Die sozialen Widersprüche hinter den gewalttätigen Unruhen in São Paulo

Von Hector Benoit
31. Mai 2006

Bewaffnete Übergriffe der mächtigen Verbrecherorganisation PCC (Erstes Kommando der Hauptstadt) sorgten in der zweiten Maiwoche in São Paulo für Schrecken und Chaos. São Paulo ist die größte Stadt Südamerikas und Brasiliens Hauptstadt in Sachen Finanzen.

São Paulo besitzt nahezu 11 Millionen Einwohner, ja fast 15 Millionen wenn man "Groß-São Paulo", also Vororte und Schlafstädte (wie Guarulhos, Osasco, Santo André, São Bernardo, São Caetano, Taboão and Carapicuíba) mit hinzu rechnet. Innerhalb der riesigen Stadt, die ein beredtes Zeugnis von der Irrationalität kapitalistischer Städteplanung ablegt, existieren tiefste Armut und unvorstellbarer Luxus Seite an Seite, direkt nebeneinander.

Die erbärmlichsten Wellblechbehausungen, die kaum Unterschlupf gewähren, liegen in der Nachbarschaft von luxuriösen Villen und märchenhaften Anwesen, die Ihresgleichen in anderen Städten suchen. Straßenstände und Auslagen kleiner Händler, wie es sie überall auf der Welt in armen Ländern gibt, befinden sich in direkter Nachbarschaft zu weitläufigen Einkaufzentren, die genau so auch in New York oder London stehen könnten.

Die fünftägigen Ausschreitungen unterbrachen die gewohnheitsmäßige Koexistenz dieser Gegensätze und die Gewalt der immensen sozialen Widersprüche, die São Paulo und Brasilien insgesamt prägen, kam explosionsartig zum Vorschein. Die Verbrecherorganisation PCC verübte in bürgerkriegsähnlicher Manier 251 Übergriffe und forderte dabei offen die Staatsmacht heraus. Polizeiwachen und Streifenwagen standen unter Maschinengewehrbeschuss, Polizisten und Feuerwehrmänner wurden erschossen. 15 Banken und 80 Busse wurden in Brand gesetzt.

Die Bevölkerung wurde in Angst und Schrecken versetzt, öffentliche Gebäude, Universitäten und Schulen schlossen. Die Betreiber der öffentlichen Busunternehmen wagten aus Angst vor Vandalismus nicht, ihre Fahrzeuge ausrücken zu lassen, was zur Folge hatte, dass Tausende Paulistanos nicht wie gewohnt zur Arbeit fahren konnten. Am Montag, dem 15. Mai, wuchs der Stau in der Stadt auf 120 Meilen Länge, der ohrenbetäubende Lärm von Sirenen und Hupen untermalte das alptraumhafte Szenario.

Es gab Revolten in einigen Gefängnissen und Akte des Vandalismus in ganz Brasilien. In São Paulo und in Städten der näheren Umgebung, wie Campinas und in den Bundesstaaten Paraná und Bahia revoltierten Gefängnisinsassen und brachten Zellblöcke oder ganze Trakte unter ihre Kontrolle. Auch Busse und Haltestellen wurden zum Ziel von Angriffen, die Zivilbevölkerung zu Geiseln des organisierten Verbrechens.

Die fünf Tage andauernde Gewalt forderte laut dem Sekretär für Staatssicherheit allein in São Paulo-Stadt 115 Tote und Dutzende Verwundete. Am Morgen des 16. Mai hielten die Angriffe im Großraum São Paulo zwar noch an, die öffentlichen Nahverkehrsmittel nahmen den Betrieb unter Polizeischutz aber dennoch wieder auf, auch im Süden der Stadt, wo die Übergriffe am stärksten waren. Trotzdem blieben auch an diesem Tag die meisten Menschen zu Hause, die menschenleeren Straßen ließen den Eindruck eines Feiertages entstehen, die Züge und Busse verkehrten ohne Passagiere.

Als dieser Artikel verfasst wurde, also am Dienstag, den 16. Mai nachts, brannten einige Buswracks immer noch, doch die Unruhen schienen plötzlich abgeebbt zu sein. Wie konnte derart plötzlich wieder die ruhige Routine des Alltags einkehren?

