detroit und anderen Städten in den späten 1960ern; die Tötung von vier Studenten, die gegen den Vietnamkrieg protestierten, in der Kent State University im Mai 1970; das Massaker an den Insassen des Gefängnisses von Attica im September 1971... bis hin zur Einäscherung von achtzig verwirrten und politisch harmlosen Männer, Frauen und Kinder im texanischen Waco im April 1993.

Es ist angebracht, derartige historische Erfahrungen in Erinnerung zu rufen, weil sich der Kampf gegen den Krieg auf ein detailliertes und gründliches Wissen der historischen Entwicklung des amerikanischen Imperialismus und des kapitalistischen Weltsystems stützen muss, dessen wichtigster Bestandteil er ist. Der Krieg gegen den Irak kann am besten als Höhe- und Wendepunkt eines komplexen und langen historischen Prozesses verstanden werden. Die Bush-Administration hat diesen Krieg sicherlich ausgelöst und trägt die volle politische und moralische Verantwortung dafür, dennoch ist sie weniger der Schöpfer der Geschichte, als das Werkzeug mächtiger objektiver Abläufe, die sie schwerlich verstehen dürfte. Wie der Ausbruch des Ersten Weltkriegs 1914 und des Zweiten Weltkriegs 1939 beruht der Kriegsausbruch 2003 auf tief verwurzelten Widersprüchen des kapitalistischen Weltsystems. Fasst man sie in einem weiten historischen Zusammenhang auf, so handelt es sich bei den Widersprüchen, die zu diesem Krieg geführt haben, im Wesentlichen um dieselben, welche die früheren Weltkriege ausgelöst haben. Erneut erwächst der Krieg aus dem Konflikt zwischen dem im Grunde genommen globalen Charakter der wirtschaftlichen Entwicklung und dem anachronistischen Charakter des Nationalstaatensystems.

Der Hegemonieplan, den die Bush-Administration am offensten in ihrer Nationalen Sicherheitsstrategie vom September 2002 verkündet hat, stellt den Versuch dar, die gesamten Ressourcen der Weltwirtschaft den Bedürfnissen und Interessen der Vereinigten Staaten unterzuordnen - oder genauer, der herrschenden Elite der Vereinigten Staaten. Alle Konflikte zwischen den bestehenden Nationalstaaten über Zugang und Nutzung von Ressourcen, deren wichtigste das Öl ist, sollen durch den mächtigsten kapitalistischen Nationalstaat, die Vereinigten Staaten, entschieden werden. Diese Entscheidungen sollen nicht auf der Grundlage einer rationalen Erwägung echter menschlicher Bedürfnisse getroffen werden, sondern ausgehend von den Profitkalkulationen der großen Anteilseigner amerikanisch kontrollierter, transnationaler Konzerne.

Die historischen Wurzeln des Irakkriegs

Ich muss die Zuhörer um Geduld für etwas bitten, das gegen die vorherrschende pragmatische Tendenz im amerikanischen Denken geht - die Suche nach einem Verständnis und einer Antwort auf heutige Probleme mittels einer Analyse ihrer historischen Wurzeln. Wenn der amerikanische Imperialismus auf seinen blutigen Zenit zusteuert, muss man seinen Ursprung und seine Entwicklung untersuchen. Auf merkwürdige und größtenteils unbewusste Art haben mehrere Vertreter der Bush-Administration, darunter auch Rumsfeld, diese Geschichte beschworen: Sie beteuerten, dass die USA keinerlei koloniale Gelüste oder räuberische Absichten hinsichtlich der territorialen und natürlichen Reichtümer des Irak hegen würden. Wie dies stets der Fall war, will Amerika lediglich die Bevölkerung des Landes befreien, in das es eindringt.

Es gibt kein anderes Land, das selbst seine barbarischsten Taten derart hartnäckig und erfolgreich mit der Rhetorik des demokratischen Idealismus bemäntelt. Man kann diesen Erfolg auf die revolutionären Ursprünge der Vereinigten Staaten zurückführen. In der Stunde ihrer Geburt verkündeten sie das unveräußerliche Recht auf Leben, Freiheit und Streben nach Glück. Dass dieser Segen den drei Millionen Menschen vorenthalten wurde, die als Sklaven arbeiteten, war ein Widerspruch, den die Gründungsväter und ihre unmittelbaren Nachkommen zu verdecken suchten. Doch als die Vereinigten Staaten ihre "offenkundige Bestimmung" - die Kontrolle über den gesamten Kontinent - annahmen, zerriss die ungelöste Sklavenfrage das Land und führte 1861 in den Bürgerkrieg. Unter der Führung Abraham Lincolns nahm die Verteidigung der Union revolutionäre Dimensionen an. Die ökonomische Grundlage der Konföderation wurde beseitigt und Sklavenbesitz im Wert von vier Milliarden Dollar enteignet.

