Das Profitsystem steht dem Wiederaufbau von New Orleans im Wege

Von der Redaktion
20. September 2005

Tag für Tag wird deutlicher, welches Ausmaß an Zerstörung der Hurrikan Katrina angerichtet hat und welche enormen Anstrengungen erforderlich sein werden, um Wohnungen und Infrastruktur für nahezu zwei Millionen Menschen wieder aufzubauen. Fast 700 Leichen sind bisher geborgen worden, und die Opferzahlen werden wahrscheinlich in die Tausende steigen, wenn die Häuser, die völlig vom Wasser überflutet sind, für die Suchtrupps zugänglich werden.

Der gigantische Sturm hat 245.000 km2 Land verwüstet. In diesem riesigen Gebiet, das so groß wie Großbritannien ist, gibt es viele Gegenden, die fast vollständig zerstört sind. In Waveland, Mississippi, an der Golfküste, sind von 7.000 Bewohnern gerade einmal ein Dutzend geblieben. Alle übrigen leben in Notunterkünften. In Pass Christian, ebenfalls an der Küste von Mississippi, einer Stadt mit ehemals 8.500 Einwohnern, stehen vielleicht noch 50 bis 100 Häuser. Gulfport und Biloxi, die beiden größten Städte an der Küste von Mississippi, sind weitgehend zerstört.

Die größten Zerstörungen gibt es im Großraum New Orleans. Ein städtischer Katastrophenschützer schätzte, dass alleine im Bezirk Orleans, zu dem die Innenstadt gehört, 150.000 Häuser ruiniert sind und eingerissen werden müssen, ebenso 163.000 Fahrzeuge - mit über 800.000 Reifen, die entsorgt werden müssen - und 93.000 Boote. Milliarden werden notwendig sein, die Infrastruktur wieder aufzubauen: Kraftwerke, elektrische Leitungen, Trinkwasserversorgung, Abwasser, Straßen und Brücken, sowie die Reparatur und Verbesserung des Damm- und Deichsystems. Die Stadt muss schätzungsweise 20 Millionen Tonnen Schutt beseitigen; ein großer Teil davon ist belasteter Sondermüll.

Im Bezirk St. Bernhard, Louisiana, einer Vorstadt im Osten von New Orleans, sind noch 52 Gebäude von 28.000 intakt, und der gesamte Bezirk steht unter Wasser. Auf einer Versammlung in der Staatshauptstadt Baton Rouge teilten Beamte 3.000 aus dem Bezirk geflüchteten Bewohnern mit, dass sie erst nächstes Jahr zurückkehren könnten - und es gibt nur noch wenig, wohin man zurückkehren könnte. Dieses Arbeitergebiet mit ehemals 66.000 Einwohnern könnte noch mehr zerstört werden, falls sich in diesem Herbst weitere Hurrikane im Golf entwickeln. Katrina hat die Deiche, die den Bezirk vor Sturmfluten geschützt haben, völlig zerstört.

Weder private Wohlfahrtsverbände noch Versicherungen werden mehr als einen Bruchteil der Kosten des Wiederaufbaus ersetzen. Die Zahlungsverpflichtungen von Versicherungsgesellschaften werden auf 20 bis 40 Milliarden Dollar [16 bis 32 Mrd. Euro] geschätzt, eine große Summe, aber gering verglichen mit den über 200 Mrd. Dollar [160 Mrd. Euro], die erforderlich wären, um die Schäden zu ersetzen. Große Teile der Golfküste sind dramatisch unterversichert: von den 400.000 überfluteten Grundstücken in den drei Küstenbezirken von Mississippi waren nur 21.600 gegen Hochwasser versichert, wie der staatliche Versicherungskommissar George Dale mitteilte.

Die Spenden an das Rote Kreuz und andere Hilfsorganisationen sind weit höher als nach dem 11. September oder dem asiatischen Tsunami. Diese Spenden, wie auch die heroischen Anstrengungen der Hilfs- und Bergungskräfte sind Ausdruck der gesündesten Instinkte von Millionen einfachen Menschen: von Mitgefühl, Hilfsbereitschaft, Solidarität. Aber die gesamten Spenden der privaten Hilfsorganisationen werden nicht einmal eine Mrd. Dollar ausmachen, das ist weniger, als die FEMA in zwei Tagen an Nothilfe aufwendet.

Monopol und Ungleichheit

Individuelle Überlebens- und Wiederaufbauanstrengungen werden unvermeidlich an eine unüberwindliche Barriere stoßen: die gesellschaftliche Struktur Amerikas im 21. Jahrhundert. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass der gesellschaftliche Reichtum in den Händen einer relativ kleinen Zahl reicher Personen und riesiger Konzerne konzentriert ist und dass alle Bereiche der Gesellschaft deren anarchischen Jagd nach Profit untergeordnet werden.

