Folter bei der Bundeswehr

Von Lucas Adler
11. Dezember 2004

Wie das Nachrichtenmagazin Der Spiegel vor einigen Wochen aufdeckte, sind zwischen Juni und September in einer Bundeswehrkaserne im westfälischen Coesfeld wiederholt Rekruten während der Grundausbildung gefoltert worden. Bei der Nachstellung von Geiselnahmen wurden sie gefesselt in einen Keller gebracht, dort in "Verhören" mit Wasser abgespritzt sowie mit Schlägen in den Nacken und mit Elektroschocks malträtiert.

Das Bundesverteidigungsministerium bemühte sich sofort, die Sache herunterzuspielen und als "nicht zu akzeptierenden Einzelfall" abzutun. Verteidigungsminister Peter Struck und der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Reinhold Robbe, (beide SPD) kündigten harte Konsequenzen an und distanzierten sich wortreich von den Verantwortlichen. Selbst als immer mehr vergleichbare Fälle in anderen Kasernen der Bundeswehr bekannt wurden - es wird gegenwärtig von mindestens 14 ähnlich gelagerten Misshandlungsfällen gesprochen - blieb der Verteidigungsminister bei seiner Einzelfallthese.

Die vom Verteidigungsministerium angeordnete Untersuchung beschränkte sich darauf zu klären, warum es in der Grundausbildung zu derartigen Vorfällen kam. Dass nachgestellte Geiselnahmen fester Bestandteil der Vorbereitung von Soldaten für den Auslandseinsatz sind, wird dagegen weder bestritten noch hinterfragt. In einem Interview mit dem Magazin Report Mainz deutete einer der Beschuldigten von Coesfeld sogar an, dass das Üben fingierter Geiselnahmen in Zukunft auch Teil der Grundausbildung sein soll. Seine Vorgesetzten hätten ihn auf eine entsprechende, geplante Richtlinie verwiesen, sagte er.

Die Medien, die ausführlich über die Vorfälle berichteten, taten dies fast ausschließlich unter dem Gesichtspunkt der Rekrutenmisshandlung. Nicht thematisiert wurde dagegen der weitaus wichtigere Aspekt, dass Soldaten, die die Anwendung und das Ertragen von Folter üben, auch nicht davor zurückschrecken, selbst zu foltern, wenn sie in eine entsprechende Stresssituation geraten. Die weitverbreitete Anwendung von Folter durch amerikanische Truppen im Irak legt davon beredtes Zeugnis ab.

Bereits hier wird deutlich, dass diese Vorfälle in direktem Zusammenhang mit der Verwandlung der Bundeswehr aus einer Verteidigungs- in eine Interventionsarmee stehen. Denn es ist nicht möglich, diese Umwandlung vorzunehmen, ohne die innere Verfassung der Armee zu ändern. Genauso wie die Beschränkung der Bundeswehr auf die Landesverteidigung waren auch deren innere Moral und Selbstverständnis ein Ergebnis der besonderen historischen Bedingungen der Nachkriegsperiode.

Als sich Deutschland nur wenige Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wieder bewaffnete, waren die Verbrechen der Wehrmacht vielen Menschen noch in lebhafter Erinnerung. Die Wiederbewaffnungspläne stießen auf scharfen Protest. Von den westlichen Siegermächten wurden sie dennoch unterstützt, um Deutschland als europäischen Vorposten im Kalten Krieg zu nutzen und den Einflussbereich der Sowjetunion einzudämmen.

Unter diesen Bedingungen konnte die Gründung der Bundeswehr nur unter dem Deckmantel demokratischer Beteuerungen und eines symbolischen Bruchs mit der Wehrmacht erfolgen. Ihr Spielraum wurde explizit auf die Landesverteidigung beschränkt und für ihre innere Struktur das Konzept der "Inneren Führung" entwickelt.

Anspruch dieses Konzeptes war es, das Spannungsfeld zwischen der auf Befehl und Gehorsam basierenden, streng hierarchischen Struktur der Armee und den grundlegenden Menschen- und Bürgerrechten der Soldaten zu dämpfen, indem die Soldaten zu kritischen "Staatsbürgern in Uniform" erzogen wurden. So sollte die Integration der Bundeswehr in den demokratischen Verfassungsrahmen sichergestellt und jeder Art von elitär-militärischem Corpsgeist sowie die Entwicklung eines Staats im Staate, wie er in der Weimarer Republik existiert hatte, verhindert werden.

