Im folgenden geben wir die Redebeiträge von David North und Patrick Martin auf der Dringlichkeitskonferenz gegen Krieg der International Students for Social Equality und der Socialist Equality Party wieder. North leitet die Redaktion der WSWS und ist nationaler Sekretär der SEP (USA), Martin ist Mitglied der SEP und schreibt regelmäßig für die WSWS .
Die Konferenz fand am 31. März und 1. April in Ann Arbor, Michigan statt.
Die Beiträge waren Teil der Diskussion über die Hauptresolution (Siehe "Beendet die Besetzung des Irak! Nein zum Krieg gegen den Iran! Für eine internationale sozialistische Bewegung gegen den Krieg!")
Weitere Redebeiträge zur Resolution sowie internationale Grußbotschaften und ein Bericht über die Arbeit der ISSE werden in den nächsten Tagen erscheinen.
Beitrag von David North
Die wichtigste Aufgabe der Konferenz besteht in einer sorgfältigen Einschätzung der Entwicklung des Krieges im Irak und seiner weiterreichenden Bedeutung. Wir müssen die Arbeit der ISSE auf ein genaues Verständnis der Beziehung zwischen dem Krieg und der zukünftigen Entwicklung sozialer und politischer Krisen in den USA und international gründen.
Ihr erinnert Euch sicher daran, dass die Bush-Regierung bei Kriegsbeginn vor vier Jahren den Angriff "shock and awe" (Angst und Entsetzen) nannte. Die Wahl dieses Codewortes spiegelte den Größenwahn in breiten Teilen der herrschenden Klasse zu Beginn des Krieges wider - die USA würden ihre militärische Stärke demonstrieren, die nicht nur den Irakis die Sprache verschlagen, sondern auch der ganzen Welt die Unbesiegbarkeit des amerikanischen Imperialismus eindrucksvoll beweisen würde. Und weltweit gaben sich viele in den Medien wie auch im gesamten politischen Establishment dieser grandiosen Selbsttäuschung hin, dass militärische Macht ausreichen würde, um die Welt im Interesse der Wall Street und der riesigen Konzerne in den Vereinigten Staaten zu reorganisieren.
Die SEP und die World Socialist Web Site vertraten von Beginn an eine ganz andere Auffassung. Wir sahen voraus, dass es, ungeachtet anfänglicher militärischer Erfolge, nicht lange dauern würde, bis die wirklichen Probleme und Schwächen, die mit der globalen Stellung des amerikanischen Imperialismus verbunden sind, offen zutage treten würden. Genau das ist eingetreten. Vier Jahre nach Kriegsbeginn hat das Scheitern des Washingtoner Irak-Abenteuers zu einem bösen Erwachen geführt. Alle einzelnen Elemente der Krise, in deren Strudel die Bush-Regierung steckt, stehen in Zusammenhang mit diesem äußerst bedeutsamen militärischen und politischen Faktum.
1990, kurz vor dem ersten Golfkrieg, kündigte die erste Bush-Administration den Beginn einer "neuen Weltordnung" an. Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion war nach dieser Vorstellung die Geschichte an ihrem Ende angelangt. In Zukunft hätte der US-Imperialismus keinen Rivalen mehr. Francis Fukuyama verkündete seinerzeit, dieses neue und letzte Stadium der Geschichte werde von der liberalen Demokratie unter der Schirmherrschaft des amerikanischen Kapitalismus geprägt sein. Was ist über 15 Jahre später von dieser Perspektive übrig geblieben? Das Scheitern im Irak ist nicht nur ein militärischer Rückschlag. Gescheitert im eigentlichen Sinne ist diese globale Perspektive, und eine ganze historische Epoche ist an ihrem Ende angelangt.
Sehen wir uns den Verlauf der Weltgeschichte über die vergangenen 60 Jahre hinweg an. Aus dem Zweiten Weltkrieg waren die USA als das mächtigste imperialistische Land der Welt hervorgegangen, und sie machten sich daran, ein weltweites kapitalistisches System zu reorganisieren und wieder aufzubauen, das durch die Ereignisse der vorangegangenen drei Jahrzehnte - vom Ersten Weltkrieg, der Großen Depression und der Katastrophe des Zweiten Weltkrieges - von Grund auf erschüttert war. Der Kapitalismus sollte durch die Macht der Vereinigten Staaten stabilisiert und neu aufgebaut werden.