Enorme Mittel sind für die unmittelbare Hilfe und für den Wiederaufbau nötig. Diese materiellen Mittel existieren in den Vereinigten Staaten, dem reichsten Land der Erde, im Überfluss. Es gibt jede Menge Nahrungsmittel, Kleidung, Unterkünfte, Generatoren und andere Versorgungsgüter für die leidenden Menschen an der Golfküste. Aber der größte Teil dieser Güter befindet sich in den Händen riesiger Konzerne, die sie nur zur Verfügung stellen werden, wenn es ihren Profitinteressen dient. Dafür ist Geld erforderlich.

Während 200 Mrd. Dollar für die Armen und die arbeitende Bevölkerung, die in erster Linie von den Zerstörungen betroffen sind, eine riesige Summe darstellen, ist es weniger, als Bushs Krieg im Irak bisher gekostet hat, und eine bescheidene Summe im Vergleich zu den Reichtümern, welche die herrschende kapitalistische Elite angehäuft hat. Die oberste Schicht der amerikanischen Gesellschaft, etwa ein Prozent der Bevölkerung, besitzt über 40 Prozent des Reichtums. Wenn man das Immobilieneigentum weglässt und nur Geld- und Unternehmensbesitz betrachtet, dann kontrolliert dieser winzige Teil der Bevölkerung sogar 90 Prozent des Volksvermögens.

Die 200 Mrd. Dollar für den Wiederaufbau von New Orleans könnten relativ leicht aus dem laufenden Einkommen der Superreichen gedeckt werden. Das oberste Zehntel der amerikanischen Haushalte, 129.000 Personen und Familien mit einem durchschnittlichen Einkommen von vier Millionen Dollar im Jahr, hatte zusammen ein Einkommen von 505 Mrd. Dollar. Sie könnten die vollen Kosten für den Wiederaufbau von New Orleans in diesem Jahr finanzieren und trotzdem ein durchschnittliches Einkommen von 2,5 Millionen Dollar behalten - immer noch 50 mal so viel wie eine durchschnittliche Arbeiterfamilie!

Die Steuersenkung, welche die Bush-Regierung im Jahr 2001 beschloss, brachte dem obersten Prozent der reichsten Amerikaner über zehn Jahre 555 Mrd. Dollar ein. Und die völlige Abschaffung der Erbschaftssteuer und der Grundsteuer, die dieses Jahr vom Repräsentantenhaus verabschiedet wurde und nun im Senat zur Behandlung ansteht, würde für die reichsten Amerikaner in den nächsten zehn Jahren eine Einsparung von 290 Mrd. Dollar bedeuten, und von 70 Mrd. im kommenden Jahr - ausreichend, um alle drei Jahre eine Stadt wie New Orleans wieder aufzubauen.

Die Bush-Regierung möchte noch mehr für die herrschende Elite tun: sie möchte die Menschen der Golfküste zu Versuchskaninchen für eine Reihe von Politikexperimenten machen, um herauszufinden, inwieweit öffentliche Dienstleistungen wie Ausbildung und Gesundheitsversorgung zu neuen Profitquellen gemacht werden können. In einem Bericht vom Mittwoch erklärte die Washington Post, dass "Bush seinen obersten Strategen, den stellvertretenden Stabschef Karl Rove, und andere Berater schon losgeschickt hat, bei Behörden, konservativen Think Tanks, republikanischen Abgeordneten und Staatsbeamten Ideen für den Wiederaufbau von New Orleans und die Umsiedlung von Flutopfern zu sammeln."

Die Post zitierte die Hoffnung republikanischer Senatsführer, dass "der Wiederaufbau Konservativen die unverhoffte Möglichkeit biete, Ideen zu testen, die bisher auf nationaler Ebene nicht zu vermitteln waren, wie zum Beispiel Bildungsgutscheine für auswärtige Studenten und Steueranreize für Unternehmensinvestitionen". Das Weiße Haus hat bereits das Davis-Bacon Gesetz ausgesetzt, das Gewerkschaftstarife für staatliche Bauaufträge vorschreibt, und plant entsprechendes mit dem McNamara-O’Hara Service Contract Gesetz, das ortsübliche Löhne im Dienstleistungssektor vorschreibt.

Nicht nur die Rettungsmaßnahmen sollen eine Profitquelle für die Wirtschaft sein. Noch lukrativer soll der Wiederaufbau werden. Behörden wie die FEMA vergeben Aufträge in Milliardenhöhe ohne Ausschreibung und mit garantierter Gewinnklausel, die unter den bundesweiten Auftragnehmern schon eine mit dem Irak vergleichbare Goldgräbermentalität geweckt haben.

