Eine oberflächliche Analyse des globalen Kapitalismus

Teil 1

Von Nick Beams
26. März 2008

Die Schock-Strategie: Der Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus, von Naomi Klein, 2007 Frankfurt/ Main. ISBN 3-10-039611-1, ISBN 978-3-10-039611-2

Seit seinem Erscheinen im September letzten Jahres hat Naomi Kleins Buch die Bestsellerlisten der Welt erobert. Dieses Echo ist weniger das Ergebnis einer zweifellos gut organisierten Werbekampagne und entsprechender Darstellung in den Medien als vielmehr ein Zeichen dafür, dass große Teile der Weltbevölkerung nach links rücken.

In jedem Land verbreitet und verschärft sich die Opposition gegen das System des freien Marktes, das die letzten zwei Jahrzehnte beherrscht hat, und der Widerstand gegen das politische Establishment, das dieses System vorangetrieben hat, wächst.

Klein zufolge stellt das Buch "die zentrale und beliebteste Behauptung dieser offiziellen Geschichte in Frage - dass der Triumph des deregulierten Kapitalismus aus Freiheit geboren war, dass ungezügelte freie Märkte und Demokratie Hand in Hand gehen. Stattdessen werde ich zeigen, dass die Geburtshelfer dieser fundamentalistischen Form des Kapitalismus die brutalsten Formen von Gewalt waren...." (S. 35)

Mit diesem Thema hat sie ohne Zweifel einen Nerv getroffen. Aber wachsende Opposition gegen die herrschende Ordnung wirft die Frage auf: Was ist zu tun? Wie kann die Wut über die Verwüstungen des "freien Marktes" in ein alternatives Programm hinübergeleitet werden.

Genau hier liegt die politische Bedeutung von Kleins Buch. Ihr Hauptargument ist, dass es nicht nötig sei, das kapitalistische Profitsystem zu stürzen - das würde einfach eine andere Version von "Fundamentalismus" bedeuten, als sie die "Doktrin des freien Marktes" kennzeichne. Im Gegenteil, es ließe sich ein anderer Weg finden, der auf so genannten keynsianischen Maßnahmen beruht - auf Regierungsintervention und Regulierung - wie sie in dem Boom nach dem Zweiten Weltkrieg üblich waren.

Sie schreibt: "Ich behaupte nicht, dass alle marktwirtschaftlichen Systeme von sich aus zur Gewalt tendieren. Natürlich ist eine Marktwirtschaft, die nicht mit solcher Gewalt durchgesetzt werden muss und keinen solchen ideologischen Purismus verlangt, absolut im Bereich des Möglichen. Ein freier Markt der Konsumgüter kann mit einem kostenlosen öffentlichen Gesundheitswesen, mit öffentlichen Schulen und mit einem großen Segment der Wirtschaft in staatlicher Hand - beispielsweise verstaatlichten Ölgesellschaften - durchaus koexistieren. Genauso kann man verlangen, dass Unternehmen anständige Löhne bezahlen und das Recht der Arbeiter auf gewerkschaftliche Organisation respektieren und dass Regierungen Steuern eintreiben und Reichtum umverteilen, damit die drastischen Ungleichheiten reduziert werden, die für den korporatistischen Staat typisch sind. Märkte müssen nicht fundamentalistisch sein.

Keynes hatte nach der Weltwirtschaftskrise genau diese Art von gemischter geregelter Ökonomie vorgeschlagen - eine politische Revolution, die zum New Deal und zu ähnlichen Veränderungen überall auf der Welt führte. Und um genau dieses System von Kompromissen, Regeln und Kontrollen in einem Land nach dem anderen systematisch wieder zu demontieren, wurde Friedmans Gegenrevolution gestartet." (S. 36f)

Genau wie Keynes selber sich als Retter des Kapitalismus betrachtete - er riet bekanntlich Präsident Roosevelt 1933, sich seine Politik zu eigen zu machen, damit die "Orthodoxie" (des freien Marktes) und die Revolution es nicht "auskämpfen" müssen - so hat auch Kleins Kritik nicht die Überwindung des kapitalistischen Profitsystems zum Ziel. Wie Keynes möchte sie es vor sich selbst retten, indem es seine schlimmsten Exzesse dämpft.

