China und die Aussichten des internationalen Sozialismus

Teil 1

Von John Chan
11. April 2006

Im Folgenden veröffentlichen wir den ersten Teil eines dreiteiligen Berichts zu China, den der Korrespondent der World Socialist Web Site John Chan im Rahmen der erweiterten WSWS- Redaktionssitzung in Sydney vom 22. bis 27. Januar 2006 gehalten hat.

China entwickelt sich zu einer der zentralen Fragen in Hinblick auf unsere Perspektive, eine internationale sozialistische Bewegung im einundzwanzigsten Jahrhundert aufzubauen.

Das Internationalen Komitees der Vierten Internationale (IKVI) hat schon seit langem in seinen Analysen darauf hingewiesen, dass das Ende des Nachkriegsgleichgewichts, das auf den Zusammenbruch der Sowjetunion folgte, eine neue Periode enormer sozialer und politischer Erschütterungen für den Weltkapitalismus einleiten werde.

Heute drückt sich die Krise durch zwei miteinander verbundene Phänomene aus - den Niedergang der Vereinigten Staaten als Weltmacht und dem offensichtlichen Aufstieg Chinas zur globalen Wirtschaftsmacht. Mit einem gewissen Abstand folgt Indien auf Chinas Spuren.

Der Niedergang Amerikas zeigt sich am deutlichsten in der gewaltigen Eruption des US-Militarismus. Die USA haben in nur 15 Jahren vier Kriege geführt - zwei im Irak, einen auf dem Balkan und einen in Afghanistan - und drohen mit weiteren. Da ihre ökonomische Macht zerfällt, sehen sich die Vereinigten Staaten gezwungen, zunehmend auf militärische Macht zu setzen, um ihre globale Vormachtstellung aufrechtzuerhalten. Das wird die Vereinigten Staaten unvermeidlich in Konflikt mit ihren europäischen und asiatischen Konkurrenten bringen. Einer ihrer Hauptrivalen ist China.

Es sollte darauf hingewiesen werden, dass die Öffnung der chinesischen Wirtschaft Teil der amerikanischen Außenpolitik der 1970er Jahre war. Washington wollte durch die Annäherung an Mao Tsetung 1972 ursprünglich eine prowestliche Allianz gegen die Sowjetunion erreichen. Drei Jahrzehnte später sind die Vereinigten Staaten mit den Auswirkungen der ökonomischen Kräfte konfrontiert, die sie entfesselt haben. Angesichts der stark wachsenden chinesischen Marktwirtschaft nehmen die USA das Land jetzt als "strategischen Konkurrenten" wahr.

Chinas Aufstieg als neue Wirtschaftsmacht in den 1990ern steht im Zentrum dessen, was bürgerliche Ökonomen als "globales Ungleichgewicht" bezeichnen. China ist eine wichtige Triebkraft für das Weltwirtschaftwachstum gewesen, doch das Land ist in seinen sozialen und ökonomischen Grundlagen sehr instabil und entwickelt gleichzeitig wirtschaftliche und geopolitische Beziehungen, die die bisherigen internationalen Beziehungen destabilisieren und stören.

Der wichtigste Wirtschaftskommentator der Financial Times Martin Wolf bemerkte am 13. Dezember: "Paris stand in Flammen, der Ölpreis erreichte neue Spitzenwerte, der amerikanische Notenbankchef Alan Greenspan sprach vom 'Rätsel' niedriger Zinssätze, das globale 'Ungleichgewicht' wuchs an, Mexiko quälte sich und Chinas Textil- und Bekleidungsexporte wurden weiteren Beschränkungen unterworfen. Was verbindet diese sehr verschiedenen Ereignisse? Die Antwort lautet: der Chinaschock. [...]

Mit einer Gesamtbevölkerung von mehr als 3,3 Milliarden Menschen leben in den Entwicklungsländern Ost- und Südasiens mehr als dreimal so viele Menschen wie in den heutigen Ländern mit hohem Einkommen. Die gewaltige Verringerung der Kommunikationskosten und die weltweite Öffnung der Märkte, die zwei treibenden Kräfte hinter der gegenwärtigen Globalisierung, vervielfachen die Auswirkungen dieser Zahlen auf die Weltwirtschaft."

Der Eintritt Chinas und Indiens in den Prozess der globalisierten Produktion hat vor allem durch das enorme Reservoir an billigen Arbeitskräften in diesen Länder die Verhältnisse der Weltwirtschaft dramatisch verändert. China ist eine wichtige Triebkraft hinter dem zunehmenden Wettbewerbs der globalen Industrien, den steigenden Warenpreise und sinkenden Löhnen, die große Teile der Arbeiterschaft auf der ganzen Welt betreffen.

