"Eine andere Welt ist möglich" - aber wie?

Gegengipfel zur G8 von Attac in Genf

Von Marianne und Helmut Arens
7. Juni 2003

Parallel zum G8-Gipfel von Evian organisierte das Netzwerk Attac am 30. Mai in Genf einen Gegengipfel. Der Kongress in der Maison Faubourg stand unter dem Motto: "Eine andere Welt ist möglich."

Über tausend Teilnehmer, darunter Jugendliche aus vielen Teilen Europas, waren zugegen, und der Kongress wurde simultan in französisch, deutsch, englisch und italienisch gehalten. Den ganzen Tag über sprachen prominente Globalisierungskritiker wie Susan George (Vizepräsidentin von Attac-France), Eric Toussaint (Präsident des Brüsseler Komitees für Schuldenstreichung in der Dritten Welt), Jean Ziegler (UNO-Sonderbeauftragter) oder Bernard Cassem (Mitbegründer der Attac-Bewegung) und viele andere.

Sie behandelten in mehreren Kolloquien Themen wie Hunger, die weltweite Schuldenkrise, den Nord-Süd-Konflikt, die bewaffnete Globalisierung oder die Lage der Frauen. Mehrere betonten, dass sie Wert auf die Bezeichnung "Altermondialisten" anstelle von "Anti-Mondialisten" legten, da sie nicht gegen die Globalisierung, sondern für eine andere Globalisierung seien.

Doch während viele Redner in anschaulicher und berechtigter Weise Missstände des modernen Kapitalismus aufgriffen und verurteilten, hatten sie keine Antwort auf die Frage, wie die Welt zu verändern sei und vor allem wer dies tun könne. Ihre Beiträge richteten sich an den linken Flügel der politischen Elite und an Gewerkschaftsführer, und nicht an die Masse der Bevölkerung. Ihr Ziel ist nicht die Abschaffung und Überwindung kapitalistischer Verhältnisse, sondern ein besserer Kapitalismus, ohne hässlichen Auswüchse wie Hunger, Krieg und Zerstörung.

So schilderte Jean Ziegler, UNO-Sonderbeauftragter und ehemaliger sozialdemokratischer schweizer Nationalrat, mit drastischen Worten die Auswirkungen der Hungerkrise: "Nach den offiziellen Zahlen der FAO [Food and Agriculture Organization, UN] von 2002 sterben auf unserm Planeten täglich 100.000 Personen an Hunger oder den Folgen von Unterernährung. Hunderttausend! Alle sieben Sekunden stirbt ein Kind unter zehn Jahren; alle vier Minuten verliert ein Mensch das Augenlicht infolge Mangel an Vitamin A." Dabei sei die globale Landwirtschaft heute in der Lage, alle 6,2 Milliarden Menschen mit Nahrung zu versorgen, und dies sogar ohne den Einsatz genmanipulierter Lebensmittel.

Nach seinem Beitrag wurde er von zwei Reportern des Radiosenders France-3 gefragt, ob dies bedeute, dass er für die Abschaffung des Kapitalismus sei, und welcher Produktionsweise er den Vorzug gebe. Dazu sagte er: "Wir sind gegen den Kapitalismus, der mit allen normativen Formen bricht, der sich ausschließlich am Profit orientiert.... Die kapitalistische Produktionsweise an sich ist sicherlich die vitalste und kreativste Produktionsweise, die jemals existiert hat. Es geht nicht um den Kapitalismus, sondern um den abnormen Kapitalismus, der sich vom Gemeinwohl entfernt hat."

Bei mehreren Sprechern war die Besorgnis unverkennbar, dass die jüngsten Proteste gegen den Irakkrieg und die Streiks und Demonstrationen gegen Sozialabbau zu weit gehen und den Rahmen der bestehenden Ordnung sprengen könnten. Sie warnten ausdrücklich vor unnützen Spekulationen über Revolution und Internationalismus und bemühten sich, die Bewegung in ein nationales und reformistisches Fahrwasser zu lenken. Besonders aufschlussreich war in dieser Hinsicht die Abendveranstaltung, auf der Attac-Führer aus mehreren Ländern ihre Einschätzung der Bewegung und ihrer politischen Perspektiven darlegten.