Klein hat selbstverständlich das Recht jede politische Ansicht zu vertreten, die sie möchte. Aber ihre Ablehnung des Marxismus und seiner analytischen Methode führt dazu, dass sie beständig vor einer gründlicheren Analyse der globalen Wirtschaft zurückschreckt und damit auch keine Fragen stellt, die ihren politischen Standpunkt und die sozialen Interessen, die sie vertritt, in Frage stellen könnten.

Klein beginnt mit dem Hinweis auf etwas, das sie als "strategisches Kerndogma" des gegenwärtigen Kapitalismus bezeichnet. Sie nennt es nach Friedman die "Schockdoktrin". Friedman "stellte fest: ‘Nur eine Krise - eine tatsächliche oder empfundene - führt zu echtem Wandel. Wenn es zu einer Krise kommt, hängt das weitere Vorgehen von den Ideen ab, die im Umlauf sind. Das ist meiner Ansicht nach unsere Hauptfunktion: Alternativen zur bestehenden Politik zu entwickeln, sie am Leben und verfügbar zu halten, bis das politisch Unmögliche unvermeidlich wird.’"(S. 17)

Aber Klein kann keine stichhaltige Erklärung liefern, auf welche Weise sich die Doktrin des "freien Marktes" von Friedman und seiner Chicagoer Schule, die in den 1950er und 1960er Jahren noch für Elaborate Halbverrückter gehalten worden waren, in den 1970ern Anerkennung fanden, was schließlich dazu führte, dass Friedman der Nobelpreis für Ökonomie verliehen wurde.

Für Klein ist die Anwendung der Schockdoktrin das Ergebnis einer fünfzigjährigen Kampagne für die vollständige Befreiung der Unternehmen. "Friedmans Visionen waren zwar immer mit der Sprache der Mathematik und Wissenschaft verbrämt, aber zufällig fielen sie genau mit den Interessen großer multinationaler Konzerne zusammen, die von ihrem Wesen her nach riesigen neuen nicht regulierten Märkten verlangten."(S. 86)

Das ist wirklich weit entfernt von der Wahrheit. Während des Krieges und unmittelbar danach waren weite Teile des Großkapitals sehr an Regierungsinterventionen und Regulation der Wirtschaft interessiert. Sie arrangierten sich nicht nur damit, sondern sie spielten häufig eine entscheidende Rolle dabei, sie ins Leben zu rufen.

Die Haltung wichtiger Sektoren der US-Wirtschaft wurde 1949 in einer Rede von William Benton, dem Gründer der Lobbygesellschaft Komitee für wirtschaftliche Entwicklung (Committee for Economic Development, CED), zusammengefasst:

"Die Haltung der Wirtschaft in der Geschichte war bisher, die Regierung zu benutzen, wenn sie konnte und sie zu missbrauchen, wenn das nicht ging. Philosophisch gesprochen, war die Wirtschaft der Doktrin verpflichtet, ‘die Regierung ist die beste, die am wenigsten regiert’. Jetzt verbreitet sich dagegen die Auffassung, ‘die Regierung hat eine positive und beständige Rolle zu spielen, um die gemeinsamen Ziele einer hohen Beschäftigungs- und Produktionsrate, einen hohen und steigenden Lebensstandard in allen Lebenslagen der Bevölkerung zu erreichen.’ Die größte Errungenschaft der CED könnte darin bestehen, Klarheit über die veränderte Rolle der Regierung in der Wirtschaft zu schaffen.... Das ist unsere aktuelle Antwort auf die europäischen sozialistischen Bestrebungen. Möge sie lange erfolgreich sein." (Zitiert von Robert M. Collins: The Business Response to Keynes, 1929-1964, Columbia University Press, 1981, p. 206).

Zwanzig Jahre später fasste Nixon die Haltung großer Teile der Wirtschaftselite in den berühmten Worten zusammen, dass "wir jetzt alle Keynsianer sind." Friedmans Meinung nach, hat Nixon jedoch "sozialistische" Maßnahmen durchgeführt.

