Sprecher: Ulrich Rippert, Mitglied der internationalen Redaktion der WSWS
und Vorsitzender der PSG
Donnerstag, 19. Mai 2005, 19.00 Uhr
Bahnhof Langendreer, Wallbaumweg 108,
Eingang: endstation.kino,
Bochum
--------------------------------------------------- Der Niedergang der SPD wirft grundlegende politische Fragen auf
Erklärung der Partei für Soziale Gleichheit
14. Mai 2005
Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai hat große politische Bedeutung. NRW ist mit seinen knapp 15 Millionen Wahlberechtigten nicht nur das bevölkerungsreichste der 16 deutschen Bundesländer. Mit dem Ruhrgebiet befindet sich dort auch das größte Industriezentrum. Viele Zechen und Stahlwerke an Rhein und Ruhr sind zwar seit langem stillgelegt, doch noch immer ist das "Revier" zwischen Dortmund und Duisburg das größte industrielle Ballungszentrum der Bundesrepublik.
Fällt in Düsseldorf (nach Schleswig-Holstein) die letzte rot-grüne Landesregierung - und gegenwärtig deuten alle Umfragen darauf hin -, dann findet im Bundesrat eine derart weitgehende Verschiebung der politischen Gewichte statt, dass die Bundesregierung nur noch beschränkt handlungsfähig ist. Damit wäre dann aller Voraussicht nach spätestens 2006 auch das Ende der rot-grünen Koalition im Bund besiegelt. Sechseinhalb Jahre nach der Regierungsübernahme auf Bundesebene kämpft Rot-Grün ums Überleben.
Die politische Bedeutung der Wahl am 22. Mai steht in schroffem Gegensatz zu den Möglichkeiten, mit dem Stimmzettel auf die politische Entwicklung Einfluss zu nehmen...
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