Im Dezember hat Chinas Nationales Statistikamt die geschätzte Wirtschaftskraft des Landes um beinahe ein Fünftel nach oben korrigiert. Nach dieser jüngsten Berichtigung lag das Bruttoinlandsprodukt 2005 bei über 2,1 Billionen US-Dollar, was China zur sechstgrößten Volkswirtschaft der Welt macht. Mit einem jährlichen Wirtschaftswachstum von über neun Prozent wird China 2006 wahrscheinlich Frankreich und Großbritannien überholen und hinter den USA, Japan und Deutschland zur viertgrößten Volkswirtschaft der Welt werden.

Noch in den frühen 1980er Jahren war China ein vorwiegend agrarisch geprägtes Land mit einer Wirtschaft, die vor allem auf Autarkie ausgerichtet war. Heute gilt das Land als "Werkstatt der Welt" und hat damit den Titel übernommen, den Großbritannien im neunzehnten Jahrhundert trug. Die meisten Spielsachen und Schuhe weltweit sowie ein Großteil der Textilien und elektrischen Haushaltsgeräte werden jetzt in China hergestellt. Das Land ist mittlerweile auch ein Hauptverbraucher von Rohstoffen und Energie. 2004 lag Chinas Anteil am Weltrohölverbrauch bei 7,4 Prozent, zudem konsumierte das Land 31 Prozent der Kohle, 30 Prozent des Eisenerzes, 27 Prozent des Walzstahls, 25 Prozent des Aluminiums und 40 Prozent des Zements weltweit.

Chinas Industrialisierung wird hauptsächlich von transnationalen Konzernen betrieben, die das Land als riesige Produktionsstätte für den Export benutzen. Das ist mit einem weiteren ökonomischen Phänomen verbunden: dem Aufstieg riesiger Einzelhandelsdiscounter in den westlichen Märkten. Besonders in den Vereinigten Staaten sind diese Einzelhändler mit ihren breiten Logistiknetzwerken und Verkaufsstätten ein idealer Vertriebsweg für billige Massenprodukte aus China.

In der Vergangenheit war das Symbol des amerikanischen Kapitalismus General Motors, heute ist es Wal-Mart - der größte Einzelhandelskonzern der Welt. Die Einfuhren von Wal-Mart aus China machten mehr als 10 Prozent aller US-Importe aus China im Jahr 2002 aus. Chinesische Exporte spielen eine wichtige Rolle beim wachsenden US-Handelsdefizit, das in Bezug auf China letztes Jahr wahrscheinlich bei mehr als 200 Milliarden US-Dollar lag.

In Hinblick auf Europa ist ein ähnlicher Trend zu verzeichnen. Der Handel zwischen der EU und China ist seit 1978 um mehr als das Vierzigfache gewachsen, was China zu Europas zweitgrößtem Handelspartner nach den USA macht. Der Handelsüberschuss der EU gegenüber China zu Beginn der 1980er Jahre ist einem Defizit von 78 Milliarden Euro im Jahre 2004 gewichen. Dem chinesischen Handelsministerium zufolge erreichte der bilaterale Handel in den ersten elf Monaten des vergangenen Jahres 196,78 Milliarden US-Dollar - das entspricht einem Anstieg um 23,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Die wachsenden Exporte Chinas in die EU, insbesondere von Textilien und Bekleidung, haben zu Spannungen mit Brüssel geführt, weil sie Teile der europäischen Industrie und Millionen von Arbeitsplätzen bedrohen. Aber China wird nicht bloß ein Exporteur von Kleidern, Schuhen und DVD-Playern bleiben. Getrieben von den Sachzwängen des Marktes werden transnationale Konzerne in China stärker in kapital- und technologieintensive Industrien wie die Automobil- und Chemieproduktion investieren.

Das jüngste Beispiel für eine solche Entwicklung ist Airbus. Nachdem Airbus im Dezember einen Vertrag mit Peking über den Kauf von 150 Passagierflugzeugen im Wert von 9 Milliarden Euro unterzeichnet hat - das größte Geschäft in der Geschichte von Airbus - überlegt das Unternehmen jetzt, ein Montagewerk in China zu errichten. Wenn es dazu kommen sollte, wäre dies die erste Produktionsstätte des Luftfahrtriesen außerhalb Europas. China hat sich mit 120 Millionen Luftfahrtpassagieren im Jahr 2004 zum drittgrößten Reisemarkt nach den Vereinigten Staaten und Europa entwickelt. Es kauft gegenwärtig ein Sechstel aller neu produzierten Flugzeuge der Welt auf.