Verhandlungen mit der PCC

Es gehen Gerüchte um, dass der Gouverneur São Paulos, Cláudio Lembo, in Verhandlungen mit den Kriminellen getreten sei und einige Zugeständnisse an die PCC gemacht habe. Der Vermittler zwischen den beiden Lagern, so wird vermutet, ist Orlando Mota Júnior, auch Macarrão (Nudeln) genannt, der eine Haftstrafe von 48 Jahren und 8 Monaten wegen Delikten wie Raub, Diebstahl, Bildung einer Bande und Hehlerei verbüßt. Dem Hörensagen nach ist Orlando Mota Júnior einer der führenden Köpfe der PCC, gleich nach dem Führer der Bande, Marcos Willians Herbas Camacho alias Marcola.

Die Unruhen waren ausgebrochen, weil Marcola, Macarrão und andere Führer der PCC in das Hochsicherheitsgefängnis CRP (Centro de Readaptação Penitenciária - Gefängnis für Wiederholungsstraftäter) in Presidente Bernardes, mehr als 350 Meilen von São Paulo entfernt, verlegt werden sollten. Dort wollte man sie einer Isolierungshaft unterziehen, die als "Differenzierte Disziplinierung" bezeichnet wird. Das hätte für sie den Verlust von Privilegien und die Einbuße von Handlungsfreiheiten bedeutet, die sie in einem normalen Gefängnis immer noch genossen. Die PCC tat ihre Weigerung, die Verlegung hinzunehmen, mit fünf Tagen Terror kund.

Die Aufstände in den Gefängnissen und die Übergriffe außerhalb endeten einem Bericht zufolge deshalb so abrupt, weil die Regierung einigen Forderungen der PCC nachgegeben hat. Nach Erzielung eines Übereinkommens soll Macarrão via Handy das Ende der Unruhen angeordnet haben, was durch Tausende seiner loyalen Gefolgsleuten auch prompt in die Tat umgesetzt wurde. Macarrão soll von der Regierung unter anderem die Zusage verlangt haben, bei der Unterdrückung der Gefängnisaufstände nicht die so genannten Schock-Truppen einzusetzen, die für ihre extreme Gewaltanwendung bekannt sind, sowie Marcola und anderen PCC-Führern Privilegien und besondere Rechte zu garantieren.

Allein der Verdacht, der Staat sei in Verhandlungen mit der Verbrecherorganisation getreten, rief in der Bevölkerung im Großraum São Paulo Empörung hervor. Doch derartige Vorgänge werden immer alltäglicher. Die Korruption durchdringt das gesamte politische Leben sowie alle großen Institutionen Brasiliens und offenbart die tiefe Krise der bürgerlichen Herrschaft.

Neben den zahlreichen Skandalen, die in der Regierung Lula, dem Kongress und in den Gerichtshöfen aufgedeckt wurden, fanden während eines Waffenraubs aus einer Kaserne in Rio de Janeiro ganz ähnliche Verhandlungen mit dem organisierten Verbrechen statt. In diesem Fall gehen Gerüchte um, dass die Streitkräfte durch Verhandlungen mit einer anderen großen Verbrecherorganisation, Comando Vermelho (Rotes Kommando), die Herausgabe der Waffen erreichten.

Hier wird eine Verbindung und eine gegenseitige Abhängigkeit zwischen dem bürgerlichen Staat, also der bewaffneten herrschenden Klasse, sowie dem ebenso bewaffneten organisierten Verbrechen sichtbar, das sich aus der Armut und dem Elend des Großteils der Bevölkerung und der Einwohner der Favelas nährt.

Der Ursprung der PCC und des Comando Vermelho

Zum besseren Verständnis sollte man die Ursprünge des Comando Vermelho untersuchen. Die Organisation wurde gegründet, als Brasilien noch durch eine Militärdiktatur regiert wurde. Zum ersten Mal in Erscheinung trat sie im Cândido Mendes-Gefängnis in Rio de Janeiro als Ergebnis einer Kooperation zwischen politischen und regulären Insassen. Die Gruppe besaß zu dieser Zeit gewisse politische Züge. Sie nannte sich "Falange Vermelha" und hatte das Motto: "Frieden, Gerechtigkeit und Freiheit."

