Ein Sammelsurium neo-reformistischer Illusionen

The Real World Economic Outlook 2003: The Legacy of Globalization: Debt and Deflation, Anne Pettifor (Herausgeberin), Verlag Palgrave Macmillan

Von Nick Beams
21. Februar 2004

Dieses Buch wurde als Antwort auf den World Economic Outlook geschrieben, der jährlich vom Internationalen Währungsfond zur Lage der Weltwirtschaft herausgegeben wird, und beinhaltet verschiedene Beiträge, die sich kritisch mit der herrschenden Wirtschaftsordnung auseinandersetzen. Es ist aus zweierlei Sicht eine nützliche Veröffentlichung.

Zum einen werden darin Zahlen und Fakten über die zunehmende Instabilität der kapitalistischen Weltwirtschaft zusammengetragen und die Behauptungen der Verteidiger des "Freien Marktes" widerlegt, dieser sorge für wirtschaftliches Wachstum, die Verringerung der Armut und steigende Lebensstandards.

Zum anderen wird das Programm nationalwirtschaftlicher Re-Regulierung klar dargelegt, das die Grundlage der Politik der "Bewegung für globale Gerechtigkeit" bildet, und bietet damit Gelegenheit zu einer Kritik dieser Politik und zur Klärung einiger Grundfragen der wirtschaftlichen Entwicklung und der politischen Perspektiven.

Eine Kernaussage dieses Buches besteht darin, dass die massive Kreditausdehnung der vergangenen zwanzig Jahre - die Basis des japanischen Aktien- und Immobilienbooms Ende der 80er Jahre, der ostasiatischen Finanzblase Mitte der 90er Jahre und der US-Aktien- und Dot.Com-Blase Ende der 90er Jahre - die Voraussetzungen für eine umfassende Finanzkrise geschaffen hat.

Dem Beitrag von Romilly Green zufolge hat sich die Summe der Finanzanlagen in fünf der größten Volkswirtschaften der Welt, die etwa 20 Billionen Dollar oder das Fünffache ihres gemeinsamen Bruttoinlandprodukts (BIP) betrug, auf fast 140 Billionen Dollar oder das Zehnfache des BIP bis zum Jahr 2000 vervielfacht. In einigen Ländern fiel dieser Anstieg noch höher aus. Japan erlebte einen Anstieg seiner Finanzanlagen vom Sechs- auf das Neunfache seines BIP in der Zeit von 1980 bis 1990, während dieses Verhältnis in Großbritannien im Jahre 2000 schon 1 zu 15 betrug.

Wie Green aufzeigt, waren der Bestand an Finanzanlagen und der Bestand an "realen Werten" - physisches Kapital, menschliche Ressourcen und Ausgaben für Forschung und Entwicklung - Ende der 70er und Anfang der 80er Jahre ungefähr gleich hoch. Doch "bis 2000 verkörperten Finanzanlagen fast den dreifachen Wert der realen Vermögen, die die Grundlage für erstere bilden. Es kam zu einer totalen Loslösung von der wirtschaftlichen Realität." (S. 23)

Der Beitrag des Wirtschaftsforschers Peter Warburton, Autor des 1999 erschienenen Buches Die Schuldenmaschine, untersucht die Bedeutung der Zunahme von Kreditausfällen in den fortgeschrittenen kapitalistischen Ländern in der zurückliegenden Periode. "Nicht zurückgezahlte Unternehmenskredite haben an Anzahl und Ausmaß drastisch zugenommen, als die Telekommunikations- und Energiebereiche Verluste zu schreiben begannen. Privat- und Unternehmensinsolvenzen steigen in den entwickelten Ländern, und verzweifelte Schuldner suchen Schutz vor ihren Gläubigern. Der sogenannte Sub-prime-Hypothekensektor in den USA (das Immobilienmarktsegment mit den zweitteuersten Häusern und Grundstücken - d. Übers.) erlebt gerade eine Rekord-Insolvenzrate, während Privatinsolvenzen in Europa und Nordamerika weiter ansteigen. Europäische Banken und Versicherungen müssen enorme Kreditabschreibungen zulasten ihrer Gewinne vornehmen." (S. 65)

Warburton warnt, dass steigende Kreditausfälle eine umfassende Finanzkrise auslösen könnten: "In Wirklichkeit sind die Toleranzgrenzen des Weltfinanzsystems sehr eng bemessen. Würden sich die Kreditausfälle der 1-Prozentmarke (aller vergebenen Kredite) nähern, ist die Rentabilität der Banken in Frage gestellt. Bei 2 Prozent würde die Wahrscheinlichkeit einer Finanzkrise stark zunehmen. Nach meinen Berechnungen ist die erste Marke bereits erreicht." (S. 165f)

Einer der trügerischsten Behauptungen der Verfechter der herrschenden Wirtschaftsordnung zufolge bringe der "freie Markt" Wirtschaftswachstum und sei demnach das einzige Gegenmittel gegen die globale Armut. Die harten Fakten strafen diese Behauptung Lügen.