Der chinesischen Vereinigung von Automobilherstellern zufolge hat China letztes Jahr Japan vom zweiten Platz auf dem Weltautomarkt verdrängt, nachdem der chinesische Markt mit 5,92 Millionen verkauften Einheiten sein Volumen seit 2001 verdoppeln konnte. Durch massive Investitionen transnationaler Automobilkonzerne hat Chinas Produktionskapazität im Automobilsektor 5,7 Millionen Einheiten erreicht.

Volkswagen zum Beispiel produziert schon mehr Autos in China als in Deutschland. General Motors ist in China zum größten Automobilkonzern geworden, obwohl dem Unternehmen in den Vereinigten Staaten der Bankrott droht und schon Fabriken in Nordamerika und Europa geschlossen wurden. GM plant, seine Produktion in China bis 2007 mit weiteren Investitionen in Höhe von 3 Milliarden US-Dollar zu verdoppeln. Der Konzern möchte aufstrebende Märkte wie Indien, Indonesien und den Nahen Osten mit Niedrigpreisautos (um die 5.000 US-Dollar) aus seiner Chinaproduktion beliefern. In Anbetracht der Tatsache, dass die Produktionskapazitäten bereits die Inlandsnachfrage übertreffen, ist für die kommenden Jahre mit einem Export billiger, in China hergestellter Autos in die ganze Welt zu rechnen.

Die Erwartungen an Chinas Autoexporte ergeben sich aus den gegenwärtigen chinesischen Exporten im Bereich der Informationstechnologie.

Ein OECD-Bericht vom 13. Dezember stellt fest, dass China der weltgrößte Exporteur von IT-Produkten wie Mobiltelefonen und PCs geworden ist. Mit einem Exportvolumen von 180 Milliarden Dollar im Jahr 2004 hat China die Vereinigten Staaten um mehr als 30 Milliarden Dollar übertrumpft. Die Zahl würde noch größer ausfallen, wenn über Hongkong verschiffte Waren eingerechnet wären. "Nach einem Wert unter 35 Milliarden Dollar im Jahre 1996 hat Chinas Handelsvolumen [bei Produkten der Informations- und Kommunikationstechnologie] 2004 fast 235 Milliarden Dollar erreicht und wächst seit 1996 um fast 38 Prozent pro Jahr", erklärt der Bericht.

Fast 90 Prozent von Chinas IT-Exporten werden von ausländischen Firmen hergestellt, die auch andernorts Produktionsstätten oder Lager unterhalten. 2004 hatte China bei IT-Gütern ein Handelsdefizit von 20 Milliarden Dollar gegenüber Taiwan, von 11 Milliarden gegenüber Südkorea und 6 Milliarden Dollar gegenüber Japan.

Neue globale Arbeitsteilung

China ist zu einem riesigen Fließband geworden, verarbeitet in anderen Ländern hergestellte Teile und Komponenten und hat dadurch einen enormen Anstieg der Industrieproduktion erlebt. Das Sinken der Importzölle nach Chinas Eintritt in die Welthandelsorganisation 2001 hat es für transnationale Konzerne deutlich billiger gemacht, ihre Güter in dem Land zusammenbauen zu lassen. Die Folge ist eine radikale Neuorganisation der Arbeitsteilung im asiatisch-pazifischen Raum.

Vor der asiatischen Finanzkrise 1997/98 waren die so genannten asiatischen "Tigerstaaten" voneinander unabhängige Anbieter billiger Arbeitskraft, die in die Vereinigten Staaten und nach Japan exportierten. Heute hat China in der Region die Verarbeitung für den Export größtenteils übernommen und überlässt Südostasien, Südkorea, Japan, Taiwan und Australien die Rolle der Zulieferer von Investitionsgütern, Komponenten und Rohmaterialien. Für die meisten dieser Volkswirtschaften ist China zum größten Exportmarkt geworden. Weil das Exportvolumen nach dem Gesamtwertes der gefertigten Produkte berechnet wird, kommen sich in China die in anderen asiatischen Ländern produzierten Werte zusammen und nehmen die Form eines riesigen Handelsüberschusses gegenüber den Vereinigten Staaten an.