Selbst wenn es stimmen würde, dass die Einführung von Maßnahmen a lá Friedman das Ergebnis einer fünfzigjährigen Kampagne der Konzerne gewesen ist, wäre es noch nötig zu erklären, warum die Kampagne erfolgreich war. Man müsste die Details des Wandels der wirtschaftlichen Situation herausarbeiten, die dazu geführt haben, dass die "halbverrückten" Elaborate von einst zur offiziellen Weisheit von heute geworden sind.

Klein bemüht sich nicht um eine solche Erklärung, weil dadurch allzu deutlich würde, dass,der Aufstieg des "Friedmanismus" mit objektiven Prozessen in der kapitalistischen Wirtschaft einherging, die zum Ende des Nachkriegsaufschwungs und zur Krise der 1970er Jahre geführt haben - Prozesse, die durch keynsianische Mittel nicht aufgehalten werden konnten.

Der freie Markt und staatliche Unterdrückung

Der Wirtschaftsboom nach dem Zweiten Weltkrieg war nicht das Produkt keynsianischer Maßnahmen, sondern des Wiederaufbaus der Weltwirtschaft durch die Vereinigten Staaten, insbesondere durch den Marshallplan. Dieser Wiederaufbau ermöglichte die Ausdehnung produktiverer Methoden wie der Fließbandproduktion, die in den USA entwickelt worden waren, auf die übrige Welt. Dadurch wurde ein Ansteigen der Profitrate in der Weltwirtschaft bewirkt. Dies war der wichtigste Faktor, der zum Boom führte und die Lohnerhöhungen und sozialen Zugeständnisse dieser Periode ermöglichte. Mit anderen Worten, keynsianische Maßnahmen waren das Produkt des Nachkriegsaufschwungs, nicht seine Ursache.

Das ist der Grund dafür, dass, keynsianische Maßnahmen nicht in der Lage waren, das vorherige Wachstum wieder herzustellen, als die Profitraten gegen Ende der 1960er und Anfang der 1970er Jahre zu fallen begannen. In Wirklichkeit verschlimmerte diese Politik der Steigerung öffentlicher Ausgaben tendenziell die Wirtschaftsprobleme statt Abhilfe zu schaffen.

Unter den Bedingungen fallender Profite führten keynsianische Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft dazu, dass große Konzerne ihre Preise erhöhten, um dem Trend entgegenzusteuern, statt ihre Produktion und Beschäftigung zu erhöhen. Das führte zur "Stagflation" - der Kombination hoher und anhaltender Arbeitslosigkeit bei gleichzeitiger hoher Preisinflation.

Die Folge davon war, dass keynsianische Maßnahmen eine bedeutende Rolle dabei spielten, eine soziale Basis in Teilen der Mittelklasse zu schaffen, auf die Thatcher und Reagan - zwei Hauptverfechter des "freien Marktes" - ihre recht erfolgreichen Wahlkampagnen der Jahre 1979 und 1980 stützen konnten.

Ihr ganzes Buch hindurch geht Klein auf den Zusammenhang zwischen der Durchsetzung der Agenda des "freien Marktes" und dem Einsatz gewaltsamer Unterdrückungsmaßnahmen ein. Das reicht von Lateinamerika bis zum Tienanmen Massaker in China und zu Boris Jelzins Einsatz von Panzern, mit denen er 1993 auf das Parlamentsgebäude schießen ließ, und dem Angriff der NATO auf Belgrad 1999.

Im Fall von Lateinamerika, wo die Vorstellungen Friedmans erstmals in den siebziger Jahren umgesetzt wurden, betont Klein die Beziehung zwischen dem Einsatz staatlicher Unterdrückung und den wirtschaftlichen Konzepten, deren Durchsetzung sie bewirkte. Sie kritisiert die Lobby der Menschrechtsorganisationen, weil diese sich geweigert hatten, die Gründe für die Unterdrückung zu untersuchen, die sie verurteilten.