Anspruch und Wirklichkeit lagen zwar weit auseinander, doch als allgemeiner Grundsatz wurde diese Konzeption von den herrschenden Kreisen während der gesamten Nachkriegsperiode zumindest akzeptiert. Der "Staatsbürger in Uniform" war das vielgepriesene Aushängeschild der in der Gesellschaft verankerten Wehrpflichtigenarmee.

Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der deutschen Wiedervereinigung veränderte sich die Stellung Deutschlands in der Welt von Grund auf. Die Landesverteidigung war über Nacht obsolet geworden, und gleichzeitig entstand ein gigantisches Machtvakuum direkt vor der östlichen Haustür.

Während vorerst an der Phraseologie von der Armee als demokratische Friedensmacht festgehalten wurde, sah ein wachsender Teil der herrschenden Elite die Gelegenheit gekommen, die Beschränkungen der Nachkriegszeit abzuschütteln und Deutschland wieder zu einer einflussreichen Großmacht aufzubauen, die nicht nur wirtschaftlich und politisch, sondern auch militärisch ihre Interessen weltweit durchsetzen kann.

So begann bereits 1992 unter der Kohl-Regierung die Neudefinition der Aufgaben der Bundeswehr. Im Zentrum stand von nun an die Durchsetzung der "legitimen nationalen Interessen" Deutschlands, insbesondere des "ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt" (Verteidigungspolitische Richtlinien 1992).

Gestützt auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das eine sehr weit gefasste Auslegung des Begriffs der Verteidigung zuließ, kamen dann seit 1994 immer häufiger Bundeswehrsoldaten außerhalb des Nato-Gebiets zum Einsatz - zuerst beschränkt auf Sanitäts- und Logistikaufgaben, bald aber auch in bewaffneten, so genannten Friedenseinsätzen.

Nach dem Regierungswechsel 1998 wurde dieser Kurs weiter verschärft. Unter der rot-grünen Bundesregierung fand Anfang 1999 im Kosovo der erste Auslandskampfeinsatz deutscher Soldaten seit dem Zweiten Weltkrieg statt. Gleichzeitig begannen die Grünen die Debatte um die Abschaffung der Wehrpflicht zu Gunsten einer schlagkräftigen, mit modernsten Waffensystemen ausgerüsteten Interventionsarmee.

Das Eis war gebrochen und es folgten zahlreiche weitere Bundeswehreinsätze außerhalb des Nato-Territoriums. Sehr schnell unterhielt Deutschland mehr Soldaten im Auslandseinsatz als irgendein anderes Land außer der USA. Die Anschläge vom 11. September 2001 wurden auch von der deutschen Regierung benutzt, um eine weitere Aufrüstung und eine aggressivere Außenpolitik zu rechtfertigen.

Festgeschrieben wurde dieser Kurs in einer Neuauflage der Verteidigungspolitischen Richtlinien aus dem vergangenen Jahr. Darin wird das potentielle Einsatzgebiet für die Bundeswehr auf den gesamten Erdball erweitert und die von der US-Regierung entwickelte Militärdoktrin der Einschüchterung und präventiven Kriegsführung auch zur Richtschnur für die deutsche Verteidigungspolitik gemacht.

Um diesen neuen Aufgaben der Bundeswehr in vollem Umfang gerecht zu werden, wird zunehmend ein neuer Soldatentypus benötigt. Politische Bildung und selbständiges Denken vertragen sich nicht mit aggressivem militärischem Handeln. Je gewalttätiger die Bundeswehreinsätze, desto stärker muss auch der Charakter der Soldaten diesen Anforderungen entsprechen und die Armee von der Bevölkerung unabhängig sein.

Hans-Otto Budde, seines Zeichens Inspekteur des Heeres, bringt diesen Anspruch an die Soldaten ganz ungeniert auf den Punkt: "Wir brauchen den archaischen Kämpfer und den, der den High-Tech-Krieg führen kann."

In einem Interview mit der Fernsehsendung Monitor erklärte Psychologieprofessor Morus Markard, wie das vollbracht werden soll: "Die Bundeswehr muss bei der Ausbildung dieser Soldaten erreichen, dass die moralischen Hemmungen, die doch für unsere Gesellschaft weit verbreitet und üblich sind, gegenüber dem Töten anderer Menschen, gegenüber dem Erniedrigen anderer Menschen, gegenüber Maßnahmen, die an Folter erinnern oder Folter sind, dass diese Hemmungen im Prinzip so beseitigt werden, dass solche Auslandseinsätze mit dem Töten von Menschen, Erniedrigen von Menschen, unter Umständen Foltern von Menschen möglich werden."