Die Vereinigten Staaten entwickelten sich jedoch nach dem Bürgerkrieg in eine ganz andere Richtung, als Lincoln es sich vorgestellt hatte. Die Abschaffung der Sklaverei und der Erhalt der Union führte nicht zu einer "Neugeburt der Freiheit", sondern zur Konsolidierung des industriellen Kapitalismus auf dem nordamerikanischen Kontinent. Das Ergebnis dieses unausweichlichen ökonomischen Prozesses war nicht eine Regierung vom, für und durch das Volk, sondern eine Regierung von, für und durch eine kapitalistische Plutokratie. Alle Hindernisse, die dem Kapitalismus und der ungehemmten Vorherrschaft des Profitsystems im Wege standen, wurden rücksichtslos beseitigt oder unterdrückt. Die verbliebenen Überreste der einheimischen amerikanischen Gesellschaft und Kultur - die sich der Assimilation in ein auf dem Privateigentum an Land und Industrie beruhendes Wirtschaftssystem widersetzten - wurden innerhalb von dreißig Jahren zerschlagen. Zur selben Zeit unterdrückte die amerikanische Bourgeoisie brutal die ersten großen Kämpfe der entstehenden Arbeiterklasse: den nationalen Eisenbahnerstreik 1877, den Kampf für den Achtstundentag in den 1880er Jahren, den Stahlarbeiterstreik von Homestead 1892 und den Pullman-Streik 1894 - um nur die bekanntesten Klassenkämpfe zu erwähnen.

Die nationale Konsolidierung des amerikanischen Kapitalismus bereitete den Boden für seine Ausdehnung über die Grenzen hinaus. Der Ausbruch des spanisch-amerikanischen Kriegs 1898 kennzeichnete den Beginn des Aufstiegs Amerikas zur imperialistischen Macht. Die Vereinigten Staaten erklärten es zu ihrer Mission, die unterdrückten Völker zu befreien, und feierten ihren Sieg über Spanien, indem sie Kuba und Puerto Rico in der Karibik sowie die Philippinen im Pazifik unterjochten. Die "Befreiung" der Inselgruppe im Pazifik erforderte die blutige Unterdrückung eines nationalen demokratischen Aufstands und kostete 200.000 Philippiner das Leben.

Das Hervortreten der Vereinigten Staaten als Weltmacht am Ende des 19. Jahrhunderts war Bestandteil einer internationalen Entwicklung. Hatte der Kolonialismus ursprünglich unterschiedliche politische und wirtschaftliche Motive, so war er Ende des 19. Jahrhunderts zu einem System geworden, das sich durch immer heftigere Kämpfe zwischen den kapitalistischen Großmächten um Märkte und Einflusssphären auszeichnete. Mittels dieser Kämpfe versuchten die größten kapitalistischen Mächte, sich die beherrschende Stellung in der Weltwirtschaft zu sichern.

Der europäische Krieg und die Russische Revolution

Die erbitterten Konflikte zwischen den imperialistischen Großmächten Europas führten schließlich im August 1914 zum Kriegsausbruch. Die historischen Ursachen für diesen Krieg wurden in brillanter Weise von einem russischen Marxisten zusammengefasst, von Leo Trotzki:

"Der Kern des gegenwärtigen Krieges ist der Aufruhr der Produktivkräfte, die den Kapitalismus erzeugten, gegen ihre nationalstaatliche Ausbeutungsform... Der Krieg bedeutet vor allem die Zertrümmerung des nationalen Staates als eines selbständigen Wirtschaftsgebietes... Der objektive Sinn des Krieges besteht in der Zertrümmerung der gegenwärtigen national-wirtschaftlichen Zentren im Namen der Weltwirtschaft. Doch nicht auf der Grundlage einer verständig organisierten Mitarbeit der gesamten produzierenden Menschheit trachtet man diese Aufgabe des Imperialismus zu lösen, sondern auf der Grundlage der Ausbeutung der Weltwirtschaft durch die kapitalistische Klasse des siegreichen Landes, das durch diesen Krieg aus einer Großmacht zu einer Weltmacht werden soll."