Zunächst kontrollierte sie den Kokainhandel in Rio de Janeiro, doch die Organisation wuchs rasch und vertrieb die Droge bald auch nach Europa. Um den Drogenhandel kontrollieren zu können, verwandte sie schwere, großkalibrige Schusswaffen, die sie der Armee stahl oder aus Europa bezog - besonders aus der ehemaligen Sowjetunion, deren ehemalige Bürokraten sogar Luftabwehrwaffen zu erschwinglichen Preisen veräußern.

Auch einer der bekanntesten Führer des Comando Vermelho, Fernandinho Beira-Mar, durchlief diesen Werdegang. Er fing damit an, der brasilianischen Armee Waffen zu stehlen, brachte es dadurch zu Wohlstand und wurde bald zu einem internationalen Waffenhehler. Kürzlich wurde er in Kolumbien festgenommen, wo er in großem Stil Geschäfte mit der FARC (der Guerillabewegung "Bewaffnete, revolutionären Truppen Kolumbiens") trieb und Waffen gegen Kokain handelte. Schätzungen zufolge besaß das Comando Vermelho, bevor es kürzlich zu Spaltungen kam, 6.500 bewaffnete Angehörige, die direkt für sie arbeiteten, und weitere 300.000 Personen, die das indirekt taten. Aus einer der Spaltungen ging die PCC hervor, die hauptsächlich in São Paulo und in der Küstenregion operiert.

Die soziale und "kulturelle" Grundlage der Verbrecherorganisationen

Ebenso wie das Comando Vermelho besitzt auch die PCC eine sehr heterogene Basis unter den Gefängnisinsassen und in den Favelas und verfügt so über Tausende von Helfershelfern. Oft kontrollieren beide Organisationen Nachbarschaftshilfen, Clubs, Sport- und Musikveranstaltungen und spenden kleinere Beträge für die Bevölkerung.

Auch "kulturelle" Veranstaltungen, wie "Funk"-Partys, werden von ihnen ausgerichtet, die durch die Verfügbarkeit von Sex und Drogen auch kleinbürgerliche und bürgerliche Jugendliche anziehen. Die Funksänger komponieren Songs, die die kriminellen Vereinigungen verherrlichen und veröffentlichen auch CDs, die die Führer der PCC oder des Comando Vermelho lobpreisen.

Diese CDs sind meist professionell eingespielt und haben eine hohe technische Qualität, sie werden von Piratensendern gespielt und von Hunderten Straßenverkäufern in Rio de Janeiro und São Paulo vertrieben. In Teilen São Paulos, wie Santos und São Vicente, gibt es berühmte Künster wie Renatinho und Alemão, die ersten "MCs" des Baile Funks, die ganz und gar der PCC verbunden sind und ihr ganze Alben widmen. So zum Beispiel das Album "Guerreiro Não Gela" (Ein Kämpfer friert nicht), wo Renatinho und Alemão sich direkt an Marcos Willians Herbas Camacho alias Marcola wenden, einen Verantwortlichen des Bürgerkriegs der vergangenen Woche in São Paulo.

Die erfolgreichste Veröffentlichung des Duos Renatinho und Alemão hat den Titel "Taleban—Parque dos Monstros" (Taliban - Park der Monster), was zugleich die Bezeichnung der PCC für das Hochsicherheitsgefängnis in Presidente Venceslau ist, wo Marcola und Macarrão gefangen gehalten werden. Auf dem Cover der CD tragen die beiden funkeiros dunkle Sonnenbrillen und Militärbarets und sind vor einer Fotografie des brennenden World Trade Centers abgebildet. Auf CDs, die man in den Gefängnissen entdeckte, hört man Maschinengewehrsalven und gezielte Drohungen gegen die Regierung und die Polizei.

Die kriminellen Organisationen verfügen in den Favelas also über eine soziale Basis, eine Ideologie und eine "Kultur", die verschwommen mit terroristischen Akten gegen die Regierung und gegen den internationalen Imperialismus sympathisieren. Sie treten so wie politische Parteien auf, die scheinbar die Favelas repräsentieren, dies aber natürlich nicht wirklich tun.