Dieser Wandel ist ein wichtiger Faktor für die massive Häufung von US-Dollars in den ostasiatischen Zentralbanken. 2005 hielt China allein ausländische Währungsreserven in einer Gesamthöhe von 819 Milliarden Dollar. Der größte Teil dieser Reserven ist in US-Dollar ausgewiesen und die Summe wächst monatlich um 15 Milliarden Dollar an. Ende 2006 wird China vermutlich Japan als weltgrößten Halter ausländischer Währungsreserven überholen.

Diese Konzentration finanzieller und ökonomischer Ressourcen in China hat Teile der amerikanischen herrschenden Elite in Alarmstimmung versetzt. Sie fürchten, Peking könnte einen Handelsblock bilden, der potentiell den US-Interessen in der Region schadet.

Der US-Kongress wirft Peking vor, den Yuan künstlich unterbewertet zu halten, um "unfaire" Exportvorteile zu erlangen und dadurch für das wachsende US-Handelsdefizit verantwortlich zu sein. Die Gewerkschaftsbürokratie und Teile der amerikanischen Wirtschaft machen Chinas niedrige Arbeitskosten dafür verantwortlich, dass Millionen von Arbeitern in den Vereinigten Staaten ihren Job verlieren, die Löhne fallen und sich die Arbeitsbedingungen verschlechtern. Sie treten für eine protektionistische Lösung ein und fordern, dass entweder Peking den Yuan gegenüber dem Dollar aufwerten müsse oder andernfalls Handelssanktionen verhängt werden sollten.

Solch eine Reaktion auf die Krise des amerikanischen Kapitalismus setzt am falschen Ende an. Der Aufstieg von China, Indien und ganz Asien als Billiglohnanbieter ist nicht die Ursache sondern die Folge einer sich vertiefenden ökonomischen Krise des Weltkapitalismus.

Um sinkenden Profiten entgegenzuwirken, haben transnationale Konzerne in den vergangenen 30 Jahren die Fortschritte in der technologischen Entwicklung und der Kommunikationstechnik genutzt, um ihre Aktivitäten rund um den Globus dort aufzubauen oder dorthin zu verlagern, wo die Arbeitskraft billiger und der Gewinn höher ist. Folgerichtig haben sich Länder, die ehemals nur von marginaler Bedeutung für die Weltwirtschaft waren, in höchst bedeutsame Produktionsstätten und Dienstleistungsanbieter verwandelt.

Gleichzeitig hat sich die Ausbeutung der Arbeiterklasse in jedem Land enorm verschärft und überall ist die Kluft zwischen Reich und Arm größer geworden. Hieraus ergibt sich eine objektive Notwendigkeit für den internationalen Zusammenschluss der Arbeiterklasse gegen das globale Kapital. Wal-Mart zieht seine Profite einerseits aus tausenden Ausbeuterbetrieben in China und andererseits aus Niedriglohnjobs in den Vereinigten Staaten, was eine gemeinsame Front amerikanischer und chinesischer Arbeiter unerlässlich macht.

Die Aufhäufung enormer Finanzreserven in den asiatischen Zentralbanken und enormer Schulden in den Vereinigten Staaten ist untrennbar verbunden mit dem Niedergang der Vereinigten Staaten als Industriemacht und ihrer wachsenden Abhängigkeit von importierten Produkten und Dienstleistungen, insbesondere aus Asien. Auf die Unbeständigkeit solcher ökonomischer und finanzieller Beziehungen hat Nick Beams in seinem Bericht zur Weltwirtschaft deutlich hingewiesen.

Ich möchte zwei Punkte ergänzen. Während große Geldmengen in die Vereinigten Staaten und dort in immer riskanteren Formen der Spekulation fließen, sind die Fundamente der chinesischen Wirtschaft auch nicht stabiler. China wird zwar bald der größte Eigner von US-Dollar sein, ist aber vollkommen abhängig vom fortwährenden Zufluss ausländischer Direktinvestitionen und der Ausweitung seiner Exportmärkte in den Vereinigten Staaten und anderswo.

Über 60 Milliarden Dollar fließen jährlich als ausländische Investitionen nach China, um das durch die Proletarisierung von hunderten Millionen Bauern geschaffene Reservoir an billiger Arbeitskraft auszubeuten. Aber das ökonomische Gesetz, das das globale Kapital dazu treibt in China zu investieren, wirkt noch darüber hinaus. Aus Sicht der Kapitalistenklasse als Ganzer nützt diese große Reservearmee von Arbeitskräften, einen ständigen Druck auf die Löhne auszuüben. Für jedes einzelne Unternehmen ergibt sich der Druck, die Produktivität z.B. durch Automatisierung zu erhöhen, und so mit weniger Arbeitskraft mehr zu produzieren.