Man muss zugeben, dass der amerikanische Imperialismus in der Durchsetzung seiner globalen Strategie nach dem Zweiten Weltkrieg tatsächlich größere Erfolge feiern konnte. Dabei spielten zwei Faktoren eine Rolle. Zunächst einmal waren die USA ihren alten europäischen Gegenspielern und dem Rivalen Japan ökonomisch haushoch überlegen.
Diese Überlegenheit fand ihren konzentrierten Ausdruck in der zentralen Rolle, die der US-Dollar im internationalen Finanzsystem spielte. Die finanzielle Stärke des Dollars trug mehr zur Sicherstellung der weltweiten Vorherrschaft der USA bei als ihre gewaltige Militärmaschinerie.
Als zweites spielte die verräterische Politik des Stalin-Regimes in der Sowjetunion, die revolutionäre Herausforderungen des US-Imperialismus rücksichtslos eindämmte und unterdrückte, eine Schlüsselrolle bei der politischen Restabilisierung des kapitalistischen Weltsystems nach 1945. Das Zusammenspiel dieser beiden Faktoren bildete die entscheidende politische und ökonomische Grundlage für die beherrschende internationale Rolle der USA.
Jedoch war Washington nicht unbesiegbar. Auch auf dem Höhepunkt seiner Macht sah sich der amerikanische Imperialismus mit politischen Herausforderungen in Form von Kämpfen der Massen auf der ganzen Welt konfrontiert, die seiner Fähigkeit, seine Ziele durchzusetzen, Grenzen setzten. Auch waren die ökonomischen Grundlagen der amerikanischen Dominanz bereits Ende der 1960er Jahre weitgehend unterhöhlt. Die 1970er und 1980er Jahre waren für den amerikanischen Kapitalismus Jahrzehnte einer immer tieferen Krise.
Der Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 ließ den Eindruck entstehen, der amerikanische Imperialismus sei siegreich aus dem kalten Krieg hervorgegangen und hätte damit einen ganz neuen, historischen Auftrieb erhalten. Damals wurde den eigentlichen Problemen und der Krise des Weltimperialismus selbst sehr wenig Aufmerksamkeit geschenkt, sieht man von unserer eigenen Bewegung ab.
Es ist die Perspektive, die zählt, und das gilt nicht nur für die Arbeiterbewegung, sondern auch für die Bourgeoisie. Die Politik der amerikanischen herrschenden Elite in den letzten 15 Jahren hat sich auf eine dramatische Fehlbeurteilung der globalen Situation gegründet. Das hat die katastrophalen Fehleinschätzungen verursacht, die heute breiten Teilen der herrschenden Klasse selbst bewusst geworden sind. Die Angriffe der Demokratischen Partei auf die Bush-Administration sind ganz gewiss nicht einer Opposition gegen die allgemeinen Ziele der Regierung geschuldet, sondern richten sich gegen deren taktische Mittel und Methoden, die inzwischen dramatisch Schiffbruch erlitten haben.
Doch die Frage ist: Welche Konsequenzen hat dieses Scheitern? Die Bedeutung einer korrekten Herangehensweise an die Analyse der Weltsituation, ich betone: der Weltsituation, muss unbedingt hervorgehoben werden.
Was unsere Bewegung, die Vierte Internationale, von allen anderen unterscheidet, ist, dass wir den unbedingten Vorrang der Weltpolitik gegenüber nationalen Erwägungen verstehen. Welches sind die globalen Auswirkungen davon, dass die hochtrabenden Pläne des amerikanischen Imperialismus, durch Krieg seine weltweite Hegemonie zu errichten, gescheitert sind? Ich glaube, wir müssen uns darauf einstellen, dass das Desaster im Irak eher früher als später zu wirtschaftlichen und politischen Erschütterungen in den USA und international führen wird. Die USA, unfähig, den Weltkapitalismus weiterhin zu stabilisieren, sind Quelle seiner größten Instabilität geworden.