Der Terror in Chile und Argentinien wurde lediglich als "Menschrechtsverletzungen" und nicht als "Mittel zum Erreichen eindeutiger politischer und wirtschaftlicher Ziele" gebrandmarkt. "Indem sie sich ausschließlich auf die Verbrechen und nicht auf die Ursachen dahinter konzentrierte, trug diese Menschenrechtsbewegung gleichzeitig dazu bei, dass die Chicagoer Schule ideologisch so gut wie unbeschadet aus ihrem ersten blutigen Experiment hervorgehen konnte." (S. 169)

Der Bericht von Amnesty International über Argentinien, der die Grausamkeiten der Militärjunta auflistet, war "ein Durchbruch, der seines Nobelpreises würdig war". Aber der 92-seitige Bericht erwähnte nicht, "dass die Junta das Land nach radikalkapitalistischen Grundsätzen umbaute. Es findet sich dort auch kein Kommentar zur sich verschlimmernden Armut oder zur drastischen Revision der Programme zur Umverteilung von Reichtum, die zentraler Bestandteil der Juntapolitik waren." (S. 170)

Wenn sie das Wirtschaftsprogramm der Junta untersucht hätten, so fährt sie fort, "wäre klar geworden, warum solch außergewöhnliche Unterdrückungsmaßnahmen nötig waren, und warum so viele der von Amnesty befragten politischen Gefangenen Gewerkschafter und Sozialarbeiter waren.

Ein anderer wesentlicher Fehler war, dass Amnesty den Konflikt als auf linke Extremisten und das Militär vor Ort beschränkt darstellte. Andere Beteiligte werden nicht erwähnt - weder die amerikanische Regierung noch die CIA, weder einheimische Großgrundbesitzer noch multinationale Unternehmen. Weil der umfassende Plan eines ‘reinen’ Kapitalismus in Südamerika und die mächtigen Interessen hinter diesem Projekt nicht berücksichtigt waren, ergaben die im Bericht dokumentierten sadistischen Akte überhaupt keinen Sinn - es waren einfach zufällige Untaten aus heiterem Himmel, die im politischen Äther herumtrieben und zu verdammen, aber unmöglich zu begreifen waren." (S. 171)

Diese Bemerkungen sind sehr zutreffend. Aber man kann sie auch auf Klein selbst beziehen. Sie geht weiter als Amnesty, aber genau wie die Menschenrechtsorganisation ruft sie gerade an dem Punkt Halt, wo weitere Untersuchungen beginnen sollten. Wenn die Gewaltmaßnahmen kein Zufallsereignis waren, sondern eng mit einem bestimmten Wirtschaftsprogramm verbunden waren, dann schießt sich daran unmittelbar die Frage an: Warum gerade damals, Mitte der 1970er Jahre? Warum nicht früher?

Klein stellt diese Frage nicht einmal, geschweige denn untersucht sie die Zusammenhänge zwischen der Krise der kapitalistischen Weltwirtschaft, die in den 1970er Jahren ausbrach und dem Zusammenbruch des keynsianischen Programms wirtschaftlicher Reformen. Aber der Zusammenhang ist sehr offensichtlich. Im September 1976, als die Unterdrückung der Junta in Argentinien entfesselt wurde und Milton Friedman den Nobelpreis erhielt, erklärte der britische Premierminister James Callaghan der Labour Party, dass die Tage vorbei seien, als man noch durch keynsianische Ausgabenpolitik die Wirtschaft stützen konnte.

Nach Klein konnte die Weigerung der Menschenrechtsorganisationen, "den Apparat des Staatsterrors mit dem ideologischen Projekt in Verbindung zu bringen, dem er diente" im Falle von Amnesty International als ein Versuch angesehen werden, "im Spannungsfeld des Kalten Krieges neutral zu bleiben". Im Falle vieler anderer Organisationen war es eine Frage des Geldes, wofür die Ford Foundation bezeichnend war, die Gelder für Menschenrechtsorganisationen zur Verfügung stellte.

Aber wir müssen die gleiche Frage an Klein stellen: Warum weigert sie sich, die zugrunde liegenden Prozesse der kapitalistischen Wirtschaft zu untersuchen, die den Staatsterror und die Gewalt hervorbringen, die sie anprangert?

Wird fortgesetzt

Siehe auch:
Die Weltkrise des Kapitalismus und die Perspektive des Sozialismus
(9. Februar 2008)
Anmerkungen zur politischen und ökonomischen Krise des kapitalistischen Weltsystems und die Perspektiven und Aufgaben der Socialist Equality Party
( 16. Januar 2008)
Tiefste Krise seit der Großen Depression kündigt sich in Bear Stearns Zusammenbruch an
( 22. März 2008)

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