In Folge sind immer größere Investitionen notwendig, um neue Fabriken zu bauen, die Produktion auszuweiten und hierüber genügend Arbeitsplätze zu schaffen. Investitionen und Exporte sind für den größten Teil von Chinas wirtschaftlichem Wachstum verantwortlich. Aber der Bedarf des Weltmarktes nach Chinas Exporten ist begrenzt und der Konsum im Inland stark eingeschränkt durch die Notwendigkeit, die Arbeit billig zu halten, um Investitionen anzuziehen. Sinkende Nachfrage aus den Vereinigten Staaten nach chinesischen Exporten oder auch nur eine Verlangsamung des ökonomischen Wachstums würden zu massiver Arbeitslosigkeit führen.

Aus diesem Grund hat die chinesische Regierung auch die außergewöhnliche durchschnittliche jährliche Wachstumsrate von 9 Prozent nicht großartig gefeiert - die Führung weiß, dass dies das notwendige Minimum darstellt, um das Überleben des Regimes zu sichern.

Das von Investitionen und Exporten bestimmte Wachstum ist von besonderen Widersprüchen gekennzeichnet. Der Konkurrenzkampf der Provinzregierungen um Investitionen in ihren jeweiligen Regionen muss zur Doppelung industrieller Projekte und zu massiver Überkapazität führen. Dadurch dass die Vereinigten Staaten auf eine Neubewertung der chinesischen Währung drängen, hat sich das Problem der Investitionsblasen verschlimmert, weil "heißes Geld" in Chinas Immobilienmarkt geflossen ist. Jedes Platzen dieser Spekulationsblasen wird eine riesige Finanzkrise in China hervorrufen. Das Bankenwesen kämpft schon jetzt mit faulen Krediten in unüberschaubarer Höhe.

Grundlegender als die unmittelbaren wirtschaftlichen Probleme ist die soziale Katastrophe, die durch die Anarchie des Marktes und die Konzentration des Reichtums in den privilegierten Gesellschaftsschichten hervorgerufen wird. Das Entwicklungsprogramm der UN berichtete im Dezember, dass Chinas Gini-Koeffizient - das international anerkannte Maß für soziale Ungleichheit - auf 0,45 und damit auf das gleiche Niveau wie in der amerikanischen Gesellschaft gestiegen ist. Der UN-Bericht betonte, dass dieser Graben zwischen Arm und Reich in nur einer Generation entstanden ist, und warnte, der Prozess bedeute für Millionen von Menschen enorme Belastungen und Entwurzelungen.

Wichtige soziale Errungenschaften der Revolution von 1949 wie öffentliche Bildung und allgemeine Gesundheitsversorgung sind praktisch vollständig zusammengestrichen worden. Die Privatisierung der Wirtschaft hat zu schlimmster Umweltverschmutzung und zu negativen Rekorden bei der Arbeitssicherheit geführt. Bis 2010 wird sich China vermutlich zum weltgrößten Produzenten von Treibhausgasen entwickeln. Der Blutzoll der kapitalistischen Produktion zeigt sich am deutlichsten in Chinas Kohlebergbau. China ist der größte Kohleproduzent der Welt. Diese Stellung erreicht es vorrangig durch massenhafte Niedriglohnarbeit und nicht durch Maschineneinsatz. Mit dem enormen Anstieg der Energienachfrage nahmen auch die jährlichen Todesfälle in den Bergwerken zu. Viele weitere chinesische Industrien werden unter ähnlich barbarischen Bedingungen betrieben.

Das ist der chinesische Kapitalismus: arbeitsintensiv, unterdrückerisch gegenüber Arbeitern und sozial ungerecht, sowie vollkommen anarchisch und umweltzerstörend. Öffentliche Korruption, Drogenmissbrauch, Prostitution und all die anderen gesellschaftlichen Übel aus der vorrevolutionären Ära sind zurückgekehrt. Da China und Indien als neue Orientierungsmarken für Löhne und Arbeitsbedingungen rund um die Welt gelten, werden diese ökonomischen Prozesse die Klassengegensätze und -spannungen sowohl in China als auch international schnell verschärfen.

Wird fortgesetzt.