Bernard Cassem, einer der Gründer von Attac Frankreich, machte deutlich, dass für ihn die entscheidenden Auseinandersetzungen immer noch im nationalen Rahmen stattfinden. Natürlich sei es notwendig, angesichts des global denkenden Liberalismus internationale Strategien zu entwickeln, erklärte er, "aber der Rahmen unseres Kampfes bleibt national.... Die nationale Ebene ist angemessen. Entgegen dem, was gesagt wird, kann man noch einiges auf nationaler Ebene machen, - wenn auch immer weniger, denn die Regeln, die durch die verschiedenen Regierungen eingeführt werden, werden nicht direkt durchgesetzt, sondern sie werden zuerst auf das europäische Niveau gebracht, und danach sagt man uns: Europa hat entschieden.... Europa selbst entscheidet nichts. Es sind die Mitglieder-Regierungen, die entscheiden, auch wenn sie es nicht offen sagen."

Cassem wies jede Diskussion über eine revolutionäre Strategie als Zeitverschwendung zurück. Er sagte: "Die Debatte, die uns und besonders mich während Jahrzehnten beschäftigt hat, zwischen Reform und Revolution, ist offen gesagt völlig uninteressant.... Ich glaube, dass sie zu einer rein rhetorischen Übung wird, die für die Aktion wenig Wert hat. Wichtig ist, wohin die sozialen Kräfte gehen, ob sie sich erst in Bewegung versetzen oder schon in beschleunigter Bewegung begriffen sind - wo gehen sie hin? Nun gut, offen gesagt, das weiß niemand. Erst hinterher wird man sagen: Es ist eine Reform, oder es ist eine Revolution. Aber die Diskussion, rein theoretisch im Voraus, ist meiner Meinung nach nicht interessant, sondern eine reine Zeitverschwendung."

Er warnte vor Sektierertum und forderte dazu auf, mit den großen Gewerkschaften und politischen Parteien zusammenzuarbeiten, wenn auch vorsichtig - die Bewegung dürfe sich von niemandem vereinnahmen lassen.

Wenn man wirklich was erreichen wolle, müsse man darauf hinarbeiten, dass die große Mehrheit auch wieder richtig wähle. Er sagte: "Man darf die Radikalisierung der Gesellschaft nicht an der Zahl der Demonstrierenden messen. Das wäre ein großer Fehler. Es ist gut, wenn wir viele Demonstrationsteilnehmer haben. Aber das beweist nicht alles. Schaut, was in Spanien passiert ist: Drei bis vier Millionen haben gegen Krieg, gegen Aznar demonstriert, und danach hat Aznar in den Wahlen nur wenig verloren, er ist nicht eingebrochen. Seid also vorsichtig!... Die Demonstrierenden sind nicht alles. Was zählt, sind die Wähler."

Aber welcher Partei sollen die Wähler den Vorzug geben? Diese Frage, die sich jedem Zuhörer spontan aufdrängt, ließ Cassem offen. Da Attac selbst keine Partei ist und nicht an Wahlen teilnimmt, kann man nur schließen, dass er der Meinung ist, man müsse erneut die Sozialdemokratie, die Grünen oder die Stalinisten von der Kommunistischen Partei wählen.

Gerade das Beispiel Frankreich zeigt, dass dies in eine Sackgasse führt. Haben nicht die Wähler nach der großen Streikbewegung von 1995 die sogenannten "linken" Parteien in die Regierung gewählt? Und was kam dabei heraus? Fünf Jahre lang war Lionel Jospins "Regierung der Mehrheitslinken" an der Macht und hat - genauso wie Labour in England und die rot-grüne Regierung in Deutschland - eine Politik im Interesse der Wirtschaft durchgeführt. Aus diesem Grund verlor Jospin bei den letzten Präsidentschaftswahlen vor einem Jahr so viele Stimmen, dass im zweiten Wahlgang nur noch der Vertreter der Großbourgeoisie Jacques Chirac und der Faschist Jean-Marie Le Pen zur Wahl standen.