Im Zusammenhang mit dieser nackten Profitmacherei erscheint Bushs in den letzten beiden Wochen ständig wiederholte Aufforderung an die amerikanische Bevölkerung - "gebt Geld", garniert mit seinem berüchtigten Grinsen - besonders provokativ. Sie läuft auf eine Erpressung zu Gunsten der amerikanischen Wirtschaft hinaus: "Bezahlt uns, dann können Katrinas Opfer vielleicht wieder halbzivilisierte Bedingungen bekommen."

Im Namen derer, die den Löwenanteil des gesellschaftlichen Reichtums kontrollieren, versucht Bush der arbeitenden Bevölkerung, die ständig um ihre Existenz kämpfen muss, einzureden, dass sie und nicht die herrschende Klasse oder der Staat für die Rettung der Opfer des Hurrikans Katrina verantwortlich sei. In gewissem Sinne gibt aber auch Bush zu, dass das größte Hindernis für den Wiederaufbau von New Orleans gesellschaftlicher und nicht materieller Natur ist: Die Mittel sind da, der Wille und die Sympathie der Bevölkerung sind da, nur das Profitsystem steht im Wege.

Anarchie und Planung

Dabei handelt es sich nicht nur um die eigensüchtige Gier der Millionäre, sondern auch um die Anarchie eines Systems, in dem jeder Kapitalist mit seinen Konkurrenten erbittert um den größtmöglichen Anteil am Mehrwert kämpft, den die Arbeiterklasse schafft. Der Wiederaufbau eines riesigen städtischen Großraums, der sich über Hunderte Quadratkilometer erstreckt, mit seinen komplexen ineinander greifenden Versorgungssystemen, dem Transportwesen, der Abwasserentsorgung, der Flutkontrolle und anderen öffentlichen Dienstleistungen verlangt eine sorgfältige Planung. Entscheidungen über die Wasserversorgung und den Wohnungsbau bedingen einander und beide wirken sich auf die Möglichkeit der Arbeiter aus, in ihre Häuser und an ihre Arbeitsplätze zurückzukehren, was wiederum das Angebot an Arbeitskräften für den weiteren Wiederaufbau beeinflusst. Aber unter kapitalistischen Bedingungen werden diese Entscheidungen unabhängig von einander getroffen, und zwar zumeist auf der Grundlage der einzelnen konkurrierenden Geschäftsinteressen aller Beteiligten, was eine rationale Koordinierung und Planung unmöglich macht.

Die New York Times gab am Mittwoch in einem bemerkenswerten Artikel einen Einblick in diese gesellschaftliche Realität, wie sie sich im Gesundheitssystem von New Orleans äußert, einem der am besten entwickelten im tiefen Süden. Die Times beschrieb die Zerstörungen, die der Hurrikan angerichtet hat, und stellt fest: "Obwohl einige örtliche Beamte einen zentralen Plan fordern, werden die Entscheidungen wohl eher auf der Grundlage ökonomischer Kriterien getroffen werden - und nicht nach den Erfordernissen der städtischen Gesundheitsversorgung. Deregulierungen auf Staats- und Bundesebene haben in den letzten Jahrzehnten dazu geführt, dass die wichtigste Triebkraft in der Krankenhausindustrie inzwischen die unsichtbare Hand des Marktes ist."

"Hier werden ad hoc Entscheidungen getroffen," sagte ein Wall-Street-Anleiheanalyst der Times, der auf "non profit" Krankenhäuser spezialisiert ist (d.h. auf Krankenhäuser die ihren Profit für Anleihebesitzer abwerfen, statt für Aktienbesitzer). Nach Angaben der Zeitung "entscheiden einzelne Krankenhäuser, ob sie das nötige Geld für den Wiederaufbau haben, und ob es nach ihrer Einschätzung in der Gegend genügend zahlungskräftige Patienten geben wird."

Die Times fährt fort: "Es geht nicht nur darum, wie viele Menschen zurückkehren, sondern auch darum, ob sie Arbeitsplätze und eine Krankenversicherung haben. Wenn viele Menschen keine Krankenversicherung haben oder von öffentlichen Programmen wie Medicaid abhängen, dann haben private Krankenhäuser vielleicht nicht genug zahlende Patienten, um wieder öffnen zu können."

Es könnte nicht klarer sein: Die Entscheidungen, welcher Gesundheitsdienst für die Menschen des neu erbauten New Orleans verfügbar sein wird, werden nicht nach den Bedürfnissen der Bewohner gefällt, sondern auf der Grundlage privaten Profits.

Die Vorschläge der Sozialisten

Die World Socialist Web Site und die Socialist Equality Party weisen die Behauptung zurück, der Wiederaufbau von New Orleans müsse dem kapitalistischen Markt untergeordnet werden. Die Bevölkerung darf nicht zulassen, dass ein System, dass die Zerstörung einer großartigen Stadt zugelassen und Tausende Menschen das Leben gekostet hat, die Bedingungen ihres Wiederaufbaus diktiert.