Alan Freeman zeigt in seinem Beitrag, dass das Pro-Kopf-Wachstum in den 70er Jahren 3,6 Prozent betrug. In den 80er Jahren sank es auf nur 0,7 Prozent und ging von 1990 bis 2000 weiter auf minus 0,2 Prozent zurück. In den vormals stalinistischen Ländern, die jetzt als "Reformländer" bezeichnet werden, fiel das Pro-Kopf-Einkommen in den zehn Jahren seit 1990 um 50 bis 75 Prozent.

Freeman zeigt, dass der Unterschied zwischen den reichen kapitalistischen Ländern und den sogenannten Entwicklungsländern zunimmt. Nicht nur die relative Armut nimmt zu, auch "die absolute Armut kehrt zurück". In dem Jahrzehnt bis 1980 mussten 118 Millionen Menschen in 9 Ländern einen absoluten Rückgang des Pro-Kopf-Einkommens hinnehmen. 1998 gab es davon 60 Länder mit einer Gesamtbevölkerung von 1,3 Milliarden Menschen. (S. 154)

Einer der wichtigsten Faktoren in diesem Prozess ist das globale Finanzsystem, über das der Reichtum von den Armen zu den Reichen umverteilt wird. "Lehrbücher sagen uns", schreibt Romilly Green, "dass das Kapital von Ländern, in denen es reichlich vorhanden ist - die reiche Welt -, in die Länder fließen soll, wo es daran mangelt - die arme Welt. Aber das Gegenteil passiert. Selbst die Weltbank, nicht gerade bekannt für eine radikale Kritik an der Globalisierung, hat letztendlich zugegeben, dass ‚Kapital netto nicht mehr von den Ländern mit hohem Einkommen in Wirtschaften fließt, die es für das Erreichen der Millennium-Entwicklungsziele bräuchten'. Die Bank sagt damit, dass die Armen die Reichen finanzieren." (S. 34f)

Die Ursprünge der Globalisierung

Im einleitenden Kapitel versucht Anne Pettifor, eine der wichtigsten Organisatorinnen der Jubiläum-2000-Kampagne zur Reduzierung der Schulden der ärmsten Länder, unter dem Motto "Unsere Welt verstehen: 1970-2003" eine Erklärung für die grundlegenden Veränderungen in der Weltwirtschaft in den letzten drei Jahrzehnten zu geben - von dem relativ hohen Wachstum und den steigenden Lebensstandards des Nachkriegsbooms zu dem geringeren Wachstum und den sinkenden Lebensstandards der letzten 20 Jahre.

Die Antwort, behauptet sie, liege in der Zunahme des Finanzkapitals und der Liberalisierung der Finanzmärkte, die zu einem globalen Wettbewerb und einem "Rennen in den Abgrund" geführt habe. Der Lebensstandard werde der Profitgier der Großkonzerne und Finanzmärkte geopfert. Doch die Ursprünge der Liberalisierung der Finanzmärkte sieht Pettifor weder in der Entwicklung neuer Technologien, noch in den Fortschritten bei der Kommunikation, noch in den Aktivitäten der Unternehmen, sondern ausschließlich in den subjektiven Entscheidungen der Regierungen.

Sie verwahrt sich gegen die Auffassung, dass die Jagd nach Märkten und Profit die Ursache der "Globalisierung der Unternehmen" sei, und schreibt: "Im Gegenteil, wir argumentieren, dass die demokratischen Regierungen und ihre Führer die wirklichen Triebkräfte hinter der Liberalisierung der Finanzmärkte sind." (S. 9)

Weil dieses Argument in der einen oder anderen Form von vielen politischen Tendenzen in der Bewegung für "globale Gerechtigkeit" wiederholt wird, lohnt es sich, die Argumente Pettifors genauer zu untersuchen.