Krieg war also das Mittel, mit dem die herrschenden Klassen der kapitalistischen Großmächte im eigenen nationalen Interesse Probleme lösen wollten, die durch die globale Entwicklung der Produktivkräfte gestellt wurden. Es gab aber auch eine andere Lösung. Nicht nur die Bourgeoise reagierte auf die Probleme, die durch den Konflikt zwischen Weltwirtschaft und Nationalstaat entstanden, es bestand auch die Möglichkeit einer Lösung durch die Arbeiterklasse - die Beseitigung des gesamten Nationalstaatensystems und die harmonische Integration der nationalen Komponenten der globalen Wirtschaft durch die sozialistische Weltrevolution. Dieselben Widersprüche, die die imperialistische Bourgeoisie in den Krieg trieben, trieben auch die internationale Arbeiterklasse in die sozialistische Revolution.

Dieser beachtenswerte Einblick in die Dynamik der historischen Weltentwicklung wurde 1917 durch den Ausbruch der Russischen Revolution bestätigt.

Der Ausbruch des europäischen Kriegs 1914 und der Russischen Revolution 1917 sollte für die Vereinigten Staaten weitreichende historische Folgen haben. Obwohl die Vereinigten Staaten 1914 rein ökonomisch betrachtet zur größten und produktivsten kapitalistischen Wirtschaft der Welt herangewachsen waren, standen sie aufgrund ihres verspäteten Eintritts in die Weltarena immer noch im Schatten des britischen Empires. Aber die europäische Schlächterei, die den Kontinent verwüstete und Großbritannien einen großen Teil seines angehäuften Reichtums entzog, veränderte das Gleichgewicht zwischen der Alten und der Neuen Welt. Als die USA 1917 in den Krieg eintraten, war ihre Stellung als größte kapitalistische Macht bereits gesichert. Der Sieg der sozialistischen Revolution in Russland und die Errichtung der Sowjetunion stellten jedoch das historische Überleben des gesamten imperialistischen Weltsystem gerade in dem Moment in Frage, in dem die Vereinigten Staaten als überragende Weltmacht in Erscheinung traten.

Die Vereinigten Staaten reagierten auf diese Herausforderung mit dem Versuch, die revolutionäre Regierung zu stürzen. Präsident Woodrow Wilson entsandte Truppen, um das Vorgehen der konterrevolutionären, von zaristischen Generälen geführten Einheiten zu unterstützen. Diese Bemühungen scheiterten und die Vereinigten Staaten mussten ihr Expeditionskorps zurückziehen. Zur Vergeltung weigerten sie sich, Sowjetrussland diplomatisch anzuerkennen (das änderte sich erst 1933), und griffen radikale und sozialistische Sympathisanten der Revolution in den Vereinigten Staaten heftig an.

Es ist natürlich nicht möglich, im Rahmen dieses Vortrags die Wechselfälle der Weltgeschichte im Verlauf des 20. Jahrhunderts abzuhandeln. Aber eine wichtige Verallgemeinerung kann man treffen: Die Existenz der Sowjetunion warf während fast des gesamten restlichen Jahrhunderts einen dunklen Schatten auf die Entwicklung des amerikanischen Imperialismus. Seit Beginn ihrer Rolle als größte imperialistische Macht betrachteten die Vereinigte Staaten die Sowjetunion als ganz andere, und potentiell viel größere, Bedrohung als jeden kapitalistischen Rivalen. Die Existenz der Sowjetunion stellte die historische Legitimität der bürgerlichen Herrschaft und der gesamten kapitalistischen Welt in Frage. Die Angst, die diese Herausforderung durch den Sowjetstaat auslöste, erklärt das außerordentliche Gewicht des Antikommunismus im politischen Leben Amerikas.

Dabei machte der Charakter des Sowjetstaat eine umfassende und verheerende Degeneration durch. Angefangen mit der politischen Niederlage Trotzkis und der Linken Opposition zwischen 1923 und 1927 und der nachfolgenden Konsolidierung der Diktatur der stalinistischen Bürokratie wurden die Grundsätze des revolutionären Internationalismus, auf denen die Oktoberrevolution beruhte, gründlich und vollständig verraten. Vom Marxismus blieb in der Sowjetunion nichts übrig außer einer sterilen Phraseologie, die jeden echten revolutionären Gedanken erstickte und die Politik eines parasitären bürokratischen Regimes rechtfertigte.