Wir müssen beginnen, die Weltsituation systematisch zu analysieren. Stellen wir uns doch ein paar Fragen über den gegenwärtigen Zustand der Welt.
Welche Auswirkungen wird das Scheitern im Irak für die Beziehungen zwischen den USA und Europa haben, und zwischen denen der USA und Asiens? Welche Folgen ergeben sich aus dem Versuch Russlands, seine strategischen Interessen wieder zur Geltung zu bringen? Wie werden die USA auf den Machtzuwachs Chinas reagieren? Wie wirkt sich dieser auf das chinesisch-japanische Verhältnis aus?
Weltweit gibt es ein enormes Potential für internationale Konflikte. Gleichzeitig, wenn man die Beziehungen in diesen Ländern und Regionen untersucht, muss die Frage gestellt werden, welche Auswirkungen die explosive Weltsituation auf die Klassenbeziehungen innerhalb dieser Länder haben wird. Überall auf der Welt ist das Potential für soziale Konflikte sichtbar, Spannungen, die durch die internationalen Konflikte ständig angeheizt werden. Auf kein Land trifft das mehr zu als auf die Vereinigten Staaten selbst.
Eine weitere Tatsache ist zu berücksichtigen. Die längste Zeit des 20. Jahrhunderts waren die USA eine aufsteigende Macht. Das wirkte sich sehr stark darauf aus, wie die Amerikaner die Welt verstanden und wie sie das bestehende Gesellschaftssystem beurteilten.
Doch was erleben Amerikaner heute? Es wird immer deutlicher, dass der amerikanische Kapitalismus eine Gesellschaft im Niedergang ist, deren weltweiter Einfluss abnimmt. Die Auswirkungen des gescheiterten Irakkrieges, der ohnehin nie populär war, sind verheerend. Dieses Gefühl des Niedergangs und der Krise führt zwangsläufig zu einer kritischeren Haltung gegenüber den Verhältnissen in den USA selbst.
Es geht hier darum, wie wir die Entwicklung der politischen Bedingungen in den USA und international im Gefolge des Irak-Debakels verstehen. Vielleicht hat die Demokratische Partei seit den Zwischenwahlen im November die Bush-Administration öfter und heftiger verbal attackiert, doch letztlich hat das nicht viel zu bedeuten. Die Demokraten können den Krieg nicht zu einem Ende bringen, noch können sie, selbst wenn sie es wollten, eine wirkliche Antwort auf das zunehmende soziale Elend in den Vereinigten Staaten geben. Sollten die Demokraten und ihre Verbündeten an die Macht kommen, könnten und würden sie sich nicht gegen die globalen Interessen des amerikanischen Imperialismus stellen.
Das unvorstellbare Ausmaß der sozialen Ungleichheit in den USA muss zwangsläufig eine Bewegung der Arbeiterklasse provozieren, weil diese Ungleichheit, in objektiven Begriffen gesprochen, eine gigantische Steigerung der gesellschaftlichen Ausbeutung bedeutet, was wiederum zu einer Veränderung der politischen Bedingungen führt. Die grundlegende Wahrheit des Marxismus - dass die tektonischen Kräfte sozioökonomischer Prozesse letztlich die Politik bestimmen - wird sich in den USA und international ausdrücken. Auf dieser Basis entwickeln wir die politische Linie der SEP und der ISSE.
Wir stellen uns auf Ereignisse in den USA ein, die die weit fortgeschrittene Krise des Weltkapitalismus immer direkter widerspiegeln. Die Gesetze der Geschichte wirken in den USA ebenso wie in jedem anderen Land. Die Strategie, die wir ausarbeiten müssen, ist eine internationale. Wir vertreten die Strategie, dass der Kampf gegen den Krieg heute ein weltweiter Kampf ist, der die internationale Vereinigung der Arbeiterklasse und Jugend auf der Basis eines internationalen sozialistischen Programms erfordert.
Beitrag von Patrick Martin
Ich möchte auf zwei spezielle Fragen eingehen, die in der Resolution und der heutigen Diskussion aufgekommen sind, und anschließend allgemein zu der wichtigsten Frage sprechen, die aufgeworfen wurde, die der politischen Perspektive.