Es ist klar, dass die einzig mögliche Schlussfolgerung daraus der Aufbau einer neuen, internationalen Arbeiterpartei sein muss. Aber die Attac-Politiker versuchen, die Bewegung wieder zurückzuzerren und an die bürgerlich-reformistischen Parteien zu fesseln, von denen sich ein großer Teil der Arbeiter bereits abgewandt hat.

Genauso steht es mit dem Verhältnis von Attac zur Gewerkschaftsbürokratie, einem weiteren wichtigen Pfeiler der alten Gesellschaftsordnung. Mehrere Sprecher stellten die Eroberung der Gewerkschaften als Ziel der altermondialistischen Bewegung dar. Sollte ihnen entgangen sein, dass die Gewerkschaftsführer in jedem Land längst aufgehört haben, für soziale Reformen einzutreten? Als Juniorpartner der großen Konzerne setzen sie heute in den Betrieben Rationalisierungsmaßnahmen durch, als Regierungspartner unterstützen sie die schlimmsten sozialen Kürzungen.

Angela Klein von der pablistischen VSP (Vereinigung für Sozialistische Politik), Vertreterin der "Euromarsch"-Bewegung und des Sozialforums in Deutschland, übernahm es in der Maison Faubourg, den Gewerkschaften eine fortschrittliche Wende anzudichten und die Zusammenarbeit mit ihnen zu begründen.

Sie erklärte, die soziale Bewegung habe sich enorm ausgeweitet, hinzugekommen seien in letzter Zeit auch die Gewerkschaften. In den Streikwellen in Italien, Österreich, Frankreich und Deutschland würden immer häufiger Themen der globalisierungskritischen Bewegung, wie zum Beispiel die Privatisierung der Daseinsvorsorge in jeder Form, aufgegriffen. "Die Gewerkschaften funktionieren im Wesentlichen zwar als nationale Organisationen", sagte Angela Klein. Dennoch müsse das Sozialforum verstehen, was es bedeute, "dass Gewerkschaften heute Massenmobilisierung auf Themen durchführen, die wir die ganze Zeit bearbeitet haben".

In Deutschland sei die neoliberale "Agenda 2010" der Bundesregierung dabei, jede Grundlage des Sozialstaats zu zerstören. Das untergrabe die materielle Basis für die sozialpartnerschaftliche Einbindung der Gewerkschaften und stelle diese vor die Notwendigkeit, sich neu zu orientieren. Die Gewerkschaften, behauptete Klein, würden erkennen, dass sie in der Regierung keinen Verhandlungspartner mehr hätten. "Wir erleben heute, dass die Gewerkschaften diskutieren, ob sie nicht zu Formen einer außenparlamentarischen Opposition zurückkehren, und ob sie nicht eine vollständige Autonomie gewerkschaftlichen Handelns anvisieren müssen. Ich finde, das ist für die deutschen Gewerkschaften eine sehr revolutionäre Entwicklung, die ich begrüße."

Klein, so scheint es, lebt in einer anderen Welt. Der DGB hat seine Zusammenarbeit mit der Bundesregierung nie eingestellt und bereits am 26. Mai eine "Protestpause" bis zum Herbst angekündigt - d.h. bis die "Agenda 2010" verabschiedet ist. Seit nunmehr nahezu dreißig Jahren reagiert der DGB auf jeden Angriff der Regierung, indem er selbst weiter nach rechts rückt. Er folgt damit demselben Kurs wie die Gewerkschaften in anderen Ländern.

Siehe auch:
Globalisierung, Jospin und das politische Programm von Attac
(15. September 2001)