Aber insofern die Sowjetunion die Errichtung kapitalistischer Eigentumsformen auf einem großen Teil der Erde verhinderte, auf die eine oder andere Weise der Verwirklichung der globalen Ambitionen der Vereinigten Staaten im Wege stand und vor allem die Möglichkeit einer nicht-kapitalistischen Gesellschaft verkörperte, rief sie die unversöhnliche Feindschaft der Vereinigten Staaten hervor.

Die Vereinigten Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg

Die Vereinigten Staaten gingen aus dem Chaos des Zweiten Weltkriegs als unbestrittener Schiedsrichter über die Angelegenheiten des Weltkapitalismus hervor. Alle früheren imperialistischen Rivalen in Europa und Asien lagen ihnen zu Füßen. Weder England noch Frankreich waren in der Lage, ihre alten imperialistischen Imperien zu erhalten - und die Vereinigten Staaten waren grundsätzlich nicht bereit, die alten imperialen Beziehungen zu dulden, die ihrem eigenen Zugang zu Ressourcen und Märkten im Wege standen. Daher mussten sich England und Frankreich der globalen Führungsrolle der Vereinigten Staaten beugen.

Aber deren eigene hegemoniale Bestrebungen wurden durch eine Weltlage gehemmt, die keinen ungezügelten Einsatz der amerikanischen Militärmacht zuließ. Erstens war die Sowjetunion aufgrund ihrer entscheidenden Rolle beim Sieg über Nazideutschland zur Weltmacht geworden. Zweitens hatte die Niederlage des Faschismus und die offensichtliche Schwächung der alten europäischen Imperialmächte in den Ländern, die später als "Dritte Welt" bezeichnet wurden, eine beispiellose revolutionäre Massenbewegung gegen den Kolonialismus ausgelöst. Und drittens ließen die Forderungen nach einer Erhöhung des Lebensstandards, die die Arbeiterklasse in den Vereinigten Staaten und anderen fortgeschrittenen kapitalistischen Ländern nach zwei Jahrzehnten Depression und Krieg erhob, kein solches Ausmaß an persönlichen Opfern zu, wie es für einen umfassenden Krieg gegen die UdSSR und die aufständischen Massen in der Dritten Welt nötig gewesen wäre. Hinzu kam, dass die UdSSR selbst über Atomwaffen verfügte und das Risiko, das sich aus einem Dritten Weltkrieg ergab, derart groß war, dass es kein rational denkender Teil der herrschenden Klasse Amerikas eingehen wollte.

Unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg war aber nicht ganz klar, in welche Richtung sich die amerikanische Politik entwickeln würde. Beträchtliche und mächtige Teile der herrschenden Elite traten für eine umfassende Offensive gegen die Sowjetunion ein - für eine Politik des "Rollback", die die unangefochtene Überlegenheit des Weltkapitalismus unter der Führung der Vereinigten Staaten wieder herstellen würde. Die allgemeine Expansion der Weltwirtschaft nach dem Zweiten Weltkrieg stärkte aber jene Teile der amerikanischen herrschenden Klasse, die für irgendeinen Kompromiss mit der Sowjetunion eintraten. Dieser Kompromiss schlug sich in dem vom wichtigsten amerikanischen Diplomaten, George F. Kennan, erarbeiteten Programm des "Containment", der Eindämmung, nieder. Die Vereinigten Staaten würden keine direkte militärische Konfrontation mit der UdSSR suchen. Sie würden deren Existenz und eine sowjetische Einflusszone in Osteuropa tolerieren. Aber in allen anderen Regionen der Welt würden sie sich der Ausweitung des sowjetischen Einflusses entgegenstellen. Als "sowjetischer Einfluss" galt jede Manifestation sozialistischer oder antiimperialistischer Stimmungen, die irgendwo auf der Welt die kapitalistischen Interessen Amerikas gefährden konnten.