Erstens zur Frage der Minderheitenpolitik. Unsere Opposition in dieser Frage ist sehr wichtig, um den Einfluss der Demokratischen Partei zurückzudrängen. Es ist durchaus möglich, dass die Demokraten ihre reaktionäre Kriegspolitik zu verschleiern suchen, indem sie für die Präsidentschaftswahlen 2008 zum erstenmal eine Frau oder einen schwarzen Kandidaten nominieren.
Wir sollten in dieser Frage deutlich machen, dass das Amt des Außenministers in den letzten zehn Jahren nacheinander von einer Frau (Madeleine Albright), einem Farbigen (Colin Powell) und einer farbigen Frau (Condoleezza Rice) bekleidet wurde. In dieser Zeit hat die US-Regierung drei Kriege geführt und zur Zeit bereitet sie einen vierten vor. Wir müssen beharrlich wiederholen, dass die grundlegende gesellschaftliche Spaltung die nach Klasse ist, nicht nach Rasse oder Geschlecht.
Zweitens, die Ereignisse vom 11. September 2001. Wir haben die offizielle Vertuschung im Zusammenhang mit dem 11. September immer wieder kritisiert und zurückgewiesen, aber wir betrachten den Kampf zur Aufklärung der amerikanischen Bevölkerung nicht in erster Linie als juristische Frage, wie das die "Bewegung für die Wahrheit des 11. Septembers" (9/11 Truth Movement) tut. Es ist eine politische Frage.
Die Einzelheiten im Zusammenhang mit dem 11. September sind wichtig, aber die historische Perspektive ist noch wichtiger. Außerdem bestreiten wir nicht die Existenz von Al-Qaida oder des radikalen islamischen Fundamentalismus, und wir lehnen ihre reaktionäre Ideologie wie auch ihre terroristischen Methoden kategorisch ab.
Nun möchte ich mich der allgemeinen Frage der Perspektive zuwenden, auf die der einleitende Bericht und David North in seinem Beitrag eingingen. Ich möchte auf die Lehren der Bewegung gegen den Vietnamkrieg in den 1960er und frühen 1970er Jahren hinweisen. Die Studenten für eine Demokratische Gesellschaft (SDS) waren damals eine Studentenmassenorganisation, die infolge der Krise der Demokratischen Partei enorm schnell anwuchs.
Erinnern wir uns der Ereignisse von 1968, als Antikriegspolitik in der Demokratischen Partei viel breiteren Raum einnahm als heute. Damals kandidierte Eugene McCarthy für das Amt des Präsidenten, es gab die Vorwahlen von New Hampshire, die Ankündigung von Lyndon Johnson, er werde sich nicht zur Wiederwahl stellen, die Kandidatur von Robert Kennedy, Kennedys Sieg über McCarthy, gefolgt von seiner Ermordung, und dann der Parteitag der Demokraten in Chicago im August 1968, wo Hubert Humphrey auf der Grundlage der Befürwortung des Kriegs nominiert wurde, und die Polizei die demonstrierenden Kriegsgegner angriff und verprügelte.
Im Herbst 1968 schwollen die Reihen der SDS gewaltig an und Hunderttausende Studenten schlossen sich an. Aber die Führung der SDS lag in den Händen von Maoisten, die eine Orientierung hin zur amerikanischen und internationalen Arbeiterklasse ablehnten und den Kampf gegen Krieg den chinesischen und vietnamesischen Stalinisten unterordneten.
Wo führte eine derartige Perspektive sie hin? Könnte heute irgend jemand ernsthaft vorschlagen, dass Hu Jintao oder Wladimir Putin die revolutionäre Weltavantgarde repräsentierten? Die damaligen Maoisten sind heute im Großen und Ganzen liberale Demokraten geworden und werden sich zweifellos dem Wahlkampf von Hillary Clinton anschließen, falls sie von der Partei nominiert wird.