Die Mittel und Möglichkeiten der amerikanischen Gesellschaft müssen in vollem Umfang eingesetzt werden, um folgende Ziele zu erreichen:

· Wiederherstellung der gesellschaftlichen Infrastruktur für ein modernes zivilisiertes Leben; diese muss ein öffentliches Nahverkehrssystem, Elektrizität, Wasser und Abwasser, Hochwasserschutz, Bildung und Gesundheitsversorgung umfassen.

· Den Bau neuer qualitativ guter Wohnungen auf hoch gelegenem oder ausreichend geschütztem Grund und Boden für alle, die aus New Orleans, seinen Vororten, sowie aus den ländlichen Gemeinden des Mississippideltas und der Golfküste von Mississippi und Alabama vertrieben worden sind.

· Voller Ersatz des materiellen Schadens der Opfer von Hurrikan Katrina; dazu müssen auch die Schäden zählen, die kleine Geschäftsleute, Selbstständige, Landwirte und Fischer erlitten haben, und der Verlust an persönlichem und Haushaltseigentum.

· Die Schaffung von Arbeitsplätzen für alle, deren Arbeitsplätze durch die Katastrophe zerstört wurden - 400.000 nach ersten Schätzungen - und für alle die Zehntausenden in New Orleans und den ländlichen Gebieten, die vor dem Hurrikan arbeitslos waren.

Die Durchführung eines solchen Programms muss sich auf ein umfassendes Verständnis der Natur- und Umweltfragen stützen, die durch den Wiederaufbau der Stadt und der Küstenregion insgesamt aufgeworfen werden. Das Verbot jeder ernsthaften Untersuchung der Auswirkungen der globalen Erwärmung, welches die Bush-Regierung auf Geheiß der Ölkonzerne erlassen hat, muss zurückgewiesen werden.

Vor allem zeigt der Wiederaufbau von New Orleans und der Golfküste die Notwendigkeit für eine gesellschaftliche Planung, die mit einer Bestandsaufnahme der verfügbaren materiellen Mittel beginnen muss: Land, Wasser, Bodenschätze, Arbeitskräfte und Ausrüstungen. Diese Planung muss demokratisch unter der vollen Beteiligung der arbeitenden Menschen vor sich gehen, die in der Region leben und im Zentrum der Wiederaufbauarbeit stehen werden. Die Anarchie des Marktes und die Profitinteressen der amerikanischen Wirtschaft müssen den Bedürfnissen der Menschen untergeordnet werden.

Diese Überlegungen sind nicht auf New Orleans und die Golfküste beschränkt. Sie treffen gleichermaßen auf die gesamte amerikanischen Gesellschaft zu. Dutzende Millionen arbeitender Menschen sind von einem ökonomischen Hurrikan in Mitleidenschaft gezogen worden, der nicht 24 oder 48 Stunden, sondern mehr als 30 Jahre gedauert hat. In dieser Zeit ist der Lebensstandard für die Mehrheit der Bevölkerung stagniert oder sogar gesunken, obwohl die Technologie in der gleichen Periode revolutioniert wurde und die Gesellschaft als Ganzes ungeheuren Reichtum angehäuft hat.

Von 1972 bis heute hat das oberste Prozent der Bevölkerung seinen Anteil am gesellschaftlichen Reichtum von 19 Prozent auf 40 Prozent erhöht. Das war nur auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung möglich und wurde mittels einer Verringerung des Lebensstandards und der Zerstörung des größten Teils der sozialen Sicherungen durchgesetzt, die in vorherigen Perioden - unter dem New Deal in den 1930er und den Reformen der Großen Gesellschaft in den 1960er Jahren - eingeführt worden waren. Damit hat die herrschende Klasse dem Zusammenhalt der amerikanischen Gesellschaft wesentlich größeren Schaden zugefügt, als Hurrikane, Erdbeben, Tsunamis - oder Terroranschläge.

Armut, Unterdrückung und soziales Elend sind keine "natürlichen" Phänomene: sie sind das Produkt des kapitalistischen Systems. Das rücksichtslose Profitstreben gerät immer wieder mit den Bedürfnissen der Gesellschaft in Konflikt. Die Erfahrung des Hurrikans Katrina muss zu einem Wendepunkt in der Geschichte der amerikanischen Arbeiterklasse werden. Sie muss zum Anstoß für eine politische Massenbewegung der arbeitenden Bevölkerung werden, die sich auf ein sozialistisches Programm stützt und völlig unabhängig von der Demokratischen und der Republikanischen Partei ist. Arbeiter und Jugendliche, die mit dieser Perspektive übereinstimmen und dafür kämpfen wollen, sollten der Socialist Equality Party beitreten.

Siehe auch:
Weitere Berichte und Analysen zur Hurrikankatastrophe