Aber wie weit konnten die Vereinigten Staaten bei der Eindämmung gehen? Bis zu dem Punkt, an dem ein Krieg mit der UdSSR und später China drohte und die Gefahr einer nuklearen Katastrophe heraufbeschwor. So griffen die Vereinigten Staaten militärisch in den Koreakonflikt ein, um den südkoreanischen Marionettenstaat zu stützen. Aber als die unbedachte Entscheidung General MacArthurs, den 37. Breitengrad zu überschreiten, China zum Kriegseintritt bewog, lehnte die Truman-Regierung seine Forderung nach dem Einsatz von Atomwaffen ab.

Während der gesamten 1950er und 1960er Jahre tobte in der amerikanischen herrschenden Klasse eine erbitterte Auseinandersetzung über die Frage, wie weit der Kompromiss mit der Sowjetunion, China und, indirekt, den antikolonialen und antiimperialistischen Kämpfen gehen dürfe. Ein beträchtlicher Teil der herrschenden Elite befürwortete stets den uneingeschränkten Einsatz militärischer Gewalt - Nuklearwaffen eingeschlossen - gegen Länder, die wichtigen amerikanischen Interessen im Weg standen.

Solange die Nachkriegsexpansion anhielt, rieten die Strategen des amerikanischen Imperialismus zur "Zurückhaltung" - insoweit dieses Wort angebracht ist für eine Politik, die die Tötung von drei Millionen Vietnamesen im Laufe eines zehnjährigen Kriegs ebenso sanktionierte wie die Durchführung unzähliger, von der CIA finanzierter Staatsstreichs: den Sturz der nationalistischen Regierung von Mossadegh im Iran 1953 und von Arbenz in Guatemala 1954, den Sturz und die Ermordung Lumumbas im Kongo 1960, die unzähligen Versuche, das Castro-Regime in Kuba zu vernichten, den Sturz der Goulart-Regierung in Brasilien 1964, die Organisation der indonesischen Konterrevolution, die 1965 Suharto an die Macht brachte, die Orchestrierung der Revolte der griechischen Obristen 1967 und den Sturz und die Ermordung des chilenischen Präsidenten Salvador Allende 1973. Das war die gemäßigte Politik. Ich überlasse es eurer Vorstellung, wie ein harter Kurs ausgesehen hätte.

Ende der sechziger Jahre mehrten sich die Anzeichen, dass die vorherrschende Stellung der Vereinigten Staaten im Weltkapitalismus verblasste. Der wirtschaftliche Wiederaufbau Europas und der Aufstieg Japans drückten unweigerlich auf die statistischen Beweise für die wirtschaftliche Überlegenheit Amerikas. Die Verschlechterung der amerikanischen Zahlungsbilanz, in der sich die relative Schwächung seiner Exportbranchen gegenüber ihren europäischen und asiatischen Konkurrenten ausdrückte, setzte eine lange Krise des internationalen Finanzsystems in Gang, das auf der entscheidenden Rolle des Dollars als Weltreservewährung beruhte. Im Jahr 1971 waren die USA gezwungen, den wichtigsten Stützpfeiler des Nachkriegs-Finanzsystems zu beseitigen - die garantierte Konvertierbarkeit des Dollars in Gold. Diese Maßnahme setzte der wirtschaftlichen Expansion der Nachkriegsperiode ein Ende und leitete eine auf lange Sicht andauernde Krise des kapitalistischen Weltsystems ein.

Sämtliche Aspekte der Innen- und Außenpolitik der USA, sei es unter den Demokraten oder den Republikanern, erschließen sich in ihrer Bedeutung am besten, wenn man sie als Reaktion auf die Probleme betrachtet, die sich aus den zunehmenden Widersprüchen des Kapitalismus als Weltsystem und aus der sich verschlechternden Stellung der USA innerhalb dieses Systems ergaben. In der Innenpolitik reagierte die herrschende Klasse auf die internationale Krise, indem sie jeden Anschein von Reformismus aufgab und einen anhaltenden Angriff auf die Lebensumstände sämtlicher Teile der Arbeiterklasse begann. In ihrer Außenpolitik bezog die amerikanische Bourgeoisie eine zunehmend aggressive Haltung gegenüber allen ihren Rivalen.