Dass eine derartige Entwicklung in der Bundeswehr bereits seit Jahren gezielt gefördert wird, geht aus einer Stellungnahme des Hamburger Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik hervor, die einige Monate vor dem Bekannt werden der Misshandlungen in Coesfeld erschien. Bereits seit den 1980er Jahren hat demnach die politische und militärische Führung unter der Devise "Kampfmotivation" in bewusster Abgrenzung vom "gesellschaftlichen Wertepluralismus" ein traditional geprägtes, militärisches Selbstverständnis in weiten Teilen der Bundeswehr durchgesetzt.

"Ihren vorläufigen Kulminationspunkt fand diese Gegenreform in der 'neotraditionalistischen' Etablierung eines 'Kämpfer-Kultes', der die Kriegstüchtigkeit der Bundeswehr als Maß aller Dinge definierte. Der Soldat als kriegsnah ausgebildeter, allzeit bereiter, selbstlos dienender und unbedingt gehorchender Kämpfertyp wird zur fraglos zu akzeptierenden Norm." (Kommission "Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr", "Demokratie hört nicht am Kasernentor auf", Hamburg, 2004)

Nach der Beschränkung der Bundeswehr auf Verteidigungsaufgaben fällt somit auch das Konzept des "Staatsbürgers in Uniform" und der Anspruch auf die Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft dem Militarismus zum Opfer. Und während in der Debatte um die Misshandlungen von Coesfeld anfangs noch Kritik und Verurteilung vorherrschten, werden inzwischen Stimmen laut, die eine derartige Entwicklung rechtfertigen und die Debatte benutzen, um in der Bevölkerung um Akzeptanz für das neue Soldatenbild zu werben.

So kritisierte der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr Klaus Naumann laut Münchener Merkur zwar, dass der Verteidigungsminister nicht sofort über die Vorfälle unterrichtet worden sei. Er wies jedoch zurück, dass die militärische Ausbildung in Deutschland zu hart sei: "Mit den Auslandseinsätzen kam eine ganz andere Realität auf die Bundeswehr zu, eine dichtere Konfrontation mit den Extremfällen soldatischen Lebens. Darauf mussten wir reagieren."

Noch wesentlich weiter ging vergangene Woche der freie Autor Jürgen Busche in einem Beitrag für die Süddeutschen Zeitung. Busche ist unter anderem Autor des Buches "Heldenprüfung", das sich laut einer Rezension der Zeit bemüht, dem Leser die "militärischen Großtaten" von sechs Soldaten und Offizieren (u.a. Erwin Rommel) aus dem Ersten Weltkrieg nahe zu bringen, um ein "unverkrampftes Verhältnis" zwischen der Bevölkerung und diesen Militärs zu erreichen.

In der Süddeutschen Zeitung setzt er sich dafür ein, eine "sorgfältig gepflegte militärische Tradition" zur Grundlage der Ausbildung in der Bundeswehr zu machen, um den Soldaten durch militärische "Vorbilder" Orientierung zu geben. Dabei hat er nicht einmal Hemmungen, eine "historisch-kritische Diskussion über deutsches Militär" in der "die Deutschen vor allem als Trottel oder Schurken erscheinen" als Behinderung für die Ausbildung der Streitkräfte zu verurteilen.

Positiv ausgedrückt kann das nur bedeuten, dass eine unkritische Verherrlichung des deutschen Militarismus und seiner "Helden" zur Grundlage der Ausbildung in der Bundeswehr gemacht werden soll. Dessen verbrecherische Rolle in zwei Weltkriegen soll einfach übergangen werden, um ein "unverkrampftes Verhältnis" der Soldaten zum Töten und Sterben für die Interessen des deutschen Imperialismus zu ermöglichen.

Siehe auch:
Die Neufassung der Verteidigungspolitischen Richtlinien für die Bundeswehr - Teil 1
(15. Juli 2003)
Die Neufassung der Verteidigungspolitischen Richtlinien für die Bundeswehr - Teil 2
( 16. Juli 2003)

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