In einem Interview mit der Financial Times kündigte der Vorstandsvorsitzende der Opel AG Hans Demant am vergangenen Dienstag eine "umfassende Reorganisation" in den europäischen Opelwerken an.
Zwar seien im vergangenen Jahr 12.000 Stellen - das heißt jeder fünfte Arbeitsplatz - bei General Motors (GM) an den europäischen Standorten abgebaut worden, doch das habe sich als "nicht ausreichend" herausgestellt. Aufgrund der Folgen gewerkschaftlicher Proteste sei der Arbeitsplatzabbau nicht weit genug gegangen. "Nach der gegenwärtigen Planung sieht es aus, als bräuchten wir in Zukunft weniger Werke", sagte Demant am Rande des Autosalons in Genf der britischen Finanzzeitung.
Spätestens mit dem Wechsel zum neuen Opel-Astra Modell werde ein europäisches Werk überflüssig und müsse geschlossen werden. Der Astra wird derzeit in vier Werken - im britischen Ellesmere Port, im polnischen Gliwice, im belgischen Antwerpen und in Bochum - gebaut.
GM-Europachef Carl-Peter Forster sagte der Zeitung, die Entscheidung über die Schließung von Werken falle noch im laufenden Jahr und hänge von einem "internen Wettbewerb" ab. Jeder Arbeiter kennt mittlerweile diese zynische Formulierung, mit der ein Standort gegen den anderen ausgespielt und die Beschäftigten wechselseitig erpresst werden.
Die Ankündigung der Opel-Geschäftsleitung bedeutet, dass nach einem Jahr des massiven Arbeitsplatzabbaus die Abwärtsspirale bei Jobs und Arbeitsbedingungen kräftig weiter gedreht wird.
Im März vergangenen Jahres hatten die Betriebsräte den so genannten "Zukunftsvertrag" unterschrieben, in dem neben Abfindungen, Altersteilzeit und dem Verschieben von Arbeitern in Beschäftigungsgesellschaften auch eine Senkung der Einkommen um bis zu 15 Prozent festgeschrieben wurde. Damals versuchten die Betriebsräte, den Arbeitsplatzabbau Begründung zu rechtfertigen, die Konzernleitung habe die glaubhaft Zusage gegeben, bis 2010 keinen Standort stillzulegen. Jetzt kann jeder sehen, was davon zu halten ist.
Auch auf die jüngste Hiobsbotschaft aus der GM-Zentrale reagierten die Betriebsräte ganz im Stile von Co-Managern. Der Gesamtbetriebsratsvorsitzende Klaus Franz, der auch stellvertretender Vorsitzender im Aufsichtsrat ist, kommentierte die Äußerungen von Demat und Forster als "schädlich für die Marke Opel und den Verkauf von hervorragenden Opel-Produkten". Franz kritisierte, die Opel-Manager seien "offensichtlich nicht Willens, die Marke Opel nach vorne zu bringen und Probleme intern im Konsens mit den Arbeitnehmervertretern und Gewerkschaften zu lösen".
Der Bochumer Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel sagte in einem Gespräch mit Spiegel Online, er sei "bestürzt". Erst vor zwei Wochen habe er von Management-Plänen zur Streichung einer kompletten Astra-Schicht erfahren und vor dem Verlust von 1.000 Arbeitsplätzen gewarnt. "Demants Aussagen bestätigen leider unsere Befürchtungen. Wir brauchen den neuen Astra, sonst gehen hier die Lichter aus," sagte Einenkel dem Spiegel.
Gleichzeitig verwies Einenkel darauf, dass nicht nur Werke in Bochum in ihrer Substanz bedroht seien. Er sähe sogar fünf Standorte in Europa in Gefahr. Demnach braucht auch das Saab-Werk im schwedischen Trollhättan die Astra-Nachfolgeproduktion, um die Auslastung zu erhöhen und das eigene Überleben zu sichern. Derartige Argumente sind sattsam bekannt und dienen vor allem dazu, angesichts der Bedrohung von fünf Werken in Europa die Schließung von "nur einem Werk" als Erfolg verkaufen zu können
Einenkel machte deutlich, dass der Betriebsrat keine Antwort auf die Herausforderung der Konzernleitung hat. Seine Forderung, der US-Konzern solle verstärkt Autos der Marke Chevrolet in Europa - und nicht in den USA - bauen, läuft darauf hinaus, die Arbeiter in Europa und den USA gegeneinander auszuspielen, währende die Konzernleitung diesseits wie jenseits des Atlantiks Arbeitsplätze abbaut und in Billiglohnländer wie Polen und China verlagert.
Angesichts der ständigen Kompromissbereitschaft der Betriebsräte und Gewerkschaften fühlt sich der Opel-Vorstand gestärkt und tritt sehr aggressiv auf. Als die europäischen Betriebsräte in einer gemeinsamen Stellungnahme darauf aufmerksam machten, dass das mittlerweile abgeschlossene Restrukturierungsprogramm der vergangenen Monate die "tiefsten Einschnitt in der Nachkriegsgeschichte von GM Europa" beinhaltet habe und daher "Werksschließungen oder eine ungleiche Produktionsverteilung zwischen den Standorten nicht zu akzeptieren" seien, antwortet Demant, "den Schmerz gleich zu verteilen" helfe nicht wirklich, weil die Fixkosten gleich blieben.
Derzeit erfüllten weder das Opel-Werk Bochum noch Ellesmere Port das angestrebte Produktivitätsniveau. Aber das Werk in Großbritannien, betonte Demant im Wissen darum, dass die Betriebsräte der einzelnen europäischen Standorte trotz aller Solidaritätserklärungen schon längst dabei sind, sich gegenseitig auszustechen, zeige mehr Entgegenkommen als früher.
In der Vorbereitung auf neue heftige Auseinandersetzungen stehen die Beschäftigten bei Opel vor der Aufgabe, sich kritisch mit der Rolle der Betriebsräte und der IG Metall auseinander zu setzen und sich mit einer internationalen, sozialistischen Perspektive vertraut zu machen, die alle Arbeiter über alle nationalen Grenzen hinweg vereint.