Die Intervention in Afghanistan im Jahr 1979, mit der die Prozesse in Gang gesetzt wurden, die schließlich in der Tragödie vom 11. September 2001 gipfelten, zielte auf die Destabilisierung und den Zusammenbruch der UdSSR ab. Die gesamte Stoßrichtung der Politik der Reagan-Regierung war darauf ausgerichtet, die wachsenden Probleme des sich abkapselnden sowjetischen Systems zu verschärfen und durch eine Kombination von militärischem, wirtschaftlichem und ökonomischem Druck die UdSSR in den Zusammenbruch zu treiben.

Sehr zum Erstaunen der Reagan-Regierung kam die sowjetische Bürokratie diesen Bestrebungen der USA zuvor, indem sie unter der Führung Gorbatschows beschloss, die Sowjetunion aufzulösen und auf die Restauration des Kapitalismus zu setzen.

Die Ursachen für diesen Zusammenbruch waren komplexer Natur. Im Wesentlichen war der Kollaps der Sowjetunion jedoch das Ergebnis ihres Verrats am Internationalismus über eine lange Zeitspanne hinweg. Die im Kern nationalistische und auf Autarkie ausgerichtete Wirtschaftspolitik der UdSSR, die sie von den Ressourcen der Weltwirtschaft abschnitt, zerstörte ihre Lebensfähigkeit.

Die USA interpretierten den Zusammenbruch der Sowjetunion als Gelegenheit, sich eine unangefochtene globale Hegemonie zu sichern. Zum ersten Mal seit 1917 gab es keine eindeutigen internationalen Schranken für den Einsatz amerikanischer Militärmacht mehr, um ihre globalen Ziele zu verwirklichen. Das meinte der erste Präsident Bush, als er die Schaffung einer "neuen Weltordnung" nach dem Untergang der Sowjetunion ankündigte. Obwohl er diese neue Weltordnung nicht genau definierte, wurde doch immer klarer, dass die USA das durch den Zusammenbruch der UdSSR geschaffene internationale Vakuum ausnutzen wollten, um die Welt gemäß den globalen Interessen des amerikanischen Kapitalismus umzuformen.

Knapp 60 Jahre zuvor hatte Leo Trotzki gewarnt, die Dynamik des amerikanischen Kapitalismus sei zu groß, um die Schranken hinzunehmen, die seinen weltwirtschaftlichen Ambitionen durch nationale Grenzen gesetzt wurden. "Der US-Kapitalismus", warnte Trotzki, "steht vor denselben Problemen, die Deutschland 1914 auf den Weg des Krieges trieben. Die Welt ist schon verteilt? Soll man sie neu verteilen! Für Deutschland ging es darum ´Europa zu organisieren´. Die Vereinigten Staaten müssen ´die Welt organisieren´. Die Geschichte stellt die Menschheit vor den Vulkanausbruch des amerikanischen Imperialismus."

Diese Voraussage bewahrheitet sich heute. Die Strategie des amerikanischen Imperialismus besteht darin, mit Hilfe seiner gewaltigen Militärmacht die unanfechtbare globale Hegemonie der USA zu errichten und sich sämtliche Ressourcen der Weltwirtschaft unterzuordnen.

Was ist als Nächstes zu tun?

Der Angriffskrieg gegen den Irak ist der letzte, auf die Spitze getriebene Versuch, den welthistorischen Widerspruch zwischen dem globalen Charakter der Produktivkräfte und dem archaischen Nationalstaatensystem unter imperialistischen Vorzeichen zu lösen. Die von Amerika vertretene Lösung dieses Problems sieht vor, die eigene Nation über alle anderen zu stellen und die Entscheidungsgewalt über das Schicksal der ganzen Welt zu beanspruchen - insbesondere über die Allokation der weltwirtschaftlichen Ressourcen, nachdem sich die USA den Löwenanteil gesichert haben. Doch diese imperialistische Lösung für die tieferen Widersprüche des Weltkapitalismus, die bereits 1914 völlig reaktionär war, ist mit der Zeit nicht besser geworden. Schon allein aufgrund des Ausmaßes der weltwirtschaftlichen Entwicklung im 20. Jahrhundert haftet diesem imperialistischen Projekt der Hauch reinen Wahnsinns an. Jeglicher Versuch, einem einzelnen Nationalstaat die Vormachtstellung zu sichern, ist nicht vereinbar mit dem hohen Maß an internationaler wirtschaftlicher Verflechtung. Der zutiefst reaktionäre Charakter eines solchen Vorhabens drückt sich in den barbarischen Methoden aus, die zu seiner Verwirklichung erforderlich sind.