Sie behauptet, dass die Ursprünge der Liberalisierung der Finanzmärkte in den Entscheidungen der Regierungen Großbritanniens und der USA liegen, weil diese angesichts der zunehmenden Zahlungsbilanzprobleme, die durch den Vietnam-Krieg verursacht wurden, die Beschränkungen auf Kapitalbewegungen aufhoben.

Natürlich war das wachsende Zahlungsbilanzdefizit der USA Ende der 60er Jahre ein zentrales Motiv für die Entscheidung der Nixon-Regierung, im August 1971 das 1944 geschlossene Abkommen von Bretton Woods für beendet zu erklären, in dessen Rahmen der US-Dollar zu einem festgelegten Kurs von $ 35 pro Unze gegen Gold eingetauscht werden konnte. Die Nixon-Regierung hob die Golddeckung des Dollars auf, weil die gestiegenen US-Auslandsinvestitionen und die Militärausgaben dazu geführt hatten, dass die außerhalb der USA in Umlauf befindlichen Dollar die Goldbestände der US-Regierung bei weitem überstiegen. Diese Entscheidung führte bis 1973 unvermeidlich zur Beendigung des Systems fester Wechselkurse zwischen den wichtigen Weltwährungen und zur Aufhebung der Kontrollen auf Kapitalbewegungen bis zum Beginn der 80er Jahre.

Doch die Golddeckung des Dollars wurde nicht leichtfertig aufgehoben. In den 60er Jahren hatten alle US-Regierungen versucht, Kapital- und Devisenkontrollen durchzusetzen, um den weltweiten Dollarumlauf zu reduzieren. Dennoch nahm das Dollar-Gold-Ungleichgewicht weiter zu, sodass die US-Regierung zur Rettung des Bretton-Woods-Systems und zur Beseitigung des Handelsbilanzdefizits gezwungen gewesen wäre, die Militärausgaben im Ausland radikal zu senken und eine Rezession im eigenen Land auszulösen.

Die Nixon-Regierung, für die keine dieser Maßnahmen in Frage kam, versuchte, als sie sich einer immer bedrohlicher werdenden Finanzskrise gegenüber sah, die wirtschaftliche Vormachtstellung der USA auszunutzen. Er setzte darauf, dass die anderen Großmächte wegen der dominierenden Rolle der US-Wirtschaft weiter gezwungen sein würden, Dollarbestände zu halten, selbst wenn der Dollar nicht mehr durch Gold abgedeckt sein würde.

Zwar trugen die gestiegenen Militärausgaben zu der Zuspitzung der Krise Ende der 60er Jahre bei, doch ihre Ursachen lagen im System von Bretton Woods selbst begründet.

Feste Wechselkurse und Kapitalkontrollen - die Regulierungsmechanismen, die der britische Ökonom John Maynard Keynes als Gegenmittel gegen die Krisen der 30er Jahre entwickelte - waren nach dem Zweiten Weltkrieg eingeführt worden, als die USA eine einzigartige dominierende wirtschaftliche Position innehatten.

Natürlich hatten die US-Unterhändler in Bretton Woods versucht, die Stellung der USA weiter auszubauen, vor allem auf Kosten des Britischen Empires. Gleichzeitig arbeiteten sie jedoch an einem finanzpolitischen Rahmen, der die Ausdehnung der Weltwirtschaft als ganzer begünstigen sollte. Eine solche globale Expansion, die für die Interessen der USA lebenswichtig war, bedeutete, wenn man die Erfahrungen der 30er Jahre nicht wiederholen wollte, notwendigerweise das Wiedererstarken der anderen kapitalistischen Großmächte und eine dementsprechende relative Schwächung der amerikanischen Position.

So gesehen ist klar, dass die gesteigerten Militärausgaben eher als Katalysator denn als Ursache für die Zahlungsbilanzkrise wirkten, die Ende der 60er Jahre einsetzte und schließlich zur Aufgabe des Systems von Bretton Woods führte. Schon Ende der 60er Jahre - lange vor der Explosion der Militärausgaben für den Vietnamkrieg - begannen die Widersprüche des Nachkriegsfinanzsystems sichtbar zu werden. Um die Ausdehnung des Welthandels zu finanzieren - eine Voraussetzung für die Stabilität des Weltkapitalismus, wie die 30er Jahre so anschaulich vor Augen geführt hatten -, bedurfte es eines permanenten Dollarabflusses aus den USA. Das führte andererseits zu einer Dollarakkumulation auf den internationalen Finanzmärkten, die die Fähigkeit der USA, den Dollar weiterhin durch Gold abzudecken, zunehmend untergrub.