Man muss darauf hinweisen, dass die Politik der Maoisten in den späten 1960er und frühen 1970er Jahren oberflächlich betrachtet eine gewisse Logik hatte. Damals kamen relativ wenige amerikanische Studenten aus der Arbeiterklasse. Außerdem erreichte die Angleichung der Einkommen in dieser Zeit am Ende des Nachkriegsbooms in den Vereinigten Staaten ihren Höhepunkt. Das Einkommen amerikanischer Arbeiter war eher mit dem amerikanischer Unternehmer vergleichbar als mit dem der Arbeitermassen in Indien oder China.
Eine Konsequenz der scharfen sozialen Polarisierung der letzten drei Jahrzehnte besteht darin, dass dies nicht mehr der Fall ist. Verdienten amerikanische Vorstandsvorsitzende einst das Zwanzigfache des Durchschnittseinkommens eines Arbeiters, so ist es heute 450mal soviel. Ohne zu übertreiben, kann man sagen, dass das Einkommen amerikanischer Arbeiter heute objektiv näher an dem ihrer Klassenbrüder und -schwestern in den Ländern der ehemaligen Dritten Welt ist als an dem ihrer amerikanischen Bosse. Die trotzkistische Bewegung hielt diese grundlegende Wahrheit der internationalen Einheit der Arbeiterklasse auch in Zeiten hoch, als sie scheinbar abstrakt war. Heute ist sie in viel konkreterer Weise augenscheinlich.
Es gibt noch einen weiteren Unterschied zwischen den 1960ern und heute. Jene von uns, die in dem damaligen Jahrzehnt aufwuchsen, erlebten damals die Auswirkungen von wirklichen gesellschaftlichen Massenbewegungen - Bürgerrechtsbewegung, Gewerkschaften, Antikriegsbewegung. Die jüngere Generation, die heute erwachsen wird, hat solche Bewegungen bisher nicht erlebt, das kommt aber noch. Das ist es, was wir vorbereiten. Und wir bereiten es vor, nicht indem wir clevere taktische Allianzen schmieden, sondern indem wir Prinzipien hochhalten, für sie kämpfen und in der aufkommenden Massenbewegung Unterstützung gewinnen.
Schließlich möchte ich eure Aufmerksamkeit auf das Perspektivdokument des Internationalen Komitees von 1988 richten, das eine wichtige Analyse der Lehren jener Welle von Kämpfen enthält, die 1968-75 weltweit ausbrachen. Dies war nicht auf die Vereinigten Staaten begrenzt, sondern, wie das Dokument erklärt: "Die Periode von 1968 bis 1975 zeichnete sich durch die größte revolutionäre Bewegung der internationalen Arbeiterklasse seit den zwanziger Jahren aus."
Dazu gehörte der französische Generalstreik von Mai-Juni 1968, in Deutschland kamen die Sozialdemokraten an die Macht, der "heiße Herbst" in Italien brachte eine Welle von Streiks, in Großbritannien brachte der Bergarbeiterstreik die Tory-Regierung zu Fall, die militaristischen und faschistischen Diktaturen in Griechenland, Portugal und Spanien brachen zusammen, in Lateinamerika kam es zu Aufständen und in der Tschechoslowakei und in Polen ging die antistalinistische Bewegung auf die Straße. Dies alles kulminierte 1971 im Zusammenbruch des Bretton-Woods-Systems und dem Kollaps der Nixon-Administration von 1974.
Wenn diese bedeutsamen Weltereignisse die Folge der Niederlage des amerikanischen Imperialismus in Vietnam waren - eines Kriegs, aus dem sich die USA letztlich zurückziehen konnten - was müssen dann heute die Auswirkungen einer Niederlage im Irak und in Afghanistan sein, wo die Beziehungen zwischen den Staaten weltweit einen weit explosiveren Charakter haben, und die USA finanziell und wirtschaftlich in einer weit schlimmeren Lage stecken? Die Perspektiven von 1988 zogen wichtige Lehren aus den Erfahrungen von 1968 bis 1975, die der Weltkapitalismus durch den Verrat des Stalinismus, der Sozialdemokratie und der verschiedenen pablistisch-revisionistischen Tendenzen überlebte. Heute müssen wir diese Lehren aufgreifen und uns im Aufbau einer revolutionären Führung auf noch viel größere Kämpfe der internationalen Arbeiterklasse vorbereiten.