Trotz all seiner Tragödien war das 20. Jahrhundert nicht vergeblich. Im Verlaufe dieses Jahrhunderts sind die objektiven Voraussetzungen so weit herangereift, dass die harmonische Vereinigung der Menschheit möglich geworden ist. Selbst im Rahmen des Kapitalismus beweist die Herausbildung des transnationalen Unternehmens den Sieg der globalen wirtschaftlichen Integration über den Nationalismus. Der Nationalstaat kann in keiner Hinsicht mehr als Grundeinheit des Wirtschaftslebens gelten. Der gesamte Produktionsprozess vollzieht sich auf der Grundlage eines stark integrierten Systems der internationalen Produktion. Das Ausmaß und Tempo der Finanztransaktionen, die diesen Prozess vorantreiben, können von keinem nationalen System reguliert werden.

Der Versuch eines Nationalstaates, diesen gigantischen Prozess seiner eigenen hegemonialen Kontrolle zu unterwerfen, ist reaktionär und irrational. Nichts veranschaulicht dies besser als die Jagd nach Öl, die, wie wir alle wissen, im gegenwärtigen Krieg eine ganz entscheidende Rolle spielt. Der ständige Kampf um die Verfügungsgewalt über die Ölreserven ändert nichts an der Tatsache, dass die Vorkommen dieses Rohstoffs endlich sind. Selbst wenn die USA auf der Grundlage militärischer Eroberungen die völlige Kontrolle über alle verfügbaren Ölquellen erringen könnten, würden sie doch die Gesamtmenge an Energie, die für die langfristige Expansion der Weltwirtschaft zur Verfügung steht, nicht erhöhen.

Der gegenwärtige Krieg bezeugt den Bankrott des kapitalistischen Weltsystems. Erneut droht es die Menschheit in den Abgrund zu reißen. Die gesamte Welt wird in diesen Strudel aus Vernichtung und Tod hineingezogen. Gestern schüttelte Rumsfeld die Fäuste in Richtung Iran und Syrien. Heute signalisiert die New York Times gegenüber Russland, dass die USA keine heimliche Unterstützung des Irak dulden werden. Wie viele Länder werden noch in diese Katastrophe hineingezogen, bevor es alles ein Ende hat?

Doch die Geschichte stellt keine Probleme, ohne auch deren Lösung bereit zu halten. Es gibt nicht nur die räuberische imperialistische Antwort auf die Probleme der weltwirtschaftlichen Entwicklung. Diese globalen Prozesse bergen auch das objektive Potenzial einer internationalen sozialistischen Lösung. Und das bringt uns zur historischen Bedeutung der Massendemonstrationen, die letzten Monat rund um die Welt stattgefunden haben. Diese Demonstrationen, die sich nahezu spontan entwickelten, unabhängig von und in Opposition zu allen traditionellen politischen Kräften des bürgerlichen Establishments, sind die ersten Vorboten der internationalistischen und sozialistischen Antwort auf die Krise des kapitalistischen Weltsystems. Nicht nur die unbelebten Produktivkräfte sind internationalisiert worden. Die objektive Bedeutung sämtlicher archaischen Formen der menschlichen Identität - Abstammung, Hautfarbe, Religion, Nation - hat dramatisch abgenommen. Die weltwirtschaftliche Entwicklung als Prozess wirkt dahin gehend, dass eine neue, internationale menschliche Identität erkennbare Gestalt annimmt.

Vor diesem Hintergrund beweist die starke Beteiligung von Jugendlichen an den weltweiten Antikriegsdemonstrationen, dass diese Veränderung bereits im Gange ist.

Doch die unbewusste gesellschaftliche Entwicklung muss in einen bewussten politischen Prozess verwandelt werden. Hier liegt die Aufgabe der World Socialist Web Site als dem Organ des Internationalen Komitees der Vierten Internationale. Es ist die einzige politische Bewegung, die im Einklang mit dem objektiven Charakter der Arbeiterklasse auf internationaler Ebene arbeitet. Ihre tägliche Publikation beruht auf einer außerordentlich engen internationalen Zusammenarbeit, die auf einer gemeinsamen Konzeption der weltpolitischen Entwicklungen basiert.

Die World Socialist Web Site zehrt von einem theoretischen Kapital, das sich auf die Lehren aus der reichen, strategischen revolutionären Erfahrung des 20. Jahrhunderts stützt.