Letztendlich war die Krise des Finanzsystems Ausdruck davon, dass das internationale Wachstum der Produktivkräfte in den Nachkriegsjahrzehnten, das von dem System fester Wechselkurse und dem stabilen Welthandel in starkem Maße getragen wurde, zunehmend mit den Mechanismen der nationalstaatlichen Regulierung, auf denen das System von Bretton Woods beruhte, in Widerspruch geraten war.

Diese Entwicklungen werden noch deutlicher, wenn man die Rolle des Eurodollarmarktes untersucht, der eine entscheidende Rolle beim Zusammenbruch der Wechselkurs- und Kapitalkontrollen spielte. Der Eurodollarmarkt kam erstmals bei Aktivitäten multinationaler Unternehmen in der Nachkriegszeit zum Tragen. Diese Unternehmen, vor allem US-Firmen, die in Europa arbeiteten, waren in der Lage, Währungsreserven außerhalb ihrer eigenen nationalen Grenzen und jenseits der Kontrollen der Finanzaufsicht aufzubauen.

Der Eurodollarmarkt tauchte erstmals 1958 in der Diskussion auf, als die britische Regierung eine Reihe von Maßnahmen zur Verhinderung von Kapitalbewegungen ergriff, um die vollständige Konvertierbarkeit des britischen Pfundes gegenüber dem US-Dollar vorzubereiten. Die britischen Banken, die nicht bereit waren, deshalb Einbußen im Geschäft mit Großunternehmen hinzunehmen, versuchten diese Maßnahmen zu unterlaufen, indem sie Kredite vergaben, die mit ihren Dollarbeständen abgedeckt waren. Diese Entwicklung wiederholte sich in den 60er Jahren, als US-Banken versuchten, ähnliche Maßnahmen der Johnson-Regierung zu unterlaufen, mit denen der Kapitalabfluss aus den USA aufgehalten werden sollte. Sie nutzten die Mittel, die im Eurodollarmarkt im Umlauf waren.

Pettifor schreibt in ihrer Darstellung über das Ende der Finanzkontrollen: "Die Existenz des Eurodollarmarktes führte schrittweise zur Unterwanderung der Kapitalkontrollen aller westlichen Regierungen und letztendlich auch der Entwicklungsländer. Dies wiederum legte den Grundstein für eine massive Vergrößerung der Rolle des Finanzkapitals in der Weltwirtschaft und als Folge davon für eine ausgeweitete Liberalisierung des Handels." (S. 10f)

Obwohl Pettifor keine historische Untersuchung des Eurodollarmarktes anstellt, widerlegen selbst diese kurzen Bemerkungen vollständig die These, dass der Zusammenbruch des System von Bretton Woods einfach das Ergebnis von "Regierungsentscheidungen" gewesen sei. Diese Entscheidungen wurden, wie sie zugibt, den Regierungen durch das Wirken des Eurodollarmarktes aufgezwungen, der seinerseits das Ergebnis des Nachkriegsbooms war.

Objektive Wirtschaftsentwicklungen

Mit anderen Worten, selbst eine nicht sehr tief gehende Untersuchung zeigt schon, dass der Zusammenbruch des Nachkriegsbooms - und das Ende des Systems keynesianischer Regulierungen - nicht auf Regierungsentscheidungen zurückzuführen ist, sondern das Ergebnis objektiver Prozesse war, die in der kapitalistischen Weltwirtschaft wurzelten.

Die wichtigste dieser Entwicklungen war der tendenzielle Fall der Profitrate, der sich seit Ende der 60er Jahre wieder bemerkbar machte. Das war die Ursache für die Stagflation - hohe Inflation gekoppelt mit wachsender Arbeitslosigkeit - in den 70er Jahren und für den Zusammenbruch der keynesianischen Regierungsprogramme wirtschaftlicher Regulierungen.

Die Globalisierung der Produktion und die Explosion des Finanzkapitals in den 80er Jahren waren Reaktionen verschiedener Kapitalgruppen auf die fallenden Profitraten. Die Globalisierung der Produktion sollte die Gewinne wieder steigern, indem billigere Arbeitskräfte ausgebeutet wurden. Das exponentielle Wachstum des Finanzkapitals war das Ergebnis der Versuche anderer Teile des Kapitals, höhere Gewinne allein aus Finanzgeschäften zu erzielen.