Ebenso wie die organisierten Fangemeinden von Fußballmannschaften, die fanatisch für ihr Team eintreten und sich nicht selten Schlachten mit der Polizei liefern, oder wie die Angehörigen von Sambaschulen, die ebenso entschieden hinter dem Banner ihrer Institution stehen, veranschaulicht die Existenz von Organisationen wie der PCC oder Comando Vermelho das Fehlen einer echten Partei der Arbeiterklassen und behindert den Aufbau einer solchen Partei.

Solche Vereinigungen sind letztlich Verbündete und Unterstützer des bürgerlichen Staates und selbst Produkte des Kapitalismus, auch wenn sie zuweilen deren Interessen zu bedrohen scheinen. In dieser Hinsicht ist es nicht verwunderlich oder schockierend, wenn der Staat São Paulo mit der PCC verhandelt hat.

Organisationen wie die PCC oder das Comando Vermelho veranschaulichen den absoluten Irrsinn des kapitalistischen Systems und seinen fortschreitenden Verfall zur Barbarei. Da sie ihre Macht aus der Kontrolle harter Drogen und dem freien Zugang zu Waffen und Geldmitteln schöpfen, sind sie in dieser Hinsicht weitaus gefährlicher als Fußballfans oder Sambaschüler. Die Vorfälle von São Paulo belegen, dass dieser Prozess bereits auf den Straßen präsent ist.

Andere Komplizen der PCC

Wenn der bürgerliche Staat ein Komplize der PCC und des Comando Vermelho ist, dann sind es auch jene, die den Aufbau unechter Arbeiterparteien unterstützen. Wer die Arbeiterklasse verrät, trägt zum Wachstum dieser Organisationen bei. In diesem Zusammenhang sollte man sich daran erinnern, dass zur gleichen Zeit, als das Comando Vermelho entstand, eine andere rote Fahne gehisst wurde, nämlich die der Arbeiterpartei (PT), die heute tief in verbrecherische Machenschaften verstrickt ist, die sich von jenen Fernandinho Beira-Mars, Marcolas und Macarrãos gar nicht so sehr unterscheiden.

Die Ereignisse um Silvinho Pereira (den ehemaligen Vorsitzenden der PT, der im Mittelpunkt des Korruptionsskandals steht) sprechen Bände: Dollars, die in die Taschen von Beamten wanderten, Morde an Bürgermeistern und Mafias, die die Müllabfuhr und den öffentlichen Nahverkehr kontrollieren. Und was ist mit den mensalãos, den monatlichen Schmiergeldern, die fast an den ganzen Kongress gezahlt werden? Oder dem Mord am Bürgermeister von Santo André 2002, in den Sombra (der "Schatten), eine der finsteren Figuren der PT verwickelt war?

In diesem Sinne sind alle, die die PT aufgebaut haben, einschließlich der Zentristen, die dabei geholfen haben, für die Existenz der PT-Mafia und der PCC verantwortlich.

Vor dem Hintergrund der Vorfälle von São Paulo haben sogenannte "linke" Parteien - wie stets die nächste Wahl und einen sicheren Posten im Blick - bereits versucht, die gewalttätigen Unruhen zu nutzen, um ihre politischen Rivalen zu attackieren und ihnen mangelnde Sicherheitsvorkehrungen vorzuwerfen. Je nachdem, an welche politische Klientel sich diese Strömungen wenden, greifen sie die Sozialdemokratische Partei Brasiliens (PSDB) oder die Liberale Front (PFL) an, und manchmal auch die PT. Im Fall des Letzteren sind es meist Renegaten der PT, die einige Jahre, einige Monate und manchmal nur ein paar Tage zuvor ausgetreten sind (gerade noch rechtzeitig um sich vor der Wahl einer anderen Partei anzuschließen).

Wieder andere wenden sich gegen den "neo-liberalen Kapitalismus", der die Ursache für die Unruhen sei. Trägt dieser letzte Sündenbock etwa mehr Verantwortung als der Kapitalismus selbst? Wie viele Maschinengewehrsalven der PCC werden noch nötig sein, bis die Wahlrhetorik und die Pseudo-Theorie dieser indirekten Komplizen des organisierten Verbrechens in São Paulo und ganz Brasilien verstummt?

Siehe auch:
Perspektiven in Lateinamerika (1)
(11. Mai 2006)
Perspektiven in Lateinamerika (2)
( 12. Mai 2006)