Mit der Einberufung dieser Konferenz möchten wir die Grundlagen für eine große Ausdehnung der Arbeit des Internationalen Komitees der Vierten Internationale und der World Socialist Web Site schaffen.

Die Massendemonstrationen werfen die Frage auf: Was ist als Nächstes zu tun? Der Kampf gegen den Krieg kann nicht darin bestehen, einfach eine Protestdemonstration nach der anderen zu organisieren.

Der Krieg hat die tiefe Kluft zwischen den breiten Massen der arbeitenden Bevölkerung und den alten Parteien des politischen Establishments ans Tageslicht gebracht. Keine dieser heruntergekommenen Organisationen hat den Massen irgendetwas zu bieten. Die entstehende Massenbewegung braucht ein Programm und eine Perspektive. Unsere Bewegung redet nicht um die unangenehme Wahrheit herum, dass es keine einfache und unkomplizierte Antwort auf die großen Probleme unserer Zeit gibt. Schließlich sind diese Probleme das Ergebnis eines komplexen historischen Prozesses. Die Welt in ihrer heutigen Form wurde von den tragischen Erfahrungen des zwanzigsten Jahrhunderts geprägt, von dessen verpassten Gelegenheiten zu revolutionären Veränderungen und von Niederlagen der Arbeiterklasse. Die Lehren aus diesen historischen Ereignissen bilden die Grundlage für die Analyse der aktuellen Geschehnisse, die jeden Tag auf der World Socialist Web Site veröffentlicht werden.

Der Einfluss der World Socialist Web Site wächst außerordentlich schnell. Eines muss aber klar sein: Das Ziel unserer Bewegung ist nicht einfach die Organisation von Protesten gegen diesen oder jenen Aspekt des kapitalistischen Systems. Unser Ziel besteht darin, dass die Arbeiterklasse die politische Macht erobert. In letzter Hinsicht geht es im Kampf gegen Krieg nicht um Protest, sondern darum, dass die Arbeiterklasse an die Macht kommt und die Grundlagen für eine sozialistische Gesellschaft legt.

Häufig werden Fragen über den Charakter der Arbeiterklasse laut. Die Veränderungen der Produktionsverfahren, die Revolution der Kommunikationstechnik, die Revolution der Informationstechnologien und die Entstehung ganz neuer Industrien und Arbeitsformen hatten weit reichende Auswirkungen auf die Form und den Charakter der Arbeiterklasse. Sie ist heute ein größerer und breiter gefächerter Teil der Gesellschaft als das alte Industrieproletariat in der Mitte des letzten Jahrhunderts. Wenn wir in unsere Definition der Arbeiterklasse all diejenigen einschließen, die im Wesentlichen von ihrem Lohn oder Gehalt leben, dann gehört die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung in den USA zur Arbeiterklasse. Darüber hinaus hat die Globalisierung und die wirtschaftliche Transformation großer Teile der Welt, die vor 30 Jahren noch kaum entwickelt waren - insbesondere in Asien - zur Entstehung weiterer Teile der Arbeiterklasse geführt.

Der Krieg wird auf der ganzen Welt Not und echtes Leiden verstärken. Kein einziges der immensen Probleme der kapitalistischen Gesellschaft in den USA wird auf der Grundlage des Kriegs gelöst werden. Es entstehen alle notwendigen Voraussetzungen für eine starke Entwicklung des politischen Bewusstseins der Arbeiterklasse. Unser Ziel besteht darin, die World Socialist Web Site zum intellektuellen und politischen Zentrum einer neuen internationalen sozialistischen Bewegung zu machen - und allen, die gegen imperialistische Kriege, gegen alle Formen der Ausbeutung des Menschen, gegen Ungerechtigkeit und für soziale Gleichheit kämpfen wollen, die Orientierung, die Analyse und das Programm zu geben, das sie brauchen. Wir hoffen, dass diese Konferenz im Aufbau dieser neuen Weltbewegung einen wichtigen Schritt vorwärts bedeuten wird.

Siehe auch:
Die Krise des amerikanischen Kapitalismus und der Irakkrieg
(25. März 2003)
Von der Eindämmung zum "Rollback"
( 5. Juni 2002)
(Dieser Artikel ist auch in der gleichheit - Mai bis August 2003 enthalten.)

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