Pettifor und andere Verfechter eines Neo-Keynesianismus ignorieren diese Prozesse und behaupten, dass die Ursachen der gegenwärtigen Entwicklungsphase allein in den Entscheidungen der Regierungen zugunsten der Liberalisierung der Finanzmärkte zu suchen seien. Der Grund dafür ist einfach: Ihre Analyse ist von vornherein darauf ausgelegt, die von ihnen vertretene Politik zu begründen.

Denn wenn der heutige Zustand durch Regierungsentscheidungen geschaffen wurde, dann kann man echte Reformen durchsetzen, ohne die Grundlagen der kapitalistischen Wirtschaft in Frage zu stellen. Man muss lediglich andere Regierungen an die Macht bringen, die andere Entscheidungen treffen.

Green und Pettifor, die diese Perspektive am Ende des Buches entwickeln, verweisen auf die Gefahr internationaler Finanzkrisen und die daraus resultierende politische Instabilität. "Die Regierungen brauchen nicht hilflos mit den Schultern zu zucken", schreiben sie. "Sie könnten die Initiative ergreifen, wie sie es unter dem Einfluss von Keynes 1944 getan haben, um die Weltwirtschaft zu stabilisieren. Sie könnten gegenüber den Finanzmärkten ihr Recht auf politische Autonomie wieder geltend machen. Sie könnten die internationalen Institutionen stärken und demokratisieren. Sie könnten die globalen Märkte wieder relokalisieren."

Kurz, sie könnten eine neue "große Umwandlung" herbeiführen, wie in der Nachkriegszeit, als nach den Zerstörungen der 20er und 30er Jahre die Macht der kapitalistischen Märkte von den Regierungen eingedämmt und reguliert wurde.

Diese "große Umwandlung" würde Maßnahmen beinhalten wie die Wiedereinführung von Kapitalkontrollen, die Einführung der sogenannten Tobin-Steuer auf internationale Finanztransaktionen und auch eine "Stärkung des Staates" und die "Stärkung" der Regierungen, die die Finanzmärkte kontrollieren sollen, während der "globale Einzelmarkt eingeschränkt wird". Das Problem besteht ihrer Meinung nach darin, dass der Finanzsektor nicht als Diener, sondern als Herr der Gesellschaft fungiert. Dieser Zustand müsse umgekehrt werden. "Es ist jetzt Zeit für die Völker, durch von ihnen gewählte Regierungen die unsichtbaren und verantwortungslosen Finanzmärkte zu kontrollieren, zu überwachen und zu beschränken." (S. 212)

Die Autoren dieses Buches und diejenigen, die ihnen folgen, sind sicherlich aufrichtig und meinen es gut, wenn sie etwas unternehmen wollen gegen die Zerstörungen, die durch die Vorherrschaft des weltweiten Finanzkapitals und dessen nicht nachlassende Jagd nach Profit angerichtet werden.

Es muss aber auch gesagt werden, dass ihre neoreformistische Perspektive, die auf einer falschen Analyse der historischen Entwicklung des kapitalistischen Systems gründet, eine entscheidende ideologische Rolle bei der Aufrechterhaltung genau dieses Systems spielt, das sie zu überwinden vorgeben.

Sie jagen der fatalen Illusion nach, dass der gegenwärtige Lauf der Entwicklung aufgehalten werden könne, wenn nur genügend Druck auf die verschiedenen kapitalistischen Regierungen ausgeübt würde. Aber das reformistische Nachkriegsprojekt - die erste "große Umwandlung" - ist nicht an der Boshaftigkeit eines Teils der Kapitalistenklasse gescheitert. Es brach unter dem Gewicht der Widersprüche der kapitalistischen Produktionsweise zusammen, die jede Möglichkeit einer zweiten "großen Umwandlung" von vornherein ausschließen.

Das bedeutet, dass der einzige Weg vorwärts in einem internationalen Kampf für die sozialistische Weltrevolution und die Reorganisation der Weltwirtschaft im Interesse der menschlichen Bedürfnisse liegt. Die Aufgabe besteht nicht in der Reformierung und Regulierung des Weltfinanzkapitals, sondern in seiner Überwindung.

Siehe auch:
Globalisierung Jospin und das politische Programm von Attac
(15. September 2001)
Marxistischer Internationalismus und radikale Protestpolitik
( 3. März 2000)